Quartiersrat Reuterkiez - Plenum - - Reuter Quartier

"Gefördert durch die Europäische Union, die Bundesrepublik Deutschland und das Land Berlin im Rahmen des Programms »Zukunftsinitiative Stadtteil«
Teilprogramm »Soziale Stadt« - Investition in Ihre Zukunft!"
Protokoll Quartiersrat Reuterkiez - Plenum -
Ort:
Termin:
elele Nachbarschaftszentrum, Zugang über Hobrechtstr. 55 (hinter
Spielplatz im Ökozentrum)
21.02.11, 19.00 Uhr
TOP 0:
Abnahme Protokoll
Frau Arnhold hat eine Berichtigung des letzten Protokolls zur Kenntnis gegeben. Anders als
in der letzten Sitzung kommuniziert, hat das Bezirksamt Neukölln nicht ausschließlich mit
dem Verein „Grün für Kinder e.V.“ einen Nutzungsvertrag für Kid’s Garden abgeschlossen,
sondern einen Zwischennutzungsvertrag bis zur Realisierung der Ziele des Bebauungsplans
mit der Nutzergemeinschaft bestehend aus den freien Trägern ajb e.V., Jugendwohnen im
Kiez – Jugendhilfe gGmbH, LebensWelt Kindertagesstätten, Yuvam gGmbH und Grün für
Kinder e.V. über die Nutzung des Grundstücks Hobrechtstr. 32, 12047 Berlin, für die Zeit
vom 01.01.2011 bis zum 31.03.2012. Gemeinbedarfszweck ist die Bereitstellung der Fläche
als Naturspiel- und Lerngarten mit pädagogischer Betreuung für Kinder aus dem
Einzugsgebiet sowie den umliegenden Kindertagesstätten. In dieser Zwischennutzungszeit
soll unter den Kooperationsträgern bis zum 30.06.2011 ein Freiflächenkonzept entwickelt
werden, um nach dem Bau der Kindertagesstätte und des Familienzentrums einen
Weiterbetrieb des Kid’s Garden zu ermöglichen.
Ansonsten gab es keine Anmerkungen zum Protokoll.
TOP 1 Begrüßung / Termine /Feststellung Beschlussfähigkeit
Eine Vorstellungsrunde war nicht nötig, da keine neuen Teilnehmer anwesend waren.
Beschlussfähigkeit
Potenziell wären 16 Quartiersratsmitglieder stimmberechtigt. Anwesend waren zu Beginn der
Sitzung vier Teilnehmer, anschließend fünf. Von den fünf anwesenden Mitgliedern waren
lediglich zwei stimmberechtigt. Laut Geschäftsordnung ist der Quartiersrat damit nicht
beschlussfähig.
Frau Krüger mahnte in diesem Zusammenhang an, dass der Quartiersrat durch die
mehrmals nicht zustande kommende Beschlussfähigkeit das Modellprojekt gefährde. Die
Senatsverwaltung werde nicht dauerhaft abwarten, bis der Quartiersrat die von ihm
eingeforderte Geschäftsordnung auch umsetze. Insbesondere im Hinblick darauf, dass in der
heutigen Sitzung hauptsächlich die Gewinnung neuer Mitglieder behandelt werden sollte,
dies allen bekannt war und doch nur fünf Teilnehmer erschienen sind, müsse der
Quartiersrat bald etwas unternehmen. Ansonsten werde die Senatsverwaltung
Konsequenzen ziehen müssen.
Von Herrn Bindemann und Herrn Becker wurde geäußert, dass es angesichts der geringen
Teilnehmerzahl nicht ausreiche, dass eine einfache Einladung des Quartiersrates zu der
nächsten Sitzung erfolgt. Mit der Einladung müsse vielmehr unmissverständlich vermittelt
werden, dass der Quartiersrat aufgrund der oft fehlenden Beschlussfähigkeit das
Modellprojekt gefährde. Das QM wird eine solche E-Mail in Mitwirkung mit Herrn Bindemann
verfassen.

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TOP 2 Bericht aus den AGs
Der Bericht aus den AGs ist aufgrund der geringen Teilnehmerzahl ausgefallen.
TOP 3 Werbung neuer Mitglieder für den Quartiersrat
Es wurde anfänglich über die möglichen Gründe, warum nur wenige Mitglieder zum
Quartiersrat erscheinen, diskutiert. Unter anderem wurde von Mitgliedern genannt, dass der
Wegfall der Geschäftsstelle die Ursache ist. Geäußert wurde zudem, dass die Beteiligung
bei der Bürgerplattform wirkungsvoller sei. Die Themen, die im Quartiersrat diskutiert
würden, seien auch nicht interessant. Es wurde vorgeschlagen, eine Einführungs-
Veranstaltung für Neuankömmlinge anzubieten, bei der potenzielle neue Mitglieder mit der
Arbeit des Quartiersrates und des Quartiersverfahrens bekannt gemacht werden.
Nachtrag: Das Quartiersmanagement bereitet derzeit eine Informationsveranstaltung für
interessierte BewohnerInnen, zu den Möglichkeiten sich ehrenamtlich im Quartier zu
betätigen und allgemein zum Quartiersverfahren vor. Die Veranstaltung soll voraussichtlich
am 30.03.2011, um 18:30 Uhr im Quartiersbüro Reuterplatz stattfinden. Eine Einladung dazu
folgt.
Desweiteren wurde vorgeschlagen, das bereits diskutierte Patenmodell zu erproben. Darauf
wurde entgegnet, dass die Bemühungen zur Gewinnung neuer Mitglieder die aktive
Mitwirkung der „alten“ Mitglieder voraussetzen. Ein Patenmodell könne nicht ohne Paten
funktionieren. Daher sei es vorrangig, zuerst die Mitarbeit des Quartiersrates zu erreichen.
Die Anwesenden einigten sich darauf, dass es in dieser Sitzung angesichts der geringen
Teilnehmerzahl keinen Sinn mache, an dem Tagesordnungspunkt „Werbung neuer
Mitglieder“ festzuhalten. Eine weitergehende inhaltliche Diskussion zu diesem Thema soll im
Rahmen eines Sondertermins zum Thema „Werbung neuer Mitglieder“ mit
Kleingruppenarbeit stattfinden. Dazu wurden folgende alternative Termine vorgeschlagen:
04.04.11, 05.04.11 und 11.04.11. Welcher Termin am besten geeignet ist, soll über den
Internetdienst „doodle“ abgefragt werden. Das Votum für einen Termin soll mit einer
verbindlichen Anmeldung verbunden werden um schon vorab feststellen zu können, wie die
groß die Beteiligung sein wird. Das QM-Team wird die Einladung zu der Sitzung
übernehmen.
TOP 4 Terminplanung 2011 / Arbeitsschwerpunkte / Projektberatung
Frau Arnhold teilte mit, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung melden konnte, dass
die massiven Kürzungen der Bundesregierung im Programm Soziale Stadt durch das Land
Berlin durch Beschluss des Abgeordnetenhauses vom 16.02.2011 kompensiert werden
konnten. Für das Programmjahr 2011 stehen im Quartiersfonds 3 für die Jahre 2011, 2012
und 2013 insgesamt 280.000 € zur Verfügung (Kassenraten: 55.000 € für 2011, 145.000 €
für 2012 und 80.000 € für 2013).
Für die QF3-Projekte, die im Jahre 2011 beginnen, muss bis spätestens 30.06.2011 ein
Antrag bei der PSS gestellt werden. Da bei auszuschreibenden Projekten die Zeit für das
Ausschreibungsverfahren, die Auswahl des Trägers und genügend Zeit für die
Antragstellung eingeplant werden müssten, erläuterte Frau Arnhold, dass es nötig wäre in
der kommenden Sitzung am 22.03.2011 die Projektberatung im Quartiersrat durchzuführen.
Frau Arnhold teilte einen Vorschlag zur Terminplanung für das Jahr 2011 aus, der diesem
Protokoll als Anlage beigefügt ist. Aus diesem gehen auch die Höhe der zur Verfügung
stehenden Fördermittel, die Antragsfristen und die zu beratenden Projekte hervor. Im
Rahmen der kommenden Projektberatung werden die in 2010 vorangegangenen
Entscheidungen der AGs und des Quartiersrats vom QM-Team aufgearbeitet und dargestellt.

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Auf Nachfrage, bestätigte Christine Skowronska-Koch, dass die Räumlichkeiten des elele für
Quartiersratssitzungen, die an Dienstagen in den Abendstunden stattfinden zur Verfügung
gestellt werden können. Herr Kohorst wird in Erfahrung bringen, ob die Räume von
Jugendwohnen im Kiez für die an Montagen in den Abendstunden stattfindenden Sitzungen
des Quartiersrates zur Verfügung gestellt werden können.
Nachtrag: Herr Kohorst bestätigte, dass die Sitzungen des Quartiersrates am Montag, den
16.05.2011, am Montag, den 05.09.2011 und am Montag, den 14.11.2011 in den Räumen
von Jugendwohnen im Kiez stattfinden können.
Frau Arnhold wies darauf hin, dass die Bestandsaufnahme der Kinder-, Jugend- und
Elternbeteiligung abgeschlossen ist und der Träger Integere die Präsentation der Ergebnisse
der Bestandsaufnahme im Quartiersrat angeboten hat. Da in der kommenden Sitzung am
22.03.2011 die Projektberatung durchgeführt werden müsste und daher keine Zeit für die
Präsentation mit anschließender Diskussion bleiben wird schlug sie vor, dass die
Präsentation der Ergebnisse in der Sitzung vom 16.05.2011 erfolgen könnte. Das QM-Team
wird bei Integere nachfragen, ob sie am 16.05.2011 die Präsentation vornehmen können und
dies dem Quartiersrat zurückmelden.
Nachtrag: Integre hat seine Teilnahme für den 16.05.11 bestätigt.
TOP 5 Verschiedenes
Frau Arnhold teilte einen Plan über die derzeit in 2011 im Reuterquartier feststehenden
Termine für Feste aus.
Termine
Nächste Sitzung Quartiersrat 22.03.11, 19.00 Uhr bei elele (Hobrechtstr. 55)
Berlin, 04.03.11
Jihane Arnhold