Produktbuch Kreisverwaltung des Rhein-Lahn ... - Rhein-Lahn-Info

1-Zentrale Verwaltung
12-Sicherheit und Ordnung
122-Ordnungsangelegenheiten
1221-Sicherheit und Ordnung
122120-Waffenangelegenheiten
Leistungsart:
Beschreibungstext:
externe Leistung
Bearbeitung von Waffenangelegenheiten (Waffenbesitzkartenverwaltung, waffenrechtliche
Erlaubnisse, Überprüfung Schießstände).
Leistungsgrundz. (Land)
Leistungsgrundz. (eigene)
Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Waffen/WBK-Inhaber; Anzahl Schießstände; Anzahl
Lizenzinhaber; Erteilung Schießerlaubnisse
Leistungskennz. (Land)
Leistungskennz. (eigene)
Auftraggeber:
Auftragsgrundlage:
Ergebnis je Waffenbesitzkarteninhaber; Anzahl Waffen je Bürger; Anzahl der Anträge pro
Jahr; Anzahl der Sicherstellungen; Anzahl der Schießstandüberprüfungen; Anzahl der
Zuverlässigkeitsüberprüfungen.
Bund+Land
Waffengesetz (WaffG)
122130-Gewerbe
Leistungsart:
Beschreibungstext:
externe Leistung
Gewerbeuntersagungsverfahren, Bekämpfung der Schwarzarbeit, Genehmigungen von
Ausnahmebewilligungen, Ausübungsberechtigungen und EG-Erlaubnissen nach den §§
7a, 8 und 9 der Handwerksordnung; Festsetzungen von Messen und Märkten,
Genehmigungen für private Krankenanstalten.
Leistungsgrundz. (Land)
Leistungsgrundz. (eigene)
Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Gewerbeuntersagungsverfahren; Anzahl
Ausnahmebewilligungen nach der Handwerksordnung; Anzahl beantragte Festsetzungen
für Messen und Märkte; Anzahl der ermittelten Fälle von Schwarzarbeit.
Leistungskennz. (Land)
Leistungskennz. (eigene)
Auftraggeber:
Auftragsgrundlage:
keine
Bund+Land
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG); Gewerbeordnung (GewO);
Handwerksordnung (HwO)
122140-Sonstige Allgemeine Sicherheit und Ordnung
Leistungsart:
Beschreibungstext:
externe Leistung
Fachaufsicht über die örtlichen Ordnungs-/Gewerbebehörden/Friedhofsträger. Bearbeitung
von sonstigen Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, wie: Vereinsrecht,
Sammlungsrecht, Bestattungsrecht, Unterbringung psychisch kranker Personen,
Schornsteinfegerwesen.
Leistungsgrundz. (Land)
Leistungsgrundz. (eigene)
Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Kehrbezirke; Anzahl der überprüfungspflichtigen
Haushalte; Anzahl der Sammlungsgenehmigungen; Anzahl der Genehmigung von
Bestattungsplätzen; Anzahl der Durchführung zwangsweiser Unterbringungen; Anträge auf
Heilpraktiker-Erlaubnisse; Anzahl von zwangsweise durchgesetzten
Schornsteinfegerüberprüfungen und -kehrungen.
Leistungskennz. (Land)
Leistungskennz. (eigene)
Auftraggeber:
Auftragsgrundlage:
Anzahl Zwangskehrungen/überprüfungspflichtige Haushalte; Anzahl
Gebührenbeitreibungsfälle/überprüfungspflichtige Haushalte.
Bund+Land
Polizei- und Ordnungsbehördengesetz
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