Produktbuch Kreisverwaltung des Rhein-Lahn ... - Rhein-Lahn-Info

Produktbuch 

Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises 

1-Zentrale Verwaltung 

11-Innere Verwaltung 

111-Verwaltungssteuerung und -service 

1110-Führung und Leitung der Kreisverwaltung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 

Produktverantwortlicher: 

Pflichtaufgabe 

Landkreis 

internes Produkt 

Landrat Günter Kern 

verbale Beschreibung: 

Management des Dienstleistungsunternehmens Kreisverwaltung Rhein-Lahn im Sinne der strategischen Ziele vom 

03.07.2006. 

beteiligtes Produkt: 

Auftragsgrundlage: 

Landkreisordnung (LKO); Hauptsatzung; Dienstordnung; Beschlüsse und Vorgaben der Kreisgremien. 

Zielgruppe: 

Mitarbeiter; Bürger; Mitglieder der Kreisgremien. 

Ziele: 

Grundzahlen (landeseinheitlich): 

Ergebnis; Anzahl Stellen, Anzahl der Fachabteilungen; Anzahl der Mitarbeiter in Fachabteilungen; Anzahl Stellen in 

Fachabteilungen 

Kennzahlen (landeseinheitlich) 

Ergebnis je Abteilungsleiter; Ergebnis je Mitarbeiter der Fachabteilung; Ergebnis je Stelle der Fachabteilung 

eigene Grundzahlen: 

eigene Kennzahlen: 

Leistungen: 

111010-Führungs- und Leitungsaufgaben der Kreisverwaltung 

Leistungsart: 

Beschreibungstext: 

Leistungsgrundz. (Land) 

Leistungsgrundz. (eigene) 

Leistungskennz. (Land) 

Leistungskennz. (eigene) 

Auftraggeber: 


interne Leistung 

Die Personalverantwortung umfasst u.a. Mitarbeitergespräche, Aufgabenverteilung, 

Personaleinsatz, Ziel- und Leistungsvereinbarungen, Konferenzen/Abstimmungen, Leitung 

von Sitzungen der Kreisgremien, Abteilungsleiter-Sitzungen, Sitzungen der 

Lenkungsgruppe, Projektgruppen, Arbeitsgruppen usw. Finanzverantwortung für den 

gesamten Produkthaushalt bei Planung, Ausführung und Rechnungslegung. 

Gremienarbeit: Leitung der Sitzungen. Organisationsverantwortung für das 

Dienstleistungsunternehmen Kreisverwaltung. 

Anzahl Stellen 

Landkreis 

Landkreisordnung; Hauptsatzung; Dienstordnung 

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1110-Führung und Leitung der Kreisverwaltung 

111020-Geschäftsbereichsleitung 

Leistungsart: 





Aufgaben der Leistung 11101 in Vertretung des Landrats für den jeweiligen 

Geschäftsbereich. 

Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Landkreis 

Landkreisordnung; Hauptsatzung; Dienstordnung 

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1111-Büro Landrat 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 


Funktionsaufgabe 

Landkreis 


Hahn, Ute 


Unterstützung der Verwaltungsführung, Repräsentation und einheitliche Darstellung des Landkreises und der 

Verwaltung; Medienarbeit; Pflege von Partnerschaften und Förderung des Ehrenamts. 


1118-Seniorenbüro; 3620-Jugendarbeit, Förderung der Jugendarbeit; 2812-Kulturförderung; 1116-Gleichstellung; 1141- 

Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement 


Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Beschlüsse der Gremien 

Zielgruppe: 

Verwaltungsführung, Mitarbeiter, Einwohner, Medien 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen 


Ergebnis je 1.000 Einwohner 



Leistungen: 

111110-Unterstützung Verwaltungsleitung 

Leistungsart: 



Koordination und Vorbereitung von Terminen, Abwicklung von Schriftverkehr. Naspa- 

Stiftung. 






Auftraggeber: 


Kosten je Stelle (gesamt); Ergebnis je 1000 Einwohner 

Landkreis 

Landkreisordnung; Gemeindeordnung; Beschlüsse der Gremien 

111120-Bürgersprechstunde 

Leistungsart: 


externe Leistung 

findet bei der Kreisverwaltung nicht statt 



keine 



Auftraggeber: 


keine 

Landkreis 


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1111-Büro Landrat 

111130-Medienarbeit 

Leistungsart: 



Darstellung des Landkreises und seiner Verwaltung gegenüber den Medien (Pressearbeit, 

Öffentlichkeitsarbeit, Internetauftritt, amtliche Bekanntmachungen). 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Zugriffe auf die Homepage; Anzahl der 

Pressemitteilungen 



Auftraggeber: 



Landkreis 


111140-Repräsentation 

Leistungsart: 



Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, Ehrungen, Jubiläen und sonstigen 

Aktionen (sofern nicht einem anderen Produkt zuzuordnen). Orden und Ehrenzeichen des 

Bundes. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Veranstaltungen; Anzahl der Ehrungen; Anzahl der 

Jubiläen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Veranstaltung 

Landkreis 


111150-Partnerschaften 

Leistungsart: 



Unterstützung und Pflege von Partnerschaften. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Partnerschaften; Anzahl Maßnahmen zur Pflege der 

Partnerschaften 



Auftraggeber: 


Ergebnis je 1000 Einwohner 

Landkreis 


111160-Ehrenamt 

Leistungsart: 



Förderung und Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeiten u. a. durch Einrichtung und 

Betrieb einer Freiwilligen Agentur (soweit nicht Seniorenbüro). Planung und Durchführung 

des Umweltpreises. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der ehrenamtlich Tätigen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je 1000 Einwohner 

Landkreis 


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1112-Zentrale Steuerung/ Controlling 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


Hahn, Ute 


Erarbeitung und Weiterentwicklung von Grundsätzen und Standards für das Verwaltungshandeln; Durchführung von 

Projekten; bessere Steuerung des Ressourceneinsatzes; Verbesserung der Bürgerorientierung; Motivationsförderung 

der Mitarbeiter. 


1120 Personal; 1140 Organisation; 


Beschlüsse der Gremien; Dienstanweisung 

Zielgruppe: 

Einwohner, Verwaltungsführung, Gremien, Mitarbeiter 

Ziele: 




Ergebnis je Mitarbeiter (gesamt) 



Leistungen: 

111210-Personalentwicklung 

Leistungsart: 



Strategische und konzeptionelle Personalplanung, auch hinsichtlich 

Mitarbeiterqualifizierung. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Mitarbeiter nach Berufsgruppen; Letzter Stand der 

Anpassung des Personalentwicklungsplanes 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Mitarbeiter (gesamt); Zahl der Stellen in Beförderungsämtern (incl. 

Vergleichbare Angestelltenstellen) getrennt nach Besoldungsgruppen / Stellen insgesamt; 

Zahl der Auszubildenden nach Berufsbildern und Jahren 

Landkreis 

Beschlüsse der Gremien; Dienstanweisungen 

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1112-Zentrale Steuerung/ Controlling 

111220-Organisationsentwicklung 

Leistungsart: 



Erarbeitung und Weiterentwicklung von Maßnahmen zur Optimierung der Arbeitsabläufe. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; 



Auftraggeber: 



Landkreis 


111230-Betriebswirtschaftliche Entwicklung 

Leistungsart: 



Erarbeitung und Weiterentwicklung betriebswirtschaftlicher Instrumente/Strukturen. 






Auftraggeber: 



Landkreis 


111240-Serviceentwicklung 

Leistungsart: 



Weiterentwicklung der Dienstleistungen für den Bürger. 






Auftraggeber: 


Ergebnis je Mitarbeiter (gesamt); Ergebnis je Einwohner 

Landkreis 


111250-Sonstige Projekte 

Leistungsart: 



Sonstige Projekte und Maßnahmen, die der Weiterentwicklung und Steuerung der 

Gesamtverwaltung dienen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Projekte 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Mitarbeiter (gesamt); Ergebnis je Projekt 

Landkreis 


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1114-Gremien 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


Minor, Manuel 


Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses, des Finanzausschusses, des 

Kreisvorstandes, der Fraktionsvorsitzendenbesprechungen und des Beirats für Migration und Integration 

(Sitzungsdienst). 

Vor- und Nachbereitung der Wahlen der Ausschüsse des Kreistages und weiterer Gremien des Rhein-Lahn-Kreises. 

Gremiendatenverwaltung. Bewirtschaftung der Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 

(Aufwandsentschädigungen) sowie der Fraktionszuschüsse. 



Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Kommunale Aufwands- und 

Entschädigungsverordnung (KomAEVO), Beschlüsse der Gremien. 

Zielgruppe: 

Kreisverwaltung; Organe, Teilorgane und Organteile; im Ehrenamt bzw. ehrenamtlich Tätige, andere Körperschaften 

und Institutionen 

Ziele: 




Ergebnis je Einwohner 


Zahl der ehrenamtlich Tätigen; Zahl der Gremiensitzungen 


Leistungen: 

111410-Angelegenheiten des Kreistages und dessen Mitglieder 

Leistungsart: 



Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Kreistags sowie der dazu gehörigen 

Gremiendatenverwaltung und Bewirtschaftung der Aufwandsentschädigungen. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Sitzungen; Dauer der Vor- und Nachbereitungszeit 



Auftraggeber: 


Vor- und Nachbereitungszeit je Sitzung, Ergebnis je Sitzung 

Landkreis 

Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Hauptsatzung, Geschäftsordnung, 

Kommunale Aufwands- und Entschädigungsverordnung (KomAEVO), Beschlüsse der 

Gremien. 

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1114-Gremien 

111420-Angelegenheiten des Kreisausschusses und dessen Mitglieder 

Leistungsart: 



Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Kreisausschusses (einschließlich der Wahl der 

Mitglieder des Kreisausschusses) sowie Bearbeitung der dazu gehörigen 

Gremiendatenverwaltung und Bewirtschaftung der Aufwandsentschädigungen. 



Ergebnis, Anzahl Stellen, Anzahl der Sitzungen, Vor- und Nachbereitungszeit 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Sitzung, Vor- und Nachbereitungszeit je Sitzung 

Landkreis 



Gremien. 

111430-Angelegenheiten des Kreisvorstandes und dessen Mitglieder 

Leistungsart: 



Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Kreisvorstands sowie Bearbeitung der dazu 

gehörigen Gremiendatenverwaltung und Bewirtschaftung der Aufwandsentschädigungen. 



Ergebnis, Anzahl Stellen, Anzahl der Sitzungen; Vor- und Nachbereitungszeit 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Sitzung, Vor- und Nachbereitungszeit je Sitzung 

Landkreis 



Gremien. 

111440-Angelegenheiten der sonstigen Ausschüsse und deren Mitglieder 

Leistungsart: 



Vor- und Nachbereitung der Wahlen der Fachausschüsse des Kreistages sowie 

Bearbeitung der dazu gehörigen Gremiendatenverwaltung und Bewirtschaftung der 

Aufwandsentschädigungen. Betrifft: Finanzausschuss, Werksausschuss, 

Rechnungsprüfungsausschuss, Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und 

ÖPNV, Jugendhilfeausschuss, Schulträgerausschuss, Partnerschaftsausschuss, 

Kreisrechtsausschuss, Bau- und Umweltausschuss. 



Ergebnis, Anzahl Stellen, Anzahl Sitzungen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Sitzung 

Landkreis 



Gremien. 

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1114-Gremien 

111450-Angelegenheiten der ehrenamtlichen Gremien/Beauftragte/Beiräte und deren Mitglieder 

Leistungsart: 



Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Ausländerbeirates sowie Bearbeitung der dazu 

gehörigen Gremiendatenverwaltung und Bewirtschaftung der Aufwandsentschädigungen. 

Vor- und Nachbereitung der Wahlen sowie der Ernennung der Kreisbeigeordneten. Vorund 

Nachbereitung de Wahlen sonstiger Gremien, wie Sportstättenbeirat, 

Besuchskommission nach § 29 PsychKG, AK Politik und Verwaltung, Auswahlgremium 

Umweltschutzpreis sowie dazu gehörige Gremiendatenverwaltung und Bewirtschaftung der 

Aufwandsentschädigungen. Vor- und Nachbereitung der Wahlverfahren zur Entsendung 

von Vertretern des Rhein-Lahn-Kreises in Gremien anderer Körperschaften und 

Institutionen (=Vertreter in den Verbandsversammlungen der Zweckverbände Naturpark 

Nassau, Schloss Balmoral und Nassauische Sparkasse und der 

Gesellschafterversammlungen WFG Rhein-Lahn mbH und Hallenbad Diez-Limburg mbH, 

Hauptversammlung Landkreistag, Regionalvertretung MR-WW, Trägerversammlung 

ARGE) sowie dazu gehörige Gremiendatenverwaltung und Bewirtschaftung der 

Aufwandsentschädigungen. Vor- und Nachbereitung der Verfahren zur Beteiligung des 

Rhein-Lahn-Kreises bei der Besetzung von Gremien anderer Körperschaften und 

Institutionen (=Gutachterausschuss, Anstaltsbeirat JVA Diez, 

Schöffenbesetzungsausschüsse bei den Amtsgerichten, ehrenamtliche Richter am VG, 

OVG und in der Sozialgerichtsbarkeit) sowie dazu gehörige Gremiendatenverwaltung. 

Gremiendatenverwaltung und Bewirtschaftung der Aufwandsentschädigungen für die 

Ehrenbeamten des Rhein-Lahn-Kreises. Bewirtschaftung der Aufwandsentschädigungen 

für die Sitzungen der Kreistagsfraktionen sowie der Zuschüsse zur Unterstützung der 

Fraktionsarbeit. 



Ergebnis, Anzahl Stellen, Anzahl Gremien/Beauftragte/Beiräte 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Gremium/Beauftragter/Beirat 

Landkreis 



Gremien. 

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1116-Gleichstellung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land+eigener Wirkungskreis 

externes und internes Produkt 

Berweiler-Kaufmann, Alice 


Bewusstseinsbildung zur Stärkung der Partizipation/Chanchengleichheit von Frauen und Männern in Gesellschaft und 

Politik. 

Gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen (LKO). 

Abbau bestehender Benachteiligungen von Frauen und Durchführung der beruflichen Gleichstellung von Frauen und 

Männern im öffentlichen Dienst (LGG). 


Zusammenarbeit mit Produkt 1118 Seniorenbüro; 3430-Betreuungswesen; 2812-Kulturförderung; 3620-Jugendarbeit, 

Förderung der Jugendarbeit 


§ 2 Abs. 9 Landkreisordnung (LKO) und Landesgleichstellungsgesetz (LGG) 

Zielgruppe: 

Einwohner (LKO), Mitarbeiter (LGG) 

Ziele: 






Leistungen: 

111610-Gleichstellung nach LKO 

Leistungsart: 



Projekte, Informationen und Veranstaltungen zur Gleichstellungsarbeit mit diversen 

Gruppierungen, Erfahrungsaustausch mit anderen kommunalen Gleichstellungsstellen 

sowie den für die Gleichstellung zuständigen Stellen der Länder/des Bundes, Beratung, 

Öffentlichkeitsarbeit, Seminare und Arbeitskreise. 



Anzahl von Projekten; Anzahl der Stellen; Ergebnis; Anzahl der Teilnehmer; Anzahl 

Einwohnerinnen 



Auftraggeber: 


Anzahl der Stellen/Leistung; Ergebnis/Leistung; Ergebnis/Projekt 

Landkreis 

Landkreisordnung (LKO) 

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1116-Gleichstellung 

111620-Gleichstellung nach LGG 

Leistungsart: 



Unterstützung der Dienststelle bei der Verwirklichung der Gleichstellung der Mitarbeiter 

durch Mitwirkung an allen sozialen, organisatorischen und personellen Maßnahmen. 

Mitarbeit bei der Aufstellung des Frauenförderplans. 



Zahl der Beschäftigten (Beamte, tariflich Beschäftigte) getrennt nach Geschlecht, nach 

Führungspositionen und Teilzeitkräften 



Auftraggeber: 


Quote von Frauen in den verschiedenen Laufbahnen, Führungspositionen und Quote in 

Teilzeit 

Land 

Landesgleichstellungsgesetz (LGG) 

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1117-Personalvertretung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Thielmann, Holger 


Mitbestimmung bzw. Mitwirkung in personellen und in sozialen, sonstigen innerdienstlichen, organisatorischen und 

wirtschaftlichen Angelegenheiten der tariflich Beschäftigten sowie der Beamtinnen und Beamten; vertrauensvolle 

Zusammenarbeit zwischen Dienststelle und Personalvertretung zum Wohle der Beschäftigten und zur Erfüllung der der 

Dienststelle obliegenden Aufgaben. 



Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG) 

Zielgruppe: 

Mitarbeiter der Kreisverwaltung 

Ziele: 




Ergebnis; Anzahl der Stellen; Zahl der Sitzungen; Zahl der Mitwirkungsfälle; Zahl der Mitbestimmungsfälle 


Ergebnis je Mitarbeiter (gesamt); Mitwirkungs-/Mitbestimmungsfälle je Mitarbeiter 

Leistungen: 

111710-Personalvertretung 

Leistungsart: 





Ausübung der nach dem LPersVG oblliegenden Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte, 

Beratung und Vertretung der Mitarbeiter, Kontrolle über die Einhaltung gesetzlicher 

Regelungen für die Mitarbeiter, Schwerbehindertenvertretung. 


keine 



Auftraggeber: 


keine 

Bund+Land 

Landespersonalvertretungsgesetz (LPersVG) 

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1118-Seniorenbüro 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 


freiwillige Aufgabe 

eigener Wirkungskreis 

externes Produkt 

Rustler, Uschi 


Das Seniorenbüro ist eine Einrichtung zur Förderung von Aktivitäten und freiwilligem Engagement in der Phase nach 

Beruf und Kindererziehung. 


3430 - Betreuungsleistungen 


Bundesmodellprogramm 1992, Beschluss des Kreistages vom 25.11.1996 

Zielgruppe: 

überwiegend Senioren 

Ziele: 




Ergebnis; Anzahl der Stellen 


Leistungen: 

111810-Seniorenbüro 

Leistungsart: 



Fachliche und persönliche Unterstützung und Beratung älterer Menschen durch Projekte 

und andere Angebote sowohl in ihrem Engagement für Dritte wie auch in der Gestaltung 

ihrer Freizeit. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Zahl der Beratungen; Anzahl der Projekte; Anzahl der 

Veranstaltungen 



durchschnittliche Dauer je Beratung; Ergebnis je Beratung; Ergebnis je Veranstaltung 

Auftraggeber: 

Landkreis 

Auftragsgrundlage: Bundesmodellprogramm 1992, Beschluss des Kreistages vom 25.11.1996 

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112-Personal 

1120-Personal 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


Rücker, Friedhelm 


Planung, Durchführung und Sicherstellung des qualitativen und quantitativen Personaleinsatzes. Bedarfsgerechte Ausund 

Fortbildung. Termingerechte Abrechnung der Entgelte sowie aller Personalnebenkosten. 


1111-Verwaltungsführung; 1112-Zentrale Steuerung/ Controlling; 1114-Gremien; 1116-Gleichstellung; 1117- 

Personalvertretung; 1130-Organisation; 1141-Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement; 1145-sonstige 

zentralen Dienste 


Bundesbesoldungsgesetz (BBesG), Landesbeamtengesetz (LBG) und Verwaltungsvorschriften, Tarifvertrag für den 

öffentlichen Dienst (TVöD) sowie alle sonstigen beamten- und arbeitsrechtlich relevanten Vorschriften. 

Zielgruppe: 

Beamte, Beschäftigte, Auszubildende, Ruhestandsbeamte, Ehrenbeamte und Praktikanten 

Ziele: 






Anzahl der Beschäftigten; Anzahl der Auszubildenden; Gesamtzahl der Zielgruppe 


Anzahl der Stellen/Gesamtzahl der Zielgruppe 

Leistungen: 

112010-Aus- und Fortbildung 

Leistungsart: 



Durchführung des Ausschreibungs- und Auswahlverfahrens einschließlich Einstellung von 

Anwärtern und Auszubildenden. Daran anschließend die Koordination der Ausbildung 

(Erstellung der Ausbildungspläne) und der Überwachung der qualitativen Ausbildung. 

Bewerberauswahl zum Besuch von Angestelltenlehrgängen I und II beim Kommmunalen 

Studieninstitut in Koblenz zum Zwecke der Höhergruppierung. 

Koordination und Durchführung des hausinternen Unterrichts für Auszubildende und 

Anwärter des Kreises und der Verbandsgemeinden sowie der Stadt Lahnstein durch 

kreiseigenes Personal. 

Bereitstellung von Praktikumsplätzen für Berufspraktikanten und Schulpraktikanten. 

Ausschreibung und Durchführung von Inhouse-Seminaren verschiedenster Art für die 

gesamte Verwaltung oder einzelne Fachbereiche. 

Aufstellung und Überwachung des Budgets der Fortbildungs- und Reisekosten der 

Fachabteilungen einschließlich entsprechender Betreuung. 



Anzahl der Anwärter; Anzahl der Auszubildenden; Anzahl der Teilnehmer an 

Angestelltenlehrgänge; Anzahl der Gastausbildungen; Anzahl der Praktikanten; Ergebnis 

der Reise- und/oder Fortbildungskosten; Ergebnis der Aus- und Fortbildung; Anzahl der 

Fortbildungen; Ergebnis; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Auszubildende/Beschäftigte; Auszubildende/Ergebnis der Aus- und Fortbildung; Ergebnis 

Fortbildungskosten/Beschäftigte; Anzahl Fortbildungen/Beschäftigte 

Landkreis 

Bundesbesoldungsgesetz (BBesG); Landesbeamtengesetz (LBG); Tarifvertrag für den 

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112-Personal 

1120-Personal 

öffentlichen Dienst (TVöD) sowie alle sonstigen beamten- und arbeitsrechtlich relevanten 

Vorschriften 

112020-Personaleinsatz 

Leistungsart: 



Koordinierung des qualitativen und quantitativen Personaleinsatzes; Erst- bzw. 

Nachbesetzung freier Stellen nach internen/externen Ausschreibungen bzw. Übernahme 

von Auszubildenden einschl. der Durchführung des Auswahl- und Einstellungsverfahrens; 

Vollzug von dienst- und arbeitsrechtlichen Maßnahmen einschl. Kündigungen; Aufstellung 

des Stellenplanes; Personaleinsatz bei unabweisbaren Vertretungen. Dienst- und 

arbeitsrechtliche Maßnahmen. 



Anzahl der Beschäftigten; Anzahl der Beamten; Anzahl der Arbeitnehmer; Anzahl der 

sonstigen Beschäftigten; Anzahl der Stellen; Ergebnis 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Stelle; Ergebnis je Beschäftigter; Ergebnis/Beamte; Ergebnis/Arbeitnehmer; 

Beschäftigte/Beamte; Beschäftigte/Arbeitnehmer; Beschäftigte/sonstige Beschäftigte 

Landkreis 

Bundesbesoldungsgesetz (BBesG); Landesbeamtengesetz (LBG); Tarivertrag für den 

öffentlichen Dienst (TVöD) 

112030-Personalbetreuung 

Leistungsart: 



Anstellungen und Beförderungen; Ein- und Höhergruppierungen; Urlaubsregelungen; 

Dienstjubiläen; Mutterschutz und Elternzeit; Beurlaubungen; Altersteilzeit; Dienst- und 

Arbeitsunfälle; Zeiterfassung; Nebentätigkeiten; Beihilfen; Versorgungs- und 

Rentenangelegenheiten; Beurteilungsrichtlinien. 



Anzahl der Beschäftigten; Anzahl der Beamten; Anzahl der Arbeitnehmer; Anzahl der 

Beförderungen/Höhergruppierungen; Anzahl der Beurlaubungen; Anzahl der Überstunden, 

Anzahl der Krankheitstage; Anzahl der Nebentätigkeiten; Anzahl der 

Versorgungsempfänger; Anzahl der Beihilfeberechtigten; Ergebnis der Beihilfe; Ergebnis 

der Umlage zur Versorgungskasse; Anzahl der Stellen im Stellenplan 



Auftraggeber: 


Beförderungen/Beschäftigte; Überstunden/Beschäftigte; Krankheitstage/Beschäftigte; 

Ergebnis Beihilfe/Anzahl Beamte; Ergebnis Beihilfe/Anzahl Versorgungsempfänger; 

Umlage Versorgungskasse/Arbeitgeberleistungen Rentenversicherung; 

Landkreis 



112040-Personalabrechnung 

Leistungsart: 



Berechnung und Zahlbarmachung von Besoldung, Vergütung, sonstigen 

Beschäftigungsentgelten und Kindergeld; Berechnung und Anforderung von 

Personalkostenerstattungen; Abrechnung mit den Trägern der Sozialversicherung, dem 

Finanzamt sowie der Versorgungs- und Zusatzversorgungskasse; Berechnung und 

Zahlbarmachung der Reisekosten, Umzugskosten und Trennungsgelder; Bewilligung und 

Zahlbarmachung von Vorschüssen. 



Anzahl der Beschäftigten; Anzahl der Stellen im Stellenplan; Ergebnis; Zahl der 

Abrechnungsfälle 



Auftraggeber: 


keine 

Landkreis 



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113-Organisation 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


Schmitt, Wolfgang 


Sicherstellung eines geregelten und sicheren Arbeitsablaufs: Umsetzung von Konzepten und Handlungsvorgaben zur 

Organisation der Gesamtverwaltung, Durchführung von Organisationsuntersuchungen einschließlich 

Stellenbedarfsbemessungen, Einhaltung von arbeitsschutzund datenschutzrechtlichen Bestimmungen. 


1120 Personal; 1170 Personalvertretung 


Landkreisordnung (LKO), Landesdatenschutzgesetz (LDSG), bestehende Rechtsvorschriften zum Arbeitsschutz 

Zielgruppe: 

Mitarbeiter 

Ziele: 




Ergebnis je Stelle (gesamt) 



Leistungen: 

113010-Regelung Dienstbetrieb 

Leistungsart: 



Durchführung und Umsetzung von Organisationsuntersuchungen und deren 

Fortschreibung, Festlegung und Optimierung von Arbeitsabläufen; Vorbereitung und 

Aktualisierung von Organisationsgrundlagen, wie Dienstordnungen, 

Verwaltungsgliederungsplan, Geschäftsverteilungsplan, Organisationsverfügungen, 

Aktenplan; Vordruckwesen. 



Anzahl der Organisationsuntersuchungen; Anzahl der Stellen; Ergebnis 



Auftraggeber: 



Landkreis 


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113020-Arbeitsschutz 

Leistungsart: 





Einhaltung arbeitsschutzrechtlicher Bestimmungen, Sicherheitsbeauftragter, Beratung und 

Information der Mitarbeiter zum Arbeitsschutz, Unfallverhütung und ergonomische 

Gestaltung des Arbeitsplatzes mit Hilfe der Betriebsärztin. Gesundheitsmanagement (z. b. 

betriebliche Wiedereingliederung). 


Anzahl Arbeitsplatzbegehungen/Maßnahmen zum Arbeitschutz 



Auftraggeber: 


Anzahl Dienstunfälle je Mitarbeiter 

Landkreisordnung (LKO), bestehende Rechtsvorschriften zum Arbeitsschutz 

113030-Stellenbewirtschaftung 

Leistungsart: 





Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Sitzungen der Bewertungskommission, 

Durchführung der Organisationsuntersuchungen zur Ermittlung und Überprüfung des 

Stellenbedarfs. 

Anzahl der durchgeführten Stellenbemessungen; Anzahl der durchgeführten 

Organisationsuntersuchungen; Anzahl der Sitzungen der Bewertungskommission; Anzahl 

der Stellenbewertungen; Ergebnis; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Ergebnis/Stelle; 

Ergebnis/Bewertung; Ergebnis/Organisationsuntersuchung; Anzahl der 

Stellenbewertungen/Sitzung Bewertungskommission 


113040-Datenschutz 

Leistungsart: 





Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen, Datenschutzbeauftragter. 




Auftraggeber: 


Ergebnis je Stelle 

Landkreisordnung (LKO), Landesdatenschutzgesetz (LDSG) 

113050-Vorschlagswesen 

Leistungsart: 



Auswertung und Umsetzung von Verbesserungsvorschlägen. 





Auftraggeber: 


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114-Zentrale Dienste 

1141-Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Petri, Dieter 


Bestandserfassung, Planung, Neu-, Um- und Anbau incl. Generalsanierungen, Unterhaltung, dauernder Werterhalt 

sowie Bewirtschaftung kreiseigener Grundstücke incl. Landespflegerischer Ausgleichsflächen. 


Organisation 1130,TuI 1144 und sonstige zentrale Dienste 1145 


Gemeindeordnung (GemO); Landkreisordnung (LKO); Schulgesetz (SchulG). 

Zielgruppe: 

Grundstücks- und Gebäudenutzer 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Zahl der Mitarbeiter 


Investitionsaufwand je qm Nutzfläche 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Nutzflächen in qm (Nettogrundrissfläche nach DIN 277); Bewirtschaftungsaufwand; 

Bauunterhaltungsaufwand; Investitionsauszahlungen; Personalaufwand, Zahl der Mitarbeiter, Bruttogrundrissfläche; 

Grundstücksfläche; Außenfläche; Reinigungsfläche; Fensterfläche; Alter der Gebäude; Schülerzahlen; Kubik umbauter 

Raum; Anzahl der Klassen und Räume; Hallenfläche; Brandversicherungswert; Bewirtschaftungsaufwand; 

Bauunterhaltungsaufwand; Investitionsaufwand; Personalaufwand 


Bewirtschaftungsaufwand je qm Nutzfläche; Bauunterhaltungsaufwand je qm Nutzfläche; Investitionsauszahlungen je 

qm Nutzfläche; Unterhaltungsaufwand und Investitionsauszahlung je qm Nutz-fläche; Personalaufwand je qm 

Nutzfläche 

Leistungen: 

114110-Kaufmännisches Gebäudemanagement 

Leistungsart: 



Buchhaltung, Budgetierung, Wirtschaftlichkeitsberechnungen, Controlling, Finanzierung 

von Maßnahmen/Vorhaben, Liegenschaftsverwaltung (Bedarfsplanung, Bewertung, Eigenund 

Fremdnutzung incl. Wohnungsverwaltung, Kauf/Verkauf von Objekten, Vertrags- und 

Flä-chenmanagement, Zahlung von Grundsteuern, Abgaben, Gebäude- und 

Schlüsselversicherungen sowie Schadenregulierungen für unbewegl.und bewegl. 

Vermögen), Zentrales Beschaffungsmanagement (feste und bewegliche Einrichtungen). 



Personalaufwand; Nutzfläche; Reinigungsfläche; Anschlüsse für Telefon, Internet 



Auftraggeber: 


Personalaufwand je qm Nutzfläche; Mietpreis/Quadratmeter; Durchschnittliche 

Telefonkosten/Mitarbeiter; Versicherungsaufwand je qm BGF; Reinigungsaufwand je qm 

BGF; 

Landkreis 

Landkreisordnung (LKO); Schulgesetz (SchulG) 

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114120-Technisches Gebäudemanagement 

Leistungsart: 



Bauplanung, Neu- und An- und Umbauten incl. Generalsanierung, Projektsteuerung, 

Bestandserfassung und Pflege, Handwerksdienste, Inspektionen, Wartung, Instandsetzung 

und –haltung, Technisches Beschaffungsmanagement, Energiewirtschaft, Arbeitsschutzund 

–sicherheit, Brandschutz. 



Personalaufwand; Energieaufwand; Bauunterhaltungsaufwand; Investitionsauszahlungen; 

Nutzfläche; Bruttogrundrissfläche; Schülerzahl; Anzahl Mitarbeiter; Raumbedarfsplan; 

Außenflächen 



Auftraggeber: 


Wasserverbrauch; Ölverbrauch; Gasverbrauch, Stromverbrauch (nur im Jahresvergleich im 

jeweils gleichen Objekt) Personalaufwand je qm Nutzfläche; Bauunterhaltungsaufwand je 

qm Nutzfläche; Investitionsauszahlungen je qm Nutzfläche 

Landkreis 


114130-Dienstleistungsmanagement 

Leistungsart: 



Raumbelegung und Umnutzung, Reinigungs- und Hausmeisterdienste (incl. Kontroll- und 

Schließdienst), Umzüge, Entsorgung, Pflege der Außen- und Grünanlagen, Winterdienst. 



Zahl der Räume; Zahl der Klassen; Personalaufwand; sonstiger Aufwand; Nutzfläche; 

sonstige Flächen; Bruttogrundrissfläche 



Auftraggeber: 


Personalaufwand je qm Bruttogrundrissfläche; Sonstiger Aufwand je qm Nutzfläche; 

Personalaufwand je qm sonstiger Flächen; sonstiger Aufwand je qm Bruttogrundrissfläche 

Landkreis 


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1144-Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUI) 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Schmitt, Wolfgang 


Verbesserung und Sicherstellung eines reibungslosen Technik unterstützten Arbeitsablaufs, Planung, Einsatz, 

Installation und Betrieb der Technik unterstützten Informationsverarbeitung (TuI) und der 

Telekommunikationssysteme; Beratung und Betreuung der Anwender bei der Beschaffung von Hard- und Software. 



Aufträge der Verwaltungsleitung und der Fachabteilungen 

Zielgruppe: 

Mitarbeiter 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen, Anzahl der TUI-unterstützten Arbeitsplätze 


Ergebnis je TUI-unterstütztem Arbeitsplatz; Verhältnis: TUI-unterstützte Arbeitsplätze/Arbeitsplätze insgesamt 


Anzahl Hardware und Software 


Ergebnis je Stelle; Anzahl der Stellen je TuI-unterstützte Arbeitsplätze insgesamt 

Leistungen: 

114410-Planung und Entwicklung 

Leistungsart: 



Erstellung und Umsetzung des DV-Konzeptes für die Verwaltung 






Auftraggeber: 


Ergebnis je Arbeitsplatz (gesamt); Ergebnis je TuI-unterstützter Arbeitsplatz; Ergebnis je 

Stelle (gesamt) 

Landkreis 


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1144-Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUI) 

114420-Betrieb Hardware 

Leistungsart: 



Vorhaltung der DV-Infrastruktur: Installation und Betrieb aller betreuten Systeme, Systemund 

Netzwerkverwaltung, zentrale Datensicherung und Verwaltung zentraler 

Datenbestände, Störungsbeseitigung 



Anzahl der Hardware (Rechner/Bildschirme/Drucker); Ergebnis; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je TuI-unterstützter Arbeitsplatz 

Landkreis 


114430-Betrieb Software 

Leistungsart: 



Bedarfsermittlung, Einführung und Übergabe neuer Softwareprodukte, Betreuung und 

Störungsbeseitigung, technische Freigabe eingesetzter Programme (in Zusammenarbeit 

mit Abteilungen und RGP) 



Ergebnis; Anzahl zu pflegender Anwendungen; Anzahl Branchensoftware; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


keine 

Landkreis 


114440-Schulung 

Leistungsart: 



Konzeption, Planung und Durchführung von TuI-Schulungen für Mitarbeiter und 

kreisangehörige Gemeinden 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der angebotenen/durchgeführten Schulungen; Anzahl 

Teilnehmer 



Auftraggeber: 


Ergebnis pro Schulungsstunde 

Landkreis 


114450-Planung und Betrieb Telekommunikation 

Leistungsart: 



Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung des Kommunikationsnetzes (Telefonanlage, etc.) 



Ergebnis; Höhe der Telefonkosten; Anzahl der Telefonanschlüsse; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Ergebnis/TK-Anschluss 

Landkreis 


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1145-sonstige zentralen Dienste 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Hahn, Ute 


Bereitstellung von Serviceleistungen (Info-Center, Beschaffung, Poststelle, Druckerei, Archiv, Fuhrpark, Bauhof). 


Leistung 1: 1233-Fahrerlaubnisse; Leistung 3:; 1141-Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement (Raummiete, 

Reinigung, Nutzung des Fuhrparks); Leistung 6:; 1120-Personal: Reisekosten für private Fahrzeuge; 1144 TuI 


Postzustellungsgesetz; Landesarchivgesetz; Dienstordnung; Beschlüsse von Kreisgremien. 

Zielgruppe: 

Einwohner, Mitarbeiter, Verwaltungsführung, andere Behörden 

Ziele: 







Ergebnis je Arbeitsplatz (gesamt) 

Leistungen: 

114510-Info Center 

Leistungsart: 



Zentrale Anlaufstelle für die Bürger, Telefonzentrale, Zahlstelle, Fax- und Emaileingang 

und -versand, Kopien fertigen, Presseausschnittdienst, Ausgabe von Führerscheinen. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; eingehende Telefonate; Anzahl Kundenkontakte; Anzahl 

Auskünfte 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Stelle; Besucher je Woche; Zahlvorgänge je Monat; versandte Faxe je Monat; 

weitergeleitete Emails je Woche; ausgegebene Führerscheine je Jahr. 

Landkreis 

Dienstordnung; Beschlüsse von Kreisgremien. 

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114520-Beschaffung / Logistik 

Leistungsart: 



Zentrale Beschaffung von Büroverbrauchsmaterial, Büromöbeln, Literatur. Instandhaltung 

und Wartung incl. Ersatzteilbeschaffung. Inventarisierung, Mitgliedschaften soweit nicht 

einem anderen Produkt zugeordnet. 






Auftraggeber: 


Ergebnis je Stelle; Ergebnis je Arbeitsplatz 

Landkreis 


114530-Poststelle 

Leistungsart: 



Bearbeitung Postein- und ausgang incl. Paketdienst, eigener Kurierdienst innerhalb der 

Stadt Bad Ems, Abwicklung der Portokosten. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Zahl der Posteingänge und -ausgänge; Höhe des 

Portoaufwands; Durchlaufzeit der Post 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Stelle; Ergebnis je Postausgang; Portoaufwand je Postausgang 

Landkreis 

Postzustellungsgesetz; Dienstordnung; Beschlüsse von Kreisgremien. 

114540-Druckerei 

Leistungsart: 



Erledigung größerer Druckaufträge für andere Organisationseinheiten und Dritte (incl. 

Haushaltsplan), Druck von Broschüren und Informationsmaterial. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl und Art der Druckaufträge; Papierverbrauch; 

Öffnungszeiten der Druckerei 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Stelle; Ergebnis je gedrucker Seite 

Landkreis 


114550-Archiv / Verwaltungsbücherei 

Leistungsart: 



Vorhalten der notwendigen Räumlichkeiten und Materialien für Schriftgut, Beratung der 

Abteilungen hinsichtlich der Aufbewahrungsfristen und Unterstützung bei der Vernichtung 

von Schriftgut, Aktenplan, Unterhaltung eines Kreisarchivs, Verwaltung der zentralen 

Bücherei, Organisation der Umläufe. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Zahl der jährlich neu archivierten Vorgänge; Größe der 

Lagerfläche 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Stelle; Ergebnis pro m² Lagerfläche 

Landkreis 

Landesarchivgesetz; Dienstordnung; Beschlüsse von Kreisgremien. 

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114560-Fuhrpark 

Leistungsart: 



Bereitstellung und Unterhaltung von Dienstfahrzeugen, Fahrdienst. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Dienstfahrzeuge / gefahrene Kilometer 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Dienstfahrzeug / gefahrenem Kilometer. 

Landkreis 


114570-Bauhof 

Leistungsart: 



Unterhaltung und Betrieb eines Bauhofs. Bei der Kreisverwaltung nicht vorhanden. 





Auftraggeber: 


114580-Zentraler Schreibdienst 

Leistungsart: 



Fertigung von umfangreichem Schriftgut für andere Abteilungen des Hauses. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der gefertigten Schriftstücke 



Auftraggeber: 


Landkreis 


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116-Finanzen 

1161-Finanzen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 


Landkreis 


Menche, Bernd 


Sicherstellung einer geordneten und nachvollziehbaren Finanzwirtschaft zur stetigen und wirtschaftlichen 

Aufgabenerfüllung. Hierzu gehören Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung, Überwachung und Steuerung des 

Haushaltsvollzugs, Schuldenmanagement, Beteiligungscontrolling, Erstellung des Jahresabschlusses sowie Kostenund 

Leistungsrechnung. Außerdem die Verwaltung der Steuern, Allgemeinen Zuweisungen und Umlagen, die 

Durchführung von Billigkeitsmaßnahmen sowie Grundstücks- und Versicherungsangelegenheiten (sofern nicht zum 

Produkt Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement gehörend). 


6110-Steuern, Zuweisungen und allgemeine Umlagen; 6120-Sonstige allgem. Finanzwirtschaft/Zentrale 

Finanzleistungen 


Landkreisordnung (LKO); Gemeindeordnung (GemO); Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO); 

Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG); Abgabenordnung (AO); Kommunalabgabengesetz (KAG); 

Kommunalabgabenverordnung (KAVO) 

Zielgruppe: 

Verwaltungsführung; Kreisgremien; Fachabteilungen; Vertragspartner; Jagdsteuerpflichtige; Säumige Zahler 

Ziele: 





Ergebnis im Produktbereich 11 (Innere Verwaltung) 


Produktergebnisquote Innere Verwaltung 

Leistungen: 

116110-Finanzplanung und Finanzcontrolling 

Leistungsart: 



Kosten- und Leistungsrechnung; Wirtschaftlichkeitsberechnungen; Berichtswesen; 

Verwaltung des Finanzanlagevermögens 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Höhe des Vermögens; Anzahl der Standardberichte 



Auftraggeber: 


Höhe des Vermögens je Einwohner 

Landkreis 

Landkreisordnung (LKO); Gemeindeordnung (GemO); Gemeindehaushaltsverordnung 

(GemHVO); Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG); Abgabenordnung (AO); 

Kommunalabgabengesetz (KAG); Kommunalabgabenverordnung (KAVO) 

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116-Finanzen 

1161-Finanzen 

116120-Haushalt 

Leistungsart: 



Aufstellung und Vollzug des Haushaltsplanes und evt. Nachtragshaushaltspläne. 



Gesamterträge lt. Plan; Gesamterträge lt. Jahresabschluss; Gesamtaufwendungen lt. Plan; 

Gesamtaufwendungen lt. Jahresabschluss; Summe über-/außerplanmäßiger 

Aufwendungen; Ergebnis; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Abweichung Erträge Plan/Jahresabschluss in %; Abweichung Aufwendungen 

Plan/Jahresabschluss in %; Anteil über-/außerplanmäßiger Aufwendungen an den 

Gesamtaufwendungen 

Landkreis 




116130-Jahresabschluss 

Leistungsart: 



Aufstellung des Jahresabschlusses und Vorlage des Rechenschaftsberichts 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Abweichung Rechnungsergebnis zur Planung; letztes 

Jahresergebnis 



Auftraggeber: 


Jahresergebnis je Einwohner 

Landkreis 




116140-Darlehens- und Schuldenverwaltung 

Leistungsart: 



Verwaltung von Krediten und kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Aufnahme von Krediten, 

Umschuldungen, Abwicklung des Schuldendienstes, Übernahme und Verwaltung von 

Bürgschaften) 


Leistungsgrundz. (eigene) Zinsaufwendungen; Gesamtaufwendungen Haushalt; Schuldenstand 1.1.....; 

Schuldenstand 31.12.....; Summe variabel verzinster Darlehensbeträge Stand 31.12....; 

Ergebnis; Anzahl Stellen; durchschnittlicher Zinssatz 



Auftraggeber: 


Zinsaufwendungsquote; Kalkulatorischer Durchschnittszins; Anteil variabel verzinster 

Darlehen am Gesamtdarlehensbestand; Verbindlichkeiten je Einwohner 

Landkreis 




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116-Finanzen 

1161-Finanzen 

116150-Beteiligungen 

Leistungsart: 



Vorbereitung und Umsetzung von Beschlüssen über Gründung, Veräußerung und 

Auflösung von Beteiligungen sowie Erstellung des Beteiligungsberichts 



Erträge aus Beteiligung ....; Stammkapital bei Beteiligung ....; Ergebnis; Anzahl Stellen; 

Anzahl der Beteiligungen 



Auftraggeber: 


Quote der Erträge aus Beteiligungen am jeweiligen Stammkapital 

Landkreis 




116160-Verwaltung der Steuern, allgemeine Zuweisungen, Umlagen 

Leistungsart: 



Bearbeitung kommunaler Finanzausgleich sowie Festsetzung und Erhebung der Jagdsteuer 



Zahl der Widersprüche gegen Jagdsteuerbescheide; Jagdsteuerfälle; Ergebnis; Anzahl 

Stellen 



Auftraggeber: 


Jagdsteuer-Widerspruchsquote 

Landkreis 




116170-Stundung, Erlass und Niederschlagung 

Leistungsart: 



Bearbeitung von Stundungs- und Erlassanträgen, befristete oder unbefristete 

Niederschlagung nicht eintreibbarer Forderungen incl. Führung der zentralen 

Niederschlagungsdatei 



Summe der im Jahr .... niedergeschlagenen Beträge; Gesamterträge aus Steuern, 

Gebühren und Benutzungsentgelten; Ergebnis; Anzahl der Stellen 



Auftraggeber: 


Niederschlagungsquote (gemessen an Gesamterträgen aus Steuern, Gebühren und 

Benutzungsentgelten) 

Landkreis 




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116-Finanzen 

1161-Finanzen 

116180-Grundstücksangelegenheiten 

Leistungsart: 



Abschluss von Kauf-, Miet-, Pacht-, Gestattungs- oder sonstigen Nutzungsverträgen; 

Verwaltung bestehender Vertragsverhältnisse, soweit nicht den Produkten 1141(Zentrales 

Grundstücks- und Gebäudemanagement) oder 5410 (Kreisstraßen) zuzuordnen 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Maßnahmen (Verkauf, Ankauf und Vermietung); Fläche in 

m² 


Leistungskennz. (eigene) Ergebnis je m ² 

Auftraggeber: 


Landkreis 




116190-Versicherungen 

Leistungsart: 



Abschluss und Verwaltung der Versicherungsverträge und Schadensabwicklung, soweit 

nicht Produkt 1141 (Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement) bzw. anderen 

Produkten zuzuordnen. 


Leistungsgrundz. (eigene) Regulierte Schadenssummen im Bereich ....; Versicherungsprämien im Bereich ...., 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Versicherungsverträge; Schadensfälle 


Leistungskennz. (eigene) Anteil regulierter Schadenssummen an gezahlten Versicherungsprämien im Bereich .... 

Auftraggeber: 


Landkreis 




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116-Finanzen 

1162-Zahlungsabwicklung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Gerharz, Volker; Merl Stefanie 


Abwicklung des Zahlungsverkehrs, Verwaltung der Kassenmittel, Verwahrung von Wertgegenständen, Buchführung 

einschließlich Sammlung der Belege, Mahnung, Beitreibung, Einleitung der Zwangsvollstreckung 



Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), 

Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz (LVwVG), Kommunalabgabengesetz (KAG), Abgabenordnung (AO), 

Insolvenzordnung (InsO) 

Zielgruppe: 

Zahlungspflichtige, Zahlungsempfänger/innen, Fachabteilungen 

Ziele: 





Durchschnittliches Anlagevolumen der Geldanlagen; durchschnittlicher Anlagezeitraum für Geldanlagen; 

durchschnittliches Aufnahmevolumen von Krediten zur Liquiditätssicherung; durchschnittlich erzielter Zinssatz für 

Geldanlagen; durchschnittlicher Zeitraum der Inanspruchnahme von KzL; durchschnittlich gezahlter Zinssatz für KzL 


keine 

Leistungen: 

116210-Kassenbuchhaltung 

Leistungsart: 





Kontenführung, Tages-/Jahresabschlüsse, Sammlung und Aufbewahrung von 

Rechnungsunterlagen, Forderungsüberwachung, Werteverwaltung, auch fremde 

Kassengeschäfte. 




Auftraggeber: 


Keine 

Landkreis 

Landkreisordnung (LKO), Gemeindeordnung (GemO), Gemeindehaushaltsverordnung 

(GemHVO), Landesverwaltungsvollstreckungsgesetz (LVwVG), Kommunalabgabengesetz 

(KAG), Abgabenordnung (AO), Insolvenzordnung (InsO) 

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116-Finanzen 

1162-Zahlungsabwicklung 

116220-Zahlungsverkehr 

Leistungsart: 



Annahme von Einzahlungen, Leistung von Auszahlungen, Lastschriftverfahren, 

Liquiditätsplanung, Bewirtschaftung der Kassenmittel, Liquiditätskredite. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Ist-Buchungen 



Auftraggeber: 


Quote wiederkehrender Einzahler mit Abbuchungsermächtigung an wiederkehrenden 

Einzahlern insgesamt; Ergebnis je Buchung 

Landkreis 




116230-Mahnung und Vollstreckung 

Leistungsart: 



Beitreibung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Geldforderungen; Einleitung der 

Zwangsvollstreckung 



Offene Einzahlungen; Gesamteinzahlungen ohne Kreisumlage und Allgemeine 

Zuweisungen; Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Mahnungen; durchschnittliche Zeit (in 

Wochen) zwischen Fälligkeit und Mahnung; Anzahl Vollstreckungsfälle; durchschnittliche 

Zeit (in Wochen) zwischen Erteilung des Vollstreckungsauftrags und der Vollstreckung; 

Volumina Gesamtforderung im Haushaltsjahr; Volumina der abgewickelten Reste 



Auftraggeber: 


Quote offener Einzahlungen an den Gesamteinzahlungen; Grad der Zielerreichung der 

Selbstbindung bei Mahnungen; Grad der Zielerreichung der Selbstbindung bei der 

Vollstreckung; Verhältnis der abgewickelten Reste zu den Gesamtforderungen; Verhältnis 

zwischen der Anzahl der Vollstreckungen zu der Anzahl der Mahnungen. 

Landkreis 




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118-Prüfung und Kommunalaufsicht 

1181-Prüfung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 




externes und internes Produkt 

Labonte, Reinhard 


Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises, der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden, 

Gemeindeverbände und sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts und Sonderprüfungen. 



Rechnungshofgesetz (RHG), Gemeindeordnung (GemO) 

Zielgruppe: 

Landkreis und alle kommunalen Gebietskörperschaften 

Ziele: 





Anzahl der Prüfungen 


Arbeitstage je Prüfung 

Leistungen: 

118110-Örtliche Prüfung 

Leistungsart: 



Prüfung der Jahresrechnung des Landkreises und Durchführung von Sonderprüfungen. 



Anzahl der Prüfungen; Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der geprüften 

Verwendungsnachweise; Anzahl der Kassenprüfungen; Anzahl Submissionen 



Auftraggeber: 


Arbeitstage je Prüfung; Ergebnis je Stelle 

Landkreis 


118120-Überörtliche Prüfung 

Leistungsart: 



Prüfung und Beratung der kommunalen Gebietskörperschaften, Kassen- und 

Zahlstellenprüfungen 



Anzahl der Prüfungen; Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der kreisangehörigen Kommunen; 

Anzahl der überprüften Kommunen; Anzahl der überörtlichen Kassenprüfungen 



Auftraggeber: 


Arbeitstage je Prüfung; Ergebnis je Kommune 

Landkreis 


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1182-Kommunalaufsicht 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Neeb, Alexander 


Überwachung und Sicherstellung eines rechtmäßigen Verwaltungshandelns und der dauernden Leistungsfähigkeit der 

Gemeinden, Gemeindeverbände und Zweckverbände durch Mitwirkungen, Genehmigungen sowie Anwendung 

förmlicher Aufsichtsmittel (Rechtsaufsicht). Vorrangige Bedeutung hat die Beratung der kommunalen Organe. 



Gemeindeordnung (GemO), Landkreisordnung (LKO), Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO), Landesgesetz über 

die kommunale Zusammenarbeit (KomZG), Landesbeamtengesetz (LBG) und Nebentätigkeitsverordnung (NebVO), 

Landesdisziplinargesetz (LDG), Förderrichtlinien 

Zielgruppe: 

Ortsgemeinden, Städte, Verbandsgemeinden, Eigenbetriebe, Zweckverbände, Mandatsträger, Einwohner, 

Aufsichtsbehörden, Fach- und Sonderbehörden, Fachabteilungen der Kreisverwaltung 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Gemeinden/Gemeindeverbände/Zweckverbände 


Ergebnis je Gemeinde/Gemeindeverband/Zweckverband 



Leistungen: 

118210-Beratungen, Genehmigungen 

Leistungsart: 



Rechtsaufsicht über die Ortsgemeinden und Verbandsgemeinden sowie Zweckverbände, 

insbesondere im Bereich der Haushalts- und Finanzwirtschaft, Genehmigung von Krediten, 

Verpflichtungsermächtigungen und ähnlichen Rechtsgeschäften, bei Grenzänderungen, 

Namen, Wappen, Flaggen, in Fragen des kommunalen Dienstrechts, Erteilung von 

Rechtsauskünften und Beratungen aller Art mit kommunalrechtlichem Bezug. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Haushalte (ausgeglichen und unausgeglichen); 

Anzahl der Genehmigungen 



Auftraggeber: 


Anzahl der unausgeglichenen Haushalte/ ausgeglichenen Haushalte; Ergebnis je 

Genehmigung 

Land 

Gemeindeordnung (GemO), Landkreisordnung (LKO), Gemeindehaushaltsverordnung 

(GemHVO), Zweckverbandsgesetz (ZwVG), Landesbeamtengesetz (LBG) und 

Nebentätigkeitsverordnung (NebVO), Landesdisziplinargesetz (LDG), Förderrichtlinien 

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1182-Kommunalaufsicht 

118220-Kommunalaufsichtliche Stellungnahmen 

Leistungsart: 



Bearbeitung kommunaler Förderanträge an EU, Bund und Land, Prüfung der 

Antragsunterlagen und Anspruchsvoraussetzungen, Auswirkungen auf die kommunale 

Haushaltswirtschaft, Erarbeitung eines Fördervorschlages. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Anträge; Anzahl Stellungnahmen 



Auftraggeber: 


durchschnittliche Bearbeitungszeit je Stellungnahme; Ergebnis je Stellungnahme 

Land 




118230-Beschwerden/Anzeigen 

Leistungsart: 



Prüfung von allgemeinen und Dienstaufsichtsbeschwerden und Anzeigen gegen die 

kreisangehörigen Gemeinden bzw. (Orts-) Bürgermeister, sofern Verstöße auf andere 

Weise nicht ausgeräumt werden können, ggfls. Erlass von kommunalaufsichtlichen 

Verfügungen, Einleiten von dienstrechtlichen Maßnahmen; Wahrnehmung der Aufgaben 

als Nachprüfstelle gem. VOB/VOL bei Vergaben der kreisangehörigen Gemeinden. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Beschwerden/Anzeigen 



Auftraggeber: 


durchschnittliche Bearbeitungszeit je Beschwerde/Anzeige; Ergebnis je 

Beschwerde/Anzeige. 

Land 




118240-Abwicklung von Prüfungsbeanstandungen 

Leistungsart: 



Prüfung der Notwendigkeit einer aufsichtsbehördlichen Durchsetzung, Aufforderung zur 

Stellungnahme an die entsprechende Kommune mit anschließender Auswertung, 

Überwachung der Abwicklung. Androhung und ggfls. Durchsetzung mit 

kommunalaufsichtlichen Mitteln. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Prüfungsbeanstandungen. 



Auftraggeber: 


durchschnittliche Bearbeitungszeit, Ergebnis je Prüfungsbeanstandung. 

Land 




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119-Recht 

1190-Recht 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Schöberl, Hans-Ulrich 


Allgemeine und spezielle Rechtsberatung; Durchführung und Begleitung von Widerspruchsverfahren der 

Kreisverwaltung, der Verbandsgemeindeverwaltungen und teilweise auch der Stadtverwaltung Lahnstein; Mitwirkung 

bei Prozessen. 



Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Landesgesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (AGVwGO) 

Zielgruppe: 

Einwohner; juristische Personen; kreisangehörige Gebietskörperschaften; Widerspruchsführer; Fachabteilungen 

Ziele: 





Anzahl entschiedener Widersprüche; Anzahl Verfahren vor nachfolgenden Gerichtsbarkeiten; Anzahl bestätigter 

Rechtsauffassungen durch nachfolgende Gerichtsbarkeiten 


Prozentualer Anteil der Verfahren vor nachfolgenden Gerichtsbarkeiten an den entschiedenen Widersprüchen; 

prozentualer Anteil der durch nachfolgende Gerichtsbarkeiten bestätigten Rechtsauffassungen an den Verfahren vor 

nachfolgenden Gerichtsbarkeiten. 

Leistungen: 

119010-Rechtsauskunft 

Leistungsart: 



Telefonische und persönliche Auskünfte in allgemeinen Rechtsangelegenheiten für 

Einwohner, juristische Personen, Gebietskörperschaften und sonstige Interessierte. 

Rechtsberatung der Geschäftsbereichsleiter im jeweiligen Geschäftsbereich. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Beratungsstunden 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Beratungsstunde 

Bund+Land 

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Landesgesetz zur Ausführung der 

Verwaltungsgerichtsordnung (AGVwGO) 

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119-Recht 

1190-Recht 

119020-Widerspruchsverfahren 

Leistungsart: 



Erfassung und Vorbereitung der Widerspruchsverfahren. Mündlicher Erörterungstermin 

und Erlass der erforderlichen Widerspruchsbescheide. Kostenfestsetzungen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl erhobener Widersprüche; Anzahl erledigter 

Widersprüche; Bestand laufende Widerspruchsverfahren; Anzahl Verfahren vor 

nachfolgenden Gerichtsbarkeiten; Anzahl bestätigter Rechtsauffassungen durch 

nachfolgende Gerichtsbarkeiten; Anzahl mündlich verhandelter Widersprüche 



Auftraggeber: 


Dauer je Verfahren; Prozentualer Anteil der Verfahren vor nachfolgenden Gerichtsbarkeiten 

an den entschiedenen Widersprüchen; Prozentualer Anteil der durch nachfolgende 

Gerichtsbarkeiten bestätigten Rechtsauffassungen an den Verfahren vor nachfolgenden 

Gerichtsbarkeiten; durchschnittliches Ergebnis je Widerspruchsverfahren; Prozentanteil der 

Erledigung durch Rücknahme, Einzelentscheidung, schriftliche Entscheidung, mündliche 

Verhandlung. 

Bund+Land 



119030-Prozessvertretung 

Leistungsart: 



Teilnahme als Beklagter oder Beteiligter an Prozessen, Abwicklung Schriftverkehr 

(Aktenübersendung, Stellungnahmen usw.), Ausführung der Beschlüsse und 

Kostenfestsetzung. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Verwaltungsprozesse als Beklagter; Anzahl 

Verwaltungsprozesse als Beteiligter. 



Auftraggeber: 


Anzahl Klagen / Widersprüche; Ergebnis je Verfahren 

Bund+Land 



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12-Sicherheit und Ordnung 

121-Statistik und Wahlen 

1210-Wahlen, Statistiken 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



EU+Bund+Land+eigener Wirkungskreis 




Organisation und Durchführung von diversen Wahlen. Bestellung von Wahlausschüssen und Briefwahlvorständen. 

Überwachung und Prüfung der Rechtmäßigkeit aller Wahlhandlungen in den Kommunen. Entscheidung über die 

Gültigkeit von Kommunalwahlen. 


1144-Technikunterstützte Informationsverarbeitung (TUI),; 5552-Landwirtschaft und Weinbau (Wahlen zur 

Landwirtschaftskammer); 3638-Familien- und Jugendgerichtshilfe (Wahl der Jugendschöffen) 


Gemeindeordnung (GemO), Landkreisordnung (LKO), Kommunalwahlgesetz (KWG), Landeswahlgesetz (KWG), 

Bundeswahlgesetz (BWG), Europawahlgesetz (EuWG) mit jeweiligen Durchführungsvorschriften, Satzung über die 

Wahl zum Beirat für Migration und Integration 

Zielgruppe: 

Einwohner, die bei den Wahlen zur Stimmabgabe berechtigt sind. 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Wahlen 




Ergebnis je Wahl; Personalbedarf je Wahl; Wähler je Stimmbezirk 

Leistungen: 

121010-Europawahlen 

Leistungsart: 



Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung, Beschaffung und Weiterleitung 

von Wahlunterlagen, Kontakte zu den Verbandsgemeindeverwaltungen und dem 

Landeswahlleiter, Abrechnung der Wahlkosten. 






Auftraggeber: 


Ergebnis je Wahl 

EU+Bund 

Gemeindeordnung (GemO), Landkreisordnung (LKO), Kommunalwahlgesetz (KWG), 

Landeswahlgesetz (KWG), Bundeswahlgesetz (BWG), Europawahlgesetz (EuWG) mit 

jeweiligen Durchführungsvorschriften, Satzung über die Ausländerbeiratswahl. 

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121020-Bundestagswahlen 

Leistungsart: 



Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung, Einrichtung von 

Briefwahlvorständen, Übermittlung des Wahlergebnisses, Weiterleitung der 

Wahlunterlagen, Abrechnung der Wahlkosten. 






Auftraggeber: 



Bund 




121030-Landtagswahlen 

Leistungsart: 



Rechtliche, personelle und organisatorische Vorbereitung, Beschaffung und Verteilung der 

Wahlunterlagen. 






Auftraggeber: 



Land 




121040-Kommunalwahlen 

Leistungsart: 




Wahlunterlagen, Veranlassen öffentlicher Bekanntmachungen, Einrichtung der 

Wahlvorstände, Einberufung des Wahlausschusses, Zusammenführung des 

Wahlergebnisses, Weiterleitung von Wahlunterlagen an den Landeswahlleiter, Führen von 

Statistiken, Abrechnung der Wahlkosten. 






Auftraggeber: 







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121050-Bürgerbegehren 

Leistungsart: 




Abstimmungsunterlagen, Veranlassen öffentlicher Bekanntmachungen, Zusammenführen 

des Abstimmungsergebnisses. 






Auftraggeber: 


keine 





121060-sonstige Wahlen 

Leistungsart: 



Durchführung der Wahl zur Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz und Schöffenwahl. 

Volksbegehren. 






Auftraggeber: 






121070-Statistiken/ Zensen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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122-Ordnungsangelegenheiten 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Dasting, Dieter 


Erteilung, Versagung und Widerruf von Genehmigungen in den Bereichen: Verwaltungs-, Gewerbe- und 

Gesundheitspolizei; Kreispolizeibehörde. 



Bundes- und Landesjagdgesetz (BJG, LJG), Waffengesetz (WaffG), Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der 

Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz), Schornsteinfegergesetz (SchfG), Landesgesetz über psychisch 

kranke Personen (PsychKG), Geldwäschegesetz (GwG), Bestattungsgesetz (BestG), Polizei- und 

Ordnungsbehördengesetz (POG), Sammlungsgesetz (SammlG), Landesfischereigesetz (LFischG), Sprengstoffgesetz 

(SprengG), Versammlungsgesetz (VersG). 

Zielgruppe: 

Gemeindliche Ordnungsbehörden, Gewerbetreibende, Handwerker, Gaststättenbetreiber, Bezirksschornsteinfeger, 

unterzubringende psychischkranke Personen, Fischer, Jäger, Waffenbesitzer 

Ziele: 


Ergebnis 






Leistungen: 

122110-Jagd und Fischerei 

Leistungsart: 



Bearbeitung von Jagd- und Fischereiangelegenheiten (Erteilung von Jagdscheinen, 

Abschussplanung und –überwachung, Jäger- und Fischereiprüfungen, Jagd- und 

Fischereigenossenschaften, Bestellung der Kreisfischereiberater und Fischereiaufseher, 

Überwachung der Fischerei). 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl ausgestellter Jagdscheine; Anzahl Jagdbezirke; Anzahl 

bestellter Fischereiaufseher; Anzahl Teilnehmer an der Fischereiprüfung. 



Auftraggeber: 


keine 

Bund+Land 

Landesfischereigesetz (LFischG); Bundesjagdgesetz (BJG); Landesjagdgesetz (LJG) 

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122120-Waffenangelegenheiten 

Leistungsart: 



Bearbeitung von Waffenangelegenheiten (Waffenbesitzkartenverwaltung, waffenrechtliche 

Erlaubnisse, Überprüfung Schießstände). 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Waffen/WBK-Inhaber; Anzahl Schießstände; Anzahl 

Lizenzinhaber; Erteilung Schießerlaubnisse 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Waffenbesitzkarteninhaber; Anzahl Waffen je Bürger; Anzahl der Anträge pro 

Jahr; Anzahl der Sicherstellungen; Anzahl der Schießstandüberprüfungen; Anzahl der 

Zuverlässigkeitsüberprüfungen. 

Bund+Land 

Waffengesetz (WaffG) 

122130-Gewerbe 

Leistungsart: 



Gewerbeuntersagungsverfahren, Bekämpfung der Schwarzarbeit, Genehmigungen von 

Ausnahmebewilligungen, Ausübungsberechtigungen und EG-Erlaubnissen nach den §§ 

7a, 8 und 9 der Handwerksordnung; Festsetzungen von Messen und Märkten, 

Genehmigungen für private Krankenanstalten. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Gewerbeuntersagungsverfahren; Anzahl 

Ausnahmebewilligungen nach der Handwerksordnung; Anzahl beantragte Festsetzungen 

für Messen und Märkte; Anzahl der ermittelten Fälle von Schwarzarbeit. 



Auftraggeber: 


keine 

Bund+Land 

Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG); Gewerbeordnung (GewO); 

Handwerksordnung (HwO) 

122140-Sonstige Allgemeine Sicherheit und Ordnung 

Leistungsart: 



Fachaufsicht über die örtlichen Ordnungs-/Gewerbebehörden/Friedhofsträger. Bearbeitung 

von sonstigen Angelegenheiten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, wie: Vereinsrecht, 

Sammlungsrecht, Bestattungsrecht, Unterbringung psychisch kranker Personen, 

Schornsteinfegerwesen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Kehrbezirke; Anzahl der überprüfungspflichtigen 

Haushalte; Anzahl der Sammlungsgenehmigungen; Anzahl der Genehmigung von 

Bestattungsplätzen; Anzahl der Durchführung zwangsweiser Unterbringungen; Anträge auf 

Heilpraktiker-Erlaubnisse; Anzahl von zwangsweise durchgesetzten 

Schornsteinfegerüberprüfungen und -kehrungen. 



Auftraggeber: 


Anzahl Zwangskehrungen/überprüfungspflichtige Haushalte; Anzahl 

Gebührenbeitreibungsfälle/überprüfungspflichtige Haushalte. 

Bund+Land 

Polizei- und Ordnungsbehördengesetz 

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1222-zentrale Bußgeldstelle 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Hecker-Meyer, Nicole 


Ahndung von Ordnungswidrigkeiten durch Sanktionen wie Verwarnungen und Erlass von Bußgeldbescheiden. 



Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG), sowie alle sonstigen Rechtsvorschriften, welche für den Fall der 

Zuwiderhandlung eine Ahndung durch Verwarnung oder Bußgeld vorsehen. 

Zielgruppe: 

Personen die Ordnungswidrigkeiten begangen haben 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der bearbeiteten Verfahren 



Anzahl erfolgreicher Verfahren; Anzahl verlorener Verfahren; Anzahl verjährter Verfahren 


Ergebnis je Verfahren 

Leistungen: 

122210-Verfahren nach Straßenverkehrsrecht 

Leistungsart: 



Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr, Ermittlung des Sachverhaltes, 

Festsetzung einer Verwarnung, Geldbuße (mit Nebenfolgen) oder deren Einstellung. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Ordnungswidrigkeitsanzeigen im Straßenverkehr 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Verfahren 


Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG), sowie alle sonstigen Rechtsvorschriften, 

welche für den Fall der Zuwiderhandlung eine Ahndung durch Verwarnung oder Bußgeld 

vorsehen. 

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1222-zentrale Bußgeldstelle 

122220-Sonstige Verfahren 

Leistungsart: 



Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten innerhalb anderer Rechtsgebiete. Nach Abschluss 

der Ermittlungen Festsetzung einer Verwarnung, Geldbuße (mit Nebenfolgen) oder 

Einstellung. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der sonstigen Ordnungswidrigkeitsanzeigen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je sonstige Ordnungswidrigkeitsanzeiten 


Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG), sowie alle sonstigen Rechtsvorschriften, 

welche für den Fall der Zuwiderhandlung eine Ahndung durch Verwarnung oder Bußgeld 

vorsehen. 

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1223-Personenstandswesen / Staatsangehörigkeit 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Adam, Sabine 


Der Aufgabenbereich umfasst den Vollzug des Personenstandsgesetzes, insbesondere die Standesamtsaufsicht. Des 

Weiteren den Vollzug des Staatsangehörigkeitsrechts, dazu gehören insbesondere Erwerb und Verlust der deutschen 

Staatsangehörigkeit sowie Staatsangehörigkeitsfeststellungsverfahren. 


1225 Regelung des Aufenthalts von Ausländern, 3511 Wohngeld, 9073 ASD, 3122 ARGE 


Personenstandsgesetz (PStG), Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG), Gesetz über die Rechtstellung heimatloser 

Ausländer im Bundesgebiet (HAG) 

Zielgruppe: 

Einwohner, Ausländer, die die Einbürgerung anstreben, Staatenlose, Standesämter. 

Ziele: 






keine 

Leistungen: 

122310-Personenstandswesen 

Leistungsart: 



Wahrnehmung der Aufgaben der unteren Aufsichtsbehörde (Beratung und Prüfung der 

Standesämter im Kreisgebiet); Bearbeitung von Anträgen auf Mitwirkung an der 

Begründung einer Lebenspartnerschaft. 



Anzahl Stellen; Anzahl Standesämter; Anzahl rechtswirksamer Prüfungen von 

Personenstandsfällen; Anzahl einzutragender Lebenspartnerschaften; Anzahl 

Namensänderungsverfahren. 



Auftraggeber: 


keine 

Bund 

Personenstandsgesetz (PStG); Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) 

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1223-Personenstandswesen / Staatsangehörigkeit 

122320-Staatsangehörigkeit und Einbürgerungen 

Leistungsart: 



Wahrnehmung der Aufgaben des Staatsangehörigkeitsrechts (Beratung zu Fragen der 

Staatsangehörigkeit und Prüfung von Anträgen zur Feststellung der Staatsangehörigkeit); 

Bearbeitung von Anträgen zur Einbürgerung. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Anträge auf Einbürgerungen, Anzahl der Anträge zur 

Feststellung der Staatsangehörigkeit; Anzahl der laufenden Einbürgerungsverfahren. 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Antrag 

Bund 

Staatsangehörigskeitsgesetz (StAG); Gesetz über die Rechtstellung heimatloser Ausländer 

im Bundesgebiet (HAG) 

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1225-Regelung des Aufenthalts von Ausländern 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Adam, Sabine 


Regelung des aufenthaltsrechtlichen Status von im Rhein-Lahn-Kreis lebenden Ausländern. Ausweisung und 

Rückführung von Straftätern und sich illegal aufhaltenden Ausländern. Maßnahmen zur Vorbereitung der Einreise von 

ausländischen Besuchern in den Rhein-Lahn-Kreis. 


1223: Personenstandswesen/ Staatsangehörigkeit, 1114 Gremien, 


Aufenthaltsgesetz (AufenthG), Aufenthaltsverordnung (AufenthV), Integrationskursverordnung (IntV), 

Assoziationsratsbeschluss EWG/ Türkei (ARB), Freizügigkeitsgesetz-EU (FreizügG/EU), Asylverfahrensgesetz 

(AsylVfG) 

Zielgruppe: 

Ausländer, die ihren Wohnsitz im Rhein-Lahn-Kreis haben oder sich illegal im Rhein-Lahn-Kreis aufhalten. Bürgerinnen 

und Bürger des Rhein-Lahn-Kreises, die Ausländer zu Besuch einladen. 

Ziele: 






Ergebnis je Stelle 

Leistungen: 

122510-Aufenthaltstitel 

Leistungsart: 



Erteilung/ Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen, Niederlassungserlaubnissen, 

Duldungen, Aufenthaltsgestattungen einschließlich der Genehmigungen zur Aufnahme 

einer Beschäftigung, Zustimmung zur Visaerteilung, Visaverlängerungen für Ausländer 

(ohne EU-Staatsangehörige). 

Feststellung der Freizügigkeitsberechtigung für EU-Staatsangehörige. 

Beglaubigungen von Verpflichtungserklärungen zu im Ausland lebenden Ausländern, die 

diese zur Beantragung von Visa zu Besuchszwecken benötigen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der im Rhein-Lahn-Kreis gemeldeten Ausländer; Anzahl 

der aufenthaltsbegründenden Maßnahmen. 



Auftraggeber: 


Aufenthaltsbegründende Maßnahme je Stelle; Ergebnis je laufend zu betreuunden 

Ausländers 

Bund 

Aufenthaltsgesetz (AufenthG), Aufenthaltsverordnung (AufenthV), 

Integrationskursverordnung (IntV), Assoziationsratsbeschluss EWG/ Türkei (ARB), 

Freizügigkeitsgesetz-EU (FreizügG/EU), Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) 

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1225-Regelung des Aufenthalts von Ausländern 

122520-Aufenthaltsbeendende Maßnahmen 

Leistungsart: 



Ausländer ( ohne EU-Staatsangehörige): Ausweisung von Straftätern. 

Aufenthaltsbeendigung von Ausreisepflichtigen. Passbeschaffung. 

EU-Staatsangehörige: Feststellung auf Nichtbestehen des Rechts auf Einreise und 

Aufenthalt im Bundesgebiet. Förderung der freiwilligen Rückkehr. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen. 



Auftraggeber: 


aufenthaltsbeendende Maßnahmen je Stelle; Ergebnis je aufenthaltsbeendende Maßnahme 

Bund 




122530-Integrationsmaßnahmen 

Leistungsart: 



Feststellen des Anspruchs auf Teilnahme oder der Verpflichtung zur Teilnahme an einem 

Integrationskurs. Unterbringung und Betreuung neu zugewiesener Asylbewerber. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der neu eingereisten Ausländer; erteilte Berechtigungen 

und Verpflichtungen zur Teilnahme an einem Integrationskurs pro Jahr 



Auftraggeber: 


Ergebnis je erteilte Berechtigung 

Bund 




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123-Verkehrsangelegenheiten 

1231-Verkehrslenkung und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feldt, Gernot 


Erteilung verkehrsbehördlicher Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen nach der StVO, straßenrechtliche 

Entscheidungen. 

Erteilung, Versagung und Widerruf von Genehmigungen für Taxen, Mietwagen und Kraftomnibusse im Reiseverkehr. 


1233 Fahrerlaubnisse, 5212 Bauaufsicht/Bauverwaltung, 5545 Eingriffe in Natur und Landschaft 


Straßenverkehrsordnung (StVO), Bundesfernstraßengesetz (BFernStG), Landesstraßengesetz (LStG), 

Personenbeförderungsgesetz (PBefG), Taxitarifordnung 

Zielgruppe: 

Verkehrsteilnehmer, Gebietskörperschaften. Beförderungsunternehmen im Rhein-Lahn-Kreis mit Ausnahme der Stadt 

Lahnstein 

Ziele: 






keine 

Leistungen: 

123110-Verkehrssicherheit 

Leistungsart: 



Erlass von verkehrsbehördlichen Anordnungen (Aufstellung, Entfernung und Änderung von 

ortsfesten Verkehrszeichen sowie Beschilderung von Straßenbaustellen), Fachaufsicht 

über die Verbandsgemeindeverwaltungen als Straßenverkehrsbehörde, 

straßenaufsichtliche Entscheidungen (z.B. Umstufungen von Straßen). 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Maßnahmen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Maßnahme 

Bund 

Straßenverkehrsordnung (StVO), Bundesfernstraßengesetz (BFernStG), 

Landesstraßengesetz (LStG), Fahrlehrergesetz (FahrlG ) , Personenbeförderungsgesetz 

(PBefG), Taxitarifordnung 

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1231-Verkehrslenkung und -regelung, verkehrsrechtliche Genehmigungen 

123120-Genehmigungen Straßenverkehr 

Leistungsart: 



Genehmigungen und Erlaubnisse nach der StVO, z.B. Großraum- und Schwertransporte 

und Ausnahmen vom Sonntagsfahrverbot, von sonstigen Verkehrsverboten oder Befreiung 

von der Gurt- und Helmpflicht. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Genehmigungen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Genehmigung 

Bund 




123130-Genehmigungen Betriebe 

Leistungsart: 



Erteilung der Fahrschulerlaubnisse. Ein- und Austragung von Beschäftigungsverhältnissen 

von Fahrlehrern.(bis 2012) Erteilung von Genehmigungen für Taxen, Mietwagen und 

Kraftomnibusse im Reiseverkehr. Erteilung von EU-Lizenzen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Fahrschulen/Zweigstellen; Anzahl Fahrlehrer; Anzahl 

der Unternehmen; Anzahl der Genehmigungen. 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Genehmigung 

Bund 




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1233-Fahrerlaubnisse 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feldt, Gernot; Zimmerschied, Ralf 


Erteilung und Entziehung von Fahrerlaubnissen, Ausstellung von Führerscheinen und Fahrgastbeförderungsscheinen, 

Eignungsüberprüfungen, Maßnahmen gegen Mehrfachtäter. Ausgabe von Kontrollgerätekarten. 



Straßenverkehrsgesetz (StVG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Straßenverkehrszulassungsverordnung (StVZO), 

Verordnung für internationalen Kraftverkehr (IntVO), Fahrpersonalverordnung (FPersV) 

Zielgruppe: 

Führer von Kraftfahrzeugen, die zum Betrieb eine Fahrerlaubnis bedürfen. 

Ziele: 






keine 

Leistungen: 

123310-Erteilung von Fahrerlaubnissen 

Leistungsart: 



Erteilung und Verlängerung der Gültigkeitsdauer und Ersatz von Fahrerlaubnissen aller 

Klassen. Umschreibung ausländischer Fahrerlaubnisse und Sonderfahrerlaubnisse. 

Erteilung von Fahrlehrererlaubnissen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Erteilungen. 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Erteilung 

Bund 

Straßenverkehrsgesetz (StVG), Fahrerlaubnisverordnung (FeV), 

Straßenverkehrszulassungsverordnung (StVZO), Verordnung für internationalen 

Kraftverkehr (IntVO), Fahrpersonalverordnung (FPersV) 

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1233-Fahrerlaubnisse 

123320-Entzug und Wiedererteilung von Fahrerlaubnissen 

Leistungsart: 



Eignungsüberprüfungen bei Drogen- und Alkoholkonsum sowie bei körperlichen und 

geistigen Mängeln; Anordnung von Aufbauseminaren; Verwarnungen und Führerschein- 

Entzügen in der Probezeit; Maßnahmen gegen Mehrfachtäter. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Entzüge; Anzahl der Wiedererteilungen. 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Entzug/Wiedererteilung. 

Bund 




123330-Kontrollgeräte-, Fahrer-, Werkstatt- und Unternehmenskarten 

Leistungsart: 



Ausgabe von Fahrer-, Unternehmens- und Werkstattkartenfür digitale Kontrollgeräte in 

LKW. 






Auftraggeber: 


Ergebnis je Kontrollgerätkarte 

Bund 




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1234-Zulassung und Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Heimann, Gerhard 


Zulassung, Umschreibung und Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen und Anhängern sowie die zwangsweise 

Stilllegung von Fahrzeugen. 



Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV), Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), Straßenverkehrsgesetz (StVG), 

Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG), Pflichtversicherungsgesetz (PflVG), Verordnung über den Internationalen 

Kraftfahrzeugverkehr (IntkfzVO), Fahrzeugregisterverordnung (FRV) 

Zielgruppe: 

Fahrzeughalter des Rhein-Lahn-Kreises, Kraftfahrzeug-Händler 

Ziele: 





durchschnittliche Wartezeit 


keine 

Leistungen: 

123410-Zulassung, Außerbetriebsetzung und Ummeldung von Fahrzeugen 

Leistungsart: 



Zulassung von Neu- u. Gebrauchtfahrzeugen, Zuteilung von Kurzzeit-, Dauer– und 

Ausfuhrkennzeichen. Fahrzeuge vorübergehend und endgültig stilllegen, Umschreibungen 

der Fahrzeuge bei Standort- und/oder Halterwechsel. Technik- und Halterdaten ändern, 

Umkennzeichnungen, Saisonkennzeichen, Fahrzeugdiebstahl, Fahrzeugbrief- und 

Fahrzeugscheinersatz bei Verlust. 



Ergebnis; Anzahl Stellen, Anzahl Geschäftsvorgänge 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Vorgang 

Bund+Land 

Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV), Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO), 

Straßenverkehrsgesetz (StVG), Kraftfahrzeugsteuergesetz (KraftStG), 

Pflichtversicherungsgesetz (PflVG), Verordnung über den Internationalen 


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1234-Zulassung und Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen 

123420-Ahndung bei Verstößen gegen Halterpflichten 

Leistungsart: 



Einleitung der Zwangsmaßnahmen bei Mängel-, Steuer-, Adress-, Veräußerungs- und 

Versicherungsanzeigen 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Geschäftsvorgänge 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Vorgang 

Bund+Land 





123430-Verwaltung Fahrzeugbestand 

Leistungsart: 



Vorhaltung und Pflege des örtlichen Fahrzeugregisters, Versicherungswechsel, Erteilung 

von Halterauskünften. 



Ergebnis, Anzahl Stellen; Fahrzeugbestand 



Auftraggeber: 


Ergebnis je zu verwaltendem Fahrzeug 

Bund+Land 





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124-Veterinärwesen / Lebensmittelüberwachung 

1241-Lebensmittelüberwachung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



EU+Bund+Land 


Dr. Gastens, Ute 


Überwachung des Verkehrs mit Produkten des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes/Lebensmittel- und 

Futtermittelgesetzbuches; Sicherstellung der unbedenklichen Gewinnung, Behandlung, Herstellung und des 

Inverkehrbringens dieser Produkte durch Betriebskontrollen, Probeentnahmen, Anordnungen, Ahndung von Verstößen, 

Beratungen und Stellungnahmen. 


1221 Sicherheit und Ordnung, 5557 Argrarfördermaßnahmen, 4143 Gesundheitsschutz, Infektionsschutz, 5211 

Baurechtliche Verfahren, 5520 Gewässeraufsicht 


Verordnungen (EG) 852, 853, 854, 882/ 2004, 178/2002 Lebens- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) 

Zielgruppe: 

Erzeuger, Verbraucher, Gewerbetreibende 

Ziele: 







Anzahl der Neukonzessionen/Jahr; Anzahl der Betriebsabmeldungen/Jahr; Anzahl der OWIG-Verfahren und 

Strafverfahren/Jahr 

Leistungen: 

124110-Überwachung von Betrieben/Einrichtungen 

Leistungsart: 



Plan- und Verdachtskontrollen der Lebensmittel herstellenden, verarbeitenden sowie in 

Verkehr bringenden Betriebe; Beratung von Gewerbetreibenden und Verbrauchern, 

Erteilung von Zulassungen, Erhebung von Statistiken 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der zu überwachenden Betriebe; Anzahl der 

Betriebskontrollen; Anzahl der Beanstandungen 



Auftraggeber: 


Anzahl Betriebskontrollen je Stelle; Ergebnis je Betriebskontrolle; Ergebnis je Betrieb; 

Verhältnis Beanstandungen/Betriebskontrollen 

EU+Bund+Land 

Verordnungen (EG) 852, 853, 854, 882/ 2004, Lebens- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) 

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1241-Lebensmittelüberwachung 

124120-Überwachung von Erzeugnissen 

Leistungsart: 



Ziehung von Plan-, Verdachts- und Verfolgsproben, Rückverfolgung von 

Lebensmitteln/Bedarfsgegenständen bei Beanstandungen, Bearbeitung von EU- 

Schnellwarnungen, Beratung von Gewerbetreibenden und Verbrauchern, Erteilung von 

Genehmigungen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Beanstandungen; Anzahl Verbraucherbeschwerden; 

Anzahl Proben 



Auftraggeber: 


Anzahl der Proben/Stelle; 

EU+Bund+Land 


124130-Konzessionen/Stellungnahmen 

Leistungsart: 



Überprüfung von gewerblichen Anlagen oder eines gewerblichen Betriebes vor Ort zum 

Zweck der Erlaubniserteilung einschließlich eventueller Gutachten. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Konzessionen/Stellungnahmen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Konzession; Anzahl der Konzessionen/Stelle 

EU+Bund 


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1243-Fleischhygiene 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



EU+Bund+Land 


Dr. Gastens, Ute 


Regelung und Durchführung der amtlichen Schlachttier- und Fleischuntersuchung und sonstiger Untersuchungen, 

Hygieneüberwachung bei der Gewinnung, Herstellung, Behandlung, Lagerung von Fleisch, Fleischerzeugnissen und - 

zubereitungen auch von Geflügel zur Sicherstellung des Inverkehrbringens von unbedenklichem Fleisch, 

Fleischerzeugnissen und -zubereitungen auch von Geflügel. 


1181 Prüfung, 5211 Baurechtliche Verfahren 


EG-Verordnungen 999/2001, 852/2004, 853/2004, 854/2004, 882/2004, 178/2002 ; Lebens- und 

Futtermittelgesetzbuch (LFGB) 

Zielgruppe: 

Erzeuger, Verbraucher, Gewerbetreibende 

Ziele: 




Ergebnis je Betrieb 


Anzahl Schlachtbetriebe; Anzahl der Tiere; Anzahl sonstiger fleisch- und geflügelfleischhygienerechtlicher Betriebe; 

Anzahl Schlachtungen mit Untersuchungen; Anzahl Trichinellenuntersuchungen; Anzahl sonstiger Untersuchungen; 

Anzahl Hygienekontrollen; Anzahl amtliche Tierärzte; Anzahl Fleischkontrolleure; 


Prozentuale Änderung der Gebühren 

Leistungen: 

124310-Überwachung von Betrieben und Einrichtungen 

Leistungsart: 



Hygienekontrollen, Erteilung von Zulassungen, Betriebskontrollen, Abwicklung von 

Untersuchungsprogrammen, regelmäßige Berichtspflichten für vorgesetzte Behörde, 

Beratung. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Schlachtbetriebe; Anzahl sonstiger Betriebe; Anzahl 

der Hygienekontrollen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je zu überwachendem Betrieb 

EU+Bund+Land 

EG-Verordnungen 999/2001, 852/2004, 853/2004, 854/2004, 882/2004, RL 64/433, RL 

71/118, RL 77/99, RL 94/65, ; Lebens- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) 

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1243-Fleischhygiene 

124320-Überwachung von Erzeugnissen 

Leistungsart: 



Schlachttier- und Fleisch-, rückstands- und sonstige Untersuchungen, Ausstellung von 

Bescheinigungen, Beratung, Kalkulation und Festsetzung fleischhygienerechtlicher 

Gebühren, Vergütung des Untersuchungspersonals, Führung der Fleischhygienestatistik. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Schlachtungen mit Untersuchung; Anzahl 

Trichinellenuntersuchungen; Anzahl sonstiger Untersuchungen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Untersuchung 

EU+Bund+Land 

EG-Verordnungen 999/2001, 852/2004, 853/2004, 854/2004, 882/2004, RL 64/433, RL 

71/118, RL 77/99, RL 94/65, ; Lebens- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) 

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1244-Tierschutz und Tierseuchen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



EU+Bund 


Dr. Dietze, Gerwin 


Zu den Hauptaufgaben gehören der Schutz des Lebens sowie das Wohlbefinden von Nutz- und Heimtieren sowie 

Verhütung von Tierleiden und Aufklärung über artgerechte Tierhaltung. Im Rahmen der Tierseuchenbekämpfung soll 

der Ausbruch von Tierseuchen verhindert bzw. auftretende Tierseuchen bekämpft werden. Darüber hinaus soll eine 

ordnungsgemäße Tierkörperbeseitigung gewährleistet werden. 


5211-Baurechtliche Verfahren 


RL 64/432/EWG, RL 91/68/EWG, VO (EG) 1069/2009, VO (EU) 142/2011, RL 2009/156/EG, RL 90/427/EWG, 

Tierseuchengesetz, Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz, Tierschutzgesetz. 

Zielgruppe: 

Tierhalter, -händler, -züchter; Personen und Einrichungen befasst mit Gewinnung, Herstellung, Behandlung, Lagerung 

und Verbringen von Tieren, Waren, Nebenprodukten und Stoffen 

Ziele: 







Leistungen: 

124410-Tierschutz 

Leistungsart: 



Kontrolle von Tierhaltungen und sonstigen Einrichtungen mit Tieren, gefährlichen Hunden, 

Erteilung von Genehmigungen, Stellungnahmen, regelmäßige Berichtspflichten für 

vorgesetzte Behörde, Beratung. 


Leistungsgrundz. (eigene) Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Schlachthöfe; Anzahl der Tierhaltungen nach § 16 Abs. 1 

Tierschutzgesetz; Anzahl der eingegangenen Tierschutzbeanstandungen 


Leistungskennz. (eigene) Anzahl Kontrollen/Stelle und Jahr; Anzahl Genehmigungen nach § 11 

Tierschutzgesetz/Jahr 

Auftraggeber: 


EU+Bund 

RL 64/432/EWG, RL 90/426/EWG, RL 91/68/EWG, VO (EG) 1774/2002, RL 98/58/EG, RL 

91/628/EWG, Tierseuchengesetz, Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetz, 

Tierschutzgesetz. 

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1244-Tierschutz und Tierseuchen 

124420-Tierseuchenbekämpfung 

Leistungsart: 



Kontrolle staatlicher Untersuchungs- und Kennzeichnungspflichten, des Viehverkehrs, der 

Behandlung von Tieren, Ausstellung von Bescheinigungen, Betriebskontrollen, Abwicklung 

von Untersuchungsprogrammen, Stellungnahmen, regelmäßige Berichtspflichten für 

vorgesetzte Behörden, Beratung. 



Anzahl der Tierhaltungen nach § 1(2) Nrn. 3 und 4 Tierseuchengesetz einschl. Bienen und 

Gehegewild; Anzahl eingehender und abgehender TRACES-Meldungen; Anzahl 

Vorortkontrollen; Anzahl amtstierärztliche Bescheinigungen; Anzahl Befunde zu anzeigeund 

meldepflichtigen Ttierseuchen 



Auftraggeber: 


Anzahl Kontrollen/Stelle 

EU+Bund+Land 




124430-Tierkörperbeseitigung 

Leistungsart: 



Betriebskontrollen, Beseitigungsüberwachung, Erteilung von Zulassungen, Ausstellung von 

Bescheinigungen, Beratung. Gewährleistung der ordnungsgemäßen Beseitigung von nicht 

für den menschlichen Verzehr zugelassenen tierischen Nebenprodukten. Umlage an 

Zweckverband Tierkörperbeseitigung Rivenich. 



Anzahl der zugelassenen Betriebe; Anzahl Kontrollen; Anzahl eingehender und 

abgehender TRACES-Meldungen; Ergebnis; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Kontrolle/Stelle 

EU+Bund 




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126-Brandschutz 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Erler, Guido; Schramm Marco 


Die Landkreise sind Träger des überörtlichen Brandschutzes. Dazu gehören insbesondere die Bereitstellung von 

baulichen Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen sowie die Aufstellung und Fortschreibung von Alarm- und 

Einsatzplänen und die Ausbildung von Feuerwehrangehörigen. 


5211 Baurechtliche Verfahren, 5610 Immissionen, 1280 Zivil- und Katastrophenschutz 


Brand- und Katastrophenschutzgesetz ( LBKG), Feuerwehrverordnung des Landes Rheinland-Pfalz 

Zielgruppe: 

Behörden und Institutionen, Objekteigentümer, Feuerwehren 

Ziele: 






keine 

Leistungen: 

126010-Gefahrenabwehr 

Leistungsart: 



Ausrichtung von Kreisausbildungslehrgängen für Feuerwehrangehörige. Sicherstellung der 

Feuerwehrerstalarmierung. Unterhaltung von Feuerwehrfahrzeugen und 

feuerwehrtechnischen Gerätschaften. 






Auftraggeber: 


keine 

Land 

Brand- und Katastrophenschutzgesetz ( LBKG), Feuerwehrverordnung des Landes 

Rheinland-Pfalz 

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126020-Gefahrenvorbeugung 

Leistungsart: 



Überprüfung, Beratung und Begutachtung von Betrieben und Einrichtungen über 

technische und bauliche Vorkehrungen zur Verhinderung von Bränden. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Betriebs- und Objektüberprüfungen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Betriebs- und Objektprüfungen 

Land 



126030-Dienstleistungen für Dritte 

Leistungsart: 



Zuweisung von Landesmitteln an die Verbandsgemeindeverwaltungen und die 

Stadtverwaltung Lahnstein für Fahrzeug- und Gerätebeschaffung. Antragsbearbeitung 

Feuerwehrehrenzeichen. 






Auftraggeber: 


keine 

Land 



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127-Rettungsdienst 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Erler, Guido 


Sicherstellung der rettungsdienstlichen Erstversorgung und der Notfalltransporte. 



Rettungsdienstgesetz (RettDG) 

Zielgruppe: 

Lebensbedrohlich verletzte und erkrankte Personen 

Ziele: 






keine 

Leistungen: 

127010-Rettungswesen 

Leistungsart: 



Organisatorische Mitwirkung zur bedarfsgerechten und flächendeckenden Sicherstellung 

der Notarztversorgung und des Notfall- und Krankentransportes. 






Auftraggeber: 


keine 

Land 


127020-Kostenbeteiligung 

Leistungsart: 



Anteilmäßige Kostenverpflichtung für Baumaßnahmen, Mieten und Personal nach 

Prozentsätzen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Kostenanteil Rettungswache Lahnstein, Personalkostenanteil 

Rettungsleitstelle Montabaur. 



Auftraggeber: 


keine 

Land 


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127030-Aufsicht 

Leistungsart: 



Die Aufsicht obliegt der Rettungsdienstbehörde der Kreisverwaltung des 

Westerwaldkreises in Montabaur. 






Auftraggeber: 


keine 

Land 


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128-Zivil- und Katastrophenschutz 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Erler, Guido 


Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der überörtlichen Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes zur 

Bewältigung von Gefahren größeren Umfanges. 


4143-Gesundheitsschutz, 1260-Brandschutz 


Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG), Feuerwehrverordnung und Feuerwehr-Dienstvorschriften, Störfall- 

Verordnung, Zivilschutzgesetz (ZSG), Wehrpflichtgesetz. 

Zielgruppe: 

Bevölkerung, Behörden und Institutionen, Feuerwehren und andere Einsatzkräfte der öffentlichen und privaten 

Hilfsorganisationen. 

Ziele: 






keine 

Leistungen: 

128010-Zivilschutz 

Leistungsart: 



Bearbeitung von Gesuchen auf Unabkömmlichstellung und Anträgen auf Freistellung vom 

Wehrdienst. Bewirtschaftung von Bundesmitteln für bereitgestellte Fahrzeuge und 

Gerätschaften des Bundes. Zusammenarbeit mit Bundeswehr und Technischem Hilfswerk. 

Vollzug des Bundesleistungsgesetzes im Rahmen der Ernährungs-, Verkehrs- und 

Wirtschaftsicherstellung 






Auftraggeber: 


keine 

Bund+Land 

Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG), Feuerwehrverordnung und Feuerwehr- 

Dienstvorschriften, Störfall-Verordnung, Zivilschutzgesetz (ZSG), Wehrpflichtgesetz. 

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128020-Katastrophenschutz 

Leistungsart: 



Planung und Organisation von Hilfeleistungen bei Großschadensereignissen. 

Erstellung von Alarm- und Einsatzplänen, Ausbildungen und Übungen, die Bereitstellung 

und Einsatzfähigkeit von Einheiten und Einrichtungen sowie die Finanzierung von 

Fahrzeugen und Gerätschaften. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Personal-, Fahrzeug- u. Ausrüstungsbestand 



Auftraggeber: 


keine 

Bund+Land 

Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG), Feuerwehrverordnung und Feuerwehr- 

Dienstvorschriften, Störfall-Verordnung, Zivilschutzgesetz (ZSG), Wehrpflichtgesetz. 

128021-Schnelleinsatzgruppe (SEG) 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


128021-Schnelleinsatzgruppe (SEG) 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


128022-Gefahrstoffzug (GSZ) 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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128022-Gefahrstoffzug (GSZ) 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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2-Schule und Kultur 

21-Schulträgeraufgaben - allgemeinbildende Schulen - 

215-Realschulen/ Realschulen Plus 

2151-Realschule Plus Katzenelnbogen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: n.n. 


Seit dem 01.08.2009 ist im ehemaligen Schulzentrum Katzenelnbogen (Produkt 2191) eine Realschule Plus 

eingerichtet. Die ehemalige Hauptschule und die ehemalige Realschule sind in die Realschule Plus integriert und 

werden abschlussbezogen weitergeführt. 

Seit dem 01.08.2012 ist der Realschule Plus eine Fachoberschule mit den Fachrichtungen 

- Wirtschaft und Verwaltung 

- Gesundheit und Pflege angegliedert. 

Für die Realschule Plus erfolgt die Sicherstellung des äußeren Schulbetriebs durch Schaffung der sächlichen und 

personellen Voraussetzungen als Aufgabe des Schulträgers nach dem Schulgesetz. Dies geschieht im Wesentlichen 

durch Bereitstellung und Finanzierung von Verwaltungspersonal, Mobiliar, Lehr- und Lernmitteln und Organisation der 

Nutzung schulfremder Einrichtungen. 

Der Rhein-Lahn-Kreis ist Schul- und Kostenträger der Realschule Plus. 




Schulgesetz (SchulG), Schulordnung, Beschlüsse der Gremien 

Zielgruppe: 

Schüler und deren Erziehungsberechtigte 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Schüler 


Ergebnis je Schüler 


Fläche des Grundstücks; Bruttogrundfläche der Gebäude; Klassen insgesamt; Abfallbeseitigungskoste; Stromkosten; 

Wasserverbrauchskosten; Wärmeverbrauchskosten; Reinigungskosten (Grund-, Unterhalts- und Glasreinigung); 

Personalkosten für Hausmeister und Sekretariat; Sachkosten der Schule (Lehr- und Lernmittel) 


Ergebnis je Schüler; Bruttogrundfläche der Gebäude je Schüler; Abfallbeseitigungskosten je Schüler; Stromkosten je 

Schüler; Wasserverbrauchskosten je Schüler; Wärmeverbrauchskosten je Schüler; Reinigungskosten (Grund-, 

Unterhalts- und Glasreinigung) je Quadrarmeter; Personalkosten für Hausmeister und Sekretariat je Schüler; 

Sachkosten der Schule (Lehr- und Lernmittel) je Schüler 

Leistungen: 

215110-Bereitstellung 

Leistungsart: 



Schaffung der Voraussetzungen für einen reibungslosen Ablauf des äußeren Schulbetriebs 

durch Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung von Schulgebäuden und -gelände. 

Die Leistungen werden durch das Produkt Zentrales Grundstücks- und 

Gebäudemanagement erbracht und entsprechend verrechnet. 



Fläche des Grundstücks, Bruttogrundfläche der Gebäude, Gebäudewert, Schüler 

insgesamt, Klassen insgesamt, Abfallbeseitigungskosten, Stromkosten, 

Wasserverbrauchskosten, Wärmeverbrauchskosten, Reinigungskosten (Grund-, 

Unterhalts- und Glasreinigung), Personalkosten für Hausmeister und Sekretariat 



Personalkosten (Hausmeister, Sekretariat) je Schüler 

Energiekosten (Gas, Strom, Wasser) je Schüler; Energieaufwand je m² BGF; Aufwand der 

lfd. Unterhaltsreinigung je m² NGF; Investitionen je Schüler 

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215-Realschulen/ Realschulen Plus 

2151-Realschule Plus Katzenelnbogen 

Abfallbeseitigungskosten je Schüler 

Reinigungskosten je Quadratmeter 

Auftraggeber: 


Land 


215120-Betrieb 

Leistungsart: 



Sicherstellung des Schul- und Unterrichtsbetriebs, insbesondere durch Beschaffung von 

Mobiliar, EDV, Lehr- und Lernmitteln (inkl. Ausschreibung, Vergabe und 

Rechnungsabwicklung), Organisation der Wartung von EDV-Anlagen sowie Maschinen und 

Geräten, Beschaffung des Geschäftsbedarfs (inkl. Ausschreibung, Vergabe und 

Rechnungsabwicklung). Unterstützung bei der Durchführung von Schulveranstaltungen, 

Organisation der Nutzung schulfremder Einrichtungen. 



Aufwand für Lehr- und Lernmittel; Aufwand für die außerschulische Nutzung; Aufwand 

außerschulische Nutzung der Schulräume; Anzahl der PC´s für den Lernbetrieb 



Auftraggeber: 


Aufwand für Lehr- und Lernmittel je Schüler; Wartungskosten je PC 

Land 


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217-Gymnasien, Abendgymnasien, Kollegs 

2171-Goethe Gymnasium Bad Ems 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: Baldus, Joachim 


Sicherstellung des äußeren Schulbetriebs durch Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen als 

Aufgabe des Schulträgers nach dem Schulgesetz. Dies geschieht im Wesentlichen durch Bereitstellung und 

Finanzierung von Verwaltungspersonal, Mobiliar, Lehr- und Lernmitteln und Organisation der Nutzung schulfremder 

Einrichtungen. Das Goethe-Gymnasium führt zur allgemeinen Hochschulreife. Es ist keine Ganztagsschule in neuer 

Form. 





Zielgruppe: 


Ziele: 














Leistungen: 


Leistungsart: 












Unterhalts- und Glasreinigung), Personalkosten für Hausmeister und Sekretariat, 



Auftraggeber: 







Land 


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2171-Goethe Gymnasium Bad Ems 


Leistungsart: 















Auftraggeber: 



Land 


Seite 69 von 233




2172-Wilhelm-Hofmann-Gymnasium St.Goarshausen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: Schornick, Fritz 





Einrichtungen. Das Wilhelm-Hofmann-Gymnasium führt zur allgemeinen Hochschulreife. 





Zielgruppe: 

Schüler, und deren Erziehungberechtigte 

Ziele: 














Leistungen: 


Leistungsart: 









Fläche des Grundstück; Bruttogrundfläche der Gebäude; Schüler insgesamt; Klassen 

insgesamt; Abfallbeseitigungskosten; Stromkosten; Wasserverbrauchskosten; 

Wärmeverbrauchskosten; Reinigungskosten (Grund-, Unterhalts- und Glasreinigung); 

Personalkosten für Hausmeister und Sekretariat; Anzahl der Schüler (nach Schulformen 

und Klassenstufen) 



Auftraggeber: 


Personalkosten (Hausmeister, Sekretariat) je Schüler; Energiekosten (Gas, Strom, 

Wasser) je Schüler; Abfallbeseitigungskosten je Schüler; Reinigungskosten je 

Quadratmeter; Aufwand an Lehr- und Lernmitteln je Schüler 

Land 


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2172-Wilhelm-Hofmann-Gymnasium St.Goarshausen 


Leistungsart: 






Mobilliar, EDV, Lehr- und Lernmitteln (inkl. Ausschreibung, Vergabe und 



Rechnungsabwicklung), Unterstützung bei der Durchführung von Schulveranstaltungen, 



außerschulische Nutzung der Schulräume 



Auftraggeber: 




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218-Integrierte Gesamtschulen 

2182-Integrierte Gesamtschule Nastätten 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: Schleiden, Marita (IGS); Breiden, Dieter (Realschule 


Seit dem 01.08.2009 ist im ehemaligen Schulzentrum Nastätten (Produkt 2193) eine vierzügige Integrierte 

Gesamtschule (IGS) eingerichtet. Die verbleibenden Klassen der Nicolaus-August-Otto-Realschule werden als 

abschlussbezogene Klassen einer Realschule Plus im organisatorischen Verbund mit der IGS geführt. Die bisherige 

Duale Oberschule Nastätten wird ab 01.08.2009 als Realschule Plus geführt und dadurch zeitlich gestuft aufgehoben. 

Der Rhein-Lahn-Kreis ist Schul- und Kostenträger der IGS Nastätten. 

Für die IGS Nastätten erfolgt die Sicherstellung des äußeren Schulbetriebs durch Schaffung der sächlichen und 

personellen Voraussetzungen als Aufgabe des Schulträgers nach dem Schulgesetz. Dies geschieht im Wesentlichen 

durch Bereitstellung und Finanzierung von Verwaltungspersonal, Mobiliar, Lehr- und Lernmitteln und Organisation der 

Nutzung schulfremder Einrichtungen. In der IGS arbeiten räumlich zusammengefasste Schulen der Sekundarstufen 

(IGS und Realschule Plus) organisatorisch zusammen. 

Die IGS Nastätten wird als Ganztagsschule in Angebotsform seit dem Schuljahr 2009/2010 geführt. 




Zielgruppe: 

Ziele: 












Leistungen: 


Leistungsart: 












Unterhalts- und Glasreinigung), Personalkosten für Hausmeister und Sekretariat 






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218-Integrierte Gesamtschulen 

2182-Integrierte Gesamtschule Nastätten 



Auftraggeber: 


Land 



Leistungsart: 















Auftraggeber: 



Land 


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219-Schulzentren 

2194-Schulzentrum Diez 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: Schulze, Holger; Lambertz, Gerhard 


Für das Schulzentrum Diez (Realschule und Gymnasium) erfolgt die Sicherstellung des äußeren Schulbetriebs durch 

Schaffung der sächlichen und personellen Voraussetzungen als Aufgabe des Schulträgers nach dem Schulgesetz. 

Dies geschieht im Wesentlichen durch Bereitstellung und Finanzierung von Verwaltungspersonal, Mobiliar, Lehr- und 

Lernmitteln und Organisation der Nutzung schulfremder Einrichtungen. Im Schulzentrum Diez arbeiten räumlich 

zusammengefasste Schulen der Sekundarstufen organisatorisch zusammen, wobei für die Klassenstufen 5 und 6 eine 

gemeinsame schulartübergreifende Orientierungsstufe vorgehalten wird. Dafür wechselt jährlich die organisatorische 

Zuordnung. Die Zusammenarbeit dient insbesondere der Abstimmung bei Lernangebot, Lehrverfahren sowie Lehr- und 

Lernmitteln und erleichtert die Durchlässigkeit zwischen den beteiligten Schulen. Der Austausch von Lehrkräften, die 

gemeinsame Erledigung von Verwaltungsangelegenheiten und die gemeinschaftliche Nutzung von schulischen 

Einrichtungen wird damit ermöglicht. 

Das Sophie-Hedwig-Gymnasium ist seit dem Schuljahr 2009/2010 Ganztagsschule in Angebotsform. Die Theodissa- 

Realschule Plus Diez wurde im Schuljahr 2010/2011 Realschule Plus als Ganztagsschule in Angebotsform. Sie wird in 

Trägerschaft des Rhein-Lahn-Kreises geführt und ist Schwerpunktschule. Die Oranienschule Altendiez wurde 

aufgehoben und als abschlussbezogene Klassen der Realschule Plus weitergeführt. Die Theodissa-Realschule Plus 

wird am Standort Diez gemeinsam mit dem Sophie-Hedwig-Gymnasium schulzentrisch geführt. 

Gemäß § 5 Schulstruktureinführungsgesetz wurden die Hauptschule und die Realschule Nassau ab dem Schuljahr 

2013/2014 aufgehoben und deren Klassen der Realschule Plus Bad Ems schulorganisatorisch zugeordnet. 





Zielgruppe: 


Ziele: 










Bruttogrundfläche der Gebäude je Schüler; Abfallbeseitigungskosten je Schüler; Stromkosten je Schüler; 

Wasserverbrauchskosten je Schüler; Wärmeverbrauchskosten je Schüler; Reinigungskosten (Grund-, Unterhalts- und 

Glasreinigung) je Quadrarmeter; Personalkosten für Hausmeister und Sekretariat je Schüler; 


Leistungen: 


Leistungsart: 









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Personalkosten für Hausmeister und Sekretariat; Anzahl der Schüler (nach Schulformen




2194-Schulzentrum Diez 




Auftraggeber: 





Land 



Leistungsart: 




Lehr- und Lernmitteln (inkl. Ausschreibung, Vergabe und Rechnungsabwicklung), 

Organisation der Wartung von EDV-Anlagen sowie Maschinen und Geräten, Beschaffung 

des Geschäftsbedarfs (inkl. Ausschreibung, Vergabe und Rechnungsabwicklung), 

Unterstützung bei der Durchführung von Schulveranstaltungen, Organisation der Nutzung 

schulfremder Einrichtungen. 







Auftraggeber: 



Land 


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2195-Schulzentrum Lahnstein 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: Hißnauer, Norbert; Keßler Christa 


Für die Realschule und das Gymnasium erfolgt die Sicherstellung des äußeren Schulbetriebs durch Schaffung der 

sächlichen und personellen Voraussetzungen als Aufgabe des Schulträgers nach dem Schulgesetz. Dies geschieht im 

Wesentlichen durch Bereitstellung und Finanzierung von Verwaltungspersonal, Mobiliar, Lehr- und Lernmitteln und 

Organisation der Nutzung schulfremder Einrichtungen. Im Schulzentrum Lahnstein arbeiten räumlich 

zusammengefasste Schulen der Sekundarstufen (Realschule und Gymnasium) organisatorisch zusammen. Die 

Zusammenarbeit dient insbesondere der Abstimmung in Lernangebot, Lehrverfahren, sowie Lehr- und Lernmittel und 

erleichtert die Durchlässigkeit zwischen den beteiligten Schulen. Die Realschule ist Ganztagsschule. Seit dem 

Schuljahr 2009/2010 ist das Marion-Dönhoff-Gymnasium G8-Gymnasium (Gymnasium mit 8-jähriger Schulzeit) und 

Ganztagsschule in Angebotsform und ab Klasse 7 in verpflichtender Form. 

Ab dem Schuljahr 2013/2014 ist die Realschule Lahnstein eine Realschule Plus in Trägerschaft des Rhein-Lahn 

Kreises. Die verbleibenden Klassen der Kaiser-Wilhelm Schule Lahnstein sind der Realschule Plus Lahnstein 

organisatorisch zugeordnet. 





Zielgruppe: 


Ziele: 














Leistungen: 


Leistungsart: 

















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2195-Schulzentrum Lahnstein 



Auftraggeber: 


Land 



Leistungsart: 















Auftraggeber: 



Land 


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22-Schulträgeraufgaben - Förderschulen - 

221-Förderschulen 

2211-Fröbelschule Altendiez 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: N.N. 





Einrichtungen. Die Fröbelschule Diez ist eine Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Sie vermittelt die für die 

Förderschule vorgesehen oder sonstigen den Fähigkeiten entsprechenden Schulabschlüsse. 





Zielgruppe: 


Ziele: 














Leistungen: 


Leistungsart: 
















Auftraggeber: 





Land 


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2211-Fröbelschule Altendiez 


Leistungsart: 















Auftraggeber: 



Land 


Seite 79 von 233




2212-Adolf-Reichwein-Schule Bad Ems 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: Marx, Helmut 





Einrichtungen. Die Adolf-Reichwein-Schule Bad Ems ist eine Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Sie vermittelt 

die für die Förderschule vorgesehenen oder sonstigen den Fähigkeiten entsprechenden Schulabschlüsse. Die Adolf- 

Reichwein-Schule ist eine Ganztagsschule in Angebotsform. 





Zielgruppe: 


Ziele: 














Leistungen: 


Leistungsart: 
















Auftraggeber: 





Land 


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2212-Adolf-Reichwein-Schule Bad Ems 


Leistungsart: 












außerschulische Nutzung der Schulräume; Gesamtaufwand der Verpflegung; Höhe der 

Selbstbeteiligung an der Verpflegung 



Auftraggeber: 


Aufwand für Lehr- und Lernmittel je Schüler; Wartungskosten je PC; Verbleibender Anteil 

der Kommune an den Verpflegungsaufwendungen je Schüler; Deckungssquote 

Verpflegungsaufwand (Eigenbeteiligung / Gesamtaufwand) 

Land 


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2213-Freiherr-vom-Stein-Schule Lahnstein 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 







Einrichtungen. Die Freiherr-vom-Stein-Schule ist eine Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Sie vermittelt die für 

die Förderschule vorgesehenen oder sonstigen den Fähigkeiten entsprechenden Schulabschlüsse. Es wird ein 

freiwillliges 10. Schuljahr zur Erlangung des Hauptschul-Abschlusses angeboten. Die Freiherr-vom-Stein-Schule ist 

Ganztagsschule in Angebotsform. 





Zielgruppe: 


Ziele: 














Leistungen: 


Leistungsart: 
















Auftraggeber: 





Land 


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2213-Freiherr-vom-Stein-Schule Lahnstein 


Leistungsart: 













Selbstbeteiligung an der Verpflegung; Anzahl der PC´s für den Lernbetrieb 



Auftraggeber: 


Aufwand für Lehr- und Lernmittel je Schüler; Wartungskosten je PC; PC-Ausstattung je 

100 Schüler; Verbleibender Anteil der Kommune an den Verpflegungsaufwendungen je 

Schüler; Deckungsquote Verpflegungsaufwand (Selbstbeteiligung/Gesamtaufwand) 

Land 


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2214-Taunusschule Nastätten 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiterin: Grabowski, Stefanie 





Einrichtungen. Die Taunusschule Nastätten ist eine Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Sie vermittelt die für 

die Förderschule vorgesehenen oder sonstigen den Fähigkeiten entsprechenden Schulabschlüsse. Die Taunus-Schule 

ist Ganztagsschule in Angebotsform. 





Zielgruppe: 


Ziele: 


Ergebnis; Anzah Stellen; Anzahl Schüler 












Leistungen: 


Leistungsart: 
















Auftraggeber: 





Land 


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2214-Taunusschule Nastätten 


Leistungsart: 
















Auftraggeber: 





Land 


Seite 85 von 233




2215-Sonderpädagogisches Zentrum Singhofen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter; Schulleiter: Hoder, Hans-Jürgen; N.N. 





Einrichtungen. Das Sonderpädagogische Zentrum Singhofen beinhaltet die Erich Kästner Schule Singhofen mit dem 

Förderschwerpunkt ganzheitliche und motorische Entwicklung und die Oranienschule mit dem Förderschwerpunkt 

Sprache. Es vermittelt die für die Förderschule vorgesehenen oder sonstigen den Fähigkeiten entsprechende 

Schulabschlüsse. Beide Schulen sind Ganztagsschule in verpflichtender Form. 

Zum Einzugsgebiet der Oranienschule gehört auch die Verbandsgemeinde Montabaur. 

Diese erstattet die für diese Schüler entstehenden Aufwendungen. 





Zielgruppe: 


Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Schüler 












Leistungen: 


Leistungsart: 






Auftraggeber: 

Seite 86 von 233 














Land




2215-Sonderpädagogisches Zentrum Singhofen 

Auftraggeber: 




Leistungsart: 








schulfremder Einrichtungen. Organisation und Abrechung der Verpflegung der 

Ganztagsschüler. 








Auftraggeber: 





Land 


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2219-Christiane Herzog Schule Engers 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter 


Vereinbarung mit der Josefs-Gesellschaft als Träger der Schule über die Zahlung von Kostenbeiträgen für Schüler mit 

motorischen Behinderungen aus dem Rhein-Lahn-Kreis, die dort extern beschult werden und nicht das Internat 

besuchen. Schüler mit motorischen und geistigen Beeinträchtigungen besuchen grundsätzlich die Erich-Kästner- 

Schule in Singhofen. 




Zielgruppe: 


Ziele: 







Leistungen: 


Leistungsart: 



siehe Produkt 



keine 



Auftraggeber: 


keine 

Land 


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23-Schulträgeraufgaben - Berufliche Schulen - 

231-Berufsbildende Schulen 

2311-Nicolaus-August-Otto-Schule (BBS) Diez 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Ries, Dieter; Schulleiter: Ellermeyer, Walter 





Einrichtungen. Die berufsbildende Schule ermöglicht durch ein differenziertes Bildungsangebot den Erwerb beruflicher 

und berufsübergreifender Kompetenzen und vermittelt Abschlüsse der Sekundarstufe I und II, die den Eintritt in eine 

qualifizierte Berufstätigkeit oder in weiterführende berufsbezogene oder studienbezogene Bildungsgänge ermöglichen; 

sie ergänzt außerdem in der Sekundarstufe I erworbene Kenntnisse und Fertigkeiten und kooperiert mit den an der 

dualen Ausbildung Beteiligten. Die berufsbildende Schule ist in Schulformen gegliedert. 





Zielgruppe: 


Ziele: 














Leistungen: 


Leistungsart: 
















Auftraggeber: 




Land 

Seite 89 von 233




2311-Nicolaus-August-Otto-Schule (BBS) Diez 

Auftraggeber: 




Leistungsart: 















Auftraggeber: 



Land 


Seite 90 von 233




2312-Berufsbildende Schule Lahnstein 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 







Einrichtungen. Die berufsbildende Schule ermöglicht durch ein differenziertes Bildungsangebot den Erwerb beruflicher 

und berufsübergreifender Kompetenzen und vermittelt Abschlüsse der Sekundarstufe I und II, die den Eintritt in eine 

qualifizierte Berufstätigkeit oder in weiterführende berufsbezogene oder studienbezogene Bildungsgänge ermöglichen; 

sie ergänzt außerdem in der Sekundarstufe I erworbene Kenntnisse und Fertigkeiten und kooperiert mit den an der 

dualen Ausbildung Beteiligten. Die berufsbildende Schule ist in Schulformen gegliedert. 





Zielgruppe: 


Ziele: 














Leistungen: 


Leistungsart: 
















Auftraggeber: 




Land 

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2312-Berufsbildende Schule Lahnstein 

Auftraggeber: 




Leistungsart: 















Auftraggeber: 



100 Schüler 

Land 


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24-Schulträgeraufgaben - Schülerbeförderung, Sonstiges- 

241-Schülerbeförderung 

2410-Beförderung zu Kindertagesstätten und Schulen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Zimmerschied, Ralf 


Organisation der Beförderung zu Kindertagesstätten und Schulen. 

Übernahme der notwendigen Fahrtkosten im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs und des freigestellten 

Schülerverkehrs sowie Erstattung der Kosten für die Privatbeförderung. 


3610-Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege 


Kindertagesstättengesetz (KitaG), Schulgesetz (SchulG), Landesgesetz zur Änderung der Schulstruktur, 

Landesverordnung über die Höhe der Einkommensgrenzen bei der Schülerbeförderung, Satzung des Rhein-Lahn- 

Kreises über die Schülerbeförderung 

Zielgruppe: 

Kinder mit Wohnsitz im Rhein-Lahn-Kreis, für die kein wohnungsnaher Kindergarten zur Verfügung steht. Schüler, die 

ihren Wohnsitz in Rheinland-Pfalz haben und Schulen im Rhein-Lahn-Kreis besuchen sowie Schüler, die ihren 

Wohnsitz im Rhein-Lahn-Kreis haben und die Schulen außerhalb von Rheinland-Pfalz besuchen. 

Ziele: 





Anzahl zu befördernder Kinder und Schüler; Anzahl der persönlichen Kontrollen 


keine 

Leistungen: 

241010-Beförderung zu Schulen 

Leistungsart: 



Ermittlung, Beschaffung, Verteilung und Abrechnung der Schülerfahrkarten. Bearbeitung 

der Anträge auf Übernahme oder Erstattung der Fahrkosten. Planung und Abwicklung von 

Beförderungsleistungen im freigestellten Schülerverkehr. Zusammenarbeit mit 

Fachbehörden und Verkehrsträgern hinsichtlich Schulweg, Fahrplangestaltung und 

Sicherheit. 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Höhe des Eigenanteils; Anzahl der beförderten Schüler / der 

gefahrenen km 

Leistungsgrundz. (eigene) Anzahl der Anträge auf Fahrkartenausgabe / der Bewilligungen von Fahrkartenausgaben / 

der Erlasse des Eigenanteils / der Schüler an Schulen im Pflichtbereich / der Schüler an 

Schulen im Wahlbereich 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Schüler; Ergebnis je gefahrener km 

Ergebnis je Schüler im: ÖPNV, freigestellten Schülerverkehr, bei Fahrtkostenerstattung 

Land 

Kindertagesstättengesetz (KitaG), Schulgesetz (SchulG), Landesgesetz zur Änderung der 

Schulstruktur, Landesverordnung über die Höhe der Einkommensgrenzen bei der 

Schülerbeförderung, Satzung des Rhein-Lahn-Kreises über die Schülerbeförderung 

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241-Schülerbeförderung 


241020-Beförderung zu Kindertagesstätten 

Leistungsart: 






Ermittlung und Abrechnung der Fahrkarten für den ÖPNV. Bearbeitung der Anträge auf 

Übernahme oder Erstattung der Fahrkosten. Planung und Abwicklung von 

Beförderungsleistungen im Freistellungsverkehr. Zusammenarbeit mit Fachbehörden und 

Verkehrsträgern hinsichtlich Fahrweg, Fahrplangestaltung und Sicherheit. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der beförderten Kinder / der gefahrenen km 

Ergebnis je Kind; Ergebnis je gefahrener km 


Auftraggeber: 


Land 

Kindertagesstättengesetz (KitaG), Schulgesetz (SchulG), Landesgesetz zur Änderung der 

Schulstruktur, Landesverordnung über die Höhe der Einkommensgrenzen bei der 

Schülerbeförderung, Satzung des Rhein-Lahn-Kreises über die Schülerbeförderung 

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242-Fördermaßnahmen für Schüler 

2420-Lernmittelfreiheit 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Gros, Monika 


Sicherstellung der Unterrichtsversorgung und Wahrung der Chancengleichheit durch Lernmittelfreiheit und entgeltliche 

Ausleihe von Lernmitteln (Schulbücher und sie ersetzende Druckschriften sowie Schulbücher ergänzende 

Druckschriften). Bei der Lernmittelfreiheit werden die Lernmittelgutscheine durch die unentgeltliche Schulbuchausleihe 

ersetzt. 

Die Bereitstellung der Lernmittel erfolgt durch den Schulträger. Das Land erstattet die tatsächlich entstandenen 

Aufwendungen und zusätzlich den erhöhten Verwaltungsaufwand über eine Pauschale für die teilnehmenden 

Schülerinnen und Schüler. 



Schulgesetz (SchulG), Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln 

Zielgruppe: 

Schülerinnen und Schüler an Schulen in der Trägerschaft des Landkreises. 

Ziele: 




Anzahl der Stellen; Zahl der Anträge; Ergebnis; Zahl der Anträge, die bis 2 Wochen vor den Sommerferien 

abschließend bearbeitet werden können; Zahl der bis 2 Wochen vor den Sommerferien abschließend bearbeitbaren 

Fälle, in denen bis zu diesem Zeitpunkt tatsächlich Lernmittelgutscheine ausgegeben werden; Zahl der Ablehnungen; 

Zahl der Widersprüche 


Quote der ausgebbaren Lernmittelgutscheine; Widerspruchsquote in Bezug auf Ablehungen; Ergebnis je Antrag 

Leistungen: 


Leistungsart: 



Durchführung des Antragsverfahrens für Lernmittelfreiheit für Schülerinnen und Schüler an 

Realschulen plus, Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen, beruflichen Gymnasien, 

Fachoberschulen, Berufsfachschulen I oder II, dreijährigen Berufsfachschulen, höheren 

Berufsfachschulen oder Berufsoberschulen I oder II. 

Letztmals für das Schuljahr 2010/2011: 

Ausgabe von Lernmittelgutscheinen für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II der 

Gymnasien, der Integrierten Gesamtschulen, der beruflichen Gymnasien, der 

Berufsfachschulen I und II sowie des ersten Jahres der dreijährigen Berufsfachschulen. 



keine 



Auftraggeber: 


keine 

Land 

Schulgesetz (SchulG), Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche 

Ausleihe von Lernmitteln 

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242-Fördermaßnahmen für Schüler 


242020-Schulbuchausleihe 

Leistungsart: 



Durchführung des Ausleihverfahrens im Rahmen der Lernmittelfreiheit (unentgeltliche 

Ausleihe) und der entgeltlichen Ausleihe von Schulbüchern für Schülerinnen und Schüler 

an Realschulen plus, Gymnasien, Integrierten Gesamtschulen, beruflichen Gymnasien, 

Fachoberschulen, Berufsfachschulen I oder II, dreijährigen Berufsfachschulen, höheren 

Berufsfachschulen oder Berufsoberschulen I oder II. 

Erstmals für das Schuljahr 2011/2012: 

Durchführung des Ausleihverfahrens für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II der 

Gymnasien, der Integrierten Gesamtschulen, der beruflichen Gymnasien, der 

Berufsfachschulen I und II sowie des ersten Jahres der dreijährigen Berufsfachschulen. 





Auftraggeber: 


Land 

Schulgesetz (SchulG), Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche 

Ausleihe von Lernmitteln 

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243-Sonstige schulische Aufgaben 

2431-Schulartübergreifende Dienstleistungen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter 


Schulentwicklungsplanung zur optimalen Anpassung an die künftige Entwicklung der Schülerzahlen; Koordination der 

Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte, Gewährleistung einer effizienten Betreuung mit einer guten 

Kommunikation zu den Schulen und zwischen den Schulen. 


keine 



Zielgruppe: 

Gremien, Schulleitungen, Vereine und sonstige Nutzer 

Ziele: 





Anzahl der Schulen in eigener Trägerschaft; Anzahl der Schüler an Schulen in eigener Trägerschaft; Anzahl der Nutzer 

der Jugendverkehrsschule; Kosten für die Instandhaltung der Fahrräder und des Anhängers; Anzahl der 

Schulleiterbesprechungen 


Leistungen: 

243110-Betreuung der Schulen / Schulentwicklungsplanung 

Leistungsart: 



Durch den Schulentwicklungsplan soll eine möglichst genaue Prognose über die Schülerund 

Klassenzahlen aller Schulen im Rhein-Lahn-Kreis als Grundlage für politische 

Entscheidungen erstellt werden. Die mobile Kreisverkehrsschule gibt den Schülerinnen und 

Schülern der Grundstufe in Zusammenarbeit mit der Polizei die Möglichkeit, realitätsnahen 

Verkehrsunterricht zu erhalten. Schüler-Unfallversicherung. 

Weiterleitung von Mitteln des Landes aus dem "Sozialfonds Mittagessen" an andere 

Schulträger im Kreis. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Schulen in eigener Trägerschaft; Anzahl der Schüler 

an Schulen ein eigener Trägerschaft; Kosten für die Instandhaltung der Fahrräder der 

Jugendverkehrtschule und des Anhängers; Anzahl der Schulleiterbesprechungen 



Auftraggeber: 


Kosten der mobilen Verkehrsschule / Anzahl der Nutzer 

Land 


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2431-Schulartübergreifende Dienstleistungen 

243120-Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte 

Leistungsart: 



Schulische Räume und Einrichtungen werden auch zur Nutzung an Dritte zur Verfügung 

gestellt. Neben den Einrichtungen des Kreises (KVHS und Musikschule) werden Räume 

auch nach dem Sportförderungsgesetz, dem Weiterbildungsgesetz oder gegen 

Kostenerstattung an Private vergeben. 



Kostenerstattung bei privater Nutzung oder Inanspruchnahme zusätzlicher Räume; 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Mögliche Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte in 

Stunden; tatsächliche Vergabe schulischer Einrichtungen an Dritte in Stunden 



Auftraggeber: 


Belegungsquote 

Land 


243130-Kostenbeteiligung an Schulen anderer Träger 

Leistungsart: 



Im Berufsschulbereich beteiligt sich der Rhein-Lahn-Kreis an den Kosten von Fachklassen 

der Stadt Koblenz und des Landkreises Neuwied. Grundlage ist ein öffentlich-rechtlicher 

Vertrag. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Schüler an Schulen anderer Träger; Höhe der 

Kostenbeteiligungen 



Auftraggeber: 


Höhe der Kostenbeteiligungen je Schüler 

Land 


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2433-Sporthalle Zentrale Sportanlage Diez 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter 


Gemäß öffentlich rechtlichem Vertrag beteiligt sich der Rhein-Lahn-Kreis prozentual auf Grund der notwendigen 

Übungseinheiten für Schulzentrum und Berufsbildende Schule an den Personal-, Unterhaltungs- und 

Bewirtschaftungskosten der Verbandsgemeindeverwaltung Diez. 




Zielgruppe: 

Schüler und deren Erziehungsberechtigte,Vereine 

Ziele: 




Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fläche des Grundstücks; Stromkosten; Wasserverbrauchskosten; 

Wärmeverbrauchskosten; Abfallbeseitigungskosten; Reinigungskosten; Personalkosten für Hausmeister; Zahl der 

Übungseinheiten 


Ergebnis je Übungseinheit 

Leistungen: 


Leistungsart: 



siehe Produkt 



keine 



Auftraggeber: 


keine 

Land 


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244-Förderung Schulbaumaßnahmen anderer Träger 

2440-Förderung Schulbaumaßnahmen anderer Träger 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter 


Finanzielle Unterstützung der Verbandsgemeinden des Rhein-Lahn-Kreises und der großen kreisangehörigen Stadt 

Lahnstein beim Bau, Umbau oder der Sanierung von Grund- und Hauptschulen in deren Trägerschaft durch 

Übernahme von 10 % der als zuwendungsfähig anerkannten Baukosten. 


keine 


Schulgesetz (SchulG) 

Zielgruppe: 

Verbandsgemeinden des Rhein-Lahn-Kreises, große kreisangehörige Stadt Lahnstein 

Ziele: 




Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der geförderten Maßnahmen; Höhe der Auszahlungen im Haushaltsjahr 


Durchschnittliche Auszahlung je geförderter Maßnahme 

Leistungen: 

244010-Förderung Schulbaumaßnahmen anderer Träger im Landkreis 

Leistungsart: 



Leistung wie Produkt 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der geförderten Maßnahmen; Höhe der 

Auszahlungen im Haushaltsjahr 



Auftraggeber: 


Durchschnittliche Auszahlung je geförderter Maßnahme 

Land 

Schulgesetz (SchulG) 

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25-Wissenschaftliche Museen, zoologische und botanische Gärten 

252-Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 

2521-Museen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Menche, Bernd 


Finanzielle Unterstützung der Träger beim Bau, Umbau oder Sanierung. 



Zielgruppe: 

Ziele: 





Leistungen: 

252110-Museen 

Leistungsart: 



siehe Produkt 





Auftraggeber: 


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2523-Kreismedienzentrum 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


Brunner, Claudia und Trebbin, Karin 


Bereitstellung und Verleih audiovisueller Medien und technischer Geräte. Pädagogische, technische und didaktische 

Information und Beratung für schulische und außerschulische Bildungsarbeit. 


1145-sonstige zentralen Dienste; 1141-Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement 


Beschlüsse der Kreisgremien 

Zielgruppe: 

Schulen, Kindertagesstätten, Vereine und Heime, Firmen und Privatpersonen 

Ziele: 





Anzahl des Bestandes an: Filmen, Videos, Dias, Gerätschaften 



Leistungen: 

252310-Leihverkehr 

Leistungsart: 



Verleih von audiovisuellen Medien und technischen Geräten. 



Anzahl der Verleihungen; Ergebnis; Bestand Medien, Anzahl Verleihtage 



Auftraggeber: 


Ergebnis/Verleihungen; Ausleihquote 

Landkreis 


252320-Archiv 

Leistungsart: 



Überprüfung, Wartung und Archivierung des Bestandes an audiovisuellen Medien und 

technischen Geräten. 



Archivbestand 



Auftraggeber: 


keine 

Landkreis 


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2523-Kreismedienzentrum 

252330-Eigene Projekte 

Leistungsart: 



Erstellung eigener Medien für den Leihverkehr. Unterstützung von Schulen etc. bei der 

Erstellung audiovisueller Medien. Angebote im Rahmen der Lehrerfort- und -weiterbildung. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der erstellten Medien; Anzahl durchgeführte 

Schulungen; Anzahl Teilnehmer 



Auftraggeber: 


Durchschnittliche Anzahl Teilnehmer je Schulung 

Landkreis 


252340-Kostenbeteiligungen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


Landkreis 


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26-Theater, Musikpflege, Musikschulen 

263-Musikschulen 

2630-Kreismusikschule 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


Findeklee, Jutta 


Musikalische Früherziehung, Ausbildung und Förderung des Laien- und Liebhabermusizierens sowie Förderung des 

gemeinsamen Musizierens; Begabtenförderung und -auslese. 


1145-sonstige zentralen Dienste; 1141-Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement 


Satzung, Gebührensatzung und Schulordnung der Musikschule des Rhein-Lahn-Kreises; Richtllinie des 

Kultusministeriums über Organisation und Förderung des Musikschulwesens. 

Zielgruppe: 

Kinder, Jugendliche und Erwachsene 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Davon Lehrkräfte; Davon Honorarkräfte; Anzahl Schüler 




Anzahl der Jahreswochenstunden; Anzahl der Angebote; Anzahl der Gruppenangebote; Anzahl der Einzelangebote 


Quote Gruppen-/Einzelunterricht 

Leistungen: 

263010-Schulmanagement 

Leistungsart: 





Entwicklung von pädagogischen Konzepten zur Erweiterung und Qualitätssicherung der 

Unterrichtsangebote. Organisation des Unterrichts und Führung der Verwaltungsgeschäfte. 




Auftraggeber: 


Landkreis 

Satzung, Gebührensatzung und Schulordnung der Musikschule des Rhein-Lahn-Kreises; 

Richtllinie des Kultusministeriums über Organisation und Förderung des 

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26-Theater, Musikpflege, Musikschulen 

263-Musikschulen 

2630-Kreismusikschule 

263020-Musikunterricht 

Leistungsart: 



Musikunterricht in der musikalischen Grundstufe, im Vokalunterricht, im 

Instrumentalunterricht sowie Unterrichtung in Ensemble- und 

Ergänzungsfächern.Verleihung von Instrumenten. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; davon Lehrkräfte; davon Honorarkräfte; Anzahl Schüler; 

Anzahl Jahreswochenstunden (à 45 Minuten); Anzahl ausgeliehener Instrumente 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Schüler; Ergebnis je Jahreswochenstunde 

Landkreis 



263030-Ensembles 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 


Landkreis 



263040-Kostenbeteiligung an Musikschulen 

Leistungsart: 






Ergebnis; Anzahl Stellen; davon Lehrkräfte; davon Honorarkräfte; Anzahl Schüler 



Auftraggeber: 


Landkreis 



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27-Volkshochschulen, Büchereien, u.a. 

271-Volkshochschulen 

2710-Kreisvolkshochschule 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


Lehmler, Christoph 


Förderung der Erwachsenenbildung 


1116-Gleichstellung; 1118-Seniorenbüro; 1141-Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement; 2523- 

Kreismedienzentrum; 3430-Betreuungswesen 


Weiterbildungsgesetz (WBG); Durchführungsverordnung zum Weiterbildungsgesetz(WBGDVO) Satzung, 

Gebührensatzung und Honorarsatzung der Volkshochschule des Rhein-Lahn-Kreises 

Zielgruppe: 

Einwohner 

Ziele: 





Anzahl der Kurse: Jugendliche, Senioren, Wochenende, vormittags; Anzahl der ausgefallenen Kurse; Anzahl der 

Evaluationsbögen; Anzahl der Kursteilnehmer 


Quote der ausgefallenen Kurse; Rücklaufquote der Evaluationsbögen; Ergebnis pro Kurs; Grad der Kostendeckung 

Leistungen: 

271010-Kurse 

Leistungsart: 



Regelmäßig stattfindende Veranstaltungen in einem fest definierten Zeitraum; den Kursen 

liegt ein Konzept zu Grunde und es werden Lernziele formuliert und umgesetzt. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl Kurse; Anzahl Unterrichtsstunden; Anzahl 

Teilnehmer 



Auftraggeber: 


Weiterbildungsdichte (Unterrichtsstunden je 1.000 Einwohner); durchschnittliche Anzahl 

Teilnehmer je Kurs; Ergebnis je Unterrichtsstunde. 

Landkreis 

Weiterbildungsgesetz (WBG); Durchführungsverordnung zum 

Weiterbildungsgesetz(WBGDVO) Satzung, Gebührensatzung und Honorarsatzung der 

Volkshochschule des Rhein-Lahn-Kreises 

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27-Volkshochschulen, Büchereien, u.a. 

271-Volkshochschulen 

2710-Kreisvolkshochschule 

271020-Exkursionen und Studienreisen 

Leistungsart: 



Exkursionen und Studienreisen haben einen oder mehrere Lernschwerpunkte zum Inhalt. 

Sie dienen der Wissensaneignung über den Gegenstand der Reise. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der eintägigen Studienfahrten/Exkursionen; Anzahl 

Teilnehmer; Anzahl der mehrtägigen Studienfahrten 



Auftraggeber: 


Durchschnittliche Anzahl Teilnehmer je Exkursion; Durchschnittliche Anzahl Teilnehmer je 

Studienfahrt 

Landkreis 




271030-Einzelveranstaltungen und Seminare 

Leistungsart: 



Bei Einzelveranstaltungen handelt es sich um Veranstaltungen zu einem fest umrissenen 

Thema. Seminare dienen der Erweiterung der Einzelveranstaltung zur Vertiefung eines 

solchen Themas. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Einzelveranstaltungen; Anzahl Seminare; Anzahl 

Teilnehmer 



Auftraggeber: 


Durchschnittliche Anzahl Teilnehmer je Einzelveranstaltung; Durchschnittliche Anzahl 

Teilnehmer je Seminar. 

Landkreis 





Leistungsart: 








Auftraggeber: 


Grad der Kostendeckung 

Landkreis 




271050-Schulmanagement 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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28-Heimat- und sonstige Kulturpflege 


2810-Kulturförderung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


Radermacher, Manfred 


Durchführung eigener Veranstaltungen im Rahmen eines Kulturprogramms und Förderung von Dritten. Herausgabe 

eines Heimatjahrbuches. Erhalt, Pflege und Weiterentwicklung des Welterbes. 


1111-Büro Landrat; 1116-Gleichstellung; 1141-Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement; 1145-sonstige 

zentralen Dienste 


Beschlüsse der Gremien 

Zielgruppe: 

Kulturinteressierte innerhalb und außerhalb des Rhein-Lahn-Kreises, Vereine und Verbände 

Ziele: 







Leistungen: 

281010-Kulturprogramm 

Leistungsart: 



Durchführung eines individuellen und anspruchsvollen Kulturprogramms. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Veranstaltungen; Anzahl Teilnehmer 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Veranstaltung; Ergebnis je Teilnehmer 

Landkreis 



Leistungsart: 


Beschreibungstext: Zuwendungen an Dritte (Vereine, Sängerkreise, Jaques-Offenbach-Festival). 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl geförderter Veranstaltungen, Vereine und Verbände; 

Höhe der Fördersumme 



Auftraggeber: 


keine 

Landkreis 


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281021-Zweckverband Balmoral 

Leistungsart: 



Geschäftsführung und anteilige Mitfinanzierung Zweckverband Schloss Balmoral Bad Ems. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Ertrag aus Kostenerstattung; Aufwand ohne 

Zweckverbandsumlage 



Auftraggeber: 


Ertrag aus Kostenerstattung/ Aufwand ohne Zweckverbandsumlage 

Landkreis 


281030-Kreisjahrbuch 

Leistungsart: 



Herausgabe des Heimatjahrbuches. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Höhe der Auflage; Verkaufspreis 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Heimatjahrbuch. 

Landkreis 


281040-Weltkulturerbe 

Leistungsart: 



Erhalt, Pflege und Weiterentwicklung des Welterbes unter kulturellen, sozialen und 

wirtschaftlichen Gesichtspunkten. 






Auftraggeber: 


Landkreis 


281041-Welterbe Oberes Mittelrheintal 

Leistungsart: 



Infrastruktur, Städtebauförderung, Landschaftspflege und kulturelle Förderung. Mitwirkung 

in der Geschäftsführung und den Gremien des Zweckverbands. Führung der 

Kassengeschäfte des Zweckverbands. Marketing und Medienarbeit. 






Auftraggeber: 


Landkreis 


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281042-Welterbe Limes 

Leistungsart: 



Koordination der Arbeiten auf Kreisebene. Infrastruktur, Förderung im Rahmen der 

Dorferneuerung, Landschaftspflege. Marketing und Medienarbeit. 






Auftraggeber: 


Landkreis 


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3-Soziales und Jugend 

31-Soziale Hilfen 

311-Grundversorgung und Hilfe in anderen Lebenslagen /SGB XII) 

3111-Hilfe zum Lebensunterhalt 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feigk, Markus 


Einkommens- und vermögensabhängige nachrangige Leistung zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes für 

die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens. Für den Bereich außerhalb von Einrichtungen delegiert auf die 

Verbandsgemeinden und die Stadtverwaltung Lahnstein. 


3117-Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen; 4144-Stellungnahmen; 3112-Grundsicherung im Alter und bei 

Erwerbsminderung; 3522-Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes 


3. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch XII (AGSGB XII), 

Delegationssatzung, Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträgern 

Zielgruppe: 

Nicht dauerhaft erwerbsunfähige Personen und deren Angehörige, die keinen vorrangigen Anspruch gegenüber 

anderen Sozialleistungsträgern und Dritten haben 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Hilfeempfänger 


Ergebnis je Hilfeempfänger 



Leistungen: 

311110-Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Die monatlich gezahlten Leistungen nach Regelsätzen und Mehrbedarfen decken den 

notwendigen Lebensbedarf ab und werden durch die Verbandsgemeinden bzw. die Stadt 

Lahnstein erbracht. (HLU innerhalb von Einrichtungen) Übernahme der ungedeckten 

Heimkosten und Übernahme der Kosten zur Deckung des Lebensunterhaltes für 

Untersuchungshäftlinge, nicht Pflegebedürftige in Einrichtungen sowie Frauen und deren 

Kinder in Frauenhäusern (auch als Darlehen); Abrechnung mit den Delegationsgemeinden 

(Kostenanteil Kreis 75%, Gemeinde 25%) Kostenerstattung zwischen den 

Sozialleistungsträgern; 

Ergebnis; Anzahl der Stellen; Leistungsmonate; Anzahl Hilfeempfänger 

Zahl der Neuanträge, Fallzahl, Zahl der beendeten Fälle, Zahl der Bedarfsgemeinschaften 

Ergebnis je Leistungsmonat 

Fallzahl je Betreuungsart, Ergebnis je Fall; bei HLU außerhalb: Ergebnis im Verhältnis zur 

Einwohnerzahl der Delegationsgemeinden, Kosten der Unterkunft/einmalige Leistung pro 

Bedarfsgemeinschaft 

Bund 

3. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch XII 

(AGSGB XII), Delegationssatzung, Vereinbarung zwischen Sozialhilfeträgern 

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311111-außerhalb 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 


311112-innerhalb Hilfe zur Pflege 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 


311113-innerhalb Eingliederungshilfe 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 


311120-Einmalige Leistungen zum Lebensunterhalt 

Leistungsart: 






Einmalige Leistungen können neben den laufenden Leistungen erbracht werden.Es handelt 

sich um Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräten und für 

Bekleidung. Abrechnung mit den Delegationsgemeinden. 




Auftraggeber: 


Bund 



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Leistungsart: 







Auftraggeber: 



Leistungsart: 







Auftraggeber: 



Leistungsart: 







Auftraggeber: 


311130-Kranken- u. Pflegeversicherungsbeiträge 

Leistungsart: 






Übernahme von Beiträgen zur freiwilligen Kranken- und Pflegeversicherung in der 

gesetzlichen Sozialversicherung (Kostenanteil Kreis 100%). 




Auftraggeber: 


Bund 



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3112-Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feigk, Markus 


Einkommens- und Vermögensabhängige finanzielle Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes (incl. 

angemessener Kosten der für Unterkunft und Heizung) für Personen ab 65 Jahren oder Personen, die das 18. 

Lebensjahr vollendet haben und voll und dauerhaft erwerbsgemindert sind. 


3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; 3116-Hilfe zur Pflege; 4144- 

Stellungnahmen; 3511-Wohngeld; 3522-Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes 


4. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch XII (AGSGB XII), 

Delegationssatzung 

Zielgruppe: 

Personen ab Vollendung des 65. Lebensjahres, sowie Personen, die voll und dauerhaft erwerbsgemindert sind und das 

18. Lebensjahr vollendet haben ohne vorrangigen Anspruch gegenüber anderen Sozialleistungsträgern und Dritten. 

Ziele: 





Zahl der Bedarfsgemeinschaften 


Zahl der Hilfeempfänger im Verhältnis zur Einwohnerzahl 

Leistungen: 

311210-Leistungen für dauerhaft erwerbsgeminderte Personen unter 65 Jahren 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen: Monatliche Geldleistungen für dauerhaft 

erwerbsgeminderte Personen unter 65 Jahren einschl. der Kranken- und 

Pflegeversicherungsbeiträge sowie die Kosten der Gutachten und Reisekosten im Rahmen 

der Prüfung der vollen und dauerhaften Erwerbsminderung durch den 

Rentenversicherungsträger; Grundsicherung innerhalb von Einrichtungen: noch unklar wie 

dies in Zukunft geregelt wird; Monatliche Abrechnung mit den Delegationsgemeinden 

(Kostenanteil Kreis 75%, Gemeinde 25%, bei Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen 

Kreis 100% 


Anzahl von Gutachten und Aufwand 


Zahl der Bedarfsgemeinschaften und Zahl der Hilfeempfänger im Verhältnis zur 

Einwohnerzahl 

Bund 


(AGSGB XII), Delegationssatzung 

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Leistungsart: 







Auftraggeber: 



Leistungsart: 







Auftraggeber: 


311220-Leistungen für Personen über 65 Jahren 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Monatliche Geldleistungen für Personen über 65 Jahren außerhalb von Einrichtungen 

einschl. der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge (auch als Darlehen); 

Grundsicherung innerhalb von Einrichtungen: noch unklar wie dies in Zukunft geregelt 

wird; Monatliche Abrechnung mit den Delegationsgemeinden (Kostenanteil Kreis 75%, 

Gemeinde 25%, bei Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen Kreis 100%) 


Zahl der Bedarfsgemeinschaften 


Zahl der Bedarfsgemeinschaften und Zahl der Hilfeempfänger im Verhältnis zur 

Einwohnerzahl 

Bund 


(AGSGB XII), Delegationssatzung 


Leistungsart: 







Auftraggeber: 


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Leistungsart: 







Auftraggeber: 


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3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feigk, Markus 


Teilweise einkommens- und vermögensabhängige, nachrangige ambulante, teil- und vollstationäre Hilfen als Geldoder 

Sachleistung (auch als Darlehen) mit dem Ziel, eine drohende Behinderung zu verhüten, eine Behinderung bzw. 

deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern und die betroffenen Menschen in die Gesellschaft einzugliedern. 


4144-Stellungnahmen; 3635-Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen; 3650- 

Tageseinrichtungen für Kinder; 3610-Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege; 3117-Sonstige 

Hilfen in anderen Lebenslagen; 3116-Hilfe zur Pflege; 3112-Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; 3111- 

Hilfe zum Lebensunterhalt; 3514-Soziale Sonderleistungen; 2410-Beförderung zu Kindertagesstätten und Schulen; 

4145-Beratung und Betreuung; 3310-Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege; 3522-Leistungen zur Sicherung des 

Lebensunterhaltes 


6. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) i.V. mit Sozialgesetzbuch IX (SGB IX), Ausführungsgesetz zum 

Sozialgesetzbuch XII (AGSGB XII); Vereinbarungen zwischen den Sozialhilfeträgern 

Zielgruppe: 

Nicht nur vorübergehend wesentlich behinderte oder von einer wesentlichen Behinderung bedrohte Menschen aus dem 

Rhein-Lahn-Kreis; bei Ausländern abhängig vom Aufenthaltsstatus 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; lfd. Zahlfälle für ambulante Leistungen; lfd. Zahlfälle für stationäre Leistungen; Aufwendungen 


Verhältnis der lfd. Zahlfälle an ambulanten zu stationären Leistungen; Ergebnis zu Aufwendungen 


Fallzahl; Fallzahl mit IHP; Fallzahl ohne IHP; Fallzahl der unterschiedl. Behinderungsarten; Betreuungsangebote pro 

Behinderungsart (fehlende Statistik); Bearbeitungszeit pro Textvordruck 


Leistungen: 

311510-Hilfe nach Maß 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Zahlung eines monatlichen Budgets zur Beschaffung von fachlichen Hilfen auf Grundlage 

einer Individuellen Hilfeplanung zur Verhinderung einer stationären Maßnahme; 

einkommens- und vermögensabhängig, Abrechnung aller ambulanten Leistungen nach 

dem SGB XII mit überörtlichem Sozialhilfeträger (üöSHTr). 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Leistungsmonate; Anzahl Hilfeempfänger 

Fallzahl der unterschiedl. Behinderungsarten; Betreuungsangebote pro Behinderungsart 

(fehlende Statistik); Zahl der Neuanträge; Fallzahl; Zahl der beendeten Fälle 


IHP-überprüfte laufende Fälle aus dem Rhein-Lahn-Kreis im Verhältnis zu den Angeboten 

pro Behinderungsart; Anzahl der Betreuungsangebote im Verhältnis zur Einwohnerzahl 

Bund 

6. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII) i.V. mit Sozialgesetzbuch IX (SGB IX), 

Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch XII (AGSGB XII); Vereinbarungen zwischen den 

Sozialhilfeträgern 

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311520-Hilfen in betreuten Wohnformen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Übernahme der Personal- und Sachkosten für aufsuchende fachliche Hilfen durch 

beauftragte Institutionen zur Befähigung der Hilfeempfänger zu einer selbständigen 

Lebensführung in eigener Wohnung auf Grundlage einer individuellen Hilfeplanung; 

einkommens- und vermögensunabhängig; Kostenerstattung zwischen den 



Fallzahl der unterschiedl. Behinderungsarten; Angebote pro Behinderungsart (fehlende 

Statistik); Zahl der Neuanträge; Fallzahl; Zahl der beendeten Fälle; Anzahl IHP-überprüfte 

Fälle; durchschnittliche Verweildauer 


Fallzahl der unterschiedl. Behinderungsarten im Verhältnis zu den Angeboten 

Bund 




311530-Sonstige ambulante Hilfen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Übernahme der Kosten für fachliche Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (zB. 

ambulante Drogen- und Suchttherapie); Sonstige ambulante Leistungen zur 

gesellschaftlichen Integration: größere Hilfsmittel, Hilfen zum behindertengerechten Umbau 

von Wohnraum, teilweise auf Grundlage einer individuellen Hilfeplanung; einkommens- und 

vermögensabhängig, teilweise Abrechnung mit ü.ö.SHTr. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Abrechnungsfälle; Anzahl Hilfeempfänger 

Fallzahl der unterschiedl. Behinderungsarten (fehlende Statistik); Zahl der Neuanträge, 

Fallzahl, Zahl der beendeten Fälle, Anzahl IHP-überprüfte Fälle, durchschnittlicher 

Leistungsbezug, durchschnittliche Verweildauer 

Ergebnis je Abrechungsfall 


Bund 




311540-Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Übernahme des täglichen Pflegesatzes, der Sozialversicherungsbeiträge und des 

Arbeitsförderungsgeldes in anerkannten Werkstätten mit dem Ziel der Wiederherstellung 

oder Verbesserung der Erwerbs-/Arbeitsfähigkeit und der Persönlichkeitsförderung auf 

Grundlage einer individuellen Hilfeplanung; einkommens- und vermögensunabhängig, 

Abrechnung mit ü.ö.SHTr. 


Fallzahl der unterschiedl. Behinderungsarten (fehlende Statistik); Anzahl regionaler Fälle; 

Anzahl überregionaler Fälle; Zahl der Neuanträge; Fallzahl; Zahl der beendeten Fälle; 

Anzahl IHP-überprüfte Fälle; durchschnittliche Verweildauer 



Bund 




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311541-Budget für Arbeit 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Zahlung eines monatlichen Budgets für behinderte werkstattfähige Personen, die auf dem 

allgemeinen Arbeitsmarkt eine tarifrechtliche Beschäftigung gefunden haben. Dieses 

Budget soll den Übergang von einer WfbM auf den allgemeinen Arbeitsmarkt fördern. 

Ergebnis (Erträge-Aufwendungen); Anzahl der Stellen; Zahl der Leistungsempfänger 

Leistungsmonate; Fallzahl je Behinderungsart; Fallzahl; Zahl der Neu-Anträge 

Ergebnis/Leistung 


Bund 




311550-Heilpädagogische Leistungen für Kinder 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Übernahme der Kosten für ambulante Hilfen zur Früherkennung und Frühförderung und 

teilstationäre Leistungen in Sonderkindergärten und integrativen Gruppen für Kinder bis zur 

Einschulung auf Grundlage einer individuellen Hilfeplanung; Hilfen zur angemessenen 

Schulbildung inkl. Schülerbeförderung,einkommens- und vermögensunabhängig, teilweise 

Abrechnung mit ü.ö.SHTr. 


Anzahl der Kitaplätze; Geburtenrate; Zahl der Neuanträge; Zahl der beendeten Fälle; 

Fallzahl; Anzahl IHP-überprüfte Fälle; durchschnittlicher Leistungsbezug; durchschnittliche 

Verweildauer 

Ergebnis je Abrechnungsfall 

Anzahl der Kitaplätze pro Jahr im Verhältnis zu Zahl der Neuanträge pro Jahr 

Bund 




311560-Leistungen in Tagesförderstätten 

Leistungsart: 






Übernahme der Kosten für fachliche Hilfe in teilstationären Einrichtungen für psychisch 

kranke Menschen zur Tagesstrukturierung und zur sozialen Intergation auf Grundlage einer 

individuellen Teilhabeplanung; einkommens- und vermögensunabhängig; teilweise 

Abrechnung mit üöSHTr. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Leistungsmonate; Anzahl Hilfeempfänger; 

Zahl der Neuanträge; Fallzahl; Zahl der beendeten Fälle; Anzahl THP-überprüfte Fälle; 

Leistungsmonate; durchschnittliche Verweildauer; Abrechnungsfälle 



Auftraggeber: 


Bund 




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311561-Leistungen in Tagesstätten 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Übernahme der Kosten für fachliche Hilfe in teilstationären Einrichtungen für behinderte, 

nicht werkstattfähige Personen zur Tagesstrukturierung und zur sozialen Integration auf 

Grundlage einer individuellen Teilhabeplanung; einkommens- und vermögensunabhängig, 

teilweise Abrechnung mit ü.ö.SHTr. 

Ergebnis (Erträge-Aufwendungen); Anzahl der Stellen; Zahl der Leistungsempfänger 

Fallzahl; Leistungsmonate; durchschnittliche Verweildauer; Zahl der Neu-Anträge; Zahl der 

beendeten Fälle; Anzahl der THP-überprüften Fälle; Abrechnungsfälle; 

Ergebnis/Leistung 


Bund 




311570-Stationäre Hilfen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Leistungen in vollstationären Einrichtungen der Behindertenhilfe auf Grundlage einer 

individuellen Hilfeplanung, Sonstige Leistungen zur gesellschaftlichen Integration, 

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation in Einrichtungen, Suchtkrankenhilfe in 

Einrichtungen ; einkommens- und vermögensabhängig, Abrechnung mit ü.ö.SHTr. Land 50 

%, Kreis 50 %; bei Personen ohne gewöhnlichen Aufenthalt Land 100 %. 


Fallzahl der unterschiedl. Behinderungsarten; Angebote pro Behinderungsart (fehlende 

Statistik); Anzahl regionaler Fälle; Anzahl überregionaler Fälle; Zahl der Neuanträge; 

Fallzahl; Zahl der beendeten Fälle; Anzahl IHP-überprüfte Fälle; durchschnittliche 

Verweildauer 


Stationäre Plätze pro Behinderungsart; Anzahl der Plätze im Kreis im Verhältnis zur 

Einwohnerzahl; Fallzahl im Verhältnis zur durchschnittlichen Bearbeitungszeit 

Bund 




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3116-Hilfe zur Pflege 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feigk, Markus 


Einkommens- und vermögensabhängige ambulante, teil- und vollstationäre Leistungen in Geld- oder Sachwert (auch 

als Darlehen) für pflegebedürftige Personen 


4144-Stellungnahmen; 3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; 3210-Kriegsopferfürsorge; 3117-Sonstige 

Hilfen in anderen Lebenslagen; 3112-Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; 3111-Hilfe zum 

Lebensunterhalt; 3511-Wohngeld 


7. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Sozialgesetzbuch IX (SGB IX), Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) 

Zielgruppe: 

Personen aus dem Rhein-Lahn-Kreis mit körperlicher, seelischer oder geistiger Krankheit/Behinderung, die für die 

gewöhnlichen und regelmäßigen Verrichtungen des täglichen Lebens grundsätzlich für mindestens 6 Monate Hilfe 

bedürfen. 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Lfd. Zahlfälle für ambulante Leistungen; Lfd. Zahlfälle für stationäre Leistungen; 

Aufwendungen 


Verhältnis der lfd. Zahlfälle an ambulanten zu stationären Leistungen; Ergebnis zu Aufwendungen 


Personen über 65; Anzahl vollstationärer Plätze; Fallzahlen in Pflegestufen bzw. ohne Pflegestufe; Fallzahlen ohne 

Pflegeversicherung; lfd. Zahlfällel ambulant, teilstationär, vollstationär; Anzahl Unterhaltspflichtige; durchschnittlicher 

Unterhaltsbeitrag; Anzahl Rückforderungen 


laufende Fallzahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl; vollstationäre Plätze im Verhältnis zur Einwohnerzahl; Personen 

über 65 im Verhältnis zur demographischen Entwicklung; Ergebnis pro Fall in Pflegestufe 0,I,II,III; durchschnittliches 

Ergebnis pro Fall im Verhältnis zum Anteil Land, Anteil Kreis; Anzahl Unterhaltspflichtige/durchschnittlicher Beitrag im 

Verhältnis zur Gesamtzahl; Rückgriffquote - überprüfte Fälle im Verhältnis zu den durchschnittlichen Einnahmen pro 

Rückforderungsbescheid; Verhältnis der Fallzahlen an amb. zu stat. Leistungen; Ergebnis zu Aufwendungen 

Leistungen: 

311610-Ambulante Hilfe zur Pflege 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Hauptmerkmal der ambulanten Pflege ist, dass sämtliche Geld-/Sachleistungen monatlich 

an Pflegebedürftige im häuslichen Umfeld erbracht werden. Die nachrangige Gewährung 

der Hilfe erfolgt aufgrund des Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen 

bzw. amtsärztlichen Gutachtens;, Abrechnung mit dem überörtlichen 

Sozialhilfeträger (üöSHTr) 


Fallzahlen in Pflegestufen bzw. ohne Pflegestufe; Fallzahlen ohne Pflegeversicherung; 

Zahl der Neuanträge; Fallzahl; Zahl der beendeten Fälle 


Ergebnis pro Fall in Pflegestufe 0,I,II,III; durchschnittliches Ergebnis pro Fall im Verhältnis 

zum Anteil Land, Anteil Kreis; Ergebnis je Abrechnungsfall 

Bund 

7. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Sozialgesetzbuch IX (SGB IX), 

Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) 

Seite 121 von 233




3116-Hilfe zur Pflege 

311620-Andere ambulante Leistungen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Übernahme der angemessenen Aufwendungen für Pflegepersonen - bei Bedarf inkl. 

angemessener Alterssicherung; Übernahme der angemessenen Aufwendungen für 

Hilfsmittel; Kostenerstattung zwischen den Sozialleistungsträgern, Abrechnung mit dem 

üöSHTr. 


Fallzahlen in Pflegestufen bzw. ohne Pflegestufe; Fallzahlen ohne Pflegeversicherung; 

Zahl der Neuanträge; Fallzahl; Zahl der beendeten Fälle; Ergebnis; Anzahl der Stellen; 

Leistungsmonate 



zum Anteil Land, Anteil Kreis; Ergebnis je Abrechnungsfall 

Bund 



311630-Stationäre Hilfe zur Pflege 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Übernahme der ungedeckten Heimkosten einschl. personenbezogener Leistungen 

(Beihilfen, Barbetrag), Kostenübernahme für teilstationäre Leistung wenn häusl. Pflege 

nicht ausreicht, Kostenerstattung zwischen den Sozialleistungsträgern u. Trägern privater 

Kranken- und Pflegeversicherungen, Übernahme der freiwilligen Beiträge für Kranken- und 

Pflegeversicherung, Abrechnung nach § 264 SGB V mit den Krankenkassen; Abrechnung 

mit dem üöSHTr Land 50 %, Kreis 50 %, bei Personen ohne gewöhnlichen Aufenthalt Land 

100% 


Personen über 65; Anzahl vollstationärer Plätze; Zahl der Neuanträge; Fallzahl; Zahl der 

beendeten Fälle; Fallzahlen in Pflegestufen bzw. ohne Pflegestufe; Fallzahlen ohne 

Pflegeversicherung; Fallzahl teilstationär, vollstationär; Anzahl Unterhaltspflichtigen, 

durchschnittlicher Unterhaltsbeitrag; Anzahl Rückforderungen 


Laufende Fallzahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl; vollstationäre Plätze im Verhältnis 

zur Einwohnerzahl; Personen über 65 im Verhältnis zur demographischen Entwicklung; 


zum Anteil Land, Anteil Kreis; Anzahl Unterhaltspflichtige/durchsschnittlicher Beitrag im 

Verhältnis zur Gesamtzahl; Rückgriffquote - überprüfte Fälle im Verhältnis zu den 

durchschnittlichen Einnahmen pro Rückforderungsbescheid; Ergebnis je Leistungsmonat 

Bund 



311640-Kurzzeitpflege 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Befristete Übernahme ( bis zu 45 Tage/Jahr) der ungedeckten Heimkosten bei 

vorübergehendem Fehlen einer Pflegeperson; Abrechnung mit dem üöSHTr 



Gesamtfallzahl im Verhältnis zu anschließender vollstationärer Aufnahme 

Bund 



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3117-Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Klein, Joachim 


Einkommens- und vermögensabhängige auf die Besonderheit der Situation abgestellte Hilfen analog der 

Leistungsbeschreibungen 


3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3112-Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; 3522-Leistungen zur 

Sicherung des Lebensunterhaltes; 3514-Soziale Sonderleistungen; 4144-Stellungnahmen; 3310-Förderung von 

Trägern der Wohlfahrtspflege 


5.,8.,9. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch XII (AGSGB XII) 

Zielgruppe: 

Leistungberechtigte in schwierigen Lebenssituationen entsprechend der Leistungsbeschreibungen 

Ziele: 






Leistungen: 

311710-Leistungen zur Gesundheit 

Leistungsart: 






Nachrangige Gewährung ambulanter und stationärer Leistungen zur Verhütung, 

Erkennung, Heilung, Linderung von Krankheiten aufgrund ärztlicher Verordnungen sowie 

Leistungen zur Familienplanung, Kostenerstattung zwischen Sozialleistungsträgern. 

Abrechnung mit ü.ö.SHTr. Kostenanteil Land 100% (bei Hilfegewährung an Nicht- 

Sesshafte) 


Fallzahl; Bearbeitungsdauer pro Fall; Anzahl der tel. und persönlichen Publikumskontakte 

pro Tag; Zahl der Neuanträge; Zahl der beendeten Fälle; Zahl der Leistungsempfänger 



Auftraggeber: 


Bund 

5.,8.,9. Kapitel Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch 

XII (AGSGB XII) 

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3117-Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen 

311720-Hilfen in anderen Lebenslagen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



a) Individuelle Unterstützung in Geld- oder Sachleistung für Personen in besonderen 

Lebensverhältnissen mit sozialen Schwierigkeiten (z.B. in Einrichtungen für Nicht- 

Sesshafte) 

b) Geld- oder Sachleistung für Personen oder deren Haushaltsangehörige, die zeitweise 

die Haushaltsführung nicht durchführen können oder wo eine vollstationäre Unterbringung 

verhindert wird 

c) Blindenhilfe als monatliche Geldleistung; Abrechnung mit ü.ö.SHTr Kostenanteil Land 

50%. 

d) Auffangtatbestand für sonst nicht konkretisierte Leistungen, die den Einsatz öffentlicher 

Mittel rechtfertigen 

e) Übernahme erforderlicher Bestattungskosten, soweit dies den hierzu Verpflichteten nicht 

zugemutet werden kann. 

Immer unter Berücksichtigung des allg. Nachranggrundsatzes in der Sozialhilfe. 


Fallzahl; Zahl der Neuanträge; Zahl der beendeten Fälle 


Bearbeitungsdauer je Leistung 

Bund 



311730-Schuldnerberatung 

Leistungsart: 






Die Leistungen des Kreises beschränken sich auf die freiwillige finanzielle Förderung 

anerkannter Schuldnerberatungsstellen (siehe Produkt 3310) 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Beratungen 

Ergebnis je Beratung 


Auftraggeber: 


Bund 



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312-Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) 

3121-Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feigk, Markus 


Zum 01.01.2005 wurde die Arbeitslosen- und Sozialhilfe ("Hartz IV") zusammengeführt. Die Kommunen gewähren die 

begleitenden Beratungsleistungen mit dem Ziel verbesserter Eingliederungsmöglichkeiten in den Arbeitsmarkt. 


3522-Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes 


3. Kapitel Sozialgesetzbuch II (SGB II), Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II (AGSGB II), Vertrag über das 

Jobcenter Rhein-Lahn 

Zielgruppe: 

Erwerbsfähige Hilfebedürftige sowie die nicht erwerbsfähigen Familienangehörigen 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Bestand Hilfeempfänger (HE) am Jahresanfang; Bestand HE am Jahresende 


Ergebnis je Hilfeempfänger; Verhältnis: Bestand HE am Jahresanfang - Bestand HE am Jahresende / Bestand HE am 

Jahresanfang 



Leistungen: 

312110-Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 

Leistungsart: 





Zu den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit gehören die Betreuung minderjähriger und 

behinderter Kinder, die häusliche Pflege von Angehörigen, die Schuldnerberatung, die 

psychosoziale Betreuung sowie die Suchtberatung (§ 16 Abs. II SGB II) 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Bestand Hilfeempfänger ( HE) am Jahresanfang, Bestand HE am 

Jahresende 

Leistungskennz. (Land) Ergebnis je Hilfeempfäger, Verhältnis Bestand Hilfeempfänger (HE) am Jahresanfang - 

Bestand HE am Jahresende zu Bestand HE am Jahresanfang 


Auftraggeber: 


Bund 

3. Kapitel Sozialgesetzbuch II (SGB II), Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II 

(AGSGB II), Vertrag über die Arbeitsgemeinschaft Rhein-Lahn 

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Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feigk, Markus 


Einkommens- und vermögensabhängige Leistung zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes für die 

persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens in Trägerschaft der Bundesagentur für Arbeit und der kreisfreien Städte 

und Landkreise 


3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3112-Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; 3115-Eingliederungshilfe 

für behinderte Menschen; 3117-Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen; 3130-Hilfen für Asylbewerber; 3511- 

Wohngeld; 3514-Soziale Sonderleistungen; 3521-Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 


3. Kapitel Sozialgesetzbuch II. (SGB II), Ausführungsgesetz zum Sozialgesetzbuch II (AGSGB II), Vertrag über die 

Arbeitsgemeinschaft Rhein-Lahn 

Zielgruppe: 

Erwerbsfähige Personen zwischen dem 15. und 65. Lebensjahr und deren Familien- bzw. Haushaltsangehörigen. Bei 

Ausländern abhängig vom Aufenthaltsstatus und der Erlaubnis zur Beschäftigung 

Ziele: 






Leistungen: 

312210-Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes (für Optionskreise) 

Leistungsart: 






Kommunale Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes für Nicht-Optionskreise sind 

Beihilfen zur Erstausstattung für Wohnungen, für Bekleidung und Zuschüsse zu 

mehrtägigen Klassenfahrten (auch als Darlehen).( Abrechnung der Kostenbeteiligung der 

Gemeinden zu 25 %). 




Auftraggeber: 


Bund 

3. Kapitel Sozialgesetzbuch II (SGB II) 

Seite 126 von 233





312220-Leistungen zur Sicherung der Unterkunft und Heizung 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Leistungen zur Unterkunft und Heizung einschl. Wohnungsbeschaffungskosten, 

Mietkautionen und Umzugskosten sowie unter Umständen Übernahme von Mietschulden 

(auch als Darlehen). (Abrechnung der Kostenbeteiligung der Gemeinden zu 25 %). 


Anzahl Bedarfsgemeinschaften; Kosten der Unterkunft und Heizung; Fallzahlen für 

Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkaution und Umzugskosten 


Ergebnis der Unterkunft und Heizung je Bedarfsgemeinschaft 

Bund 

3. Kapitel Sozialgesetzbuch II (SGB II) 

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313-Hilfen für Asylbewerber 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 




Einkommens- und vermögensabhängige Geld- und Sachleistungen zur Grundversorgung. Für den Bereich der Hilfe 

zum Lebensunterhalt delegiert auf Verbandsgemeinden und Stadtverwaltung Lahnstein 


1225-Regelung des Aufenthalts von Ausländern; 3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3522-Leistungen zur Sicherung des 

Lebensunterhaltes; 4144-Stellungnahmen; 3410-Unterhaltsvorschuss; Büro f. Interkulturelle Angelegenheiten; 3117- 

Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen 


Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Sozialgesetzbuch XII (SGB XII); Aufenthaltgesetz (AufenthG), 

Landesaufnahmegesetz( LAufnG), Delegationssatzung 

Zielgruppe: 

Leistungsberechtigte im Sinne des AsylbLG insbesondere Asylbewerber im laufenden Verfahren und Ausländer, 

abhängig vom Aufenthaltstatus 

Ziele: 






Leistungen: 


Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Monatl. Abrechnung mit Delegationsgemeinden (Kostenanteil Kreis 100%), Abrechnung 

der Pauschalerstattung mit Aufsichts- u. Dienstleistungsdirektion Trier pro Fall / Monat 312 

€ 


Zahl der Bedarfsgemeinschaften; Zahl der abgerechneten Pauschalfälle pro Quartal 

Ergebnis je Lelistungsmonat 

Einnahmepauschale im Verhältnis zu Auszahlungen an Delegationsgemeinden 

Bund 

Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Sozialgesetzbuch XII (SGB XII); Aufenthaltgesetz 

(AufenthG), Landesaufnahmegesetz( LAufnG), Delegationssatzung 

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313020-Krankenhilfe 

Leistungsart: 






Gewährung ambulanter und stationärer Leistungen bei akuter Erkrankung und bei 

Schmerzzuständen, im Einzelfall auch Kannleistungen zur Sicherung des 

Gesundheitszustandes auf ärztliche Anordnung. Hilfen bei Schwangerschaft inklusive 

Hebammenhilfe; Abrechnung d. Pauschal- und Sondererstattung mit Aufsichts- u. 

Dienstleitungsdirektion Trier soweit nicht Leistung 31301 HLU 


Ergebnis je Abrechnungsfall 


Auftraggeber: 


Bund 

Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Sozialgesetzbuch XII (SGB XII); Aufenthaltgesetz 

(AufenthG), Landesaufnahmegesetz( LAufnG), Delegationssatzung 

Seite 129 von 233



314-Soziale Einrichtungen 

3140-Alten- und Pflegeheime 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Feigk, Markus 


Finanzielle Unterstützung der Träger beim Bau, Umbau oder der Sanierung. 



Zielgruppe: 

Ziele: 





Leistungen: 

314010-Alten- und Pflegeheime 

Leistungsart: 



siehe Produkt 





Auftraggeber: 


Land 

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33-Förderung der Wohlfahrtspflege 

331-Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 

3310-Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land+eigener Wirkungskreis 


Feigk, Markus 


Bezuschussung der Angebote von Trägern der freien Wohlfahrtspflege durch finanzielle Unterstützung zu den 

Personal- und/oder Sachkosten. 


3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; 3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3117-Sonstige Hilfen in anderen 

Lebenslagen 


Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Verträge zwischen Sozialhilfeträgern, Beschlüsse des Kreistages bzw. 

Kreisausschusses; Sozialgesetzbuch XI (SGB XI), Landesgesetz zur Sicherstellung und Weiterentwicklung der 

pflegerischen Angebotsstruktur (LPflegeASG); Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG); Ausführungsgesetz zum 

Schwangerschaftskonfliktgesetz (AGSchKG). 

Zielgruppe: 

Träger und Verbände der freien Wohlfahrtspflege, die offene Beratungs- und Hilfeangebote gezielt für Menschen in 

schwierigen Lebenssituationen anbieten und Beratungsaufgaben insbesondere nach dem SGB XII wahrnehmen 

Ziele: 





Anzahl der Beratungsdienste; Einwohnerzahl; Anzahl geförderter Einrichtungen; Gesamtförderungsbetrag 


Durchschnittliche Förderung je Einrichtung 

Leistungen: 

331010-Förderung von Einrichtungen 

Leistungsart: 





Institutionelle Förderung von Trägern für Angebote des betreuten Wohnens, für 

Beratungssstellen psychisch kranker Menschen, Schuldnerberatungsstellen, 

Frauenhäusern und Schwangerenberatungsstellen. 


Anzahl der nachfragenden Personen; Anzahl der geförderten Träger; Anzahl der 

unterschiedlichen Beratungsangebote 



Auftraggeber: 


Anzahl der nachfragenden Personen je Beratungsangebot; Anzahl der geförderten Träger 

je Beratungsangebot; Wartezeiten je Beratungsangebot; Durchschnittliche Fördersumme 

je Träger pro Beratungsangebot. 


Sozialgesetzbuch XII (SGB XII), Verträge zwischen Sozialhilfeträgern, Beschlüsse des 

Kreistages bzw. Kreisausschusses; Sozialgesetzbuch XI (SGB XI), Landesgesetz zur 

Sicherstellung und Weiterentwicklung der pflegerischen Angebotsstruktur (LPflegeASG); 

Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG); Ausführungsgesetz zum 

Schwangerschaftskonfliktgesetz (AGSchKG). 

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34-UVL, Grundsicherung, Betreuung, u.a. 

341-Unterhaltsvorschussleistungen 

3410-Unterhaltsvorschuss 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Mies, Beate 


Finanzielle Leistungen zur Sicherung des Unterhaltes von Kindern unter 12 Jahren alleinerziehender Elternteile für 

max. 72 Monate und Heranziehung des unterhaltspflichtigen anderen Elternteils 


3637-Amtsvormundschaft 


Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 

Zielgruppe: 

Alleinerziehender Elternteil und Kinder unter 12 Jahren; unterhaltspflichtiger Elternteil 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Hilfeempfänger; Erträge aus Rückgriff; Aufwendungen 


Verhältnis: Erträge aus Rückgriff/Aufwendungen; Rückgriff je Hilfeempfänger 


Zahl der Neubewilligungen im Jahr; Anzahl der Kinder bis 12 Jahre im Kreis 


Prozentsatz der Neubewilligungen zu allen Kindern im Kreis bis zum 12. Lebensjahr; durchschnittliche 

Leistungsmonate 

Leistungen: 

341010-Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 

Leistungsart: 






wie Produktbeschreibung 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Hilfeempfänger; Erträge aus Rückgriff; Aufwendungen 

Verhältnis: Erträge aus Rückgriff / Aufwendungen; Rückgriff je Hilfeempfänger 


Auftraggeber: 



Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) 

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343-Betreuungsleistungen 

3430-Betreuungswesen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Arens, Franz-Josef 


Beratung und Fortbildung von Betreuern und Betreuungsvereinen für Menschen, die aufgrund gerichtlicher Feststellung 

ihre persönlichen und finanziellen Angelegenheiten nicht selbständig regeln können. Beratung und Fortbildung für 

Personen, die beabsichtigen, eine Vollmacht zu erteilen (Vollmachtgeber) oder zu übernehmen (Vollmachtnehmer); 

Erfüllung von Verpflichtung und Ansprüchen gegenüber dem Vormundschaftsgericht, Führung von Betreuungen und 

Verfahrenspflegschaften in Ausnahmefällen. 


2710-Kreisvolkshochschule; 1118 Seniorenbüro; 


Betreuungsbehördengesetz (BtBG) (ab 1.07.05 2. Betreuungsänderungsgesetz (BtÄndG)); Gesetz über Freiwillige 

Gerichtsbarkeit (FGG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Landesgesetz zur Ausführung des 

Betreuungsbehördengesetzes (AGBEG), Berufsvormünder- und Betreuervergütungsgesetz (BVBG) 

Zielgruppe: 

Personen, die Unterstützung bei persönlichen und finanziellen Angelegenheiten benötigen, Betreuer, 

Betreuungsvereine, Vormundschaftsgerichte, Vollmachtgeber, Vollmachtnehmer, Verfahrenspfleger; Personen, die 

Interesse an ehrenamtlichen Tätigkeiten haben 

Ziele: 






Leistungen: 

343010-Betreuungen 

Leistungsart: 



Übernahme und Führung von Betreuungen (in Ausnahmefällen) und 

Verfahrenspflegschaften (mit sachlicher und rechtlicher Überprüfung aller übertragenen 

Angelegenheiten der Berufs- oder Vereinsbetreuer stellvertretend für den Betreuten). 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl eigene lfd. Betreuungen; Anzahl Sozialberichte; Anzahl 

Vorschläge und Überprüfungen von Betreuern; Anzahl Vorführungen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Betreuung 

EU+Land 

Betreuungsbehördengesetz (BtBG); Landesausführungsgesetz (AGBtG) 

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343-Betreuungsleistungen 


343020-Betreuer und Betreuungsvereine 

Leistungsart: 



Beratung und Unterstützung von Betreuern in deren Aufgabenbereichen, bezogen auf die 

persönlichen und finanziellen Angelegenheiten des Betreuten; Gewinnung geeigneter 

(möglichst ehrenamtlicher) Betreuer, Auswahl geeigneter Berufsbetreuer; Bereitstellung 

von Fortbildungs- und Beratungsangeboten; Beratung und Unterstützung von 

Vollmachtgebern u.-nehmern, Beglaubigungen von Vorsorgevollmachten, 

Finanzielle Föderung der Betreuungsvereine. 



Fallzahl; Anzahl der Fortbildungsveranstaltungen; Anzahl der Teilnehmer an 

Fortbildungsveranstaltungen; Anzahl der ehrenamtlichen Betreuer; 

Anzahl der geförderten Betreuungsvereine; Ergebnis; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Anzahl der Fortbildungsveranstaltungen und die Teilnehmeranzahl im Verhältnis zur 

Anzahl der gewonnenen ehrenamtlichen Betreuer; Anzahl Betreuer im Verhältnis zur Zahl 

der Betreuten 

Bund+Land 


343030-Vormundschaftsgerichtshilfe 

Leistungsart: 



Erstellung von Sozialberichten im Auftrag der Vormundschaftsgerichte, Ermittlung und 

Beurteilung von relevanten Sachverhalten bezogen auf die Notwendigkeit einer Betreuung 

bzw. beabsichtigter Maßnahmen des Vormundschaftgerichtes, Vorschlag geeigneter 

Betreuer u. Verfahrenspfleger, Mitteilungs- u. Beschwerderecht gegenüber dem 

Vormundschaftsgericht; Führen einer Betreuungsdatenbank; Überwachung und 

Durchsetzung der Berichtspflicht der Berufsbetreuer. 






Auftraggeber: 


Bund+Land 


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344-Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge 

3440-Hilfen für Vertriebene u. Spätaussiedler 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 




Einmaliger finanzieller Ausgleich (auf Antrag) für den erlittenen Gewahrsam während des Zweiten Weltkrieges. 

Diese Aufgabe wird durch das Bundesverwaltungsamt nach § 9 Abs. 3 BVFG übernommen. 



Bundesvertriebenengesetz (BVFG) 

Zielgruppe: 

Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR, die vor dem 01.04.1956 geboren sind und deren Angehörige 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Leistungsempfänger 


Ergebnis je Leistungsempfänger 


Anzahl der zugewiesenen Spätaussiedler pro Jahr; Anzahl der gestellten Anträge pro Jahr 


Leistungen: 

344010-Leistungen für Vertriebene und Spätaussiedler 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Pauschale Eingliederungshilfe in Form einer Geldleistung zur Entschädigung der 

Benachteiligungen/Diskriminierungen denen die deutschen Volksgruppen in der 

ehemaligen UdSSR ausgesetzt waren.(Bundesmittel, Auszahlung durch Bundeskasse 

Trier). 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Leistungsempfänger 

Anzahl der zugewiesenen Vertriebenen 

Ergebnis je Leistungsempfänger 

Anzahl der Anträge pro Jahr 

Bund 

Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) 

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35-Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 


3511-Wohngeld 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 




Das Wohngeld soll angemessenes und familiengerechtes Wohnen sichern. Es wird einkommensabhängig als 

Zuschuss zu den Aufwendungen für Wohnraum gezahlt 


3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3112-Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; 3115-Eingliederungshilfe 

für behinderte Menschen; 3116-Hilfe zur Pflege; 3130-Hilfen für Asylbewerber; 3514-Soziale Sonderleistungen; 3522- 

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes 


Wohngeldgesetz (WoGG) 

Zielgruppe: 

Einwohner mit geringem Einkommen in Mietwohnungen oder in eigenem Wohnraum 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Durchschnittliche Bearbeitungszeit 


Grad der Einhaltung der Selbstbindungsfrist 


Zahl der Eigenheime im Kreis; Zahl der Mietwohnungen im Kreis; Anzahl der Anträge; Zahl der Leistungsempfänger; 

durchschnittliche Bearbeitungszeit 


Durchschnittliche Höhe des Wohngeldes pro Haushalt; durchschnittliche Höhe des Wohngeldes im Verhältnis zur 

Einwohnerzahl; Bearbeitungsdauer je Antrag 

Leistungen: 

351110-Mietzuschuss 

Leistungsart: 



Zweckgebundene, nachrangige monatl. Geldleistung aus Bundesmitteln als Zuschuss für 

die anerkannten Aufwendungen der Kosten der Unterkunft in Mietwohnungen (auch für 

Selbstzahler in vollstationären Einrichtungen), Kostenerstattung zwischen 

Sozialleistungsträgern, (Abrechnung über Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD). 



Anzahl der Anträge; Zahl der Leistungsempfänger; Zahl der Mietwohnungen im Kreis; 




Auftraggeber: 


Anzahl der Fälle je Mietstufe; Bearbeitungsdauer je Antrag; Zahl der Mietwohnungen im 

Kreis im Verhältnis zu den Leistungsempfängern; Ergebnis je Antrag 

Bund 


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3511-Wohngeld 

351120-Lastenzuschuss 

Leistungsart: 



Zweckgebundene, nachrangige monatl. Geldleistung aus Bundesmitteln als Zuschuss für 

die anerkannten Aufwendungen aus dem Schuldendienst für Eigentümer von Wohnraum, 

einkommensabhängig, Kostenerstattung zwischen den Sozialleistungsträgern, 

(Abrechnung über ADD). 



Anzahl der Anträge; Zahl der Leistungsempfänger; Zahl der Eigenheime im Kreis; 




Auftraggeber: 


Anzahl der Fälle je Mietstufe; Bearbeitungsdauer je Antrag; Zahl der Eigenheime im Kreis 

im Verhältnis zu den Leistungsempfängern; Ergebnis je Antrag 

Bund 


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3512-Landespflege- und -blindengeld 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Kopper-Klein, Ingrid 


Einkommens- und vermögensunabhängige monatliche Geldleistung zum Ausgleich der Mehraufwendungen aufgrund 

von Schwerbehinderung bzw. Blindheit außerhalb von vollstationären Einrichtungen. 


3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; 3116-Hilfe zur Pflege; 3210-Kriegsopferfürsorge; 4144- 

Stellungnahmen 


Landespflegegeldgesetz (LPflGG) , Landesblindengeldgesetz (LblindenGG), Sozialgesetzbuch XI (SBG XI) 

Zielgruppe: 

Im Sinne des Landespflegegeldgesetzes schwerbehinderte Menschen nach Vollendung des ersten Lebensjahres; 

Blinde oder Blinden gleichgestellte Personen;, bei Ausländern abhängig vom Aufenthaltsstatus 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Hifeempfänger 




Leistungen: 

351210-Leistungen nach Landespflegegeldgesetz 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Geldleistung für schwerbehinderte Menschen unter Anrechnung der Leistungen nach der 

Pflegeversicherung, Abrechnung mit dem Land (Kostenanteil 2/3 Land, Kostenanteil 1/3 

Kreis) 


Fallzahl; Zahl der Neuanträge; Zahl der beendeten Fälle 


Rückgriff pro Fall; Überprüfte Zahlfälle pro Jahr im Verhältnis zu den durchschnittlichen 

Einnahmen pro Rückforderungsbescheid 

Land 

Landespflegegeldgesetz (LPflGG) , Landesblindengeldgesetz (LblindenGG), 

Sozialgesetzbuch XI (SBG XI) 

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3512-Landespflege- und -blindengeld 

351220-Leistungen nach Landesblindengeldgesetz 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Geldleistung für Blinde/Blinden gleichgestellte Menschen unter Anrechnung der 

Leistungen nach der Pflegeversicherung, Abrechnung mit dem Land ( Kostenanteil Land 

75%, Kreis 25%). 



Rückgriff pro Fall; Überprüfte Zahlfälle pro Jahr im Verhältnis zu den durchschnittlichen 

Einnahmen pro Rückforderungsbescheid 

Land 



351221-Landesblindengeld 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 




351222-Landesblindengeld Besitzstandswahrung 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 




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3513-Betreuungsgeld/ Elterngeld 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Dietrich, Bernd 


Finanzielle Leistungen an Eltern, deren Kind ab dem 1. August 2012 geboren wurde und die für ihr Kind keine 

frühkindliche Betreuung in öffentlich bereitgestellten Tageeinrichtungen oder Kindertagespflegeeinrichtungen in 

Anspruch nehmen. Betreuungsgeld kann in der Zeit vom ersten Tag des 15. Lebensmonats bis zur Vollendung des 36. 

Lebensmonats des Kindes bezogen werden. 



Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 

Zielgruppe: 

Betreuungsgeld: Eltern mit Kindern ab dem 15. und bis zum 36. Lebensmonat; Elterngeld: Eltern mit Kindern bis zum 

12. bzw. 14. Lebensmonat 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Hifleempfänger; Anzahl Anträge; Bearbeitung innerhalb von ...Wochen 





Bearbeitungszeit der vollständigen Anträge im Jahresdurchschnitt; Grad der Zielerreichung (Selbstbindung) 

Leistungen: 

351310-Betreuungsgeld 

Leistungsart: 






Das Betreuungsgeld stellt eine neue Anerkennungs- und Unterstützungsleistung für Eltern 

mit Kleinkindern dar, die ihre Betreuungs- und Erziehungsaufgaben in der Familie oder im 

privaten Umfeld erfüllen. Es eröffnet Eltern einen größeren Gestaltungsspielraum für die 

familiär organisierte Kinderbetreuung und schafft zugleich Wahlfreiheit bezüglich der Form 

der Betreuung. 

Betreuungsgeld kann in der Zeit vom ersten Tag des 15. Lebensmonats bis zur Vollendung 

des 36. Lebensmonats des Kindes für die Dauer von max. 22 Monaten bezogen werden. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Hilfeempfänger; Anzahl Anträge; Bearbeitungen innerhalb 

von ... Wochen 



Auftraggeber: 


Bund 

Bundeserziehungsgeldgesetz (BerzGG) 

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3513-Betreuungsgeld/ Elterngeld 

351320-Elterngeld 

Leistungsart: 






Einkommensabhängige finanzielle Leistung für Eltern oder Elternteile mit oder ohne 

Erwerbstätigkeit für die Betreuung eines Kindes für mindestens 12 bzw. 14 Lebensmonate 

oder 24 bzw. 48 Lebensmonate. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Hilfeempfänger; Anzahl Anträge; Bearbeitung innerhalb 

von ... Wochen 



Auftraggeber: 


Bund 

Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 

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3514-Soziale Sonderleistungen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 




Finanzielle Leistungen zur Abwendung wirtschaftlicher Notlagen und zu wirtschaftlichen Sicherung einer schulischen 

Aus- und Fortbildung sowie sonstige soziale Sonderleistungen. 

Seit dem 01.01.2011 ist der Bereich des Unterhaltsicherungsgesetzes auf den Landkreis Mayen-Koblenz 

übergegangen. 


3116-Hilfe zur Pflege;; 3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; 3511- 

Wohngeld; 3522-Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes 


Unterhaltssicherungsgesetz (USG)/ Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAFöG) / 

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG)/ 5. Abschnitt Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) i.V. mit § 15 

Sozialgesetzbuch I (SGB I), Landesgesetz zum § 15 Sozialgesetzbuch I (SGB I) / Berufliches Rehabilitierungsgesetz 

(BerRehaG), Lastenausgleichsgesetz (LAG) 

Zielgruppe: 

Wehr- und Ersatzdienstleistende sowie Reservisten ; Schüler bis zum vollendeten 30. Lebensjahr (größtenteils 

Elternwohnsitz im RLK); beruflich Weiterbildungswillige; Sozialversicherte, die im RLK wohnen oder beschäftigt sind; 

Personen mit beruflichem Nachteil aufgrund politischer Verfolgung aus dem Gebiet der ehemaligen DDR 

Ziele: 






Leistungen: 

351410-Leistungen nach Unterhaltsicherungsgesetz 

Leistungsart: 



Unterhaltssicherung während des Wehr- und Ersatzdienstes sowie finanzielle 

Entschädigung für Wehrübende (Bundesmittel, Auszahlung durch Bundeskasse Trier). 



Fallzahl; Ergebnis; Anzahl der Stellen 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Fall; Ergebnis je Fall 

Bund 

Unterhaltssicherungsgesetz (USG) 

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3514-Soziale Sonderleistungen 

351420-Leistungen nach Bundesausbildungsförderungsgesetz 

Leistungsart: 



Zuschuss zur Ausbildung in förderfähigen Ausbildungsstätten, einkommensabhängig 

(Eltern), vermögensabhängig (Schüler); (Bundesmittel, Auszahlung durch Oberfinanzkasse 

Koblenz) 



Fallzahl; Zahl der Neuanträge; Zahl der Folgeanträge; Einwohnerzahl bis 30 Jahre; 




Auftraggeber: 


Zahl der Bafög-Empfänger im Verhältnis zur Einwohnerzahl bis 30 Jahre; Ergebnis je 

Antrag 

Bund 

Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) 

351430-Leistungen nach Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz 

Leistungsart: 



Geldleistung (auch als Darlehen) für förderungsfähige Maßnahmen der beruflichen 

Aufstiegsfortbildung, bei Vollzeitmaßnahmen zusätzlich Leistungen zum Lebensunterhalt 

(Bundesmittel, Auszahlung durch Oberfinanzkasse Koblenz). 



Fallzahl; Fallzahl Teilzeit; Fallzahl Vollzeit; Anzahl der Auszahlungen als Darlehen; Anzahl 

der Auszahlungen als Zuschuss; Ergebnis; Anzahl der Stellen 



Auftraggeber: 


Bund 

Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) 

351440-Sonstige soziale Sonderleistungen 

Leistungsart: 



- Versicherungsamt: Auskunft/Beratung über Angelegenheiten der Sozialversicherung, 

Antragsaufnahme 

- Übernahme der Kosten zur Krankenversorgung für Lastenausgleichsgesetz (LAG)- 

Empfänger, Zuweisung erfolgt über das Lastenausgleichsamt Koblenz 

- moantliche Geldleistung eines gesetzlich festgelegten Ausgleichszahlungsbetrages nach 

dem BerRehaG, einkommensabhängig 



Fallzahl LAG; Ergebnis; Versicherungsamt: Zahl der persönlichen und telefonischen 

Beratungen; Zahl der aufgenommenen Anträge; Zahl der Beratungen bezogen auf 

Wohnort RLK; Zahl der Beratungen bezogen auf Arbeit im RLK; Anzahl Stellen 



Auftraggeber: 


Ergebnis pro Fall LAG; Versicherungsamt: keine 

Bund 

Lastenausgleichsgesetz (LAG), Sozialgesetzbuch - Viertes Buch (SGB IV) 

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352-BKGG 

3520-Leistungen nach BKGG 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Feigk, Markus; Klein, Joachim 


Finanzielle Leistungen für gemeinschaftlisches Mittagessen in Kita, Schule und Hort; Lernförderung; Teilhabe am 

sozialen und kulturellen Leben; Schulbedarf und Ausflüge sowie Schülerbeförderung. 



Bundeskindergeldgesetz i.V.m. Sozialgesetzbuch 2. Buch 

Zielgruppe: 

Kinder deren Eltern ALG II, Sozialgeld, Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. 

Ziele: 





Leistungen: 

352010-Leistungen zur Bildung und Teilhabe nach §6 BKGG 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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36-Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

361-Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 







Einkommensabhängige Förderung von Kindern in den ersten Lebensjahren, deren Betreuung anderweitig nicht 

sichergestellt werden kann, durch Vermittlung in anerkannte Tagespflegestellen. 

Einkommensabhängige Übernahme und Festsetzung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen. 


3650-Tageseinrichtungen für Kinder 


Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz 

Zielgruppe: 

Eltern, Elternteile und Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 

Ziele: 





Anzahl der Hilfeempfänger; Anzahl der Leistungsmonate; Anzahl der anerkannten Tagespflegestellen; Anzahl der 

Anfragen im Jahr; Anzahl der Vermittlungen im Jahr. 


Anzahl vorliegender Anfragen von Eltern, denen noch keine Tagespflegestelle vermittelt werden kann. 

Leistungen: 

361010-Übernahme der Elternbeiträge in Tageseinrichtungen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Vollständige oder teilweise Übernahme der Elternbeiträge in Kindertagesstätten für 

einkommensschwache Eltern oder Elternteile und Festsetzung der Elternbeiträge für 

Krippen- und Hortplätze gestaffelt nach Einkommen. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Hilfeempfänger; Anzahl der Leistungsmonate 

Anzahl der Kinder im Jahr für die die Elternbeiträge übernommen wurden und Anzahl aller 

Kinder in den Kindertagesstätten 


Verhältnis der übernommenen Kinder zu allen Kindern in Tagesstätten; Ergebnis je 

Leistungsmonat 



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361-Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege 


361020-Zuschüsse für Tagespflegestellen 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Gewährung von Zuschüssen für die Betreuung von Kindern in anerkannten 

Tagespflegestellen. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Hilfeempfänger; Anzahl Leistungsmonate 

Anzahl der betreuten Kinder im Krippen-; Kindergarten und Hortalter; 

durchschnittlicher Betreuungsaufwand im Krippen-, Kindergarten- und Hortalter 


Verhältnis der betreuten Kinder zu allen Kindern der Altersgruppe im Kreis; Ergebnis je 

Leistungsmonat. 



361030-Vermittlung von Betreuungsstellen 

Leistungsart: 





Vermittlung eines Kindes zu einer anerkannten Tagespflegeperson. Es besteht Anspruch 

auf Beratung und Qualifizierung in allen Fragen der Tagespflege. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der überprüften Betreuungsstellen 



Auftraggeber: 



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362-Jugendarbeit 

3620-Jugendarbeit, Förderung der Jugendarbeit 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Zissener, Uwe 


Angebote zur Förderung junger Menschen zu demokratischem und sozialem Engagement und gesellschaftlicher 

Mitverantwortung. Beratung und Unterstützung von verbandlicher und kirchlicher Kinder- und Jugendarbeit. 


3632-Förderung der Erziehung in der Familie; 3633-Hilfe zur Erziehung; 3638-Familien- und Jugendgerichtshilfe; 4210- 

Förderung des Sports 


Sozialgesetzbuch VIII, Kreisrichtlinien 

Zielgruppe: 

Junge Menschen bis zum 27. Lebensjahr, Jugendverbände und Jugendgruppen 

Ziele: 





Anzahl der Fortbildungen; Anzahl der Teilnehmer 


Leistungen: 


Leistungsart: 



Angebote an junge Menschen zur Förderung ihrer Entwicklung. Beratung und Förderung 

der Verbandsarbeit und des ehrenamtlichen Engagements. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Angebote; Anzahl der Teilnehmer 


Leistungskennz. (eigene) Anzahl der Angebote / Teilnehmerzahlen 

Auftraggeber: 




362020-Förderung der Jugendarbeit 

Leistungsart: 



Entsprechend der Kreisrichtlinie werden Kreiszuschüsse zur Unterstützung der 

Jugendarbeit und jugendpflegerischer Maßnahmen gewährt. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Angebote und Teilnehmerzahl 



Auftraggeber: 




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362030-Fortbildung Mitarbeiter freier Träger 

Leistungsart: 



Eigene Durchführung und finanzielle Förderung der Fortbildung von Mitarbeitern 

anerkannter Jugendhilfeträger sowie den Schulen im Rhein-Lahn-Kreis. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Angebote /Teilnehmerzahl 



Auftraggeber: 




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363-Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

3631-Schul- und Jugendsozialarbeit 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Schreiber, Karl-Heinz 


Jungen Menschen sollen sozialpädagogische Hilfen angeboten werden, die ihre schulische und berufliche Ausbildung, 

Eingliederung in die Arbeitswelt und ihre soziale Integration fördern. Angebote an junge Menschen und 

Erziehungsberechtigte, um sie zu befähigen, sich vor gefährdeten Einflüssen wie Sucht, Gewalt, Extremismus und 

Kriminalität zu schützen. 




Sozialgesetzbuch VIII; Jugendschutzgesetz (JuSchG) 

Zielgruppe: 

Junge Menschen bis zum 27. Lebensjahr und Erziehungsberechtigte 

Ziele: 





Anzahl der Angebote; Teilnehmerzahlen 


Leistungen: 

363110-Jugendsozialarbeit 

Leistungsart: 



Jungen Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung 

individueller Beeinträchtigungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind, 

werden geeignete sozialpädagogische Hilfen angeboten, die ihre schulische und berufliche 

Ausbildung, Eingliederung in die Arbeitswelt und ihre soziale Integration fördern. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Angebote / Teilnehmerzahl 



Auftraggeber: 


keine 



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3631-Schul- und Jugendsozialarbeit 

363120-Schulsozialarbeit 

Leistungsart: 



z. Zeit nicht ausgeführt 





Auftraggeber: 




363130-Kinder- und Jugendschutz 

Leistungsart: 



Das Jugendamt hat in Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Jugendhilfe, den Sschul- 

, Polizei- und Ordnungsbehörden in der Öffentlichkeit auf besondere Gefährdungen für 

Kinder und Jugendliche hinzuweisen und Jugendschutzmaßnahmen an zuregen, zu 

unterstützen und durchzuführen. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Angebote; Anzahl der Teilnehmer 



Auftraggeber: 




363140-Schulsozialarbeit nach Bildung und Teilhabe 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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3632-Förderung der Erziehung in der Familie 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Fuchs, Bernhard 


Angebote der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie zur Verbesserung der Erziehungsverantwortung und 

der Lösung von Krisen und Konflikten in der Familie. 



Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Landesgesetz zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LkindSchuG) 

Zielgruppe: 

Mütter, Väter, sonstige Personensorgeberechtigte und junge Menschen bis zum 27. Lebensjahr 

Ziele: 






keine 

Leistungen: 

363210-Beratung zur Erziehung, Partnerschaft und Personensorge 

Leistungsart: 





Beratung und Unterstützung in Fragen der Partnerschaft, Erziehung sowie bei Ausübung 

der Personensorge. 


Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Beratungen 



Auftraggeber: 



Bund+Land 

Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) 

363220-Beratung zur sozialen Sicherung 

Leistungsart: 



Beratung, Vermittlung und Koordinierung von Hilfen unter Einbeziehung anderer 

Fachdienste; Unterstützung bei der Durchsetzung von Ansprüchen. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fallzahl und Dauer der Hilfe; Anzahl Beratungen 



Auftraggeber: 



Bund+Land 


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3632-Förderung der Erziehung in der Familie 

363230-Betreuung und Versorung in Notsituationen 

Leistungsart: 



Betreuung und Versorgung von Kindern bei Ausfall eines Elternteils wegen Krankheit oder 

anderen Gründen. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fallzahl; Dauer der Hilfe 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Fall 

Bund+Land 


363240-Unterbringung Mutter/Vater/Kind und Erfüllung Schulpflicht 

Leistungsart: 



Beratung, Vermittlung, Koordinierung und Begleitung von Schwangeren, jungen Müttern 

und Vätern; Klärung der persönlichen, finanziellen Wohn- und Lebenssituation. Beratung 

und Unterstützung ggf. Vermittlung und Unterbringung von Kindern zur Erfüllung der 

Schulpflicht. 






Auftraggeber: 



Bund+Land 


363250-Kinderschutz 

Leistungsart: 



Ausbau von weiteren niedrigschwelligen Angeboten für Eltern. Aufbau lokaler Netzwerke, 

die der Früherkennung von Risiken für das Kindeswohl, der Entwicklung von Strategien zur 

Vermeidung von Risiken, der Weiterentwicklung der örtlichen Hilfestrukturen und der 

umfassenden Sicherstellung der geeigneten Hilfen dienen. 





Auftraggeber: 


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3633-Hilfe zur Erziehung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 







Hilfe zur Erziehung wird als pädagogische und finanzielle Hilfe in ambulanter, teilstationärer und stationärer Form 

geleistet, wenn eine dem Wohl des Kindes oder Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet und die 

Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Die Hilfe wird durch freie und öffentliche Jugendhilfeträger 

entsprechend der Leistungs- und Entgeltvereinbarung geleistet. 


3632-Förderung der Erziehung in der Familie; 3635-Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte 

Menschen; 3636-Adoptionsvermittlung; 3637-Amtsvormundschaft; 3638-Familien- und Jugendgerichtshilfe 


Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Landesausführungsgesetz zum SGB VIII (AGKJHG) 

Zielgruppe: 

Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene und Personensorgeberechtigte 

Ziele: 





Fallzahl in Heimen; Anzahl der beendeten Hilfen; Dauer der beendeten Fälle; Zahl der Jugendlichen in Heimen ab 16 

Jahre, ab 18 Jahre und bis zu 8 Jahren; Anzahl ambulante Fälle; Anzahl stationäre Fälle 


Anzahl der beendeten Heimunterbringungen über 18 Monate Dauer; Anzahl der Wechsel über 16 Jahre in betreute 

Wohnformen; Ergebnis je Einwohner; Verhältnis Anzahl ambulante zu stationäre Fälle 

Leistungen: 

363310-Institutionelle Beratung 

Leistungsart: 



Zuschüsse an freie Träger zur Beratung und Unterstützung bei familiären Problemen 

durch Erziehungsberatungsstellen und andere Beratungsdienste. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Beratungsfälle im Jahr; Höhe der Zuschüsse 



Auftraggeber: 





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363320-Soziale Gruppenarbeit 

Leistungsart: 



Durchführung und Förderung gruppenpädagogischer Konzepte in ambulanter Form. Diese 

fördern das Sozialverhalten von bedürftigen älteren Kindern und Jugendlichen; ohne 

Kostenbeteiligung der Eltern. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Teilnehmer; Anzahl Fälle 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Teilnehmer 



363330-Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer 

Leistungsart: 



Ambulante Einzelfallhilfe für Kinder und Jugendliche zur Überwindung von 

Entwicklungsproblemen unter Erhaltung des Lebensbezuges innerhalb der Familie; ohne 







Auftraggeber: 





363331-Betreuungshelfer 

Leistungsart: 



Der Betreuungshelfer soll das Kind/den Jugendlichen oder jungen Erwachsenen bei der 

Bewältigung von Entwicklungsproblemen möglichst unter Einbeziehung des sozialen 

Umfeldes unterstützen. 



Zahlfall; Ergebnis 



Auftraggeber: 


durchschnittlicher Aufwand je Zahlfall 



363340-Sozialpädagogische Familienhilfe 

Leistungsart: 



Ambulante Betreuung und Begleitung von Familien bei ihren Erziehungsaufgaben als Hilfe 

zur Selbsthilfe und zur Vermeidung von Fremdunterbringung von Kindern und 

Jugendlichen durch Förderung der Erziehungskompetenz; ohne Kostenbeteiligung der 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fallzahl; Anzahl Leistungsmonate 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Fall; Ergebnis je Leistungsmonat 



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363350-Tagesgruppe 

Leistungsart: 



Teilstationäre Hilfe für Kinder und Jugendliche durch soziales Lernen in der Gruppe, 

Begleitung der schulischen Förderung und Elternarbeit bei Verbleib in der Familie; mit 




Fallzahl; Dauer der Hilfe; Ergebnis; Zahl der Tagesgruppen und Plätze; Anzahl der Stellen; 

Anzahl der Leistungsmonate 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Hilfe; Anzahl der Neuanträge im Verhältnis zur Anzahl der 

Tagesgruppenplätze; Ergebnis je Leistungsmonat 



363360-Vollzeitpflege 

Leistungsart: 



Zeitlich befristete oder auf Dauer angelegte Erziehungshilfe in einer anerkannten 

Pflegefamilie incl. finanzieller Abdeckung des erzieherischen Aufwands und des Unterhalts; 

mit Kostenbeteiligung der Eltern. Gewinnung, Beratung und Qualifizierung geeigneter 

Pflegepersonen. 



Fallzahl; Dauer der Hilfe; Ergebnis; Anzahl der Pflegefamilien; Anzahl der Neuanträge; 

Anzahl der Stellen; Anzahl der Leistungsmonate 



Auftraggeber: 


Anzahl der Neuanträge im Verhältnis zur Anzahl der Pflegefamilien; Ergebnis je Fall; 

Ergebnis je Leistungsmonat. 



363370-Heimerziehung und betreutes Wohnen 

Leistungsart: 



Erziehung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen über Tag und Nacht in 

einem Heim oder einer sonstigen betreuten Wohnform i.V.m. Elternarbeit; mit 




Fallzahl; Dauer der Hilfe; Ergebnis, Zahl der Heime und der Wohnungen; Anzahl der 

Stellen; Anzahl der Leistungsmonate 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Hilfe; Ergebnis je Leistungsmonat 



363371-Betreutes Wohnen 

Leistungsart: 



Erziehung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen über Tag und Nacht in einer 

sonstigen betreuten Wohnform (§ 34 SGB VIII). 



Zahlfall; Ergebnis 



Auftraggeber: 


durchschnittlicher Aufwand je Zahlfall; durchschnittlicher Stundensatz 



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363380-Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung 

Leistungsart: 



Intensive und individuelle Unterstützung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen zur 

sozialen Integration und zu eigenverantwortlicher Lebensführung, die durch andere 

Maßnahmen nicht erreichbar sind. Durchführung durch freie Träger der Jugendhilfe; 




Ergebnis; Anzahl der Stellen; Zahlfall; Anzahl der Leistungsmonate 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Betreuung; Ergebnis je Leistungsmonat 



363390-Andere Hilfen zur Erziehung 

Leistungsart: 


Bei den anderen Hilfen zur Erziehung handelt es sich um flexible Erziehungshilfen, die 

nach § 27 Abs. 2 SGB VIII gewährt werden und die nicht den §§ 28 bis 35 SGB VIII 

zugeordnet werden können. Inhalt und Form des Hilfeangebotes sind dem jeweiligen 

Einzelfall so anzupassen, dass schwierige Lebenssituationen insbesondere durch die 

Förderung und Stärkung der vorhandenen Fähigkeiten und Kenntnisse der hilfesuchenden 

Menschen von diesen selbst bewältigt werden können. 





Auftraggeber: 


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3635-Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 




Unverzügliche und vorläufige Unterbringung von Kindern und Jugendlichen bei akuter Gefahr. 

Ambulante, teilstationäre oder stationäre Hilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft für Kinder, Jugendliche und 

junge Erwachsene mit drohender oder bestehender seelischer Behinderung. 


3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; 3633-Hilfe zur Erziehung; 4144-Stellungnahmen 



Zielgruppe: 

Kinder, Jugendliche, junge Erwachsene, Personensorgeberechtigte 

Ziele: 





Fallzahl; Anzahl der Neuanträge; Anzahl der Folgeanträge; Anzahl der beendeten Fälle; Anzahl der Sozialpädagogen; 

Anzahl der sozialpädagogischen Beurteilungen; Dauer der Inobhutnahme 


Stundenaufwand je Maßnahme 

Leistungen: 

363510-Inobhutnahme, Notaufnahme 

Leistungsart: 



Unverzügliche und vorläufige Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in 

Einrichtungen und Bereitschaftspflegestellen bei akuter Gefährdung. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fallzahl; Anzahl der Bereitschaftspflegestellen; 

Bewilligungstage 



Auftraggeber: 


durchschnittliche Dauer der Inobhutnahmen; Ergebnis je Fall 

Bund+Land 


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3635-Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Menschen 

363520-Ambulante Leistungen 

Leistungsart: 



Gewährung der bedarfsgerechten Einzelfallhilfe, um die Behinderung bzw. die drohende 

Behinderung abzuwenden; ohne Kostenbeteiligung der Eltern. 



Fallzahl; Ergebnis; Anzahl der Stellen; Bewilligungstage 



Auftraggeber: 



Bund+Land 


363521-Integrationshilfen 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 


363530-Teilstationäre Leistungen 

Leistungsart: 



Gewährung der bedarfsgerechten Einzelfallhilfe, um die Behinderung bzw. die drohende 

Behinderung abzuwenden; ohne Kostenbeteiligung der Eltern. 



Fallzahl; Ergebnis; Anzahl der Stellen; Bewilligungstage 



Auftraggeber: 



Bund+Land 


363540-Stationäre Leistungen 

Leistungsart: 



Übernahme der Kosten für eine vollstationäre Unterbringung in Einrichtungen mit 

besonderem therapeutischen Angebot; mit Kostenbeteiligung von Eltern und 

Sozialleistungssträgern. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Fälle; Bewilligungstage 



Auftraggeber: 



Bund+Land 


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3636-Adoptionsvermittlung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 







Das Jugendamt hat die Aufgabe, Kinder die zur Adoption freigegeben sind, geeigneten Adoptionsbewerbern zu 

vermitteln. 




Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG), Adoptionsgesetz ( AdG); Bürgerliches 

Gesetzbuch (BGB); Ausführungsgesetz des Haagener Übereinkommens über den Schutz von Kindern und die 

Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption (AdÜbAG). 

Zielgruppe: 

Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, Herkunfstfamilie, Adoptionsbewerber 

Ziele: 




Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der freigegebenen Kinder im Jahr; Anzahl der anerkannten Bewerber; Anzahl der 

Sozialberichte für Auslandsadoptionen; Anzahl der Adoptionen 


Vermittelte Kinder im Jahr im Verhältnis zu den freigegeben Kindern; Ergebnis je Adoption 

Leistungen: 

363610-Betreuung von Adoptionen 

Leistungsart: 



Adoptionsvermittlung mit Beratung und Belehrung der Elternteile, Fertigung von 

Sozialberichten bei Auslandsadoptionen, Auswahl der geeigneten Bewerber, Begleitung 

und Betreuung der Adoptionspflege und Nachbetreuung. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Adoptionen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Adoption 


Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG), 

Adoptionsgesetz ( AdG) 

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3636-Adoptionsvermittlung 

363620-Beratung von Bewerbern 

Leistungsart: 


Beschreibungstext: Beratung und Anerkennung von Adoptionsbewerbern 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der beratenen und überprüften Bewerber 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Bewerber 


Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG), 

Adoptionsgesetz ( AdG) 

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Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 


Mies, Beate 


Das Jugendamt wird in den vom Bürgerlichen Gesetzbuch vorgesehenen Fällen Beistand, Amtspfleger oder 

Amtsvormund. Der Bereich des Unterhaltsrechts umfasst Beratung, Führen von Unterhaltsprozessen und das 

Betreiben von Zwangsvollstreckung aus Unterhaltstiteln. 


3638-Familien- und Jugendgerichtshilfe; 3410-Unterhaltsvorschuss 


Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und 

in den Angelegenheiten der freiwiligen Gerichtsbarkeit (FamFG) 

Zielgruppe: 

Mütter, Väter, Minderjährige und junge Volljährige bis zum 21. Lebensjahr 

Ziele: 






Leistungen: 


Leistungsart: 



Gesetzliche Vertretung Minderjähriger kraft Gesetzes (minderjährige Mutter) oder durch 

Gerichtsbeschluss (Entzug der elterlichen Sorge). 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl Fälle 



Auftraggeber: 


Prozentsatz der Amtsvormundschaften an allen Minderjährigen im Kreis; Ergebnis je Fall 

Bund 

Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) 

363720-Pflegschaft 

Leistungsart: 



Gesetzliche Vertretung Minderjähriger in Teilbereichen der elterlichen Sorge. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fallzahl 



Auftraggeber: 



Bund 


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363730-Beistandschaft 

Leistungsart: 





Feststellung der Vaterschaft und/oder Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen 

Minderjähriger auf Antrag eines alleinstehenden Elternteils. 

Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fallzahl; Minderjährige im Kreis 



Auftraggeber: 


Prozentsatz der Beistandschaften an allen Minderjährigen im Kreis; Ergebnis je Fall 


363740-Beurkundungen 

Leistungsart: 





Öffentliche Beurkundungen und Beglaubigungen im Rahmen des § 59 Sozialgesetzbuch 

VIII (u. a. Anerkennung der Vaterschaft, Unterhaltsverpflichtungen u.ä.) 

Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Beurkundungen im Jahr; Anzahl der Fälle 



Auftraggeber: 




363750-Beratungsleistungen 

Leistungsart: 





Beratung von Müttern und Vätern bei der Ausübung der Personensorge, insbesondere der 

Geltendmachung von Unterhalts- und Unterhaltsersatzansprüchen des Kindes oder 

Jugendlichen; Beratung und Unterstützung allein erziehender Mütter (und Väter) nach bei 

der Geltendmachung ihrer Unterhaltsansprüche; Beratung und Unterstützung junger 

Volljähriger bei der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen; Beratung unverheirateter 

Mütter nach der Geburt eines Kindes, insbesondere im Hinblick auf 

Vaterschaftsfeststellung, Unterhaltsregelung, Einrichtung einer Beistandschaft und die 

Begründung der gemeinsamen elterlichen Sorge; Allgemeine Beratungsleistungen (ohne 

Fallbezug). 

Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Fälle 



Auftraggeber: 




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3638-Familien- und Jugendgerichtshilfe 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 




Das Jugendamt unterstützt die Familien- und Vormundschaftsgerichte bei allen Maßnahmen, die die Sorge für die 

Person von Kindern und Jugendlichen betreffen und die Jugendgerichte im Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz 

(JGG). 


3633-Hilfe zur Erziehung; 3637-Amtsvormundschaft 


Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Jugendgerichtsgesetz (JGG), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Gesetz über das 

Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwiligen Gerichtsbarkeit (FamFG) 

Zielgruppe: 

Kinder, Jugendliche, Heranwachsende, Personensorgeberechtigte, Umgangsberechtigte 

Ziele: 






Leistungen: 

363810-Familiengerichtshilfe 

Leistungsart: 



Unterstützung des Familiengerichts bei allen Maßnahmen, die die Sorge für die Person von 

Kindern und Jugendlichen betreffen, Wahrung des Kindeswohls bei missbräuchlicher 

Ausübung des Sorgerechtes wegen Vernachlässigung, Misshandlung u.ä.; Berichte an 

Amtsgerichte. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fallzahlen in familiengerichtlichen Verfahren und für 

Sorgerechtsentzüge 



Auftraggeber: 



Bund 

Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Jugendgerichtsgesetz (JGG) 

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3638-Familien- und Jugendgerichtshilfe 

363820-Jugendgerichtshilfe 

Leistungsart: 



Gutachterliche Stellungnahmen zur Persönlichkeit von jugendlichen und heranwachsenden 

Straftätern in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz und deren Begleitung im 

Verfahren einschl. Nachbetreuung und Überwachung der Auflagen und Weisungen. 

Vorbereitung der Wahl der Jugendschöffen alle vier Jahre. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Fallzahlen der Jugendgerichtsverfahren und Diversionen 

(außergerichtliche Verfahren) 



Auftraggeber: 



Bund 

Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII), Jugendgerichtsgesetz (JGG) 

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Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Neeb, Manfred; Schmelzeisen, Christine 


Ermittlung des Bedarfs an Plätzen in Kindertagesstätten, Abwicklung der Personalkostenzuschüsse von Land und 

Kreis sowie des beitragsfreien Kindergartenjahres, Festsetzung und Einziehung der Gemeindebeteiligung an den 

Personalkosten, finanzielle Abwicklung der Sprachfördermaßnahmen. Gewährung von Investitionszuschüssen für 

Baumaßnahmen zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergarten- bzw. Krippenplatz. Abwicklung des 

Sozialfonds Mittagessen. Integration von Kindern mit Behinderung in Regeleinrichtungen. 


3610-Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege; 2410-Beförderung zu Kindertagesstätten und 

Schulen; 3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 


Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) , Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz (KitaG), Tagesbetreuungsausbaugesetz 

(TAG), Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zu den Bau-, Ausstattungs- und Personalkosten der 

Kindertagesstätten im Rhein-Lahn-Kreis 

Zielgruppe: 

Kinder bis zum Ende der Schulpflicht, Eltern, Träger und Mitarbeiter von Kindertagesstätten 

Ziele: 





Anzahl der Kinder unter 3 Jahren; Anzahl der Kinder ab 3 Jahren bis zur Schulpflicht; Anzahl der schulpflichtigen 

Kinder; Belegungszahl der Tagesstätte; Alter der Kinder in den Tagesstätten. 


Belegungszahl je Kindertagesstätte; Auslastungsquote; Ergebnis pro Einwohner; Ergebnis je Kind; Ergebnis je zur 

Verfügung stehender Platz 

Leistungen: 

365010-Bedarfsplanung 

Leistungsart: 



Bedarfsermittlung der erforderlichen Anzahl von Gruppen an den jeweiligen Standorten. 

Dies erfolgt durch die Aufstellung eines jährlich fortzuschreibenden Bedarfsplans. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Geburtenzahlen 



Auftraggeber: 


Anzahl der Gruppen je Standort 

Bund+Land 

Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) , Kindertagesstättengesetz Rheinland-Pfalz (KitaG), 

Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) 

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365020-Betrieb und Finanzierung 

Leistungsart: 



Der Rhein-Lahn-Kreis betreibt keine eigenen Kindertagesstätten; anteilig finanziert werden 

die laufenden Personalkosten und die Baukosten der anerkannten Träger der freien 

Jugendhilfe. Abwicklung der Landesbeteiligung an den Personalkosten. 



Anzahl des pädagogischen Personals und des Personals- im Wirtschafts- und 

Reinigungsdienst. 



Auftraggeber: 


Personalaufwand je Standort getrennt nach pädagogischem und Wirtschaftspersonal. 

Bund+Land 




Leistungsart: 



Festlegung und Einziehung der Gemeindeanteile an den Personalkosten. 



Höhe der prozentualen Beteiligung der Gemeinden an den Personalkosten 



Auftraggeber: 


Bund+Land 



365040-Fachberatung 

Leistungsart: 


Wird von eigenem Personal der Kindergarten-Träger durchgeführt. 



keine 



Auftraggeber: 


keine 

Bund+Land 



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4-Gesundheit und Sport 

41-Gesundheitsdienste 

414-Maßnahmen der Gesundheitspflege 

4141-Gesundheitsplanung, -förderung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Kästner, Roswitha 


Maßnahmen zur Entwicklung, Initiierung, Koordinierung handlungsorientierter und praxisrelevanter Konzepte zur 

Verbesserung der Bevölkerungsgesundheit. 


1111-Büro Landrat; 1119-Büro für Interkulturelle Angelegenheiten; 1280-Zivil- und Katastrophenschutz; 2523- 

Kreismedienzentrum 


Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei 

psychischen Krankheiten (PsychKG), Sozialgesetzbuch (SGB), Infektionsschutzgesetz ( IfSG) 

Zielgruppe: 

Einwohner, Institutionen, Selbsthilfegruppen und Anbieter gesundheitsfördernder Maßnahmen 

Ziele: 







Leistungen: 

414110-Öffentlichkeitsarbeit (Veranstaltungen / Vorträge / Informationsmaterial) 

Leistungsart: 



Pressemitteilungen, Veranstaltungen und Vorträge. Erstellen von Informationsmaterialien 

sowie Weiterleitung und Verteilung von Informationen der Landeszentrale für 

gesundheitliche Aufklärung (LZG), Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BGZ) 

und sonstiger. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl von Maßnahmen; Bearbeitungsdauer 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Leistung; Ergebnis je Einwohner; Ergebnis je Maßnahme 


Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Gesetz über Hilfen und 

Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG), Sozialgesetzbuch (SGB), 

Infektionsschutzgesetz ( IfSG) 

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414120-Mitarbeit in AG`s, Gremien 

Leistungsart: 



Die Mitarbeit in AG`s und Gremien beinhaltet Beratung, Bewertung sowie Ermittlung 

notwendiger Maßnahmen zur Vorbereitung bedarfsorientierter Konzepte. (Arbeitskreis (AK) 

Hygiene im Krankenhaus, AK Suchtprävention, AK Betreuung, AK Aids, Psychosoziale 

Arbeitsgemeinschaft (PSAG), Arbeitsgemeinschaft Jugendzahnpflege (ARGE) und 

Besuchskommission nach PyschKG.) 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Sitzungen; Zeitaufwand; Anzahl der 

Arbeitsgruppen, Gremien 



Auftraggeber: 


Sitzungen pro Jahr; Zeitaufwand pro Sitzung 





414130-Regionale Gesundheitskonferenz 

Leistungsart: 



Vorbereitung und Durchführung der Regionalen Gesundheitskonferenz; Zusammenführung 

repräsentativer Vertreter aller relevanten Gruppierungen und Institutionen des reg. 

Gesundheitswesens mit dem Ziel bedarfsorientierte Gesundheitsleistungen zu ermitteln 

(erarbeiten). 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Gesundheitskonferenzen 



Auftraggeber: 


Gesundheitskonferenzen pro Jahr, Ergebnis pro Konferenz 





414140-Planung 

Leistungsart: 



Maßnahmen zur Festsetzung von Gesundheitszielen, ggf. mit Erstellen einer 

Kostenanalyse vor Verwirklichung. Gesundheitsplanung dient der Vorbereitung 

gesundheitspolitischer und präventiver Entscheidungen. Die Gesundheitsplanung basiert 

auf Beobachtung, Bewertung und Beschreibung der Gesundheitssituation in der 

Bevölkerung. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Planungsmaßnahmen 



Auftraggeber: 


Anzahl der Maßnahmen pro Jahr; Bearbeitungszeit pro Maßnahme 





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414150-Medizinalaufsicht 

Leistungsart: 



Registrierung und Überwachung von Medizinberufen in selbständiger Berufsausübung mit 

Ausnahme von Apothekern und Tierärzten. Information der zuständigen Behörden, wenn 

Personen ihre Befugnisse nicht einhalten oder sonstige öffentlich rechtliche Berufspflichten 

nicht erfüllen. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Maßnahmen; Fallzahl 



Auftraggeber: 


keine 





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4142-Kinder- und Jugendärztlicher Gesundheitsdienst 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Hoppe, Petra 


Untersuchungen und Begutachtungen von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren mit dem Ziel: 

der Beratung von Kindern, Eltern und Schulen, der Gesundheitsberichterstattung und der Ableitung von Maßnahmen 

zur Prävention und Gesundheitsförderung. Förderung der Kindergesundheit, insbesondere durch die Steigerung der 

Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen. 


4143-Gesundheitsschutz, Infektionsschutz 


Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Schulgesetz Rheinland-Pfalz (SchulG), Landesgesetz 

zum Schutz von Kindeswohl und Kindergesundheit (LKindSchuG). 

Zielgruppe: 

Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, Eltern, Schulen und Gemeinschaftseinrichtungen 

Ziele: 





nzahl der Untersuchungen; Wartezeiten; Anzahl der Fortbildungsmaßnahmen; Zahl der ortsnahen Beratungsangebote; 

Anzahl der Kinder unter 18 Jahren 


Ergebnis je untersuchtes Kind; Anzahl von Untersuchungen, Gutachten und Projekten pro Jahr; Bearbeitungsdauer je 

Antrag; Quote der Auffälligkeiten 

Leistungen: 

414210-Einschulungsuntersuchungen 

Leistungsart: 



Untersuchungen aller schulpflichtigen Kinder des entsprechenden Jahrganges inkl. 

angemeldeter Kannkinder und Beratung der Eltern und Schulen über weitergehende 

Maßnahmen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der schulpflichtigen Kinder; Anzahl untersuchter Kinder 



Auftraggeber: 


Ergebnis je untersuchtes Kind; Anzahl der schulpflichtigen Kinder pro Jahr; 

Bearbeitungsdauer je Leistung 

Land 

Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Schulgesetz Rheinland- 

Pfalz (SchulG) 

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4142-Kinder- und Jugendärztlicher Gesundheitsdienst 

414220-Schulgutachten 

Leistungsart: 



Ärztliche Gutachten zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs, 

Schulsportbefreiungen, Fehlzeiten. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Aufträge; Bearbeitungszeit; Anzahl untersuchter 

Kinder 



Auftraggeber: 


Ergebnis je untersuchtes Kind; Anzahl der Aufträge pro Jahr; Bearbeitungszeit pro Auftrag 

Land 



414230-Kinder- und Jugendärztlicher Dienst 

Leistungsart: 



Untersuchung von Kindern bei besonderen Anlässen: Hinwirken auf die Inanspruchnnahme 

der Früherkennungsuntersuchungen, Zusammenarbeit mit Jugend- und Gesundheitshilfe. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Einzeluntersuchungen; Anzahl Kontaktaufnhamen 

bei versäumten Früherkennungsuntersuchungen, Anzahl Meldungen an das Jugendamt. 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Einzeluntersuchung 

Land 



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Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 




Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten, Ermittlung und Erfassung von meldepflichtigen 

Krankheiten, Beratung und Veranlassung von Tätigkeits- und Berufsverboten, Überwachung der öffentlichen 

Einrichtungen sowie der öffentlichen und privaten Trinkwasserversorgung, Impfberatung und Durchführung öffentlich 

empfohlener Impfungen. 


1130-Organisation; 1241-Lebensmittelüberwachung; 1280-Zivil- und Katastrophenschutz; 3117-Sonstige Hilfen in 

anderen Lebenslagen; 4141-Gesundheitsplanung, -förderung; 4142-Kinder- und Jugendärztlicher Gesundheitsdienst; 

4144-Stellungnahmen; 5111-Raumordnung/ Landesplanung; 5117-Bauleitplanung; 5610-Immissionen 


Infektionsschutzgesetz (IFSG), Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG), Trinkwasser- 

Verordnung (TrinkwV), Empfehlungen der Ständigen Impfkommission 

Zielgruppe: 

Einwohner, Öffentliche und private Einrichtungen. 

Ziele: 






Ergebnis je Einwohner; Überwachungsfrequenz; Impfrate 

Leistungen: 

414310-Infektionsschutz 

Leistungsart: 



Beratung und Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Erkrankter; Anzahl Maßnahmen; Anzahl Beratungen 



Auftraggeber: 


Anzahl Erkrankter je 1.000 Einwohner 

Bund+Land 

Infektionsschutzgesetz (IFSG), Landesgesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst 

(ÖGdG), Trinkwasser-Verordnung (TrinkwV), Empfehlungen der Ständigen Impfkommission 

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414320-Impfungen 

Leistungsart: 



Aufklärung und Beratung über die Bedeutung der Schutzimpfungen; Feststellen von 

Impflücken; Veranlassung von Schutzimpfungen und Durchführung von Impfterminen und 

Impfaktionen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Impfungen und Impfberatungen; Anzahl untersuchte 

Kinder (bei Einschulungsuntersuchungen); Anzahl vorhandene Impfungen (bei 

Einschulungsuntersuchungen) 


Leistungskennz. (eigene) Durchimpfungsrate bei Einschulungsuntersuchungen 

Auftraggeber: 


Bund+Land 



414330-Hygieneüberwachungen 

Leistungsart: 



Überwachung von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Arztpraxen und sonstigen 

Einrichtungen; Trinkwasserversorgungsanlagen, Schwimmbäder und natürliche 

Badegewässer. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Kontrollen; Anzahl Beanstandungen; Anzahl der 

zuüberwachenden Einrichtungen 



Auftraggeber: 


Beanstandungsquoten 

Bund+Land 



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4144-Stellungnahmen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 




Abgabe von objekt- und personenbezogenen Gutachten. 


1120-Personal; 1130-Organisation; 1160-Finanzen; 1162-Kasse; 1225-Regelung des Aufenthalts von Ausländern; 

1233-Fahrerlaubnisse; 1260-Brandschutz; 3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3112-Grundsicherung im Alter und bei 

Erwerbsminderung; 3116-Hilfe zur Pflege; 3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; 3117-Sonstige Hilfen in 

anderen Lebenslagen; 3130-Hilfen für Asylbewerber; 3430-Betreuungswesen; 3512-Landespflege- und -blindengeld; 

3514-Soziale Sonderleistungen; 3521 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit; 3632 Förderung der Erziehung in der 

Familie; 3631 Schul- und Jugensozialarbeit; 3633 Hilfe zur Erziehung; 3635 Inobhutnahme und Eingliederungshilfe für 

seelisch behinderte Menschen; 3637-Amtsvormundschaft; 4145-Beratung und Betreuung; 5211-Baurechtliche 

Verfahren; 5545-Eingriffe in Natur und Landschaft; 5610-Immissionen 


Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGdG) 

Zielgruppe: 

Einwohner; Behörden; Gerichte 

Ziele: 





Anzahl Stellungnahmen 


Ergebnis je Einwohner; Ergebnis je Stellungnahme; durchschnittliche Bearbeitungszeiten pro Stellungnahme. 

Leistungen: 

414410-Objektbezogene Stellungnahmen 

Leistungsart: 



Bewertung der Auswirkungen von Planungen und Maßnahmen auf die Gesundheit der 

Menschen: z. B. Stellungnahmen im Rahmen der Bauleitplanung und zu Gewerbeanlagen, 

Orts- und Wohnungshygiene. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der objektbezogenen Stellungnahmen 



Auftraggeber: 


Anzahl der objektbezogenen Stellungnahmen pro Jahr; durchschnittliche Bearbeitungszeit 

pro Stellungnahme 

Bund+Land 


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414420-Personenbezogene Stellungnahmen 

Leistungsart: 



Untersuchung von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst: z. B. Einstellungsuntersuchungen, 

Feststellung Dienst- und Arbeitsfähigkeit; Nebentätigkeit. Eignungsuntersuchungen 

bestimmter Personengruppen. Gutachten zur Beurteilung medizinischer Sachverhalte als 

Grundlage für behördliche Entscheidungen: z. B. Ausländerrecht, Betreuungsrecht, 

Heimunterbringung, Pflegebedürftigkeit, Sozialhilferecht, Jugendhilfe, Straßenverkehr, 

gerichtsärztliche, psychiatrische und sonstige Gutachten. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Gutachten 



Auftraggeber: 


durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Gutachten; Ergebnis pro Gutachten 

Bund+Land 


414421-amtsärztl. Leichenschauen (Abweichung vom Standardproduktplan) 

Leistungsart: 



Personenbezogene Stellungnahmen im Zusammenhang mit der Durchführung und 

Organisation von amtsärztlichen Leichenschauen anlässlich der Feuerbestattung im Rhein- 

Taunus-Krematorium Dachsenhausen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Leichenschauen 



Auftraggeber: 


Anzahl der Leichenschauen pro Jahr; Bearbeitungszeit pro Sterbefall 

Bund+Land 


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4145-Beratung und Betreuung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Hoppe, Petra 


Durchführung von Maßnahmen zur besseren sozialen und medizinischen Versorgung von psychisch Kranken, 

Suchtkranken und gerontopsychiatrisch Kranken. 


1221-Ordnung und Sicherheit; 3111-Hilfe zum Lebensunterhalt; 3112-Grundsicherung im Alter und bei 

Erwerbsminderung; 3115-Eingliederungshilfe für behinderte Menschen; 3117-Sonstige Hilfen in anderen Lebenslagen; 



Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (GödG) , Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen 

Krankheiten (PsychKG) 

Zielgruppe: 

Suchtkranke -, psychischkranke und gerontopsychiatrisch kranke Menschen und deren Angehörige 

Ziele: 







Leistungen: 

414510-Beratung 

Leistungsart: 



Beratung zur Problemanalyse und Zielbeschreibung, Entwicklung und Begleitung daraus 

resultierender Maßnahmen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Beratungen 



Auftraggeber: 


durchschnittliche Bearbeitungszeit pro Beratung; Ergebnis je beratene Person 

Land 

Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (GödG) , Gesetz über Hilfen und 

Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) 

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4145-Beratung und Betreuung 

414520-Einzelbetreuung 

Leistungsart: 



Langzeitbetreuung zur Problemanalyse und Zielbeschreibung, Entwicklung und Begleitung 

daraus resultierender Maßnahmen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anfangsbestand betreute Personen; Zugänge; Abgänge; 

Endbestand betreute Personen 



Auftraggeber: 


Anzahl der Einzelbetreuungen pro Jahr; Bearbeitungszeit pro Einzelbetreuung; Ergebnis je 

betreute Person. 

Land 



414530-Krisenintervention 

Leistungsart: 



Kurzzeitige Betreuung während akuter Krisen zur Problemanalyse, Zielbeschreibung und 

Entwicklung daraus resultierender Maßnahmen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Kriseninterventionen; Anzahl der untergebrachten 

Personen. 



Auftraggeber: 


Anzahl der Kriseninterventionen pro Jahr; Bearbeitungszeit pro Krisenintervention; 

Ergebnis je Krisenintervention; Anteil der untergebrachten Personen. 

Land 



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42-Sportförderung 

421-Förderung des Sports 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Menche, Bernd 


Förderung des Amateursports im Kreis durch Zuwendungen zum Neu-, Aus- oder Umbau, der Erweiterung oder 

Sanierung von Sport-, Spiel- und Freizeitanlagen, zur Anschaffung von Platzpflegegeräten und zur Anschaffung von 

Sport- und Wettkampfgeräten. 




Sportförderungsgesetz Rheinland-Pfalz (SportFG) und Richtlinien zur Förderung des Sports im Rhein-Lahn-Kreis 

Zielgruppe: 

Sportvereine 

Ziele: 





Anzahl der Sportstätten gem. § 4 Sportförderungsgesetz Rheinland-Pfalz; 

Anzahl der Sportstätten in Eigentum eines Sportvereines oder von ihm überwiegend genutzt; Anzahl 

Sportveranstaltungen; Anzahl Teilnehmer 


Ergebnis je Sportveranstaltung; Prozentsatz der Förderung; Höhe des Haushaltsvolumens 

Leistungen: 

421010-Sportveranstaltungen 

Leistungsart: 



keine Beteiligung 



keine 



Auftraggeber: 


keine 

Sportförderungsgesetz Rheinland-Pfalz (SportFG) und Richtlinien des Rhein-Lahn-Kreises 

zur Förderung von Jugend, Familie und Sport 

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42-Sportförderung 




Leistungsart: 





Prozentuale Zuschüsse für Bau von Sportanlagen, Anschaffung von Pflegegeräten und 

Sportgeräten. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Sportvereine; Anzahl Mitglieder; Prozentsatz und 

Haushaltsvolumen der Kreisbeteiligung 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Sportverein; Ergebnis je Mitglied 

Sportförderungsgesetz Rheinland-Pfalz (SportFG) und Richtlinien des Rhein-Lahn-Kreises 

zur Förderung von Jugend, Familie und Sport 

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5-Gestaltung der Umwelt 

51-Räumliche Planung und Entwicklung 

511-Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen 

5111-Raumordnung/ Landesplanung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Klöckner, Horst 


Überwachung der Einhaltung raumplanerischer und landesplanerischer Vorgaben 



Raumordnungsgesetz (ROG); Landesplanungsgesetz (LPlG) 

Zielgruppe: 

Kommunen, Planungsträger und bauwillige Einwohner 

Ziele: 





Zahl der Anträge; Fallzahl 


Bearbeitungsdauer je Antrag 

Leistungen: 

511110-Landesplanerische Verfahren 

Leistungsart: 



Erarbeitung und Abgabe landesplanerischer Stellungnahmen zu 

Flächennutzungsplanverfahren 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Zahl der Anträge; Fallzahl 



Auftraggeber: 


Ergebnis/Verfahren; Bearbeitungsdauer je Antrag 

Bund+Land 


511120-Raumordnungsverfahren 

Leistungsart: 



Prüfung von Planungen und Maßnahmen hinsichtlich raumplanerischer Vorgaben und 

raumordnerischer Entscheidungen, Planungsgemeinschaften. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl Verfahren 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis/Verfahren 

Bund+Land 


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5111-Raumordnung/ Landesplanung 

511130-Stellungnahmen zu anderen Verfahren 

Leistungsart: 



Erarbeitung von Stellungnahmen aus raumordnerischer und landesplanerischer Sicht zu 

Planfeststellungs-, Flurbereinigungsverfahren sowie Verfahren nach Bergrecht, 

Wasserrecht u.a. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Verfahren 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis/Verfahren 

Bund+Land 


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5112-Kreisentwicklung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 







Erstellen von Szenarien und Prognosen als Basis für die zukünftige Gestaltung des Rhein-Lahn-Kreises 




Zielgruppe: 

Einwohner 

Ziele: 








Leistungen: 

511210-Kreisentwicklung 

Leistungsart: 



siehe Produkt 



keine 



Auftraggeber: 


keine 

Landkreis 


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5113-Dorferneuerung / Städtebauförderung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 




Aktive Strukturpolitik für den ländlichen und städtischen Raum zur Erhaltung und Stärkung der Funktion von Dörfern 

und Städten. 


1182-Kommunalaufsicht; 5211-Baurechtliche Verfahren; 5230-Denkmalschutz und Denkmalpflege; 5520- 

Gewässeraufsicht und -unterhaltung; 5545-Eingriffe in Natur und Landschaft 


Baugesetzbuch (BauGB), Dorferneuerungsprogramm 

Zielgruppe: 

Kommunen und bauwillige Einwohner 

Ziele: 





Fallzahl; Bearbeitungsdauer 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Einwohner 

Leistungen: 

511310-Förderung privater Maßnahmen 

Leistungsart: 



Prüfung und Bewilligung der Anträge; Auszahlung der Zuwendungen und Prüfung der 

Zwischen- und Schlussverwendungsnachweise 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Anträge; Zur Bewilligung bereitgestellte Mittel; 

bewilligte Mittel; zur Auszahlung bereitgestellte Mittel; ausgezahlte Mittel 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Maßnahme; Anteil bewilligte Mittel; Anteil 

ausgezahlte Mittel; durchschnittliche Förderung je Maßnahme 

Bund+Land 


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5113-Dorferneuerung / Städtebauförderung 

511320-Förderung öffentlicher Maßnahmen 

Leistungsart: 



Prüfung und Weiterleitung der Anträge an die Bewilligungsstelle; Prüfung der Zwischenund 

Schlussverwendungsnachweise.Dorferneuerungskonzepte; Landeswettbewerb "Unser 

Dorf hat Zukunft" 



Ergebnis, Anzahl der Stellen; Anzahl der Anträge; zur Bewilligung bereitgestellte Mittel; 

bewilligte Mittel; zur Auszahlung bereitgestellte Mittel; ausgezahlte Mittel. 



Auftraggeber: 


Anteil bewilligte Mittel; Anteil ausgezahlte Mittel; Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je 

Maßnahme; durchschnittliche Förderung je Maßnahme 

Bund+Land 


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5117-Bauleitplanung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 




Überwachung und Prüfung der städtebaulichen Entwicklung bei der baulichen und sonstigen Nutzung von 

Grundstücken in den Gemeinden. 


1221-Ordnung und Sicherheit; 1231-Verkehrsregelung/ Verkehrsaufsicht; 1260-Brandschutz; 4141- 

Gesundheitsplanung, -förderung; 5211-Baurechtliche Verfahren; 5230-Denkmalschutz und Denkmalpflege; 5520- 

Gewässeraufsicht und -unterhaltung; 5545-Eingriffe in Natur und Landschaft; 5610-Immissionen 


Baugesetzbuch (BauGB); Landesbauordnung (LBauO) 

Zielgruppe: 

Kommunen und bauwillige Einwohner 

Ziele: 





Zahl der Anträge; Bearbeitungsdauer 



Leistungen: 

511710-Flächennutzungspläne 

Leistungsart: 



Einholung, Erarbeitung und Abgabe von Stellungnahmen im Rahmen des 

Aufstellungsverfahrens sowie spätere Erteilung der Genehmigung. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Zahl der Flächennutzungspläne; Zahl der Anträge 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Flächennutzungsplan 

Bund+Land 


511720-Bebauungspläne 

Leistungsart: 




Aufstellungsverfahrens sowie spätere Erteilung der Genehmigung. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Bebauungspläne; Zahl der Anträge 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Bebauungsplan 

Bund+Land 


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5117-Bauleitplanung 

511730-Satzungen 

Leistungsart: 




Aufstellungsverfahrens. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Abrundungssatzungen; Zahl der Anträge 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Abrundungssatzung 

Bund+Land 


511740-Sonstige Stellungnahmen 

Leistungsart: 



Erarbeitung und Abgabe planungsrechtlicher Stellungnahmen zu Vorhaben und 

Maßnahmen. 



Ergebnis, Anzahl der Stellen; Anzahl der Stellungnahmen; 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Stellungnahme 

Bund+Land 


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52-Bauen und Wohnen 

521-Bau- und Grundstücksordnung 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Kleinmann, Andrea 


Prüfung der Rechtmäßigkeit von Bauvorhaben und deren Genehmigung 


1190-Recht; 1221-Ordnung und Sicherheit; 1231-Verkehrsregelung/ Verkehrsaufsicht; 1241-Lebensmittelüberwachung; 

1243-Fleischhygiene; 1244-Tierseuchen und Tierschutz; 1260-Brandschutz; 3620-Jugendarbeit, Förderung der 

Jugendarbeit; 4144-Stellungnahmen; 5111-Raumordnung/ Landesplanung; 5117-Bauleitplanung; 5212-Bauaufsicht / 

Bauverwaltung; 5230-Denkmalschutz und Denkmalpflege; 5374-Abfallrecht; 5520-Gewässeraufsicht und -unterhaltung; 

5545-Eingriffe in Natur und Landschaft; 5541-Landschafts- und Artenschutz; 5552-Landwirtschaft und Weinbau; 5610- 

Immissionen 


Landesbauordnung (LBauO), Baugesetzbuch (BauGB) 

Zielgruppe: 

Bauherren, Architekten und Investoren 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Anträge 



Zahl der Ortsbesichtigungen 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Einwohner; Zahl der Ortsbesichtigungen/Fallzahl; Anzahl Anträge je Stelle 

Leistungen: 

521110-Bauvoranfrage/Bauvorbescheid 

Leistungsart: 



Bescheid zur Klärung einzelner Zulässigkeitsfragen eines Bauvorhabens vor Einreichung 

eines Bauantrages. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Anträge; Anzahl Ablehnungen; Anzahl 

Bewilligungen; Anzahl Bearbeitungen innerhalb von ... Wochen; 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Antrag; Verhältnis Ablehnungen zu Bewilligungen 

Bund+Land 


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521120-Bauantrag / Baugenehmigung 

Leistungsart: 



Prüfung eines Bauvorhabens auf Vereinbarkeit mit dem Baurecht und sonstigen öffentlichrechtlichen 

Vorschriften sowie Erteilung eines Bescheids auch im vereinfachten Verfahren. 

Sanierungsrechtliche Genehmigungen BauGB. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Zahl der Anträge; Anzahl der Bearbeitungen innerhalb von 

___ Wochen; Anzahl Bewilligungen; Anzahl Ablehnungen; Anzahl Widersprüche; Anzahl 

Gerichtsverfahren; Anzahl stattgegebener Widersprüche; Anzahl verlorener 

Gerichtsverfahren 



Auftraggeber: 


Ergebnis/Leistung; Bearbeitungsdauer je Antrag; Verhältnis Bewilligungen/Ablehnungen; 

Verhältnis stattgegebene/abgelehnte Widersprüche. 

Bund+Land 



Leistungsart: 



Abgabe von baurechtlichen Stellungnahmen in anderen Verwaltungsverfahren (Gewerbe- 

Immissionschutz, Wasserrecht etc.) 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Anträge 



Auftraggeber: 


Ergebnis/Leistung; Bearbeitungsdauer je Stellungnahme 

Bund+Land 


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5212-Bauaufsicht / Bauverwaltung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 




Überwachung der Einhaltung baurechtlicher Vorschriften. 


1260-Brandschutz; 5111-Raumordnung/ Landesplanung; 5117-Bauleitplanung; 5211-Baurechtliche Verfahren; 5520- 

Gewässeraufsicht und -unterhaltung; 5545-Eingriffe in Natur und Landschaft; 5541-Landschafts- und Artenschutz 


Landesbauordnung (LBauO), Baugesetzbuch (BauGB), Wohnungseigentumsgesetz (WEG) 

Zielgruppe: 

Bauwillige Einwohner 

Ziele: 





Fallzahl; Anzahl der prüfpflichtigen Gebäude; Zahl der Ortsbesichtigungen 


Bearbeitungsdauer je Fall; Ergebnis je Einwohner; Zahl der Ortsbesichtigungen/prüfpflichtige Gebäude; Anzahl Anträge 

je Stelle 

Leistungen: 

521210-Präventive Baukontrolle und Bauüberwachung 

Leistungsart: 



Überwachung der Einhaltung baurechtlicher Vorschriften durch Abnahmen und 

wiederkehrende Prüfungen. Hierzu gehört auch die Abnahme fliegender Bauten (z. B. Zelt, 

Karussell). 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl Überprüfungen; Anzahl laufende Baumaßnahmen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Maßnahme; Anzahl Überprüfungen/ Anzahl lfd. Baumaßnahmen 

Bund+Land 


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5212-Bauaufsicht / Bauverwaltung 

521220-Abgeschlossenheitsbescheinigungen 

Leistungsart: 



Bescheinigung der Abgeschlossenheit für Wohnungs- und Teileigentum in bestehenden 

oder zu errichtenden Gebäuden. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl der Anträge 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Antrag; Bearbeitungsdauer je Antrag 

Bund+Land 


521230-Baulasten 

Leistungsart: 



Bearbeitung von baurechtlichen Verpflichtungserklärungen, Eintragung und Löschung von 

Baulasten, Erteilung von Auskünften aus dem Baulastenverzeichnis. 



Ergebnis, Anzahl der Stellen; Anzahl der Anträge; Anzahl Eintragungen; Anzahl 

Löschungen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Antrag; Bearbeitungsdauer je Antrag 

Land 


521240-Bauordnungsrechtliche Verfahren 

Leistungsart: 



Verfahren bei Bauen ohne Genehmigung; Schwarzbauten, Baueinstelllungen, 

Nutzungsuntersagungen; Beseitigungsanordnungen. Bearbeitung von Klagen, 

Widersprüchen, Petitionen, Eingaben, Beschwerden, Einleitung von Bußgeldverfahren etc. 

Abgabe von Stellungnahmen in anderen Verwaltungsverfahren. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl Verfahren; Anzahl lfd. Baumaßnahmen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Verfahren; Bearbeitungsdauer je Fall; Anzahl Verfahren/ Anzahl laufende 

B.umaßnahmen. 

Land 


Seite 190 von 233



522-Wohnungsbauförderung 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 




Verbesserung einer angemessenen Wohnraumversorgung durch Förderung (Zuschuss/Zinsverbilligung) von 

Neubau/Kauf/Modernisierung für berechtigte Zielgruppen sowie Überwachung der Mietpreis- und Belegungsbindung 

geförderter Wohnungen. 


5212, 5230, 5113 


a) Wohnraumfördergesetz (WoFG) mit Wohnraumförderungsbestimmungen 2005, Jahreswohnungsbau- und 

modernisierungsprogrammen, b) Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) mit VV zur Wohnungsbindung vom 17.06.2002 

Zielgruppe: 

Bauherren (Neubau/Modernisierung) und Käufer von Wohneigentum 

Ziele: 





Anzahl geförderte Wohnungen; Fördersumme; Anzahl Wohnungen im Bindungsverfahren 


Anzahl Anträge je Stelle 

Leistungen: 

522010-Förderung Wohnraum 

Leistungsart: 



Förderung von Neubau oder Kauf von eigengenutzten Wohnungen durch Zusage 

zinsgünstiger Landesdarlehen für Anspruchsberechtigte nach dem 

Wohnraumförderungsgesetz. 



Eergebnis; Anzahl Stellen; Zahl der Anträge; Anzahl geförderte Wohnungen; Fördersumme 



Bearbeitungsdauer je Antrag; Durchschnittliche Fördersumme je Antrag 

Auftraggeber: 

Bund+Land 

Auftragsgrundlage: Wohnraumfördergesetz (WoFG) mit Wohnraumförderungsbestimmungen 2005, 

Jahreswohnungsbau- und modernisierungsprogrammen 

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522020-Förderung Modernisierung 

Leistungsart: 





Förderung von Modernisierungsmaßnahmen durch Zusage von Landeszuschüssen bzw. 

Mitwirkung bei der Inanspruchnahme von Zinsgarantien des Landes für 

Modernisierungsdarlehen. 

Ergebnis; Zahl der Stellen; Zahl der Anträge; Anzahl geförderte Wohnungen; Fördersumme 



Bearbeitungsdauer je Antrag; Durchschnittliche Fördersumme je Antrag 

Auftraggeber: 

Bund+Land 

Auftragsgrundlage: Wohnraumfördergesetz (WoFG) mit Wohnraumförderungsbestimmungen 2005, 

Jahreswohnungsbau- und modernisierungsprogrammen 

522030-Überwachung Wohnungsbindung 

Leistungsart: 





Mit der Förderung einer Wohnung übernimmt der Verfügungsberechtigte Bindungen 

bezüglich Einkommensgrenzen, Wohnflächengrenzen oder Miethöhe. Diese Bindungen 

nach dem Wohnungsbindungsgesetz sind unter anderem durch die Kreisverwaltungen zu 

überwachen (OwiG, Ausgleichszahlungen, Freistellungen nach dem WoBindG). 

Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl Anträge; Anzahl Wohnungen mit Bindung 



Bearbeitungsdauer je Fall 

Auftraggeber: 

Bund+Land 

Auftragsgrundlage: Wohnungsbindungsgesetz (WoBindG) mit VV zur Wohnungsbindung vom 17.06.2002 

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523-Denkmalschutz und –pflege 

5230-Denkmalschutz und Denkmalpflege 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Laupert, Katja 


Schutz und Pflege von Kulturdenkmälern durch Erfassung, Überwachung, denkmalrechtliche Genehmigungen und 

Beratung der Eigentümer/Verfügungsberechtigten 


5111, 5117, 5211, 5212, 5220 


Denkmalschutz- und –pflegegesetz (DSchPflG) 

Zielgruppe: 

Eigentümer von sowie Verfügungsberechtigte über Kulturdenkmälern 

Ziele: 





Fallzahl 



Leistungen: 

523010-Unterschutzstellungen 

Leistungsart: 



Unterschutzstellungen von Einzeldenkmälern durch Verwaltungsakt, von Denkmalzonen 

durch Rechtsverordnung, Erteilung denkmalrechtlicher Genehmigungen im Benehmen mit 

der Denkmalfachbehörde 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Zahl der Unterschutzstellungen; Zahl der denkmalrechtlichen 

Genehmigungen, Zahl der Rechtsverordnungen 



Auftraggeber: 


Bearbeitungszeit je Unterschutzstellung; Ergebnis je Unterschutzstellung 

Bearbeitungszeit je denkmalrechtlicher Genehmigungen; Ergebnis je Genehmigung 

Bund+Land 


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523-Denkmalschutz und –pflege 

5230-Denkmalschutz und Denkmalpflege 

523020-Denkmalrechtliche Stellungnahmen 

Leistungsart: 



Abgabe von Stellungnahmen als untere Denkmalschutzbehörde in sonstigen 

Verwaltungsverfahren 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Zahl der denkmalrechtlichen Stellungnahmen 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je denkmalrechtlicher Stellungnahme; Ergebnis je Stellungnahme 

Bund+Land 


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53-Ver- und Entsorgung 

537-Abfallwirtschaft 

5374-Abfallrecht 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



EU+Bund+Land 


Lenz, Peter 


Erlass abfallrechtlicher Anordnungen zur Beseitigung widerrechtlicher Abfallablagerungen 


5520 Gewässeraufsicht 


Landesabfallwirtschafts- und Altlastengesetz (LAbfWAG), Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG), 

Satzungen 

Zielgruppe: 

Abfallerzeuger 

Ziele: 







Leistungen: 

537410-Ahndungen von Ordnungswidrigkeiten 

Leistungsart: 



Erfassen widerrechtlich gelagerter Abfälle; Feststellen der Verursacher; Ahndung der 

Ordnungwidrigkeit; Verwertung der Abfälle 


Leistungsgrundz. (eigene) Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Ahndungen; Widerrechtlich abgelagerte Abfälle in t; 

Gesamtsumme der Abfälle in t 



Auftraggeber: 


Verhältnis widerrechtlich gelagerte Abfälle/Gesamtsumme; Ergebnis je widerrechtlich 

gelagerte Abfälle in t 

Bund+Land 

Landesabfallwirtschafts- und Altlastengesetz (LAbfWAG), Kreislaufwirtschafts- und 

Abfallgesetz (KrW-/AbfG), Satzungen 

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5374-Abfallrecht 

537420-Abfallrechtliche Überwachungen 

Leistungsart: 



Überwachung von Abfallerzeugern 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Fallzahl 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Fall; Ergebnis je Überwachung 

EU+Bund+Land 

Landesabfallwirtschafts- und Altlastengesetz (LAbfWAG), Kreislaufwirtschafts- und 

Abfallgesetz (KrW-/AbfG), Satzungen 

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5379-Betrieb Abfallwirtschaft 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Haupt, Werner 


Einsammeln, Transport, Behandlung und Entsorgung von Abfällen aus Haushalten und Entsorgung von 

Beseitigungsabfällen aus sonstigen Herkunftsbereichen; Strategien zur Abfallvermeidung 



Landesabfallwirtschafts- und Altlastengesetz (LAbfWAG), Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG), 

Satzungen 

Zielgruppe: 

Abfallerzeuger 

Ziele: 







Leistungen: 

537900-Leitung des Regiebetriebes, Veranlagung / Buchhaltung 

Leistungsart: 





Abwicklung aller Geschäftsvorfälle, die durch den Betrieb der Entsorgungseinrichtung 

anfallen 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Veranlagte Haushalte 

Haushaltsstrukturen 



Veranlagte Haushalte je Mitarbeiterin 

Auftraggeber: 


537910-Verwertung von organischen Abfällen 

Leistungsart: 





Einsammeln und Kompostierung organischer Abfälle 

Ergebnis; Anzahl Stellen;Tonnen angelieferter Biomüll 



Ergebnis/Tonnenoutput 

Auftraggeber: 


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537920-Verwertung von Altpapier 

Leistungsart: 





Einsammeln und Verwertung von Altpapier 

Ergebnis; Anzahl Stellen;Tonnen angelieferten Altpapiers 



Ergebnis in Tonnen; Abfallmengen in Tonnen je Einwohner 

Auftraggeber: 


537930-Verwertung sonstiger Wertstoffe 

Leistungsart: 





Einsammeln und Entsorgen von Wertstoffen (Kühlgeräte u.a.) 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Tonnen angelieferter Wertstoffe 



Ergebnis je Tonne; Abfallmenge in Tonnen je Einwohner 

Auftraggeber: 


537940-Beseitigung von Haus- / Gewerbemüll bis 1100l 

Leistungsart: 





Einsammeln, Transport und Entsorgung von Haus-/Gewerbemüll bis 1100 l 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Tonnen angelieferter Müll 



Ergebnis je Tonne 

Auftraggeber: 


537950-Beseitigung von Haus- / Gewerbemüll über 1100l 

Leistungsart: 





Einsammeln, Transport und Entsorgung von Haus-/Gewerbemüll über 1100 l 

Eergebnis; Anzahl Stellen; Tonnen angelieferter Müll 




Auftraggeber: 


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537960-Beseitigung von Sperrmüll 

Leistungsart: 





Einsammeln und Verwerten bzw. Beseitigen von Sperrmüll 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Tonnen angelieferten Sperrmülls 



Ergebnis je Tonne; Abfallmenge in Tonne je Einwohner 

Auftraggeber: 


537970-Verwertung von Altholz 

Leistungsart: 





Verwertung von angeliefertem Altholz 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Tonnen angelieferten Altholzes 




Auftraggeber: 


537980-Beseitigung von Problemstoffen 

Leistungsart: 





Einsammeln, Aufbewahrung und Beseitigung von Problemstoffen 

Ergebnis; Anzahl Stellen;Menge vorhandener Problemstoffe 



Ergebnis in Tonnen; Abfallmenge in Tonnen je Einwohner 

Auftraggeber: 


537990-Verwertung von Elektroschrott 

Leistungsart: 





Einsammeln und Verwertung von Elektroschrot 

Ergbneis; Anzahl Stellen; Stück eingesammelter Elektroschrott 



Ergebnis je Stück 

Auftraggeber: 


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54-Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

542-Kreisstraßen 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Petri, Dieter 


Abwicklung des Baus, der Sanierung und der Unterhaltung von Fahrbahnen und Ingenieurbauwerken im Zuge von 

Kreisstraßen einschließlich Pflege von Begleit- und Ausgleichsflächen sowie Sicherstellung der ordnungsgemäßen 

Verkehrsausstattung, Beschilderung und Entwässerung. 


1141-Zentrales Grundstücks- und Gebäudemanagement; 1231-Verkehrsregelung/ Verkehrsaufsicht; 5111- 

Raumordnung/ Landesplanung; 5545-Eingriffe in Natur und Landschaft 


Landesstraßengesetz (LStrG) 

Zielgruppe: 

Straßenverkehrsteilnehmer 

Ziele: 




Länge Kreisstraßennetz in km; Fläche Kreisstraßen (incl. Bankette, ohne Begleit- und Ausgleichsflächen) in qm; Fläche 

Begleit- und Ausgleichsflächen in qkm; Zahl der Ingenieurbauwerke; Ergebnis (Einzahlungen ./. Auszahlungen) 

Sanierung freie Strecken; Ergebnis (Einzahlungen ./. Auszahlungen) Sanierung Ortsdurchfahrten; Ergebnis 

(Einzahlungen ./. Auszahlungen) Sanierung Ingenieurbauwerke; Fläche sehr schlechter Kreisstraßen incl. Bankette 

(Note 5 lt. Zustandserfassung des Landesbetriebs Straßen und Verkehr vom ....); Anzahl Stellen 

%-Anteil Fahrbahnzustand 5; %-Anteil Fahrbahnzustand 1-4 


Quote Fläche Kreisstraßen (in qm) Zustandsnote 5/Kreisstraßen Zustandsnote 1- 4; Quote Länge Kreisstraßen (in km) 

Zustandsnote 5/Kreisstraßen Zustandsnote 1- 4; Quote Ergebnis (Einzahlungen ./. Auszahlungen) Sanierung freie 

Strecken/Sanierung Ortsdurchfahrten und Ingenieurbauwerke; Unterhaltungseregbnis je km Kreisstraße (incl. 

Bankette) in €; Unterhaltungsergebnis je qm Kreisstraße (incl. Bankette) in €; Unterhaltungsergebnis je qkm Begleitund 

Ausgleichsfläche in € 

Leistungen: 

542010-Bau/Unterhaltung von Kreisstraßen 

Leistungsart: 



Wie Produkt 



Wie Produkt 



Auftraggeber: 


Wie Produkt 

Land 


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542020-Bau von Radwegen 

Leistungsart: 



Abwicklung des Baues von Radwegen mit überregionaler Bedeutung entlang von 

Kreisstraßen. 





Auftraggeber: 


Land 


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547-ÖPNV 

5470-Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV/SPNV) 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Schöberl, Hans-Ulrich 


Ausreichende Bedienung der Bevölkerung mit Verkehrsleistungen. Gewährleistung einer Grundversorgung mit 

Verkehrsleistungen auch in dünn besiedelten Räumen und Verringerung des motorisierten Individualverkehrs (Freie 

Selbstverwaltungsaufgabe im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit). 



Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz), Nahverkehrsplan des Rhein-Lahn- 

Kreises 

Zielgruppe: 

Personen, die den ÖPNV/SPNV im Kreisgebiet nutzen oder nutzen können und die eingesetzten Verkehrsbetriebe. 

Ziele: 






Leistungen: 

547010-Fortschreiben Nahverkehrsplan / Verkehrsverbund 

Leistungsart: 



Anpassung des Nahverkehrsplans des Rhein-Lahn-Kreises an den regionalen 

Nahverkehrsplan des Verkehrsverbundes Rhein-Mosel. Stellungnahmen/Mitwirkung bei der 

Fortschreibung der Nahverkehrspläne der Nachbargebietskörperschaften. Stellungnahmen 

zu Anträgen auf Liniengenehmigung nach § 42 Personenbeförderungsgesetz. Stellung von 

Zuwendungsanträgen für örtliche Maßnahmen der Kommunen zur Verbesserung des 

ÖPNV nach VV ÖPNV/SPNV v. 14.10.1997. Mitwirkung im Verkehrsverbund Rhein-Mosel 

als Gesellschafter und in Arbeitskreisen. Mitarbeit bei der Herausgabe des jährlichen 

Verbundfahrplanes (Teilausgabe Rhein-Lahn-Kreis). Mitgestaltung der SPNV- bzw. 

RegioLinien-Angebote im Rahmen der Pflichtmitgliedschaft im Zweckverband SPNV-Nord. 

Mitbegleitung der touristischen Nutzung der Aartalbahn. 






Auftraggeber: 


Land 

Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz), 

Nahverkehrsplan des Rhein-Lahn-Kreises 

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547-ÖPNV 

5470-Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV/SPNV) 

547020-Zuschüsse 

Leistungsart: 



Umlage an den Verkehrsverbund Rhein-Mosel. Kreisanteil für den Verbundfahrplan. 

Sonstige Kreisanteile. Infrastruktursicherungsvereinbarung Aartalbahn. 






Auftraggeber: 


Umlage/Einwohner 

Land 

Landesgesetz über den öffentlichen Personennahverkehr (Nahverkehrsgesetz), 

Nahverkehrsplan des Rhein-Lahn-Kreises 

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55-Natur- und Landschaftspflege 

552-Öffentliche Gewässer/ Wasserbauliche Anlagen / Gewässerschutz 

5520-Gewässeraufsicht und -unterhaltung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 


Elbert, Jürgen 


Schutz und Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer und des Grundwassers 

- durch die Erteilung wasserrechtlicher Zulassungen, 

- durch den Erlass wasserbehördlicher Anordnungen, 

- und durch wasserbauliche und sonstige Pflegemaßnahmen an Gewässern, deren Unterhaltung den Landkreisen 

obliegt (Gewässer II. Ordnung) 

Schutz der natürlichen Bodenfunktionen 


1221, 1231, 1244, 1260, 4144, 5117, 5211, 5212, 5230, 5374,; 5541, 5545 


Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz – WHG), Wassergesetz für das Land Rheinland- 

Pfalz (Landeswassergesetz – LWG), Anlagenverordnung (VAwS), Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG), Gesetz 

über Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz –WVG) 

Zielgruppe: 

Einwohner 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Länge der Gewässerstrecke der Gewässer II. Ordnung insgesamt in km 




Bearbeitungsdauer je Verfahren; Länge der Gewässerstrecke der Güteklasse III und besser am Ende des 

Haushaltsjahres in km im Verhältnis zur Länge der Gewässerstrecke der Gewässer II. Ordnung insgesamt in km (im 

Vergleich zum Vorjahr). 

Leistungen: 

552010-Gewässeraufsicht 

Leistungsart: 



Überwachung der Gewässer sowie von Anlagen zur Lagerung oder dem Umgang 

wassergefährdender Stoffe 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Durchgeführte Verfahren; Zahl der Lageranlagen 



Auftraggeber: 


Überprüfte Anlagen von insgesamt Anlagen; Zeitaufwand je durchgeführtes Verfahren; 

Bund+Land 

Wasserhaushaltsgesetz (WHG); Landeswassergesetz (LWG); Wasserverbandsgesetz 

(WVG) 

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552-Öffentliche Gewässer/ Wasserbauliche Anlagen / Gewässerschutz 

5520-Gewässeraufsicht und -unterhaltung 

552020-Gewässerunterhaltung /-ausbau 

Leistungsart: 



Sicherung des Wasserabflusses der Gewässer II. Ordnung - Hochwasserschutz. Erhaltung 

bzw. Verbesserung des ökologischen bzw. chemisch-physikalischen Zustandes der 

Gewässer durch Bau- und Pflegemaßnahmen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Gewässerstrecke Gewässer II. Ordnung (ca. 71 km) 



Auftraggeber: 


Ergebnis je km Unterhaltung Gewässer II. Ordnung 

Bund+Land 


(WVG) 

552030-Wasserrechtliche Verfahren / Stellungnahmen 

Leistungsart: 


Beschreibungstext: Durchführung wasserrechtlicher Zulassungsverfahren für die Gewässerbenutzung (z. B. 

Einleitung in ein oder Entnahme von Wasser aus einem Gewässer oder dem 

Grundwasser, gewerbsmäßiges Gewinnen von Bodenbestandteilen), für die Errichtung von 

Anlagen in oder an einem Gewässer sowie für Gewässerausbaumaßnahmen (z. B. 

Verrohrungen). Stellungnahmen zu wasserwirtschaftlich relevanten Maßnahmen, die nach 

anderen Rechtsvorschriften zu genehmigen oder zu beurteilen sind. 



Ergebnis; Anzahl Stelle ; Durchgeführte Verfahren; Anzahl wasserrechtliche 

Entscheidungen; Anzahl wasserrechtliche Stellungnahmen 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag 

Bund+Land 


(WVG) 

552040-Aufsicht über Wasser- und Bodenverbände 

Leistungsart: 



Funktion der Aufsichtsbehörde. Prüfung des Haushaltsplanes. 






Auftraggeber: 


Ergebnis je Verband 

Bund+Land 


(WVG) 

552050-Bodenschutz 

Leistungsart: 



Beseitigung von Schäden durch Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 

bzw. durch wassergefährdende Stoffe 



Ergebnis; Anzahl Stellen; durchgeführte Verfahren 



Auftraggeber: 


Ergebnis je durchgeführtes Verfahren 

Bund+Land 


(WVG) 

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554-Naturschutz und Landschaftspflege 

5541-Landschafts- und Artenschutz 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



EU+Bund+Land 




Landschaftsschutz: 

Erhaltung der landschaftlichen Eigenart, der Schönheit und des Erholungswerts der nach Landespflegegesetz 

geschützten oder als schutzwürdig erklärten Flächen und Objekte. 

Artenschutz:Schutz von Tieren und Pflanzen und ihrer Lebensgemeinschaften vor Beeinträchtigung durch den 

Menschen. 


1244-Tierseuchen und Tierschutz; 1244-Tierseuchen und Tierschutz; 5111-Raumordnung/ Landesplanung; 5117- 

Bauleitplanung; 5212-Bauaufsicht / Bauverwaltung; 5520-Gewässeraufsicht und -unterhaltung; 5545-Eingriffe in Natur 

und Landschaft 


Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG), diverse Verordnungen, EU-Recht 

Zielgruppe: 

Einwohner 

Ziele: 






Leistungen: 

554110-Schutzgebiete 

Leistungsart: 



Naturpark Nassau, Landschaftsschutzgebiet Rheingebiet von Bingen bis Koblenz, 

geschützte Landschaftsbestandteile sowie Naturdenkmale. Schutz und Pflege von Flächen 

und Grünbeständen. Erlass von Rechtsverordnungen und Bescheiden. Überwachung von 

Ver- und Geboten. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Geschützte Fläche in ha; Zahl der Naturdenkmale 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Naturdenkmal; Ergebnis je sonstiger Vorgang 

EU+Bund+Land 

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG), diverse 

Verordnungen, EU-Recht 

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5541-Landschafts- und Artenschutz 

554111-Zweckverband Naturpark Nassau 

Leistungsart: 



Haushalts- und Kassenführung sowie anteilige Mitfinanzierung des Zweckverband 

Naturpark Nassau 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Ertrag aus Kostenerstattung; Aufwand ohne 

Zweckverbandsbeitrag und Zweckverbandsumlage 



Auftraggeber: 


Ertrag aus Kostenerstattung / Aufwand ohne Beiträge und umlagen 

Landkreis 

Beschlüsse der Gremien, Zweckverbandsordnung 

554120-Artenschutz 

Leistungsart: 



Schutz von Tieren und Pflanzen und ihrer Lebensgemeinschaften vor Beeinträchtigung 

durch den Menschen sowie Schutz, Pflege, Entwicklung und Wiederherstellung der 

Biotope wildlebender Tier- und Pflanzenarten sowie die Gewährleistung ihrer sonstigen 

Lebensbedingungen. 



Erbebnis; Anzahl Stellen; Zahl der Züchter, Zahl der erteilten Cites-Bescheinigungen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Bescheinigung 

EU+Bund+Land 

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG), diverse 

Verordnungen, EU-Recht 

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5545-Eingriffe in Natur und Landschaft 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund+Land 




Genehmigungen, Verfügungen, Stellungnahmen sowie Gutachten zu bereits vollzogenen bzw. beabsichtigten 

Veränderungen der Natur oder der Landschaft, die mit erheblichen Beeinträchtigungen einher gehen 



Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG), Verordnungen, Satzungen 

Zielgruppe: 

Einwohner 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Maßnahmen 




Wert durchgeführter Ausgleichsmaßnahmen/eingezahlter Ersatzgeldzahlungen; Ergebnis je Maßnahme 

Leistungen: 

554510-Genehmigungen / ordnungsrechtl. Maßnahmen 

Leistungsart: 



Genehmigungen nach dem Landespflegegesetz und nach Rechtsverordnungen. 

Einschreiten bei Eingriffen in Natur und Landschaft. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Zahl der Verfügungen 

Zahl der Genehmigungen 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Fall; Ergebnis je Verfügung/Genehmigung 

Bund+Land 

Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG), Landesnaturschutzgesetz (LNatSchG), 

Verordnungen, Satzungen 

554520-Landschaftsplanung in der Bauleitplanung (Landschaft- /Flächennutzungs- / Bebauungspläne / 

Leistungsart: 



Stellungnahmen und fachliche Beratung bei Maßnahmen der Bauleitplanung. 



Ergebnis; Anzahl der Stellen; Anzahl Stellungnahmen 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Stellungnahme 

Bund+Land 



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5545-Eingriffe in Natur und Landschaft 


Leistungsart: 



Stellungnahmen zu Eingriffen in Natur und Landschaft, die nach anderen 

Rechtsvorschriften genehmigt werden (z. B. Baugenehmigung, straßenrechtliche oder 

wasserrechtliche Zulassung). Fachliche Stellungnahmen zu Zuschussanträgen (z. B. 

Dorferneuerung, I-Stock). 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Stellungnahmenl 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Fall; Ergebnis je Stellungnahme 

Bund+Land 



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555-Land- und Forstwirtschaft, Weinbau 

5553-Landwirtschaft und Weinbau 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Land 


Seelbach, Jürgen 


Der Genehmigungsvorbehalt beim Verkehr nutzbarer Grundflächen und landwirtschaftlicher Betriebe sowie der Handel 

von Milchquoten und die Tierzuchtberatung sollen zur Verbesserung der Agrarstruktur beitragen und die Erhaltung der 

bäuerlichen Existenzgrundlage gewährleisten. 



Grundstücksverkehrsgesetz (GVG), Höfeordnung (HO), Milchabgabenverordnung (MilchAbgVO) 

Zielgruppe: 

Landwirte 

Ziele: 





Anzahl der landwirtschaftlichen Betriebe 


Ergebnis je landwirtschaftlicher Betrieb 

Leistungen: 

555310-Höfeordnung / Werteermittlungen 

Leistungsart: 



Genehmigungen nach der Höfeordnung/Werteermittlungen 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Grundstücksverträge 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Kaufvertrag 

Bund 

Höfeordnung (HO) 

555320-Grundstücksverkehrsgesetz 

Leistungsart: 



Genehmigungen nach dem Grundstücksverkehrsgesetz 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Kaufverträge über Höfe 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Kaufvertrag 

Land 

Grundstücksverkehrsgesetz (GVG) 

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5553-Landwirtschaft und Weinbau 

555330-Milchabgabeverordnung 

Leistungsart: 



Quotenregelung nach der Milchabgabeverordnung 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Anträge für Milchreferenzmengen 



Auftraggeber: 



Bund 

Milchabgabenverordnung (MilchAbgVO) 

555340-Tierzuchtberatung 

Leistungsart: 



Qualitätsverbesserung in der Tierzucht 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Beratungen 



Auftraggeber: 



Bund 

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5558-Agrarfördermaßnahmen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



EU+Land 


Seelbach, Jürgen 


Förderung der Landwirtschafts- und Weinbaubetriebe in von der Natur benachteiligten Gebieten sowie Ausgleichshilfen 

wegen niedrigerer Weltmarktpreise. 



Diverse Förderrichtlinien des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau; EU-Förderrichtlinien 

Zielgruppe: 

Landwirte und Winzer 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl landwirtschaftliche Betriebe 



Flächen benachteiligter Gebiete/ha, Weinbauflächen/ha, Anzahl der landwirtschaftlichen Direktvermarkter; Ausgezahlte 

Fördermittel; Anzahl Zuschussanträge 


Ergebnis je ha Landwirtschafts-/Weinbaufläche, Quote der Direktvermarkter; Ausgezahlte Fördermittel je Stelle; Anzahl 

Zuschussanträge je Stelle 

Leistungen: 

555810-Ausgleichszulage in benachteiligten Gebieten 

Leistungsart: 



Erschwerniszulage an Landwirtschaftsbetriebe mit besonders schwierigen Produktionsbedingungen 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Zuschussanträge; Flächen benahcteiligter Gebiete in 

ha; Ausgezahlte Fördermittel 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Antrag; Ausgezahlte Fördermittel je Stelle; Anzahl Zuschussanträge je Stelle 

Land 

Diverse Förderrichtlinien des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und 

Weinbau; EU-Förderrichtlinien 

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5558-Agrarfördermaßnahmen 

555820-Gewährung von Betriebsprämien 

Leistungsart: 



Prämie für die Instandhaltung landwirtschaftlicher Flächen in einem ordnungsgemäßgen 

Zustand 



Ergebnis ; Anzahl der Stellen; Anzahl der Zuschussanträge; ausgezahlte Fördermittel 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Antrag; Ausgezahlte Fördermittel je Stelle; Anzahl Zusschussanträge je Stelle 

EU 



555830-Förderung umweltschonender Landbewirtschaftung 

Leistungsart: 



Unterstützungsleistungen an Landwirtschaftsbetriebe, die umweltschonende Landwirtschaft 

beteiben. Biotopsicherungsprogramm. Förderung von Weinbauflächen in Steillagen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Zahl der Zuschussanträge/Flächengröße 



Auftraggeber: 



Land 



555850-Umstrukturierung im Weinbau 

Leistungsart: 



Unterstützungsleistungen für alternative Bewirtschaftungsformen 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Zuschussanträge/Flächengröße; Ausgezahlte 

Fördermittel 



Auftraggeber: 


Ergebnis je Antrag; Ausgezahlte Fördermittel je Stelle; Anzahl Zuschussanträge je Stelle 

Land 



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56-Umweltschutz 

561-Umweltschutzmaßnahmen 

5610-Immissionen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Bund 




Erhaltung und Wiederherstellung rechtmäßiger immissionsrechtlicher Zustände; Vermeidung und Eindämmung von 

schädlichen Umwelteinwirkungen auf Menschen, Flora, Fauna und Schutzgüter. 


1190-Recht; 1222-zentrale Bußgeldstelle; 1260-Brandschutz; 4144-Stellungnahmen; 5111-Raumordnung/ 

Landesplanung; 5117-Bauleitplanung; 5212-Bauaufsicht / Bauverwaltung; 5379-Betrieb Abfallwirtschaft; 5520- 

Gewässeraufsicht und -unterhaltung; 5541-Landschafts- und Artenschutz; 5545-Eingriffe in Natur und Landschaft 


Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit Verordnungen 

Zielgruppe: 

Einwohner 

Ziele: 






Leistungen: 

561010-Bearbeitung von Anträgen auf Genehmigungen 

Leistungsart: 



Entscheidung über den Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb oder zur 

wesentlichen Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage nach der Verordnung über 

genehmigungsbedürftige Anlagen. 



Ergebnis; Anzahl Stellen; Zahl der Anträge; Anzahl Erteilungen; Anzahl Ablehnungen 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Antrag; Ergebnis je Antrag 


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56-Umweltschutz 

561-Umweltschutzmaßnahmen 

5610-Immissionen 

561020-Überwachung von Anlagen 

Leistungsart: 





Untersagung, Stilllegung und Beseitigung von genehmigungsbedürftigen Anlagen sowie 

Durchsetzung von vollziehbaren Auflagen einer Genehmigung. Widerruf einer 

Genehmigung. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl der Verfügungen; Anzahl der Anlagen 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Fall; Ergebnis je Verfügung 



Leistungsart: 





Stellungnahmen zu immissionsschutzrechtlich relevanten Vorhaben, die von anderen 

Immissionsschutzbehörden oder nach anderen Rechtsgebieten (z. B. Baurecht) 

zugelassen werden. 

Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Stellungnahmen 



Auftraggeber: 


Bearbeitungsdauer je Stellungnahme; Ergebnis je Stellungnahme 


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57-Wirtschaft und Tourismus 

571-Wirtschaftsförderung 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Matern, Wolf-Dieter 


Förderung der sozialen und wirtschaftlichen Struktur des Kreises, insbesondere durch die Förderung der heimischen 

Wirtschaft. 



Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsförderungsgesellschaft 

Zielgruppe: 

Bestehende Unternehmen und Gründungswillige 

Ziele: 






Leistungen: 

571010-Einzelbetriebliche Betreuungsleistungen 

Leistungsart: 





Unterstützung von Betrieben und Gründungswilligen im Verkehr mit Behörden und in 

Verfahrens-, Förderungs- und Standortfragen, z.B. durch:Gesprächsrunden mit Banken 

oder Behördenvertretern; Information über Gewerbeflächen; Durchführung von bzw. 

Mitwirkung bei Veranstaltungen wie Wirtschaftsempfänge, Existenzgründungstage, 

Technologietage, Kreishandwerkertage, Firmenkontaktmessen; Finanzielle Unterstützung 

der Internetplattform xyz; Logistische und finanzielle Unterstützung von Stadtmarketing- 

Konzepten und -projekten. 




Auftraggeber: 


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571020-Beratung über Förderprogramme 

Leistungsart: 





Beratung anfragender Betriebe und Gründungswilliger über Fördermaßnahmen von Bund, 

Land, EU und Kreis in Einzelgesprächen. Information über Förderprogramme und -mittel. 




Auftraggeber: 


571030-Zusammenarb. mit / Förd. v. Organisationen 

Leistungsart: 





Gemeinsame Durchführung von Veranstaltungen mit IHK, HWK, KHS, Banken etc. für 

Gründungswillige und bestehende Unternehmen. Förderung von Gewerbevereinen und 

Handwerks-Innungen durch Bezuschussung von Messen auf VG-Ebene und Publikationen 

auf Kreisebene (z.B. Kreishandwerkszeitung). Förderung von Direktvermarktern. 




Auftraggeber: 


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575-Tourismus 

5750-Tourismusförderung 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Matern, Wolf-Dieter 


Förderung der heimischen Tourismuswirtschaft. 



Gesellschaftsvertrag der Wirtschaftsförderungsgesellschaft 

Zielgruppe: 

Bestehende Unternehmen, Gründungswillige sowie Touristen 

Ziele: 




Anzahl der Stellen; Ergebnis 


keine 

Leistungen: 

575010-Zusammenarbeit mit/ Förd. v. Organisationen 

Leistungsart: 





Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für touristische Organisationen, Teilnahme an 

regelmäßigen Sitzungen und Versammlungen der touristischen Organisationen einschließlich 

Vor- und Nachbereitung. Zuarbeit und Zuschüsse zu touristischen 

Veranstaltungen 

keine 



keine 

Auftraggeber: 


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575-Tourismus 

5750-Tourismusförderung 

575020-Erstellen von Konzepten 

Leistungsart: 





Erstellen von touristischen Konzepten und Leitlinien im Sinne der Verbesserung von 

touristischer Infrastruktur und Vermarktung. Herausgabe von touristischen Publikationen, 

Mitarbeit an externen touristischen Publikationen, Bezuschussung von touristischen 

Publikationen 

keine 



keine 

Auftraggeber: 


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6-Zentrale Finanzleistungen 

61-Allgemeine Finanzwirtschaft 

611-Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 

6110-Steuern, Zuweisungen und allgemeine Umlagen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Menche, Bernd 


Der Landkreis finanziert seine Produkte überwiegend aus Zuweisungen und allgemeinen Umlagen und zu einem 

geringen Teil aus Steuern. Steuern: Er erhebt ausschließlich die Jagdsteuer und die Schankerlaubnissteuer und wickelt 

die Grunderwerbssteueraltfälle für die Jahre vor 2002 noch ab. 

Zuweisungen: Er erhält Schlüsselzuweisungen und Bedarfszuweisungen vom Land. Allgemeine Umlagen: Er erhebt die 

Kreisumlage von den kreisangehörigen Kommunen. Diese ist die bedeutsamste Einnahmequelle. Er führt die Umlage 

Fonds Deutsche Einheit an das Land (und die Bezirksverbandsumlage an den Bezirksverband Pfalz) ab. Mit Ausnahme 

der Steuern ergeben sich die allgemeinen Zuweisungen und Umlagen aus dem Kom-munalen Finanzausgleich. 

Abwicklung des Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz. 


Entfällt 


Landesfinanzausgleichsgesetz (LFAG); Kommunalabgabengesetz (KAG) 

Zielgruppe: 

Land, Verbandsgemeinden, Gemeinden, Jagdausübungsberechtigte im Landkreis 

Ziele: 





Leistungen: 

611010-Kreissteuern 

Leistungsart: 



Steuer auf die Ausübung des Jagdrechts. Festsetzung des Steuersatzes durch den 

Keistag. Steuer auf die Erteilung einer Schankerlaubnis und Grunderwerbssteueraltfälle. 

Mit Beschluss des Kreistages vom 18.12.1978 wurde auf die Erhebung einer 

Schankerlaubnissteuer verzichtet. Abwicklung von Grunderwerbssteueraltfällen. 



Steuersatz Jagdsteuer; Steuersatz Schankerlaubnissteuer 



Auftraggeber: 




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611020-Schlüsselzuweisungen 

Leistungsart: 



Vereinnahmung der Schlüsselzuweisungen B1 und B2, der Schlüsselzuweisungen C1 und 

C2, sowie der Investitionsschlüsselzuweisung vom Land. 

Auflösung des Sonderpostens aus investiv verwendeter Investitionsschlüsselzuweisungen. 



Keine 



Auftraggeber: 


Keine 

Land 


611030-Kreisumlage 

Leistungsart: 



Jährliche Festsetzung des Hebesatzes durch den Kreistag; Berechnung und 

Vereinnahmung der von den kreisangehörigen Kommunen aufzubringenden Kreisumlage. 



Hebesatz 



Auftraggeber: 


Keine 

Landkreis 


611040-Umlage Fond Deutscher Einheit 

Leistungsart: 



Abführung der Umlage zur Finanzierung des "Fonds Deutsche Einheit" an das Land. 



Keine 



Auftraggeber: 


Keine 

Land 


611050-Umlage Bezirksverband 

Leistungsart: 


beim Rhein-Lahn-Kreis nicht vorhanden 



keine 



Auftraggeber: 


keine 


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611070-Kommunaler Entschuldungsfonds 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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612-Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

6120-Sonstige allgem. Finanzwirtschaft/Zentrale Finanzleistungen 

Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Menche, Bernd 


Nachweis der Finanzmittel, die im Zusammenhang mit Finanzierungsvorgängen im weitesten Sinne stehen. 

Einnahmeseite: Erträge aus der Anlage nicht benötigter Betriebsmittel der Kreiskasse, Erstattungen für 

kommunalisierte Landesbedienstete, Ertrag aus der Verrechnung des Aufwandes für Landesbedienstete, 

Verwaltungskostenerstattungen (soweit nicht einem Produkt zuzuordnen) Ausgabeseite: Zinsaufwendungen für 

Investitions- und Liquiditätskredite, Anleihen. 



Landkreisordnung (LKO); Gemeindeordnung (GemO) 

Zielgruppe: 

Entfällt 

Ziele: 





Leistungen: 

612010-Zins- und ähnliche Erträge 

Leistungsart: 



Erträge aus der Anlage nicht benötigter Betriebsmittel der Kreiskasse, Erstattungen für 

kommunalisierte Landesbedienstete, Ertrag aus der Verrechnung des Aufwandes für 

Landesbedienstete, Verwaltungskostenerstattungen (soweit nicht einem Produkt 

zuzuordnen). 



Ergebnis 



Auftraggeber: 



Landkreis 


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612-Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

6120-Sonstige allgem. Finanzwirtschaft/Zentrale Finanzleistungen 

612020-Zins- und ähnliche Aufwendungen 

Leistungsart: 



Zinsaufwendungen für Investitions- und Kassenkredite sowie Anleihen. 



Zinsergebnis Investitionskredite; Zinsergebnis Liquiditätskredite 



Auftraggeber: 


Zinsergebnis Investitionskredite je Einwohner; Zinsergebnis Liquiditätskredite je Einwohner 

Landkreis 


612030-Ein- und Auszahlungen aus der Aufnahme und Tilgung von Investitionskrediten 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 


Landkreis 


612040-Ein- und Auszahlungen aus der Aufnahme und Tilgung von Liquiditätskrediten 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 


Landkreis 


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62-Beteiligungen, Sondervermögen 

626-Beteiligungen, Anteile, Wertpapiere des Anlagevermögens 


Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 





Menche, Bernd 


Erträge (Dividenden, Gewinnausschüttungen, Provisionen usw.) und Aufwendungen wie z. B. Umlagen, 

Betriebskostenzuschüsse und Auszahlungen zur Stammkapitalbildung und sonstigen Beteiligungsveränderungen. 



Zielgruppe: 

Ziele: 





Leistungen: 

626010-ZV Nassau Finanzierungs GmbH 

Leistungsart: 



Beteiligung an der Zeichnung einer stillen Vermögenseinlage bei der Nassauischen 

Sparkasse von bis zu 30 Mio. € über die gemeinsame Beteiligungsgesellschaft ZVF 

(Zweckverband Nassau-Finanzierungs-GmbH). Die Stammeinlage des Rhein-Lahn-Kreises 

an dieser Gesellschaft beträgt 4.100 €. Für die Tranchen der Vermögenseinlagen werden 

Avalprovisionen gezahlt. 





Auftraggeber: 


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626020-Baugenossenschaft Rhein-Lahn-Westerwald e.G. 

Leistungsart: 



Beteiligung am Geschäftsguthaben der Mitglieder mit 574.410 €. Davon wird eine jährliche 

Dividende in Höhe von 4 % ausgeschüttet. 





Auftraggeber: 


626030-Nassauische Verkehrsgesellschaft mbH 

Leistungsart: 







Auftraggeber: 


626040-Verkehrsverbund Rhein-Mosel GmbH 

Leistungsart: 



Beteiligung am Stammkapital mit 3.067,75 € = 25 % mit anteiligem jährlichen Aufwand zur 

Deckung des Verlustausgleiches. 





Auftraggeber: 


626050-Hallenbad Diez-Limburg GmbH 

Leistungsart: 



Beteiligung am Stammkapital mit 6.391,14 € = 25 % mit anteiligem jährlichen Aufwand zur 

Deckung des Verlustausgleiches. 





Auftraggeber: 


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626060-Eigenbetrieb Abfallwirtschaft 

Leistungsart: 



Abbildung evtl. Gewinne und Verluste. 





Auftraggeber: 


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9-Vorkostenträger - regelmäßig aufzulösen 

9-Vorkostenträger 



Aufgabenart: 

Auftraggeber: 

Produktart: 



Landkreis 


jeweilige Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter 


Sicherstellung einer sachlich richtigen, kundenfreundlichen und wirtschaftlichen Aufgabenerledigung durch 

Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufgaben der Fachabteilung (Personalverantwortung, 

Konferenzen/Abstimmungen, Finanzverantwortung, Gremienarbeit, Organisationsverantwortung, Zuarbeit für die 

Verwaltungsführung, Fachverantwortung). 

Unterstützung und Mitwirkung bei Technik unterstützten Informationsverarbeitung (TuI). 



Zielgruppe: 

Mitarbeiter, Verwaltungsführung 

Ziele: 


Ergebnis; Anzahl Stellen; Anzahl Mitarbeiter in Fachabteilung; Anzahl Stellen in Fachabteilung 


Ergebnis je Mitarbeiter der Fachabteilung; Ergebnis je Stelle der Fachabteilung 


Höhe des Abteilungsbudgets; Letztes Jahresergebnis; Anzahl der erstellten Zielvereinbarungen; Anzahl der 

Selbstbindungsfristen; Anzahl der Gremiensitzungen; Anzahl der Projekte; Anzahl der besuchten 

Fortbildungsveranstaltungen; Anzahl der erstellten Beurteilungen 


Anteil des Produktergebnisses am Fachabteilungsbudget; Überschreitung/Einsparung letztes Jahresergebnis zum 

Fachabteilungsbudget; Fortbildungstage je Mitarbeiter der Fachabteilung 

Leistungen: 

901100-Vor-KTR Teil-HH 01 Fhr. u. Leitg d. Verwaltung LR. 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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902100-Vor-KTR Teil-HH 02 Fhr. u. Leitg d. Verwaltung Abtlg ZA 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


903100-Vor-KTR Teil-HH 12 Fhr. u. Leitg d. Verwaltung Abtlg. 9 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


903200-Vor-KTR Teil-HH 03 Fhr. u. Allg. Schulverwaltung 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Leistungsart: 






Auftraggeber: 


Seite 229 von 233






Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Leistungsart: 






Auftraggeber: 


907200-Vor-KTR Teil-HH 07 Wirtschaftl. Jugendhilfe 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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907300-Vor-KTR Teil-HH 07 Allg. Sozialer Dienst 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Leistungsart: 






Auftraggeber: 



Leistungsart: 






Auftraggeber: 


Seite 231 von 233





911100-Vor-KTR Teil-HH 11 Fhr. u. Leitg d. Verwaltung Abtlg. RGP 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


912100-Vor-KTR Teil-HH 03 Fhr. u. Leitg d. Verwaltung Abtlg. ZGG 

Leistungsart: 






Auftraggeber: 


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