Ronneburger Anzeiger 20/2013 - der Stadt Ronneburg / Thüringen

Ronneburg - 3 - Nr. 20/2013
Stadtwald für Ronneburg
Politik
Erhöhung der Lebensqualität
Im Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung vom
26.09.2013 Anfragen der Bürger kam es zu einer lebhaften
Diskussion. Im Zusammenhang mit der Blockade der
Mehrheitsfraktion die ehemaligen Bergbauflächen Halden
Paitzdorf von ca. 34 ha zum Vorzugspreis von 0,40 €/m 2
von der Wismut GmbH nicht zu erwerben.
In der Presse hat Herr Stadtrat Hans-Joachim Vogel erklären
lassen, dass ein weiteres Bodengutachten für dieses
Flächen erstellt werden müsse. Gleichzeitig wurde der
Wismut Geschäftemacherei unterstellt. Besonders bedauernswert
ist, dass einige Stadtratsmitglieder der Großfraktion
die Sanierung dieser Flächen in Frage stellen.
Die Initiatoren Bürgeraktion Stadtwald für Ronneburg berichten,
dass sich schon über 500 Bürger für den Grundstückskauf
durch eine Unterschrift ausgesprochen haben.
Sie mahnten an, dass der Stadtrat nun handeln müsse.
Der anwesende Geschäftsführer der Wismut GmbH, Herr
Dr. Mann, erläuterte überzeugend, dass die vordringliche
Aufgabe der Wismut GmbH, die Sanierung der Bergbauflächen
auf hohem Niveau ist. Diese erfolgen im Rahmen der
gesetzlichen Vorgaben unter Aufsicht der Thüringer Fachbehörden.
Er verwahrte sich der Unterstellung von Geschäftemacherei.
Die Fläche wird in einem guten sanierten
Zustand verkauft, deshalb gibt es auch schon mehrere
Interessenten für diesen Verkauf. Die Stadt Ronneburg soll
aber bevorzugt werden. Für die Fläche ist durch die Stadt
selbst seit 1994 Wald geplant, ein Ausgleich für die vielen
Waldrodungen in der Zeit des aktiven Uranbergbaus. Der
Einwand von Stadtrat Lieder, Ronneburg hat genug Wald,
betrachten wir als völlig falsch.
Es besteht dringender Handlungsbedarf die Entscheidung
gegen den Kauf neu auf die Tagesordnung zu setzen und
zu beraten.
Es liegt kein Grund vor den Kauf nicht zu tätigen, die Finanzierung
ist bereits abgesichert.
Fraktion der CDU/FDP
Dieter Schneider