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Bekanntmachungen und Mitteilungen der Verbandsgemeinde

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Ruwer - 8 - Ausgabe 8/2012<br />

Nichtöffentlicher Teil:<br />

9. Bauantrag<br />

10. Gr<strong>und</strong>stücksangelegenheiten<br />

11. Mietangelegenheiten<br />

Ludwig Welter, Ortsbürgermeister<br />

Stellenausschreibung<br />

Die Ortsgemeinde Lorscheid stellt zur<br />

„För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Französischen Sprache“<br />

in <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>tagesstätte „Hochwaldstrolche“<br />

1 Mitarbeiter/in<br />

ein. Der Beschäftigungsumfang beträgt 19,25 St<strong>und</strong>en/<br />

wöchentlich. Voraussetzung ist, dass die französische Sprache<br />

als Muttersprache beherrscht wird <strong>und</strong> eine pädagogische<br />

Qualifikation bzw. arbeitsfeldrelevante Berufserfahrung<br />

besteht. Die Einstellung erfolgt ab sofort.<br />

Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Lichtbild<br />

pp.) erbeten wir an Herrn Ortsbürgermeister Ludwig Welter,<br />

Feldstr. 28, 54317 Lorscheid.<br />

Erreichbarkeit des Ortsbürgermeisters<br />

Der Ortsbürgermeister ist wie folgt zu erreichen:<br />

Ludwig Welter, Feldstraße 28, 54317 Lorscheid<br />

Tel.: Privat: 06500-8097<br />

Tel.: dienstlich: 06586-992843<br />

Sprechst<strong>und</strong>en nach Vereinbarung.<br />

E-Mail: og.lorscheid@ruwer.de<br />

Brennholzversteigerung im<br />

Staatswald Waldrach<br />

Näheres siehe unter <strong>Verbandsgemeinde</strong>.<br />

Einladung<br />

zur Jagdgenossenschaftsversammlung<br />

am Montag, 27. Februar 2012, um 19:00 Uhr<br />

Zur Sitzung <strong>der</strong> Jagdgenossenschaft Mertesdorf werden hiermit alle<br />

Jagdgenossinnen <strong>und</strong> Jagdgenossen für Montag, den 27. Februar<br />

2012 um 19:00 Uhr in das Bürgerhaus Mertesdorf herzlich eingeladen.<br />

Tagesordnung:<br />

1. Eröffnung <strong>der</strong> Versammlung<br />

2. <strong>Mitteilungen</strong><br />

3. Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung <strong>der</strong> neuen Mustersatzung für<br />

die Jagdgenossenschaft Mertesdorf<br />

4. allgemeine Aussprache/Verschiedenes<br />

Ich bitte ich um zahlreiches Erscheinen aller Jagdgenossinnen <strong>und</strong><br />

Jagdgenossen.<br />

Ludwig Breiling, Jagdvorsteher<br />

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren<br />

Bonerath „Feld“<br />

Näheres siehe unter Bonerath.<br />

Aus <strong>der</strong> Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates<br />

Morscheid vom 18.01.2012<br />

Sportplatz<br />

In <strong>der</strong> Nacht vom 02. auf den 03.12.2011 wurde in das Clubhaus am<br />

Sportplatz eingebrochen. Es entstand ein Schaden von ca. 3.000,00<br />

EUR.<br />

Ortsbürgermeister Weber informierte über die Sportplatzkosten im<br />

Jahr 2011. Diese betrugen 16.531,78 EUR. Hiervon übernimmt <strong>der</strong><br />

Sportverein Morscheid lt. Pachtvertrag 15 % = 2.479,77 EUR.<br />

Der Sportverein Morscheid hat <strong>der</strong> Ortsgemeinde mitgeteilt, dass<br />

<strong>der</strong> Trainingsplatz wegen bestehen<strong>der</strong> Löcher saniert werden muss.<br />

Hierbei entstehen Materialkosten von ca. 1.000,00 EUR.<br />

Die Sanierungsarbeiten werden vom Sportverein in Eigenleistung<br />

durchgeführt. Der Sportverein beteiligt sich im Rahmen <strong>der</strong> vertraglich<br />

vereinbarten 15 %- Regelung an den Kosten.<br />

Nach kurzer Aussprache beschloss <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at ohne Gegenstimme<br />

Ortsbürgermeister Weber zu legitimieren, nach Prüfung des<br />

Angebots durch Bauing. Müller von <strong>der</strong> VG, den Auftrag zur Erstellung<br />

des Gutachtens an das Büro Rittgen zu vergeben.<br />

Dank an Ortsgemeinde<br />

Die Karnevalgemeinschaft Morscheid bedankt sich bei <strong>der</strong> Ortsgemeinde<br />

für die je<strong>der</strong>zeitige Unterstützung <strong>und</strong> wünscht allen Ratsmitglie<strong>der</strong>n<br />

<strong>und</strong> Bürgern alles Gute für 2012.<br />

Glückwünsche<br />

Ortsbürgermeister Weber teilte weiter mit, dass Frau Reh-Gartner<br />

vom Weingut Reichsgraf von Kesselstatt durch das Diners Club<br />

Magazin als Winzerin des Jahres ausgezeichnet wurde.<br />

Er sprach die Glückwünsche <strong>der</strong> Ortsgemeinde zu dieser Ehrung aus.<br />

Forstangelegenheiten<br />

Eine weitere Mitteilung betraf die forstbehördliche Stellungnahme<br />

zum Einfluss des Schalenwildes auf das waldbauliche Betriebsziel.<br />

Nach Meinung <strong>der</strong> Forstbehörde ist das Betriebsziel durch den großen<br />

Besatz von Schalenwild <strong>und</strong> den daraus folgenden Verbissschäden<br />

im Gemeindewald gefährdet. Die Forstbehörde empfiehlt zur<br />

Abhilfe eine intensivere Bejagung des Schalenwildes.<br />

Geschwindigkeitsmessungen<br />

Ortsbürgermeister Weber informierte den Rat über das Ergebnis<br />

<strong>der</strong> Geschwindigkeitsmessung in <strong>der</strong> Hauptstraße (Ortseingang aus<br />

Richtung Sportplatz).<br />

Erlaubt sind hier 30 km/h. Gemessen wurde vom 24.11. -01.12.2011.<br />

Die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug 45 km/h. Von den gemessenen<br />

1.595 Fahrzeugen waren 89 % zu schnell. Spitzenreiter war<br />

ein Fahrzeug mit 82 km/h bei erlaubten 30 km/h.<br />

Kin<strong>der</strong>garten<br />

Dem Rat wurde mitgeteilt, dass am 06.12.2011 in <strong>der</strong> Kita eine<br />

Besprechung zur baulichen Situation <strong>der</strong> Kita stattgef<strong>und</strong>en hat.<br />

Teilnehmer waren Ortsbürgermeister Weber, Frau Spies (KiTa-Leitung),<br />

Bauing. Müller von <strong>der</strong> VG <strong>und</strong> Vertreter <strong>der</strong> Kommunalaufsicht<br />

<strong>und</strong> des Jugendamtes <strong>der</strong> Kreisverwaltung Trier-Saarburg. Als<br />

dringendstes Ziel wurde die Verbesserung <strong>der</strong> Heizungssituation<br />

festgestellt. Hierzu soll zunächst das Fachingenieurbüro Rittgen aus<br />

Trier ein Angebot zur Erstellung eines Gutachtens abgeben.<br />

Ortsbürgermeister Weber teilte mit, dass die frei gewordenen Personalstellen<br />

in <strong>der</strong> KiTa zwischenzeitlich wie<strong>der</strong> besetzt sind.<br />

Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch<br />

(BauGB) für den Bereich „Südlich Hauptstraße im Ortseingang aus<br />

Richtung Waldrach“<br />

Ortsbürgermeister Weber erläuterte den Ratsmitglie<strong>der</strong>n nochmals<br />

die Hintergründe für den Erlass dieser Satzung. Mit dieser Klarstellungssatzung<br />

wird die bebaubare Ortslage in diesem Bereich<br />

rechtssicher festgelegt. Der Satzungstext wurde verlesen <strong>und</strong> <strong>der</strong><br />

Geltungsbereich anhand <strong>der</strong> zur Satzung gehörenden Karte den<br />

Ratsmitglie<strong>der</strong>n erläutert. Da sich <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at bereits in <strong>der</strong><br />

Sitzung am 29.11.2011 für den Erlass einer solchen Satzung ausgesprochen<br />

hat, beschloss <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at ohne weitere Aussprache<br />

einstimmig die vorgelegte Satzung.<br />

Werkzeug für Gemeindearbeiter<br />

Zur Beschaffung einer Gr<strong>und</strong>ausstattung an Werkzeugen für den<br />

gemeindlichen Bauhof lagen dem Gemein<strong>der</strong>at 2 Angebote vor. Es<br />

sollen jeweils ein Winkelschleifer, Bohrhammer, Akku-Bohrschrauber,<br />

Kompressor <strong>und</strong> ein Steckschlüsselsatz angeschafft werden.<br />

Nach kurzer Aussprache beschloss <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at einstimmig die<br />

Auftragsvergabe an die mindestfor<strong>der</strong>nde Fa. Hees u. Peters zum<br />

Angebotspreis von 1.331,00 EUR brutto.<br />

Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds-Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong><br />

Hebesätze<br />

Ortsbürgermeister Weber trug dem Rat vor, dass zum Abbau <strong>der</strong><br />

in <strong>der</strong> Vergangenheit entstandenen Verbindlichkeiten von Gemeinden<br />

im Jahr 2010 in Rheinland-Pfalz <strong>der</strong> Kommunale Entschuldungsfonds<br />

(KEF-RP) ins Leben gerufen wurde. Hierbei sollen<br />

von den am Entschuldungsfonds teilnehmenden Gemeinden über<br />

einen Zeitraum von 15 Jahren die zum Stichtag 31.12.2009 bestehenden<br />

Verbindlichkeiten an Liquiditätskrediten mit einem Drittel<br />

getilgt werden. Die restlichen zwei Drittel werden jeweils vom<br />

Land <strong>und</strong> über den Län<strong>der</strong>finanzausgleich getragen. Zum Stichtag<br />

31.12.2009 betragen die zu Gr<strong>und</strong>e zu legenden Verbindlichkeiten<br />

225.606,00 EUR. Dies ergibt bei einer Laufzeit von 15 Jahren eine

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