Bekanntmachungen und Mitteilungen der Verbandsgemeinde
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Ruwer - 8 - Ausgabe 8/2012<br />
Nichtöffentlicher Teil:<br />
9. Bauantrag<br />
10. Gr<strong>und</strong>stücksangelegenheiten<br />
11. Mietangelegenheiten<br />
Ludwig Welter, Ortsbürgermeister<br />
Stellenausschreibung<br />
Die Ortsgemeinde Lorscheid stellt zur<br />
„För<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Französischen Sprache“<br />
in <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>tagesstätte „Hochwaldstrolche“<br />
1 Mitarbeiter/in<br />
ein. Der Beschäftigungsumfang beträgt 19,25 St<strong>und</strong>en/<br />
wöchentlich. Voraussetzung ist, dass die französische Sprache<br />
als Muttersprache beherrscht wird <strong>und</strong> eine pädagogische<br />
Qualifikation bzw. arbeitsfeldrelevante Berufserfahrung<br />
besteht. Die Einstellung erfolgt ab sofort.<br />
Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Lichtbild<br />
pp.) erbeten wir an Herrn Ortsbürgermeister Ludwig Welter,<br />
Feldstr. 28, 54317 Lorscheid.<br />
Erreichbarkeit des Ortsbürgermeisters<br />
Der Ortsbürgermeister ist wie folgt zu erreichen:<br />
Ludwig Welter, Feldstraße 28, 54317 Lorscheid<br />
Tel.: Privat: 06500-8097<br />
Tel.: dienstlich: 06586-992843<br />
Sprechst<strong>und</strong>en nach Vereinbarung.<br />
E-Mail: og.lorscheid@ruwer.de<br />
Brennholzversteigerung im<br />
Staatswald Waldrach<br />
Näheres siehe unter <strong>Verbandsgemeinde</strong>.<br />
Einladung<br />
zur Jagdgenossenschaftsversammlung<br />
am Montag, 27. Februar 2012, um 19:00 Uhr<br />
Zur Sitzung <strong>der</strong> Jagdgenossenschaft Mertesdorf werden hiermit alle<br />
Jagdgenossinnen <strong>und</strong> Jagdgenossen für Montag, den 27. Februar<br />
2012 um 19:00 Uhr in das Bürgerhaus Mertesdorf herzlich eingeladen.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Eröffnung <strong>der</strong> Versammlung<br />
2. <strong>Mitteilungen</strong><br />
3. Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung <strong>der</strong> neuen Mustersatzung für<br />
die Jagdgenossenschaft Mertesdorf<br />
4. allgemeine Aussprache/Verschiedenes<br />
Ich bitte ich um zahlreiches Erscheinen aller Jagdgenossinnen <strong>und</strong><br />
Jagdgenossen.<br />
Ludwig Breiling, Jagdvorsteher<br />
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren<br />
Bonerath „Feld“<br />
Näheres siehe unter Bonerath.<br />
Aus <strong>der</strong> Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates<br />
Morscheid vom 18.01.2012<br />
Sportplatz<br />
In <strong>der</strong> Nacht vom 02. auf den 03.12.2011 wurde in das Clubhaus am<br />
Sportplatz eingebrochen. Es entstand ein Schaden von ca. 3.000,00<br />
EUR.<br />
Ortsbürgermeister Weber informierte über die Sportplatzkosten im<br />
Jahr 2011. Diese betrugen 16.531,78 EUR. Hiervon übernimmt <strong>der</strong><br />
Sportverein Morscheid lt. Pachtvertrag 15 % = 2.479,77 EUR.<br />
Der Sportverein Morscheid hat <strong>der</strong> Ortsgemeinde mitgeteilt, dass<br />
<strong>der</strong> Trainingsplatz wegen bestehen<strong>der</strong> Löcher saniert werden muss.<br />
Hierbei entstehen Materialkosten von ca. 1.000,00 EUR.<br />
Die Sanierungsarbeiten werden vom Sportverein in Eigenleistung<br />
durchgeführt. Der Sportverein beteiligt sich im Rahmen <strong>der</strong> vertraglich<br />
vereinbarten 15 %- Regelung an den Kosten.<br />
Nach kurzer Aussprache beschloss <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at ohne Gegenstimme<br />
Ortsbürgermeister Weber zu legitimieren, nach Prüfung des<br />
Angebots durch Bauing. Müller von <strong>der</strong> VG, den Auftrag zur Erstellung<br />
des Gutachtens an das Büro Rittgen zu vergeben.<br />
Dank an Ortsgemeinde<br />
Die Karnevalgemeinschaft Morscheid bedankt sich bei <strong>der</strong> Ortsgemeinde<br />
für die je<strong>der</strong>zeitige Unterstützung <strong>und</strong> wünscht allen Ratsmitglie<strong>der</strong>n<br />
<strong>und</strong> Bürgern alles Gute für 2012.<br />
Glückwünsche<br />
Ortsbürgermeister Weber teilte weiter mit, dass Frau Reh-Gartner<br />
vom Weingut Reichsgraf von Kesselstatt durch das Diners Club<br />
Magazin als Winzerin des Jahres ausgezeichnet wurde.<br />
Er sprach die Glückwünsche <strong>der</strong> Ortsgemeinde zu dieser Ehrung aus.<br />
Forstangelegenheiten<br />
Eine weitere Mitteilung betraf die forstbehördliche Stellungnahme<br />
zum Einfluss des Schalenwildes auf das waldbauliche Betriebsziel.<br />
Nach Meinung <strong>der</strong> Forstbehörde ist das Betriebsziel durch den großen<br />
Besatz von Schalenwild <strong>und</strong> den daraus folgenden Verbissschäden<br />
im Gemeindewald gefährdet. Die Forstbehörde empfiehlt zur<br />
Abhilfe eine intensivere Bejagung des Schalenwildes.<br />
Geschwindigkeitsmessungen<br />
Ortsbürgermeister Weber informierte den Rat über das Ergebnis<br />
<strong>der</strong> Geschwindigkeitsmessung in <strong>der</strong> Hauptstraße (Ortseingang aus<br />
Richtung Sportplatz).<br />
Erlaubt sind hier 30 km/h. Gemessen wurde vom 24.11. -01.12.2011.<br />
Die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug 45 km/h. Von den gemessenen<br />
1.595 Fahrzeugen waren 89 % zu schnell. Spitzenreiter war<br />
ein Fahrzeug mit 82 km/h bei erlaubten 30 km/h.<br />
Kin<strong>der</strong>garten<br />
Dem Rat wurde mitgeteilt, dass am 06.12.2011 in <strong>der</strong> Kita eine<br />
Besprechung zur baulichen Situation <strong>der</strong> Kita stattgef<strong>und</strong>en hat.<br />
Teilnehmer waren Ortsbürgermeister Weber, Frau Spies (KiTa-Leitung),<br />
Bauing. Müller von <strong>der</strong> VG <strong>und</strong> Vertreter <strong>der</strong> Kommunalaufsicht<br />
<strong>und</strong> des Jugendamtes <strong>der</strong> Kreisverwaltung Trier-Saarburg. Als<br />
dringendstes Ziel wurde die Verbesserung <strong>der</strong> Heizungssituation<br />
festgestellt. Hierzu soll zunächst das Fachingenieurbüro Rittgen aus<br />
Trier ein Angebot zur Erstellung eines Gutachtens abgeben.<br />
Ortsbürgermeister Weber teilte mit, dass die frei gewordenen Personalstellen<br />
in <strong>der</strong> KiTa zwischenzeitlich wie<strong>der</strong> besetzt sind.<br />
Klarstellungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch<br />
(BauGB) für den Bereich „Südlich Hauptstraße im Ortseingang aus<br />
Richtung Waldrach“<br />
Ortsbürgermeister Weber erläuterte den Ratsmitglie<strong>der</strong>n nochmals<br />
die Hintergründe für den Erlass dieser Satzung. Mit dieser Klarstellungssatzung<br />
wird die bebaubare Ortslage in diesem Bereich<br />
rechtssicher festgelegt. Der Satzungstext wurde verlesen <strong>und</strong> <strong>der</strong><br />
Geltungsbereich anhand <strong>der</strong> zur Satzung gehörenden Karte den<br />
Ratsmitglie<strong>der</strong>n erläutert. Da sich <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at bereits in <strong>der</strong><br />
Sitzung am 29.11.2011 für den Erlass einer solchen Satzung ausgesprochen<br />
hat, beschloss <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at ohne weitere Aussprache<br />
einstimmig die vorgelegte Satzung.<br />
Werkzeug für Gemeindearbeiter<br />
Zur Beschaffung einer Gr<strong>und</strong>ausstattung an Werkzeugen für den<br />
gemeindlichen Bauhof lagen dem Gemein<strong>der</strong>at 2 Angebote vor. Es<br />
sollen jeweils ein Winkelschleifer, Bohrhammer, Akku-Bohrschrauber,<br />
Kompressor <strong>und</strong> ein Steckschlüsselsatz angeschafft werden.<br />
Nach kurzer Aussprache beschloss <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at einstimmig die<br />
Auftragsvergabe an die mindestfor<strong>der</strong>nde Fa. Hees u. Peters zum<br />
Angebotspreis von 1.331,00 EUR brutto.<br />
Teilnahme am kommunalen Entschuldungsfonds-Än<strong>der</strong>ung <strong>der</strong><br />
Hebesätze<br />
Ortsbürgermeister Weber trug dem Rat vor, dass zum Abbau <strong>der</strong><br />
in <strong>der</strong> Vergangenheit entstandenen Verbindlichkeiten von Gemeinden<br />
im Jahr 2010 in Rheinland-Pfalz <strong>der</strong> Kommunale Entschuldungsfonds<br />
(KEF-RP) ins Leben gerufen wurde. Hierbei sollen<br />
von den am Entschuldungsfonds teilnehmenden Gemeinden über<br />
einen Zeitraum von 15 Jahren die zum Stichtag 31.12.2009 bestehenden<br />
Verbindlichkeiten an Liquiditätskrediten mit einem Drittel<br />
getilgt werden. Die restlichen zwei Drittel werden jeweils vom<br />
Land <strong>und</strong> über den Län<strong>der</strong>finanzausgleich getragen. Zum Stichtag<br />
31.12.2009 betragen die zu Gr<strong>und</strong>e zu legenden Verbindlichkeiten<br />
225.606,00 EUR. Dies ergibt bei einer Laufzeit von 15 Jahren eine