Haushaltsrede der CDU - Stadt Salzgitter
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Im Laufe <strong>der</strong> Zeit stellte sich heraus, dass auch<br />
die SPD die Abschaffung <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>gartengebühren<br />
anstrebte, allerdings nur mittelfristig<br />
und im Rahmen eines Stufenplanes.<br />
Da unsere beiden Ideen, komplette und<br />
sofortige Abschaffung zum 01.08. bei <strong>der</strong> <strong>CDU</strong><br />
und mittelfristige Abschaffung mit Stufenplan<br />
bei <strong>der</strong> SPD, doch nicht weit voneinan<strong>der</strong><br />
entfernt waren, haben wir uns schließlich auf<br />
einen gemeinsamen Antrag geeinigt. Für ein<br />
Projekt von diesen Ausmaßen, immerhin stellen<br />
wir für die Beitragsbefreiung über 1 Million Euro<br />
jährlich in den Haushalt ein, halte ich eine breite<br />
Mehrheit auch für unverzichtbar.<br />
Aber all den Zweiflern, die von Berliner<br />
Verhältnissen in <strong>Salzgitter</strong> sprechen, sage ich<br />
deutlich:<br />
Es gibt keine große Koalition im Rat <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Salzgitter</strong> und es wird auch für den Rest <strong>der</strong><br />
Ratsperiode keine geben.<br />
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