Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 05/2008
Amtsblatt
für die Stadt
Schwarzheide
– S c h w a r z h e i d e r S t a d t i n f o r m a t i o n –
17. J a h r g a n g • S c h w a r z h e i d e , d e n 2 4 . D e z e m b e r 2 0 0 8 • A u s g a b e 0 5 / 2 0 0 8
Bekanntmachung Rückwirkendes
Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 7
„Schwarzheide-Mitte“
Auf der Grundlage der Änderung von Grundstücken gemäß
einer erfolgten Grundstücksfortschreibung wurde
die Angleichung dieser im Gebiet des Bebauungsplanes
Nr. 7 „Schwarzheide-Mitte“ vorgenommen. Somit wird
der Bebauungsplan erneut bekannt gemacht und rückwirkend
zum 08.10.2008 rechtskräftig.
Bekanntmachung des Bebauungsplanes
Nr. 7 „Schwarzheide-Mitte“ der Stadt
Schwarzheide
für das Gebiet Flur 5; Flurstücke 325/4, 663, 665, 758,
1179, 1273,1445,1474 und 1475 , es wird begrenzt im
Süden durch die Straße „Alte Flur“, im Osten durch
die Eisenbahnlinie „Ruhland-Lauchhammer“, im
Norden durch die „Naundorfer Straße“ und im Westen
durch die „L 55/ Flur“
Amtliche Bekanntmachungen
von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung schriftlich
gegenüber der Stadt Schwarzheide unter Darlegung
des die Verletzung begründenden Sachverhalts
geltend gemacht worden sind. (§ 215 Abs. 1 S. 1 und
3 BauGB)
Unbeachtlich ist ferner eine Verletzung der in § 5 Abs.
4 der Gemeindeverordnung (GO) in der Fassung vom
10. Oktober 2001 (GVBl. I S. 154), zuletzt geändert
durch Art. 15 des Gesetzes vom 28. Juni 2006 (GVBL.
BB I. S. 74, 86) bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines
Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung der
Satzung gegenüber der Stadt Schwarzheide unter Bezeichnung
der verletzten Vorschrift und der Tatsache,
die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden ist.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie
Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung
etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in
eine bisher zulässige Nutzung und über das Erlöschen
von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Der von der Stadtverordnetenversammlung am
22.09.2008 beschlossene Bebauungsplan Nr. 7
„Schwarzheide-Mitte“ der Stadt Schwarzheide, bestehend
aus der Planzeichnung (Teil A) und der Begründung
(Teil B) wird gemäß § 10 BauGB in der geltenden
Fassung hiermit bekannt gemacht.
Jedermann kann die Satzung nebst Begründung mit
Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung
dazu ab diesem Tag im Bauamt der Stadtverwaltung
Schwarzheide, Ruhlander Straße 102 – Zimmer 218-1,
während der allgemeinen Dienststunden einsehen und
über den Inhalt Auskunft verlangen.
Eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche
Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens-
und Formvorschriften sowie nach § 214 Abs. 3
Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs
sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb
Schwarzheide, 13.11.2008
gez. Christoph Schmidt
Der Bürgermeister
Bekanntmachung Vereinfachte Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 1 „Gewerbegebiet
Schwarzheide-Süd“ – Änderungsplan V
für das Gebiet Flur 1 Flurstücke 306, 308, 418 und
513 (Teilflächen);
es wird begrenzt im Westen durch das Flst. Nr. 416
(Straßenstich Justus-von-Liebig-Straße) und Flst. Nr.
305; im Norden durch das Flst. 305 und Flst. Nr. 513;
im Osten durch das Flst. 309 (Max-Planck-Straße)
und im Süden durch das Flst. 408 (Justus-von-Liebig-
Straße)
(weiter S. 2)
Seite 1

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 05/2008
Die von der Stadtverordnetenversammlung am 09.10.2008
beschlossene vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 1 „Gewerbegebiet Schwarzheide-Süd“ – Änderungsplan
V, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und der
Begründung (Teil B) wird gemäß § 10 BauGB in der geltenden
Fassung hiermit bekannt gemacht.
Mit der Bekanntmachung tritt die Satzung in Kraft.
Jedermann kann die Satzung nebst Begründung dazu ab
diesem Tag im Bauamt der Stadtverwaltung Schwarzheide,
Ruhlander Straße 102 – Zimmer 218-1, während der
allgemeinen Dienststunden einsehen und über den Inhalt
Auskunft verlangen.
Eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche
Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und
Formvorschriften sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB
beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs sind unbeachtlich,
wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit
dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Stadt
Schwarzheide unter Darlegung des die Verletzung begründenden
Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
(§ 215 Abs. 1 S. 1 und 3 BauGB)
Unbeachtlich ist ferner eine Verletzung der in § 3 Abs.
4 der Gemeindeverordnung (GO) in der Fassung vom
18. Dezember 2007 (GVBl. I/07 Nr. 19 S. 286) bezeichneten
Verfahrens- und Formvorschriften, wenn sie nicht
schriftlich innerhalb eines Jahres seit der öffentlichen Bekanntmachung
der Satzung gegenüber der Stadt Schwarzheide
unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift und der
Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend gemacht worden
ist.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie
Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung
etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine
bisher zulässige Nutzung und über das Erlöschen von
Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.
Schwarzheide, 14.11.2008
gez. Christoph Schmidt
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung zum Widerspruchsrecht
gegen Melderegisterauskünfte
gemäß Brandenburgisches Meldegesetz
(BbgMeldeG)
Jede Bürgerin und jeder Bürger der Stadt Schwarzheide
hat die Möglichkeit, nach dem Branden-burgischen Meldegesetz
der Weitergabe seiner Daten zu widersprechen.
Der Widerspruch ist von keinen Voraussetzungen abhängig,
braucht nicht begründet zu werden und ist beim
Bürger- und Servicebüro der Stadt Schwarzheide, Bürgerhaus,
Ruhlander Straße 102 einzulegen.
Der Widerspruch gilt bis zu einer gegenteiligen Erklärung
gegenüber dem Bürger- und Servicebüro unbefristet
und ist gebührenfrei. Die Weitergabe Ihrer Daten bleibt
solange im Melderegister gespeichert, bis der Einwohner
ausdrücklich durch Erklärung gegenüber dem Bürgerund
Servicebüro, die Aufhebung beantragt.
Um die Übermittlungssperre einzurichten, muss ein
schriftlicher Antrag vorliegen. Diese Anträge erhalten
Sie im Bürger- und Servicebüro zu den nachfolgenden
Sprechzeiten:
Sprechzeiten
Montag 09:00–12:00 Uhr und 13:00–15:00 Uhr
Dienstag 09:00–12:00 Uhr und 13:00–18:00 Uhr
Mittwoch geschlossen
Donnerstag 09:00–12:00 Uhr und 13:00–17:00 Uhr
Freitag 09:00–12:00 Uhr und 13:00–15:00 Uhr
Sprechzeiten zum Jahreswechsel
Montag, 29.12.2008 geschlossen
Dienstag, 30.12.2008 09:00 – 12:00 Uhr
Freitag, 02.01.2009 geschlossen
Das Gesetz über das Meldewesen im Land Brandenburg
(BbgMeldeG) regelt einerseits die Aufgaben der Meldebehörden,
anderseits aber auch die Rechte der Bürger in
Bezug auf ihre im Melderegister gespeicherten Daten.
Entsprechend BbgMeldeG dürfen die Meldebehörden
Melderegisterauskünfte an nachfolgend aufgeführte Stellen
übermitteln:
– Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften
(§ 30 Abs. 2 BbgMeldeG)
– Übermittlung zu Alters und Ehejubiläen an zuständige
Stellen der Gemeinde zum Zwecke der Veröffentlichung
(§ 33 Abs. 4 BbgMeldeG)
– Übermittlung an Parteien, Wählergruppen, Listenvereinigungen
usw. im Zusammenhang mit Wahlen zum
Zwecke der Wahlwerbung (§ 33 Abs. 1 – 3 BbgMeldeG)
– Übermittlung in Zusammenhang mit Volksbegehren
und Volksentscheiden (§ 33 Abs. 2 BbgMeldeG)
– Übermittlung in Zusammenhang mit Bürgerentscheiden
(§ 33 Abs. 3 BbgMeldeG)
– Melderegisterauskünfte mittels Abrufs über das Internet
(§ 32a Abs. 2 BbgMeldeG)
– Übermittlung an Adressbuchverlage (§ 33 Abs. 5
BbgMeldeG)
Schwarzheide, 02.12.2008
gez. Christoph Schmidt
Der Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentliche
Bekanntmachung über die Durchführung
des Volksbegehrens „Keine neuen Tagebaue
– für eine zukunftsfähige Energiepolitik“
Die Stadt Schwarzheide möchte sie darüber informieren,
dass im Bürger- und Servicebüro Eintragungslisten für
das Volksbegehren „Keine neuen Tagebaue – für eine zukunftsfähige
Energiepolitik“ bis zum 9. Februar 2009 zur
Seite 2

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 05/2008
Eintragung ausliegen. Die Öffentliche Bekanntmachung
finden sie in den Schaukästen der Stadt Schwarzheide sowie
auf unserer Homepage www.schwarzheide.de.
Eintragungsberechtigt sind gemäß § 16 VAGBbg in Verbindung
mit §§ 5 und 7 des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes
alle deutschen Bürgerinnen und Bürger,
die zum Zeitpunkt der Eintragung oder spätestens am
9. Februar 2009
– das 18. Lebensjahr vollendet haben, also vor dem 10.
Februar geboren sind,
– seit mindestens einem Monat im Land Brandenburg
ihren ständigen Wohnsitz haben sowie
– nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
gez. Christoph Schmidt
Der Bürgermeister
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwarzheide und des Hauptausschusses
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
08/06/01 Auftragsvergabe
08/06/02 Grundstücksverkauf
08/06/03 Grundstücksverkauf
08/06/04 Grundstücksverkauf
08/06/05 Befristete Niederschlagung
08/06/06 Befristete Niederschlagung
08/06/07 Befristete Niederschlagung
Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.08
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
08/07/01 Grundstücksverkauf
08/07/02 Befristete Niederschlagung
08/07/03 Befristete Niederschlagung
Sitzung des Hauptausschusses am 24.11.08
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.08
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
08/09/01 Die Anregungen werden behandelt und der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 7
„Schwarzheide Mitte“, begrenzt im Süden durch die Straße „Alte Flur“, im Osten durch die
Eisenbahnlinie „Ruhland–Lauchhammer“, im Norden durch die Naundorfer Straße und im
Westen durch die L 55 – Schipkauer Straße/Flur, wird gemäß Anlage gefasst. Der im laufenden
Verfahren zusammengestellte Umweltbericht gemäß § 2 a BauGB bildet einen gesonderten
Teil der Begründung.
08/09/02 Der Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige
Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Schwarzheide, gemäß
Anlage, wird zugestimmt.
08/09/03 Der Richtlinie zur Zahlung von Zuwendungen für besondere Leistungen der Kameradinnen
und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzheide wird zugestimmt.
08/09/04 Der Gefahren- und Risikoanalyse sowie dem Gefahrenabwehrbedarfsplan der Stadt Schwarzheide
gemäß Anlage wird zugestimmt. Die Brandschutzkonzeption, Beschluss-Nr. 01/08/04 wird
außer Kraft gesetzt.
08/09/05 Auftragsvergabe
08/09/06 Auftragsvergabe
08/09/07 Grundstücksreservierung
08/09/08 Grundstücksreservierung
08/09/09 Befristete Niederschlagung
08/09/10 Befristete Niederschlagung
08/09/11 Erlassantrag
Seite 3

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 05/2008
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.10.08
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
08/10/01 Die Anregungen werden behandelt und der Satzungsbeschluss zur vereinfachten Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 1 „Gewerbegebiet Schwarzheide-Süd“ – Änderungsplan V, begrenzt
im Westen/Südwesten durch das Flurstück 416 (Straßenstich Justus-von-Liebig-Str.) und
Flurstück 305, im Norden durch die Flurstücke 305 und 513, im Osten durch das Flurstück
309 (Max-Planck-Str.) und im Süden durch das Flurstück 408 (Justus-von-Liebig-Str.) der
Flur 1 gefasst. Die Änderungsfläche betrifft die Flurstücke 418, 513 und 308 teilweise der
Flur 1 und wird mit der Planänderung als Industriefläche festgesetzt.
08/10/02 Auftragsvergabe
08/10/03 Grundstücksverkauf
Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.10.08
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
08/11/01 Herr Budich ist zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gewählt.
08/11/02 Für die Vertretung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung werden der 1. und 2.
Stellvertreter gewählt.
08/11/03 Herr Matthias Freitag ist zum 1. Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
Schwarzheide gewählt.
08/11/04 Herr Werner Mrose ist zum 2. Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
gewählt.
08/11/05 Der Hauptausschuss besteht aus 5 Mitgliedern und dem hauptamtlichen Bürgermeister.
08/11/06 Die Mitglieder des Hauptausschusses sind:
Mitglied: Frau Pfeifer
Stellvertreter: Frau Sponner
Mitglied: Herr Kurze
Stellvertreter: Herr Knoppe
Mitglied: Herr Klemt
Stellvertreter: Herr Lehmann, Herr Jeschke
Mitglied: Herr Oberth
Stellvertreter: Herr Rex
Mitglied: Herr Podczeck
Stellvertreter: Herr Respa, Herr Freitag
08/11/07 Als allgemeiner Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters wird Herr Manfred Richter
benannt.
08/11/08 Die sachkundigen Einwohner der Legislaturperiode 2003 bis 2008 werden mit sofortiger
Wirkung abberufen.
08/11/09 Für die Vertretung der Stadt Schwarzheide in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes
Lausitz wird bestellt:
1. Vertreter der hauptamtliche Bürgermeister, Herr Christoph Schmidt, als vorgeschlagenes
Mitglied im Vorstand
Stellvertreter: der allgemeine Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters, Herr
Manfred Richter, als stellvertretenes vorgeschlagenes Mitglied im Vorstand
2. Vertreter Herr Werner Rex Stellvertreter: Frau Metag
3. Vertreter Frau Daniela Langner Stellvertreter: Herr Pradel
08/11/10 Einwendungen gegen die Wahl der Stadtverordnetenversammlung vom 28.September 2008
liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
08/11/11 Gemäß § 97 Abs. 1 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg wird Herr Klemt als Vertreter
der Stadt in der Gesellschafterversammlung der KWG als auch sein Stellvertreter Herr
Budich abberufen. Gleichzeitig wird Herr Schmidt als neuer Vertreter in der Gesellschaftsversammlung
bestellt.
08/11/12 Erlassantrag
Seite 4

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 05/2008
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.12.2008
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
08/12/01 Einwendungen gegen die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters vom 28. September 2008
sowie der Stichwahl am 12. Oktober 2008 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.
08/12/02 Mitglieder des Finanzausschusses und dessen Stellvertreter sind:
Mitglied: Frau Sponner Stellvertreter: Herr Budich
Mitglied: Herr Knoppe Stellvertreter: Frau Langner
Mitglied: Herr Lehmann Stellvertreter: Herr Jeschke
Mitglied: Herr Rex
Stellvertreter: Herr Oberth
Mitglied: Herr Podczeck Stellvertreter: Herr Freitag
08/12/03 Mitglieder des Wirtschafts- und Bauausschusses und deren Stellvertreter sind:
Mitglied: Frau Pfeifer Stellvertreter: Herr Schiller
Mitglied: Herr Mrose Stellvertreter: Herr Knoppe
Mitglied: Herr Jeschke Stellvertreter: Herr Klemt
Mitglied: Herr Rex
Stellvertreter: Frau Heidrich
Mitglied: Herr Respa Stellvertreter: Herr Podczeck
08/12/04 Mitglieder im Bildungs- und Sozialausschuss und deren Stellvertreter sind:
Mitglied: Herr Schiller Stellvertreter: Frau Gröbe
Mitglied: Frau Langner Stellvertreter: Herr Kurze
Mitglied: Herr Lehmann Stellvertreter: Herr Klemt
Mitglied: Frau Heidrich Stellvertreter: Herr Oberth
Mitglied: Herr Freitag Stellvertreter: Herr Respa
08/12/05 Die Ausschussvorsitzenden werden für nachfolgende Ausschüsse wie folgt verteilt:
Finanzausschuss Vorsitzender: Herr Knoppe Stellvertreter: Herr Lehmann
Wirtschafts- und Bauausschuss Vorsitzende: Frau Pfeifer Stellvertreter: Herr Mrose
Bildungs- und Sozialausschuss Vorsitzender: Herr Lehmann Stellvertreter: Frau Heidrich
Herr Lehmann übernimmt den Ausschussvorsitz ab dem Jahr 2009 bis zum Ende des Jahres
2010. Der Ausschussvorsitz des Bildungs- und Sozialausschusses wird für die Jahre 2011
und 2012 der Fraktion Die Linke übertragen. Ab dem Jahr 2013 übernimmt die Fraktion der
FDP den Ausschussvorsitz des Bildungs- und Sozialausschusses bis zum Ende der Legislaturperiode.
08/12/06 Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung finden zu folgenden Terminen statt:
16.02.2009/06.04.2009/08.06.2009/10.08.2009/12.10.2009/07.12.2009.
08/12/07 Die SeeCampus Niederlausitz-Betriebs-GmbH und die SeeCampus Niederlausitz GmbH &
Co. KG werden aufgelöst.
08/12/08 Frau Metag vertritt die Stadt Schwarzheide im Aufsichtsrat der „Kommunalen Wohnungsgesellschaft
mbH Senftenberg“.
08/12/09 Frau Metag vertritt die Stadt Schwarzheide in der Gesellschafterversammlung der „Gesellschaft
kommunaler enviaM-Aktionäre“.
08/12/10 Der Aufgabenübertragung des Bibliotheksbetriebes von der Stadt Schwarzheide auf die Stadt
Lauchhammer wird zugestimmt und der Bürgermeister wird beauftragt, die „Öffentlich-rechtliche
Vereinbarung zur Trägerschaft der öffentlichen Bibliothek („Campus-Bibliothek“) der
Städte Lauchhammer und Schwarzheide gemäß Anlage 2 zu unterzeichnen.
08/12/11 Der Koordinierungsrat des Städteverbundes Lauchhammer – Schwarzheide wird durch die
Stadt Schwarzheide wie folgt besetzt:
1. Herr Budich Vertreter: Frau Pfeifer
2. Herr Kurze Vertreter: Frau Langner
Die Fraktionen Die Linke, FDP und SPD benennen jeweils für 2 Jahre das 3. Mitglied im
Koordinierungsrat. Als Vertreter werden Herr Rex, Herr Freitag und Herr Klemt benannt.
Herr Rex übernimmt die Mitgliedschaft bis zum 31.12.2010. Danach geht die Mitgliedschaft
im Koordinierungsrat auf Herrn Freitag über. Herr Freitag übernimmt diese Aufgabe bis
zum 31.12.2012. Ab dem Jahr 2013 bis zum Ende der Legislaturperiode übernimmt Herr
Klemt diese Funktion.
08/12/12 Für die Stellvertretung im Vorstand des Wasserverbandes Lausitz wird der Abgeordnete
Herr Werner Rex als ordentliches Mitglied der Verbandsversammlung bestellt. Gleichzeitig
wird der Beschluss 08/11/09 in der Festlegung „der allgemeine Stellvertreter des hauptamtlichen
Bürgermeisters, Herr Manfred Richter, als stellvertretendes vorgeschlagenes Mitglied
im Vorstand“ aufgehoben.
(weiter S. 6)
Seite 5

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 05/2008
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.08
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
08/12/13 Durch die Fraktionen werden nachfolgende sachkundige Einwohner in folgende Ausschüsse
benannt:
Bildungs- und Sozialausschuss
CDU Heinz Pietschmann FWG Marcel Winter
Die Linke Reinhold Stehr FDP Sylvia Suchanek
SPD Alexis Sombke
Wirtschafts- und Bauausschuss
CDU Torsten Nitsch FWG Horst Dönau
Die Linke Tilo Heidrich SPD Willi Neuke
Finanzausschuss
CDU Lutz Tupaj FWG Steffen Cunert
Die Linke Hartmut Jaschinski FDP Rosina Trapp
SPD Rudi Holling
08/12/14 Rückabwicklung eines Vertrages
Inhaltsverzeichnis
S. 1 Bekanntmachung – Rückwirkendes Inkrafttreten
des Bebauungsplanes Nr. 7 Schwarzheide-Mitte
Bekanntmachung des Bebauungsplanes Nr. 7
Schwarzheide-Mitte
S. 1-2 Bekanntmachung – Vereinfachte Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 1
S. 2 Öffentliche Bekanntmachung zum Widerspruchsrecht
gegen Melderegisterauskünfte
gemäß Brandenburgisches Meldegesetz
(BbgMeldeG)
S. 2-3 Öffentliche Bekanntmachung über die Öffentliche
Bekanntmachung über die Durchführung des
Volksbegehrens „Keine neuen Tagebaue – für
eine zukunftsfähige Energiepolitik“
S. 3-6 Beschlüsse der StVV+ des Haupausschusses
S. 6 Inhaltsverzeichnis + Impressum
Ende der amtlichen Bekanntmachungen
Impressum
Das Amtsblatt erscheint nach jeder Stadtverordnetenversammlung
und wird kostenlos
an alle Haushalte mit Briefkasten in der Stadt
Schwarzheide verteilt. Darüber hinaus kann es
über die Stadtverwaltung Schwarzheide, Bereich
Öffentlichkeitsarbeit, bezogen werden.
Auflage: 3.800 Stück
Herausgeber: Stadtverwaltung Schwarzheide
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Der Bürgermeister der Stadt Schwarzheide
Satz/Layout: public werbung Hillmer,
Ruhland, Tel. 035752 509067
Verteilung:
Druck:
Kurier Direktservice Lausitz
GmbH & Co. KG
Druck & Satz Großräschen
Seite 6

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
Stadtinformationen
Schwarzheide
Schwarzheider Stadtinformation + + + Internet: http://www.schwarzheide.de + + +
17. J a h r g a n g • S c h w a r z h e i d e , d e n 2 4 . D e z e m b e r 2 0 0 8 • A u s g a b e 0 3 / 2 0 0 8
Liebe Bürgerinnen
und
Bürger,
liebe Kinder,
Weihnachten und
die Zeit zwischen
den Jahren bringen
uns ein paar Tage
Besinnlichkeit, ein
paar Tage Innehalten
und Aufatmen.
Wir haben
Zeit, mit unserer
Familie und mit Freunden ein schönes altes Fest zu begehen;
wir haben Zeit, uns wieder auf uns selbst zu besinnen
und auf das, was uns wichtig ist im Leben. Wir
können eine Bilanz der letzten Monate ziehen, um für die
Zukunft gut gewappnet zu sein.
Seit nunmehr drei Monaten im Amt sehe ich auf ein
turbulentes Jahr 2008 zurück. Dieses Jahr, liebe Mitbürgerinnen
und Mitbürger, brachte uns allen viele
schöne Stunden. Ich denke dabei an das große Engagement
für unser Traditionsfest; ich denke an das
15. Wasserturmfest, bei dem es uns gemeinsam gelungen
ist mehr ehrenamtlich Tätige als je zuvor zu
mobilisieren, sich an der Vorbereitung und Durchführung
zu beteiligen. Der Weihnachtsmarkt zeigte, wie
viele junge Talente wir in Schwarzheide haben. Die
Erfolge in Schwarzheide beruhen auf den Stärken unserer
Mitbürgerinnen und Mitbürger, die hier wohnen
und wirken. Auf der Tatkraft und Kreativität, der Initiative
und dem Einfallsreichtum aller, die in unserem
Schwarzheide ein Amt bekleiden, ein Unternehmen
führen, ihren Job ausfüllen oder sich in Initiativen und
Vereinen engagieren.
Lassen Sie uns im neuen Jahr in unseren Bemühungen
fortfahren und unsere Kräfte weiter bündeln für
die vielen Aufgaben, die vor uns liegen. Ich wünsche
mir für das neue Jahr 2009, dass wir noch enger zusammenrücken
und uns gemeinsam stark machen für
unsere Kinder und Jugendlichen, für unsere Vereine
– einfach für uns, für die Menschen, die hier leben
– gemeinsam für ein starkes Schwarzheide. Eines
der wichtigen Ziele im nächsten Jahr wird der Baubeginn
des lang ersehnten neuen Bildungszentrums
SeeCampus sein. Damit wird die Bildungslandschaft
in Schwarzheide und Lauchhammer eine Aufwertung
erfahren, die uns auch als Wirtschaftsstandort noch
attraktiver machen wird. Auch hier müssen wir, als
Mitglied im Regionalen Wachstumskern Westlausitz
weiter unserer Verpflichtung Rechnung tragen, um
zukunftsfähige Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten.
Viele Aufgaben liegen vor uns. Gemeinsam
werden wir sie meistern. Ich hoffe, viele von Ihnen
teilen meinen Optimismus und werden sich für eine
weitere positive Entwicklung in Schwarzheide und in
der Region einbringen.
Das Jahr 2008 hatte aber auch dunkle Tage. Wir
mussten uns von Menschen verabschieden, die sich
lange Zeit intensiv für unsere Stadt engagiert hatten.
Ich denke dabei an Bürgermeister Bernd Hübner und
das Mitglied des Kultur- und Heimatvereins und des
Schwarzheider Carnevalclubs Ulrich Schoner. Menschen,
die uns fehlen werden und die wir in unserer
Erinnerung behalten werden.
Auch hieraus erwächst uns eine Verpflichtung. Die
Verpflichtung, dass wir uns gemeinsam um die Menschen
kümmern, die gerade an den Festtagen mitten
unter uns aber allein sind.
(weiter S. 8)
Seite 7

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
Geben wir auch ihnen ein ehrliches Gefühl der Zugehörigkeit
und kümmern wir uns gemeinsam auch um deren
Belange. Meinen Beitrag auch hier zu leisten, ist mir persönlich
ein Bedürfnis.
Wir brauchen Menschen in unserer Mitte, die Verantwortung
übernehmen, die sich für allgemeine Ziele einsetzen,
die etwas für ihre Mitmenschen tun. Sie erfüllen unsere
Gesellschaft und unsere Stadt mit Leben, sie machen
Schwarzheide wärmer und freundlicher.
Aber auch der Unternehmer, der seinem Standort die
Treue hält; das Geldinstitut, das ein Kulturevent sponsert;
die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr, die gleich da
sind, wenn es irgendwo brennt; die Bürgerinnen und Bürger,
die Kranke besuchen oder Hausaufgabenhilfe organisieren
– sie alle tun etwas für ihre Mitmenschen und
für unsere Stadt. Sie alle machen vielleicht keine großen
Schlagzeilen, aber sie bewegen viel in unserer Stadt. Und
ihnen allen möchte ich an dieser Stelle vielmals danken.
Weihnachten, meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber
auch ein Fest, das Freude und Hoffnung, das neue Kräfte
schenkt. Euch, liebe Kinder, wünsche ich, dass all die
Wünsche, die ihr an den Weihnachtsmann gerichtet habt
in Erfüllung gehen.
Was gibt es schöneres als die strahlenden Augen unserer
Kinder im Glanz des Lichterbaumes? In diesem Sinne,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wünsche ich Ihnen
allen ein frohes Fest und ein paar besinnliche Stunden
zwischen den Jahren.
Ihr Christoph Schmidt
Liebe Schwarzheider,
es freut mich sehr, Ihnen nun schon traditionell auf diesen
Seiten frohe Weihnachten und gutes neues Jahr zu
wünschen.
Wir schreiben Advent. Advent = Ankunft. Auf wen warten
wir? Auf wessen Ankunft? Auf wessen Advent?
Die Antwort ist: „Auf das Jesuskind in der Krippe“. Wir
alle sollen frei werden zu Freude und Dankbarkeit.
Ich bin fest davon überzeugt, dass nach all den Sorgen
und Problemen die uns das Jahr 2008 bescherte, die Voraussetzungen
für eine weitere positive Entwicklung unser
schönen Stadt im Grünen gegeben sind. Lassen Sie uns
gemeinsam auch mit unseren Nachbar- und Partnerstädten
nach vorne schauen. Ich wünsche mir den nächsten
Weihnachtsgottesdienst mit meiner Familie wieder in der
Kapelle Victoria zu erleben. Die Voraussetzungen sollten
geschaffen werden. Vielleicht stellen auch Sie sich ein
solches Ziel mit dessen Realisierung Sie auch anderen
Menschen eine Freude machen können.
Advent = Ankunft = ein Ziel erreichen?
In diesem Sinne ein frohes, friedvolles und besinnliches
Weihnachtsfest wünscht Ihnen und Ihrer Familie verbunden
mit den besten Wünschen für das Jahr 2009
Ihr Gerd Budich
Vorsitzender der StVV Schwarzheide
Informationen aus der
Stadtverwaltung
Initiative für unsere Kinder
„Ich bin leistungsstark – wir sind Schwarzheide“ heißt
der Slogan mit dem ich eine Initiative für unsere Kinder
ins Leben gerufen habe.
Kinder groß zu ziehen, ist die vielleicht wichtigste und
großartigste Aufgabe jeder Gesellschaft. Dazu gehört
auch, ihnen sinnvolle Freizeitbeschäftigungen anzubieten
und jedem Kind die Möglichkeit zu geben, daran
teilzuhaben. Die Teilnahme darf jedoch nicht von der sozialen
Stellung unserer Kinder und ihrer Familien abhängig
sein. Das Recht eines jeden Kindes auf Teilnahme zu
sichern, ist unsere gemeinsame Aufgabe.
Ziel dieser Vereinsinitiative ist, unsere Kinder und Jugendlichen
zu erreichen, die sich gern in einem Verein
organisieren möchten.
Bisher erklärten sich 14 Schwarzheider Vereine und die
Musikschule Fröhlich bereit, zusätzliche Kinder aufzunehmen.
Für die interessierten kleinen neuen Vereinsmitglieder
werden Paten gesucht, die einen Jahresmitgliedsbeitrag
übernehmen möchten.
Mir liegt die Förderung junger Familien und ihrer Kinder,
als ein Betätigungsfeld, besonders am Herzen. Ihnen
hier in Schwarzheide und der Region eine lebenswerte
Perspektive zu bieten, ist mir Verpflichtung und Ansporn.
Kinder und Jugendliche – junge Familien – sind die Zukunft,
die wir bereits heute aktiv sichern müssen.
Bitte unterstützen auch Sie aktiv meine Initiative und
entscheiden Sie sich bewusst für die Übernahme einer
Patenschaft für einen Jahresmitgliedsbeitrag. Auf den folgenden
Seiten finden Sie eine Übersicht über die Vereine,
die Kinder und Jugendliche in Ihren Vereinen aufnehmen
können. Darüber hinaus finden Sie das Antragsformular
zur Erklärung der Übernahme einer Patenschaft.
Darüber hinaus enthält dieses Amtsblatt auch ein Antragsformular
zur Meldung eines Kindes, das sich für die
Aufnahme in einem Verein interessiert.
Bitte reichen Sie die Anträge bei der
Stadtverwaltung Schwarzheide
Fachbereich Bau- und Ordnungsamt
Bereich Kita, Bildung, Jugend und Sport
Frau Brigitte Trampler
Ruhlander Straße 102, 01987 Schwarzheide ein.
Anträge und Erklärungen können Sie auch direkt beim
Bürger- und Servicebüro der Stadtverwaltung ausfüllen
oder abgeben. Die Beantragung per Mail über unsere Homepage
www.schwarzheide.de ist ebenfalls möglich.
Folgendes Verfahren wird zur Anwendung kommen:Die
Anträge und Erklärungen werden direkt an die Vereine
weitergereicht, die sich dann direkt mit Ihnen in Verbindung
setzen und die Modalitäten der Vereinsaufnahme
und der Patenschaft abklären. Die offizielle Übergabe
Ihres persönlichen Gutscheins an „Ihr gewähltes Kind“
findet in einer Veranstaltung im I. Quartal 2009 statt.
Ihr Christoph Schmidt
Seite 8

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
Aufnahmeantrag für den Beitritt in einen Verein
Name, Vorname des Kindes: .........................................................................................................
Anschrift: .........................................................................................................
Geburtsdatum: .........................................................................................................
Welchen der aufgeführten Vereinen (Rückseite) möchte Ihr Kind beitreten?
Verein (1. Wunsch): .........................................................................................................
Verein (2. Wunsch): .........................................................................................................
Bemerkungen/Anregungen
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass die Daten meines Kindes im Rahmen der Patenschaft
verwendet werden können.
............................................................ ............................................................
Erziehungsberechtigter
2. Erziehungsberechtigter
(Datum, Unterschrift)
(Datum, Unterschrift)
Seite 9

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
Mindestalter der Kinder
Verein bei Eintritt Jahresbeitrag sonstiges
Wintersportverein Schwarzheide e. V. 6 30,00 €
FSV Grün-Weiß Schwarzheide e. V. 5 36,00 € Kinder und Jugendliche; 50% Rabatt für Familienmitglieder
Deutscher Amateur Radio Club e. V. ohne Altersbeschränkung 24,00 € Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre (insgesamt 9 Beitragsklassen)
Ortsverband Schwarzheide
Oldtimer Freunde Schwarzheide e. V. ohne Altersbeschränkung 22,00 € Kinder und Jugendliche bis 25 Jahre;
Vereinsbeitritt nur sinnvoll mit Oldtimer
Tennisclub Schwarzheide e. V. 6 150,00 €
Kultur- und Heimatverein e. V. 10 13,00 €
Förderverein Kita „Entdeckerland“ ohne Altersbeschränkung 4,00 € Schüler und Studenten
Musikschule Fröhlich 1,5 39,00 € 2. Kind 50% Rabatt; 3. Kind kostenfrei
SV 1892 Schwarzheide e. V. ohne Altersbeschränkung 60,00 € Ermäßigung 50%
Kleintierzüchter 1914 Schwarzh.-West e. V. 6 kostenfrei Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
Bergsportverein Schwarzheide e. V. 6 20,00 €
Handballverein Ruhland/Schwarzheide e. V. 6–7 36,00 €
Budo-Sport Schwarzheide e. V. 5 62,00 €
Schwarzheider Carnevalsclub e. V. 4–5 25,00 €
Aero Club Schwarzheide e. V. 14 192,00 € Modellflug ab 10 Jahre und 96,00 €
Seite 10

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
Erklärung zur Patenschaft
Hiermit erkläre ich mich bereit, eine Patenschaft in Verbindung mit der Vereinsinitiative für ein Kind
zu übernehmen. Ich bin damit einverstanden, dass mir ein Kind zugewiesen wird.
Firma: ....................................................................................................................
Name, Vorname: ....................................................................................................................
Anschrift: ....................................................................................................................
Anzahl der Kinder: ....................................................................................................................
(Patenschaften)
Verein: ....................................................................................................................
(beiliegende Auflistung der Vereine enthält die Jahresbeiträge)
Dauer der Patenschaft: ....................................................................................................................
Bemerkungen/ Anregungen: .
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.............................................................................................................................................................
.................................................................................................
(Datum, Unterschrift)
Seite 11

7. Vereinsstammtisch
Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
Am Freitag, den 12. Dezember fand um 18:00 Uhr im
Bürgerhaus der Stadtverwaltung Schwarzheide der
7. Vereinsstammtisch statt. Die Vertreter der 26 anwesenden
Vereine erhielten mit einer ausführlichen Präsentation
einen Überblick zum IST–Stand des Vereinslebens insgesamt
sowie zu den derzeitigen Kosten für die Sportanlagen
in Schwarzheide. Abgestimmt wurden die Veranstaltungen
für das Jahr 2009, die unter dem großen Motto
„560 Jahre Zschornegosda“ stattfinden sollen und in deren
Vorbereitung und Durchführung sich alle Vereine sowie
die Beschäftigten der Stadtverwaltung aktiv einbringen
werden.
Eine künftig mögliche Umgestaltung der Sportanlagen am
Südteich, die das Angebot der Anlagen des SeeCampus
weiter ergänzen könnte, stellte Bürgermeister Christoph
Schmidt ebenfalls als Teil der Gesamtpräsentation vor.
Ziel dieses Stammtisches war es aber insbesondere, mit
den Vereinen eine gemeinsame Absichtserklärung zu erarbeiten,
die inhaltlich nachfolgende Schwerpunkte enthielt.
1. Konzentration der Sportvereine am Südteich Mückenberger
Straße durch die Schaffung geeigneter Sportstätten
an diesem Standort
2. Bis zum Jahr 2012 erfolgt eine schrittweise jährliche
Steigerung der Beteiligung der Vereine bis auf 30 %
an den Bewirtschaftungskosten für die genutzten Anlagen
und Gebäude; gemessen an der jeweiligen Nutzungsdauer
des Vereins.
3. Die Sportvereine bilden einen Dachverein in Schwarzheide.
4. Der Bürgermeister konnte erreichen, dass die Vereine
dem Kooperationsbund zum Austausch von Mitteln
und Kräften beitreten. Dies wird durch den Förderverein
Schwarzheide organisiert.
Der vorgeschlagene Zeitplan des Bürgermeisters zur intensiven
Diskussion innerhalb der Vereine wurde angenommen.
Damit stehen auch die Termine für die Vereinsstammtische
im Jahr 2009 fest. Regelmäßig zum Ende
eines jeden Quartals wird man sich künftig zusammenfinden
und die kontinuierliche Entwicklung eines gemeinsamen
Vereinslebens vorantreiben. Ziel ist, den Dachverein
bis zum Ende des III. Quartals 2009 zu gründen.
Wie bereits bei der Vereinsinitiative mit dem Slogan „Ich
bin leistungsstark – wir sind Schwarzheide“ motiviert
Bürgermeister Christoph Schmidt für die Realisierung der
anspruchsvollen vereinsübergreifenden Ziele für das Jahr
2009. Dies bestätigten alle Vereine mit Ihrer Unterschrift
auf der Absichtserklärung. Der Termin für den nächsten
Vereinsstammtisch ist der 26. März 2009.
Jugend denkt Zukunft
Mit Jugendlichen des Emil-Fischer-Gymnasiums Schwarzheide
kam Bürgermeister Christoph Schmidt am Montag
ins Gespräch. Anlass der Zusammenkunft war die erfolgreiche
Teilnahme von 17 Jugendlichen des Emil-Fischer-
Gymnasiums an der Initiative Jugend denkt Zukunft.
Jugend denkt Zukunft ist eine Initiative der Wirtschaft,
die deutschlandweit junge Menschen in die Rolle des Beraters
schlüpfen lässt und die für ein Unternehmen in einem
fünftägigen Innovationsspiel Produkte und Dienstleistungen
für die Zukunft entwickeln.
Dabei haben sich die Schwarzheider Gymnasiasten für
die 3 bundesweite Prämierungsveranstaltung von Jugend
denkt Zukunft qualifiziert. Unter dem Motto „Vorhang
auf... für die besten Ideen!“ werden heute in Berlin die
besten Innovationen aus dem vergangenen Schuljahr
gewürdigt. Begrüßt werden die Jugendlichen von Peer
Steinbrück im Kanzleramt. Mehr als 300 Innovationen
haben die Jugendlichen im Schuljahr 2007/ 2008 entwickelt
– doch nur drei Klassen können bundesweiter Sieger
werden.
Zu diesem bereits großen Erfolg wollte Bürgermeister
Christoph Schmidt den Jugendlichen gratulieren und
ihnen alles Gute für die Prämierungsveranstaltung in
Berlin wünschen. „Ihr könnt stolz auf Eure Leistung sein
und ich drücke Euch die Daumen“ würdigte Christoph
Schmidt die Arbeit.
In einem anregenden Dialog zwischen den Jugendlichen
und dem Bürgermeister stellten diese gemeinsam mit ihrer
betreuenden Lehrerin Frau Franke die Projekte vor
und erläuterten die Vorteile des Einsatzes von Kunststoff
für Spielplätze und Straßenbeleuchtungen.
Bundesweiter Vorlesetag in der
Kita „Entdeckerland“
Auch in diesem Jahr beteiligte sich die Kindertagesstätte
„Entdeckerland“ am bundesweiten Vorlesetag. Dieser
Vorlesetag ist der Höhepunkt dieses Jahres von „Wir lesen
vor“, einer Initiative der Wochenzeitung DIE ZEIT
und der Stiftung Lesen, die im Jahr 2004 ins Leben gerufen
wurde.
Der Hintergrund: Nur noch in einem Drittel aller Haushalte
mit Kindern von 0 bis 10 Jahren spielt das Vorlesen
eine Rolle. Ein Viertel aller 15-jährigen in Deutschland
kann nicht richtig lesen, fast die Hälfte nimmt nie ein
Buch zum Vergnügen in die Hand. DIE ZEIT und die
Stiftung Lesen möchten mit ihrer gemeinsamen Initiative
„Wir lesen vor“ das Vorlesen und Erzählen in Deutschland
wieder populär machen sowie den frühzeitigen Kontakt
mit Büchern und die Lust am Lesen fördern.
Seite 12

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
samt Stadtkasse traditionsgemäß unter den Augen vieler
Schaulustiger an die Schwarzheider Narren. Mit einem
3fachen „Zschornegosda Helau“ und den Worten: „Es
regiert ein Neuer jetzt im Haus, drum muss so mancher
Krempel raus…“ läutete Christoph Schmidt das Spektakel
um die 30. Session der Schwarzheider Narren ein.
Die Mitglieder des Vereins haben wieder mit viel Engagement,
Fleiß und Spaß natürlich, viele Monate damit
verbracht, das Programm für die neue Session zu erarbeiten
und einzustudieren. Und wieder einmal werden
sie das Leben von der heiteren Seite betrachten und so
manches auf den Kopf stellen. Wir können uns bereits
heute auf die zahlreichen Veranstaltungen des Schwarzheider
Carnevalclub e. V. freuen, die übrigens erst mit der
3. Frauentagsfeier am 07. März 2009 enden.
Die Schwarzheider Carnevalisten freuen sich gemeinsam
mit ihren Anhängern und Fans in die 30. Session
„Auf Shopping-Tour beim SCC“ zu gehen.
Ausschreibung eines Grundstückes
Erstmalig in diesem Jahr hatte Bürgermeister Christoph
Schmidt die Möglichkeit, die Aktion aktiv zu unterstützen.
Er las am 20. November 2008 in der Kindertagesstätte
„Entdeckerland“ das Kinderbuch „Du hast angefangen
– nein Du“ von David McKee vorlesen. Im Buch streiten
ein Blauer und ein Roter Kerl, deren Streit in der
Zerstörung eines Berges gipfelt. Bei der Versöhnung in
der Mitte ihrer angerichteten Verwüstung müssen beide
erkennen, wie schade es ist, dass sie durch ihren Streit
den Berg für immer zerstört haben. Aus der Moral der
Geschichte den Kindern Werte zu vermitteln, ist das Anliegen
des Buches und des Bürgermeisters und gehört
natürlich zum pädagogischen Effekt im Zusammenhang
mit der Vorleseaktion.
Neben dem Bürgermeister lasen in diesem Jahr zeitgleich
der Leiter Öffentlichkeitsarbeit der BASF Schwarzheide
GmbH, Herr Arne Petersen und der Abgeordnete der
Fraktion DieLinke, Herr Werner Rex.
Schlüsselübergabe an
Schwarzheider Narren
Am 11.11. um 18:18 Uhr übergab der Bürgermeister
der Stadt Schwarzheide den Schlüssel des Rathauses
Die Stadt Schwarzheide schreibt folgendes Grundstück
zum Verkauf aus:
Dorfaue 10 – Hinterliegergrundstück
Flur 2 Flurstück 147/2 Größe 2.588 m²
Das Grundstück ist teilweise bebaubar, ca. 1.600 m² befinden
sich im Außenbereich.
Das Grundstück ist über ein Notwegerecht erreichbar.
Das Grundstück ist mit Nebengebäuden bebaut.
Verkehrswert lt. Gutachten: 22.700 Euro
Angebote (nur schriftlich) sind bis zum 15.01.2009 zu
richten an:
Stadt Schwarzheide
Ruhlander Straße 102, 01987 Schwarzheide
Kontakte:
Frau Foss Tel.: 035752/85-512
e-mail: b.foss@schwarzheide.de
Frau Reim Tel.: 035752/85-504
e-mail: i.reim@schwarzheide.de
Für Rückfragen stehen wir Ihnen jederzeit gern zur Verfügung
beachten.
Die Stadt Schwarzheide ist nicht verpflichtet, dem höchsten
oder irgendeinem Gebot den Zuschlag zu erteilen.
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Senftenberger
Straße Höhe Kita „Micky Maus“
Die geplante Geschwindigkeitsreduzierung von 70 km/h
auf 50 km/h wird nicht durchgeführt. Laut Stellungnahme
des Straßenverkehrsamtes ist es nicht notwendig an
dieser Stelle die Geschwindigkeit zu reduzieren. Die geringe
Bebauungsdichte und der Außenortcharakter rechtfertigt
keine Geschwindigkeitsveränderung.
Frank Pradel
Seite 13

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
Fachbereichsleiter Bau- und Ordnungsamt
Schließung der Verwaltung zum Jahreswechsel
Das Bürgerhaus der Stadt Schwarzheide bleibt in der Zeit
vom 24. Dezember 2008 bis 02. Januar 2009
geschlossen.
Eine Ausnahme gilt für Dienstag, den 30. Dezember in
der Zeit von 09:00 bis 12:00 Uhr.
In dringenden Fällen steht Ihnen der Bereitschaftsdienst
der Stadt, unter der Rufnummer 035752 85-555 zur Verfügung.
Wir bitten um Ihr Verständnis und wünschen allen Bürgerinnen
und Bürgern ein besinnliches Fest und einen guten
Rutsch ins neue Jahr.
Einschulung 2009/2010
Die Einschulungsgespräche für das Schuljahr 2009/2010
finden für alle Kinder, die im Zeitraum vom 01.10.2002
bis zum 30.09.2003 geboren wurden und mit dem Hauptwohnsitz
in Schwarzheide gemeldet sind, zu folgenden
Terminen in der Grundschule Wandelhof statt:
Regionale Informationen
Alternativprojekt in der Kita „Kleeblatt“
Mit einem neuen Alternativprojekt für Kinder der Klassenstufen
4–6 startet die Kindertagesstätte „Kleeblatt“
durch. Mit dem Angebot soll die Kinderbetreuung in den
Nachmittagsstunden erweitert werden. Neben der Erledigung
anfallender Aufgaben werden abwechslungsreiche
Freizeitangebote unterbreitet. Die Zeit soll auch genutzt
werden für Gespräche mit den Kindern und für die Probleme
von Kindern und deren kindgerechter lösungsorientierter
Klärung.
Weitere Informationen zum Angebot erhalten Sie bei
Frau Fischer-Neumann unter
Telefon: 7145.
Regionale Technologietransferstelle
in der Z.E.I.T. GmbH
Montag, 26.01.2009 , von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Dienstag, 27.01.2009, von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Eltern, die keine schriftliche Information erhielten, melden
sich bitte in der Grundschule Wandelhof bei der
Schulleiterin Frau Voigt, Tel.: 7171 oder in der Stadtverwaltung
Schwarzheide bei Frau Trampler, Tel.: 85325.
Bitte merken Sie sich die genannten Termine vor.
gez. Trampler
Sachgebiet Schulen
Die Stadtverwaltung Schwarzheide
gratuliert den Jubilaren des
Monats Dezember 2008
Altersjubilare der Stadt Schwarzheide
Herr Schneider, Paul
Frau Barthel, Marianne
Frau Kern, Christa
Frau Holoda, Franziska
zum 80. Geburtstag
zum 80. Geburtstag
zum 80. Geburtstag
zum 90. Geburtstag
Ehejubilare der Stadt Schwarzheide
Zum 50. Hochzeitstag:
Frau Gerda und Herr Rudi Henke
Frau Edeltraud und Herr Horst Hasselluhn
Frau Sigrid und Herr Gerhard Michael
Frau Ursula und Herr Herbert Faustmann
Frau Christa und Herr Siegfried Zenker
Wir sind auf der Suche nach Innovationen, damit Nachhaltige
Wachstumsprozesse im Wachstumskern Westlausitz
Anklang finden können. Ein besonderes Augenmerk
gilt dabei den kleinen/mittelständischen Unternehmen,
die in Ihrem Alltagsgeschäft oft Unterstützung (Zeit und
Personalressourcen) für Projektansätze mit wissenschaftlichen
Institutionen Benötigen.
Durch unsere zahlreichen Partnerschaften können wir
Ihnen schnell und kompetent den passenden Partner zur
Lösung Ihres technologischen Problems vermitteln. Gern
begleiten wir Sie bei der Umsetzung von Forschung und
Entwicklungsprojekten.
Indes verstehen wir uns als Netzwerkinitiator. Auf der
Suche nach innovativen Technologien/Prozessen oder
neuen Marktstrukturentwicklungsmöglichkeiten initiieren
wir moderne Netzwerke und agieren in diesem Rahmen
als Netzwerkmanager.
Um das Dienstleistungsangebot abzurunden begleiten
wir Sie auf dem Weg der Firmengründung und unterstützen
Sie bei der Kontaktaufnahmen und Verhandlungen
mit relevanten Anlaufstellen wie Behörden, Banken
etc. Zusätzlich informieren wir Sie über Finanzierungsmöglichkeiten
für Ihr Projekt und können Ihnen passen-
Seite 14

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
de Büroräume zu günstigen Konditionen am Standort
Schwarzheide und Lauchhammer anbieten.
Sollten Sie oder Ihr Unternehmen Fragen zu unserem
Leistungsangebot haben, wenden Sie sich vertrauensvoll
an uns. Vertrauen heißt für uns auch sensibler Umgang
mit Informationen über Ihr Unternehmen. Wir bieten
praktische Hilfestellungen zur Optimierung der Abläufe
in Ihrem Unternehmen.
Wasser und Bodenanalysen durch die AFU
e. V. (Arbeitsgruppe für Umwelttoxikologie
Am Donnerstag, den 12. Februar 2009 bietet die AFU
e. V. die Möglichkeit in Zeit von 16:00 – 17:00 Uhr in
der Grundschule Wandelhof Schwarzheide Wasser- und
Bodenproben gegen Unkostenerstattung untersuchen zu
lassen. Das Wasser kann sofort auf den pH-Wert und die
Nitratkonzentration untersucht werden. Dazu sollten Sie
frisch abgefülltes Wasser (mind. 500 ml) in einer Mineralwasserflasche
mitbringen. Auf besonderen Wunsch
können zusätzlich auch noch andere Stoffe im Rahmen
einer Vollanalyse gemessen werden oder es kann ermittelt
werden, ob Sie bei Ihrem Wasser Kupferrohre für die
Hausinstallation verwenden können.
Weiterhin werden auch Bodenanalysen für eine Nährstoffbedarfsermittlung
entgegengenommen. Hierzu ist es
notwendig, an mehreren Stellen des Gartens Boden aufzuheben,
so dass insgesamt ca. 500 Gramm der Mischprobe
für die Untersuchung zur Verfügung stehen.
Eine Beratung zu weiteren Umweltproblemen ist möglich.
Seniorentagesstätte Schwarzheide
Veranstaltungsplan – Januar 2009
Montag, 05.01.09
10.00 Uhr AWO-VORSTANDSITZUNG
13.30 Uhr SKAT
Dienstag, 06.01.09
13.30 Uhr KAFFEEKRÄNZCHEN MIT
GEBURTSTAGSGRATULATION
Mittwoch, 07.01.09
10.00 Uhr FRAUENGRUPPE „KREATIV“
14.00 Uhr KAFFEENACHMITTAG
Dienstag , 13.01.09
13.30 Uhr KAFFEEKRÄNZCHEN
Mittwoch, 14.01.09
10.00 Uhr FRAUENGRUPPE „KREATIV“
14.00 Uhr SENIORENBEIRATSSITZUNG
Donnerstag, 15.01.09
10.00 Uhr GYMNASTIK
13.30 Uhr SKAT
14.00 Uhr HANDARBEIT
Montag, 19.01.09
13.30 Uhr SKAT
Dienstag, 20.01.09
13.30 Uhr KAFFEEKRÄNZCHEN
Mittwoch, 21.01.09
10.00 Uhr FRAUENGRUPPE „KREATIV“
14.00 Uhr KAFFEENACHMITTAG
Donnerstag, 22.01.09
10.00 Uhr GYMNASTIK
13.30 Uhr SKAT
14.00 Uhr HANDARBEIT
Montag, 26.01.09
13.30 Uhr SKAT
Dienstag, 27.01.09
13.30 Uhr KAFFEKRÄNZCHEN
Mittwoch, 28.01.09
10.00 Uhr FRAUENGRUPPE „KREATIV“
14.00 Uhr KAFFENACHMITTAG
Donnerstag, 29.01.09
10.00 Uhr GYMNASTIK
13.30 Uhr SKAT
14.00 Uhr HANDARBEIT
Inhaltsverzeichnis Stadtinfo
S. 7-8 Grußworte zum Jahreswechsel
S. 8-14 Informationen aus der
Stadtverwaltung
S. 14-15 Regionale Informationen
S. 15 Inhaltsverzeichnis
Donnerstag, 08.01.09
10.00 Uhr GYMNASTIK
13.30 Uhr SKAT
14.00 Uhr HANDARBEIT
Montag, 12.01.09
13.30 Uhr SKAT
Seite 15

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 03/2008
Das Fest der Hoffnung und des Lichtes,
es rückt nun näher Tag für Tag
Geborgenheit und Glück verspricht es,
Vertrauen, was auch kommen mag.
Legt ab die Hast, besinnt euch wieder
was dieses Fest im Ursprung war.
Es strahlte einst ein Stern hernieder
Er leuchtet seitdem immerdar.
Er will uns wärmen, Hoffnung geben
und säen frohe Zuversicht
in jedes Erdenmenschen Leben.
Vergessen wir die Botschaft nicht.
Vor lauter Jagd nach den Geschenken,
in Unrast und Geschäftigkeit,
vor lauter kurzem Alltagsdenken,
vor lauter Lärm und Heftigkeit.
Vor lauter Glanz und lauter Flimmer,
und herrlichem Geschenkpapier,
vor heimeligen Kerzenschimmer,
vor lauter Fernsehspaß beim Bier.
Auch jener, die mit Hass geschlagen,
in Rache die Erfüllung sehn.
Und die in Wahnsinnstaten wagen
sich an der Menschheit zu vergehn.
Gedenket jener hier auf Erden,
die auf der Schattenseite sind.
Der Alten, Schwachen, Ausgezehrten,
der Mutter mit dem kranken Kind.
Lasst dieses Fest vor allen Dingen
ein Fest euch der Besinnung sein.
Und Frieden in die Herzen bringen
und mit ihm Kraft, um zu verzeihen.
Allen Leserinnen und Lesern, ein besinnliches
und friedliches Weihnachtsfest
und einen guten Rutsch ins neue Jahr 2009
wünscht Ihre Redaktion.
Seite 16