Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 03/2010
Amtsblatt
für die Stadt
Schwarzheide
– S c h w a r z h e i d e r S t a d t i n f o r m a t i o n –
18 . J a h r g a n g • S c h w a r z h e i d e , d e n 2 8 . A p r i l 2 010 • A u s g a b e 0 3 / 2 010
Amtliche Bekanntmachungen
Hauptsatzung der Stadt Schwarzheide
Präambel
Aufgrund der §§ 4 und 28 Absatz 2 Nummer 2 der
Kommunalverfassung des Landes Brandenburg
(BbgKVerf) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I Seite
286), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes
vom 23.09.2008 (GVBl. I Seite 202), hat die Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Schwarzheide in
ihrer Sitzung am 12.04.2010 folgende Hauptsatzung
beschlossen:
§ 1
Name der Stadt
(§ 9 BbgKVerf)
1. Die Stadt führt den Namen „Schwarzheide“.
2. Sie hat die Rechtsstellung einer amtsfreien
Stadt.
§ 2
Wappen, Dienstsiegel, Flagge
(§ 10 BbgKVerf)
1. Die Stadt führt ein Wappen und ein Siegel. Das
Wappen ist schräg geteilt durch einen Wellenschnitt
von Silber über Schwarz. Vorn ein
silberner, zum Schildrand aufgebogener Heidekrautblütenstengel
mit drei senkrechten Blätterstengeln.
Hinten ein schwarzer, steigender,
widersehender Fischotter mit einem linkshin
gebogenen blauen Fisch im Maul.
2. Die Stadt führt in ihrem Dienstsiegel das Stadtwappen.
3. Die Stadt führt eine Stadtflagge. Die Flagge ist
zweistreifig blau/weiß mit dem Stadtwappen in
der Mitte.
§ 3
Förmliche Einwohnerbeteiligung
und Unterrichtung der
Einwohner (§ 13 BbgKVerf)
1. Neben Einwohneranträgen (§ 14 BbgKVerf), Bürgerbegehren
und Bürgerentscheiden (§ 15 BbgK-
Verf) beteiligt die Stadt ihre betroffenen Einwohner
in wichtigen Stadtangelegenheiten förmlich
mit folgenden Mitteln:
– Einwohnerfragestunde in der Stadtverordnetenversammlung,
dem Hauptausschuss und in den
freiwilligen Ausschüssen. Die Einwohnerfragestunde
soll 30 Minuten nicht überschreiten.
– Einwohnerversammlungen, in denen wichtige
Anlegenheiten der Stadt oder Gebiete der Stadt
mit den Einwohnern erörtert werden. Die Einwohnerschaft
kann schriftlich beantragen, dass
eine Einwohnerversammlung durchgeführt
wird. Ein solcher Antrag muss von mindestens
5 von Hundert der Einwohner der Stadt
Schwarzheide unterschrieben sein. Aus dem
Antrag muss die Bezeichnung der Angelegenheit
zu erkennen sein und eine Begründung enthalten.
2. Der Bürgermeister beruft unter Angabe der Tagesordnung
und ggf. des Gebietes, auf das die Einwohnerversammlung
begrenzt wird, die Einwohnerversammlung
ein. Die Einberufung erfolgt durch
öffentliche Bekanntmachung von Ort, Datum, Zeit
und Tagesordnung der Einwohnerversammlung
entsprechend den Vorschriften für die Bekanntmachung
der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
(§ 9 Abs. 2 und 3 dieser Hauptsatzung).
Der Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte
Person leitet die Einwohnerversammlung. Alle
Personen, die in der Stadt Schwarzheide in dem
begrenzten Gebiet ihren ständigen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt haben, haben in der Ein-
Seite 1

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 03/2010
wohnerversammlung Rede- und Stimmrecht. Über
die Einwohnerversammlung ist eine Niederschrift zu
fertigen. Die Niederschrift ist vom Sitzungsleiter zu
unterzeichnen und dem Bürgermeister zuzuleiten.
3. Jeder Einwohner hat das Recht, Beschlussvorlagen zu
den in öffentlichen Sitzungen zu behandelnden Tagesordnungspunkten
der Stadtverordnetenversammlung,
des Hauptausschusses und der weiteren Ausschüsse
einzusehen.
4. Dieses Recht kann während der Dienststunden bis
zu Beginn der öffentlichen Sitzung im Bürgerhaus
– Bürgerservicebüro, Ruhlander Straße 102 wahrgenommen
werden.
§ 4
Ausschluss der Briefabstimmung bei
Bürgerentscheiden (§ 15 Abs. 6 Satz 2 BbgKVerf)
Abweichend von § 15 Absatz 6 Satz 1 BbgKVerf wird
für die Durchführung eines Bürgerentscheides im Sinne
von § 15 BbgKVerf die Möglichkeit der Briefabstimmung
ausgeschlossen.
§ 5
Grundstücks- und Vermögensgeschäfte
(§ 28 Abs. 2 Nr. 17 BbgKVerf)
1. Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet über
Vermögensgegenstände der Stadt, sofern der Wert
50.000,00 Euro überschreitet unter Berücksichtigung
des § 79 BbgKVerf – Veräußerung von Vermögensgegenständen.
2. Entscheidungen bis zu einer Wertgrenze von
50.000,00 Euro trifft der Hauptausschuss (§ 50 Abs. 2
BbgKVerf).
3. Bei einer Wertgrenze bis zu 5.000,00 Euro handelt es
sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung
(§ 54 Abs. 1 Nr. 5 BbgKVerf).
§ 6
Zuständigkeit des Hauptverwaltungsbeamten
(§ 54 Abs. 5 und §§ 61 und 62 BbgKVerf)
1. Der hauptamtliche Bürgermeister als Hauptverwaltungsbeamter
ist zuständig für die Geschäfte der laufenden
Verwaltung. Hierzu gehören u.a. gebundene Verwaltungsentscheidungen,
Genehmigungen, Erlaubnisse
und Bescheide, die auf der Grundlage eines Gesetzes,
einer Rechtsverordnung oder einer Satzung beruhen.
Der Hauptverwaltungsbeamte hat die Stadtverordnetenversammlung
bzw. den Hauptausschuss über alle
wichtigen Angelegenheiten rechtzeitig zu informieren.
2. Der Hauptverwaltungsbeamte entscheidet über die
Geschäftsverteilung und trifft arbeits- und tarifrechtliche
Entscheidungen. Leitende Beschäftigte ab der
EG 11 sowie die Fachbereichsleiter werden auf Vorschlag
des hauptamtlichen Bürgermeisters durch Beschluss
der Stadtverordnetenversammlung eingestellt,
befördert bzw. unter Einhaltung der Gesetze herabgruppiert
oder entlassen.
3. Als Geschäft der laufenden Verwaltung im Sinne des
§ 54 Abs. 1 Pkt. 5 der BbgKVerf gelten auch
Vergaben von
a) Lieferungen und Leistungen, insbesondere auf
Grund von Kauf-, Werk-, Miet-, Pacht- und Leasingverträgen
bei einem Gesamtbetrag bis einschließlich
10.000,00 Euro;
b) Bauleistungen inklusive Straßenbauleistungen bis
einschließlich 15.000,00 Euro sowie alle anderen
Leistungen wie Dienstleistungen im Rahmen
einer freiberuflichen Tätigkeit bis einschließlich
5.000,00 Euro;
c) mehrere Vergaben gemäß Buchstabe a) an einen
Vertragspartner in einem Haushaltsjahr, die das
Zweifache der unter a) genannten Beträge nicht
übersteigen;
d) Stundung und Erlass der der Stadt zustehenden
Forderungen und öffentlichen Abgaben bei Beiträgen
bis einschließlich 2.500,00 Euro;
e) Klageerhebung, sofern der Streitwert
15.000,00 Euro nicht übersteigt;
f) Abschluss von gerichtlichen und außergerichtlichen
Vergleichen bis einschließlich 15.000,00 Euro;
g) Vermögensgegenstände bis zu einem Wert von
5.000,00 Euro, unter Berücksichtigung des § 79 BbgK-
Verf – Veräußerung von Vermögensgegenständen;
h) Der Abschluss bzw. die Genehmigung von Kaufverträgen
zum Erwerb von Straßenverkehrsflächen
bis zu einem Kaufpreis von 5.000,00 Euro pro Vertrag,
unter Berücksichtigung des § 79 BbgKVerf
– Veräußerung von Vermögensgegenständen;
i) Die Bewilligung von beschränkt persönlichen
Dienstbarkeiten für die Sicherung von Leitungsrechten
zugunsten Dritter, für die Übernahme von
Abstandsflächen im Zusammenhang mit der Errichtung
von baulichen Anlagen sowie rückständiger
Grunderwerb bei Verkehrsflächen;
j) Niederschlagungen ohne Wertgrenze
4. Bei den in den §§ 5 und 6 genannten Wertgrenzen
handelt es sich um Bruttobeträge.
§ 7
Mitteilungspflicht der Abgeordneten und
sachkundigen Einwohner
(§ 31 Abs. 3 BbgKVerf)
1. Die Stadtverordneten und die sachkundigen Einwohner
teilen dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
innerhalb von 4 Wochen nach der konstituierenden
Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
beziehungsweise im Falle einer Berufung als Ersatzperson
nach Annahme der Wahl schriftlich ihren ausgeübten
Beruf sowie andere vergütete oder ehrenamtliche
Tätigkeiten mit, soweit dies für die Ausübung
des Mandates von Bedeutung sein kann.
Seite 2

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 03/2010
Anzugeben sind:
– der ausgeübte Beruf mit Angabe des Arbeitgeber
beziehungsweise Dienstherrn und der Art der Beschäftigung
oder Tätigkeit. Bei mehreren ausgeübten
Berufen ist der Schwerpunkt der Tätigkeit
anzugeben.
– Jede Mitgliedschaft im Vorstand, Aufsichtsrat oder
einem gleichartigen Organ einer juristischen Person
mit Sitz oder Tätigkeitsschwerpunkt in der Stadt.
2. Jede Änderung der nach Absatz 1 gemachten Angaben
ist dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
innerhalb von 4 Wochen nach ihrem Eintritt
schriftlich mitzuteilen.
§ 8
Stadtverordnetenversammlung
(§ 34 Abs. 1, 2 und 5 und § 36 Abs. 2 BbgKVerf)
1. Die Stadtverordnetenversammlung tritt nach einem
zuvor beschlossenen Terminplan zusammen.
2. Eine Einberufung hat unverzüglich zu erfolgen, wenn
die Voraussetzungen nach § 34 Abs. 2 der BbgKVerf
vorliegen.
3. Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
werden spätestens 10 Tage vor
der Sitzung nach § 9 Absatz 3 dieser Hauptsatzung
öffentlich bekannt gemacht.
4. Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und
ihrer Ausschüsse sind öffentlich. Die Öffentlichkeit
ist auszuschließen wenn:
– überwiegende Belange des öffentlichen Wohls oder
– berechtigte Interessen Einzelner es erfordern.
Dies betrifft insbesondere folgende Angelegenheiten:
– Grundstücksangelegenheiten
– Auftragsvergaben
– Abgaben und Wirtschaftsangelegenheiten Einzelner
– Aushandlungen von Verträgen mit Dritten
– sonstige Vertragsangelegenheiten sowie
– Personalangelegenheiten.
§ 9
Bekanntmachungen
( § 36 Abs. 1 BbgKVerf in Verbindung
mit der Bekanntmachungsverordnung)
1. Bekanntmachungen erfolgen durch den Hauptverwaltungsbeamten.
2. Soweit keine sondergesetzlichen Vorschriften bestehen,
werden öffentliche Bekanntmachungen der Stadt
Schwarzheide durch Aushang in folgenden Bekanntmachungskästen
vollzogen:
– An der Kreuzung Ruhlander Straße / Mückenberger
Straße (Nähe Bushaltestelle)
– Haupteingang zum Bürgerhaus, Ruhlander Straße 102
– An der Naundorfer Straße 1
– An der Kreuzung Ernst-Thälmann-Straße/Lindenstraße
– An der Straße des Aufbaus, Nähe Sparkaufhalle
– Am Handelsring – Stadtplatz
3. Der Absatz 2 trifft insbesondere auch auf die Bekanntmachungen
von Zeit, Ort und Tagesordnung
der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, des
Hauptausschusses und weiterer Ausschüsse zu. Die
Schriftstücke sind 10 volle Tage vor dem Sitzungstag
auszuhängen, den Tag des Anschlages nicht mitgerechnet.
Die Abnahme darf frühestens am Tag nach
der Sitzung erfolgen.
Der Tag des Anschlages ist beim Anschlag und der
Tag der Abnahme bei der Abnahme auf dem ausgehängten
Schriftstück durch die Unterschrift des jeweiligen
Bediensteten zu vermerken. Bei abgekürzter
Ladungsfrist erfolgt der Aushang am Tage, nach dem
die Ladung zur Post gegeben wurde.
4. Abweichend von den Absätzen 2 und 3 werden Satzungen
und Beschlüsse der Stadt Stadtverordnetenversammlung
und des Hauptausschusses durch Veröffentlichung
im „Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide“
bekannt gemacht.
5. Ist eine Satzung unter Verletzung von landesrechtlichen
Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen,
so ist diese Verletzung gemäß § 3 Abs. 4 BbgK-
Verf unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres
seit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung gegenüber
der Stadt unter Bezeichnung der verletzten Vorschrift
und der Tatsache, die den Mangel ergibt, geltend
gemacht worden ist.
Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung
verletzt worden sind. Satz 1 gilt auch für
die Verletzung von landesrechtlichen Verfahrens- und
Formvorschriften über die öffentliche Bekanntmachung,
jedoch nur dann, wenn sich die Betroffenen aufgrund
der tatsächlich bewirkten Bekanntmachung in zumutbarer
Weise verlässlich Kenntnis von dem Satzungsinhalt
verschaffen konnten. Dies gilt entsprechend für den Flächennutzungsplan
und für Verordnungen der Stadt (§ 3
Abs. 4 und 6 BbgKVerf).
§ 10
Verfahren im Hauptausschuss und weiteren
Ausschüssen (§§ 43, 44, 50 BbgKVerf)
1. Der Hauptausschuss hat die Arbeiten der Ausschüsse
aufeinander abzustimmen und kann zu jeder Stellungsnahme
eines anderen Ausschusses eine eigene
Stellungnahme gegenüber der Stadtverordnetenversammlung
abgeben.
2. Der Hauptausschuss beschließt über diejenigen Angelegenheiten,
die nicht der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung
bedürfen und die nicht dem
Hauptverwaltungsbeamten obliegen.
Er kann auch über Angelegenheiten nach § 54 Abs. 1
Nr. 5 (Geschäfte der laufenden Verwaltung) beschließen,
wenn sie ihm vom Hauptverwaltungsbeamten zur
Beschlussfassung vorgelegt werden; dies gilt nicht für
Seite 3

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 03/2010
Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung und für
Auftragsangelegenheiten.
3. Der Hauptausschuss kann seine Zuständigkeit in Einzelfällen
oder für Gruppen von Angelegenheiten auf
den Hauptverwaltungsbeamten übertragen. Er kann
in Einzelfällen Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung
zur Entscheidung vorlegen.
4. Die für die Stadtverordnetenversammlung geltenden
Verfahrens- und Formvorschriften finden für den
Hauptausschuss und die weiteren Ausschüsse sinngemäß
Anwendung.
5. Die Fraktionen sind berechtigt, die benannten Ausschussmitglieder
und ihre Stellvertreter jederzeit auszutauschen.
6. Die Stadtverordnetenversammlung kann Einwohner
zu beratenden Mitgliedern ihrer freiwilligen Ausschüsse
berufen (sachkundige Einwohner). Sie haben
ein aktives Teilnahmerecht in dem Ausschuss, in den
sie berufen sind.
§ 11
Seniorenbeauftragte/Seniorenbeauftragter
1. Zur Vertretung der Interessen der Senioren der Stadt
Schwarzheide benennt die Stadtverordnetenversammlung
Schwarzheide eine Seniorenbeauftragte/einen
Seniorenbeauftragten.
2. Die Seniorenbeauftragte/der Seniorenbeauftragte
muss Einwohner der Stadt Schwarzheide sein und das
18. Lebensjahr vollendet haben.
3. Der Seniorenbeauftragten/dem Seniorenbeauftragten
ist Gelegenheit zu geben, gegenüber den Ausschüssen
und der Stadtverordnetenversammlung zu Maßnahmen
und Beschlüssen Stellung zu nehmen, die Auswirkungen
auf seinen/ihren Aufgabenbereich haben.
4. Die Ausübung der Tätigkeit einer Beauftragten/eines
Beauftragten ist ehrenamtlich. Es gelten die allgemeinen
Vorschriften der BbgKVerf. Hervorzuheben ist
die Verschwiegenheitspflicht nach § 22 BbgKVerf.
§ 12
Inkrafttreten
1. Diese Hauptsatzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen
Bekanntmachung in Kraft.
2. Sollten einzelne Regelungen dieser Hauptsatzung
nichtig oder unwirksam sein, soll dies die Wirksamkeit
der übrigen Regelungen nicht berühren.
Schwarzheide, 13.04.2010
gez. Christoph Schmidt
Der Bürgermeister
Satzung der Stadt Schwarzheide
über die Erhebung einer Umlage zur
Deckung der Beiträge und Umlagen des
Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“
Präambel
Auf der Grundlage der §§ 3 und 28 Abs. 2 Nr. 9 der Kommunalverfassung
des Landes Brandenburg (BbgKVerf)
vom 18.12.2007 (GVBl. I S. 286), in der jeweils geltenden
Fassung, der §§ 1 und 2 des Kommunalabgabengesetzes
für das Land Brandenburg (KAG), in der jeweils
geltenden Fassung, der Satzung des Gewässerverbandes
„Kleine Elster - Pulsnitz“ sowie des § 80 des Brandenburgischen
Wassergesetzes (BbgWG), in der jeweils geltenden
Fassung, hat die Stadtverordnetenversammlung der
Stadt Schwarzheide in ihrer Sitzung am 12.04.2010 mit
Beschluss-Nr.10/04/04 folgende Satzung beschlossen:
§ 1
Allgemeines
Die Stadt Schwarzheide ist aufgrund des § 2 über die Bildung
der Gewässerunterhaltungsverbände (GUVG) vom
13. März 1995 (GVBL. S. 14), in der jeweils geltenden
Fassung, für die Flächen in ihrem Gemeindegebiet, die
nicht dem Bund, dem Land und sonstigen Gebietskörperschaften
gehören, gesetzliches Pflichtmitglied des Gewässerverbandes
„Kleine Elster – Pulsnitz“.
§ 2
Unterhaltungspflicht
Im Gebiet der Stadt Schwarzheide wird die Unterhaltung
der Gewässer II. Ordnung gemäß § 79 Abs. 1 Punkt 2
BbgWG i. V. m. § 29 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes
(Wasserhaushaltsgesetz - WHG) vom 19.
August 2002 (BGBl. I S. 3245), in der jeweils geltenden
Fassung, vom Gewässerverband „Kleine Elster – Pulsnitz“
wahrgenommen.
§ 3
Umlage des Unterhaltungsaufwandes
durch den Verband
1. Der Gewässerunterhaltungsverband legt die Beiträge,
die zur Erfüllung seiner Aufgaben und Verbindlichkeiten
und zu einer ordentlichen Haushaltsführung
erforderlich sind, auf seine Mitglieder um. Es handelt
sich hierbei um öffentliche Aufgaben.
2. Die Bemessung der Beiträge für die Gewässerunterhaltungsverbände
bestimmt sich nach dem Verhältnis
der Flächen, mit denen die Mitglieder am Verbandsgebiet
beteiligt sind (§ 80 BbgWG).
3. Für die durch Erschwerung der Unterhaltung entstehenden
Kosten können die Verursacher gesondert
nach Maßgabe des § 85 BbgWG herangezogen werden.
Diese Heranziehung erfolgt unmittelbar durch
den Gewässerunterhaltungsverband.
Seite 4

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 03/2010
4. Pflichtaufgaben des Verbandes sind auf der Grundlage
der Verbandssatzung insbesondere
– die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung,
– der Ausgleich von nachteiligen Veränderungen der
Wasserführung auf der Grundlage des § 77 BbgWG,
– die Unterhaltung von Anlagen an, in, über, unter
den Gewässern II. Ordnung, BbgWG.
§ 8
Fälligkeit der Umlage
1. Die Gewässerunterhaltungsumlage entsteht mit Bekanntgabe
des Beitragsbescheides des Gewässerverbandes
„Kleine Elster - Pulsnitz“ an die Stadt
Schwarzheide.
2. Die Gewässerunterhaltungsumlage wird als Jahresgebühr
erhoben. Sie wird durch Umlagebescheid, der
mit dem Bescheid über andere Abgaben verbunden
sein kann, zum 15.11. eines Kalenderjahres fällig.
§ 4
Umlage der Beitragspflicht durch
die Stadt Schwarzheide
Die der Stadt Schwarzheide danach entstehenden Verbandslasten
werden durch eine „Umlage für die Gewässerunterhaltung“
den Eigentümern bzw. Erbbauberechtigten
der in der Stadt Schwarzheide gelegenen Grundstücke
auferlegt.
§ 5
Umlageschuldner
1. Umlageschuldner ist der Grundstückseigentümer. Ist
für ein Grundstück ein Erbbaurecht bestellt, tritt der
Erbbauberechtigte an die Stelle des Grundstückseigentümers.
Mehrere Umlagepflichtige haften als Gesamtschuldner.
2. Der Wechsel des Eigentums ist der Stadt Schwarzheide
anzuzeigen. Zeigen der bisherige oder der neue
Umlageschuldner den Wechsel nicht an, so haften
beide vom Zeitpunkt des Eigentumswechsels als Gesamtschuldner
bis Ende des Jahres, in dem der Stadt
Schwarzheide die Rechtsänderung bekannt wird.
3. Die Umlageschuldner haben alle für die Errechnung
der Umlage erforderlichen Auskünfte zu erteilen und
zu dulden, insbesondere auch, dass der Beauftragte
der Stadt die Grundstücke betreten kann, um die Bemessungsgrundlage
festzustellen oder zu überprüfen.
§ 6
Umlagemaßstab
Bemessungsgrundlage für die Umlage ist die auf volle
Quadratmeter aufgerundete Fläche des Grundstückes zu
Beginn des Kalenderjahrs.
§ 7
Umlagesatz
1. Der Umlagesatz setzt sich aus einer Grundumlage und
Verwaltungskostenumlage zusammen.
2. Der Umlagesatz beträgt für die Jahre 2010 und 2011
0,00086 €/m²/a.
§ 9
Inkrafttreten
1. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2010 in
Kraft.
2. Gleichzeitig tritt die Satzung der Stadt Schwarzheide
über die Erhebung einer Umlage zur Deckung der
Beiträge und Umlagen des Gewässerverbandes „Kleine
Elster – Pulsnitz“ (Gewässerunterhaltungssatzung)
vom 12.10.2009 außer Kraft.
Schwarzheide, 13.04.2010
gez. Christoph Schmidt
Der Bürgermeister
Zur Neuwahl einer Schiedsperson und einer
stellvertretenden Schiedsperson
Auf der Grundlage der Neufassung des Schiedsstellengesetzes
vom 21. November 2000 und der Berichtigung
der Neufassung des Schiedsstellengesetzes vom
12.02.2001 schreibt die Stadt Schwarzheide die Neubesetzung
des Ehrenamtes einer Schiedsperson und einer stellvertretenden
Schiedsperson aus. Die Schiedsperson und
stellvertretende Schiedsperson werden in der Stadtverordnetenversammlung
Schwarzheide für die Dauer von 5 Jahren
gewählt und durch die Direktorin des Amtsgerichtes
Senftenberg berufen und verpflichtet. Die Aufgaben einer
Schiedsstelle bestehen in der Durchführung von Schlichtungsverfahren
über streitige Rechtsangelegenheiten.
Voraussetzungen für Bewerbungen
Die Schiedsperson und deren Stellvertreter muss nach
ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt
geeignet sein. Sie muss das Wahlrecht besitzen.
Die Schiedsperson und deren Stellvertreter soll im Wohngebiet
bekannt sein, Autorität genießen und fähig sein,
den streitbefangenen Parteien vorurteilsfrei, sachlich und
besonnen zu begegnen. Sie sollte einen zur ordnungsgemäßen
Wahrnehmung der Amtsgeschäfte ausreichend
Bildungsgrad haben und über die für die Amtsgeschäfte
erforderliche Zeit verfügen.
Nicht in das Amt kann berufen werden, wer:
– nicht das 25. Lebensjahr vollendet hat
– nicht im Bereich der Schiedsstelle wohnt (Stadt
Schwarzheide)
– gegen die Grundsätze der Menschlichkeit und der
Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat
Seite 5

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 03/2010
– wegen einer Tätigkeit als hauptamtlicher oder inoffizieller
Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes der
ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik im
Sinne des § 6 Absatz 4 des Stasi-Unterlagen-Gesetzes
vom 20. Dezember 1991 (BGB I Seite 2272) oder
als diesen Mitarbeitern nach § 6 Absatz 5 des Stasi-
Unterlagen-Gesetzes gleichgestellte Personen für das
Amt Schiedsperson nicht geeignet ist.
Bewerbungen für das Ehrenamt einer Schiedsperson und
einer stellvertretenden Schiedsperson sind unter folgenden
Angaben
– Name, Vorname
– Geburtsdatum
– Anschrift (Hauptwohnsitz)
– Telefonnummer
an den Fachbereich Hauptamt/Bürgerservice der Stadtverwaltung
Schwarzheide, Ruhlander Straße 102 in
01987 Schwarzheide bis zum 24.05.2010 schriftlich einzureichen.
gez. Christoph Schmidt
Der Bürgermeister
Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
Schwarzheide und des Hauptausschusses
Sitzung des Hauptausschusses am 29.03.2010
keine Beschlussfassungen
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.03.2010
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
10/02/01 Personalangelegenheit
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.03.2010
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
10/03/01 Der Bildung eines zeitweiligen Ausschusses wird zugestimmt.
10/03/02 Personalangelegenheit
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
10/04/01 Die Stadt Schwarzheide beteiligt sich an der Finanzierung der Investition für den Ausbau
des Hafens Mühlberg. Der kommunale Eigenanteil beträgt 16.000 Euro.
10/04/02 Der Hauptsatzung der Stadt Schwarzheide wird zugestimmt.
10/04/03 Der Bürgermeister wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Wirtschafts- und Bauausschusses
einen Sanierungsplan für die Feuerwehr West vorzulegen.
10/04/04 Der Satzung der Stadt Schwarzheide über die Erhebung einer Umlage zur Deckung der Beiträge
und Umlagen des Gewässerverbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“ wird zugestimmt.
10/04/05 Die Anregungen werden behandelt und der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Nr. 8 „Schul-, Bildungs- und Freizeitstandort“ – Änderungsplan I; begrenzt im Norden durch
den Radweg an der Lauchhammerstraße (Flst.-Nr. 475), im Osten durch das Flst.-Nr. 496 und
dessen Verlängerung nach Süden, im Süden durch die Grünfläche südlich des Sondergebietes
gem. BP Nr. 8 und die südliche Grundstücksgrenze des Flst.-Nr. 494 (innerhalb des Geltungsbereiches)
und im Westen durch die Flst.-Nr. 242, 243 und 244 der Flur 1, gefasst.
Mit der Planänderung erfolgt die Umwandlung des Flurstückes 1/494 in Sondergebietsfläche
und das Flurstücke 1/497 (teilweise) wird als befestigte Fläche zur Führung eines Radweges
festgesetzt.
10/04/06 Der Niederschlagswasserentsorgungssatzung der Stadt Schwarzheide wird zugestimmt.
10/04/07 Der Vertreter der Stadt Schwarzheide im Aufsichtsrat der „Kommunalen Wohnungsgesellschaft
mbH Senftenberg“ ist ab dem 01.04.2010 der Hauptverwaltungsbeamte, Herr
Christoph Schmidt.
10/04/08 Der Vertreter der Stadt Schwarzheide in der Gesellschafterversammlung der „Kommunalen
Wohnungsgesellschaft mbH Senftenberg“ ist ab dem 01.04.2010 die Kämmerin der Stadt
Schwarzheide.
10/04/09 Auf Antrag wird die Drucksache-Nr. 0036/10 – Errichtung eines Lebensmitteldiscounters,
eines Nonfood-Marktes sowie eines Getränke- und Drogeriemarktes auf dem Gelände des
Seite 6

Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 03/2010
Beschluss-Nr. Wesentlicher Beschlussinhalt
Gymnasium-Standortes Schwarzheide – Ruhlander Straße 71 – in den Wirtschafts- und Bauausschuss
verwiesen.
10/04/10 Der Beschluss Nr. 09/05/19 vom 12.10.2009 (Inhalt: „Die Verwaltung wird beauftragt, die
Unterlagen des Stasi-Untersuchungsausschusses der GAUCK-Behörde wieder zu übergeben
und das Schließfach bei der Sparkasse Niederlausitz zum 31.12.2009 zu kündigen.“) wird
wie folgt geändert: Die Unterlagen des Stasi-Untersuchungsausschusses werden im Beisein
von Beauftragten der Fraktionen und dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
vernichtet.
10/04/11 Zur abschließenden Klärung der offenen Forderungen der Stadt Schwarzheide gegenüber einem
Verein wird der Bürgermeister beauftragt, in eine Schiedsverhandlung einzutreten.
10/04/12 Dem Verkauf eines Grundstückes im Wohnungsbaugebiet Gefluderstraße wird zugestimmt.
10/04/13 Der Inanspruchnahme des gesetzlichen Vorkaufsrechtes der Stadt Schwarzheide wird zugestimmt.
Impressum
Das Amtsblatt erscheint nach jeder Stadtverordnetenversammlung
und wird kostenlos an alle Haushalte
mit Briefkasten in der Stadt Schwarzheide
verteilt. Darüber hinaus kann es über die Stadtverwaltung
Schwarzheide, Bereich Öffentlichkeitsarbeit,
bezogen werden.
Auflage: 3.800 Stück
Herausgeber: Stadtverwaltung Schwarzheide
Verantwortlich für den amtlichen Teil:
Der Bürgermeister der Stadt Schwarzheide
Satz/Layout: public werbung Hillmer,
Ruhland, Tel. 035752 509067
Verteilung: Kurier Direktservice Lausitz
GmbH & Co. KG
Druck: Druck & Satz Großräschen
Inhaltsverzeichnis – Amtlicher Teil
S. 1-4 Hauptsatzung der Stadt Schwarzheide
S. 4-5 Satzung der Stadt Schwarzheide über die
Erhebung einer Umlage zur Deckung
der Beiträge und Umlagen des Gewässer -
verbandes „Kleine Elster – Pulsnitz“
S. 5-6 Zur Neuwahl einer Schiedsperson und
einer stellvertretenden Schiedsperson
S. 6-7 Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung
Schwarzheide und des Hauptausschusses
S. 7 Impressun
Inhaltsverzeichniss - Amtlicher Teil
Ende der amtlichen Bekanntmachungen
Seite 7

+
Amtsblatt für die Stadt Schwarzheide – Ausgabe 03/2010
Inhaltsverzeichnis – Stadtinformation
S. 9-11 Die Stadtverwaltung informiert
S. 11 Der Bürgermeister gratuliert
Dank an Sponsoren
S. 11-12 Bürgerinitiative B169
S. 12 Fest „Wir an der Elbe“
Schulen und Kindereinrichtungen
informieren
S. 12-13 Vereine der Stadt melden sich zu Wort
S. 13 Evangelische Kirche informiert
S. 13-14 Termine und Veranstaltungen
S. 14-16 Bereitschafts- und Veranstaltungspläne
S. 16 Seniorentagesstätte Schwarzheide
Seite 8

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 02/2010
Stadtinformationen
Schwarzheide
Schwarzheider Stadtinformation + + + Internet: http://www.schwarzheide.de + + +
18 . J a h r g a n g • S c h w a r z h e i d e , d e n 2 8 . A p r i l 2 010 • A u s g a b e 0 2 / 2 010
Stadtverwaltung informiert
Wichtige Hinweise der Kämmerei
aus dem Bereich Steuern
Sehr geehrte Steuerpflichtige,
aus gegebenem Anlass möchten wir Ihnen nachfolgend
einige Hinweise und Erläuterungen geben.
1. Hundesteuer
Die Veranlagung der Hundesteuer erfolgt auf der
Grundlage der beschlossenen Hundesteuersatzung
der Stadt Schwarzheide (zuletzt veröffentlicht im
Amtsblatt der Stadt Schwarzheide am 26.08.2009,
im web unter www.schwarzheide.de nachzulesen).
Da es immer wieder unterschiedliche Auffassungen
dazu gibt, ab wann ein Hund steuerlich anzumelden
ist, nachfolgend ein Auszug aus dem § 9 der gültigen
Hundesteuersatzung.
Auszug § 9 (1) Hundesteuersatzung der
Stadt Schwarzheide
Der Hundehalter ist verpflichtet, einen Hund innerhalb
von zwei Wochen nach der Aufnahme
oder – wenn der Hund ihm durch Geburt von einer
von ihm gehaltenen Hündin zugewachsen ist – innerhalb
von zwei Wochen, nachdem der Hund drei
Monate alt geworden ist, bei der Stadt Schwarzheide
(Amt Kämmerei, Bereich Steuern) schriftlich
anzumelden.
Jeder Hundehalter erhält bei der Anmeldung einmalig
eine blaue Steuermarke, diese wird nur bei Verlust
ersetzt. Da es uns trotz wiederholter Informationen
der Bürger bisher nicht gelungen ist, eine lückenlose
Erfassung aller Hundehalter zu gewährleisten, gehen
jetzt die Überlegungen dahin, ein privates Unternehmen
mit dieser Problematik zu beauftragen, welches
dann ermächtigt wird, Kontrollen in jedem Haushalt
der Stadt durchzuführen.
Bitte prüfen Sie, ob der von Ihnen gehaltene Hund
ordnungsgemäß steuerlich gemeldet ist.
2. Grundsteuer
Eigentümerwechsel – Verkauf, Erbfolge, Versteigerungen
usw. Entsprechend GrStG wird die Grundsteuer
grundsätzlich für das gesamte Jahr festgesetzt.
Sie beginnt immer mit dem 1. Januar des Jahres, das
auf den Erwerb des Grundbesitzes folgt. Sie endet
zum 31. Dezember des Jahres, in dem der Grundbesitz
auf den Erwerber übergegangen ist, jedoch erst
nach Erteilung eines Bescheides über die Zurechnungsfortschreibung
durch das Finanzamt auf den
neuen Eigentümer, aber immer für ein volles Jahr. Der
bisherige Eigentümer bleibt Steuerschuldner bis zu
diesem Zeitpunkt. Andere vertragliche Festlegungen
ändern nichts an der Steuerpflicht und können daher
vom Steueramt nicht berücksichtigt werden, da es sich
um privatrechtliche Vereinbarungen handelt.
Festsetzungsfristen – § 169 Abgabenordnung
Die Festsetzungsfrist beträgt:
1. für Verbrauchssteuern und Verbrauchssteuervergütungen
= ein Jahr
2. für Steuern und
Steuervergütungen = vier Jahre
3. Gewerbesteuer und Vorauszahlungen
Entsprechend § 22 AO ist für die Festsetzung und Zerlegung
der Steuermessbeträge das jeweilige Betriebsfinanzamt
örtlich zuständig. An diesen Bescheid ist die
Kommune gebunden und kann ihn nicht selbständig
ändern oder aufheben. Dies trifft auch für durch das Finanzamt
festgesetzte Vorauszahlungen zu. Vorauszahlungen
können entsprechend § 19 Abs. 3 GwStG auch
durch die Kommune festgesetzt werden! Diese hat vor-
Seite 9

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 02/2010
läufigen Charakter und bei sich abzeichnenden Änderungen
der Besteuerungsgrundlage können die Vorauszahlungen
auf Antrag oder von Amts wegen an die geschäftliche Entwicklung
angepasst werden. Jede Vorauszahlung beträgt
grundsätzlich ein viertel der Steuer, die sich bei der letzten
Veranlagung ergeben hat und wird nur festgesetzt, wenn die
einzelne Vorauszahlung mindestens 50 € (jährlich 200 €)
beträgt.
Zivilcourage gewürdigt
Bürgermeister Christoph Schmidt würdigte am 06. April
die Zivilcourage der Schwarzheider Gymnasiastin Anna
Krause. Anna hatte im vergangenen Oktober beherzt eingegriffen,
als ein Mädchen im Senftenberger Schlossparkcenter
von einem Unbekannten belästigt wurde.
Zinsen zur Gewerbesteuer
Diese werden gemäß § 233 a der AO festgesetzt, sie betragen
0,5 v. H. je Monat. Der Zinslauf beginnt 15 Monate
nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Steuer
entstanden ist. Er endet mit Ablauf des Tages, an dem die
Steuerfestsetzung wirksam wird.
Haben Sie noch Fragen oder Hinweise, so wenden Sie
sich bitte an den Kämmerei, den Bereich Steuern.
Frau Franke steht Ihnen zu den bekannten Öffnungszeiten
und nach Absprache natürlich auch außerhalb dieser
zur Verfügung.
Telefon: 035752 85-220 • Fax: 035752 85-221
E-Mail: u.franke@schwarzheide.de
Sonderpreis des Bürgermeisters ging an Azubis der
BASF Schwarzheide GmbH
„Ich freue mich sehr, dass es in meiner Stadt junge Menschen
wie Sie gibt, die nicht wegschauen, wenn andere in
Not sind. Dieses Verhalten ist nicht selbstverständlich und
erfordert sehr viel Mut. Hierfür möchte ich Ihnen meinen
Respekt aussprechen“ würdigte der Bürgermeister die junge
Schwarzheiderin. Anna war gemeinsam mit ihrer Mutter
der Einladung des Bürgermeisters gefolgt, die er als
Dank für das couragierte Verhalten des jungen Mädchens
ausgesprochen hatte. Christoph Schmidt überreichte der
Schülerin zur Erinnerung und in Würdigung Ihrer Courage
eine Urkunde und einen Strauß Blumen.
Gegenstand des anschließenden lockeren Gespräches
waren aber nicht nur die Geschehnisse vom Oktobernachmittag
des vergangenen Jahres. Interessiert folgte
der Bürgermeister auch den Ausführungen über die Zukunftspläne
der Gymnasiastin, die eine 11. Klasse am
Emil-Fischer-Gymnasium besucht. Mit den besten Wünschen
für ihre Zukunft verabschiedete Bürgermeister
Christoph Schmidt seine Ehrengäste.
Am 25. März war es wieder soweit. Bereits zum 17. Mal
wurde der „Jugend forscht“ Landeswettbewerb Brandenburg
im Kulturhaus der BASF Schwarzheide GmbH ausgetragen.
Neben Auszeichnungen in den Fachbereichen
Biologie, Chemie und Technik, wurde der Sonderpreis des
Schwarzheider Bürgermeisters an das Fachgebiet Arbeitswelt
verliehen. „Es ist mir wichtig Kinder und Jugendliche
in ihrer Entwicklung zu stärken und zu unterstützen“, so
Christoph Schmidt. Den Preis, der mit 150 € dotiert ist, hat
das Schwarzheider Stadtoberhaupt privat finanziert.
Alexander Kleingeist, Stephan Bucko und David Prasse
haben ein ferngesteuertes Boot zur Gewässeruntersuchung
entwickelt. Das Untersuchungsboot besteht aus zwei Körpern.
Der schwimmende Teil (Katamaran) befindet sich auf
dem Wasser, der andere Bootsteil ist eine Tauchkapsel. Das
Boot lässt sich mit verschiedenen Messsensoren bzw. Modulen
ausstatten, die physikalische Daten ermitteln können
und ist deshalb flexibel einsetzbar.
Wirtschaftsminister in Schwarzheide
Am 07. April begrüßten Bürgermeister Christoph Schmidt
und der Geschäftsführer der Biopetrol Schwarzheide GmbH,
Herr Sasa Radjenovic den Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten
des Landes Brandenburg, Herrn Ralf
Christoffers, in den Räumen der Biopetrol Schwarzheide
GmbH. Der Minister besuchte im Rahmen seiner „Energietour
2010“ neben der Vestas Blades Deutschland GmbH
auch das Schwarzheider Unternehmen. Mit dieser Energietour
beabsichtigt Christoffers die „öffentliche Debatte über
erneuerbare Energien“ anzustoßen. Der Wirtschaftsminister
sprach sich bei der Biopetrol Schwarzheide dafür
aus, positive Anreize für LKW-Flotten schaffen zu wollen,
um eine Umrüstung auf Biodiesel zu erwirken. Ebenso
sieht er den Einsatz des ökologischen Kraftstoffes im
Bereich des Personennahverkehrs. Vor dem Hintergrund,
dass bisher bundesweit etwa 700 Millionen Euro in diesen
Markt investiert worden sind und diese Investitionen
Seite 10

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 02/2010
Der Bürgermeister gratuliert den
Jubilaren der Monate April und Mai
Geburtstagsjubilare April 2010
Frau Marie Podymski
Frau Yvonne Tischer
Frau Ilse Wunsch
Frau Waltraud Konzack
Frau Ilse Semeradt
Frau Waltraud Nier
Frau Elfriede Weiß
Herr Joachim Kliemann
zum 92. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 80. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 90. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zwischenzeitlich durch steuerpolitische Entscheidungen
infrage gestellt worden, spricht sich Christoffers vor dem
weiteren Anziehen der „Steuerschraube“ für eine industriepolitische
Subvention z. B. von LKW-Flotten aus,
um den Absatz des ökologischen Kraftstoffes wieder zu
erhöhen.
Diese Ausführungen entsprechen auch der Auffassung
des Geschäftsführers der Biopetrol Schwarzheide GmbH,
Sasa Radjenovic, befindet sich doch aufgrund fehlenden
Absatzes ein Teil der Beschäftigten der Biopetrol
Schwarzheide GmbH derzeitig in Kurzarbeit.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang, so die einhellige
Meinung der Beteiligten, dass in einem europaweiten
Kontext entsprechende Qualitätsstandards für eine Zertifizierung
festgeschrieben werden. Hohe Qualitätsstandards
sichern nicht nur die Arbeitsplätze am Standort
sondern lassen nur solche Produzenten am Markt, deren
Produkt bedingungslos zuverlässig ist. „Das ist die Zukunft“,
so Sasa Radjenovic.
Biodiesel, als nur einer der ökologisch gewinnbaren Energieressourcen
ist ein Kraftstoff, der bei vorausschauender
Gewinnung langfristig nutzbar sein wird. Die Sicherung
der Rohstoffsicherheit, eine umweltgerechte Gewinnung
und der Ausschluss entstehender Flächenkonkurrenzen
müssen Kriterien dieser Zertifizierung sein.
In diesem Zusammenhang machte der Geschäftsführer
der Biopetrol Schwarzheide GmbH auch auf die Auswahl
der Flächen für den Rapsanbau, die unter anderem auch
logistisch günstig gelegen sein müssen, um aufwendige
Transportwege auszuschließen, aufmerksam. Neben den
regionalen Möglichkeiten verwies Sasa Radjenovic hier
auch auf Flächen in Rumänien und Ungarn, die diese Kriterien
erfüllen. Bürgermeister Christoph Schmidt nutzte
die Gelegenheit mit dem Wirtschaftsminister nochmals
persönlich ins Gespräch zu kommen.
Hier standen weitere wirtschaftsfördernde bzw. unterstützende
Projekte im Vordergrund. Gerade regional
branchenverknüpfende Projekte sind es, die unter Einbeziehung
des Know How unserer brandenburgischen
Hochschulen die Zukunft sichern. Ralf Christoffers nahm
die Probleme und Wünsche des Bürgermeisters interessiert
entgegen.
„Es war eine für alle Beteiligten informative und konstruktive
Gesprächsrunde, die ich als Auftakt für weitere
Treffen mit dem Wirtschaftsminister in Schwarzheide
sehe“ so die Einschätzung von Christoph Schmidt.
Goldene Hochzeit feierten im Monat April 2010
Horst und Inge Tillich
Manfred und Christel Pettrich
Geburtstagsjubilare Mai 2010
Frau Helga Orwat
Frau Edith Paulick
Herr Dieter Gerbl
Herr Martin Scholz
Frau Erna Richter
Herr Heinz Wunsch
Frau Brigitte Kiese
Frau Irene Vötgen
Frau Irma Freitag
Frau Martha Noack
Frau Erika Plota
Herr Helmut Wuttke
Dank an Sponsoren
zum 75. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 91. Geburtstag
zum 80. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 80. Geburtstag
zum 96. Geburtstag
zum 90. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
zum 75. Geburtstag
Bürgermeister Christoph Schmidt bedankt sich im Namen
aller Beteiligten des Weihnachtsmarktes, der Seniorenweihnachtsfeier
und des Karnevalsumzugs recht herzlich
bei allen Sponsoren. Die Liste der Sponsoren ist auf der
Homepage der Stadt Schwarzheide unter aktuelle Informationen
veröffentlicht.
Bürgerinitiative B169
Die Bürgerinitiative B169 wurden im Zusammenhang
mit der am 08. April durchgeführten Bürgerinformationsveranstaltung
ins Leben gerufen.
Folgender 10-Punkte-Plan wurde erarbeitet:
01. Tempo – Lärm – Reduzierung
02. Unterstützung der betroffenen Bürger bei der Regulierung
von Schadensfällen
03. Prüfung des Einsatzes von Schallschutzfenstern
04. Analyse der Straßenschäden durch Schwerlastverkehr
05. Verfolgung des Ziels einer Ortsumgehung
Schwarzheide Ost
Seite 11

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 02/2010
06. Information und Weiterleitung wichtiger Informationen
an betroffene Bürger
07. Initiative regelmäßiger Aktionen, mit dem Ziel, die Problematik
im Bewusstsein der Entscheidungsträger zu erhalten
08. Verbesserung der Radwege- und Fußgänger-Situation
zur Querung der B 169 im Bereich Schwarzheide Ost
09. Unterschriftenliste zur Unterstützung der Gesamtproblematik
10. Formulierung des politischen Ziels – Einführung einer
Maut auf Schnellstraßen, die der Umfahrung von
Autobahnabschnitten dienen
Wenn Sie diese Aktion unterstützen möchten, haben Sie
die Möglichkeit, sich in die Unterschriftlisten einzutragen.
Diese liegen im Bürger- und Servicebüro der Stadt
Schwarzheide aus.
Fest „Wir an der Elster“
Am 05. Juni findet ab 14:00 Uhr das Fest „Wir an der Elster“
statt. Die Veranstaltung wird mit einem umfangreichen
Kindertagsprogramm gefüllt sein. Veranstaltungsort
ist in der Elsterstraße, direkt am Wasserwerk. Das detaillierte
Programm wird ab Mai in den Schaukästen und auf
der Homepage der Stadt Schwarzheide zu finden sein.
Genauere Informationen erhalten Sie auch von Herrn
Thomas Kurze unter Telefon 035752 85-117 oder per
Mail an t.kurze@schwarzheide.de.
Schulen und Kindereinrichtungen
informieren
Tagespflege
„Tagespflege – Was ist das???“ – ist sehr oft die erste Frage
von Eltern, die ihr Kind betreuen lassen wollen.
Liebe Eltern und zukünftige Eltern,
entsprechend dem KitaGBbg haben Kinder vom vollendeten
dritten Lebensjahr bis zur Versetzung in die fünfte
Jahrgangsstufe einen Rechtsanspruch auf Betreuung.
Kinder bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres haben
einen bedingten Rechtsanspruch, wenn es die familiäre
Situation, wie zum Beispiel häusliche Abwesenheit
der Eltern oder besonderer Erziehungsbedarf erfordert.
Den Betreuungsbedarf erfüllt für diese Altersgruppe neben
der Kindertagesstätte auch die Kindertagespflege. In
Schwarzheide gibt es zwei Tagespflegestellen: Frau Liane
Noack und Frau Angelika Bratke. „Tagespflegemuttis
sind doch, wie der Name sagt, irgendwelche Frauen?“ So
die Meinung vieler. Beide Tagespflegemuttis sind ausgebildete
Erzieherinnen, arbeiten nach einem Konzept
in enger Zusammenarbeit mit dem Jugendamt des Landkreises
und nehmen regelmäßig an Weiterbildungen teil.
Die Elterngebühren für die Betreuung des Kindes in der
Tagespflege entsprechen den Gebühren in einer Kindertagesstätte.
Beide dürfen laut Betriebserlaubnis des Jugendamtes
bis zu 5 Kinder betreuen.
Sie können in Absprache mit den Tagespflegemuttis gern
einen Einblick in den Tagesablauf und die Räumlichkeiten
nehmen.
– Frau Angelika Bratke, Goetheplatz 20,
Tel.: 035752 80423
Wohnhaus mit Garten
– Frau Liane Noack, Glück – Auf – Siedlung 7a,
Tel.: 015158823263
Wohnhaus mit Garten
Die Tagespflegemutti Frau Noack möchte interessierten
Eltern ihre Einrichtung im Rahmen eines Tages der
offenen Tür vorstellen.
Termin: Samstag, 08.05.2010
Zeit: 09:00 Uhr – 12:00 Uhr, bei Bedarf auch
nachmittags (nach telefonischer Vereinbarung)
Ort: Glück - Auf - Siedlung 7 a, Schwarzheide
Seien Sie neugierig und schauen in der Einrichtung
vorbei – es lohnt sich!!!
Vereine der Stadt melden sich zu Wort
Kultur- und Heimatverein informiert
Schulausstellung verschoben
Die für den 25. April angekündigte Ausstellung über die
Geschichte der Schulen von Schwarzheide wird zu einem
späteren Zeitpunkt gezeigt. Ein Grund für das Verschieben
ist auch Ihnen, liebe Leser, zulasten zu legen. Allerdings
sehen Sie es bitte nicht negativ sondern von der positiven
Seite. Denn ich habe soviel Material bekommen, das ich
es nicht geschafft habe es in der kurzen Zeit alles aufzuarbeiten
und für die Ausstellung vorzubereiten. Ich möchte
mich deshalb an dieser Stelle einmal bei allen bedanken
die mir bisher Material geliefert haben und vielleicht noch
liefern werden. Denn ich bin trotz der Vielzahl von gelieferten
Materialen weiterhin auf der Suche. Im Besonderen
suche ich noch Material von der Schule in Schwarzheide
Ost. Neben diesem Material ist natürlich auch jedes andere
Bild und Textmaterial (Zeugnisse, Gruppenbücher und
ähnliches) gern gesehen. Der Datenschutz spielt auch bei
mir eine große Rolle und deshalb werden persönliche Daten
auf Wunsch natürlich abgedeckt. Die Ausstellung über
die Schulgeschichte werde ich im August / September eröffnen.
Den genauen Termin gebe ich rechtzeitig bekannt.
Neue Ausstellung
Seit dem 25. April präsentiert der Kultur- und Heimatverein
eine neue Ausstellung. Ich habe mich dazu entschlossen,
diese Ausstellung einzuschieben da die Schulausstellung
verschoben werden musste. Die Ausstellung
wird wiederum einen Künstler aus Schwarzheide präsentieren.
Dieses Mal geht es darum, wie man Geschichte
mit Kunst verbinden kann. Dazu werde ich Schnitzarbeiten
bei uns im Vereinshaus präsentieren die zwei Hobbys
miteinander verbindet. Einmal die Heraldik und als
Zweites die Schnitzkunst. Diese Ausstellung habe ich
Hans Peter Mudraschk zu verdanken. Ich kann nur sagen
wie genau und mit was für einer Hingabe er die Arbeiten
ausführt, ist schon begeisterungswürdig, sowohl für den
Fachmann als auch für den Laien. Ein Besuch lohnt sich
Seite 12

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 02/2010
auf jeden Fall. Ich habe für sie jeden zweiten und vierten
Sonntag im Monat geöffnet und jetzt ganz neu auch jeden
ersten Samstag im Monat anlässlich des Trödelmarktes.
Der Heimatverein trödelt
Am 10. April habe ich gemeinsam mit meinen Partnern den
ersten Trödelmarkt, dem Flohmarktlädchen, durchgeführt.
Ich möchte diesen Trödelmarkt gern als eine neue Tradition
entwickeln. Leider spielte das Wetter an diesem Tag nicht
so mit, wie wir es uns gewünscht hätten. Deshalb packten
die Händler bereits schon weit vor 16:00 Uhr ihre Sachen
zusammen und lösten den Markt auf. Allerdings ließ auch
die Besucherzahl zu wünschen übrig. Ob es nun am Wetter
oder aber am Desinteresse lag, wird sich beim zweiten Versuch
am 8. Mai zeigen, wenn es wieder heißt, trödeln für Jedermann
und mit Jedermann. Dieser Spruch ist wörtlich zu
nehmen denn es kann jeder an diesem Markt auch als Händler
teilnehmen und als Besucher so und so. Gleichzeitig
habe ich für Sie das Vereinshaus mit seinen Ausstellungen
geöffnet. Ebenso wartet an diesem Tag wie gewohnt Kaffee
und Kuchen auf Sie. Wer sich einmal das Mittagkochen ersparen
möchte, kann sich an der Gulaschkanone bedienen
lassen. Ich hoffe wir sehen uns am 8. Mai.
gez. Michael Quanz
Vorsitzender des Kultur- und Heimatvereines
Schwarzheide e. V.
Evangelische Kirche informiert
Gemeindebrief der evangelischen Kirchengemeinde
Schwarzheide-West
Meditation
Leitvers für den Mai: Es ist aber der Glaube eine feste
Zuversicht auf das, was man hofft, und ein Nichtzweifeln
an dem, was man nicht sieht. Hebr 11, 1
Liebe Leserinnen und Leser!
„Weißt du was das heißt: Christ ist erstanden?“, so fragte
mich ein Freund. Und antwortete selber auf seine Frage:
„Du hast unendlich viele Chancen, ins Leben zurück zu
finden.“ Darum singt, betet und glaubt die christliche
Gemeinde: Christ ist erstanden. So einfach können manche
Dinge gesagt werden. Du darfst leben. Denn Jesus
hat den Tod überwunden.
Diese Auferstehungserfahrung ist einzigartig. Sie setzt
sich fort in unserem Leben. Der Alltag schreibt dazugehörige
Geschichten: Verstrittene kommen wieder zusammen.
Eltern lernen ihre Kinder verstehen. Eine Krankheit
wird überwunden. Zuerst geschieht folgendes:
Den Jüngern von Jesus wird gesagt: ”Und siehe, er wird
vor euch hingehen nach Galiläa; dort werdet ihr ihn sehen.”
Wo ihr lebt und zu Hause seid, wo Arbeit und Familien
sind, dort werdet ihr erfahren, dass er lebt. Aber
dabei bleibt es nicht.
Wir leben in unserer Zeit ebenso aus der fröhlichen Gewissheit
des Osterfestes, die Martin Luther eine ”verwegene
Zuversicht” genannt hat. Sei verwegen zuversichtlich
und glaube dem auferstandenen Herrn! Den am Leben
müde geworden sei es besonders eindringlich gesagt.
Denn unser Glaube ist mit Aufbrüchen verbunden. Das
ist verwegen und spannend zugleich. Zuerst Gott; er geht
vor euch her. Dann die Menschen; du und ich – wir. Ostern
ermutigt. Mache dich auf den Weg. Wer aufbricht,
darf hoffen Gott zu erfahren. Die Zukunft ist sein Land.
(EG 395) Wer sich auf den Weg macht, verlässt seinen
angestammten Platz. Der lässt sich auf vieles und auf das
Evangelium von Jesus dem Christus ein. Und dann berührt
sein Leben sich mit dem Gott des Evangeliums. Ihnen, liebe
Leserinnen und Leser eine gesegnete Pfingstzeit. Und
besuchen Sie die Gottesdienste in ihren Gemeinden. Sie
sind sehr herzlich eingeladen,
Ihr Pfarrer Buchenau.
Veranstaltungen
Gottesdienste in der Lutherkirche
13. Mai – Himmelfahrt 9:00 Uhr
16. Mai – Exaudi
9:00 Uhr – Abendmahlsgottesdienst
24. Mai – Pfingstmontag 9:00 Uhr
06. Juni – 1.So .n. Trinitatis
9:00 Uhr – Abendmahlsgottesdienst
Gottesdienste in der Christuskirche
02. Mai – Kantate 10:30 Uhr
Abendmahlsgottesdienst
09. Mai – Rogate 10:30 Uhr
16. Mai – Exaudi 10:30 Uhr
Abendmahlsgottesdienst
23. Mai Pfingsten 10:30 Uhr
Konfirmationsgottesdienst
30. Mai Trinitatis 10:30 Uhr
06. Juni 1.So. n. Trinitatis 10:30 Uhr
Abendmahlsgottesdienst
13. Juni 2. So. n. Trinitatis 10:30 Uhr
20. Juni 3. So. n. Trinitatis 10:30 Uhr
27. Juni 4. So. n. Trinitatis 10:30 Uhr
Termine und Veranstaltungen
Konfirmation am Pfingstsonntag
Am 23.05. in Schwarzheide in der Christuskirche: Vorbereitet
hat sich auf die Einsegung gemeinsam mit den
Jugendlichen aus Lauchhammer: Celine Lißowski.
Die Jugendlichen gestalten den Vorstellungsgottesdienst
am Sonntag, 02.05., in der Schlosskirche Lauchhammer
- West. Dazu sind Eltern, Paten, Freunde und
Verwandte, sowie die Gemeinde eingeladen. Der Gottesdienst
beginnt 09:00 Uhr.
Bibelgespräch
Am Donnerstag, 20. Mai und 17. Juni, 19:30 Uhr in
Schwarzheide, Christuskirche. Der Erzählkreis um Noah
lässt nach dem Wesen Gottes fragen (20.5.) und Türme,
die in den Himmel ragen, beschäftigen uns bei dem letzten
Gespräch (17.6.) vor der Sommerpause. Herzliche
Einladung an alle, die gerne ein Wörtchen über die Bibel
mitreden wollen. Eine Tasse Tee wird gereicht.
Seite 13

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 02/2010
Gemeindenachmittag für Senioren
Zum Gemeindenachmittag für Senioren mit Kaffeetrinken
laden wir jeden 4. Donnerstag im Monat ab 14:30 Uhr ein.
Nächste Termine sind am 22. April, 27. Mai und 24. Juni.
Kindersamstag
Der Kindersamstag findet jeden 4. Samstag im Monat von
10:00 bis 12:00 Uhr in der Christuskirche statt. Nächste
Termine sind am 29.05. ;Kinder vom Vorschulalter bis
zur 6. Klasse laden wir herzlich ein.
Vom 19. bis 20.06 findet eine Kinderkirchennacht in
Lauchhammer statt.
Gemeindeveranstaltungen im Gemeinderaum der
Christuskirche
Der Chor probt jeden Mittwoch um 19:00 Uhr. Alle,
die Freude am Singen haben, sind herzlich eingeladen.
Die Flötengruppe trifft sich jeden Freitag. Interessenten
melden sich bitte bei Frau Schindler (Tel.: 80416).
Kirchenmusik und andere Veranstaltungen in
Lauchhammer
Sonntag, 02.05., Konzert in der Schlosskirche Lauchhammer-West
mit dem Gitarrenorchester der Kreismusikschule
OSL im Rahmen der Konzertreihe „Musikschulen öffnen
Kirchen“. Der Eintritt ist frei.
Itemba „Hoffnung“ am Dienstag, 18.05., 19 Uhr Nikolaikirche
Lauchhammer-Mitte. Das Itemba – Projekt „Hoffnung“
aus Südafrika ist in Lauchhammer zu Gast. Hinter
dem Namen verbergen sich junge Menschen aus dem Land
am Kap der guten Hoffnung. Sie erzählen mit Musik,
Tanz und Theater von ihrem Leben und ihren Erfahrungen
mit Gott. Der Christliche Verein Junger Menschen
(CVJM) begleitet sie hier in Deutschland. Wir freuen
uns, dass wir sie in Lauchhammer erleben können und
laden ein zu Theater mit Andacht am Dienstag, 18.05.
ab 19:00 Uhr in der Nikolaikirche von Lauchhammer-
Mitte. Am Ausgang wird um eine Kollekte zur Unstützung
des Projektes „Itemba“ gebeten.
Pfingstmontag, 24.05., 14:00 Uhr Ökumenischer Begegnungsgottesdienst
in der Kirche von Grünewalde und anschließendem
Kaffee im evangelischen Gemeindehaus.
Sonntag, 30.05., 10:30 Uhr Musikalischer Gottesdienst
unter der Leitung von Karsten Schurig in der Nikolaikirche
Lauchhammer - Mitte. Es begegnen den Besuchern vertraute
Texte, alte und neue Lieder, gemeinsames Gebet.
Freitag, 11.06., Nikolaikirche Lauchhammer-Mitte,
19:00 Uhr: Gospelkonzert mit dem Aegidien Gospel Singers
aus Oschatz unter der Leitung von Matthias Dorschel.
Der Eintritt ist frei. Ein Dankopfer wird am Ausgang erbeten.
Dienstag, 15.06., Schlosskirche LauchhammerWest,
18:00 Uhr: Im Rahmen der Festwoche „5 Jahre ambulanter
Hospizdienst“ eine Benefizveranstaltung für das
Hospiz „Friedensberg“: Wassermusik und Märchen für
Erwachsene. Der Eintritt ist frei. Ein Dankopfer wird am
Ausgang erbeten.
Samstag, 03.07., Schlosskirche Lauchhammer-West,
16:00 Uhr: Konzert mit dem Stadtchor Lauchhammer am
Bergmannstag. Der Eintritt ist frei. Ein Dankopfer wird am
Ausgang erbeten.
Information/Erreichbarkeiten
Susanne Buchenau Telefon: 03574 467123
Stephan Buchenau Telefon: 03574 465645
Gemeindebüro im Pfarrhaus Lauchhammer-Mitte,
D.-Heßmer-Platz 14, Tel.: 03574 460753
Email Gemeindebüro Lauchhammer - Mitte, D. Heßmer-
Platz 14: kirchelauchhammer@web.de
Homepage: www.schwarzheide-lauchhammer.de
Vors. d. Gemeindekirchenrates, Frau Saffert,
Tel.: 035752 7153 oder 7806
Bankverbindung der Kirchengemeinde:
Evangelischer Kirchenkreis Bad Liebenwerda
BLZ 18051000 Konto 3300103096
Bereitschafts- und Veranstaltungspläne
Auszüge aus dem Veranstaltungskalender der Stadt
Schwarzheide für die Monate Mai – Juli
Mai 2010
Kultur- und Heimatverein
Am 30. April findet auf dem Dorfplatz das Maifeuer statt.
Der Verein lädt zu seinen vereinsoffenen Sonntagen ein.
Am 09. und 23. Mai haben sie ab 14:00 Uhr die Möglichkeit
sich das Vereinshaus mit seinen wechselnden Ausstellungen
anzuschauen. Am 23. Mai startet ab 09:00 Uhr die Radtour
auf dem Wasserturmplatz , die Strecke wird rechtzeitig
bekannt gegeben. Am 08. Mai findet in der Zeit von 09:00
bis 16:00 Uhr am Vereinshaus der Trödelmarkt statt.
Schwarzheider Carnevalclub e. V.
Am 13. Mai heißt es im Narrenhof Himmelfahrt-Fahrer
sind herzlich willkommen.
Niederlausitzer Wanderverein e. V.
Am 06. Mai trifft sich die Ortsgruppe Schwarzheide in der
Seniorentagesstätte Schwarzheide, Beginn ist 18:00 Uhr.
Am 15. Mai feiert der Verein sein 20-jähriges Jubiläum.
Anlässlich dieses Ereignisses führt der Verein eine Wanderung
rund um Schwarzheide durch. Treffpunkt ist
10:00 Uhr an der Heimatstube in der Dorfaue 3. Die Strecke
ist 10 km lang. Wanderführer sind Wolfgang Ihle und
Helmut Ulbricht. Es sind alle recht herzlich eingeladen.
Am 29. Mai führt der Verein eine Radtour durch die westliche
Oberlausitzer Heide durch. Treffpunkt ist 09:30 Uhr
auf dem Wasserturmplatz. Die Strecke ist 45 km lang.
Wanderführer ist Lothar Büchner.
Grundschule Wandelhof
Die Schule plant in der Zeit vom 12.05. bis 21.05.2010
einen gemeinsamen Schulausflug. Genauere Information
erfolgen zeitnah.
Kita „Kleeblatt“
Am 08. Mai findet der große Frühjahrsputz zusammen
mit den Eltern statt. Gleichzeitig wird eine Wanderung
mit den Großeltern durchgeführt.
Seite 14

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 02/2010
Aeroclub Schwarzheide e. V.
Im Mai können Interessierte am Schnupperfliegen im
Segelflugzeug teilnehmen. Die genauen Termine werden
noch bekannt gegeben.
Sitzungstermine der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung
Der Bildungs- und Sozialausschuss tagt am 31. Mai. Alle
Ausschüsse beginnen um 19:00 Uhr, die entsprechende
Tagesordnung finden sie auf der Homepage der Stadt
Schwarzheide oder in den Schaukästen.
Juni 2010
Schwarzheider Carnevalclub e. V.
Am 13. Juni wird im Narrenhof der Auftakt zur
Fußball-WM starten. Während der Weltmeisterschaft in
der Zeit vom 11.06. bis 11.07.2010 besteht im Narrenhof
die Möglichkeit des Public Viewing.
Niederlausitzer Wanderverein e. V.
Am 03. Juni trifft sich die Ortsgruppe Schwarzheide in der
Seniorentagesstätte Schwarzheide, Beginn ist 18:00 Uhr.
Am 13. Juni heißt es „Mit dem Paddelboot rund um
Burg“. Den Treffpunkt erfahren sie bei den Wanderführern
Rowitha und Hans Glass. Zu erreichen unter der
Telefonnummer 035752 7514. Am 26. Juni führt die
Wanderung am Rand von Freital zum Windberg lang.
Treffpunkt ist 07:45 Uhr auf dem Bahnhof in Ruhland.
Die Strecke ist 19 km und mittelschwer. Wanderführer
sind Eva und Wolfgang Ihle.
Grundschule Wandelhof
Am 01.06.2010 findet zusammen mit dem Kindertag das
Sportfest der Schule statt.
Kita „Kleeblatt“
Am 01. Juni findet der große Kin dertag statt. Am 16. Juni
wird der „Spinnertag“ durchgeführt, hier werden Ideen für
die Feriengestaltung gesammelt. Beginn ist 15:00 Uhr der
Elternrat lädt alle interessierten Eltern recht herzlich ein.
Kultur- und Heimatverein
Der Verein lädt zu seinen vereinsoffenen Sonntagen. Am
13. und 27. Juni haben sie ab 14:00 Uhr die Möglichkeit
sich das Vereinshaus mit seinen wechselnden Ausstellungen
anzuschauen. Am 27. Juni startet ab 09:00 Uhr
die Radtour auf dem Wasserturmplatz, die Strecke wird
rechtzeitig bekannt gegeben. Am 05. Juni findet in der
Zeit von 09:00 – 16:00 Uhr am Vereinshaus der Trödelmarkt
statt.
Aeroclub Schwarzheide e. V.
In der Zeit vom 26.06 bis 11.07.2010 findet ein Sommerfluglager
auf dem Flugplatz Schwarzheide statt. Hier
werden u. a. auch Gäste aus Lingen und Nordhorn erwartet.
Sitzungstermine der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung
Am 01. Juni findet im Bürgerhaus der Stadt Schwarzheide
der Wirtschafts- und Bauausschuss. Der Finanzausschuss
tagt am 07. Juni. Der Hauptausschuss sitzt am
14. Juni. Die Stadtverordnetenversammlung tagt am 28.
Juni. Alle Ausschüsse beginnen um 19:00 Uhr, die entsprechende
Tagesordnung finden sie auf der Homepage
der Stadt Schwarzheide oder in den Schaukästen.
Kita „Entdeckerland“
Die Kita führt am 26. Juni 2010 ihr traditionelles Sommerfest
durch. Motto in diesem Jahr, „Piratenfest“.
Beginn ist 15:00 Uhr.
Kindertag 2010
Am 05. Juni findet im Rahmen des Festes „Wir an der
Elster“ der große Kindertag statt. In der Zeit von 14:30
bis 18:00 Uhr haben Sie die Möglichkeit die angebotenen
Attraktionen zu nutzen. Das genaue Programm wird zeitnah
veröffentlicht. Veranstaltungsort ist in diesem Jahr
die Freifläche vor der Elsterbrücke.
Juli 2010
Niederlausitzer Wanderverein e. V.
Am 01. Juli trifft sich die Ortsgruppe Schwarzheide in der
Seniorentagesstätte Schwarzheide, Beginn ist 18:00 Uhr.
Am 03. Juli heißt es „Wanderung um den Keulenberg“.
Treffpunkt ist 10:00 Uhr auf dem Parkplatz Lindengasthof
in Oberlichtenau. Die Strecke ist 17 km lang und leicht.
Wanderführer ist Hans-Joachim List. Am 10. Juli heißt es
„Von Hinterhermsdorf durch das Seidelbachtal, Kirnitzklamm
und Kirnitzschtal zurück nach Hinterhermsdorf“.
Treffpunkt ist 09:00 Uhr auf dem Parkplatz Erbgericht
Hinterhermsdorf. Die Strecke ist 19 km lang und mittelschwer.
Wanderführer sind Helga und Peter Bischoff.
Grundschule Wandelhof
Am 06.07.2010 findet das Projekt „Spieltag“ statt. Beteiligt
ist die gesamte Schule.
Kita „Kleeblatt“
In der Zeit vom 08. Juli bis zum 21. August sind Sommerferien.
Unter dem Motto „Was will ich mal werden,
was gibt es für Berufe“ gestaltet die Einrichtung ihr Ferienprogramm.
Kultur- und Heimatverein
Der Verein lädt zu seinen vereinsoffenen Sonntagen. Am
11. und 25. Juli haben sie ab 14:00 Uhr die Möglichkeit
sich das Vereinshaus mit seinen wechselnden Ausstellungen
anzuschauen. Am 25. Juli startet ab 09:00 Uhr
die Radtour auf dem Wasserturmplatz, die Strecke wird
rechtzeitig bekannt gegeben. Am 03. Juli findet in der
Zeit von 09:00 bis 16:00 Uhr am Vereinshaus der Trödelmarkt
statt.
Sitzungstermine der Fachausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung
Am 26. Juli findet im Bürgerhaus der Stadt Schwarzheide
der Bildungs- und Sozialausschuss statt. Am 27. Juli sitzt
der Wirtschafts- und Bauausschuss. Alle Ausschüsse beginnen
um 19:00 Uhr, die entsprechende Tagesordnung
finden sie auf der Homepage der Stadt Schwarzheide
oder in den Schaukästen.
Seite 15

Stadtinformation Schwarzheide – Ausgabe 02/2010
Fahrradcodierung auf dem Wasserturmplatz
Am 08. Juli haben Sie in der Zeit von 10:00 bis 13:00 Uhr,
die Möglichkeit ihre Fahrräder von der Polizei codieren
zu lassen. Mit zubringen sind ein gültiger Personalausweis
und ein Eigentumsnachweis für das zu codierende
Fahrrad. Für die Codierung wird ein Unkostenbeitrag von
3 Euro erhoben.
Seniorentagesstätte Schwarzheide
Arbeiterwohlfahrt – Seniorentagesstätte
Schwarzheide
Veranstaltungsplan – Mai 2010
Montag 03.05.2010
10:00 Uhr AWO - Vorstand
13:30 Uhr Skat
Dienstag 04.05.2010
13:30 Uhr Kaffeekränzchen mit Geburtstagsgratulation
Mittwoch 05.05.2010
10:00 Uhr Frauengruppe „Kreativ“
14:00 Uhr Kaffeenachmittag
Donnerstag 06.05.2010
10:00 Uhr Gymnastik
13:30 Uhr Skat
14:00 Uhr Handarbeit
18:00 Uhr Wanderverein
Montag 10.05.2010
13:30 Uhr Skat
Dienstag 11.05.2010
13:30 Uhr Kaffeekränzchen
15:30 Uhr Fischverkauf Witte
15:00 Uhr Seniorengruppe Schwarzheide Ost
Kaffeenachmittag im „Viktoriahof“
Mittwoch 12.05.2010
10:00 Uhr Frauengruppe „Kreativ“
14:00 Uhr Seniorenbeiratssitzung
Freitag 14.05.2010
15:00 Uhr Seniorenfamilienfeier
Montag 17.05.2010
13:30 Uhr Skat
Dienstag 18.05.2010
13:30 Uhr Kaffeekränzchen
Mittwoch 19.05.2010
10:00 Uhr Frauengruppe „Kreativ“
14:00 Uhr Kaffeenachmittag
Donnerstag 20.05.2010
10:00 Uhr Gymnastik
13:30 Uhr Skat
14:00 Uhr Handarbeit
Dienstag 25.05.2010
13:30 Uhr Kaffeekränzchen
Mittwoch 26.05.2010
10:00 Uhr Frauengruppe „Kreativ“
13:00 Uhr Seniorenwanderung
Donnerstag 27.05.2010
10:00 Uhr Gymnastik
13:30 Uhr Skat
14:00 Uhr Handarbeit
Montag 31.05.2010
13:30 Uhr Skat
Dienstag, 15.06.2010
Freitag, 18.06.2010
Montag, 21.06.2010
Mittwoch, 23.06.2010
Samstag, 26.06.2010
Programm der Seniorenwoche vom 15. – 26. Juni 2010
Datum Veranstaltungen Ablauf
Eröffnungsveranstaltung der
Seniorenwoche
Tagesfahrt :
„Lausitzer Landrücken“
Veranstalter aktiv-tours
V.: Reetz, Socher
Vortrag SMH
V.: Fr. Grundmann
Halbtagesfahrt ins
„Lausitzer Seenland“ mit Floßfahrt
Veranstalter aktiv-tours
V.: Fr. Reetz
Gespräch mit den Abgeordneten der
Stadt Schwarzheide
V.: Fr. Petsch
14:00 bis 18:00 Uhr im RAMADA
Musikalische Unterhaltung:
Duo Reini & Co
Kaffeetrinken und gemütliches
Beisammensein
Eintritt: 5,00 €
Start um 08:30 Uhr
Sielmannstiftung, Höllberghof,
Fürstlich Drehna
ca. Preis: 39,00 €
incl. Mittagessen und Kaffeegedeck
AWO 14:00 Uhr
Start um 12:30 Uhr
ca. Preis: 30,00 € mit Grillabend
10:00 Uhr AWO
Seite 16