Elektronischer Rechtsverkehr (ERV) mit ra-micro

Nr. 90 | Stand: 31.01.2011| tm/ts
Elektronischer Rechtsverkehr (ERV) mit ra-micro
Die strukturierte Datenübermittlung in speziellen Verfahren (Mahnbescheide, Vollstreckungsbescheide,
Notariat - Handelsregisteranmeldung) war seit 2008 Vorreiter des ERV und funktioniert
heute weitgehend reibungslos. Weniger einheitlich geht es bei der Zustellung von Schriftsätzen
auf elektronischem Wege an Gerichte und Behörden zu.
Ohne den Einsatz von ra-micro hätte es der Rechtsanwalt mit einer Vielzahl von Detailfragen
auf der Seite von Gerichten und Behörden zu tun: Welches Gericht bzw. Behörde unterstützt
wann welches Verfahren? Hinzu kommen Fragen wie: Welche Art der Signaturkarte benötige
ich? Welche Signiersoftware muss ich beschaffen?
ra-micro ermittelt, welche Gerichte welches Verfahren
unterstützen bzw. welche Gerichte noch
nicht am ERV teilnehmen. Bisher wurden 363
deutsche Gerichte und 19 Amts-/Staatsanwaltschaften
an den ra-micro Workflow angebunden.
Der Anwender muss lediglich eine Signaturkarte
mit qualifizierter Signatur und ein zugehöriges
Kartenlesegerät beschaffen. Empfohlen wird eine
Stapel-Signaturkarte, nur dann erschließt sich
der Rationalisierungseffekt des ra-micro A-Postfachs
vollständig.
E-Versand statt Ausdruck
ra-micro integriert den ERV
praxisgerecht
ra-micro liefert die kostenlose Software SecSigner
mit. Der justizseitig kostenlos zur Verfügung
gestellte EGVP-Client kann unter www.egvp.de
kostenlos heruntergeladen werden. Die Anmeldung
zur Teilnahme am Gerichtsbriefkasten bietet
sich grundsätzlich an, diese kann über die
Internetadresse www.gerichtsbriefkasten.de
kostenlos erfolgen. Über den Gerichtsbriefkasten
sind vor allem die Brandenburger Gerichte erreichbar.
In den Einstellungen zum DMS-Archiv
sind dann die entsprechende Option zu wählen
und Benutzername plus Passwort zu hinterlegen.
Statt das Schreiben auszudrucken, kann man im
Drucken-Dialog die Karteikarte E-Versand wählen
und dem Schreiben Anlage-Dateien aus der
E-Akte hinzufügen oder von der Festplatte
hinzuladen. Die Anlagen werden nicht gedruckt,
wenn in der Spalte E-Akte/Druck die Option E-
Akte gewählt wird. Möglich ist, das Schreiben
erst an den ra E-Brief oder gleich an die Signaturmappe
im A-Postfach zu übergeben.
Mit Übergabe des Dokument an den ra E-Brief,
gelangt es in den ra-micro E-Workflow. Nach
dem Verfassen z. B. eines Begleittextes, der
dem Gericht mit dem Dokument zugehen soll,

kann es zur weiteren Bearbeitung an den E-
Postkorb eines Rechtsanwalts gesandt oder zur
abschließenden Stapel-Signierung vor dem Versand
an das ra-micro Ausgangspostfach (Signaturmappe
des A-Postfachs) übergeben werden.
Je nach Erreichbarkeit der Gerichte (EGVP oder
Gerichtsbriefkasten) ist die Versandart automatisch
voreingestellt.
Nach Eingabe der PIN wird das Dokument bzw.
werden die Dokumente im Stapel signiert (die
PIN haben Sie zuvor bei Einrichtung der Signaturkarte
vergeben oder mit der Signaturkarte
geliefert bekommen). Nach dem Signieren befinden
sich die Sendungen im Postausgang des
A-Postfachs. Mit einem Klick auf den Button
Senden wird das Schreiben manuell verschickt,
dies kann auch automatisiert eingestellt werden.
Ist das Gericht über den Gerichtsbriefkasten
erreichbar, geht die Sendung direkt an das
adressierte Gericht.
Ist das Gericht über das EGVP erreichbar, wird
die Sendung einem Ordner im Dateisystem des
PCs übergeben, dort holt sie der EGVP-Client
nach einstellbarem Zeitintervall ab. Zum Senden
muss in der Software des EGVP-Clients auf Senden
geklickt werden.
Effizienz durch Stapelsignatur
Mit Klick auf den Button Signieren startet der
Signaturvorgang im A-Postfach, der die Unterschrift
des Rechtsanwalts ersetzt. Dies soll der
Rechtsanwalt eigenhändig machen, die Möglichkeit
zur Stapelsignatur erleichtert ihm dies. So
kann der Anwalt die Signierung aller elektronischen
Dokumente am Ende des Arbeitstags in
einem Zug erledigen.
In der Praxis wird häufig so verfahren, dass nur
der Aktenretent ausgedruckt, dem Anwalt zur
Unterzeichnung in der bewährten Postmappe
vorgelegt wird und dann die – durch die Unterzeichnung
des Dokuments autorisierte – Signierung
durch die Bürokraft mit der Signaturkarte
des Anwalts durchgeführt wird.
Bei Auswahl des Zertifikats ist darauf zu achten,
dass die qualifizierte elektronische Signatur
gewählt wird.
Der gerichtsseitige Server meldet unmittelbar
eine Empfangsbestätigung zurück. Diese wird im
Falle des Gerichtsbriefkastens in den Einstellungen
des DMS-Archivs unter Gerichtsbriefkasten
als Protokoll geführt und zusätzlich zur E-Akte
gespeichert. Im Falle des EGVPs erhält man in
der Client-Software in Sekundenbruchteilen eine
Bestätigungsmeldung am Bildschirm.
ra-micro verfolgt das Ziel, die Zusatzsoftware
des EGVP-Clients zumindest im allgemeinen
elektronischen Rechtsverkehr mittelfristig überflüssig
zu machen. Damit wird eine stärkere Integration
des ERV in ra-micro möglich. Empfangsbestätigungen
der Gerichte gelangen dann
unmittelbar in den zentralen Posteingang (E-
Postfach) der Kanzlei.