Gemeinderats-Sitzungsprotokoll v. 17.02.2005 - .PDF

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4. Fa. Schröckenfux Ges.mbH.; Auflassung eines Teiles der Wegparzelle 1041/3 als öffentliches
Gut – Grundsatzbeschluss
5. Schöngruber Johannes und Brigitte, Pichl 29 – Bittleihvertrag für Loipenbenützung;
Genehmigung (Beilage B)
6. Bericht des Gemeindeprüfungsausschusses vom 03.02.2005 – Kenntnisnahme
7. Rechnungsabschluss 2004
8. Verschiedene Förderungsansuchen
a) für Eigenheimbau und Wohnraumschaffung:
• Antensteiner Herbert und Karin, Rading 141, 4580 Windischgarsten
b) für Wohnraumschaffung
• Singer Friedrich, Zell am See
9. Dorothea Axmann, Pichl 34 – Beschlussfassung des Mietvertrages (Beilage C)
10. Eduard und Elisabeth Kienbacher, Pichl 34 – Beschlussfassung des Mietvertrages (Beilage D)
11. Gemeindewohnhaus Pichl 76 – Generalsanierung; Vergabe der Malerarbeiten
12. Allfälliges
Zu 1.)
Wegeerhaltungsverband Eisenwurzen –
Verordnung für Verkehrsbeschränkungen (Beilage A)
Bericht des Bürgermeisters:
Vom WEV Eisenwurzen werden auch im Jahr 2005 auf verschiedenen vom Verband
übernommenen Straßen Erhaltungsmaßnahmen (Oberflächenarbeiten und Instandsetzungen sowie
Bankette-, Grabenräumen und sonstige Arbeiten) durchgeführt.
Während dieser Zeit müssen zur Sicherheit des Verkehrs Beschränkungen vorgenommen werden.
Zu diesem Zweck ist auf Aufforderung des WEV Eisenwurzen vom 06.12.2004 eine
entsprechende Verordnung zu erlassen. Der Entwurf dieser Verordnung liegt vor und wird vom
Bürgermeister vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. Sie wäre vom Gemeinderat zu beschließen.
Es wurde bereits mehrmals angeregt, diese Verordnung für mehrere Jahre zu beschließen. Dies ist
aber nicht möglich, weil sich der Umfang des Straßennetzes ständig ändert.
Zu erwähnen sei noch, dass das Güterwegenetz in der Gemeinde Roßleithen derzeit rd. 38 km
beträgt.
Sowohl der Straßenausschuss in seiner Sitzung am 01.02.2005, als auch der GV in seiner Sitzung
am 16.02.2005 haben einhellig empfohlen, die im Entwurf vorliegende Verordnung zu erlassen.
GR Habersack:
Das gesamte Güterwegenetz mit ca. 38 km Länge wird jährlich kontrolliert und abgefahren. Es ist
so wie bisher auch im kommenden Jahr wieder notwendig, zur entsprechenden Absicherung von