Sitzungsprotokoll (236 KB) - .PDF - St. Florian am Inn
Sitzungsprotokoll (236 KB) - .PDF - St. Florian am Inn
Sitzungsprotokoll (236 KB) - .PDF - St. Florian am Inn
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
18<br />
Kreisverkehr Haid, Beleuchtung<br />
Vzbgm. <strong>St</strong>rauß sagt, die Beleuchtung im Kreisverkehrsbereich ist abgedreht.<br />
Bgm. DI Brait verweist auf eine Vorstandssitzung des Regionalen Wirtschaftsverbandes<br />
<strong>am</strong> Montag, 15.3.2010, in welcher dies besprochen wird.<br />
Werbeeinschaltung/Parteilogo in Gemeindezeitung<br />
Vzbgm. <strong>St</strong>rauß macht darauf aufmerks<strong>am</strong>, dass die letzte Amtliche Mitteilung der<br />
Gemeinde (Gemeindezeitung) eine Werbeeinschaltung des ÖAAB (Ferialjobs) beinhaltet<br />
hat. Es war stets ein Grundsatz, dass in diesem Organ keine Werbeeinschaltungen<br />
vorkommen. Es war sicherlich gut gemeint, soll aber in Zukunft nach Möglichkeit<br />
unterlassen werden. Dasselbe gilt auch für die Gemeinde-Home-Page.<br />
Bgm. DI Brait sagt, es war nicht beabsichtigt, Werbung zu machen.<br />
GR Doblh<strong>am</strong>mer, ÖVP, sieht das nicht als Propaganda, weil das Angebot für alle<br />
Jugendlichen gilt.<br />
GV Wintersteiger sagt, Parteilogos sollen herausgehalten werden.<br />
Bgm. DI Brait nimmt dies zur Kenntnis.<br />
Versicherungsüberprüfung<br />
Vzbgm. <strong>St</strong>rauß sagt, dass eine Überprüfung der bestehenden Versicherungsverträge<br />
durchgeführt wurde und es einige Änderungen gab. In einem Vertrag war auch die<br />
Organhaftpflicht angesprochen. Eine Lösung des Vertrages mit der Oö. Versicherung<br />
sollte mit Ablauf des letzten Jahres erfolgen.<br />
AL Schratzberger sagt eine Klärung bis zur nächsten Gemeindevorstandssitzung zu.<br />
Verkehrsspiegel in Haid, Holzschlössl<br />
Vzbgm. <strong>St</strong>rauß weist darauf hin, dass der Querverkehr der Bundesstraße nicht einsehbar<br />
ist. GR Schmid sagt, dazu sollen aber auch die Anrainer angehalten werden, ihre Hecken<br />
zu schneiden. GR Has und GR Schmid schlagen vor, das an Ort und <strong>St</strong>elle zu besichtigen.<br />
Vzbgm. <strong>St</strong>rauß sagt, an problematischen <strong>St</strong>ellen sollen Spiegel angebracht werden. In<br />
diesem Fall sollen beide Maßnahmen zum Tragen kommen.<br />
Bgm. DI Brait sagt, das wird angeschaut.<br />
Einladung an Fraktionsobleute<br />
Vzbgm. <strong>St</strong>rauß ersucht, in Zukunft den SPÖ-Fraktionsobmann zu den Ausschuss-<br />
Sitzungen einzuladen. Diesem Ersuchen schließen sich die übrigen Fraktionen an.<br />
Eine Verständigung soll per email erfolgen.
Change language