25.07.2014 Aufrufe

Sitzungsprotokoll (175 KB) - .PDF - St. Florian am Inn

Sitzungsprotokoll (175 KB) - .PDF - St. Florian am Inn

Sitzungsprotokoll (175 KB) - .PDF - St. Florian am Inn

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.

2<br />

T a g e s o r d n u n g :<br />

-----------------------------<br />

1. Verlesung und Genehmigung des letzten <strong>Sitzungsprotokoll</strong>es<br />

2. Kreditüberschreitungen<br />

3. Flächenwidmungsplan- und ÖEK; Änderungen<br />

4. WVA BA 04, privatrechtl. Vereinbarungen gem. § 3 Abs. 2 Wasserleitungsordnung<br />

5. Hochwasserschutz Etzelsdorf (Krittl und Wintersteiger); Neubau von 2 Brücken<br />

6. Ortsdurchfahrt <strong>St</strong>. <strong>Florian</strong> <strong>am</strong> <strong>Inn</strong> – Grundeinlöse Etzl; Vereinbarung<br />

7. Geh- und Radweg Otterbach II; Finanzierungsplan<br />

8. Siedlungsstraße Haid (Parz. 684/5)<br />

a) Übernahme in das öffentliche Gut<br />

b) <strong>St</strong>raßenerrichtung<br />

9. Volksschule <strong>St</strong>. <strong>Florian</strong> <strong>am</strong> <strong>Inn</strong>, Lehrer-WC; Auftragsvergabe<br />

10. Beachvolleyball-Platz; Planungsvergabe<br />

11. AKW Mochovce – Protestaktion; Resolution<br />

12. Beihilfe<br />

13. Allfälliges<br />

Sitzungsverlauf:<br />

Bgm. Mairinger bringt 2 Dringlichkeitsanträge zur Kenntnis:<br />

a) Dorfkapelle Unterteufenbach – Übergabe an F<strong>am</strong>ilie Hanslauer<br />

Begründung:<br />

Durch einen Vermessungsfehler ging die Dorfkapelle in das Eigentum der Gemeinde über<br />

und soll nun an den ursprünglichen Eigentümer wieder übergeben werden.<br />

b) Integrationsangelegenheiten<br />

Zuweisung zum Ausschuss für Jugend-, F<strong>am</strong>ilien- und Seniorenangelegenheiten<br />

Begründung:<br />

Nach der letzten Gemeindeordnungsnovelle ist die Zuweisung dieser Angelegenheit an<br />

einen Ausschuss notwendig.<br />

Der Gemeinderat stimmt der Behandlung dieser Punkte unter Punkt 13. Allfälliges<br />

einstimmig zu.<br />

1. Verlesung und Genehmigung des letzten <strong>Sitzungsprotokoll</strong>es<br />

----------------------------------------------------------------------------<br />

AL Schratzberger verliest das Protokoll vom 26.03.2008.<br />

Da keine Einwendungen gemacht werden, erklärt der Vorsitzende <strong>am</strong> Schluss der Sitzung<br />

das Protokoll als genehmigt.

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!