Amtsblatt Geislingen KW20 - Stadt Geislingen

17. Mai 2013, Nummer 20
Amtsblatt der Stadt Geislingen 3
Arbeitskreis Klimastadt berät Projekt
zur Elektromobilität
Zu einem erneuten öffentlichen Arbeitstreffen kommt der
"Arbeitskreis Klimastadt" am Donnerstag, 16. Mai 2013
um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeinderates
(Feuerwehrhaus) zusammen. Im Zentrum stehen
Beratungen zur Vorbereitung des "Energietages 2013" im
September und das neue Projekt zur Elektro-Mobilität.
Klimafreundlicher Straßenverkehr und Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen will ein
neues Vorhaben der "Klimastadt Geislingen" auf dem Gebiet der Elektromobilität erreichen. Das
Projekt Elektro-Bürgerbus, das aus dem letztjährigen Bürgerdialog entstand, gehört zu den
Gewinnern eines baden-württembergweiten Wettbewerbs der Landesregierung. Gemeinsam hatten
die Stadtverwaltung Geislingen und der "Arbeitskreis Klimastadt" zusammen mit weiteren
Partnern das Konzept erarbeitet und eingereicht. Aus der Hand von Alexander Bonde, dem
Minister für den ländlichen Raum, konnte nun Bürgermeister Oliver Schmid die Urkunde mit dem
Bewilligungsbescheid entgegennehmen. Die Ehrung stellt zugleich eine besondere Würdigung des
bürgerschaftlichen Engagements dar. Der e-Bürgerbus wird in der Stadt Geislingen für unterschiedliche
Anwendungen im kommunalen und sozialen Gemeinschaftsleben eingesetzt und
mehrheitlich von ehrenamtlich arbeitenden Bürgern der Stadt gefahren. Die Stadt Geislingen mit
den Teilorten Binsdorf und Erlaheim hat sich im Zuge der Klimastadt-Aktivitäten unter anderem
dem Thema nachhaltige Mobilität verschrieben. So hat sich die Stadt zum Ziel gesetzt,
Elektromobilität für ihre Einwohner erlebbar zu machen und fest in die Kommune zu integrieren.
Interessierte und Neulinge sind beim Treffen des AK Klimastadt herzlich willkommen.
Einladung zur Sitzung des beschließenden
Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU)
Am Mittwoch, 22. Mai 2013 um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal
des Schlossplatzzentrums Geislingen, Brühlstraße 6 eine öffentliche
Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt (ATU) statt.
Tagesordnung:
1. Beauftragung der EnBW Regional AG mit dem Stromhausanschluss
für das Bürger- und Vereinshaus "Harmonie"
Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung herzlich eingeladen.
Im Anschluss an die öffentliche Sitzung findet eine nicht öffentliche
Sitzung statt.
gez. Oliver Schmid
Bürgermeister
Verkehrsrechtliche Anordnung wegen
Kanalarbeiten
Verkehrsbeschränkung in Binsdorf vom 10. bis 24.05.2013
Das Landratsamt Zollernalbkreis als zuständige Straßenverkehrsbehörde
ordnet mit Datum vom 08.05.2013 aus Gründen der
Sicherheit und Ordnung des Verkehrs zur Durchführung von
Kanalarbeiten durch die Fa. Franz Schmid, Geislingen, in
Binsdorf, K 7122, Höhe Gebäude Turmstraße 1 gemäß § 45 Abs.
1 und § 44 Abs. 1 Satz 1 StVO die halbseitige Sperrung des
Verkehrs an drei Tagen im Zeitraum vom 10. bis 24.05.2013 an.
Die Bevölkerung, insbesondere die Anlieger, werden um Beachtung
gebeten.
Inkrafttreten des Bebauungsplans und der
örtlichen Bauvorschriften „Hinter Beund II“
in Binsdorf
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 27.02.2013 die 3. Änderung
des Bebauungsplanes „Hinter Beund II“ beraten und
die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen sowie den
Satzungsbeschluss für das Gebiet „Hinter Beund II“ gemäß
§ 10 Baugesetzbuch (BauGB) gefasst.
Maßgebend sind die zeichnerischen und planungsrechtlichen
Festsetzungen sowie die örtlichen Bauvorschriften jeweils mit
Stand vom 23.11.2012.
Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich
bekannt gemacht. Die 3. Änderung des Bebauungsplanes
„Hinter Beund II“ in Binsdorf tritt mit dieser Bekanntmachung
in Kraft.
Die 3. Änderung des Bebauungsplanes kann einschließlich seiner
Begründung sowie den örtlichen Bauvorschriften und weiteren
Bestandteilen bei der Stadtverwaltung Geislingen -
Hauptamt - Zimmer 14.1, Herr Oliver Juriatti, Vorstadtstr.
9, 72351 Geislingen während den üblichen Dienststunden
von jedermann eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf
Verlangen Auskunft gegeben.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 Baugesetzbuch
(BauGB) bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften und
der in § 214 Absätze 2 und 2a des BauGB enthaltenen Vorschriften
über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des
Flächennutzungsplanes sowie der beachtlichen Mängel des
Abwägungsvorganges gem. § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB bei
der Aufstellung des Bebauungsplanes „Hinter Beund II“ ist
nach § 215 Abs. 1 Ziff. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich, wenn
sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung
schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht worden ist.
Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel
begründen soll, darzulegen.