SV-Ãnderungsbeschl HÃ¤hren III GR 19062012, Vorlage Nr. 19

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3.2. Ziele und Zwecke der Planung Vorlage 19/2012-GR öffentlich Seite 2 Mit der Änderung des Bebauungsplanvorgaben für die Flst. Nrn 456/69 und 456/72 am Luchsweg in Monakam sollen die planungsrechtlichen Vorgaben (Baugrenzen) der Projektplanung angepasst werden. Durch die Planänderung wird ein notwendiger Beitrag für die Entwicklung, Verbesserung und Sicherung der Pflegeinfrastruktur in Bad Liebenzell geleistet. Die Sicherung und Anpassung der Pflegeeinrichtung in Monakam liegt deshalb auch im öffentlichen Interesse. 3.3. Geltungsbereich Der Geltungsbereich der Änderung wird wie folgt begrenzt: Im Norden: Grundstücksgrenze zu Flst. Nr. 456/68 Luchsweg 7 im Osten: Grundstücksgrenzen zur Wohnbebauung am Wieselweg im Süden: Grundstücksgrenze zum Staatswald Flst. Nr. 466 im Westen: Grundstücksgrenze zur Flst. Nr. 452/2 Im Einzelnen gilt der Abgrenzungsplan in der Fassung vom 12.06.2011 3.4. Bestehende Rechtsverhältnisse Der Geltungsbereich der gepl. Änderungssatzung liegt im derzeitigen abgegrenzten Bebauungsplangebiet des Bebauungsplanes „Hähren III“ für Monakam in seiner gültigen Fassung vom 23.Jui 1985, welche am 06.11.1985 mit Erlass des LRA Calw (Az: 3033-621.41/OL) genehmigt und durch Veröffentlichung am 22.11.1985 in Kraft gesetzt wurde. 3.5. Vorbereitende Bauleitplanung/Genehmigungsvorbehalt Die hier relevante Fläche liegt vollständig innerhalb der im Flächennutzungsplan der VG Bad Liebenzell/Unterreichenbach ausgewiesenen Fläche für eine Nutzung für Allgemeines Wohngebiet, wie diese auch der bestehende Bauleitplan ausweist. Eine Änderung der Nutzungsart für das gepl Projekt derzeit nicht nicht vorgesehen, da es Planungsziel des Bebauungsplans war auch Einrichtungen für: kirchliche, kulturelle, soziale und gesundheitliche Zwecke in das Baugebiet zu integrieren (vgl. Ziff. 3. der Begründung zum B-Plan). 3.6. Inhalt der Planung/Änderung Bei diesem Bebauungskonzept entstehen durch die Umsetzung Abweichungen zum rechtskräftigen Bebauungsplan. Diese werden nachfolgend erläutert. 3.6.1 Baugrenzen: Die Abweichungen von den bestehenden Baugrenzen sind wegen der reduzierten Gebäudehöhe städtebaulich vertretbar und durch das erforderliche Raumkonzept des Bauherrn zwingend notwendig, wenn die angestrebte Nutzung und Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben auf diesem Grundstück realisiert werden soll. Die Grundflächenzahl und Geschossflächen werden durch den Entwurf eingehalten und bedürfen keiner Anpassung.
3.6.2 Festsetzung Dachformen: (Örtliche Bauvorschriften) Vorlage 19/2012-GR öffentlich Seite 3 Durch die Flachdachplanung werden die Höhenauswirkungen für die Nachbarn so gering wie möglich gehalten. Bei dem erforderlichen Raumprogramm würde sich die Höhe des Gebäudes bei getrennten und eigenständigen Baukörpern sich mit einem geneigten Dach deutlich erhöhen. Mit dem Flachdach wird erreicht, die Masse möglichst gering zu halten mit dem Nebeneffekt der Dachterrassennutzung als „Sinnesgarten“. 3.7 Ver- und Entsorgung/Erschließung 7.1 Die Versorgung mit Trinkwasser ist gesichert und erfolgt durch den Eigenbetrieb „Städtische Wasserversorgung“. 7.2 Die Abwasserbeseitigung ist ebenfalls durch eine bestehende Entwässerungsleitung unterhalb des Bauobjektes gewährleistet. Entsprechende Leitungsrechte sind bestellt. Änderungen gehen zu Lasten des Bauherrn 7.3 Die verkehrliche Erschließung der Bauflächen erfolgt über die Straße Luchsweg und weitere innere Erschließung über Privatwege einschließlich des notwendigen Rettungsweges, der im Zuge der Realisierung des Projektes anzulegen ist. Im Übrigen erfolgt die weitere Erschließung/Versorgung durch die betreffenden Versorgungsunternehmen über bestehende oder neu herzustellende Anschlüsse. 3.8. Bodenordnung (§§ 45 ff. BauGB) Ein förmliches Umlegungsverfahren ist nicht notwendig. Erforderliche Grenzregelungen sind privat durchzuführen. 3.9. Naturschutzrechtliche Eingriffs-/Ausgleichs-Bilanzierung/ Sicherstellung des Waldabstandes Eingriffe in Natur und Landschaft sind nach § 13 ff des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können. Durch die „Vorprüfung des Einzelfalls nach § 13 a Abs. 1 Ziffer 2 BauGB“ durch die Werkgruppe Gruen, konnten während den Übersichtsbegehungen keine erheblichen Beeinträchtigungen festgestellt werden, weshalb die Vorraussetzungen für ein Verfahren nach § 13 a BauGB gegeben sind. Das Aufstellungsverfahren wird deshalb nach § 13a BauGB durchgeführt, bei dem keine weitere Umweltprüfung (Umweltbericht) erforderlich ist. Zur Minimierung, zum Schutz, und zur Vermeidung des Eingriffs in Natur und Umwelt werden unter anderem auch Gestaltungs- u. Ersatzmaßnahmen durchgeführt. Diese Maßnahmen sind entsprechend dem Katalog der Vorprüfung (Ziffer 6) durchzuführen (Nistkästen, Rodungszeitraum, Pflanzgebote Einzelbäume und Dachbegrünung, Pflanzgebot Waldumbau –Sicherstellung Waldabstand). In einem Abstand von 25 m zu den Gebäuden hat ein dauerhafter Waldumbau zu erfolgen. In diesem Bereich dürfen keine Gebäude gefährdenden Bäume stehen. Dies entspricht der derzeitigen Bestockung der Waldflächen. Es handelt sich um Sturmwurfflächen mit Sukzession. Hauptarten sind Weide und Birke.
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