Protokoll Bauausschuß_26.01.10

Niederschrift
Über die Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt der
Gemeinde Süderbrarup am Dienstag, dem 26.01.2010, um 19.30 Uhr
im Amtshaus (Sitzungssaal).
Anwesende : Bürgermeister: Herr Henningsen
Bauausschussvorsitzender: Herr Niendorf
Bauausschussmitglieder: Herrn Conrad, Herr Buhs, Herr Kumke,
Herr Koch, Herr Jacobsen, Herr Lorenzen stellvertretend für Herrn Raub
Tagesordnung :
Ferner Gemeindevertreter:
Frau Eichhorn, Frau Burgwitz, Frau Runge, Herr Peters,
Herr Jensen, Herrn Broer, Herr Bennetreu, Herr Warwel,
Herr Stutz, Herr Bäumer, Herr Erichsen
Ferner : Herr Pluntke vom Seniorenbeirat sowie
Herr Kuhl von der Presse
Technischer Angestellter Lorenzen als Protokollführer
1. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.08.09
2. Beratung über eine Ausnahme von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 18
„Holmer Straße/westlich der Waldstraße“ (Knickdurchbruch)
3. Beratung zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Südertoft“ ( Änderung der
Grundflächenzahl)
4. Beratung zum Repowering von Windkraftanlagen
5. Beratung zum künftigen Straßenbau / Straßensanierung
6. Beratung zur Umsetzung der DIN 1986 Teil 30 –Dichtigkeitsprüfung von
Abwasserleitungen (Antrag der CDU-Fraktion)
7. Sachstandsberichte
8. Sonstige Vorlagen
9. Grundstücksangelegenheiten (nicht öffentlich)
TOP 1: Pünktlich um 19.30 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende Herr Niendorf die Sitzung und
stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest, sowie die Wahrung der Ladungsfrist.
Das Protokoll vom 26.08.2009 wurde mehrheitlich ohne Ergänzungen von den Ausschussmitgliedern
ohne Widerspruch genehmigt.
TOP 2: Der Bürgermeister erläutert anhand einer Folie den Antrag des Anliegers aus dem Birkenweg
7 auf einen Knickdurchbruch. Da der Knick im B-Plan 18 in die Berechnung der Ausgleichsflächen
mit berücksichtigt wurde, empfiehlt der Ausschuss der GV einstimmig eine Ablehnung des Antrages.

TOP 3: Ein Kaufinteressent für das Baugrundstück an der Pumpstation im Südertoft benötigt für die
Realisierung seines Bauvorhabens ein Größeres Grundstück oder die Änderung der Grundflächenzahl
von jetzt 025 auf 030. Angrenzend an das Grundstück liegt eine Fläche für den Ausgleich aus dem B-
Plan 26. Hier will der Bürgermeister mit dem Bauamt prüfen, ob von der Fläche einige Quadratmeter
verkauft werden können (zum Preis von 44 €/m²). Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der GV seine
Zustimmung zu diesem Vorgehen.
TOP 4: Der Antrag des Investors Schuster auf „Repowering“ im Westen von Süderbrarup, d.h. die
vier Vorhandenen Windräder sollen durch zwei leistungsstärkere ersetzt werden, wurde vom
Vorsitzenden vorgetragen. Die Gemeinde Brebel, die auch betroffen ist, hat dem Antrag zugestimmt.
Bei einer Neinstimme, einer Enthaltung und fünf Jastimmen empfiehlt der Ausschuss der GV seine
Zustimmung
TOP 5: Ein Termin, um das Konzept zur Sanierung von Straßen, durch das Ing-Büro Meyer
vorzustellen, musste aus gesundheitlichen Gründen abgesagt werden.
Die Notwendigkeit der Sanierung der Regenwasserleitung in der Teichstraße wurde stattdessen
diskutiert. Zwei Angebote liegen vor. Ein Angebot über 33.000,-€ für eine Erneuerung der Haltungen
auf einer Länge von 55 m und ein Angebot über eine Rohrsanierung von innen mit einem Inliner für
24.500,-€. Als Pilotprojekt für weitere Rohrsanierungen soll eine grabenlose Sanierung versucht
werden. Bei einer Enthaltung und sechs Jastimmen empfiehlt der Ausschuss der GV seine
Zustimmung. Der Bürgermeister macht die Dringlichkeit der Maßnahme deutlich und befragt die
Anwesenden Gemeindevertreter, ob eine Auftragsvergabe vorab möglich ist. Allgemeine Zustimmung
und eine Genehmigung in der nächsten GV machen nun weitere Verhandlungen möglich.
TOP 6: Der Bauhofleiter stellt anhand eines Auszuges aus dem Kanalkataster Art und Umfang sowie
die Details der Darstellungen vor. Nach kurzer Diskussion über das Fortschreiben und das nach zehn
Jahren erforderliche Erneuern der Daten, wird angeregt die Erfüllung der DIN 1986 Teil 30
(Überprüfung der Hausanschlussleitungen) in dem Zuge mitzumachen, um für die Anlieger die Kosten
gering zu halten. Vorab sollte mit einem Anschreiben die Bürger mit einem Flyer informiert werden.
Herr Conrad berichtet über die letzte Sitzung des Städtetages, bei dem sich das Land Niedersachsen,
vorerst nicht mit dem Thema DIN 1986 Teil 30 beschäftigt, weil z.Zt. keine rechtliche Grundlage
gegeben ist für eine entsprechende Umsetzung. Da es sich hier nur um eine Handlungsempfehlung
ohne Rechtsgrundlage handelt, wird beschlossen das gesamte Vorhaben bis zur Klarstellung und
Rechtsverbindlichkeit zurückzustellen.
TOP 7:
- der Thorsberg wurde ausgebaggert und von den Bürgern als gute Maßnahme gelobt. Der Schlamm
wurde durch die LUFA untersucht und kann nun landwirtschaftlich verwertet werden. Eine
Besichtigung durch das archäologische Landesamt steht noch aus.
- nach einer anstehenden Besichtigung des Fichtenbestandes am Thorsberger Moor mit Vertretern
verschiedener Behörden soll zeitnah über eine kostengünstige Verwertung der Fichten verhandelt
werden.
- bis Ende Februar sollen die Verträge zur Fernwärmeversorgung mit dem Betreiber der Biogasanlage
und den Stadtwerken aus Flensburg unterschrieben sein.
- bis Ende März soll die Auflage des Bauamtes zur Be- und Entlüftung des Bürgerhauses erfüllt sein.

TOP 8: Am Ehrenmal Friedhof stehen einige kranke Eschen, die durch Pilzbefall geschädigt sind und
nun gefällt werden müssen. Als Ersatz sind Blutbuchen vorgesehen.
Die Räumlichkeiten der Feuerwehr sollen zum Preis von 3200,-€ gestrichen werden. Seitlich an dem
Feuerwehrgebäude soll ein Schuppen gebaut werden, der zur Hälfte von der Feuerwehr und zur Hälfte
vom Mieter der Einliegerwohnung genutzt werden.
Die Firma Hopla aus Satrup möchte am 02.05.2010 auf dem Marktplatz eine Veranstaltung
durchführen.
TOP 9: (nicht öffentlich)
Ende der Beratung 21.30 Uhr
Protokoll:
Bauausschussvorsitzender: