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Wirtschaftsplan SV 2013 - TBZ Flensburg

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<strong>Flensburg</strong>, den 20.02.<strong>2013</strong><br />

Sondervermögen Infrastruktur<br />

Betriebsleitung<br />

Vorbericht zum <strong>Wirtschaftsplan</strong> <strong>2013</strong><br />

Sondervermögen Infrastruktur der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Erfolgsplan<br />

Die Konzessionsabgaben wurden für das Kalenderjahr <strong>2013</strong> von den Stadtwerken in ihrer<br />

Prognose um 50.000 € im Vergleich zum Vorjahr auf rd. 5,95 Mio. € herabgesetzt.<br />

Das 2010 begonnene Deckenerneuerungsprogramm wird auch <strong>2013</strong> fortgesetzt. Mit einem<br />

Baukostenvolumen von 720.000 € können weitere klassifizierte Straßen saniert werden. Die<br />

Regelförderquote nach GVFG beträgt unverändert 50 %. In den Vorjahren 2011 und 2012 wurden<br />

zusätzliche Mittel aus dem FAG i. H. v. 25 % bewilligt. Mit den dadurch eingesparten Eigenmitteln<br />

konnten weitere Gemeindestraßen außerplanmäßig saniert werden. Für das Deckenprogramm<br />

<strong>2013</strong> würden die zusätzlichen Mittel den Handlungsspielraum für umfassende,<br />

qualitativ hochwertige Fahrbahnerneuerungen wiederum deutlich erweitern. Die Nachhaltigkeit<br />

bei diesen Förderprogrammen muss besonders betont werden.<br />

In der Sparte Entwässerung ergeben sich erhebliche Mieterhöhungen begründet durch umfangreiche<br />

Investitionstätigkeiten zur Modernisierung des Klärwerkes sowie zur Sanierung des Kanalnetzes.<br />

Aufgrund der Maßgabe eines weitgehend konstant zu haltenden und in 2012 um 119.900 €<br />

reduzierten Zuschusses, werden für <strong>2013</strong> lediglich tarifliche Anpassungen im Bereich der Personalkosten<br />

i. H. v. 73.400 € sowie gestiegene Aufwendungen für die Straßenbeleuchtung i.<br />

H.v. 284.000 € (V<strong>TBZ</strong>.13/2012) als unabdingbares Erhöhungsverlangen angesetzt. Die von der<br />

Stadt 2012 umgesetzte Reduzierung des Zuschusses wurde durch Mehreinnahmen an Parkgebühren<br />

aufgefangen. Eine weitere Reduzierung des Zuschusses um 100.000 € in <strong>2013</strong> kann<br />

nicht durch Mehreinnahmen aus Parkgebühren ausgeglichen werden.<br />

Das Defizit, das durch die Reduzierung des städtischen Zuschusses, die angekündigte Reduzierung<br />

der Konzessionsabgabe der Stadtwerke und gestiegene Aufwendungen zu erwarten<br />

war, wurde durch eine Neukalkulation im Entwässerungsbereich und eine Mieterhöhung aufgrund<br />

der höheren Investitionen in den Vorjahren sowie der – ursprünglich – geplanten Investitionen<br />

ausgeglichen.<br />

Eine erneute Entnahme aus der allgemeinen Rücklage wird <strong>2013</strong> somit voraussichtlich<br />

vermieden.<br />

Eine Anhebung des städtischen Zuschusses aus dem Kernhaushalt ist in Zukunft unvermeidbar.<br />

Für einen Ausgleich im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur bleibt bei weiterhin<br />

steigenden Kosten kein weiterer Spielraum.<br />

Investitionsplan<br />

Der Investitionsplan des Sondervermögens Infrastruktur <strong>2013</strong> berücksichtigt die aus gesamtstädtischer<br />

Sicht, gemäß Ratsbeschluss zur RV-142/2012, 4. Ergänzung, geforderte Kreditkürzung<br />

in Höhe von 2,3 Mio. €.<br />

4


Die Auszahlungen für Investitionen basieren auf der ursprünglichen Maßnahmenliste <strong>2013</strong> und<br />

wurden ebenfalls pauschal um 2,3 Mio. € deutlich reduziert. Die Umsetzung der daraus erforderlichen<br />

Änderungen innerhalb der Maßnahmenliste erfolgt erst nach Beschlussfassung<br />

in <strong>2013</strong>.<br />

Die Maßnahmenliste stellt die geplanten investiven Projekte des Sondervermögens differenziert<br />

dar, wobei Erschließungsprojekte grundsätzlich in der Sparte „Straße“ geführt werden. Die später<br />

notwendige Umbuchung des Entwässerungsanteils erfolgt im Zuge der Abrechnung und<br />

Aktivierung fertiger Anlagen. In der Maßnahmenliste und damit im <strong>Wirtschaftsplan</strong> werden diese<br />

Anteile über die pauschale Umgliederung eines Investitionsanteils berücksichtigt.<br />

Bei den Projekten der Sparte „Straßenbau“ im Investitionsplan <strong>2013</strong> handelt es sich, wie im<br />

Vorjahr, überwiegend um die Fortschreibung laufender Baumaßnahmen.<br />

Ausnahmen davon bilden folgende geplante neue Projekte, vorbehaltlich o.g. Änderungen:<br />

Projekt Nr. 12-17 Stromkästen auf der Exe<br />

Projekt Nr. 11-13 Apenrader Straße / Aldi Fahrbahnverbreiterung<br />

Projekt Nr. 11-19 Erschließung Eckenerstraße 28 B-Plan 269<br />

Projekt Nr. 12-14 Goerdeler Straße Straßenerneuerung<br />

Projekt Nr. 11-15 Marienstraße Oberflächen<br />

Projekt Nr. 09-08 Gaußweg Gesamtherstellung der Oberflächen nach Kanalsanierung<br />

Projekt Nr. 12-18 Heinrich-Herz-Str./Mommsenstr./Bachstraße Gesamtherstellung der<br />

Oberflächen nach Kanalsanierung<br />

Projekt Nr. 12-16 Wohnmobilstellplatz am Industriehafen (Sperrvermerk <strong>TBZ</strong>-A 13.09.12)<br />

Projekt Nr. 12-neu Straßenbeleuchtung – Austausch HQL Leuchtkörper gegen LED und<br />

NAV Leuchtkörper<br />

sowie die seit 2012 gesondert dargestellten Geh- und Radwegprojekte.<br />

Das Projekt „Verlängerung K 8 (3. + 4.BA)“ wird nach Aufhebung der Sperre für den 3. und 4.<br />

BA (<strong>TBZ</strong>-A 13.09.2012) umgesetzt.<br />

Das Projekt 00-25 Heinrichstrasse Tunnel- und Weganschluss wurde mit einem Sperrmerk<br />

versehen (<strong>TBZ</strong>-A 13.09.2012).<br />

Ein zentrales Projekt der Sparte „Entwässerung“ ist weiterhin der Rück- bzw. Umbau Kielseng /<br />

Ballastbrücke, für den in <strong>2013</strong> Kosten in Höhe von 1.600.000 € veranschlagt werden. Des Weiteren<br />

wird die Erneuerung des Langsandfangs mit einem Volumen in Höhe von 1.295.000 €<br />

umgesetzt. Zusätzlich wird die Modernisierung der Steuerungstechnik des Klärwerkes mit geplanten<br />

1.200.000 € abgeschlossen.<br />

Das Investitionsvolumen für das Kanalsanierungskonzept beläuft sich auf 5 Mio. €. Des Weiteren<br />

wird für die Folgejahre eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2 Mio. € eingeplant.<br />

Die Sparte „Entwässerung“ des Sondervermögens Infrastruktur weist i.Ü. ausnahmslos Investitionen<br />

zugunsten des Kostenrechners Entwässerung aus; sämtliche damit verbundenen Kosten<br />

(Kreditkosten, Abschreibungen etc.) werden über Gebühren und Beiträge dauerhaft voll finanziert.<br />

Diese werden aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen <strong>2013</strong> vom <strong>TBZ</strong> voraussichtlich<br />

nur moderat angehoben.<br />

Das Land stellt zur Förderung dieser wichtigen Investition in das städtische Infrastrukturvermögen<br />

ein besonders zinsgünstiges I-Fondsdarlehen (für 75 % der Investitionen in Kanalnetzsanierung)<br />

zur Verfügung.<br />

Die Verschiebung oder Streichung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Entwässerung<br />

führt nicht zu einer Entlastung des defizitären städtischen Haushalts, sondern zu einer<br />

5


Gefahr im Bereich der Abwasserbeseitigung durch einen Sanierungsstau und fehlende Redundanz<br />

bei wichtigen Hauptleitungen.<br />

Eine Reduzierung der geplanten Investitionen im Bereich Entwässerung verfehlt außerdem<br />

nicht nur das Ziel einer kurzfristigen Gebührensenkung, sondern führt mittel- bis langfristig sogar<br />

zu Gebührensteigerungen.<br />

Die zu geringen Investitionen in die Substanzerhaltung der gesamten städtischen Infrastruktur<br />

gefährden den dauerhaften Erhalt des städtischen Vermögens.<br />

gez.<br />

Maren Reimann<br />

Betriebsleiterin<br />

6


Sondervermögen Infrastruktur<br />

der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Zusammenstellung der Betriebsbereiche zum<br />

Erfolgsplan für <strong>2013</strong><br />

20.02.<strong>2013</strong><br />

Erträge / Aufwendungen<br />

Gesamt<br />

2012 <strong>2013</strong> Straße Entwässerung<br />

Nr. Bezeichnung Euro Euro Euro Euro Erläuterungen<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Erlöse und Erträge<br />

1. Einnahmen aus Parkgebühren 825.000 825.000 825.000 0 einschl. Parkhauspachten<br />

2. Einnahmen aus Sondernutzung 305.500 305.500 305.500 0<br />

3. Konzessionsabgaben von Dritten (Stadtwerke) 6.007.000 5.950.000 5.950.000 0<br />

4. allgemeine Zuweisungen 273.000 273.000 273.000 0<br />

5. Zuwendungen Deckenerneuerung 360.000 360.000 360.000 0 wie VJ<br />

Erträge des Straßenvermögens 7.770.500 7.713.500 7.713.500 0<br />

6. Verpachtung des Entwässerungsvermögens (an <strong>TBZ</strong>) 7.178.000 8.024.100 0 8.024.100 Afa + kalk. Zinsen + Betriebsteuerung - Sonderposten<br />

Erträge der Entwässerung 7.178.000 8.024.100 0 8.024.100<br />

7. sonstige Erlöse aus allen Bereichen 0 0 0 0<br />

846.100<br />

8. sonstige Erlöse / Auflösung Allg. Rücklage 910.100<br />

9. sonstige Erlöse Zuschuss v. d. Stadt <strong>Flensburg</strong> 4.160.000 4.240.000 4.240.000 0<br />

gem. städt. Eckwertbeschluss <strong>2013</strong><br />

erhöht um Tarifsteigerung Personalkosten 73.400 € und Übernahme Fördestraße 2.500 € (vergl. Z.<br />

21),<br />

reduziert um 100.000 € Mehreinnahmen aus Parkgebühren und 19.900 € Wegfall Zuschuss<br />

Radverkehrskonzept, Erhöht um 240.000 € + 44.000 € Straßenbeleuchtungskosten (Strom+Contract<br />

/vergl. Z.27)<br />

Summe der Erlöse und Erträge 20.018.600 19.977.600 11.953.500 8.024.100 0<br />

andere Betriebserträge<br />

10. Bestandsveränderungen u. Eigenleistungen 0 0 0 0<br />

11. sonstige betriebliche Erträge 1.900.000 2.064.000 1.321.000 743.000 aufzulösende Sonderposten<br />

Summe andere Betriebserträge 1.900.000 2.064.000 1.321.000 743.000 0<br />

Betriebserträge 21.918.600 22.041.600 13.274.500 8.767.100 0<br />

Seite 7


Sondervermögen Infrastruktur<br />

der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Zusammenstellung der Betriebsbereiche zum<br />

Erfolgsplan für <strong>2013</strong><br />

20.02.<strong>2013</strong><br />

Erträge / Aufwendungen<br />

Gesamt<br />

2012 <strong>2013</strong> Straße Entwässerung<br />

Nr. Bezeichnung Euro Euro Euro Euro Erläuterungen<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Materialaufwand<br />

12. Straßenbau- und Reparaturmaterial 200.000 250.000 250.000 0<br />

Aufwendungen für bezogene Waren 200.000 250.000 250.000 0<br />

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen<br />

13. bezogene Leistungen f. Straßenvermögen 5.910.400 6.015.500 6.015.500 Leistungen des <strong>TBZ</strong> und Dritter, s.u.<br />

Betriebssteuerung 300.000 € , Leistungen der Stadt 153.600 €(VKE)<br />

14. sonstige bezogene Leistungen 572.000 453.600 226.800 226.800<br />

Aufwendungen für bezogene Leistungen 6.482.400 6.469.100 6.242.300 226.800 Detailübersicht:<br />

Summe Materialaufw. u.Aufw. f. bezogene Leistungen 6.682.400 6.719.100 6.492.300 226.800<br />

Leistungen Dritter 380.500<br />

<strong>TBZ</strong> Straßenunterhaltung 2.195.400<br />

<strong>TBZ</strong> Verkehrsbehörde 194.800<br />

Personalaufwand<br />

15. Löhne und Gehälter 0 0 0 0 <strong>TBZ</strong> Straßenreinigung, öff. Anteil 720.100<br />

16. Sozialabgaben 0 0 0 0 <strong>TBZ</strong> Tiefbau 880.500<br />

17. Zuführung zu Pensionsrückstellungen 0 0 0 0 <strong>TBZ</strong> Vermessung 171.200<br />

18. Aufwendungen für Altersversorgung 0 0 0 0 <strong>TBZ</strong> Entwässerungsanteil Straßenflächen 1.605.400<br />

19. sonstige Personalaufwendungen 0 0 0 0 <strong>TBZ</strong> Reinigung der Straßeneinläufe 141.500<br />

Summe Personalaufwand 0 0 0 0<br />

<strong>TBZ</strong> Ordnungsrechtl. Abfallbes. 39.800<br />

<strong>TBZ</strong> Winterdienst außerhalb geschl. Orts. 20.000<br />

<strong>TBZ</strong> Reinigung ZOB 6.300<br />

Abschreibungen<br />

20. Abschreibungen 7.957.000 8.264.000 2.445.000 5.819.000 <strong>TBZ</strong> Unterhalt Straßenbegleitgrün 160.000<br />

sonstige betriebliche Aufwendungen<br />

Summe Abschreibungen 7.957.000 8.264.000 2.445.000 5.819.000<br />

Summe der Rechnungen vom <strong>TBZ</strong> 6.515.500<br />

./. zu aktivierende Leistungen 500.000<br />

Aufwand Sondervermögen<br />

6.015.500<br />

21. Unterhaltung des sonst. unbewegl. Vermögens 1.135.000 1.105.000 1.105.000 0<br />

22. Nachsorgekosten Altdeponien 30.000 30.000 0 vorher in Z. 21 enthalten<br />

23. Stromkosten Contract Straßenbeleuchtung 701.200 744.800 744.800 0 s. V<strong>TBZ</strong>.13/2012<br />

24. Deckenerneuerung 720.000 720.000 720.000 0 davon 50% Förderung GVFG, vergl. Z. 5<br />

25. Bewirtschaftung der Grundstücke u. baulichen Anlagen 20.000 20.000 20.000 0 ab 2012 teilweise umgegliedert (jetzt Z. 28)<br />

26. Stromkosten Verkehrseinrichtung 75.000 75.000 75.000 0<br />

27. Stromkosten Straßenbeleuchtung 805.000 820.000 820.000 0 s. V<strong>TBZ</strong>.13/2012<br />

28. sonst. Aufw. / versch. andere Posten 72.000 74.100 74.100 0<br />

29. sonst. Aufw. / Instandhaltung 0 0 0 0<br />

30. Abgangsverluste u. ä. 0 0 0 0<br />

Summe übrige betriebl. Aufwendungen 3.528.200 3.588.900 3.588.900 0<br />

Betriebsaufwand 18.167.600 18.572.000 12.526.200 6.045.800<br />

B e t r i e b s e r g e b n i s 3.751.000 3.469.600 748.300 2.721.300<br />

Seite 8


Sondervermögen Infrastruktur<br />

der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Zusammenstellung der Betriebsbereiche zum<br />

Erfolgsplan für <strong>2013</strong><br />

20.02.<strong>2013</strong><br />

Erträge / Aufwendungen<br />

Gesamt<br />

2012 <strong>2013</strong> Straße Entwässerung<br />

Nr. Bezeichnung Euro Euro Euro Euro Erläuterungen<br />

1 2 3 4 5 6 7<br />

Finanzerträge<br />

31. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 21.000 5.000 2.500 2.500<br />

Summe Finanzerträge 21.000 5.000 2.500 2.500<br />

. betriebsfremde Erträge 21.000 5.000 2.500 2.500<br />

weitere betriebliche Aufwendungen<br />

32. Abschreibungen auf Finanzanlagen 0 0 0 0<br />

33. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 0<br />

Summe weitere betriebl. Aufwendungen 0 0 0 0<br />

Finanzaufwendungen<br />

34. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.747.000 3.429.600 1.764.900 1.664.700<br />

Summe Finanzaufwendungen 3.747.000 3.429.600 1.764.900 1.664.700<br />

betriebsfremde Aufwendungen 3.747.000 3.429.600 1.764.900 1.664.700<br />

außerordentliche Aufwendungen u. Erträge<br />

35. außerordentliche Aufwendungen 45.000 45.000 45.000 0<br />

36. außerordentliche Erträge 20.000 0 0 0<br />

außerordentliches Ergebnis -25.000 -45.000 -45.000 0<br />

Steuern<br />

37. sonstige Steuern 0 0 0<br />

. Summe Steuern 0 0 0 0<br />

38. Erträge aus Verlustübernahme 0 0 0 0<br />

Jahresüberschuss, -fehlbetrag ( + / - ) 0 0 -1.059.100 1.059.100<br />

Seite 9


Sondervermögen Infrastruktur<br />

der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Investitionsplan für das<br />

Wirtschaftsjahr <strong>2013</strong><br />

20.02.<strong>2013</strong><br />

Einzahlungen / Auszahlungen Planansatz Ergebnis<br />

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

Erläuterungen<br />

Einzahlungen/ Verpflicht.- Einzahlungen/ Einzahlungen/ Gesamtaus- bisher bereitlfd.<br />

Auszahlungen ermächtig. Auszahlungen Auszahlungen zahlungsbedarf gestellt<br />

Nr. B e z e i c h n u n g <strong>2013</strong> 2014 2012 2011<br />

in Eur in Eur in Eur in Eur in Eur in Eur<br />

1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />

Einzahlungen<br />

1. Fördermittel des Landes, Finanzanteile Dritter<br />

Entwässerung 0<br />

Straßen 2.428.000 3.715.000 4.394.065<br />

Summe: 2.428.000 0 3.715.000 4.394.065<br />

2. Zuführungen zu Rückl.u.Rückstellungen m.langfr.Charakter<br />

Entwässerung 0 0<br />

Straßen 0 0<br />

3. Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

Entwässerung 0 0<br />

Straßen 0 0<br />

4. Rückflüsse aus Darlehen<br />

Entwässerung 0 0<br />

Straßen 0 0<br />

5. Zuschüsse Nutzungsberechtigter<br />

Entwässerung: Ertragszuschüsse / sonstige Bauzuschüsse 0 0<br />

Straßen: Ertragszuschüsse / sonstige Bauzuschüsse 0 0<br />

6. Abschreibungen<br />

Entwässerung 5.819.000 5.641.000 5.721.898<br />

Straßen 2.445.000 2.316.000 2.330.423<br />

Summe: 8.264.000 7.957.000 8.052.321<br />

7. Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens<br />

Entwässerung 0 0 3.588<br />

Straßen 0 0 118.731<br />

122.319<br />

8. Kredite<br />

Entwässerung 11.582.000 10.179.000 10.052.000<br />

Straßen 3.867.000 2.134.000 6.748.000<br />

Summe: 15.449.000 12.313.000 16.800.000<br />

9. Sonstige Einzahlungen (Auflösung Rückstellung Jahresgewinn)<br />

Entwässerung<br />

Straßen 0<br />

Summe: 0 0 398.121<br />

Summe der Einzahlungen 26.141.000 0 23.985.000 29.766.825<br />

Seite 10


Sondervermögen Infrastruktur<br />

der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Investitionsplan für das<br />

Wirtschaftsjahr <strong>2013</strong><br />

20.02.<strong>2013</strong><br />

Einzahlungen / Auszahlungen Planansatz Ergebnis<br />

Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen<br />

Erläuterungen<br />

Einzahlungen/ Verpflicht.- Einzahlungen/ Einzahlungen/ Gesamtaus- bisher bereitlfd.<br />

Auszahlungen ermächtig. Auszahlungen Auszahlungen zahlungsbedarf gestellt<br />

Nr. B e z e i c h n u n g <strong>2013</strong> 2014 2012 2011<br />

in Eur in Eur in Eur in Eur in Eur in Eur<br />

1 2 3 4 5 6 7 8 9<br />

Auszahlungen<br />

1. Auflösung von Rücklagen und Rückstellungen m.langfr.Charakter<br />

Entwässerung 0<br />

Straßen 0<br />

Summe: 0 0 0<br />

2. Auflösung von Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

Entwässerung 743.000 683.000 695.026<br />

Straßen 1.321.000 1.217.000 1.272.403<br />

Summe: 2.064.000 1.900.000 1.967.429<br />

3. Auflösung von Zuschüssen Nutzungsberechtigter<br />

Entwässerung 0 0 0<br />

Straßen 0 0 0<br />

Summe: 0 0 0<br />

4. Gewährung von Darlehen<br />

Entwässerung 0 0 0<br />

Straßen 0 0 0<br />

0 0 0<br />

5. Investitionen für :<br />

Entwässerung 11.817.000 3.990.000 10.899.000 6.462.648<br />

Straßen 5.778.000 3.870.000 4.492.000 2.747.123<br />

Summe: 17.595.000 7.860.000 15.391.000 9.209.771<br />

6. Tilgung von Krediten<br />

Entwässerung 4.311.000 4.238.000 9.250.141<br />

Straßen 2.171.000 2.456.000 4.890.323<br />

Summe: 6.482.000 6.694.000 14.140.464<br />

7. Sonstige Auszahlungen (Sondertilgung Kredite Jahresgewinn)<br />

Entwässerung 0 0<br />

Straßen 0 0<br />

Summe: 0 4.449.161<br />

Summe der Auszahlungen 26.141.000 23.985.000 29.766.825<br />

Seite 11


Sondervermögen Infrastruktur<br />

der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Finanzplan für das<br />

Wirtschaftsjahr <strong>2013</strong><br />

20.02.<strong>2013</strong><br />

lfd. Kto./ Einzahlungen / Auszahlungen<br />

Nr. Ktengr. 2012 <strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017 Gesamt:<br />

Nr. Bezeichnung Euro Euro Euro Euro Euro Euro <strong>2013</strong>-2017<br />

1 2 3 6 6 7 8 9 10 11<br />

Einzahlungen<br />

1. Fördermittel des Landes, Finanzanteile Dritter<br />

Entwässerung 0 0 0 0 0<br />

Straßen 3.715.000 2.428.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000<br />

Summe: 3.715.000 2.428.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 18.428.000<br />

2. Zuführungen zu Rückl.u.Rückstellungen m.langfr.Charakter<br />

Entwässerung 0 0 0 0 0 0 0<br />

Straßen 0 0 0 0 0 0 0<br />

3. Zuführungen zu Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

Für die Jahre 2014-2017 besteht noch keine<br />

Entwässerung 0 0<br />

konkretisierte<br />

0<br />

Maßnahmen- und<br />

0<br />

damit Finanzplanung.<br />

0 0 0<br />

Fortgeschrieben wurden daher nur summarische<br />

Straßen 0 0 0 0 0 0 0<br />

Erfahrungswerte, abgeleitet aus dem Investitionsvolumen<br />

4. Rückflüsse aus Darlehen<br />

und Kreditbedarf 2012/<strong>2013</strong> und unter Berücksichtigung<br />

Entwässerung 0 0 rückläufiger 0Investitionen in der 0 Entwässerungssparte. 0 0 0<br />

Straßen 0 0 Die durch die 0 4. Ergänzung der 0 RV-142/2012 0<br />

vorgegebene Kürzung der Nettoneuverschuldung für<br />

0 0<br />

5. Zuschüsse Nutzungsberechtigter<br />

2014 auf 2.400.000 € wurde bei der Planung des<br />

Entwässerung: Ertragszuschüsse / sonstige Bauzuschüsse 0 0 Kreditvolumens 0 und pauschal 0bei den Investitionen 0 0 0<br />

Straßen: Ertragszuschüsse / sonstige Bauzuschüsse 0 0 berücksichtigt. 0 0 0 0 0<br />

6. Abschreibungen<br />

Entwässerung 5.641.000 5.819.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000 29.819.000<br />

Straßen 2.316.000 2.445.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 12.445.000<br />

Summe: 7.957.000 8.264.000 8.500.000 8.500.000 8.500.000 8.500.000 42.264.000<br />

7. Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens<br />

Entwässerung 0 0 0 0 0 0 0<br />

Straßen 0 0 0 0 0 0 0<br />

8. Kredite<br />

Entwässerung 10.179.000 11.582.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000<br />

Straßen 2.134.000 3.867.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000<br />

Summe: 12.313.000 15.449.000 8.900.000 8.000.000 8.000.000 8.000.000 48.349.000<br />

9. Sonstige Einzahlungen (Sondertilgung Kredite Jahresgewinn)<br />

Entwässerung 0 0<br />

Straßen 0 0<br />

Summe: 0 0 0<br />

Summe der Einzahlungen 23.985.000 26.141.000 21.400.000 20.500.000 20.500.000 20.500.000 109.041.000<br />

Seite 12


Sondervermögen Infrastruktur<br />

der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Finanzplan für das<br />

Wirtschaftsjahr <strong>2013</strong><br />

20.02.<strong>2013</strong><br />

lfd. Kto./ Einzahlungen / Auszahlungen<br />

Nr. Ktengr. 2012 <strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017 Gesamt:<br />

Nr. Bezeichnung Euro Euro Euro Euro Euro Euro <strong>2013</strong>-2017<br />

1 2 3 6 6 7 8 9 10 11<br />

Auszahlungen<br />

1. Auflösung von Rücklagen und Rückstellungen m.langfr.Charakter<br />

Entwässerung<br />

Straßen<br />

2. Auflösung von Sonderposten mit Rücklageanteil<br />

Entwässerung 683.000 743.000 700.000 700.000 700.000 700.000 3.543.000<br />

Straßen 1.217.000 1.321.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 6.121.000<br />

Summe: 1.900.000 2.064.000 1.900.000 1.900.000 1.900.000 1.900.000 9.664.000<br />

3. Auflösung von Zuschüssen Nutzungsberechtigter<br />

Für die Jahre 2014-2017 besteht noch keine konkretisierte Maßnahmen- und damit Finanzplanung.<br />

Entwässerung Fortgeschrieben 0 wurden 0 daher nur summarische 0 Erfahrungswerte, 0 abgeleitet 0 aus dem 0 0<br />

Straßen Investitionsvolumen 0 und 0 Kreditbedarf 2012/<strong>2013</strong> 0 und unter 0 Berücksichtigung 0 rückläufiger 0 0<br />

Investitionen in der Entwässerungssparte.<br />

4. Gewährung von Darlehen<br />

Die durch die 4. Ergänzung der RV-142/2012 vorgegebene Kürzung der Nettoneuverschuldung<br />

Entwässerung für 2014 0 auf 2.400.0000 € wurde bei der 0Planung des Kreditvolumens 0 und pauschal 0 bei den 0 0<br />

Straßen Investitionen 0 berücksichtigt. 0 0 0 0 0 0<br />

5. Investitionen für :<br />

Entwässerung 10.899.000 11.817.000 6.000.000 6.000.000 6.000.000<br />

Straßen 4.492.000 5.778.000 6.100.000 6.100.000 6.100.000<br />

Summe: 15.391.000 17.595.000 13.000.000 12.100.000 12.100.000 12.100.000 66.895.000<br />

6. Tilgung von Krediten<br />

Entwässerung 4.238.000 4.311.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 20.311.000<br />

Straßen 2.456.000 2.171.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 2.500.000 12.171.000<br />

Summe: 6.694.000 6.482.000 6.500.000 6.500.000 6.500.000 6.500.000 32.482.000<br />

7. Sonstige Auszahlungen (Sondertilgung Kredite Jahresgewinn)<br />

Entwässerung 0 0 0 0 0 0 0<br />

Straßen 0 0 0 0 0 0 0<br />

Summe: 0 0 0 0 0 0<br />

Summe der Auszahlungen 23.985.000 26.141.000 21.400.000 20.500.000 20.500.000 20.500.000 109.041.000<br />

Seite 13


Sondervermögen Infrastruktur<br />

der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />

Übersicht<br />

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich<br />

2014 fällig werdenden Auszahlungen<br />

20.02.<strong>2013</strong><br />

Lfd. Nr. der<br />

Maßnahmenliste<br />

Verpflichtungsermächtigungen<br />

im Vermögensplan des Jahres<br />

Voraussichtlich fällige Auszahlungen in EUR<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

1 2 3 4 5<br />

Straße<br />

1.4 Umbau Schottweg (K14) 530.000<br />

1.6 Gewerbegebiet Sünderup Hochfeld / B-Plan 236 550.000<br />

1.10 Groß Tarup westl. Teil B-Plan 255 1.500.000<br />

1.11 B-Plan Hesttoft / Süderlück 1. Änderung B 232 320.000<br />

1.14 LSA Taruper Hauptstraße / Ringstraße 20.000<br />

1.28 Gaußweg 250.000<br />

1.29 Heinrich-Hertz-Str. 100.000<br />

3.270.000<br />

Seite 14


Lfd. Nr. der<br />

Maßnahmenliste<br />

Verpflichtungsermächtigungen<br />

im Vermögensplan des Jahres<br />

Voraussichtlich fällige Auszahlungen in EUR<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

1 2 3 4 5<br />

Geh- und Radwege<br />

2.1 Neubau Geh- u. Radweg Munketoft / K8,<br />

Wegeergänzung K8 100.000<br />

2.13 Neubau Radweg bzw. Radfahrstreifen Fördestraße zw.<br />

Solitüder Str. und Kelmstraße 500.000<br />

600.000<br />

Seite 15


Lfd. Nr. der<br />

Maßnahmenliste<br />

Verpflichtungsermächtigungen<br />

im Vermögensplan des Jahres<br />

Voraussichtlich fällige Auszahlungen in EUR<br />

<strong>2013</strong> 2014 2015 2016 2017<br />

1 2 3 4 5<br />

Entwässerung<br />

3.1 Druckrohrleitung Ballastbrücke-Kielseng 350.000<br />

3.4 Umsetzung Sanierungskonzept 2.000.000<br />

3.6 Langsandfang 600.000<br />

3.7 Vorreinigung 800.000<br />

3.11 Sanierung Schaltanlage Vorreinigung 240.000<br />

3.990.000<br />

Summe 7.860.000<br />

Nachrichtlich<br />

Im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahme <strong>2013</strong> 15.449.000<br />

Seite 16

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