Wirtschaftsplan SV 2013 - TBZ Flensburg
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<strong>Flensburg</strong>, den 20.02.<strong>2013</strong><br />
Sondervermögen Infrastruktur<br />
Betriebsleitung<br />
Vorbericht zum <strong>Wirtschaftsplan</strong> <strong>2013</strong><br />
Sondervermögen Infrastruktur der Stadt <strong>Flensburg</strong><br />
Erfolgsplan<br />
Die Konzessionsabgaben wurden für das Kalenderjahr <strong>2013</strong> von den Stadtwerken in ihrer<br />
Prognose um 50.000 € im Vergleich zum Vorjahr auf rd. 5,95 Mio. € herabgesetzt.<br />
Das 2010 begonnene Deckenerneuerungsprogramm wird auch <strong>2013</strong> fortgesetzt. Mit einem<br />
Baukostenvolumen von 720.000 € können weitere klassifizierte Straßen saniert werden. Die<br />
Regelförderquote nach GVFG beträgt unverändert 50 %. In den Vorjahren 2011 und 2012 wurden<br />
zusätzliche Mittel aus dem FAG i. H. v. 25 % bewilligt. Mit den dadurch eingesparten Eigenmitteln<br />
konnten weitere Gemeindestraßen außerplanmäßig saniert werden. Für das Deckenprogramm<br />
<strong>2013</strong> würden die zusätzlichen Mittel den Handlungsspielraum für umfassende,<br />
qualitativ hochwertige Fahrbahnerneuerungen wiederum deutlich erweitern. Die Nachhaltigkeit<br />
bei diesen Förderprogrammen muss besonders betont werden.<br />
In der Sparte Entwässerung ergeben sich erhebliche Mieterhöhungen begründet durch umfangreiche<br />
Investitionstätigkeiten zur Modernisierung des Klärwerkes sowie zur Sanierung des Kanalnetzes.<br />
Aufgrund der Maßgabe eines weitgehend konstant zu haltenden und in 2012 um 119.900 €<br />
reduzierten Zuschusses, werden für <strong>2013</strong> lediglich tarifliche Anpassungen im Bereich der Personalkosten<br />
i. H. v. 73.400 € sowie gestiegene Aufwendungen für die Straßenbeleuchtung i.<br />
H.v. 284.000 € (V<strong>TBZ</strong>.13/2012) als unabdingbares Erhöhungsverlangen angesetzt. Die von der<br />
Stadt 2012 umgesetzte Reduzierung des Zuschusses wurde durch Mehreinnahmen an Parkgebühren<br />
aufgefangen. Eine weitere Reduzierung des Zuschusses um 100.000 € in <strong>2013</strong> kann<br />
nicht durch Mehreinnahmen aus Parkgebühren ausgeglichen werden.<br />
Das Defizit, das durch die Reduzierung des städtischen Zuschusses, die angekündigte Reduzierung<br />
der Konzessionsabgabe der Stadtwerke und gestiegene Aufwendungen zu erwarten<br />
war, wurde durch eine Neukalkulation im Entwässerungsbereich und eine Mieterhöhung aufgrund<br />
der höheren Investitionen in den Vorjahren sowie der – ursprünglich – geplanten Investitionen<br />
ausgeglichen.<br />
Eine erneute Entnahme aus der allgemeinen Rücklage wird <strong>2013</strong> somit voraussichtlich<br />
vermieden.<br />
Eine Anhebung des städtischen Zuschusses aus dem Kernhaushalt ist in Zukunft unvermeidbar.<br />
Für einen Ausgleich im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur bleibt bei weiterhin<br />
steigenden Kosten kein weiterer Spielraum.<br />
Investitionsplan<br />
Der Investitionsplan des Sondervermögens Infrastruktur <strong>2013</strong> berücksichtigt die aus gesamtstädtischer<br />
Sicht, gemäß Ratsbeschluss zur RV-142/2012, 4. Ergänzung, geforderte Kreditkürzung<br />
in Höhe von 2,3 Mio. €.<br />
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