Wirtschaftsplan SV 2013 - TBZ Flensburg
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Die Auszahlungen für Investitionen basieren auf der ursprünglichen Maßnahmenliste <strong>2013</strong> und<br />
wurden ebenfalls pauschal um 2,3 Mio. € deutlich reduziert. Die Umsetzung der daraus erforderlichen<br />
Änderungen innerhalb der Maßnahmenliste erfolgt erst nach Beschlussfassung<br />
in <strong>2013</strong>.<br />
Die Maßnahmenliste stellt die geplanten investiven Projekte des Sondervermögens differenziert<br />
dar, wobei Erschließungsprojekte grundsätzlich in der Sparte „Straße“ geführt werden. Die später<br />
notwendige Umbuchung des Entwässerungsanteils erfolgt im Zuge der Abrechnung und<br />
Aktivierung fertiger Anlagen. In der Maßnahmenliste und damit im <strong>Wirtschaftsplan</strong> werden diese<br />
Anteile über die pauschale Umgliederung eines Investitionsanteils berücksichtigt.<br />
Bei den Projekten der Sparte „Straßenbau“ im Investitionsplan <strong>2013</strong> handelt es sich, wie im<br />
Vorjahr, überwiegend um die Fortschreibung laufender Baumaßnahmen.<br />
Ausnahmen davon bilden folgende geplante neue Projekte, vorbehaltlich o.g. Änderungen:<br />
Projekt Nr. 12-17 Stromkästen auf der Exe<br />
Projekt Nr. 11-13 Apenrader Straße / Aldi Fahrbahnverbreiterung<br />
Projekt Nr. 11-19 Erschließung Eckenerstraße 28 B-Plan 269<br />
Projekt Nr. 12-14 Goerdeler Straße Straßenerneuerung<br />
Projekt Nr. 11-15 Marienstraße Oberflächen<br />
Projekt Nr. 09-08 Gaußweg Gesamtherstellung der Oberflächen nach Kanalsanierung<br />
Projekt Nr. 12-18 Heinrich-Herz-Str./Mommsenstr./Bachstraße Gesamtherstellung der<br />
Oberflächen nach Kanalsanierung<br />
Projekt Nr. 12-16 Wohnmobilstellplatz am Industriehafen (Sperrvermerk <strong>TBZ</strong>-A 13.09.12)<br />
Projekt Nr. 12-neu Straßenbeleuchtung – Austausch HQL Leuchtkörper gegen LED und<br />
NAV Leuchtkörper<br />
sowie die seit 2012 gesondert dargestellten Geh- und Radwegprojekte.<br />
Das Projekt „Verlängerung K 8 (3. + 4.BA)“ wird nach Aufhebung der Sperre für den 3. und 4.<br />
BA (<strong>TBZ</strong>-A 13.09.2012) umgesetzt.<br />
Das Projekt 00-25 Heinrichstrasse Tunnel- und Weganschluss wurde mit einem Sperrmerk<br />
versehen (<strong>TBZ</strong>-A 13.09.2012).<br />
Ein zentrales Projekt der Sparte „Entwässerung“ ist weiterhin der Rück- bzw. Umbau Kielseng /<br />
Ballastbrücke, für den in <strong>2013</strong> Kosten in Höhe von 1.600.000 € veranschlagt werden. Des Weiteren<br />
wird die Erneuerung des Langsandfangs mit einem Volumen in Höhe von 1.295.000 €<br />
umgesetzt. Zusätzlich wird die Modernisierung der Steuerungstechnik des Klärwerkes mit geplanten<br />
1.200.000 € abgeschlossen.<br />
Das Investitionsvolumen für das Kanalsanierungskonzept beläuft sich auf 5 Mio. €. Des Weiteren<br />
wird für die Folgejahre eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 2 Mio. € eingeplant.<br />
Die Sparte „Entwässerung“ des Sondervermögens Infrastruktur weist i.Ü. ausnahmslos Investitionen<br />
zugunsten des Kostenrechners Entwässerung aus; sämtliche damit verbundenen Kosten<br />
(Kreditkosten, Abschreibungen etc.) werden über Gebühren und Beiträge dauerhaft voll finanziert.<br />
Diese werden aufgrund der allgemeinen Kostensteigerungen <strong>2013</strong> vom <strong>TBZ</strong> voraussichtlich<br />
nur moderat angehoben.<br />
Das Land stellt zur Förderung dieser wichtigen Investition in das städtische Infrastrukturvermögen<br />
ein besonders zinsgünstiges I-Fondsdarlehen (für 75 % der Investitionen in Kanalnetzsanierung)<br />
zur Verfügung.<br />
Die Verschiebung oder Streichung wichtiger Infrastrukturmaßnahmen im Bereich der Entwässerung<br />
führt nicht zu einer Entlastung des defizitären städtischen Haushalts, sondern zu einer<br />
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