Protokoll - Gemeinde Timmendorfer Strand

N i e d e r s c h r i f t
über die
01. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales der 18. gewählten
Gemeindevertretung der Gemeinde Timmendorfer Strand am Donnerstag, dem
15. August 2013, in der Mensa der Grund- und Regionalschule Timmendorfer Strand,
Poststraße 36b, 23669 Timmendorfer Strand.
Beginn:
Ende:
18:15 Uhr
21:45 Uhr
Anwesend: a) Stimmberechtigt:
Herr Eckert
Frau Bauer
Frau Daumann-Kuchenbecker
Frau Derber
Frau Echelmeyer
Frau Grundei
Frau Hopp
Frau Kreissl
Frau Küster
Frau Puschaddel-Freitag
Frau Strümpell
b) Nicht stimmberechtigt:
Herr Bever
Herr Bielfeldt
Frau Bolus
Frau Bosenbeck
Herr Grohmann
Herr Haunschild
Herr Kappel
Frau Kara
Frau Kloss
Frau Lund
Herr Maack
Frau Muhlack
Herr Müller
Herr Ninnemann
Herr Rath
Frau Rieger
Frau Sommerfeld
Herr Steen
Frau Banaski
Vorsitzender
für Herrn Nickel
für Frau Meints
Architekt
Gemeindevertreter
wählbare Bürgerin
VHS und Kulturkreis Tdf. Strand
Kinder- und Jugendberater
Schulsozialpädagoge GR-Strand
FD Tourismus und Immobilien
Bürgermeisterin
1. Vorsitzende Waldkindergarten
Seniorenbeirat
Projektleiter Ehrenamt
Leiterin Waldkindergarten
Schulleiter OGT
Gemeindevertreter
Schulleiter GR-Strand Europaschule
Dorfvorsteherin Hemmelsdorf
Gleichstellungsbeauftragte
Gemeindevertreter
FD Bildung, Sport u. Familienangelegenheiten
und zugleich Protokollführerin
Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales waren durch schriftliche Einladung
vom 06.08.2013 termingerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.

Punkt
der
TO
Niederschrift
01. Sitzung Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
vom 15.08.2013
Der Vorsitzende, Herr Eckert, eröffnet um 18.15 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass gegen die
Einberufung keine Einwände erhoben werden. Der Ausschuss ist nach der Zahl der erschienenen
Mitglieder beschlussfähig.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
01 Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den Ausschussvorsitzenden
02
03
04
05
06
07
07.1
07.2
07.3
07.4
08
08.1
08.2
09
10
11
12
Einwohnerfragestunde
Bericht der Verwaltung zu den Beschlüssen des Ausschusses
Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung
und Soziales am 13.05.2013
Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde Timmendorfer Strand
für die Wahlzeit 2013-2018
Waldkindergarten Timmendorfer Strand e.V.
Aufstockung von Fachstunden
Bericht zur aktuellen Situation im Waldkindergarten
Schulstandort Timmendorfer Strand
Bericht der Schulleitung der GR-Strand Europaschule
Bericht der Schulleitung des Ostsee-Gymnasiums Tdf. Strand
Bericht des Schulsozialpädagogen
Umbau der Räume im Obergeschoss des Mensagebäudes
Vorstellung der Planung mit Kostenermittlung durch den Architekten
Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
Mittelanmeldungen für den Bereich Bildung
Mittelanmeldungen für den Bereich Soziales
Förderung und Unterstützung des Ehrenamtes
Verlängerung des Projektes
Bericht des Projektleiters
Regelbericht zum Berichtswesen
Sozialbericht
Bericht der Verwaltung
Verschiedenes
01 Verpflichtung der bürgerlichen Ausschussmitglieder durch den
Ausschussvorsitzenden
Der Ausschussvorsitzende, Herr Eckert, verpflichtet die bürgerlichen Ausschussmitglieder des
2

Punkt
der
TO
Niederschrift
01. Sitzung Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
vom 15.08.2013
Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales Frau Puschaddel-Freitag, Frau Grundei, Frau
Daumann-Kuchenbecker, Frau Kreissl und Frau Echelmeyer per Handschlag auf die gewissenhafte
Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie in ihre Tätigkeiten ein.
02 Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Anfragen vor.
03 Bericht der Verwaltung zu den Beschlüssen des Ausschusses
Der den Ausschussmitgliedern in schriftlicher Form vorliegende Bericht der Verwaltung über
die Ausführung der Beschlüsse wird zur Kenntnis genommen.
Zu folgenden Berichtspunkten werden ergänzende Informationen gegeben bzw. Fragen von
Ausschussmitgliedern gestellt:
Zum Berichtspunkt „Nutzung der Alten Schule in Groß Timmendorf“
informiert Frau Kara den Ausschuss darüber, dass sie in der Sommerpause ihr Initiativrecht in
Anspruch genommen und die Stadtplanerin Frau Kerstin Langmaack mit der Erarbeitung eines
Angebots für die Erstellung eines Dorfentwicklungsplanes für die Dorfschaft Groß Timmendorf
beauftragt habe. Diese Maßnahme wird als Pilotprojekt gewertet; ein gleichartiges Konzept für
den Ortsteil Hemmelsdorf soll folgen. Fördergelder wurden bei der AktivRegion Innere Lübecker
Bucht beantragt (50 %). Eine weitergehende Behandlung im Ausschuss für Planung und
Bauwesen ist vorgesehen.
Frau Strümpell erklärt, dass sie eine frühzeitigere Einbindung der Selbstverwaltung für sinnvoll
gehalten hätte. Die Ausweitung der Planung auch auf die Dorfschaft Hemmelsdorf wird von ihr
ausdrücklich begrüßt.
Herr Bielfeldt bittet darum, den Fraktionen die entsprechenden Unterlagen auch auf elektronischem
Wege zur Verfügung zu stellen.
Zum Berichtspunkt „Schulsozialarbeit am OGT“
bittet Frau Daumann-Kuchenbecker um einen Sachstandsbericht zum Stand des Ausschreibungsverfahrens.
Frau Kara gibt bekannt, dass die Ausschreibung bis Ende August d.J. erfolgen soll.
Zum Berichtspunkt „Behindertengerechte Gemeinde“
regt Frau Daumann-Kuchenbecker die Bildung eines Arbeitskreises an.
Frau Kara erläutert in diesem Zusammenhang das Projekt des Bugenhagen-
Berufsbildungswerkes, das von der TSNT GmbH und der Gemeinde unterstützt wird.
Frau Lund äußert sich enttäuscht darüber, dass man sie bisher in ihrer Eigenschaft als Behindertenbeauftragte
in dieses Projekt nicht mit eingebunden habe.
Die Verwaltung regt an, das Projekt „Behindertengerechte Gemeinde/Barrierefreiheit“ in die
aktuelle Projektliste der Gemeinde einzubeziehen.
Das Bugenhagen-Berufsbildungswerk sollte gebeten werden, das Projektergebnis im Fachausschuss
vorzustellen.
Frau Daumann-Kuchenbecker würde gerne das Ziel der Barrierefreiheit erreichen und kündigt
ihre Bereitschaft zur Mitwirkung in einer Arbeitsgruppe an.
Frau Derber erklärt ebenfalls ihr Interesse an einer Mitarbeit in diesem Arbeitskreis.
3

Punkt
der
TO
Niederschrift
01. Sitzung Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
vom 15.08.2013
Zum Berichtspunkt „Ausbau von U3-Betreuungsplätzen im Quieselhaus Niendorf“
merkt Frau Strümpell kritisch an, dass nach der Eröffnung der neuen Krippengruppe eine
SPD-Wahlveranstaltung in den Räumlichkeiten des Quieselhauses durchgeführt wurde. Einer
bebilderten Berichtserstattung über diese Veranstaltung konnte entnommen werden, dass
neben zahlreichen SPD-Politikern auch Frau Kara hieran teilgenommen hat.
Hierzu erklärt Frau Kara, dass an diesem Vorgang nichts zu beanstanden sei. Jeder anderen
Partei hätte es freigestanden, sich ebenfalls über die U3-Betreuung im Quieselhaus zu informieren
und dazu Stellung zu nehmen.
Frau Puschaddel-Freitag beanstandet die Ablichtung und Veröffentlichung von einzelnen betreuten
Kindern im Rahmen dieser Wahlveranstaltung.
Frau Grundei führt ergänzend aus, dass die gegenüber der Kindergartenleitung von den Eltern
erteilte Genehmigung für Ablichtungen nicht für Wahlveranstaltungen gelte. Die Gemeindeverwaltung
wird gebeten, die Kindergartenleitung bzw. den Kindergartenträger auf diese
Rechtsproblematik hinzuweisen, um damit Wiederholungsfälle zu vermeiden.
04 Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales am
13.05.2013
Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.
05 Ziele und Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde Timmendorfer Strand für die
Wahlzeit 2013-2018
Zu diesem TOP liegt eine Verwaltungsvorlage mit den Zielen der vergangenen Wahlperiode
für den Aufgabenbereich des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales vor.
In der Vergangenheit wurde der Weg beschritten, die Ziele und Grundsätze vorab in den Fraktionen
zu beraten und die Ziele des Fachbereiches anschließend im Fachausschuss als Empfehlung
an den Hauptausschuss und die Gemeindevertretung festzulegen.
Der Ausschuss spricht sich dafür aus, wie bisher zu verfahren und für die nächste Sitzung in
den Fraktionen Vorschläge für die Ziele und Grundsätze zu entwickeln und diese der Verwaltung
rechtzeitig zuzuleiten.
Es bleibt abzuwarten, ob der Hauptausschuss die Verfahrensweise bestätigt.
06 Waldkindergarten Timmendorfer Strand e.V.
Aufstockung von Fachstunden
Dem Ausschuss liegt ein Antrag des Waldkindergartens Timmendorfer Strand e.V. für die Bereitstellung
finanzieller Mittel aufgrund einer erforderlichen Aufstockung von Fachstunden im
Waldkindergarten vor. Entsprechend der Verwaltungsvorlage wird folgender Beschluss gefasst:
4

Punkt
der
TO
Niederschrift
01. Sitzung Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
vom 15.08.2013
Der Antrag des Waldkindergartens Timmendorfer Strand e.V. wird zur Kenntnis genommen.
Die im Antrag geltend gemachten Mehrkosten sind durch den Finanzierungsvertrag mit der
Gemeinde gedeckt. Die erforderlichen Haushaltsmittel (5.700 €) sind deshalb über den
1. Nachtragshaushalt 2013 bereitzustellen.
Abstimmung:
dafür 11
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend -
Bericht zur aktuellen Situation im Waldkindergarten
Der Ausschussvorsitzende begrüßt zu diesem TOP Frau Nadine Kloss (1. Vorsitzende des
Waldkindergartens) sowie Frau Silvia Muhlack (Kindergartenleiterin), die einen kurzen Überblick
über die Arbeit und aktuelle Situation des Waldkindergartens geben.
07 Schulstandort Timmendorfer Strand
07.1 Bericht der Schulleitung der GR-Strand Europaschule
Herr Rath verliest seinen vorliegenden Bericht und geht auf einzelne Punkte vertiefend ein.
Ergänzend zu den Zahlen der in Timmendorfer Strand und Niendorf neu eingeschulten Erstklässler
teilt die Verwaltung mit, dass über die Schule und die Kindertageseinrichtungen eine
Abfrage der Betreuungsbedarfe durchgeführt werden soll, um vor allem auch den Bedarf
an nachschulischer Betreuung im Grundschulbereich Niendorf zu prüfen.
Außerdem soll abgefragt werden, ob und in welcher Form Bedarf an einer Betreuung
seitens der Offenen Ganztagsschule auch in den Ferienzeiten besteht.
Auf Nachfrage zur Containernutzung teilt Herr Rath mit, dass diese ca. 15 Stunden pro Woche
für unterrichtliche Zwecke (nicht mehr als Klassenzimmer) mit wechselnden Schülern genutzt
werden.
07 Schulstandort Timmendorfer Strand
07.2 Bericht der Schulleitung des Ostsee-Gymnasiums Timmendorfer Strand
Auch Herr Müller verliest seinen vorliegenden Bericht.
Zum Thema „Schulsozialarbeit am OGT“ bittet Frau Daumann-Kuchenbecker, dem Protokoll
den Text für die Stellenausschreibung beizufügen (Anlage 1).
Außerdem erkundigt sich Frau Daumann-Kuchenbecker nach dem aktuellen Planungsstand
i.S. Erweiterung Lehrerzimmer am OGT. Hier soll es lt. Bericht von Herrn Müller ein Schreiben
des Kollegiums an Frau Kara geben. Es wird gebeten, diesen Brief ebenfalls dem Protokoll
beizufügen (Anlage 2).
Nach umfangreicher Diskussion spricht sich der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
dafür aus, dass i.S. Lehrerzimmer eine neue Runde mit Schule, Architekt und Verwaltung
durchgeführt werden sollte, um dann für eine abgestimmte Planungsvariante die Kosten zu
5

Punkt
der
TO
Niederschrift
01. Sitzung Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
vom 15.08.2013
ermitteln und die Planung mit Kosten dem Fachausschuss vorzustellen.
07 Schulstandort Timmendorfer Strand
07.3 Bericht des Schulsozialpädagogen
Herr Haunschild, der Schulsozialpädagoge der GR-Strand Europaschule, stellt sich dem Ausschuss
vor und gibt einen Überblick über seine Aufgabenbereiche, wie z.B.
Organisation der Ganztagsschule
Klassenrat
Streitschlichterausbildung
Präventionsarbeit (Gewalt- und Suchtpräventionen)
Elternarbeit mit Elternsprechstunde
Zusammenarbeit mit anderen Beratungsstellen
Herr Haunschild berichtet, dass er im Bereich „Kursangebote Ganztagsschule“ eine Qualitätsund
Zufriedenheitsabfrage bei Eltern und Schülern durchführen möchte. Die aktuelle Kursliste
wird dem Protokoll als Anlage beigefügt (Anlage 3).
07 Schulstandort Timmendorfer Strand
07.4 Umbau der Räume im Obergeschoss des Mensagebäudes
Vorstellung der Planung mit Kostenermittlung durch den Architekten
Herr Bever stellt die mit der Schulleitung der GR-Strand Europaschule abgestimmten Planungsunterlagen
für den Umbau des Obergeschosses der Mensa vor. Die Kostenschätzung
hierfür beläuft sich auf rd. 158.600 €. Herr Bever weist ausdrücklich darauf hin, dass in dieser
Planung Kosten für eine Aufzugsanlage, die für die Schaffung der Barrierefreiheit erforderlich
wäre, nicht enthalten sind. Die Kosten für eine Aufzugsanlage beziffert Herr Bever mit
ca. 60.000 €.
Auf Nachfrage von Frau Strümpell erläutert Herr Rath, wie die jetzigen Verwaltungsräume
künftig genutzt werden sollen. Bauliche Kosten würden dafür nicht entstehen.
Frau Kreissl greift das Thema „Inklusion“ auf und plädiert dafür, im Ausschuss zu überlegen,
ob nicht eine Empfehlung für den Bau einer Aufzugsanlage gegeben werden sollte, um i.S.
Barrierefreiheit einen Anfang zu machen.
Frau Derber regt an, dann aber die gesamte Maßnahme barrierefrei zu planen.
Herr Kappel vom FD 3.61 schlägt vor, zunächst in einzelnen Bauabschnitten die erforderlichen
Kosten zu ermitteln, um die Schule komplett barrierefrei zu gestalten.
Frau Kreissl bittet, über folgenden Antrag abzustimmen:
Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales empfiehlt dem Ausschuss für Planung und
Bauwesen, die volle Inklusion für die gesamte Maßnahme „Umbau der Räume im Obergeschoss
des Mensagebäudes“ herzustellen, d.h. Fahrstuhl und sämtliche erforderlichen Maßnahmen,
um die Barrierefreiheit komplett zu gewährleisten.
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Punkt
der
TO
Niederschrift
01. Sitzung Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
vom 15.08.2013
Abstimmung:
dafür 4
dagegen 7
Enthaltungen -
abwesend
Der Antrag ist damit abgelehnt.
Frau Strümpell beantragt, vor einer Entscheidung über eine Einzelmaßnahme für sämtliche
Schulgebäude der Gemeinde in einem Gesamtkonzept die erforderlichen baulichen Maßnahmen
mit Kostenermittlungen für die Umsetzung der vollen Inklusion im wirtschaftlichen Rahmen
darzustellen.
Frau Derber bittet, die Schwerbehindertenbeauftragte und die Behindertenverbände einzubinden.
Abstimmung:
dafür 11
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend -
Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales empfiehlt dem Ausschuss für Planung und
Bauwesen, die erforderlichen Haushaltsmittel für die von Herrn Bever vorgestellte Planung für
den Umbau der Räume im Obergeschoss der Mensa zum Haushaltsplan 2014 anzumelden.
Abstimmung:
dafür 11
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend -
08 Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
08.1 Mittelanmeldungen für den Bereich Bildung
Von der Verwaltung werden die vorliegenden Mittelanmeldungen für den Bereich Bildung erläutert.
Entsprechend der Verwaltungsvorlage beschließt der Ausschuss, die aus der Anlage 1
ersichtlichen Haushaltsansätze für den Bereich Bildung zum 1. Nachtrag zum Haushaltsplan
für das Haushaltsjahr 2013 anzumelden. Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses und
der Niederschrift und wird der Urschrift der Niederschrift beigefügt (Anlage 4).
Abstimmung:
dafür 11
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend -
08 Nachtrag zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013
7

Punkt
der
TO
Niederschrift
01. Sitzung Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
vom 15.08.2013
08.2 Mittelanmeldungen für den Bereich Soziales
Von der Verwaltung werden die Mittelanmeldungen für den Bereich Soziales erläutert.
Entsprechend der Verwaltungsvorlage beschließt der Ausschuss, die aus der Anlage 1 ersichtlichen
Haushaltsansätze für den Bereich Soziales mit folgender Ergänzung zum 1. Nachtrag
zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 anzumelden:
HHSt. 4640.7005 Zuschuss Waldkindergarten + 5.700 € (Beschluss unter TOP 06)
Die Anlage 1 ist Bestandteil des Beschlusses und der Niederschrift und wird der Urschrift der
Niederschrift beigefügt (Anlage 5).
Abstimmung:
dafür 11
dagegen -
Enthaltungen -
abwesend -
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit spricht sich der Ausschuss dafür aus, TOP 09-11 in der
nächsten Sitzung zu behandeln.
12 Verschiedenes
12.1 Tafelausgabestelle Timmendorfer Strand
Frau Daumann-Kuchenbecker regt an, den Punkt „Tafel“ in der nächsten Sitzung als TOP zu
behandeln.
12 Verschiedenes
12.2 Schulhof Niendorf
Frau Puschaddel-Freitag bittet die Verwaltung zu klären, aus welchem Grund die defekte Elefantenrutsche
auf dem Schulhof in Niendorf noch nicht wiederhergestellt werden konnte.
12 Verschiedenes
12.3 Namensschilder für Ausschusssitzungen
Mit Hinweis auf die vielen neuen Ausschussmitglieder bittet Frau Puschaddel die Verwaltung,
zur nächsten Sitzung Namensschilder vorzubereiten.
12 Verschiedenes
12.4 Einweihungsfeier Krippengruppe Quieselhaus Niendorf
Frau Kara teilt mit, dass für die Einrichtung der neuen Krippengruppe im Quieselhaus Niendorf
8

Punkt
der
TO
Niederschrift
01. Sitzung Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
vom 15.08.2013
eine Einweihungsfeier für Anfang September geplant sei.
12.5
Verschiedenes
Vorstellung der Kindergärten
Der Ausschuss spricht sich dafür aus, im Rahmen der nächsten Sitzungen jeweils einen
örtlichen Kindergarten (Träger und Leitung) einzuladen.
Mit einem Dank an alle Anwesenden schließt der Vorsitzende Herr Eckert um 21.45 Uhr die
Sitzung.
__________
Vorsitzender
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Protokollführerin
Protokoll erstellt:
Timmendorfer Strand, 22.08.2013
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