Jahresbericht 2012 - Landkreis Neu-Ulm

Kreisfinanzen
Kreisfinanzen
Mario Kraft
Kreisfinanzen 2012
Zu Beginn des Haushaltsjahres
2011 stand der Landkreis noch vor
einem finanziell schwierigen Jahr.
Die Finanz- und Wirtschaftskrise,
die im dritten Quartal 2008 ihren
Lauf genommen hatte, schlug
beim Kreishaushalt 2011 mit voller
Wucht durch. Wie bereits erwartet
sackte damals unsere Umlagekraft
gegenüber 2010 um exorbitante 9,9
Prozent bzw. 14,24 Millionen Euro
ab.
Der Kreishaushalt 2012 profitierte
nun davon, dass die Krise in
Deutschland schnell überwunden
wurde. Der volkswirtschaftliche
Wiederaufstieg im Jahr 2010 wirkte
sich nun zeitversetzt positiv bei der
Ermittlung der zentralen fiskalischen
Bestimmungsgrößen für unseren
Kreishaushalt aus. Glücklicherweise
konnte 2012 deshalb wieder eine
Steigerung der Umlagekraft um 4,8
Prozent bzw. 6,24 Millionen Euro
verzeichnet werden.
Infolgedessen konnte auch der Hebesatz
der Kreisumlage erfreulicherweise
wieder um einen Prozentpunkt
von 48,50 Prozent auf 47,50 Prozent
gesenkt werden. Dem Landkreis ist
es so gelungen, den Betrieb seiner
Kreiseinrichtungen bedarfsgerecht
zu sichern, aufgrund der hohen
Investitionen Arbeitsplätze zu bewahren,
die heimische Wirtschaft
zu stärken, die kreisangehörigen
Gemeinden nicht über Gebühr zu
belasten und einen ausgeglichenen
Haushalt zu verabschieden.
In den Vorjahren war der Landkreis
stets in der Lage, ausreichend Jahresüberschüsse
zu erwirtschaften
und dadurch seine Finanzen auf ein
sicheres Fundament zu stellen. Zudem
bestanden, wie sich zwischenzeitlich
auch bestätigt hat, auch für
das Jahr 2013 berechtigte Hoffnungen
auf gute Rahmenbedingungen.
Die Umlagekraft 2013 ist in einem
angemessenen Maß gestiegen,
wenn auch nicht so stark wie 2012.
Des Weiteren war und ist es immer
das Ziel des Landkreises, den eingeschlagenen
Konsolidierungskurs
fortzusetzen und gleichzeitig alle 17
kreisangehörigen Kommunen nicht
über Gebühr zu belasten.
Der Haushaltsplan 2012 war demnach
geprägt von:
• einer Erhöhung der Steuer- und
Umlagekraft um 4,8 Prozent
bzw. 6,24 Millionen Euro,
• einer Senkung des Hebesatzes
zur Kreisumlage um 1,0 Prozentpunkte
auf 47,5 Prozent,
• einer Erhöhung des Hebesatzes
zur Bezirksumlage um 1,5 Prozentpunkte
auf 23,9 Prozent,
• einem geringen veranschlagten
Jahresüberschuss von ca.
16.000 Euro,
• einem sehenswerten Investitionsniveau
für Schulgebäude,
Schulen und Infrastruktur von
insgesamt 29,97 Millionen Euro.
Die Herbst-Hochrechnungen zum
Haushalt 2012 zeigten erfreulicherweise,
dass sich die Ertragslage weit
besser entwickelte, als zu Beginn
angenommen. So kann bei der Fertigstellung
des Jahresabschlusses
2012 sogar mit einem Jahresüberschuss
von mehr als 2 Millionen Euro
gerechnet werden.
Jahresabschluss 2010
Ein weiterer Schwerpunkt lag 2012
bei der Erstellung des doppischen
Jahresabschlusses 2010. Dabei wies
der Jahresabschluss 2010 nochmals
eine Besonderheit auf. Im Frühjahr/
Sommer 2010 wurde die Eröffnungsbilanz
zum 01.01.2007 sowohl vom
Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
(BKPV) überörtlich als auch
vom Kreisrechnungsprüfungsausschuss
des Landkreises Neu-Ulm
örtlich geprüft. Die im Prüfbericht des
Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes
vom 02.07.2010 gemachten
Feststellungen erforderten zum
Teil Korrekturen der Eröffnungsbilanz.
Da die Jahresabschlüsse 2007
und 2008 zum Zeitpunkt der Feststellungen
bereits fertig gestellt und von
den Kreisgremien beschlossen wa-
ren, gab der Bayerische Kommunale
Prüfungsverband die Empfehlung ab,
soweit möglich, die erforderlichen
Berichtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
2009 vorzunehmen.
Die Korrekturen bezüglich der Feststellungen
der überörtlichen Prüfung
durch den BKPV wurden bereits im
Jahresabschluss 2009 entsprechend
berücksichtigt.
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