Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Oberwalgern ... - Fronhausen

Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Oberwalgern
Donnerstag, 28.06.2012
Beginn: 19.15 Uhr
Anwesend: A. Bosmann
H. Dengel
R. Grebe
M. Held
B. Kraft
O. Schneider
F. Weber
Tagesordnung:
1) Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2) Aufstellung des Haushaltspanes der Gemeinde Fronhausen für das
Haushaltsjahr 2013
3) Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2013-2015
4) Verkauf des Flurstückes 41/2 und 66/4, Flur 14 rd. 112 m²
5) Verschiedenes
TOP 1
Ortsvorsteher F. Weber begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2
Für den Haushalt 2013 werden angemeldet:
1) Dorferneuerung (bereits in den Jahren 2010, 2011 und 2012 angemeldet)
2) Bürgerhaus Anstricherneuerung Außenfassade und Saal (bereits 2011 und 2012
angemeldet)
3) Mobile Beschallungsanlage für BGH (bereits 2008, 2009, 2010, 2011, 2012
angemeldet)
4) Sanierung der beschädigten Gehwege, Straßen und Bordsteine.
5) Friedhof Oberwalgern
TOP 3
Wird vom Gemeindevorstand bearbeitet.
TOP 4
Nach eingehender Diskussion des vorangestellten Sachverhalts stimmen 5 Mitglieder
des Ortsbeirats für den Verkauf, 2 Mitglieder des Ortsbeirats stimmen dagegen.
TOP 5
Der Feuerlöschteich wird entgegen der bisherigen Bezeichnung jetzt als Biotop
ausgewiesen.
Wie schon bei vorherigen Beschlüssen ist der Ortsbeirat weiterhin gegen den Verkauf
des Biotops.
Um die zur Erhaltung des Biotops anfallenden Arbeiten besser koordinieren zu können,
soll der Gemeindevorstand die anfallenden Arbeiten dem Ortsbeirat Oberwalgern
mitteilen. Der Ortsbeirat wird sich dann bemühen, geeignete Paten zur Instandhaltung
des Biotops zu finden.
Der Ortsbeirat fordert zum wiederholten Mal den Rückbau auf die vorhandenen
Grenzen: Teichwiesenweg und Am Feuerlöschteich bzw. Biotop.
F. Weber dankt den anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern für die rege Diskussion und
schließt die Sitzung um 20 Uhr.

gez. : Manfred Held Schriftführer
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