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SCHWIMMEN KRANKENKASSEN WIRKLICH IM GELD?
Wer kennt es nicht, den Kopfsprung von Dagobert Duck in
seinen prall mit „Talern“ gefüllten Geldspeicher. Was der bekannten
Comic Figur Spaß bereitet, könnten wir doch auch in
den Krankenkassen tun. Glaubt man den Politikern, angefangen
bei Gesundheitsminister Daniel Bahr, ist die Aussage eindeutig:
Die Krankenkassen schwimmen im Geld.
So sind auch die Forderungen, man solle endlich die hohen
Überschüsse in Form von pauschalen Prämienzahlungen an
die Versicherten zurück zahlen, unüberhörbar. Und wenn
hochrangige Politiker das äußern muss doch etwas Wahres
dran sein oder liegt es etwa an der bevorstehenden Bundestagswahl
im Jahr 2013?
Betrachten wir die finanzielle Situation der gesetzlichen
Krankenversicherung einmal ganz nüchtern.
Einnahmeprognose 2012
Die Einnahmen des Gesundheitsfonds haben sich tatsächlich
im Jahr 2012 unerwartet dynamisch entwickelt. Derzeit geht
der sogenannte Schätzerkreis von Einnahmen in Höhe von
188,7 Mrd. EUR aus. Die Krankenkassen erhalten aus dem
Fonds 185,4 Mrd. EUR zum Bestreiten ihrer Ausgaben. Der
Differenzbetrag von 3,2 Mrd. EUR fließt in die Liquiditätsreserve
des Gesundheitsfonds.
Da die geschätzten Ausgaben der Krankenkassen insgesamt
nur 181,6 Mrd. EUR betragen, ergibt sich bei den Kassen ein
Einnahmeüberschuss von rund 3,9 Mrd. EUR. Die Summe aus
Rücklagen und Betriebsmitteln der gesamten gesetzlichen
Krankenversicherung erhöht sich damit auf 13,9 Mrd. EUR.
Angesichts solch üppiger Zahlen ist man schnell geneigt Ausschüttungen
einzufordern, gäbe es da nicht die gesetzliche
Rücklagepflicht der Krankenversicherung.
Gesetzliche Rücklagepflicht
Krankenkassen müssen eine Rücklage von 25-100% einer
Monatsausgabe und zusätzlich liquide Betriebsmittel von
einer weiteren halben Monatsausgabe vorhalten. Das maximal
zulässige Rücklagevermögen einschließlich der Betriebsmittel
beträgt somit 150% einer Monatsausgabe. Bei einem
angenommenen Ausgabevolumen von 181,6 Mrd. EUR kann
das gesetzliche Höchstvermögen der Krankenversicherung
also 22,7 Mrd. EUR betragen. Nimmt man nun den geschätzten
Wert des Nettoreinvermögens von rund 13,9 Mrd. EUR
zum 31.12.2012 deutet einiges eindeutig darauf hin, dass die
Krankenkassen eben nicht Rücklagen und Betriebsmittel über
Gebühr anhäufen, sondern lediglich ihrer Verpflichtung zur
Rücklagenbildung für Ausgabenschwankungen nachkommen.
FAZIT:
Die Finanzlage der gesetzlichen Krankenver -
sicherung – sowohl auf der Ebene des Gesundheitsfonds
als auch auf der Kassenebene –
ist Dank der gut konjunktierten Entwicklung
erfreulich. Nicht vergessen werden sollte aber
auch, dass das Eingreifen des Gesetzgebers
Anfang 2011 mit einer Erhöhung des Beitrags -
satzes um 0,6 Prozentpunkte, die sich jetzt
ebenfalls positiv auf die Finanzen auswirkt,
eine wesentliche Ursache war.
Krankenkassen benötigen ihre Betriebsmittel
und Rücklagen, denn sie schützen sich damit
vor Finanzrisiken, die absehbar auf sie zukommen
können, weil die Ausgabendynamik auch
künftig regelmäßig deutlich über dem Wachstum
der Einnahmen liegen wird. Forderungen
nach vorschnellen Ausschüttungen sind kurzsichtig
und haben mit langfristiger seriöser
Finanzpolitik nichts zu tun.
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