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Amtliches Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Schönkirchen und ...

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22<br />

nis im Personalbereich von ca.<br />

30.000 € erreicht.<br />

Beratungsergebnis:<br />

Anwesend: 17<br />

Dafür: 8<br />

Dagegen: 9<br />

Enthaltung: -<br />

Die CDU-Fraktion schlägt folgenden<br />

Beschluss vor:<br />

2. Das mit <strong>der</strong> Gründung des Amtsbetriebshofes<br />

entwickelte Konzept<br />

mit den leistungsstarken Stützpunkten<br />

in Heikendorf <strong>und</strong> <strong>Schönkirchen</strong><br />

ist auch zukünftig aufrecht zu erhalten.<br />

Zur Erfüllung <strong>der</strong> aufgaben des<br />

Amtsbetriebshofes ist eine entsprechende<br />

personelle Ausstattung sicherzustellen.<br />

Aus diesem Gr<strong>und</strong>e<br />

wird zunächst auch die im Dezember<br />

2009 frei werdende Stelle zunächst<br />

auf ein Jahr befristet ausgeschrieben.<br />

In diesem Zeitraum wird durch<br />

ein Fachbüro unter Beteiligung <strong>der</strong><br />

Amtsverwaltung <strong>und</strong> <strong>der</strong> Selbstverwaltungsgremien<br />

eine Untersuchung<br />

durchgeführt mit dem Ziel, den Kosten/Nutzeneffekt<br />

im Bereich <strong>der</strong><br />

Grünflächen durch Vergaben an<br />

Fremdfirmen zu erarbeiten. Die sich<br />

daraus ergebenden möglichen Einsparungen<br />

sind bei zukünftigen Personalplanungen<br />

zu berücksichtigen.<br />

Das gilt auch für die weiteren bis<br />

2013 frei werdenden Stellen.<br />

Mit diesem Konzept wird das Ziel verfolgt,<br />

in Zukunft die Leistungsfähigkeit<br />

des ABH durch erhöhte Flexibilität<br />

gerade auch in saisonalen Spitzenzeiten<br />

aufrecht zu erhalten <strong>und</strong><br />

den zunehmenden Anfor<strong>der</strong>ungen<br />

gerecht zu werden.<br />

Beratungsergebnis:<br />

Anwesend: 17<br />

Dafür: 17<br />

Dagegen: -<br />

Enthaltung: -<br />

Zu 10 Beratung <strong>und</strong> Beschlussfassung<br />

über die Entwidmung zweier gemeindeeigener<br />

Flächen<br />

Vorlage: GS/0695/2009<br />

Beschluss <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />

Die <strong>Gemeinde</strong>vertretung <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Schönkirchen</strong> beschließt,<br />

die öffentlichen Wegeflächen am<br />

Augsbarg, bestehend aus den Flurstücken<br />

18/2 <strong>und</strong> 96/61 <strong>der</strong> Flur 2,<br />

Gemarkung Schönhorst gemäß § 8<br />

Abs. 1 StrWG einzuziehen.<br />

Beratungsergebnis:<br />

Anwesend: 17<br />

Dafür: 17<br />

Dagegen: -<br />

Enthaltung: -<br />

Zu 11 Aufstellungsbeschluss zur 4. Än<strong>der</strong>ung<br />

des Flächennutzungsplanes<br />

– Teilfläche am Mönkeberger<br />

Weg<br />

Vorlage: GS/0700/2009<br />

Beschluss <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />

Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan<br />

wird die 4. Än<strong>der</strong>ung aufgestellt,<br />

die für das Gebiet <strong>der</strong> Flurstücke<br />

377/15 <strong>und</strong> 14/3 folgende<br />

Än<strong>der</strong>ungen vorsieht:<br />

Die bisher als Flächen für die Landwirtschaft<br />

dargestellten Flächen sollen<br />

zukünftig als Wohnbauflächen<br />

dargestellt werden.<br />

Der Aufstellungsbeschluss ist ortüblich<br />

bekannt zu machen.<br />

Die frühzeitige Unterrichtung <strong>der</strong><br />

Öffentlichkeit mit <strong>der</strong> Erörterung<br />

<strong>der</strong> allgemeinen Ziele <strong>und</strong> Zwecke<br />

<strong>der</strong> Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1<br />

BauGB soll im Rahmen einer Einwohnerversammlung<br />

erfolgen.<br />

Beratungsergebnis:<br />

Anwesend: 14<br />

Dafür: 7<br />

Dagegen: 7<br />

Enthaltung: -<br />

Herr Zimprich, Frau Velfe <strong>und</strong> Herr<br />

Prien verlassen nach § 22 GO die<br />

Sitzung.

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