GELLERTSTADT-BOTE - Hainichen

Gellertstadt-Bote Hainichen 8. September 2007
Herzlichen Glückwunsch allen
Schulanfängerinnen und Schulanfängern
zu diesem Ereignis!
Insgesamt 68 Schülerinnen und
Schüler haben am 1.9.2007 in Hainichen
den Lebensabschnitt ihrer
Schulzeit begonnen. Ich wünsche
Euch allen eine gute und erfolgreiche
Schulzeit. Während dieser soll
sich in Hainichen in Bezug auf die
Schulgebäude einiges ändern: Buchstäblich
in letzter Minute, am Freitag,
31.8.2007 um 15.30 Uhr habe ich
den Fördermittelantrag für den ersten
Bauabschnitt des zentralen Schulstandortes
persönlich bei der Sächsischen
Aufbaubank (SAB) in Dresden
abgegeben. Dieser beinhaltet die
Ertüchtigung des ehemaligen Gymnasiums,
das Neuanlegen eines Verbinderbaus zwischen der jetzigen
Grundschule und dem ehemaligen Gymnasium sowie diverse Arbeiten
im Gebäude der jetzigen Eduard-Feldner-Grundschule In beide Häuser
soll perspektivisch die Maxim-Gorki-Mittelschule einziehen. Bis zuletzt
wurde mit Hochdruck an der Fertigstellung dieses Fördermittelantrags
gearbeitet. Mit 6 prall gefüllten DIN A 4 Ordnern ist er auch sehr umfangreich.
Vielen Dank allen, die es ermöglicht haben, dass der Antrag trotz
sehr enger Zeitvorgaben noch rechtzeitig fertig wurde. Für das jeweils
kommende Jahr müssen die Fördermittelanträge für die Schulhausbauförderung
spätestens bis Ende August des Vorjahrs beim Fördermittelgeber
SAB eingereicht sein. Ich bedanke mich insbesondere beim Planungsbüro
Jan Brückner und bei unserem Bauamt für das an den Tag
gelegte große Engagement. Nun heißt es abwarten, denn es wird wohl
einige Monate dauern, bis der Fördermittelbescheid bei uns eintrifft. Die
Fördersumme bei Mittelschulen beträgt 60 %, die Eigenanteile von knapp
1 Million € für diesen Teilabschnitt konnten im Haushalt der Jahre 2008
- 2010 dargestellt werden. Umgekehrt bedeutet dies, dass durch diesen
Kraftakt alle anderen Bauvorhaben (außer dem Straßenbau der Hauptverkehrsstraßen)
und Wünsche hinten angestellt werden müssen. Dies
betrifft auch die von unserer Feuerwehr immer wieder ins Gespräch
gebrachte Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeugs. So sehr berechtigt
der Wunsch ist, wir müssen zunächst erst einmal noch weiter für die
Schule sparen.
Für diese Worte bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis.
Ein leistungsfähiger Schulstandort hat für eine gedeihliche Entwicklung
unserer Stadt oberste Priorität. Sollte das Schulhausbauprogramm für
2008 bei der SAB in Dresden überzeichnet sein, das heißt, es liegen mehr
Anträge vor, als Mittel vorhanden sind, würden wir evtl. einen Negativbescheid
auf unseren Fördermittelantrag erhalten. Dies wäre für uns alles
andere als schlimm, denn bei einem Negativbescheid aus der Fachförderung
„Schulhausbau“ könnten wir auf das (lukrativere) Stadtumbauförderprogramm
„Städtebaulicher Denkmalschutz“ zurückgreifen.
Hier läge der Fördersatz sogar bei 80 %. Dann wäre unser Eigenanteil für
die o. g. Maßnahme nur in etwa halb so hoch, wie bei der Förderung aus
dem Schulhausbauprogramm. Dies wäre dann gleichzeitig mit der berechtigten
Hoffnung verbunden, dass das Gesamtvorhaben „zentraler Schulstandort“
in vergleichsweise kurzer Zeit (ca. 5 Jahre) umgesetzt werden
könnte. Es ist aber noch verfrüht, um zu spekulieren, inwieweit wir ein
solches Negativattest durch die SAB erhalten, derzeit schaut es eher nicht
danach aus. Sobald ich Näheres weiß, werde ich Sie informieren.
Beim Straßenbau in unserer Stadt begann mit der Ertüchtigung der Umleitungsstrecke
auf der Gabelsbergerstraße, Gottlob-Keller-Straße und
Käthe-Kollwitz-Straße die Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau der Frankenberger
Straße“. Der erste Bauabschnitt beginnt am 10.9.07 und geht
von der Ecke Frankenberger Straße/Käthe-Kollwitz-Straße bis zur Einfahrt
in den Nettomarkt. Während dieser Zeit herrscht in diesem Bereich
eine Vollsperrung. Nur so ist sicher zu stellen, dass dieser Bauabschnitt
noch vor dem Winter fertig wird. Die Zufahrt zur EDEKA Kaufhalle erfolgt
über die Äußere Gerichtstraße, zu Netto kommt man ausschließlich von
oben, also aus Richtung B 169. Ob nach der Fertigstellung dieses Bereichs
noch 2007 mit dem 2. Bauabschnitt, der vom Netto-Markt bis zu den
sogenannten „Ziegelhäusern“ in der Frankenberger Straße geht, begonnen
wird, hängt von der dann vorherrschenden Temperatur ab. Der 3.
Bauabschnitt geht übrigens dann bis zur Einfahrt in den Penny-Markt.
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UNSERE STADT IN DIESEN TAGEN
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
Der 2. und der 3. Bauabschnitt werden mit einseitiger Verkehrsführung
(in Richtung stadteinwärts) gebaut. Während dieser Zeit ist das Einkaufszentrum
am Penny-Markt von Richtung Stadt aus mit dem Fahrzeug
nur über die Mittweidaer Straße und die Umgehungsstraße vom
Hagebaumarkt Richtung Frankenberg zu erreichen. Bauende für die
gesamte Maßnahme soll spätestens Ende April 2008 sein. Im Anschluss
daran bemühen wir uns, den Bau der Gabelsbergerstraße und Gottlob-
Keller-Straße direkt anzuschließen. Hierfür liegt uns ebenfalls ein Bewilligungsbescheid
von Fördermitteln vor. Da sich im genannten Bereich mit
der Firma ISE und der SLD zwei wichtige Unternehmen befinden, bekommen
wir eine Gehwegseite und den Straßenbau über den Topf „Gemeinschaftsaufgabe
Wirtschaftsförderung“ mit 90 % gefördert.
Ich erhalte aus diesem Bereich immer wieder Beschwerden über die von
Mitarbeitern der ISE zugeparkte Gabelsberger Straße. Ich habe die Verfasser
der Briefe mit Hinblick auf die wichtige Rolle, die der Betrieb in
Hainichen spielt, immer wieder um Verständnis gebeten, gleichzeitig
jedoch eine Lösung gemeinsam mit der Geschäftsführung der ISE in Aussicht
gestellt. Als ersten Schritt wurde nun ein Teil des Betriebsgeländes
an der Ecke Gabelsberger/Gottlob-Keller-Straße provisorisch als Parkplatz
hergerichtet. An einer langfristigen Lösung arbeiten wir gemeinsam
mit der ISE derzeit mit Hochdruck. Ich denke also, dass sich dieses Problem
bald erledigt haben wird.
Abschließend zumThema Straßenbau möchte ich noch auf eine Eingabe
zahlreicher Bewohner der Michael-Meurer-Straße und der Kurzen Straße
eingehen, die sich über den schlechten Zustand von Teilen der dortigen
Straßen und Gehwege beschweren. Die Tatsache, dass die Unterzeichner
dieser Eingabe mit ihrer Einschätzung des Straßenzustands Recht
haben, ist völlig unbestritten. Andererseits können wir, wie bereits im Vorfeld
erwähnt, nur das Geld ausgeben, was uns zur Verfügung steht.
Während bei den städtischen Straßen, wo derzeit die Baumaschinen rollen,
aufgrund der Bedeutung dieser Verkehrswege relativ hohe Fördersummen
fließen, handelt es sich bei der Michael-Meurer-Straße und der
Kurzen Straße um eine reine Anwohnerstraße. Damit könnten wir mit nur
sehr wenig Fördermitteln rechnen, da der Gesetzgeber sagt, wir könnten
ja zur Kompensierung Straßenausbaubeiträge verlangen. Davon haben
wir in Hainichen bisher Abstand genommen. Wir haben in absehbarer Zeit
auch nicht vor, eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen, wie es
beispielsweise Oederan oder Waldheim getan hat. Der Preis für diese
Festlegung ist aber, das muss man klipp und klar betonen, die Tatsache,
dass Anliegerstraßen, wie die beiden hier genannten, nur in sehr kleinen
Schritten auf Vordermann gebracht werden können. Wir werden jedoch
im Rahmen der jährlichen Winterflickung versuchen, im dortigen Bereich
ein bisschen mehr zu tun. Insofern hat der Brief, den ich in Kopie auch
an unsere Stadträte ausgereicht habe, seine Wirkung nicht verfehlt.
Auf dem Titelbild ist heute unter anderem der mit Hainichener Motiven
beklebte Bus der Firma Omnibusbetrieb Lenz zu sehen. Das Unternehmen
führt in Hainichen auch Marktfahrten jeweils am Mittwoch und am
Samstag durch. Während diese Fahrten bei den meisten Strecken verhältnismäßig
gut angenommen werden, bleibt der Bus aus Berthelsdorf
leider zumeist leer. Offensichtlich ist aus dieser Richtung der Bedarf an
Marktfahrten nicht sonderlich groß. Sollte sich diese Entwicklung bis Jahresende
fortsetzen, wird die „Berthelsdorffahrt“ wahrscheinlich gestrichen.
Wenn aber aufgrund dieser Zeilen mehr Bürger diesen Bus benutzen,
wird dieser auch 2008 weiterhin Berthelsdorf bedienen.
Nachdem die Firma Lenz aus Langenstriegis im Bereich von der Brücke
Querstraße bis zum UFA Palast das Bachbett der kleinen Striegis beräumt
hat, hat sie auch den Zuschlag bekommen das Bachbett von der Brückenstraße
in Richtung Talstraße zu beräumen. Aufgrund der im Haushalt eingestellten
Mittel, hoffen wir, dass diese weit in den Bereich der Gellertstraße
und Hospitalstraße reichen. Eine kleinere Bachbettsanierung wird
in unserem Ortsteil Bockendorf im Bereich der Schäfereistraße 14a/14b
durchgeführt.
Die Straße zwischen Cunnersdorf und Bockendorf wurde nach Aufbringung
einer neuen Schwarzdecke am 31.8.2007 wieder für den Verkehr
freigegeben. Ich erhielt in diesem Zusammenhang einige Beschwerden
von Riechberger Bürgern die meinten, dass die Straße von Cunnersdorf
nach Riechberg eigentlich viel schlechter ist und daher eine Sanierung
dort wesentlich wichtiger sei. Auch diesen Argumenten kann ich zustimmen
und war unter anderem wegen dieser Sache am 31.8.2007 beim Leiter
des Straßenbauamts Chemnitz, Herrn Mühlmann. Dort erhielt ich die
Auskunft, dass eine Deckensanierung der S205 zwischen Cunnersdorf
und Riechberg wenig bringen wird, da diese Straße zu schlecht für eine
Ausbesserung mittels Deckensanierung sei. Aufgrund ihrer Bedeutung
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