Auftrag über Telefonanschluss und htp Net Flat-Internetzugang
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A002-W&S-03/2007<br />
K<strong>und</strong>eninformation<br />
Willkommen bei der <strong>htp</strong> GmbH · Mailänder Straße 2 · 30539 Hannover<br />
A) Datenschutz<br />
Zur Erbringung unserer Telekommunikationsdienstleistungen ist die Erhebung, Verarbeitung <strong>und</strong> Nutzung personenbezogener Daten notwendig. Eine Verwendung<br />
darf nur erfolgen, wenn Rechtsvorschriften dies erlauben oder eine gr<strong>und</strong>sätzlich schriftliche Einwilligung des K<strong>und</strong>en vorliegt.<br />
l. Bestands- <strong>und</strong> Verkehrsdaten<br />
Bestandsdaten sind personenbezogene Daten eines an der Telekommunikation Beteiligten, die erhoben werden, um ein Vertragsverhältnis einschließlich dessen<br />
inhaltlicher Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern. Hierzu gehören Name, Anschrift <strong>und</strong> Geburtsdatum. Endet das Vertragsverhältnis, sind die Bestandsdaten<br />
von <strong>htp</strong> mit Ablauf des auf die Beendigung folgenden Kalenderjahres zu löschen bzw. zu sperren.<br />
Der Begriff Verkehrsdaten bezieht sich auf die einzelnen Telekommunikationsverbindungen, also z.B. Rufnummer des anrufenden <strong>und</strong> des angerufenen Teilnehmeranschlusses,<br />
Beginn, Ende <strong>und</strong> Dauer der Verbindung. Nicht abrechnungsrelevante Daten werden unverzüglich nach Ermittlung relevanter Daten gelöscht.<br />
Die abrechnungsrelevanten Daten werden spätestens sechs Monate nach Rechnungsversand oder im Falle einer Einwendung nach abschließender Klärung<br />
gelöscht. Der Einzelverbindungsnachweis (EVN) führt alle Verbindungen auf, die entgeltpflichtig von Ihrem Anschluss geführt wurden. Verbindungen zu Anschlüssen<br />
von Personen, Behörden <strong>und</strong> Organisationen, die gr<strong>und</strong>sätzlich anonym bleibenden Anrufern Beratung in seelischen <strong>und</strong> sozialen Notlagen anbieten, erscheinen<br />
nicht im EVN.<br />
ll. K<strong>und</strong>enverzeichnisse<br />
Als K<strong>und</strong>e bestimmen Sie, ob <strong>und</strong> mit welchen Angaben Sie in öffentliche Telefonverzeichnisse eingetragen werden <strong>und</strong> ob ein Eintrag nur in gedruckten, nur<br />
in elektronischen oder sowohl in gedruckten als auch elektronischen Verzeichnissen erfolgen soll. Mitnutzer können eingetragen werden, wenn sie ihr Einverständnis<br />
erklärt haben. Wenn Sie in ein öffentliches Telefonverzeichnis eingetragen sind, ist es möglich, Auskünfte <strong>über</strong> die dort eingetragenen Daten allein durch die<br />
Angabe Ihrer Rufnummer zu erhalten. Dieser Inverssuche können Sie jederzeit widersprechen.<br />
lll. Auskunfts- <strong>und</strong> Berichtigungsrecht<br />
Als K<strong>und</strong>e können Sie jederzeit <strong>und</strong> unentgeltlich Auskunft <strong>über</strong> den Umfang <strong>und</strong> Zweck der <strong>über</strong> Sie gespeicherten Daten sowie ggf. <strong>über</strong> deren Herkunft <strong>und</strong><br />
<strong>über</strong> Empfänger der Daten verlangen. Sie können jederzeit verlangen, dass im Falle unrichtiger gespeicherter Daten eine Berichtigung erfolgt.<br />
lV. SCHUFA- <strong>und</strong> CEG-Auskunft<br />
<strong>htp</strong> <strong>über</strong>mittelt der SCHUFA oder CEG Daten <strong>über</strong> die Beauftragung, Aufnahme <strong>und</strong> Beendigung dieses Vertrages <strong>und</strong> erhält Auskünfte <strong>über</strong> den K<strong>und</strong>en. <strong>htp</strong><br />
darf der SCHUFA oder CEG auch Daten aufgr<strong>und</strong> nichtvertragsgemäßer Abwicklung (z.B. Kündigung wegen Zahlungsverzuges, beantragter Mahnbescheid bei<br />
unbestrittener Forderung sowie Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) dieses Vertrages mitteilen. Diese Mitteilungen dürfen nach dem B<strong>und</strong>esdatenschutzgesetz<br />
nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von <strong>htp</strong>, eines Vertragspartners der SCHUFA oder der Allgemeinheit erforderlich ist <strong>und</strong> schutzwürdige<br />
Belange des K<strong>und</strong>en nicht beeinträchtigt werden. Die SCHUFA <strong>und</strong> CEG speichern <strong>und</strong> <strong>über</strong>mitteln die Daten an ihre Vertragspartner im europäischen<br />
Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der SCHUFA <strong>und</strong> der CEG sind<br />
vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- <strong>und</strong> Leasinggesellschaften. Daneben erteilen die SCHUFA <strong>und</strong> CEG auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations<strong>und</strong><br />
sonstige Unternehmen, die Leistungen <strong>und</strong> Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die SCHUFA <strong>und</strong> CEG stellen personenbezogene Daten nur zur Verfügung,<br />
wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung geben die SCHUFA <strong>und</strong> CEG Adressdaten bekannt.<br />
Bei der Erteilung von Auskünften können die SCHUFA <strong>und</strong> CEG ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert<br />
zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).<br />
Sie können Auskunft bei der SCHUFA <strong>und</strong> bei der CEG <strong>über</strong> die Sie betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen <strong>über</strong> das SCHUFA-Auskunfts-<br />
<strong>und</strong> Score-Verfahren enthält eine Broschüre, die auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Auch CEG hält eine entsprechende Informationsbroschüre bereit.<br />
Die Adresse der SCHUFA lautet: SCHUFA HOLDING AG, Verbraucherservice, Postfach 5640, 30056 Hannover<br />
Die Adresse der CEG lautet: CEG Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstraße 14, 41460 Neuss<br />
V. Rufnummernanzeige<br />
Wird für einen Anschluss die so genannte Rufnummernanzeige (CLI) angeboten, bestehen folgende Möglichkeiten:<br />
– für eingehende Anrufe kann die Anzeige der Nummer auf dem Display des Angerufenen dauernd oder im Einzelfall unterdrückt werden<br />
– bei abgehenden Anrufen kann die Anzeige der Nummer auf dem Display des Angerufenen dauernd oder im Einzelfall unterdrückt werden<br />
– eingehende Anrufe, bei denen die Rufnummernanzeige vom Anrufenden unterdrückt wurde, können abgewiesen werden<br />
Bei abgehenden Anrufen unterbleibt gr<strong>und</strong>sätzlich die Anzeige der Nummer, wenn keine Eintragung von Angaben in ein K<strong>und</strong>enverzeichnis beantragt wurde,<br />
es sei denn, der K<strong>und</strong>e beauftragt die Anzeige.<br />
VI. K<strong>und</strong>enkennwort<br />
Mit dem persönlichen K<strong>und</strong>enkennwort identifizieren Sie sich bei telefonischen Kontakten gegen<strong>über</strong> dem K<strong>und</strong>enservice der <strong>htp</strong>. Das Kennwort soll aus wenigstens<br />
8 <strong>und</strong> höchstens 10 Zeichen bestehen. Bitte behandeln Sie das Kennwort vertraulich <strong>und</strong> schützen Sie es vor der Kenntnisnahme durch unberechtigte Dritte.<br />
B) Widerrufsbelehrung<br />
I. Widerrufsrecht<br />
Wenn Sie Ihren <strong>Auftrag</strong> für eine Dienstleistung erteilen, die Sie weder für gewerbliche noch für selbstständige berufliche Zwecke nutzen wollen, können Sie diesen<br />
innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung<br />
<strong>und</strong> nicht vor dem Tag des Vertragsschlusses. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:<br />
<strong>htp</strong> GmbH, Mailänder Straße 2, 30539 Hannover; E-Mail bitten wir an die Adresse info@<strong>htp</strong>.net bzw. Fax an die Rufnummer 01801 / 487 488 zu richten.<br />
II. Widerrufsfolgen<br />
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise<br />
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen<br />
müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.<br />
III. Besondere Hinweise<br />
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn <strong>htp</strong> mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen<br />
hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Sitz der <strong>htp</strong> GmbH, Mailänder Straße 2, 30539 Hannover.<br />
C) Nutzungsbedingungen DSL<br />
Zur Vermeidung von Missbrauch erfolgt alle 24 St<strong>und</strong>en eine kurze Trennung der Verbindung.<br />
Bei Urheberrechtsverstößen, unberechtigter Nutzung eines <strong>Net</strong>zwerkes oder sonstigen Fällen von Missbrauch durch den K<strong>und</strong>en, behält sich <strong>htp</strong> das Recht vor,<br />
nach erfolgloser Abmahnung den DSL-Vertrag außerordentlich zu kündigen.<br />
D) Erreichbarkeit/Abrechnung fremder Dienstleistungen<br />
Die Erreichbarkeit von Verbindungen zu offline abgerechneten Rufnummern (z.B. 0900, 012, 0181, 118) setzt eine entsprechende Vereinbarung des Diensteanbieters<br />
mit der <strong>htp</strong> voraus. Bei Verbindungen zu diesen Rufnummern kommt ein Vertrag nur zwischen dem K<strong>und</strong>en (Anrufer) <strong>und</strong> dem jeweiligen Diensteanbieter zustande.<br />
<strong>htp</strong> kann dennoch aufgr<strong>und</strong> einer bestimmten Vereinbarung mit dem Anbieter zur Rechnungsstellung <strong>über</strong> die betreffenden Verbindungsentgelte gegen<strong>über</strong><br />
dem Endk<strong>und</strong>en berechtigt sein. Sofern der K<strong>und</strong>e <strong>htp</strong> eine Einzugsermächtigung erteilt, umfasst diese auch sämtliche Verbindungsentgelte, die <strong>htp</strong> gegen<strong>über</strong><br />
dem Endk<strong>und</strong>en aufgr<strong>und</strong> einer Vereinbarung mit dem jeweiligen Diensteanbieter abrechnet. <strong>htp</strong> ist dar<strong>über</strong> hinaus berechtigt, die in diesem Zusammenhang für<br />
die Fakturierung <strong>und</strong> das Inkasso relevanten Informationen von dem Anbieter bzw. einem berechtigten Dritten einzuholen <strong>und</strong> an diesen zu <strong>über</strong>mitteln.<br />
Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Ralf Kleint<br />
Dipl.-Wirt.-Ing. Thomas Heitmann<br />
Amtsgericht: Hannover<br />
HRB 55735<br />
Sparkasse Hannover BLZ 250 501 80 Konto 717 711<br />
Deutsche Bank BLZ 250 700 70 Konto 118 505<br />
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