Untitled - Comercial Arturo Abos sl

A N S C H L U S S T E C H N I K
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Verkaufs- und Lieferbedingungen
1
Allgemeines
Unsere Verkäufe, Angebote, Lieferungen und sonstigen Leistungen
erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sie gelten gleichlautend für alle gegenwärtigen
und zukünftigen Rechtsgeschäfte mit dem Auftraggeber auch
dann, wenn auf sie im Einzelfall nicht nochmals ausdrücklich Bezug
genommen wird. Unsere Geschäftsbedingungen haben auch dann
Gültigkeit, wenn anderslautende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner
unter Hinweis auf eigene Geschäfts- und Einkaufsbedingungen
erfolgen. Solchen Gegenbestätigungen wird hiermit
ausdrücklich widersprochen. Diese AGB gelten weiterhin nur gegenüber
Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlichrechtlichem Sondervermögen.
Änderungen unserer Geschäftsbedingungen sind nur dann wirksam,
wenn sie vertraglich vereinbart und von uns schriftlich bestätigt
werden. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und sonstigen
Unterlagen behalten wir uns die eigentums- und urheberrechtlichen
Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Diese Unterlagen
dürfen nur mit unserer ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung
Dritten weitergeleitet werden.
2 Angebote
den Festpreise, wenn bis zum Tage der Lieferung keine wesentlichen
Erhöhungen der Rohstoffpreise und der bei uns gültigen Lohnsätze
eintreten. Sonderartikel werden nach Aufwand kalkuliert und
schriftlich angeboten. Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen
aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig sind.
4 Lieferzeiten
Liefertermine und Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer
schriftlichen Bestätigung und sind stets unverbindlich, sofern
nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird. Alle von uns in
Angeboten, Bestätigungen usw. vorgelegten Angaben betreffend
der Lieferzeit werden nach bestem Ermessen gegeben und stehen
unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung unserer
Vorlieferanten. Die Einhaltung von Fristen für unsere Lieferungen
setzt den termingerechten Eingang sämtlicher vom Besteller zu
beschaffener Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben,
insbesondere von Zeichnungen, Handbüchern und Prüfplänen
sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und
sonstigen gesetzlichen Verpflichtungen durch den Besteller voraus.
Werden diese Voraussetzungen nicht termingerecht erfüllt, so verlängern
sich die Lieferzeiten und Fristen dementsprechend.
AGB 1/5 Stand: 06.2003
Sofern nichts anderes vereinbart wird, sind unsere Angebote nach
Menge, Preis sowie Lieferzeit freibleibend und unverbindlich. Dies
gilt hinsichtlich der Preisangaben, Zeichnungen, Abbildungen, Produktinformationen
und sonstigen Herstellungsdaten ebenso in
unseren Katalogen, Prospekten und Anzeigen. Produktänderungen
bleiben uns im Zuge technischer Optimierungen und gesetzlicher
Vorschriften jederzeit vorbehalten. Eingehende Aufträge werden
erst durch die Erteilung unserer schriftlichen Auftragsbestätigung
verbindlich bzw. unsere Annahme durch Lieferung erklärt.
Mündliche Nebenabreden und/oder Zusagen, die über den Inhalt
schriftlich vorliegender Vertragsleistungen hinausgehen, sind unwirksam.
Sofern unvorhersehbare Ereignisse (höhere Gewalt, Streik, Aufruhr
etc.) die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt unserer
Lieferung erheblich verändern oder auf unser Unternehmen erheblich
einwirken, wird der vorliegende Vertrag unter Beachtung
von Treu und Glauben mit den Verhandlungspartnern angemessen
angepaßt. Soweit dies wirtschaftlich nicht vertretbar ist, steht uns
das Recht zu, vom Vertrag (Teilvertrag) zurückzutreten. Bei
Gebrauch unseres Rücktrittsrechtes werden wir den Besteller unverzüglich
benachrichtigen, und zwar auch dann, wenn zunächst
mit dem Auftraggeber eine Verlängerung der Lieferzeit vereinbart
war.
3 Preise
Alle Preise verstehen sich rein netto in ≠ (EURO) und gelten ab Werk
ausschließlich Verpackung, Versandkosten und Transportversicherung
zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer
(MwSt.) auf Basis unserer aktuellen Preisliste (Grundpreise). Sie bil-
Bei höherer Gewalt sowie unvorhersehbaren Ereignissen im Unternehmen
oder bei unseren Zulieferern durch Streiks, Aussperrungen,
Aufruhr, Krieg oder sonstiger hemmender Ereignisse, welche
unsere Fertigung betreffen und nicht in unserem Machtbereich liegen,
verlängern sich die Lieferzeiten ebenso angemessen. Derartige
Ereignisse berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag, soweit
Teillieferungen unsererseits nicht vorliegen. Eine Haftung durch
uns wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung besteht dadurch
nicht.
Auch bei Vereinbarung unseres bestätigten Liefertermins tritt Verzug
erst nach Eingang einer schriftlichen Mahnung des Bestellers
ein. Kommen wir mit der Lieferung in Verzug, hat der Besteller eine
angemessene Nachfrist zu setzen. Diese muß mindestens zwei Kalenderwochen
betragen. Der Verzug und die Verzugsfolgen treten
somit erst nach Überschreitung unseres schriftlich bestätigten Liefertermins
und der schriftlichen Mahnung des Auftraggebers sowie
einer vereinbarten Nachfrist von 14 Kalendertagen ein. Die Lieferzeit
beginnt mit dem Tage der Auftragsbestätigung. Etwaige Verspätungen
berechtigen den Besteller nicht zum Rücktritt vom Vertrag.
Sowohl Schadenersatzansprüche des Auftraggebers wegen Verzögerung
der Lieferung als auch Schadenersatzansprüche anstelle
der Leistung sind in allen Fällen verspäteter Lieferung - auch nach
Ablauf einer uns gesetzten Frist (Nachfrist) zur Lieferung - ausgeschlossen.
Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben
Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit zwingend gehaftet wird. Im Rahmen
der gesetzlichen Bestimmungen kann der Besteller vom Teilvertrag
(Auftragsposition) nur zurücktreten, soweit wir die Verzögerung