sicherheit der bürger liegt uns am herzen spö hält ... - FPÖ Steiermark

NEIN ZU FÖRDERUNGEN
OHNE VERWENDUNGSZWECK
Oktober 2011: Couragiertes FPÖ -
Nein zu Sportförderungen ohne
Verwendungszweck!
Die FPÖ Kapfenberg hält trotz massiver
Kritik und Fehlinformation von
SPÖ & Günstlingen an ihrer politischen
Ausrichtung in Sachen Förderungen
fest. Voraussetzungen für eine
Zustimmung der FPÖ im Gemeinderat
sind unter Bedachtnahme auf den
Allgemeinnutzen die klare Definition
und unmissverständliche Kommunikation
des Verwendungszwecks der
Förderung seitens der Subventionsgeber
(Bund, Land oder Gemeinde). Die
FPÖ Kapfenberg wird beim Durchwinken
bis zum Abwinken der anderen
Gemeinderatsfraktionen mit
Sicherheit nicht mitmachen!
Durchwinken bis zum Abwinken -
eine Spezialität von SPÖ & ÖVP
Gerade einmal zwei Jahre ist es her,
dass der Eishockeyklub KSV Icetigers
in die Insolvenz geschlittert ist und
Konkurs am Landesgericht Leoben
anmelden musste. Der sorglose Umgang
eines heimischen Sportvereines
mit großteils öffentlichen Mitteln hat
dazu geführt, dass der im Jahr 2007
von Gemeindevertretern der Stadt
Kapfenberg unter Ausübung von
Druck ins Amt gehievte Vorstand in
nur zwei Jahren rund 200.000.- an
Verbindlichkeiten gegenüber diversen
Lieferanten, Mitarbeitern, einer
Bank, dem Finanzamt und der Gebietskrankenkasse
angehäuft hat. Die
Kontrollmechanismen der Stadt Kapfenberg
in Form der Einhaltung der
Sportförderungs- und Sportsponsoringrichtlinien
haben versagt, auch
wenn die strafrechtliche Verfolgung
des in die Causa involvierten Umfeldes
von der Staatsanwaltschaft Leoben
aus Beweisgründen im März
2011 eingestellt worden ist. Auch der
von der Liste Vogl geleitete Prüfungsausschuss
hätte schon viel früher
seinen Agenden nachkommen
müssen!
„Fördern mit Augenmaß“ - ein politisches
Dogma der FPÖ Kapfenberg
Hinsichtlich der Gewährung von Förderungen
haben die im Gemeinderat
vertretenen Parteien mit Ausnahme
der FPÖ scheinbar nichts aus der Vergangenheit
gelernt. Am 21. Juni 2011
wurde ohne über den Verwendungszweck
Bescheid zu wissen die Landesförderung
für den Fußball -
Bundesligist KSV 1919 in Höhe von
500.000.- mit den Stimmen der Fraktionen
SPÖ, ÖVP, KPÖ und Liste
Vogl durch den Gemeinderat gepeitscht.
Bürgermeisterin Schwarz
und Finanzstadtrat Leskovar argumentierten
ihre Zustimmung damit,
dass die von der Stadtgemeinde Kapfenberg
auszuzahlende Förderung in
Form einer Bedarfszuweisung durch
das Land Steiermark refundiert werde.
Aus Sicht der FPÖ hat die Politik unabhängig
vom Fördergeber (Bund,
Land oder Gemeinde) sicherzustellen,
dass das Förderwesen nicht missbraucht
wird, um Budgetlöcher resultierend
aus Managementfehlern und
groben Fehlplanungen zu stopfen.
Die nachträglich im Kapfenberger Gemeinderat
am 21. Juni 2011 beschlossene
erste Tranche für den Fußball -
Bundesligist KSV 1919 in Höhe von
250.000.- für die abgelaufene Saison
2010/11 ist nach Meinung der FPÖ
kritisch zu hinterfragen. Entsprechende
Informationen seitens der
politisch Verantwortlichen sind ausgeblieben!
WUSSTEN SIE, DASS DIE SPÖVP DIE SPORT-
FÖRDERUNG UM 10% GEKÜRZT HAT UND
DIESE PARTEIEN SICH ALS FÖRDERER DES
SPORTS DARSTELLEN WOLLEN?
DIE FPÖ STIMMTE GEGEN DIESE KÜRZUNG!
Regionalmedien
und
Halbwahrheiten
Werte Kapfenberger, seit gut eineinhalb
Jahren wird die politische Arbeit
der neu formierten FPÖ
Kapfenberg nicht nur von der Bevölkerung
unserer Heimatstadt, sondern
auch von den politischen
Mitbewerbern und ansässigen Printmedien
kritisch unter die Lupe genommen.
Da spricht nichts dagegen,
solange eine neutrale Berichterstattung
mit der an der FPÖ geäußerten
Kritik einhergeht. Die Meldungen
der Kleinen Zeitung im Regionalteil
„Mürztal“ offenbarten in den vergangenen
Wochen allerdings einen
eindeutigen Hang zur linken Parteilichkeit,
wenn es um die korrekte
Darstellung politischer Äußerungen
seitens der FPÖ gegangen ist.
So versuchte Kleine Zeitung - Redakteur
Franz Pototschnig in seinem
Kommentar „Populismus“ vom
25. Juni 2011 der Leserschaft glaubhaft
zu vermitteln, dass das Thema
„Ausländer“ zum überwiegenden
Teil die starke Präsenz der FPÖ im
Gemeinderat begründet. Die politische
Realität spiegelt in keiner Weise
das von Herrn Pototschnig geäußerte
subjektive Empfinden wider.
Die FPÖ wird sich auch in Zukunft
von keinem Haus- und Hofjournalisten
einer kleiner werdenden linken
Gruppierung faule Eier ins Nest
legen lassen, insbesondere dann
nicht, wenn unter dem Deckmantel
der Pressefreiheit Halbwahrheiten
über diverse Plattformen an die Öffentlichkeit
getragen werden. Auch
die von SPÖ - Hand geschriebenen
Inhalte des Amtsblattes sind hinsichtlich
ihrer Validität in Frage zu
stellen. Abschließend sei gesagt, dass
die FPÖ inhaltlich mehr als das
Thema „Ausländer“ zu bieten hat.
Wir Freiheitlichen spielen auch
nicht ständig die Ausländerkarte, ja
wir brauchen sie gar nicht zu spielen,
da sich integrationsunwillige
Personen unaufhörlich selbst ins
Rampenlicht drängen. Die letzten
Wochen haben es eindrucksvoll bewiesen.
GR Stefan Janisch