sicherheit der bürger liegt uns am herzen spö hält ... - FPÖ Steiermark

DIE EINZIGE OPPOSITION IN KAPFENBERG
Jahrgang 2011
ZUGESTELLT DURCH POST.AT
www.fpö.net
FPÖ FORDERT SICHERHEITSAUSSCHUSS
SICHERHEIT DER BÜRGER
LIEGT UNS AM HERZEN
In der Gemeinderatssitzung vom 22. September 2011 Kapfenberg zu finden. Wir von der FPÖ befinden, dass uns
forderte die FPÖ mehr Investitionen für die Sicherheit Sicherheit etwas wert sein muss, daher wollen wir auch
der Bürger. Jetzt soll es endlich, auf Initiative der FPÖ, mehr Polizisten, damit unsere Stadtpolizei auch in Zukunft
ein schlagkräftiges Bollwerk gegen das Multikulti-
Gespräche zwischen den Parteien geben um Lösungen für
das Wiederherstellen der Sicherheit der Bevölkerung von banden-Unwesen in Kapfenberg ist.
FPÖ-ANTRAG GEGEN MIETERHÖHUNG
SPÖ HÄLT NICHT
WAS SIE VERSPRICHT!
Der Gipfel des von SPÖVP beschlossenen Belastungspakets
gegen die Kapfenberger Bürger ist erreicht. Steigende
Kanalgebühren, Betriebskosten und die jüngste Mieterhöhung
stellen den Höhepunkt einer gegen das eigene Volk
gerichteten, unsozialen rot-schwarzen Politik dar. Da im
Amtsblatt von November 2010 ausdrücklich von Fr. Bgm.
Schwarz versprochen wurde, dass es auf absehbare Zeit
keine Mieterhöhungen für die in die Immo GmbH ausgelagerten
Wohnungen geben werde, forderte die FPÖ in der
letzten Gemeinderatssitzung im September 2011 die im Gemeinderat
vertretenen Parteien per Initiativantrag auf,
einer Rücknahme der Mieterhöhungen in Form einer Refundierung
zuzustimmen. SPÖVP und der willfährige Erfüllungsgehilfe
Vogl lehnten den FPÖ-Antrag ab.
MIETER ZAHLEN
ROT-SCHWARZE
ZECHE
Es brodelt im Gemeindebau. SPÖVP überziehen die
Kapfenberger Mieter mit einem Belastungspaket.
Ihr Draht in den Gemeinderat - die Mandatare der FPÖ
Vizebürgermeister
Reinhard Richter
fpoe-rr@gmx.at
Gemeinderat
Stefan Janisch
fpoe-sj@gmx.at
Gemeinderat
Günter Rauchegger
fpoe-gr@gmx.at
Gemeinderat
Sabine Gass
fpoe-sg@gmx.at
Gemeinderat
Herbert Suschnig
fpoe-hs@gmx.at
IHR ANLIEGEN IST UNSER AUFTRAG!

INNENSTADTOFFENSIVE GESCHEITERT
FPÖ IDEEN TROTZDEM NICHT ERWÜNSCHT!
Die Mehrheitspartei schrieb in einer
Aussendung: „Die konsequente und
kompetente Umsetzung der sozialdemokratischen
Wirtschaftspolitik trägt
in Kapfenberg weiterhin Früchte und
sichert viele Arbeitsplätze.“
Ein Rundgang durch die Innenstadt
bringt allerdings Erschreckendes zu
Tage - Döner-Buden, leerstehende
Geschäftslokale und verklebte
Schaufenster symbolisieren die gänzlich
verfehlte SPÖ-Politik in Sachen
„Innenstadtbelebung“. Weder die Ansiedelungen
des Berufsförderungsinstituts
(BFI) und Stadthotels noch die
Millionengräber „Hauptplatz“ und
„Tor zur Altstadt“ können darüber
hinwegtäuschen, dass es in Wirklichkeit
nie ein für die Innenstadt adäquates
Gesamtkonzept (inkl. verkehrsberuhigter
Zone) seitens der
SPÖ Kapfenberg gegeben hat. Als
Resultat erleben wir Kapfenberger
ein ständiges „bonjour tristesse“,
die FPÖ - Forderung nach einer
schöneren Heimatstadt erscheint
gerechtfertigt. Finanzielle Zuwendungen
für Wirtschaftstreibende in
der Innenstadt aufgrund von Geschäftsrückgängen
und Umsatzeinbußen
durch die Kapfenberger
Politik sind da nur ein Tröpfchen auf
den berühmten heißen Stein. Die
FPÖ wird das Thema „Innenstadt“
weiter im Auge behalten und sich
konstruktiv einbringen.
FPÖ FORDERT KRISENWOHNUNG
Die Zerstörung von Eigenheim durch
äußere Umwelteinflüsse ist für viele
Familien nicht nur schockierend
und existenzbedrohend, sondern
bringt auch enormen administrativen
Aufwand mit sich. Wer kann mit dem
Notwendigsten aushelfen, wenn keine
Verwandtschaft vor Ort ist? Die FPÖ
DER 780.000 EURO
SPEKULATIONSVERLUST
In den Jahren 2004 und 2008 nahm die
Stadtgemeinde Kapfenberg Schweizer
Frankenkredite in Millionenhöhe
auf. Der Kurs dieser Spekulationskredite
hat sich ungünstig entwickelt. Jetzt
klafft ein Loch von ca. 780.000 Euro
in der Stadtkasse. Verantwortlich hiefür
ist die Mehrheitspartei des Gemeinderates,
die zwar mit ihrer
Wirtschaftskompetenz hausieren geht,
Kapfenberg hat daher einen Antrag
in die letzte Gemeinderatssitzung im
September 2011 eingebracht, der vorsieht
eine möblierte Krisenwohnung
für derartige Fälle seitens der Stadtgemeinde
Kapfenberg kurzfristig verfügbar
zu machen. Wir hoffen auf rasche
Umsetzung unseres Begehrens.
aber was rauskommt steht auf einem
anderen Blatt (aber nicht im Amtsblatt).
Bezahlen tut den Verlust ohnehin
der Bürger, aber natürlich für
Sicherheit und ein paar zusätzliche
Polizisten bei der Stadtpolizei fehlt das
Geld. Detail am Rande: Der „sozialgerechte“
Vogl kritisierte die Aufnahme
des Darlehens obwohl er
zugestimmt hat.
ASYLHEIM?
So nebenbei wurde von Fr. Bgm.
Schwarz in der letzten Gemeinderatssitzung
etwas über die in Planung stehende
Errichtung eines 20-Wohnung
großen Asylheimes erwähnt.
Komisch, das man so etwas nicht im
Amtsblatt liest. Wir werden Sie weiter
informieren und natürlich gegen so
eine Institution „Asylheim“ auftreten.
Impressum:
für den Inhalt verantwortlich, wenn
nicht anders gekennzeichnet:
Stadtparteivorstand
der FPÖ Kapfenberg

GELEBTES MÜLTIKÜLTI
Die FPÖ ist gegen balkanähnliche Zustände in Kapfenberg. Verwüstungen der Siedlungen und Radau in den
Mietshäusern sind sofort zu bekämpfen. Sicherheit braucht eine Plattform - Sicherheitsausschuss installieren!
Das ist wahrscheinlich der entsetzlichste
Ort in Kapfenberg, sogar
hässlicher als der Hauptplatz - gemacht
wurden diese Fotos in einer
Straße mit sehr hohem Immigrantenanteil.
Gelebtes Mültikülti, ob das die
SCHULE HAFENDORF: FPÖ FÜR ERHALT
Nur die FPÖ Fraktion stimmte im Kapfenberger Gemeinderat
für eine Petition zum Erhalt der Volksschule Hafendorf.
Alle anderen Parteien (SPÖ, ÖVP, KPÖ und Liste Vogl) folgten
bei der Gemeinderatssitzung am 21. Juni 2011 der ablehnenden
Begründung von SP-Bürgermeisterin Schwarz, die
sinngemäß protokollieren ließ „Die Stadtgemeinde Kapfenberg
kann den notwendigen Strukturentwicklungen des Landes nicht
im Wege stehen.“ Die FPÖ Kapfenberg ist der Meinung, dass
diese Verlautbarung nur wenig Spielraum für Interpretationen
zulässt und die Ausdünnung vorhandener Infrastruktur in
den Köpfen führender Landes- und Stadtpolitiker bereits zum
fixen Plan gereift ist.
ZUKUNFT UNSERER
KINDER
Kapfenberger wollen? Müll liegt in
Grünanlagen, ein Autowrack ist mit
Mist gefüllt, überall steht Müll herum.
Zustände, die eher an den Balkan als
an Kapfenberg erinnnern. Beschmierte
Wände, eingeschlagene Fensterscheiben
- waren das vielleicht ein paar
linkslinke Mültikültipünks? Der
Boden ist von Glassplittern übersät
und das nur einen Steinwurf von der
Kapfenberger Innenstadt entfernt.
Traurig und wahr!
Hat die Schule Hafendorf bald ausgedient?
Nur die FPÖ ist für den Erhalt dieser Schule.
SCHLAGZEILEN AUS KAPFENBERG:
FPÖ FORDERT SICHERHEITSAUSSCHUSS
„Ministerium bezahlt
dutzende Asylwohnungen.
Wir fordern unsere Wohnungen
für unsere Leute!“
GR Herbert Suschnig
„Die Sicherheit der Bürger ist uns
wichtig - daher Sicherheitsausschuss
sofort installieren.“
Vzbgm. Reinhard Richter
„Die FPÖ ist mittlerweile politisches
Vorbild für SPÖ&ÖVP - wir
sind jung, schön und schlau!“
GR Stefan Janisch

NEIN ZU FÖRDERUNGEN
OHNE VERWENDUNGSZWECK
Oktober 2011: Couragiertes FPÖ -
Nein zu Sportförderungen ohne
Verwendungszweck!
Die FPÖ Kapfenberg hält trotz massiver
Kritik und Fehlinformation von
SPÖ & Günstlingen an ihrer politischen
Ausrichtung in Sachen Förderungen
fest. Voraussetzungen für eine
Zustimmung der FPÖ im Gemeinderat
sind unter Bedachtnahme auf den
Allgemeinnutzen die klare Definition
und unmissverständliche Kommunikation
des Verwendungszwecks der
Förderung seitens der Subventionsgeber
(Bund, Land oder Gemeinde). Die
FPÖ Kapfenberg wird beim Durchwinken
bis zum Abwinken der anderen
Gemeinderatsfraktionen mit
Sicherheit nicht mitmachen!
Durchwinken bis zum Abwinken -
eine Spezialität von SPÖ & ÖVP
Gerade einmal zwei Jahre ist es her,
dass der Eishockeyklub KSV Icetigers
in die Insolvenz geschlittert ist und
Konkurs am Landesgericht Leoben
anmelden musste. Der sorglose Umgang
eines heimischen Sportvereines
mit großteils öffentlichen Mitteln hat
dazu geführt, dass der im Jahr 2007
von Gemeindevertretern der Stadt
Kapfenberg unter Ausübung von
Druck ins Amt gehievte Vorstand in
nur zwei Jahren rund 200.000.- an
Verbindlichkeiten gegenüber diversen
Lieferanten, Mitarbeitern, einer
Bank, dem Finanzamt und der Gebietskrankenkasse
angehäuft hat. Die
Kontrollmechanismen der Stadt Kapfenberg
in Form der Einhaltung der
Sportförderungs- und Sportsponsoringrichtlinien
haben versagt, auch
wenn die strafrechtliche Verfolgung
des in die Causa involvierten Umfeldes
von der Staatsanwaltschaft Leoben
aus Beweisgründen im März
2011 eingestellt worden ist. Auch der
von der Liste Vogl geleitete Prüfungsausschuss
hätte schon viel früher
seinen Agenden nachkommen
müssen!
„Fördern mit Augenmaß“ - ein politisches
Dogma der FPÖ Kapfenberg
Hinsichtlich der Gewährung von Förderungen
haben die im Gemeinderat
vertretenen Parteien mit Ausnahme
der FPÖ scheinbar nichts aus der Vergangenheit
gelernt. Am 21. Juni 2011
wurde ohne über den Verwendungszweck
Bescheid zu wissen die Landesförderung
für den Fußball -
Bundesligist KSV 1919 in Höhe von
500.000.- mit den Stimmen der Fraktionen
SPÖ, ÖVP, KPÖ und Liste
Vogl durch den Gemeinderat gepeitscht.
Bürgermeisterin Schwarz
und Finanzstadtrat Leskovar argumentierten
ihre Zustimmung damit,
dass die von der Stadtgemeinde Kapfenberg
auszuzahlende Förderung in
Form einer Bedarfszuweisung durch
das Land Steiermark refundiert werde.
Aus Sicht der FPÖ hat die Politik unabhängig
vom Fördergeber (Bund,
Land oder Gemeinde) sicherzustellen,
dass das Förderwesen nicht missbraucht
wird, um Budgetlöcher resultierend
aus Managementfehlern und
groben Fehlplanungen zu stopfen.
Die nachträglich im Kapfenberger Gemeinderat
am 21. Juni 2011 beschlossene
erste Tranche für den Fußball -
Bundesligist KSV 1919 in Höhe von
250.000.- für die abgelaufene Saison
2010/11 ist nach Meinung der FPÖ
kritisch zu hinterfragen. Entsprechende
Informationen seitens der
politisch Verantwortlichen sind ausgeblieben!
WUSSTEN SIE, DASS DIE SPÖVP DIE SPORT-
FÖRDERUNG UM 10% GEKÜRZT HAT UND
DIESE PARTEIEN SICH ALS FÖRDERER DES
SPORTS DARSTELLEN WOLLEN?
DIE FPÖ STIMMTE GEGEN DIESE KÜRZUNG!
Regionalmedien
und
Halbwahrheiten
Werte Kapfenberger, seit gut eineinhalb
Jahren wird die politische Arbeit
der neu formierten FPÖ
Kapfenberg nicht nur von der Bevölkerung
unserer Heimatstadt, sondern
auch von den politischen
Mitbewerbern und ansässigen Printmedien
kritisch unter die Lupe genommen.
Da spricht nichts dagegen,
solange eine neutrale Berichterstattung
mit der an der FPÖ geäußerten
Kritik einhergeht. Die Meldungen
der Kleinen Zeitung im Regionalteil
„Mürztal“ offenbarten in den vergangenen
Wochen allerdings einen
eindeutigen Hang zur linken Parteilichkeit,
wenn es um die korrekte
Darstellung politischer Äußerungen
seitens der FPÖ gegangen ist.
So versuchte Kleine Zeitung - Redakteur
Franz Pototschnig in seinem
Kommentar „Populismus“ vom
25. Juni 2011 der Leserschaft glaubhaft
zu vermitteln, dass das Thema
„Ausländer“ zum überwiegenden
Teil die starke Präsenz der FPÖ im
Gemeinderat begründet. Die politische
Realität spiegelt in keiner Weise
das von Herrn Pototschnig geäußerte
subjektive Empfinden wider.
Die FPÖ wird sich auch in Zukunft
von keinem Haus- und Hofjournalisten
einer kleiner werdenden linken
Gruppierung faule Eier ins Nest
legen lassen, insbesondere dann
nicht, wenn unter dem Deckmantel
der Pressefreiheit Halbwahrheiten
über diverse Plattformen an die Öffentlichkeit
getragen werden. Auch
die von SPÖ - Hand geschriebenen
Inhalte des Amtsblattes sind hinsichtlich
ihrer Validität in Frage zu
stellen. Abschließend sei gesagt, dass
die FPÖ inhaltlich mehr als das
Thema „Ausländer“ zu bieten hat.
Wir Freiheitlichen spielen auch
nicht ständig die Ausländerkarte, ja
wir brauchen sie gar nicht zu spielen,
da sich integrationsunwillige
Personen unaufhörlich selbst ins
Rampenlicht drängen. Die letzten
Wochen haben es eindrucksvoll bewiesen.
GR Stefan Janisch