Stadt Troisdorf An alle Mitglieder des Integrationsrates Niederschrift ...

Stadt Troisdorf Seite -8- 07.06.2010
Niederschrift
3) Von jedem Verein, der einen Stand zum Verkauf seiner nationalen Speisen und Getränke
betreibt, wird ein Standgeld von 50,- € (Doppelstand: 75,- €) erhoben.
Abstimmungsergebnis: Ja Nein Enthaltung
20
TOP 9
Bericht der Delegierten des Integrationsrates von den
Sitzungen der überregionalen Gremien
DS-Nr. 2010/328/00/01
Herr Bozkurt verläßt um 19.59 Uhr die Sitzung.
Herr Kir verläßt um 20.02. Uhr die Sitzung.
Herr Zorlu berichtet kurz über die behandelten Themen in der Hauptausschußsitzung der
LAGA NRW am 20.03.2010 in Düren und gibt einen Ausblick auf die Sitzungsthemen der
Hauptausschußsitzung am 15.05.2010 in Dormagen.
Herr Köylüoglu berichtet über seine Teilnahmen an den Seminaren der Konrad-Adenauer-
Stiftung und der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Darüber hinaus bittet er die Mitglieder des Integrationsrates, die Möglichkeit an
Weiterbildungsseminaren teilzunehmen rege zu nutzen.
Die Unterlagen über Sitzungen und Seminare etc. sind im Büro des Integrationsrates zur
Einsichtnahme hinterlegt.
TOP 10 Mitteilungen DS-Nr. 2010/330/00/01
Der Integrationsrat nimmt die Mitteilungen der Verwaltung unter TOP 10.1 und 10.2 zur
Kenntnis.
10.3 Rederecht des Vorsitzenden im Rat
Die Verwaltung teilt zudem hinsichtlich der Beantwortung der Anfrage aus der letzten
Sitzung, ob dem Vorsitzenden des Integrationsrates ein Rederecht im Stadtrat zusteht, mit:
Eine Regelung hierzu findet sich in § 27 Abs. 8 GO. Danach kann der Integrationsrat sich mit
allen Angelegenheiten der Gemeinde befassen. Auf Antrag des Integrationsrates ist eine
Anregung oder Stellungnahme dem Rat oder einem Ausschuß vorzulegen. Der Vorsitzende
des Integrationsrates oder ein anderes vom Integrationsrat benanntes Mitglied ist berechtigt,
bei der Beratung dieser Angelegenheit an der Sitzung teilzunehmen; auf sein Verlangen
ist ihm dazu das Wort zu erteilen.
TOP 11 Anfrage der Alternativen Liste im Integrationsrat vom DS-Nr. 2010/345/00/00
21.04.2010 - Sozialwohnungen
Der Integrationsrat nimmt die Antworten der Verwaltung auf die schriftlichen Anfragen unter
TOP 11 bis 13 zur Kenntnis.