Rundbrief Februar 2012 - CDU Ortsverband Bernauer Straße

Mitglieder-Rundbrief
Februar 2012
Neuer Generalsekretär
Kai Wegner
Ab nach Wannsee:
WILLKOMMEN
Auf der Sitzung des
Landesvorstandes der
Berliner CDU am
16. Dezember 2011 gab
es den bereits zuvor angekündigten
Wechsel:
Als Generalsekretär der Partei übernimmt der Spandauer
Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der
Berliner Landesgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Kai Wegner, das Amt kommissarisch von
seinem Vorgänger Bernd Krömer.
Kai Wegner bedankte sich für das ihm ausgesprochene
Vertrauen. Er wolle die erfolgreiche Arbeit von
Bernd Krömer fortsetzen, sagte Wegner nach seiner
Wahl. Die Neubesetzung des Amtes des Generalsekretärs
wurde im Januar durch den Kleinen Landesparteitag
bestätigt.
Zuvor hatte der Landesvorsitzende Frank Henkel
dem scheidenden Generalsekretär Bernd Krömer für
seinen Einsatz und seine Arbeit gedankt und ihn verabschiedet.
Krömer hatte nach seinem Wechsel aus
dem Bezirksamt in das Amt des Staatssekretärs beim
Innensenator seine Parteifunktion niedergelegt.
IM XIII. JAHR
DES III. JAHRTAU-
SENDS
Locker vom Hocker
Es geht auch ohne Subventionen!
Gelungener Auftakt zur neuen Diskussionsreihe
„Locker vom Hocker“ in unserem Ortsverband:
Christoph Dammann, der Intendant der „Seefestspiele
Berlin“, gab in der ersten der von Ira
Rückert initiierten und moderierten Runde einen
faszinierenden Einblick in die logistischen und
finanziellen Herausforderungen sowie politischen
Wechselfälle eines rein privat finanzierten Festspielbetriebes.
Darauf kommt es Herrn Dammann
dabei an: Er „stemmt“ das Budget von knapp drei
Millionen Euro für die insgesamt zwölf Vorstellungen
im August ohne öffentliche Mittel.
Dabei waren es immerhin zur Premiere im Sommer
2011 keineswegs nur die finanziellen Herausfordrungen,
die dem ganzen Vorhaben das Leben
zunächst schwer machten. Vielmehr türmten sich
zunächst (kommunal)politische wie verwaltungsmäßige
Hürden auf. Zunächst sollte sich gar nicht
in Berlin, sondern in Potsdam der erste Vorhang
zur „Zauberlflöte“ (unter der Regie von Katharina
Thalbach) heben. Freilich: (Kommunal)politische
Irrungen und Wirrungen sorgten schließlich dafür,
dass diese Odyssee ihr Ithaka am Wannsee fand.
Dann galt es plötzlich, wasserrechtliche Einwände
der Senatsverwaltung für Umwelt mit einer
Verlegung der Bühne vom See an das Ufer auszuräumen.
Letztlich, so Dammann, habe die große Resonanz
des breiten Publikums wie auch das wohlwollende
Fazit der versammelten Kritikergarde all die Mühen
gelohnt. Im nächsten Sommer steht zwischen
dem 16. August und 2. September übrigens die
„Carmen“ in der Regie von Volker Schölndorff auf
dem Programm.
Der Vorverkauf läuft: 0 1 8 0 5 - 9 6 9 - 0 0 5 5 5
oder w w w.seefe s t s p i e l e - b e r l i n .d e.
abu
Christoph Dammann, Intendant der
„Seefestspiele Berlin“, zu Gast in unserem
Ortsverband im „You‘re Welcome”.

Aus dem Ortsverband
aktuell
Mitte kommunal: In die Ausschüsse, aus den Ausschüssen
2
Soziales und Bürgerdienste
Dieser Ausschuss, geleitet vom SPD-Bezirksverordneten
Thorsten Lüthke, befasst sich mit den vom
grünen Bezirksstadtrat Stephan von Dassel verantworteten
Geschäftsbereichen der Ämter für Soziales
und Bürgerdienste. Für die CDU gehören ihm André
Budick, Diethard Rauskolb und als Bürgerdeputierte
Evelin Westphal an.
Gleich zwei Themen werden aktuell kontrovers
diskutiert:
a) Wie geht es weiter mit der Schuldnerberatung
im Bezirk? Bisher auf mehrere Standorte und
damit kieznah verteilt, plant die Verwaltung nun eine
räumliche Konzentration, um „budgetierwirksame
Kosten“ im dreistelligen Bereich einzusparen. Vor
allem der Standort im Rathaus Tiergarten wird von
Seiten der Verwaltung in Frage gestellt. Für die
CDU-Fraktion kommt es in dieser Situation vor allem
darauf an, eine möglichst bürgernahe Beratung vor
Ort weiterhin sicher stellen zu können. In diesem
Sinne forderte die BVV auf ihrer letzten Sitzung im
Januar auf Verlangen von CDU und SPD vom Bezirksamt,
bis zu einer ausführlichen Diskussion gemeinsam
mit den (bisherigen) Trägern der Schuldnerberatungsstellen
(Caritas, Arbeiterwohlfahrt, Deutscher
Familienverband) keine Vorab-Entscheidungen
(mehr) zu treffen – eine klare Kritik am zuständigen
Bezirksstadtrat und seinem bisherigen Agieren.
b) Wie geht es weiter mit der Förderung einzelner
sozialer Projekte im Bezirk vor dem Hintergrund
enger Haushaltsspielräume? Insbesondere der Trägerverein
„Evas Arche“, der sich vor allem bei der
Betreuung von Seniorinnen engagiert, könnte seine
bisherige bezirkliche Förderung verlieren. Auch hier
gilt: Die Haushaltsmittel sind knapp, die Initiativen
zahlreich.
Sport
Unter dem Vorsitz des SPD-Fraktionsvorsitzenden
Hans-Günther Mahr steht das Sportamt, geleitet
vom SPD-Bezirksstadtrat Ulrich Davids, im Blickpunkt.
Die Union wird von André Budick (stellvertretender
Ausschussvorsitzender), Heinz Kiske
und Harry Ruttke als Bürgerdeputierten vertreten.
Thematisch dreht sich die Arbeit um die vielfältigen
Aktivitäten im Vereins- und Breitensport in den
Kiezen. Aktuelle Problematik: Die schnelle Sicherstellung
der dringend notwendigen Investitionen für den
Erhalt von Sportanlagen im Bezirk angesichts der
vorläufigen Haushaltswirtschaft im Land Berlin.
Rechnungsprüfung
Die grüne Bezirksverordnete Gudrun Mallwitz leitet
jenen Ausschuss, der sich – im wahrsten Sinne des
Wortes – der Vergangenheit widmet: Wie gut hat
das Bezirksamt (zuständig: SPD-Bezirksbürgermeister
Dr. Christian Hanke als Finanzstadtrat) seinen
Haushaltsplan mit den dann tatsächlich erfolgten
Ausgaben (und Einnahmen!) in Übereinstimmung
bringen können? Der Ausschuss, dem für die Union
Dr. Christian Burholt und André Budick angehören,
liegt derzeit die Bezirkshaushaltsrechnung für das
Jahr 2010 zur Prüfung vor. In den kommenden Wochen
und Monaten werden sich die elf Ausschussmitglieder
in das 284 Seitenstarke Dokument mit seinen
mehreren tausend Zahlenkolonnen vertiefen. abu
Ausschuss für Transparenz und Bürgerbeteiligung
Neuland: Erstmalig ein Ausschuss für Transparenz
und Bürgerbeteiligung. Welchen Stellenwert der neue
Ausschuss für die CDU Mitte hat, zeigt ein Blick auf
den Ausschusssprecher. Mit Thorsten Reschke
betreut der Fraktionsvorsitzende das Thema als Sprecher.
Zweite CDU-Bezirksverordnete ist Ada Wendel,
stellv. Vorsitzende der CDU-Fraktion. Für den
OV Bernauer Straße ist als Bürgerdeputierter Christian
Zentner vertreten. Für die CDU-Fraktion steht
die Sacharbeit im Vordergrund. Es geht um Beratung
in Transparenz und für Bürgerbeteiligung konkret vor
Ort. Wohin sich der Ausschuss tatsächlich entwickeln
wird, erscheint aber noch offen. Die Dezember-Sitzung
enthielt eine lange Diskussion mit Vertretern der
Occupy-Bewegung, die seit November den alten Bundespressestrand,
den Bauplatz für das geplante t

Aus dem Ortsverband
aktuell
Mitte kommunal:
In die Ausschüsse, aus den Ausschüssen
t neue Bundesbildungsministerium besetzt hatten.
Neue Erkenntnisse zur Steigerung von Transparenz
und Bürgerbeteiligung hat das aber wohl nicht
erbracht. Die Fraktion der CDU hat in einem Antrag
dagegen bereits die ersten Prüfaufträge im Ausschuss
behandeln können. Sie möchte technische und
finanzielle Möglichkeiten für ein flächendeckendes
und für die Nutzer kostenfreies WLAN-Netz im Bezirk
Mitte geprüft sehen. Aufgrund der Komplexität des
Themas wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, die eine
Expertenanhörung im Ausschuss vorbereitet. Für die
CDU ist darüber hinaus klar, dass Transparenz und
Bürgerbeteiligung sich nicht auf das Thema Internet
beschränken kann. Die Arbeit und die Themen dieses
neuen Ausschusses bleiben spannend.
CZ
Bericht aus dem Schulausschuss
Die 3. Schulausschusssitzung fand regen öffentlichen
Anklang. In einem überfüllten Raum nahmen Schulleiter
und Elternvertreter die Möglichkeit wahr,
sich vom Bezirksamt über die momentane
Situation für ihre Schulen zu unterrichten. Die
Haushaltssperre wird mit Sorge betrachtet. Der
Umzug der Diesterweg-Schule ist ein Beispiel dafür.
Renovierungsarbeiten wurden nicht wie zugesagt
im Sommer 2011 abgeschlossen. Zusätzlich führten
Kommunikationsdefizite zu unnötigen Verzögerungen,
die nun sehr den Schulalltag erschweren.
Für uns gäbe es die Möglichkeiten, im Rahmen
unseres bildungspolitischen Abends das Thema
aufzunehmen. Ein weiteres wichtiges Thema für
Mitte ist ebenfalls für den OV Bernauer Straße
von Relevanz: Der Zuzugs von Roma und die damit
verbundene Zunahme von schulpflichtigen Kindern.
Es ist wichtig, dass wir zu diesem Thema
Stellung beziehen. Fehlende Gelder und fehlendes
Personal – möglicherweise auch ein unzureichendes
Konzept auf Seiten des Bezirksamtes – stehen
überforderten Eltern, Lehrern und Schulen, die von
der Aufnahme der Roma-Kinder betroffen sind,
gegenüber.
Diskussion mit dem Referenten
Burkard Dregger, MdA
Gemeinsinn und Leistung - Wie Berlin zum Vorbild
für die erfolgreiche Eingliederung der Zuwanderer
in die deutsche Gesellschaft wird:
Am 14. Dezember diskutierten zahlreiche Teilnehmer
der Veranstaltung, für die wir als Referenten Herrn
Burkard Dregger, MdA gewinnen konnten, das
Thema. Herr Dregger, der maßgeblich am Verfassen
der Leitlinien zur Integration beteiligt war und
im Herbst ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde,
stellte als fachpolitischer Sprecher für Integration
diese Leitlinien vor.
Zu den Kernpunkten des Programms gehören u.a gute
Deutschkenntnisse und Bildung als Grundvoraussetzungen
um die Spirale aus Arbeitslosigkeit, Segregation,
fehlender Identifikation und folglich Abschottung
zu durchbrechen. Als konkrete Maßnahmen
stellte Herr Dregger unter vielen anderen die stärkere
Förderung im vorschulischen Bereich, gezielte Unterstützung
Jugendlicher beim Übergang in die Berufsausbildung,
Ausbau von Integrationskursen, wie auch
die Förderung von Gemeinsinn stiftenden sozialen
Projekten und Bürgerbewegungen vor.
Eine lebhafte Diskussion entstand nach Herrn Dreggers
Ausführungen über die Leitlinien und seine
interessanten Erfahrungen im Wahlkampf insbesondere
über das Thema Bildung und Deutschkenntnisse,
sowie Identifikation schaffende Werte wie Demokratie,
Solidarität, Religion und Familie. Die Diskutanten
waren sich einig, dass der Ausbau von Bildungsmaßnahmen
dringend erforderlich ist, aber auch
Leistung und Beteiligung eingefordert werden
sollte um Integrationserfolgsgeschichten, wie es
sie unzählig gibt, zur Regel zu machen. AK
3
Ihre

Aus dem Senat
kommen neue Töne
Schutz vor Schrottimmobilien: Information aus dem Hause
Thomas Heilmann: Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
Checkliste als Entscheidungshilfe für Immobilien
zur Geltanlage:
1. KAUFPREIS
2. MIETEINNAHMEN
3. WERT DER IMMOBILIE
4. WERTERHÖHENDE FAKTOREN
5. WERTMINDERNDE FAKTOREN
6. UNVORHERGESEHENE UNGEPLANTE KOSTEN
7. STEUERVORTEILE
8. FINANZIERUNG UND EIGENKAPITAL
9. REFERENZEN
10. NOTAR/KAUFVERTRAG
Erste Hilfe gegen „Schrottimmobilien“:
Wie Sie sich vor sogenannten Schrottimmobilien
schützen.
Die nachfolgende Zusammenfassung gibt Ihnen
Kriterien für eine erste Einschätzung, ob der Kauf
einer nicht neu hergestellten Wohnung als Kapitalanlage
(d.h. kein Neubau und keine Wohnung zur
Eigennutzung!) für Sie mit untragbaren Risiken
verbunden ist.
Als Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz
möchten wir mit diesen Hinweisen
verhindern, dass Sie von unseriösen Vertriebsorganisationen
zum Kauf einer überteuerten oder
für ihre Situation ungeeigneten Eigentumswohnung
veranlasst werden.
Dieser Leitfaden soll Ihnen Orientierung geben,
welche Punkte bei der Prüfung des Kaufs einer Eigentumswohnung
von Bedeutung sind, um Ihre Investition
zu schützen. Die genannten Punkte können aber
keinen Anspruch auf abschließende Vollständigkeit
haben.
Prüfen Sie Ihre Angebote genau:
Der Kauf einer Immobilie kann eine sehr sinnvolle
Kapitalanlage sein. Es handelt sich aber immer um
eine Kapitalanlage, bei der es Verlustrisiken geben
kann, weil sich Marktpreise ändern oder Mängel an
der Substanz auftreten können. Das zu entscheiden
hängt aber von vielen Einzelheiten ab. Genauso kann
die Anschaffung eines Autos empfehlenswert sein,
aber ein konkreter Gebrauchtwagen sich als finanzieller
Fehlschlag erweisen. Bitte prüfen und rechnen
Sie deshalb genau. Eine absolute Sicherheit kann
es nicht geben. Die Aspekte, die Sie sich unbedingt
anschauen sollten, listen wir hier auf.
Ihre Meinung und Ihre Erfahrung ist gefragt:
Wir wollen diese Aufstellung durch vertiefte Informationen,
noch besser verständliche Formulierungen
und weiterführende Hinweise (Links) kontinuierlich
verbessern. Dafür wünschen wir uns Ihre Rückmeldung.
Schreiben Sie uns über das Internet
< h t t p : / /s c h u t z - v o r - s c h r o t t i m m o b i l i e n .
d e/ ko n t a k t / >
oder auch per Post: Senatsverwaltung für Justiz
und Verbraucherschutz· Salzburger Straße 21-25
10825 Berlin -Schöneberg
Tel.: 0 3 0 - 9 0 1 3 - 0
Wenn dieses Angebot auf Interesse stößt, planen
wir entsprechende Entscheidungshilfen auch
für selbstgenutzte Immobilien und den Kauf von
Neubauwohnungen.
Weitere Informationen finden Sie unter:
im Internet.
4

Termine
Februar
Termine unseres Kreisverbandes finden Sie im Internet: w w w.c d u m i t te.d e
Immer das Allerneueste aus unserem Ortsverband finden Sie im Internet:
w w w.c d u - b e s t .d e
Wann, wo: Mittwoch, am 8. Februar, 20:00 Uhr Ort: eine Privatwohnung in der Nähe
der Hackeschen Höfe (Siehe unten)
Thema: Quote, Quorum, Qualität? - Über Auswahlkriterien für Führungspositionen in Politik,
Wirtschaft und Gesellschaft
Veranstaltung: Hackescher Kreis (Siehe vorhergehende Seite)
Moderation: Florian Schwanhäußer
Anmeldung: Verbindliche Anmeldung erforderlich unter f l o r i a n @ s c hwanhaeusser.d e
oder Telefon: 0 3 0 / 3 0 0 9 0 2 3 0
Wann, wo: Mittwoch, am 15. Februar, 19:00 Uhr Ort: Im „You‘re Welcome”
Große Hamburger Straße 15-16
Thema: Politischer Stammtisch mit Dr. Dieter Schulze.
Moderation: Dieter Schulze
Wann, wo: Montag, am 20. Februar, 19:00 Uhr Ort: Im „You‘re Welcome”
Große Hamburger Straße 15-16
Thema: Locker vom Hocker
Veranstaltung: Generalsekretär Kai Wegner zu Gast bei Ira Rückert. Im Rahmen der Gesprächsreihe des
Ortsverbandes sprechen wir über Chancen und Möglichkeiten der CDU im Ostteil Berlins:
Welche Qualitätsmerkmale braucht eine CDU-Agenda, um die Menschen auch im Wahlkreis des
Ortsverbandes Bernauer Straße zu erreichen?
Moderation: Ira Rückert
Wann, wo: Mittwoch, am 21. Februar, 19:00 Uhr Ort: Im „You‘re Welcome”
Große Hamburger Straße 15-16
Veranstaltung: Kommunalpolitischer Abendschoppen bei Dr. Dieter Schulze.
Zu Gast wird Sven Rissmann, MdA sein.
Thema: „100 Tage große Koalition in Berlin“.
Moderation: Dieter Schulze
D-Design · Stefan Dachsel
CDU Berlin | Kreisverband Mitte
Ortsverband Bernauer Straße
Levetzowstraße 10 | 10555 Berlin
www.cdu-best.de
Ortsvorsitzender:
Florian Schwanhäußer
Email: info@cdu-best.de
Kontoverbindung:
Deutsche Bank Berlin
BLZ: 100 700 00
Konto Nr. 83 96 111 13