Geschäftsbericht 2008 / 2009 - Landesfeuerwehrverband Rheinland ...

Geschäftsbericht 2008 / 2009
des Verbandsvorsitzenden am 10.10.2009
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Staatsminister Bruch !
Herr Präsident Kröger !
verehrte Ehrengäste und Delegierte !
meine Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden !
Inzwischen ist seit unserer letzten Verbandsversammlung in Osthofen schon wieder ein
Jahr vergangen, das für unseren Verband und damit auch für unsere Feuerwehren
ausgefüllt mit vielen Ereignissen war.
Lassen sie mich heute in meinem Geschäftsbericht einige wenige Themen herausgreifen
und die kontinuierlich schwierige Lage der Feuerwehren in Rheinland-Pfalz, sowohl in
personeller als auch in finanzieller Hinsicht, beleuchten.
In vielen Gesprächen mit unseren Vertretern des Landes und des Bundes, ist es uns
gelungen, mit Unterstützung unseres Fachministers, Herrn Staatsminister Bruch, und der
für uns zuständigen Abteilung, die Lage unserer Feuerwehren darzustellen und
Verständnis dafür zu wecken.
Die finanzielle Situation unseres Landes und unserer Kommunen hat sich gegenüber der
Vorjahre nicht verändert sondern eher noch weiter verschärft.
Dies darf aber nicht dazu führen, dass die Sicherheit unserer Bevölkerung nicht mehr
gewährleistet werden kann.
Andererseits erwarten die Bürgerinnen und Bürger aber auch von unseren Feuerwehren,
dass ihnen im Brand- und Katastrophenfall oder auch bei Verkehrsunfällen rasch geholfen
wird!
Intensive Ausbildung, optimal ausgerüstete Einsatzfahrzeuge, feuerwehrspezifisches
Gerät und Feuerwehrhäuser sind mit eine Voraussetzung dafür und dürfen nicht aus
finanziellen Gründen dem Rotstift zum Opfer fallen.
Auf eine erfreuliche Entwicklung möchte ich allerdings an dieser Stelle hinweisen:
Im Jahre 2009 konnten auch Einrichtungen der Feuerwehr eine Unterstützung durch das
Konjunkturprogramm II erfahren. Insgesamt wurden für Neubauten und Sanierungen von
Feuerwehrhäusern, insbesondere im Bereich von energetischen Maßnahmen, rund 8,5
Millionen Euro investiert.
Darin enthalten sind beispielsweise auch die Maßnahmen zur Einrichtung der Integrierten
Leitstelle in Landau.
Wir sind als Landesfeuerwehrverband natürlich bestrebt, nicht nur zu fordern, wir zeigen
auch Alternativen und Lösungsmöglichkeiten auf. Dies gilt nicht nur für Fahrzeuge und
Geräte, sondern insbesondere für die sich abzeichnenden Personalprobleme innerhalb
unserer Feuerwehren.
Stand. 02102009-0900

So sind wir in allen Arbeitsgruppen des zuständigen Ministeriums eng eingebunden. Die
erste Synopse zur Novellierung der Feuerwehrverordnung von 1991 wurde zum Beispiel
als Diskussionspapier von uns erstellt.
Inzwischen liegt seitens des Ministeriums ein Entwurf vor, der mit allen Feuerwehrgremien
abgestimmt ist.
Ich darf Sie, Herr Minister, darum bitten, sich dafür einzusetzen, dass dieser Entwurf jetzt
so schnell wie möglich die entsprechenden politischen Stationen durchläuft, beschlossen,
und umgesetzt wird.
Wichtige Maßnahmen wurden ebenfalls weiter fortgesetzt.
Im Rahmen der Aus- und Fortbildung bietet der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz
bereits seit einigen Jahren beispielsweise das Fahrsicherheitsprogramm für Einsatzfahrer,
das Brandbekämpfungsseminar in mobilen Brandübungsanlagen, Seminare für
Motorsägenführer der Feuerwehr sowie viele weitere Seminare mit unterschiedlichen
Zielsetzungen und Inhalten an.
Diese Seminare laufen in enger Abstimmung, manchmal sogar unter der Federführung der
Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule, für deren konstruktive Zusammenarbeit ich an
dieser Stelle im Namen unserer Feuerwehren danken darf.
Ein wichtiges Projekt des Landesfeuerwehrverbandes ist die Brandschutzerziehung.
Inzwischen wurden in Rheinland-Pfalz über 2.200 Schulklassenbetreuerinnen und -
betreuer ausgebildet. Mit Unterstützung der Öffentlichen Versicherer in Rheinland-Pfalz
konnte der Landesfeuerwehrverband inzwischen rund 100 Brandschutzerziehungskoffer
zu erheblich reduzierten Preisen unseren Kommunen für die Brandschutzerziehung zur
Verfügung stellen. Weitere werden noch in diesem Jahr zur Auslieferung kommen.
Im September diesen Jahres wurde erstmals im Rahmen eines Projektes ein
Wahlpflichtfach „feuerwehrtechnische Grundbildung“ an einer Berufsfachschule in
Germersheim in enger Zusammenarbeit mit der dort zuständigen Feuerwehr begonnen.
Es ermöglicht Schülern im Rahmen ihres Stundenplanes zusätzliche Qualifikationen im
vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz sowie der Ersten Hilfe zu erwerben, die
diesen helfen sollen, sich im Sozialgefüge unserer Gesellschaft einzubringen, und damit
letzten Endes auch zu einer Verbesserung ihrer persönlichen Arbeitsmarktchancen führen.
Die vermittelten Qualifikationen sind von Landesseite als Grundlehrgang der
Feuerwehrmannanwärter der Freiwilligen Feuerwehren anerkannt und können auch als
Grundlage von später angestrebten Ausbildungen wie zum Beispiel
Brandschutzbeauftragten in Betrieben dienen.
Innerhalb des vorgesehenen Unterrichts wird unter anderem auch ein 16h-Lehrgang in
Erster Hilfe absolviert, der wiederum Voraussetzung für den Erwerb des LKW-
Führerscheins ist und auch für den Führerschein der Klasse B verwendet werden kann.
Durch eine geschickte Kombination mit dem Unterrichtsfach Sport ist es zudem möglich,
sich an dem Sporteingangstest der Berufsfeuerwehren und Werkfeuerwehren zu
orientieren, um den Schülern über ein gezieltes Training auch diesen Berufszweig zu
eröffnen.
Parallel dazu entwickelten wir ein in sich schlüssiges Konzept zu einem „Tag der
Feuerwehr“ an rheinland-pfälzischen Schulen, eine Forderung, die u. a. in einer
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einstimmig verabschiedeten Resolution unseres Landesfeuerwehrverbandes aus dem
Jahre 2005 enthalten war.
Zur Umsetzung dieses Konzeptes zählen wir in erster Linie auf die Unterstützung unseres
Feuerwehrministers, Herrn Innenminister Bruch, und auf die Unterstützung durch das
Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur.
Auch unser Projekt „Frauen in der Feuerwehr“ geht weiter voran.
Nach mehreren Veranstaltungen (zuletzt einem Führungsseminar für Feuerwehrfrauen im
März 2009) im Rahmen unseres Projektes „Frauen in der Feuerwehr“ wurde aufgrund
einer Studie des Deutschen Feuerwehrverbandes festgestellt (dieser hatte unser Projekt
maßgeblich unterstützt), daß wir damit in Rheinland-Pfalz offensichtlich erfolgreich waren.
Der aktive Frauenanteil in unseren Feuerwehren konnte demnach von ursprünglich im
Jahr 2004/2005 von 750 Frauen, im Jahr 2008 auf
2387 Frauen, gesteigert werden. Dies ist für uns zwar ein schöner Erfolg, der aber weiter
verbessert werden kann und auch soll.
Mit der Gesetzesänderung im LBKG im Dezember 2006, die dazu führte, dass nun
Vorbereitungsgruppen zur Jugendfeuerwehr nicht nur gegründet werden können, sondern
das sie auch anschließend bei ihren Tätigkeiten rechtlich abgesichert sind, kam es in
Rheinland-Pfalz zu vielen Neugründungen in diesem Bereich. Inzwischen sind rund 500
Kinder in ca. 40 Bambini-Feuerwehrgruppen organisiert. Den Namen „Bambini-Feuerwehr“
haben sich die Gruppen nach einem von uns durchgeführten Wettbewerb zur
Namensfindung selbst gegeben.
Im übrigen wird heute um 17:00 Uhr eine weitere Bambini-Feuerwehr durch die Freiwillige
Feuerwehr Lustadt gegründet. Eine Einladung dazu werde ich nach unserer
Delegiertenversammlung wahrnehmen.
Der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz, der diese Gesetzesänderung zusammen
mit davon betroffenen Kreisverbänden betrieben hat, war nun natürlich in der Pflicht, auch
für eine landeseinheitliche Ausbildung und für die Unterlagen der Betreuer zu sorgen.
Beim ersten Erfahrungsaustausch von Betreuerinnen und Betreuer am 18. September
2009 in der Jugendherberge in Mayen wurde klar, dass bereits heute ein großer Teil von
Kindern aus den Bambini-Feuerwehren in die Jugendfeuerwehr übernommen wurden.
Damit wurde ein wichtiger Grundstein zur Nachwuchsgewinnung der Jugendfeuerwehr
und damit der aktiven Wehr gelegt.
Mit dem Lehrgang „Leiter einer Vorbereitungsgruppe“, der am 13. und 14. November in
Verbindung mit der LFKS statt findet, und dem lehrgangs-begleitenden Ordner „Leitfaden
für die Betreuenden in den Bambini-Feuerwehren“, der erstmalig bei dem
Erfahrungsaustausch in Mayen ausgegeben wurde, haben wir eine qualitativ hochwertige
Unterstützung zur Ausbildung der Betreffenden geleistet.
Der Ordner gibt pädagogische Lernhilfen, zeigt kindgerechte Lernmethoden und bietet
Material für die Gestaltung für Gruppenstunden über Jahre hinweg.
Ein erstes landesweites Treffen, dem sogenannten Bambini-Erlebnistag der Bambini-
Feuerwehr-Angehörigen, das dem Erfahrungsaustausch in Mayen folgte, zeigte sich
insofern erfolgreich, dass über 300 Kinder und rund 200 Betreuer daran teil nahmen.
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Bereits in der Vergangenheit hatte ich mehrfach das Projekt Fit for Fire Fighting
angesprochen. In enger Zusammenarbeit mit der Unfallkasse Rheinland-Pfalz wird nun
aus den bisher gesammelten Erfahrungen ein Gesamtkonzept für den Feuerwehrsport in
Rheinland-Pfalz erstellt. Das neu eingerichtete Referat des Landesfeuerwehrverbandes
„Sport und Gesundheit“ wird dieses Konzept im Laufe des kommenden Jahres versuchen
in die Praxis umzusetzen, und zur Durchführung der ersten sportlichen Veranstaltungen
Vorschläge erarbeiten. Wir werden uns dabei auf die Erfahrungen von anderen
Landesverbänden stützen können.
Maßgeblich unterstützen konnte der Landesfeuerwehrverbandes Rheinland-Pfalz den
Deutschen Feuerwehrverband bei der Lösung der Führerschein-problematik zu Gunsten
der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen. Inzwischen konnte hier auf Bundesseite eine
Lösung, sowohl für die Feuerwehr als auch für Hilfs- und Rettungsdienste, gefunden
werden.
Für Führerscheininhaber der Klasse B reicht jetzt für den Erwerb einer
"Fahrberechtigung" für Fahrzeuge bis 4,75 Tonnen eine institutions-interne
Ausbildung und Prüfung aus.
Die Einzelheiten über die dafür notwendigen Ausbildungs- und
Prüfungsvorbereitungen regelt das jeweilige Bundesland.
Im Straßenverkehrsgesetz auf Bundesebene wird dafür eine
Ermächtigungsgrundlage für die Länder geschaffen. Hier ist nun unser Land in der
Pflicht !
Für Fahrzeuge bis 7,5 Tonnen ist eine vereinfachte und kostengünstige, externe C1
orientierte Ausbildung und Prüfung durch professionelle Fahrlehrer vorgesehen.
Grundlage für diese höherwertige Fahrberechtigung ist eine
Rechtsverordnung des Bundesverkehrsministers, die der Minister
dem Bundesrat zur Zustimmung vorlegen muss.
Wer diese sogenannte "höherwertige Fahrberechtigung" für das Führen von
Einsatzfahrzeugen bis 7,5 Tonnen auf diesem Wege erwirbt, soll nach zwei Jahren
diese Fahrberechtigung in eine Fahrerlaubnis der Klasse C1 umschreiben lassen und
sie dann auch privat nutzen können.
Wir fordern alle in diesem Thema involvierten Ämter und Gremien auf, bürokratische
Hemmnisse, die sowohl den Erwerb als auch die spätere Umschreibung erschweren
könnten, abzubauen.
Wir fordern weiter, dass auch die Führerscheinerweiterung der Klasse B auf 4,75 Tonnen
eine private Nutzung zulässt. Nur so können wir das Ehrenamt auch zukünftig stärken.
Einen herzlichen Dank aber auch an den Deutschen Feuerwehrverband der schließlich
den Durchbruch auf Bundesebene erreichen konnte.
Gerne hätte ich an dieser Stelle über eine Weiterschreibung der Erfolgsgeschichte
unseres Rheinland-Pfälzischen Feuerwehrmuseums in Hermeskeil berichtet.
Bei der Verbandsversammlung im vergangenen Jahr konnte ich über die wohl einmalige
Gelegenheit informieren, auf welche Weise in Hermeskeil wertvolle Exponate, die uns von
Feuerwehren aus dem ganzen Landesbereich inzwischen angeboten wurden, der
Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollen. Im Rahmen eines Konversionsprojektes
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sollten entsprechende Gebäude und Räumlichkeiten, die, und das betone ich heute noch
einmal, nicht aus der Feuerschutzsteuer finanziert werden, entstehen.
Leider ist dieses Projekt ins Stocken geraten und ich darf nochmals unseren
Feuerwehrminister, Herrn Innenminister Bruch, der sich bereits in der Vergangenheit mit
großem persönlichem Einsatz für die Sache stark engagiert hat, bitten, uns weiterhin bei
der vorgesehenen Umsetzung zu unterstützen.
Dagegen konnte Ende des Jahres 2008 ein schon lange beabsichtigter
Kooperationsvertrag mit der Lotto-Stiftung Rheinland-Pfalz vorbesprochen und bei der
Frühjahrstagung des Verbandsvorstandes mit den Vorsitzenden der Mitgliedsverbände am
14. Februar diesen Jahres schließlich offiziell abgeschlossen werden.
Neben einer erheblichen finanziellen Unterstützung der Projekte des
Landesfeuerwehrverbandes, konnten wir inzwischen auch mehrfach auf die Logistik von
Lotto zurück greifen. Als Beispiel dafür möchte ich hier unseren Jahresbericht 2008 / 2009,
der Ihnen allen vorliegt, nennen. Er wurde uns kostenlos in der Hausdruckerei von Lotto
hergestellt.
Die hierdurch eingesparten Druckkosten können wiederum in andere Projekte fließen.
Hierfür danken wir insbesondere den Herren Hans-Peter Schössler, Geschäftsführer von
Lotto Rheinland-Pfalz und Herrn Frank Zwanziger, Geschäftsführer von der Lotto-Stiftung
Rheinland-Pfalz.
Ebenso gilt unser herzlicher Dank Herrn Staatssekretär Roger Lewentz, durch dessen
Vermittlung die Kooperation ermöglicht wurde.
Auch unsere Feuerwehrleistungsabzeichen und das Geschicklichkeitsfahren für
Einsatzfahrer der Feuerwehr sind inzwischen zu einer Erfolgsgeschichte geworden. So
konnte in diesem Jahr zum fünfundzwanzigsten Mal die Abnahme des Landesentscheides
im Geschicklichkeitsfahren nach den Richtlinien des Landesfeuerwehrverbandes
Rheinland-Pfalz durchgeführt werden. Die Jubiläumsveranstaltung dazu fand am 26.
September diesen Jahres in Speyer statt.
In der Zeit von 1984 bis heute gingen in der Klasse A 470 und in der Klasse B 482
Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Rheinland-Pfalz beim Landesentscheid an den
Start.
Dabei muß berücksichtigt werden, daß alle diese Teilnehmer Sieger waren in den
jeweiligen Vorentscheidungen auf Kreis- und Stadtebene.
Meine Kameradinnen und Kameraden!
Liebe Delegierte!
Wir bauten auch im vergangenen Berichtsjahr unseren Landesfeuerwehrverband
kontinuierlich zum „Dienstleistungsbetrieb“ für unsere Feuerwehren weiter aus.
Neben der Einrichtung eines Dienstleistungsabends im Jahre 2008, wurde unser
Equipment für Info-Veranstaltungen der Mitgliedsfeuerwehren ständig aktualisiert und
erweitert.
Ebenfalls konnten wir im Jahre 2008 erreichen, dass der GVV in seinem Bereich es
inzwischen ermöglicht hat, dass sich jeder Feuerwehrangehörige privat zu den gleichen
Tarifen versichern kann, wie die Angehörigen des öffentlichen Dienstes. Ausgeklammert
wurde dabei der Bereich der Versicherungskammer Bayern.
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Aufgrund verschiedener Gespräche des LFV mit der Versicherungskammer Bayern wurde
nun erreicht, dass im rheinland-pfälzischen Einzugsbereich der Versicherungskammer für
Feuerwehrangehörige im aktiven und ehemaligen aktiven Dienst, seit Anfang 2009
verschiedene Sonderkonditionen angeboten werden. Hierdurch können Kameradinnen
und Kameraden 20% des Beitrages für den Rundumschutz ihrer Gebäude und ihr
Zuhause sparen.
Dieser Rundum-Schutz umfasst die Bausteine, Versicherungen für das Wohngebäude und
Versicherungen für den Hausrat. Einen herzlichen Dank dafür an Herrn Helmut Steck von
der Versicherungskammer Bayern, der dies engagiert mit vorangetrieben hat.
Im Laufe des Geschäftsjahres haben wir wiederum viele Großveranstaltungen mit Erfolg
durchgeführt oder waren daran beteiligt (Stichwort Rheinland-Pfalz-Tag, bundesweiter
Rauchmeldertag, Tag der offenen Tür an der Landesgeschäftsstelle und der LFKS in
Koblenz, Feuerwehrolympiade in Ostrava / Tschechien, Ehrenamtstag in Oppenheim).
Hervorheben möchte ich bei dieser Delegiertenversammlung die Bundeswertungsspiele
der Feuerwehrmusik in diesem Jahr in Celle. Hierbei konnten
in der Bühnenwertung
die Feuerwehrkapelle Neidenbach eine Bronzemedaille
der Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr Asbach und die Feuerwehrkapelle Bingen-
Dromersheim jeweils eine Silbermedaille
und die Stadt- und Feuerwehrkapelle Wissen eine Goldmedaille erringen.
In der Straßenwertung erreichten die Feuerwehrkapelle Neidenbach eine Silbermedaille,
und der Spielmannszug der Freiwilligen Feuerwehr Asbach und die Stadt und
Feuerwehrkapelle Wissen je eine Goldmedaille.
Hierzu noch einmal unsere herzlichen Glückwünsche.
Zu allen anderen Aktivitäten finden Sie, wie in jedem Jahr, Informationen in unserem
Tätigkeitsbericht 2008/2009.
Mit diesen Worten möchte ich meinen heutigen Bericht beenden.
Ich möchte jedoch diesen Bericht nicht abschließen ohne Dank zu sagen, Dank an alle,
die unseren Landesfeuerwehrverband im vergangenen Geschäftsjahr ideell, finanziell und
durch ihre Mitarbeit unterstützt haben.
Mein erster Dank gilt dem ausgeschiedenen Landesjugendfeuerwehrwart Dieter Seibel
und seinem Nachfolger Matthias Görgen, der in diesem Jahr gewählt wurde, der
Jugendleitung und dem Personal der Jugendfeuerwehr Rheinland-Pfalz für ihre
konstruktive Zusammenarbeit. Hierbei schließe ich alle Feuerwehren und
Jugendfeuerwehren sowie alle Betreuer unserer Bambini-Feuerwehr-Gruppen im Lande
mit ein.
Mein Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Fachabteilung des Ministeriums
des Innern und für Sport, der Feuerwehr- und Katastrophenschutzschule sowie der
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier. Das gute und partnerschaftliche Verhältnis
trug wesentlich zur Erfüllung unserer Aufgaben im Interesse unserer Feuerwehren bei.
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Ebenfalls möchte ich mich auch bei unserer Landesregierung, insbesondere bei dem für
uns zuständigen Innenminister, Herrn Staatsminister Karl Peter Bruch und Herrn
Staatssekretär Roger Lewentz, dafür bedanken, dass sie sich für Belange des
Landesfeuerwehrverbandes und damit auch unserer Feuerwehren in Rheinland-Pfalz so
vorbildlich eingesetzt haben.
Unserem Präsidenten Hans-Peter Kröger, dem gesamten Präsidium des Deutschen
Feuerwehrverbandes einschließlich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
Geschäftsstelle des Deutschen Feuerwehrverbandes danke ich für die freundschaftliche
und kameradschaftliche Zusammenarbeit. Wir wissen, dass ein starker Deutscher
Feuerwehrverband, der unsere Interessen auf Bundes- und Europaebene vertritt,
unverzichtbar ist. Deshalb wird der Landesfeuerwehrverband Rheinland-Pfalz auch
zukünftig den Deutschen Feuerwehrverband und seinen Präsidenten mit all seinen
Möglichkeiten unterstützen und dies gilt insbesondere auch für seine Wiederwahl im
November diesen Jahres.
Wir werden auch mit allen unseren Kräften dazu beitragen, daß der Deutsche
Feuerwehrverband in Brüssel sein Büro in Zukunft hauptamtlich besetzen kann, so daß wir
europäische Entscheidungen, die unsere Freiwilligen Feuerwehren betreffen, rechtzeitig
im Vorfeld in unserem Sinne beeinflussen können.
Ich danke allen unseren Kreis- und Stadtverbandsvorsitzenden, dem Vorsitzenden des
Regionalfeuerwehrverbandes Vorderpfalz sowie allen Mitgliedern unseres
Feuerwehrausschusses, denn nur mit ihrer tatkräftigen Unterstützung auf der Basisebene
können wir unsere Aufgaben meistern.
Ich bedanke mich bei allen Feuerwehrführungskräften, die uns im vergangenen Jahr,
selbst bei schwierigen Themen, kraftvoll unterstützt haben, bei unseren Referatsleitern
aber auch bei meinen Kameraden im Verbandsvorstand, die mich durch ihre aktive
Mitarbeit bei Sitzungen und Tagungen sowie bei der Wahrnehmung zahlreicher
Feuerwehrtermine in großem Maße entlastet haben sowie den hauptamtlichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Geschäftsstelle.
Abschließend darf ich mich noch bei allen, ganz besonders bei unseren Fördermitgliedern,
der Unfallkasse Rheinland-Pfalz und den Öffentlichen Versicherern, der
Sparkassenversicherung, der Provinzial Rheinland AG, der Versicherungskammer Bayern
und der GVV Kommunalversicherung dafür bedanken, dass sie unsere Arbeit ideell und
finanziell unterstützt haben.
Ich bedanke mich abschließend bei allen Firmen und Förderern des
Landesfeuerwehrverbandes ohne deren Beitrag wir unsere Arbeit nicht so intensiv
betreiben könnten.
Nicht zuletzt möchte ich mich aber auch noch bei der Presse bedanken, die viele unserer
vergangenen Aktionen und Veranstaltungen positiv begleitet hat, und ohne deren
Berichterstattung es oft sehr schwer werden würde, unserer Bevölkerung unser Tun zu
vermitteln.
Vielen Dank für ihr geduldiges Zuhören !
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