nur - Norbert Nelte

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Arbeiterräte statt 

Keynes 

Norbert Nelte 

Artikel in der linken Zeitung

Sir John Maynard Keynes 

Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten 

Konjunkturprogramm uns retten können? 

von Norbert Nelte 

Wie die WASG die Wirtschaft wieder ankurbeln will 

„Die Wirtschaft hat der Versorgung des Menschen zu dienen. Die Unterwerfung des Menschen 

unter die Interessen der Wirtschaft lehnen wir ab.“ heißt es im Gründungsprogramm der WASG. Dieser 

Satz hält die Anhänger der Marktwirtschaft als auch die der Basisplanwirtschaft gleichermaßen 

zusammen. Wenn dieses Ziel mit der Marktwirtschaft nicht mehr zu erreichen ist, würden sich auch fasst 

alle reformistischen WASGler für einen solidarischen Basisplan früher oder später entscheiden. Wir sind 

überzeugt davon, dass der überwiegende Teil den Lohnkürzungen nicht solange zusehen werden, bis 

Norbert Nelte: Arbeiterräte statt Keynes - 2

diese chinesisches Niveau von 70 Cent erreicht haben – jedenfalls werden sie so den obigen zentralen 

Satz des Gründungsprogramms nicht verstehen. 

Damit wir auch nicht dann auf den St. Nimmerleinstag warten müssen, sollten wir uns heute 

schon Gedanken machen, wie sicher das Argument unserer Partei ist, das Ziel der Unterordnung der 

Wirtschaft unter die Bedürfnisse des Menschen einzuschätzen ist. 

Die Wahlalternative steht bei ihren Vorschlägen zur Lösung der wirtschaftlichen Verwerfungen in 

der Tradition des linken Keynesianismus mit ihren Hauptvertretern Starcheys und Joan Robinsons. 

Entsprechend schlägt sie in ihrem Gründungsprogramm vor; 

„Werden Sozialleistungen und Löhne erhöht, wachsen Nachfrage, Absatz, Produktion und 

Beschäftigung. .. Ohne vermehrte öffentliche Investitionen und eine Stärkung der Massenkaufkraft kann 

aktive Arbeitsmarktpolitik auch in Zukunft nur das Elend der Massenarbeitslosigkeit verwalten.“ 

Klar bringt das Gründungsprogramm der geschäftsführende Vorstand Thomas Händel in der 

Homepage auf den Punkt: 

„Deshalb braucht es zu einer wirklich anderen (Wirtschafts-)Politik eben drei ganz wesentliche Faktoren: 

Die Stärkung der Masseneinkommen, einer produktivitätsorientierten Lohnpolitik und einer offensiven 

öffentlichen Investitionspolitik - dann klappts auch mit dem Wachstum. In Zeiten wirtschaftlicher Krise 

kommt dem staatlichen Handeln große Bedeutung als Impulsgeber für die Wirtschaft zu. Um die 

Konjunktur anzuschieben bräuchte es Mehrausgaben - auch über Schulden finanzierte. Sie ziehen 

weitere Investitionen u.a. aus der Privatwirtschaft nach sich. In Zeiten der Hochkonjunktur können dann 

gemachte Schulden wieder abgetragen werden. 

Als Beispiel für große Länder werden oft Großbritannien oder die USA angeführt. Nur, im 

„Vereinigten Königreich“ liegen die Löhne immer noch 20% unter den deutschen Durchschnittslöhnen und 

die „Vereinigten Staaten“ können über ihre Verhältnisse leben, weil sie jeden Tag 2 Milliarden vom 

Ausland geliehen bekommen. Es haben sich schon 8,2 Billionen Dollar Auslandsschulden dort 

angesammelt. Der Dollar wird noch vom Ausland als Stützungswährung für ihr eigenes Geld genommen 

bzw. die US-Aktien oder Staatsanleihen als Anlagekapital. Noch. Die Inflationsrate beträgt bereits 4,7%. 

Die Lohnsteigerungen sind in Amerika seit 1970 immer wieder von der Inflation aufgefressen worden. 

Gerade dieses Land kann uns nicht als Vorbild dienen. 

Die traurige Realität 

Sonst kennt man bei den großen Ländern nur negative Beispiele. Bei den deutschen 

Beispielen unter Wirtschafsminister Schiller 1966 und Bundeskanzler Helmut Schmidt 1974 gab es 

sowohl eine Nachfrage- als auch mit Hilfe des DGB’s eine lohndrückende Angebotspolitik. Beide Male 

konnte man nicht von einer reinen keynesianischen Politik sprechen, sondern jedes Mal war auch eine 

Prise Angebotsorientierte Politik von Milton Friedman mit dabei. Ob Keynes oder Friedman, der 2. 

Versuch endete 1976 wegen des Anfangs der langen Talfahrt bei 1,5 Millionen Arbeitslosen, 1971 

gab es nur 26.000 


In Großbritannien endete Anfang der 70er Jahre eine nachfrageorientierte 

Verschuldungspolitik mit Abermilliarden Sozialkürzungen und einer Arbeitslosigkeit von 6,1% in 1977. Das 

Ergebnis war dann Maggie Thatcher, die schon Mitte der 80er Jahre mit ihrer weiteren Lohndrückerei 

schon damals Millionen von Briten in die Arbeitsemigration trieb und eine südkoreanische Autofabrik ins 

Land locken konnte, da die britischen Lohnkosten bereits unter den koreanischen lagen. Droht das 

Gleiche uns jetzt mit China? 

Am tragischsten aber endete der „keynesianische“ Konjunkturbelebungsversuch von Francois 

Mitterand 1981 mit einem beispiellosen Reformprogramm, das 95 Maßnahmen umfasste. Die Rente gab 

es schon ab 60 und wurde um 20% erhöht, der Mindestlohn wurde erhöht, 5 Wochen Urlaub, 35 Stunden- 

Woche, Kindergeld +25%, Arbeitslosengeld +10% und und und, alle wichtigen Arbeitnehmerrechte, die 

wir auch von der WASG kennen. Aber die zusätzliche Kaufkraft wurde leider zum Erwerb deutscher 

Waren genutzt. Das führte zwar in Frankreich zu weniger Arbeitslosen, dort aber zu keinem 

Wirtschaftswachstum und leider auch zu einer negativen Handelsbilanz. 

Premierminister Mauroy drängte Mitterand, wieder zurückzurudern Aber der wollte erst auf 

dem G7-Treffen am 4. Juni 1982 in Versailles alle großen der Welt dazu aufrufen, gemeinsam die 

Weltwirtschaft wieder anzukurbeln. Mauroy erzählte süffisant dem Fernsehreporter seinen kläglichen 

Versuch: „Der amerikanische Präsident Reagan studierte seinen Spickzettel, der kanadische 

Premierminister Trudeau spielte mit seiner Knopflochnelke, der japanische Suzuki schien zu schlafen, die 

britische Premierministerin Thatcher schaute verlegen auf ihre Schuhe und der deutsche Bundeskanzler 

Schmidt zuckte nicht einmal mit der Wimper“. Das war das Ende des Keynesianismus und es folgte eine 


harte Sparpolitik. 

Die theoretische Erklärung, warum der Keynesianismus versagen muss 

Das Ungleichgewicht in der Weltwirtschaft und die galoppierende Globalisierung führen dazu, 

dass nur das Länd mit den niedrigsten Lohnstückkosten von der konsumsteigenden Konjunkturbelebung 

profitiert, und das ist China. Der Walmart kauft schon mehr im Reich des Drachens ein als gesamt 

Deutschland. Und beim ALDI sieht es auch nicht mehr viel anders aus. Es wird oft nur noch hier verpackt 

und das Etikett „Made in Germany“ aufgeklebt. 

Die Konzerne verlagern übrigens ihre Produktion nicht nur deshalb nach China, weil sie hier 

keine Käufer mehr finden, sondern in der Hauptsache deshalb, weil die Rendite (Gewinn/Investitionen) 

hier zu mager ist. Hier arbeiten schon mehr die Kollegin NC-Maschine oder Kollege Computer, aber da 

die menschliche Arbeit die einzigste Quelle des Mehrwertes ist, sind auch die Renditen oder relativen 

Gewinne im Keller. Autos kaufen eben keine Autos, stellte schon Ford fest. 

1850 lag die Durchschnittsprofitrate (annähernd wie die Rendite) bei 50%. Bis zu den 30ern 

fiel sie auf 18% um bis 1982 in Deutschland auf 5% zu fallen. Kohl brachte sie dann durch einen harten 

Lohn- und Sozialraub wieder auf 12%. Inzwischen ist sie im verarbeitenden Gewerbe wieder bis 1998 auf 

3,5% gefallen. Marx nannte das den „tendenziellen Fall der Profitrate“. Heute können die Konzerne nur 

noch profitable Renditen machen mit Aktien- und Hedgefondshandel (Deshalb spricht man in 

Insiderkreisen über Mercedes auch von einer Bank mit angeschlossener Autowerkstatt) sowie natürlich 

mit den sich überschlagenden Lohnkürzungen und Entlassungen. 

Durchschnittliche geglättete Profitrate in Deutschland 

Siemens zum Beispiel erwirtschaftete bei der Handyproduktion in Kamp-Linifort nur noch 1% 

Gewinn, obwohl sie am 1.7.04 den Kollegen den Lohn um 26% mit 2-jähriger „Beschäftigungsgarantie“ 

kürzten. Und wenn die Arbeiter ohne Lohn gearbeitet hätten, wäre nur 4% erwirtschaftet worden. Also 

vertickerten sie das Werk an einen taiwanesischen Konzern. Dem ging es nur um die Markenrechte für 

Europa und er wird sich 2006 zurückziehen. Der Gesamtbetriebsrat von Siemens rechnet übrigens noch 

mit weiteren 70.000 Entlassungen. Bei ihrem Monopily-Spiel sind doch den Vorständen die tausende 

Existenzen schnurzegal. In China hat Siemens schon 56 Betriebe und da laufen dank 

Gewerkschaftsverbot Handys, ICC, Transrapid und Generatoren wie geschmiert, nur mit der Bedingung, 

in China zu produzieren und Know-how und die Pläne mitzubringen. Da locken profitable Renditen von 

25%. Statt einer Verpackungsmaschine verpacken dort 10 Kulis für ein Bett und eine Mahlzeit, dann 

können die Herren sich noch genug abzweigen. Gerade legt mir Holger das Wirtschaftswoche-China- 

Sonderheft auf den Schreibtisch: „Partner oder Rivale?“ Halb in chinesisch geschrieben, damit man die 


neue Herrschaftssprache schon mal üben kann. Dann heißt es nicht mehr McDonalds, sondern McMiau. 

Amerika betrachtet China schon mehr als Rivale, formuliert seine neue aggressive Atombombenpolitik 

und in Paris tobt die Intifada. 

Trotz höherer Unterstützung der Nachfrageseite wird es in Europa bei den mageren 5 oder 

auch 10% Renditen zu immer mehr Massenarbeitslosigkeit kommen. Den Qualitätsrückstand wird China 

wie Japan in den 70ern in 2-3 Jahren eingeholt haben. Der Chef von Haier hat 50 seiner 

Waschmaschinen in den Hof stellen lassen, ließ seine Ingenieure und Facharbeiter antanzen, drückte 

ihnen einen Vorschlaghammer in die Hand und sie mussten den ganzen Schrott zusammen trümmern. 

Das ist chinesische Qualitätskontrolle, obwohl schon jede 3. Waschmaschine in den USA aus dem Reich 

der Mitte kommt. In kürzester Zeit werden sie europäischen Standard erreicht haben. Dann werden die 

Marken Lenovo, Schanghai Automotive oder Haier sich durchsetzen und die Meldungen über 

Betriebsschließungen gehören hier zum morgendlichen Ritual wie die Wettermeldungen. Eine negative 

Handelsbilanz hat Deutschland bereits und mit China im besonderen auch. 

Bliebe der Vorschlag der Wirtschaftsankurbelung durch öffentliche Investitionen (40 Mrd. im 

Eckprogramm), also einer antizyklischen Wirtschaftspolitik. Wenn der Staat aber verschuldet ist, dann 

hatte auch Keynes vor weiteren Verschuldungen gewarnt. Er empfahl nur dann eine antizyklische 

Wirtschaftspolitik, wenn der Staat dieses Geld auch angespart hätte. So führt das nur zur Anheizung der 

Inflation, einem Verdrängungseffekt durch die dann höheren Zinsen sowie der Benachteiligung der nicht 

geförderten Betriebe. Das Ergebnis wäre nur eine Erhöhung der Gefahr einer Stagflation. 

Wir müssen aber all diese Forderungen durchsetzen, weil sonst von der Würde der 

Kolleginnen und Kollegen und ihrem Geld bald nicht mehr viel übrig bleiben wird. Aber das 

Wirtschaftswachstum bleibt leider in China. Paris mit seiner „Intifada“ ist nicht weit von Frankfurt oder 

Köln. 50% Arbeitslose gibt es in den Vorstädten von Paris unter den Emigrantenjugendlichen. Sie haben 

keine Vergangenheit und werden nie eine Zukunft haben. „Wir werden nur wie Dreck behandelt und 

werden nie eine Familie gründen können. Da machen wir es genau so wie im Gazahstreifen“, erklärt ein 

verzweifelter Jugendlicher in die Kamera. Und wer kann ihm das verdenken? Kann man da von dem Bub 

noch geduldiges gewerkschaftliches Handeln erwarten? 

Das müssen wir Erfahrenen schon vorangehen Es wird endlich Zeit, dass DGB-Sommer und 

ähnliche Dauerschläfer aus ihrem Tiefschlaf aufwachen, oder wollen sie noch weiter schlafen, bis die 

Familienväter, um ihre Kinder satt zu kriegen, vandalierend und plündernd durch die Städte ziehen? 

Brrrrrrrrh. Aufstehen. 5 vor 12. Die Parole heißt: Schule ohne Diskriminisierung, Ausbildungsplätze für 

alle, qualifizierte Arbeitsplätze für alle, Stoppt Rassismus bei der Polizei und überall, der Jugend eine 

Zukunft. Pisa hat doch gezeigt, dass Paris nicht mehr weit weg ist. 

Die demokratische Alternative 

Bevor wir uns der Alternative zuwenden, wollen wir noch einmal kurz die Ursachen für die 

Arbeitslosigkeit und die Lohnkürzungen aufzeigen. Der Einzelkapitalist steht in Konkurrenz zu den 

anderen Kapitalisten. Die wollen ein Stück von seinem Absatzmarkt. Also kauft er sich eine Maschine, um 

zu rationalisieren und die anderen zu unterbieten und Teile ihrer und auch neue Absatzmärkte zu erobern, 

um die Maschine zahlen zu können. Dafür muss er natürlich auch Leute entlassen und seine Gewinne 

steigen absolut und relativ. 

Aber, ach du Schreck, im nächsten Jahr haben sich alle Konkurrenten auch sogar eine noch 

schnellere Maschine gekauft und erobern sich mit weiteren Preissenkungen ihre alten Märkte zurück, und 

auch neue. Also müssen die Löhne gesenkt werden und alles beginnt von Neuem. Der Preis fällt erst, der 

Warenwert fällt, die Profitrate fällt (Die relativen Gewinne), die Arbeitsplätze fallen, der Lohn fällt, alles 

fällt, nur die absoluten Gewinne nicht und das Auto unseres Privatkapitalisten oder Aktienhalters und 

Couponschneiders wird immer größer. 

In Deutschland wird jedes Jahr im Durchschnitt um 3% rationalisiert. Um 1% fällt die 

durchschnittliche Profitrate und man erwartet eine Expansion um 2%. Für jedes Prozent, das man 

weniger expandiert, rechnet man mit 300.000 weiteren Arbeitslosen. Momentan haben wir ein Plus des 


BSP von 0,7%, das wären 300.000 mal 1,3 = 400.000 weitere Arbeitslose = ca. 5.000.000. Das schätzt 

auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) der Arbeitgeber bis Ende 2005. Aber wenn der 

Ölpreis so weiter steigt, kommt da bis April für die Preissteigerung (momentan bei 2,5%) noch ein Batzen 

dazu. 

Das Credo der Marktwirtschaft heißt heute: 

Rationalisieren, Entlassen, Löhne senken, Expandieren. 

Und das ganze wieder von vorne. 

Die Vorschläge für einen „Dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und einer Kommandowirtschaft 

(bzw. Sozialismus, wie die „Dritte Weg“-Theoretiker die Ein-Parteiendiktatur der DDR irrigerweise nennen) 

helfen uns da auch nicht wirklich weiter, denn dann hätten wir die Nachteile des Kapitalismus, die 

Arbeitslosigkeit, und die der Kommandowirtschaft, die Billigstlöhne. Wir bekommen ja diesen Weg gerade 

mit China vorgeführt, Millionenheere zerlumpter Arbeitsloser auf dem Lande und die feinen Herrschaften 

von Partei und Kapital leben in Saus und Braus – nein danke 

Die alternative Produktionsweise drängt sich bei den voranschreitenden Lohnkürzungen und 

Entlassungen fasst von selber auf, ob man das will oder nicht. Es ist die nach den objektiven Interessen 

der Arbeiter ausgerichtete, dem Internationalismus. Was hat der Kollege von Siemens davon, wenn sein 

Kollege bei Haier in Schaghai nur 1 €uro Lohn bekommt? Nichts, denn dann wird sein Lohn gedrückt und 

letztlich wird er gefeuert. Also ist sein objektives Interesse, dass alle Arbeiter in der Welt das gleiche wie 

er selbst verdient, nämlich 4.000 €uro im Monat. Wenn er selber entscheiden könnte, würde er den 

Vorschlag sofort annehmen und die Konkurrenzlogik sein lassen, und schon wäre alles gelöst. So einfach 

ist das. 

Macht mal auf der nächsten Betriebsversammlung den Vorschlag, wenn die Vorstände euch 

was vom Gürtel enger schnallen erzählen, weil ja die Osteuropäer oder die Asiaten so billig seien. Wir 

Arbeiter aber haben einen besseren Vorschlag: Nicht, dass wir so wenig verdienen wie die Asiaten, 

sondern umgekehrt, die Asiaten und die ganze Wellt sollen so viel verdienen wie wir. Ihr werdet sehen, 

dass alle selbstbewussten Kolleginnen und Kollegen begeistert sein werden. Ich selber habe diesen 

Vorschlag als Vertrauensmann bei einem Autozulieferer (Ate-Scheibenbremsen) 1974 vor mehreren 

tausend Kollegen gemacht, als ein Vorstand uns was von den billigren Japanern verklickern wollte. Da 

war ein riesen Hallo, besonders natürlich bei den ausländischen Kollegen, und der Vorstand getraute sich 

nicht, mich wegen einer politischen Stellungnahme abzumahnen, später darf er das nicht mehr, außerdem 

hat er ja selber mit den politischen Stellungnahmen angefangen, die Kollegen hätten ihn gevierteilt. Na ja, 

70er Jahre, da war das noch einfacher. Danach sprach mich ein Kollege an: „Kollege“ sagte er, „du bist 

ein guter Philosoph, aber du wirst es nie schaffen, alle Kollegen unter einen Hut zu bringen“. 

Und genau das ist das Problem. Schlaues Gerede das, aber wie sollen wir dann dahin 

kommen? Und genau diese Frage werden sich jetzt alle Leser dieser Zeilen stellen. 

Genossen, die sich in der Arbeitergeschichte auskennen, wissen, dass sich in allen 

revolutionären Zeiten demokratische Arbeiterräte spontan von selber entstanden sind, zum Schluss in 

Portugal 1974. Am Anfang entwickeln sich spontan an der Basis „wilde“ Streiks (nicht offizielle, nicht 

angemeldete, ohne Bahnsteigkarte) und bilden Streikkomitees. Dieser erste automatische Schritt ist 

bereits in den Anfängen erfolgt, z. B in London bei 35.000 Postarbeitern (Die gaben sogar eine Zeitung 

raus) und bei den Feuerwehrleuten oder in Rom bei den Busfahrern. Die Opel-Kollegen hatten schon 

daran gedacht, aber dann wurde der Streik mit der suggestiven Frage „Wollt ihr weiterstreiken oder 

verhandeln leider abgebrochen. Diese Bewegung wird sich mit den weiteren Lohnkürzungen und 

Entlassungen immer weiter entwickeln, früher oder später auch in Deutschland, ob man das will oder 

nicht. Die Streikrätte werden nach 3 Prinzipien gewählt. 1. Jederzeitige Abwählbarkeit, 2. Sie unterliegen 

den Beschlüssen der regelmäßig tagenden Basis und sind ihnen rechenschaftspflichtig. 3. Sie erhalten 

kein Extralohn. 

Mit der Zeit werden die Streikräte auch andere Aufgaben übernehmen wie Preis- oder 

Mietkontrolle, soziale oder administrative Aufgaben und am Ende werden die Streikräte sich national 

vernetzen und in demokratische Arbeiterräte umbenennen mit den oberen 3 Prinzipien, der 3. Punkt heißt 


dann: Facharbeiterlohn. Soweit wird die Entwicklung nicht von unserem Willen abhängen, das wird 

kommen wie das Amen in der Kirche.Da sind wir uns auch sicher, dass die WASG in den höchst 

demokratischen Arbeiterräten, so sie kommen, mitarbeiten werden würden. Sonst hätte sie ja bei den 

Arbeitermassen nichts mehr zu melden. 

Die Entwicklung mit dem Sozialklau wird in der Konkurrenzwirtschaft natürlich weiter gehen 

wie bisher. Seit 1971 leben wir in einem großen Abschwung mit kleinen Aufschwüngen zwischendurch. 

Die Marktwirtschaft hat die großen Abschwünge bisher nur mit Weltkriegen beenden können. Heute aber 

würde ein Weltkrieg ein Atomkrieg bedeuten und das hieße Untergang der Menschheit. Nein nein, soweit 

wird es nicht kommen, noch nicht mal dazu, dass die Pariser Intifada auf die Arbeiterbewegung übergreift. 

Schon lange vorher wird der Ruf nach einer solidarischen demokratischen Planwirtschaft immer lauter. 

Leider bringt es keinen Sinn, dass die Kapitalisten eine Planwirtschaft durchführen, denn da 

bliebe kein Gewinn übrig oder sie gewönnen die Kollegen für eine kapitalistische 

Sklavenhaltegesellschaft, wo die über 30jährigen zu Büchsenfleisch verarbeitet werden, weil, die wären 

dann für die Wirtschaft echt überflüssig und die totalen Parasiten 

Also werden die Kolleginnen und Kollegen die Sache selber in die Hand nehmen müssen, und 

eine solidarische Welt bauen, in der nach den Bedürfnissen der Basis produziert wird und nicht mehr für 

einen unbekannten Markt. Ab hier greift der bewusste Wille ein. 1917 gab es zwar spontan Arbeiter- und 

Soldatenräte, die aber dann ihre Macht dem bürgerlichen Parlament überließen. Die KPD um Rosa 

Luxemburg waren erst 3.000 Genossen. Niemand hatte aber Erfahrung mit dem Kapitalismus, man stand 

noch am Anfang. Heute stehen wir an seinem Ende und vor seiner langsamen Auflösung. Alle Staaten 

sind pleite wie 1989 die DDR und haben heute schon nichts mehr anzubieten außer Arbeitslosigkeit und 

Lohnkürzungen, nichts mehr. Und es wird nie mehr besser, nur noch schlimmer. Ende – Aus – Vorbei. 

Da langt in ganz Deutschland der Vorschlag von ein paar hundert überzeugten Anhänger der 

solidarischen Planwirtschaft, die von den demokratisch gewählten Arbeiterräten durchgeführt werden 

sollte, und die Millionenmassen der Arbeiterinnen und Arbeiter werden gemeinsam durch Deutschlands 

Straßen spazieren Die Pariser Intifada ist nur ein Vorbote davon. Wie in Leipzig 1989 wird kein Schuss 

fallen, wofür auch, Soldaten und Polizisten werden auch mitflanieren, und die Konkurrenzlogik, die so tief 

in unsere Hirne traumatisierend eingebrannt wurde, wird an einem Tag verflogen sein 

Alle Fenster werden geöffnet und die Betriebe werden in eine Agora verwandelt, auf der alle 

Menschen nach schöpferischer Arbeit gemeinsam über den Sinn der nächsten Maschine in der Galvanik, 

über den Bau eines Museums im Städtchen nachdenken oder die Dialektik bei den alten Griechen 

beleuchten. Das hat doch was, oder? 

Du denkst, dass dann ein finsterer Bürokrat kommt, der nicht mitflaniert ist und deshalb nicht 

durchgelüftet wurde, und die harmonische Welt zerstören wird. Dabei muss man wissen, dass es 1917 in 

Russland nur 4% Arbeiterklasse gegeben hat und Stalin deshalb leicht mit seinen Schlägertruppen und 

Hinrichtungen seine Konterrevolution durchführen konnte. 

Heute sind wir aber in Europa 85% Arbeiterklasse, da wird ein Möchtegern-Stalin ganz schnell 

wieder abgewählt. Wir können es uns auch leisten, die kleinen Ladenbesitzer und alle Kleinbürger im 

Arbeiterrat mitentscheiden zu lassen und wenn Herr Pierer ganz brav die Debitoren bucht, dann darf er 

auch mitwählen. 


Das ist doch ein viel demokratischeres System als die bürgerliche Demokratie, wo du nur alle 

4 Jahre wählen darfst und dann für den Rest über dich entschieden wird. Hier werden regelmäßig 

Abteilungs-, Werks-, Stadtversammlungen usw., Räte und Delegierte gewählt, Beschlüsse gefällt und 

unsere Häuptlinge sind noch daran gebunden und machen das Ganze nur für den Spaß. Mit der Zeit kann 

niemand mehr wie die frühen Germanen zwischen Arbeit und Hobby unterscheiden. Also, du hast nicht 

nur die höchste Demokratie, sondern auch die Befreiung von der ermüdenden Lohnarbeit. 


Und wie funktioniert eine solidarischer Basisplan? Da brauchst Du noch nicht mal Volkswirtschaft 

studieren. Du gibst einfach im Internet ein, was du die nächste Zeit alles brauchst und die Summe wird 

dann weltweit entsprechend der Arbeitsplätze auf alle Werke umgelegt. Und wenn ein Werk eine 

Supermaschine hat, dann kriegen die anderen die auch, lizenzfrei, und alles freuet sich, weil man jetzt 

wieder mehr Zeit gewonnen hat, eine Friedenswasserpfeife zusammen zu rauchen und über die 

Anwendung der Relativitätstheorie in ihren Werken für Autorooter zu diskutieren oder den Einfluss von 

Picasso auf die surrealistische Malerei. 

Wer jetzt immer noch meint, dass der Mensch für so was einfaches viel zu egoistisch sei und er 

wolle lieber die Marktwirtschaft zurück, dem möchte ich empfehlen, an den nächsten zehn Generalstreiks 

in Paris mit zu demonstrieren, dann können wir weiterreden. 

Noch aber ist es so, dass hier alle Menschen zu bedrückt und niedergeschlagen sind. Noch hält 

man eine so schönen Traum für ein Märchen aus 1001er Nacht. Also begeben wir uns dahin, wo sie 

auch am nahesten am Arbeiter stehen. Und das ist die WASG. Mit dem linken Keynesianismus werden 

die Kollegen im 1. Schritt wenigstens nicht geschröpft. Und oft, nicht immer, macht die Arbeit hier auch 

Spaß. Es wird eine gerechte Politik versucht. Sollte in einem großen Land trotz Lohnerhöhung und 

antizyklischer Investitionspolitik auf Schuldenbasis doch kein Wirtschaftsaufschwung zustande kommen 

oder aus den Streiks würde immer lauter der Ruf nach demokratischen Arbeiterräten ertönen, werden wir 

die obigen Vorschläge, wie die Wirtschaft zum Wohle der Menschen wieder in Gang kommt, dann 

diskutieren. 


Wie wir ein Unternehmen selbst übernehmen 

und führen können. 

Brief an einen ausgetretenen Genossen 


Jürgen stellte sich vor seinem Austritt die wichtigste Frage von 

heute, die sich auch tausende anderer Kollegen bei der 

derzeitigen, alles übersteigendem Kapitalflucht fragen müssen. 

(Wegen der LPDS-freundlichen Haltung des Bundesvorstandes trat 

er aus. Leider konnte natürlich die derzeitige Führung seine Frage 

auch nicht beantworten.) 

„Wie sieht es denn mit den realen Möglichkeiten aus? 

Bevor der Konzern, der erst Anfang des Jahres das 

Tochterunternehmen, bei dem ich arbeite, an einen 

amerikanischen Investor verscherbelt hat, haben sich einige von 

uns im Unternehmen NATÜRLICH Gedanken gemacht, welche 


Möglichkeiten es gäbe, das Unternehmen selbst zu übernehmen, 

aber wovon? Von den fetten Aktiengewinnen der New Economy? 

Von den sinkenden Reallöhnen? 

Die Investorengruppen haben die Taschen prallvoll. 

Es muss in der Tat andere Weichenstellungen geben? 

Jürgen Soppa 

Mülheim“ 

Hallo Jürgen, 

deine Fragestellung ist in diesen Tagen die spannendste und 

wichtigste. Der Tag der Marktwirtschaft neigt sich seinem Ende zu 

und es leuchtet kein Licht, dass uns den Weg zeigt. Die 

durchschnittliche Profitrate (Rendite) aus produktivem Gewerbe, 

die das Kapital belebt hatte, ist gegen Null gefallen und die 

Grenzen des Marktes sind mit China erreicht*. Dort ist die 

Nachfrage nach Autos um 80% im letzten Monat gefallen und die 

tausende Wolkenkratzer finden keine Mieter mehr. Ende – Aus – 

Vorbei. 

(* Vgl. Norbert Nelte: Rosa Luxemburg, die Grenzen des Marktes und die Todeszuckungen des 

Kapitalismus!, Köln) 

Auch Sir Keynes wird uns da nicht mehr weiter helfen können*. 

Manche denken auch, dass der Kapitalist nur aus bösartiger 

Profitsucht uns in den Niedergang reißen würde. Dann kommen 

aber die Sozialdemokraten mit ihrer Heuschreckendebatte und sie 

bräuchten alle nur in Gutmenschen verwandeln, und dann würde 

alles wieder heile. 

(*Norbert Nelte: Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns 

retten können? In www.LinkeZritung.de) 

Nein. Jeder, auch wir selber, unterliegen dem globalisierten Markt. 

Schon 1998 ist die durchschnittliche Profitrate nach Robert 

Brenner im produzierenden Gewerbe in Deutschland unter den 

Finanzmarktzinssatz auf 3,5% gefallen. Und auch die konnten nur 

erreicht werden durch Aktien-Spekulationen der Konzerne, also 


nur durch außerordentliche Gewinne. 

Die technische Zusammensetzung des Kapitals ist schon derart 

hoch, dass die Arbeit, die einzigste Quelle des Mehrwerts, nur 

noch 20% und weniger des Warenwertes ausmacht. Die 

Durchschnittsprofitrate könnte man nur dadurch wieder steigern, 

indem man alle Welt zwingt, die NC-Maschinen auf den Schrott zu 

werfen und wieder zu Hammer und Amboss zurückzukehren. 

Aber: 

„Es besteht ein Muß für die Kapitalisten, zu rationalisieren. 

Gleichzeitig ist es für das Kapital unabwendbar, dass die 

Profitrate sinkt. Der tendenzielle Fall der Profitrate ist keine 

Böswilligkeit von irgendwelchen unbekannten Mächten, sondern 

er liegt in der Logik der Sache des Konkurrenzkampfes zwischen 

verschieden chaotisch handelnden Anbietern und uneinheitlich 

handelnden Nachfragern auf dem offenen "freien" Markt.“ 

Norbert Nelte: „Marxistische Wirtschaftstheorie, leicht gemacht.“, Köln 

Die Einzelkapitalisten rationalisieren und werfen Leute raus in 

dem blinden Glauben, damit die eigene Profitrate zu steigern. 

Aber weil alle Konkurrenten das auch machen, entledigen sie sich 

damit auch ihrer Quelle des Mehrwerts. 1997 ging Mit der 

Beschäftigung fällt also auch die Duchschnittsprofitrate. Nachdem 

man bei den Aktien-Spekulationen niemanden mehr gewinnen 

konnte, den man austricksen konnte, ging man ab 2004 dazu 

über, massivst die Löhne zu senken, umso die Profitrate wieder 

hoch zu päppeln. Mit jeder Lohnkürzung trieb man aber auch den 

Fall der Profitrate an. Also musste Schröder am 1.1.2005 die 

Hedgefonds einführen - Wetten auf Aktien, auf Devisen, auf 

Warentermingeschäfte und auf die ganze Welt -, dass man 

überhaupt noch was hatte, was Profite machte. Und dieses 

Spielcasino, das Schneeballsystem des großen Geldes macht 

noch fette 40% Gewinne. Da kommen noch all die großen 

Gewinne her, nicht mehr aus der Produktion. Die gibt es nur noch 

in China. Die Profitproduktion in der Produktion wurde 1998 


abgelöst vom Shareholder-Kapitalismus. Der heute 

vorherrschende Kapitalflucht- und der Hedgefondskapitalismus 

kann nur noch abgelöst werden von der Barbarei – oder von den 

Arbeitern selber. Wer da vom Kapital nicht als Hyäne auftritt, wird 

einfach ausgelutscht und vom Markt gefegt. Wir Arbeiter sind in 

Europa schon 85% der Bevölkerung, da kriegen wir doch so 

etwas einfaches, wie eine Waschmaschine zu bauen, die sich 

eine alleinerziehende Mutter sich zu Weihnachten wünscht, doch 

hin, oder? 

Ja, aber warum fordert dann die Deutsche Bank sogar 25% Profit 

ein, was sie in China erreichen können? Das ist ja noch höher, als 

die Durchschnittsprofirate vor dem 2. Weltkrieg von 18%. 

Natürlich zuerst, weil nur die allergrößten bis zum Schluss 

überleben. Aber Größe allein ist keine Garantie mehr für die 

Langlebigkeit. Beispielsweise stand General Motors kurz vor der 

Insolvenz. Der Konzern wurde gerade mal dadurch gerettet, weil 

der 19.reichste Mann der USA, Eigner von 11 Milliarden, Kirk 

Kekorian, für 800 Millionen Dollar GM-Aktien kaufe. Aber GM 

produziert inzwischen weiter auf Halde. 


Der Vorbote der Depression 

Börse von Hongkong 

„Tatsache ist, dass die gesamte Weltwirtschaft seit den 70er 

Jahren in eine allgemeine Stagnation verfallen ist. Betrug das 

wirtschaftliche Wachstum der OECD-Staaten zwischen 1960 

und 1973 jährlich 4,9 %, so fiel es in den darauffolgenden 

Perioden auf 2,8 % (1973-79), 2,6 % (1979-90) und 2,4 % 

(1990-97). Diese Stagnationskrise der Weltwirtschaft umfasst 

mehr oder weniger alle großen Industriestaaten.“ 

Volkhard Mosler: „Der Krieg gegen den Soziälstaat“, Soziologe, im WAG-Vorstand, Frankfurt, S. 10 


Und jetzt kommt noch die Konkurrenz aus China dazu. Die 

Konzerne wissen selber, dass der ganze Laden bald 

zusammenbricht. Siemens schickt seine Top-Manager auf 

Marxismusschulungen. Ich hatte als Kosten-Controller einen 

Vorgesetzten im obersten Management, der hatte extra in Moskau 

das Kapital studiert. Das musste er mir natürlich als 

gewerkschaftlichem Vertrauensmann und Trotzi-Anhänger stolz 

erzählen. Er wusste schon in den 70ern, dass der Marktwirtschaft 

bald die Puste ausgehen wird. Von ihm hatte ich das auch mit den 

Siemens-Managern. Diese Leichenfledderer sind jetzt von 

Torschlusspanik gepackt. Das Big Business sackt noch vor 

seinem Exitus möglichst viel ein, um wie der Kaiser von China 

oder die Pharaonen unendliche Reichtümer wie die 

Tonkriegerarmee mit ins Grab nehmen zu können und sich damit 

das ewige Leben zu erkaufen. Also, wir alle sollen den Gürtel 

enger schnallen für die Tonkriegerarmee der Deutschen Bank. 

Aber, wie wusste es schon Bertold Brecht: 

„Sie haben Gesetzbücher und Verordnungen, 

Gefängsnisse und Festungen. 

Ihre Fürsorgeanstalten zählen wir nicht. 

Sie haben Gefängniswärter und Richter, 

die viel Geld bekommen und zu allem bereit sind. 

Ja, wozu denn? 

Glauben sie denn, dass sie uns damit kleinkriegen? 

Eh sie verschwinden, 

und das wird bald sein. 

Werden sie gemerkt haben, 

dass ihnen das alles nichts mehr nützt. 

Sie haben Zeitungen und Druckereien, 

um uns zu bekämpfen und mundtot zu machen. 

Ihre Staatsmänner zählen wir nicht. 

Sie haben Pfaffen und Professoren, 


die viel Geld bekommen und zu allem bereit sind. 


Müssen sie denn die Wahrheit so fürchten? 

Eh sie verschwinden, 

und das wird bald sein. 

Werden sie gemerkt haben, 


Sie haben Tanks und Kanonen, 

Polizisten und Soldaten. 


Haben sie denn so mächtige Feinde? 

Sie glauben, 

da muss doch ein Halt sein, 

der sie, die Stürzenden stütz. 

Eines Tages, 

und das wird bald sein, 

werden sie sehen, 


Und da können sie noch so laut Halt schreien, 

weil sie weder Tank noch Kanonen mehr schützt 


Wir Arbeiter haben ein ganz anderes Interesse als die 

Marktwirtschaft, die auf dem Konkurrenzprinzip aufgebaut ist. 

Was hat der VW-Kollege davon, wenn sein chinesischer Kollege 

nur 2 €uro verdient? Nichts! Denn der wird von den Konzernen 

nur als Dumpinglöhner gegen ihn eingesetzt. Sein Lohn wird 

gekürzt und das Band wird schneller gestellt. Wir haben nichts 

mehr zu verlieren, außer unseren Ketten. Da wird die 

Arbeiterklasse einen weltweiten solidarischen Plan organisieren, 


und das kann nur er selber, kein Stellvertreter, wie der Bürokrat in 

der DDR. Aber dazu später. 

„Und wie funktioniert eine solidarischer Basisplan? Da 

brauchst Du noch nicht mal Volkswirtschaft studieren. Du gibst 

einfach im Internet ein, was du die nächste Zeit alles brauchst 

und die Summe wird dann weltweit entsprechend der 

Arbeitsplätze auf alle Werke umgelegt. Und wenn ein Werk eine 

Supermaschine hat, dann kriegen die anderen die auch, 

lizenzfrei, und alles freuet sich, weil man jetzt wieder mehr Zeit 

gewonnen hat, eine Friedenswasserpfeife zusammen zu 

rauchen und über die Anwendung der Relativitätstheorie in ihren 

Werken für Autorooter zu diskutieren oder den Einfluss von 

Picasso auf die surrealistische Malerei.“ 

(Norbert Nelte: Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns 

retten können? In www.LinkeZritung.de) 

Das portugiesische Volk begrüßt die Kultur 

In der portugiesischen Revolution 1974 errichteten die Arbeiterräte eine Arbeiteruniversität in Lissabon, 

bis auch dieses Experiment mit CIA-Geldern beendet wurde. 

Wie kommen wir aber dahin? Wenn ihr der erste Betrieb seid, die nach 

einem Basisplan produzieren wollen? Man unterliegt doch auch diesem 

globalisiertem Wettbewerb. Besser ist es natürlich, wenn zuerst die 

Betriebe, bei denen Entlassungen stattfinden, eine alternative Struktur 

aufbauen. Den Opel-Kollegen ist das ja schon fast gelungen, bis die SPD- 

Gewerkschaftsführung sie mit der Frage ausgebremst hatte, „Wollt ihr 


weiter streiken oder verhandeln?“ Als ob nicht beides ginge, verhandeln 

und weiter streiken, wie bei Mercedes und VW auch. Auf der folgenden 

Betriebsversammlung wurde kein Streikbefürworter zugelassen. Die 

Kollegen hätten einen Streikrat wählen sollen, dann hätten sie nicht so 

schnell ausgetrickst werden können, aber da hatte sie zu spät daran 

gedacht. Dann die Basiskämpfer untereinander vernetzen, also die Opel- 

Betriebsgruppe GOG, die Mercedes-Leute, die WASG-Betriebsgruppe bei 

Höchst, die Gruppe bei der Charité und und und. 

In Deutschland wurde die Streiktradition bei den Arbeitern von der 

Nazidiktatur unterbrochen. Deutschland ist außerdem eines der wenigen 

Länder, bei denen Streikgeld von der Gewerkschaftsführung bezahlt wird. 

Das kettet die Kollegen im besonderen Maße an die neoliberale 

Gewerkschaftsführung. Während in Europa schon 10 Generalstreiks in 

2005 durchgeführt wurde, kann man die großen Streiks hier noch an einer 

Hand abzählen. Aber, Opel hat gezeigt, dass auch diese Kette einmal 

zerreißen wird und wenn ein Betrieb dies erfolgreich durchführen wird, wird 

es kein Halten mehr geben. Trotzki sagte über die Deutschen, dass sie 

lange brauchen, bis sie den Klassenkampf verstehen. Aber wenn sie ihn 

einmal verstanden haben, dann machen sie es gleich richtig. Also, wir 

lassen einfach die 10 Generalstreiks aus und besetzen gleich die Betriebe. 

Die Vernetzung der oppositionellen Betriebgruppen haben wir heute in den 

Anfängen schon. Schau doch einfach unter www.Labournet.de „Initiative 

zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken“. (das haben übrigens die alten 

Opel-Leute aus den 70ern initiiert Deshalb ein englischer Name, weil schon 

international, selbst China ist mit dabei). Der nächste Schritt ist die 

gegenseitige Information. Webseiten sind das erste. In London haben die 

30.000 für ein ½ Jahr wild streikenden Postarbeiter eine Zeitung 

herausgebracht. Wild streiken heißt, zu streiken, ohne Erlaubnis der 

Gewerkschaftsführung. Man macht Veranstaltungsreihen bei allen sich 

solidarisierenden Kollegen in allen Städten und sammelt Geld für den 

Streikfond. 

Bezahlung der Streiktage und keine Entlassung der Streikführung – von 

niemandem - fordern. Bei Gate Gourmet am Düsseldorfer Flugplatz haben 

sie dem Streikbrecherbus Schmierkäse auf die Fensterscheiben 

geschmiert. Opel hat seinen Streik begründet als eine 

Dauerbetriebsversammlung. Wichtig ist, wenn man nicht mehr drumherum 

kommt, unbedingt für alle die gleiche absolute Abfindung zu fordern, sonst 

streiken nur die, die wenig Abfindung bekommen. 


Wenn nun jetzt ein Betrieb ganz geschossen und alle entlassen werden 

sollen, kann man schon auf diesem Netzwerk aufbauen. Die Aktien 

brauchen wir nicht. Die Aktien dürfen sich die feinen Damen und Herren 

Couponschneider mit nach New York nehmen und damit ihr Clo tapezieren. 

Die Maschinen bleiben aber hier. Den Betrieb besetzen und aufpassen, 

dass keine Fertigungsmaschine und keine Computer das Werk verlässt. 

Eine Streikleitung wählen und am Anfang tägliche Abteilungs- und 

Betriebsversammlungen durchführen. Die Streikleitung unterliegt den 

Beschlüssen der Basis, ist ihr rechenschaftspflichtig und jederzeit 

abwählbar. Soweit zur Basisdemokratie für die meiste Zeit deines Tages, 

nicht nur für am Feierabend. 

Anfangs hat man noch Stress mit den Polizeikollegen, aber das geht vorbei. 

Die werden ja auch gekürzt und waren auch schon mit Uniform auf 

manchen ver.di-Demos. Ein Kollege ist beim Plakatieren von Plakaten 

gegen Soziaklau erwischt worden. Das kostete damals 1.000 Mark. Die 

Staatsdiener schauten sich das interessiert an, Internationale Sozialisten, 

so, so, Revoluzzer, mh, mh, gut, gut, weitermachen, da vorne findest du 

einen guten Patz zum kleben. In Frankfurt hat sich am 17.6.79, als 50.000 

gegen die Nazis antraten, eine ganze Polizeikaserne krank gemeldet. Und 

wenn schon einige Betriebe besetzt, werden sie bei Betriebsbesetzungen 

schon einen Weg finden, wie sie ihren Chef austricksen können und 

letztlich ihn selber rausschmeißen und einen Streikrat wählen. 

Aber wenn das doch so einfach, demokratisch und klar ist, warum machen 

die Kollegen das nicht schon längst? „Das herrschende Bewusstsein ist das 

Bewusstsein der Herrschenden“, sagt Marx. Jeden Tag sülzen alle Medien 

die Vorurteile des Kapitals in unsere Köpfe und wir singen uns dann das 

hohe Lied des Wettbewerbs gegenseitig vor. 

„Der Konkurrenzkampf führt zum Akkumulationszwang. Die Konkurrenz 

entscheidet über das Verhältnis von Konsum zu Investitionen. Der 

Leidtragende der Akkumulation ist der Arbeiter. Eine höhere Investition, 

noch dazu an falscher Stelle, ist nur auf Kosten seines Lohnes 

durchzuführen. Daher kann sein Interesse nur der Aufhebung der 

Konkurrenzproduktion gelten. Sein objektives Interesse liegt nur in der 

solidarischen, internationalen Produktionsweise, dem weltweiten Plan 

unter Arbeiterkontrolle. Im Kampf um seine ökonomischen Interessen 

macht der Arbeiter politische Erfahrung, z.B. mit dem bürgerlichen Polizei- 

und Justizapparat oder mit dem bürgerlichen scheindemokratischen 


Parlament. Die Masse lernt also im Kampf, nicht außerhalb des Kampfes 

am grünen Tisch. Zur Verarbeitung und Verallgemeinerung der 

Erfahrungen, deren Hineinstellen in den Rahmen der gesamten 

Arbeiterbewegung und Umwandlung der Spontaneität in ein von den 

Tageskämpfen unabhängiges Bewusstsein aber ist die Partei mit einer 

proletarischen Theorie notwendig. Der Proletarier muss die 

wirtschaftstheoretischen Zusammenhänge auch verstehen können,“ 

(Norbert Nelte, „Klassenkampf“, Köln, S. 8 

Die ersten Betriebe, die unter demokratischer Kontrolle der Arbeiter besetzt 

werden, haben es in der Tat schwer, denn noch herrscht die 

Marktwirtschaft und die Kollegen unterliegen dann auch dem globalisierten 

Markt. Ihre Bereitschaft ist aber dann, vorübergehend einen kleineren 

Lebensstandard hinzunehmen, bis man größere Bereiche kontrolliert, 

weitaus höher, weil sie nun über die ganze „Backstub“ verfügen. In den 

70er Jahren hatten die Kollegen das öfters gemacht, das Zementwerk in 

Erwitte z.B. oder die Uhrenfabrik in Lip/Besancon. Die Kollegen dort hatten 

u.A. ihre Uhren mit das Emblem „Atomkraft – Nein Danke“ in französisch 

bedruckt und boten sie dann in der linken Szene an. Als Ende der 70er die 

Szene abflaute, mussten auch die Kollegen diese Betriebe aufgeben. 

Heute aber gibt es kein Zurück mehr. Wenn die AEG-Leute ihren Betrieb 

besetzen würden, würde das die Kollegen in den anderen Betrieben 

inspirieren und das würde eine große Streik- und Besetzungswelle 

auslösen. Sie brauchen nur „für die 35Std. Woche auf ihre 

Waschmaschinen aufdrucken, dann wären schon 100.000 Käufer 

garantiert. 

„Diese Bewegung wird sich mit den weiteren Lohnkürzungen und 

Entlassungen immer weiter entwickeln, früher oder später auch in 

Deutschland, ob man das will oder nicht. Die Streikräte werden nach 3 

Prinzipien gewählt. 1. Jederzeitige Abwählbarkeit, 2. Sie unterliegen den 

Beschlüssen der regelmäßig tagenden Basis und sind ihnen 

rechenschaftspflichtig. 3. Sie erhalten kein Extralohn. 

Mit der Zeit werden die Streikräte auch andere Aufgaben übernehmen wie 

Preis- oder Mietkontrolle, soziale oder administrative Aufgaben und am 

Ende werden die Streikräte sich national vernetzen und in demokratische 

Arbeiterräte umbenennen mit den oberen 3 Prinzipien, der 3. Punkt heißt 

dann: Facharbeiterlohn. Soweit wird die Entwicklung nicht von unserem 

Willen abhängen, das wird kommen wie das Amen in der Kirche“. 

(Norbert Nelte: Wird der linke Keynesianismus mit einem nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns 

retten können? In www.LinkeZeitung.de) 


Arbeiterratsitzung in Russland 1917 

(Die Arbeiterklasse betrug aber nur 4% (85% waren Bauern), und ohne Arbeiter konnte sich Stalin mit 

seinen Schlägertrupps und Hinrichtungen leicht durchsetzen. Heute sind wir Arbeiter aber 85% der 

Bevölkerung) 

Wenn nun die bürgerliche Politik nicht mehr weiterkommt mit ihren 

Alternativen, da ja im Grunde genommen das Kapital mit seinen 

menschenverachtenden Gesetzen herrscht, werden die Arbeiter 

sich bald fragen, warum sie das nicht selber machen, wenn die da 

oben nur noch Pfuschwerk fabrizieren? Jetzt werden aber ganz 

groß die vereinigte SPD und die PDS mit unseren Spezialisten auf 

trumpfen, sie würden das Kind schon schaukeln, und der ganze 

neoliberale Spuk begänne wieder von Neuen. 

Die PDS kommt natürlich auf die Idee, zu verstaatlichen. Die 

verstaatlichten Betriebe unterliegen natürlich genau so dem 

wildgewordenen Weltmarkt, wie die Einzelbetriebe. Solange der 


Staat aber unter Kontrolle des Staates oder stellvertretender 

Bürokraten steht und nicht unter der der Arbeiterbasis, wird er mit 

der Ausweitung der kapitalunabhängigen Betriebe über die 

nationalen Grenzen hinaus die Marktgesetze nicht 

zurückdrängen. Weder Kapital noch Stellvertreter leiden direkt 

darunter und ihre kümmerliche „Alternative“ heißt deshalb nur 

„Stärkung des Standortes Deutschland“. Die Kollegen müssen 

aber direkt darunter leiden, wenn die Schichtzeiten ausgeweitet, 

die Urlaubsgelder gestrichen oder die Taktzahlen erhöht werden. 

Deshalb werden nur die Arbeiter an der Basis, und nur sie, die 

Marktgesetze zurückdrängen und statt dessen nach einem 

internationalen solidarischen Plan produzieren, der nach ihren 

Bedürfnissen und nach der Vernunft aufgestellt wird. Das aber 

kann nur funktionieren, wenn der Staat basisdemokratisch nach 

den internationalen Arbeiterinteressen von unten nach oben 


aufgebaut ist und wie nach den Regeln der heute schon, sehr 

vereinzelt existierenden Streikräte, funktioniert – demokratische 

Arbeiterräte. 

Die Lösung für die wirtschaftliche Agonie ist heute schon 

angelegt. Wir haben die Zukunft praktisch schon vor unseren 

Augen. 

Aber was macht die WASG bei dem Ganzen? Wenn die SPD und 

die PDS die Kolleginnen und Kollegen wieder was vorgaukeln 

wollen, dann treten die an der Seite der Kollegen stehenden 

linken WASGler auf oder wie sie dann heißen mögen und 

erinnern an Berlin und Mecklenburg-Vorpommern: „Kollegen, ihr 

dürft euch nur auf euch selber verlassen, den Ausweg aus der 

wirtschaftlichen Agonie findet ihr mit euren Arbeiterräten nur 

selber viel besser, als alle Professoren zusammen“ 

Nun spazieren wir gemeinsam durch alle Städte wie 1989 durch 

Leipzig. Die Bundesrepublik ist heute genau so blank und ratlos 

wie damals die DDR und sie wird genau so schnell wie die 

Diktatur das Feld für die viel demokratischeren Arbeiterräte 

räumen. 

Die Wirtschaftsmisere findet in der ganzen Welt statt und daher 

werden weltweit in kurzen Abständen überall Arbeiterräte 

entstehen und sich durchsetzen. Natürlich werden da auch die 

Bauern, kleine Ladenbesitzer und alle Kleinbürger, Studenten, 

Hausfrauen, Rentner und Arbeitslose ihre Delegierte sitzen 

haben. Wichtig ist nur dabei, dass immer das objektive 

Arbeiterinteresse sich durchsetzen kann. 

Und weil du schon mal bei deiner Betriebsbesetzung mit der 

Selbstorganisation mit der Selbstorganisation Erfahrungen 

gesammelt hast, wählen die Kollegen dich zum 

Wirtschafsbeauftragten. 


Nun haben wir neben der funktionierenden solidarischen 

Wirtschaft auch die Basisdemokratie am Morgen, am Mittag und 

am Abend. Und am Ende schaffen wir alle zusammen das Geld 

ab und es herrscht nur noch ein Gesetz; „Jedem nach seinen 

Bedürfnissen, jedem nach seinen Fähigkeiten.“ Aber das ist schon 

die nächste Geschichte. 

Norbert Nelte 

nc-nelteno@netcologne.de 

PS: Komm wieder zurück, Jürgen, wir brauchen dich. Wir werden 

es schaffen. Wenn nicht dieses mal, dann das nächste mal, denn 

nur uns Arbeitern gehört die Zukunft. 


Volksaktien 

Aktienpakete statt 

Lohnerhöhung - 

eine bösartige 

Falle. 

Von Norbert Nelte 

Der Vorschlag von 

Bundespräsident Horst 

Köhler - Aktienpakete 

statt Lohnerhöhung - ist 

eine bösartige Falle. 

2,7% beträgt die 

Durchschnittsrendite nur 

noch in der 

Metallbranche, 1998 schon lag die Profitrate im gesamten verarbeitenden Gewerbe bei nur 3,5%. 

Die Ausschüttung liegt in der Regel nach Abzug der Kapitalerweiterungsrücklagen, etc. ein 

Drittel noch unter der Rendite nach Steuer und diese beträgt im Verhältnis zum Tageskurs nur 

noch einen verschwindenden Teil, so, dass im ersten Fall nur 1,8% Ausschüttung und weniger 

übrig bliebe. Besonders in der traditionellen Produktionsmittelindustrie werden kaum noch 

profitable Gewinne gemacht. Ganze Stahlwerke werden nach China verlegt und die Eisenbahn-, 

Flugzeug- und Schiffbauindustrieanteile wandern gleich hinterher. 

Wer aber bringt für 1,8% sein Geld zur Bank? Damit kann man ja noch nicht einmal die 

Inflationsrate von 2,0% in Deutschland oder gar der 4,9% in den USA mit kompensieren.. 

So werden die Aktien, die unter dem Durchschnitt liegen, nur noch bei steigenden Kursen wegen 

des dann höheren Wiederverkaufswertes nachgefragt – dem Shareholder-Value, andernfalls nur 

noch kurz vor der Gewinnausschüttung wegen des Mitnahmeeffektes. Bei einer derart niedrigen 

Gewinnausschüttung werden die Aktienkurse aber kaum mehr steigen. 

Steigende Aktienkurse sind aber unbedingt notwendig für das Großkapital. Ihre Investitionen in 

dem verarbeiten Produktionsmittelgewerbe machen sie in den Industriestaaten einerseits mittels 

des menschenverachtenden Lohnraubs profitabel. Dieses hält aber nicht lange vor, da mit der 

Globalisierung auch ein Wettlauf um den Dumpinglohn losgetreten wurde. 

Andererseits erzielen sie ihre profitablen Renditen mit der Spekulation an der Börse. Hier wären 

noch fette Gewinne zu erwarten. Schon 1994 stellte sich dieses Ungleichgewicht ein: „Siemens 

kassierte aus diesen Finanzanlagen z.B. im Geschäftsjahr 93/94 Zinseinnahmen von 3Milliarden 

Mark - weit mehr, als der Gewinn aus dem angestammten Geschäft einbrachte“. (ISW-Report 

Nr. 26, S. 6) Aber die Privaten Haushalte hielten 1995 nur 14,6% der Aktien in Deutschland. 

Damit aber die Kurse noch mehr in die Höhe gehen und die Konzerne noch fetter an dem 

Shareholder-Value verdienen konnten, mussten noch weitere Arbeiter zur für sie ruinösen 

Spekulation mit der Aktie überredet werden. 


Das deutsche Kapital wünschte sich amerikanische Verhältnisse, wo viele Arbeiter ihre Rente mit 

Aktien ansparten. Oft schon verlor dort mancher somit sein Angespartes und landete im Alter 

beim Wellfare-Amt, jetzt besonders wieder nach dem Crash 2002. Das Großkapital strich mittels 

ihrer Insiderinfos die Gewinne ein. Die Schreibrlinge der Konzerne erfanden mal wieder die 

Volksaktie: »Schon mehren sich Stimmen, die im Volkskapitalismus das Modell der Zukunft 

sehen - und die einzige Chance, in Zeiten der Globalisierung drohende Verteilungskonfilkte zu 

entschärfen. Die neue Parole heißt: Aktien für alle, statt Wohlstand für wenige.« 'Der Spiegel', 

Nr. 27/30.6.97, S. 76) 

Die Volksaktie ist also keine Erfindung von Köhler. Viel trickreicher drängte uns Schröder 2002 

mit der „Riester-Rente“ den Schwindel auf, indem er uns die Arbeitgeberrentenbeiträge um 2% 

kürzte und 4%ige eigene Ansparungen u.a. in Aktienfonds steuerlich unterstützte. 

Glücklicherweise ließen sich nur weniger als 20% der Arbeitnehmer auf diesen Betrug ein, 

natürlich weil die meisten gar nicht mehr sparen können und hoffentlich bald in einem stabilen 

Wirtschaftssystem dann ihr Altersruhegeld beziehen werden. Aber die wenigen 20% verloren bei 

dem Crash 2002 ihre Einlagen und die Banken strichen das ein. 

Wenn die Beschäftigten nun aber selber auch Kleinaktionäre sind, dann können sie von den 

Vorständen noch dazu leicht erpresst werden, Lohnkürzungen hinzunehmen, da andernfalls ihre 

eigenen Aktien fallen würden. Auch und gerade deshalb hatte der Unternehmerverband sofort 

Köhlers Vorschlag begrüßt, 

Nein, sollte euer Betriebsrat oder die Gewerkschaftsführung solche dämlichen Verträge 

abgeschlossen haben, dann tauscht die Aktien so schnell wie möglich in festverzinsliche Anlagen 

um. Auch wenn die Aktien noch relativ hoch im Kurs stehen, umtauschen, denn du hast nicht die 

Insiderinformationen, wann die Börsenkurse wieder in den Keller fallen. Dein Bankenberater 

betrügt dich wie Hilmar Kopper oder ist selber von dem tiefen Irrglauben in ein ewiges 

Börsenhoch geleitet: 

Aktie unser, 

Die du bist an der höchsten der Börsen, der Wall Street, 

Geheiligt werde dein Name. 

Dein Reich komme, 

Dein Wille geschehe, 

Wie an der Wall Street 

So auch an der schnöden Frankfurter Börse. 

Unsere tägliche Dividende gib uns heute. 

Und vergib uns unsere Hedgefondskreditschulden, 

Wie auch wir 

Vergeben unser’n Spekulationsschuldnern.(nachdem sie alles beglichen haben). 

Und führe uns nicht in Streikversuchung 

Sondern erlöse uns von den Bösen Tarifforderungen, 

Denn Dein ist das Reich 

Und die Kraft und die Herrlichkeit 

In Ewigkeit. 

Amen. 


„Die da oben“ wollen uns in ihre verrückte Welt der Aktien, Renditen, Expansion, 

Rationalisierungen, Marktanpassungen und Freisetzungen locken. Folgt ihrem Sirenengesang 

auf keinen Fall. Denn ihre Welt ist eine völlig andere Welt als unsere Welt „da unten“, eine ins 

Gegenteil verkehrte Welt zu der an den Bedürfnissen des Menschen ausgerichteten. Sie verknotet 

unsere Hirne und verschachtelt die Synapsen in eine nicht entwirrbare Reihenfolge, bevor sie die 

Gedärme von innen nach außen stülpt und die Gliedmaßen an unlogischen Punkten platziert, so 

dass das verwirrte traumatisierte Menschengeschöpf sich nur noch wie sein eigener Alptraum und 

wie sein Roboter sich fortbewegen und denken kann. 

Wir wollen diesen Widerspruch am Beispiel einer Grillparty deutlich machen, weil jeder wie du 

und ich, schon einmal eine organisiert hat und diese Organisierung jedem geläufig ist. 

Zuerst fragen die Initiatoren danach, wer alles teilnehmen will und wie viele Würstchen, Steaks, 

Bier, Wasser usw. verzehrt werden. Eine Gruppe kauft das alles ein und einer kassiert dann von 

jedem die Gesamtausgaben durch Teilnehmerzahl oder auf welche Abrechnungsart man sich 

immer geeinigt hatte. Eie Gruppe kümmert sich um den Grill und andere um die Musik, alle 

bereden alles gemeinsam, jeder fasst mit an – und schon wird das Fass hereingerollt. Um einen 

Vergleich zur Wirtschaft zu bekommen, bekommt jeder noch 10 €uro pro Stunde für seine Mühe 

und wenn einer einen Turbogrill entwickelt, gibt’s für jeden ein Tänzchen mehr. 

Unter kapitalistischer Regie ist das viel komplizierter. Da treten mehrere Kapitalisten auf dem 

Grillpartymarkt in Konkurrenz zueinander und alle stellen, sagen wir einmal, eine Handvoll 

Lohnsklaven für 4 €uro ein, die restlichen 6 €uro, so sagen sie, bräuchten sie für die Grills, für 

die Gewinne und für ihr Risiko. Von den 12 Leuten passt einer auf die anderen auf, dass sie auch 

schön arbeiten, einer passt auf den Grill auf, einer hat die anderen Kapitalisten im Visier, einer 

sitzt im Parlament und einer denkt darüber nach, wie das alles funktioniert und weil der Rest jetzt 

so down ist, weil er für die alle mitarbeiten muss, spricht einer noch das Wort zum Sonntag 

Nun, wenn einer einen Turbo-Grill entwickelt, wird er einen entlassen, damit der Kapitalist den 

Grill auch bezahlen kann. Da er aber jetzt die Wurst billiger verkauft, verlieren die anderen 

Marktanteile und entlassen auch Leute. Schon wird weniger Wurst verkauft und es entsteht ein 

heißer Kampf um die Marktanteile. Kapitalist 4 schickt seine Männer los, um Kapitalist 2 die 

Grillkohle zu klauen, und 3 lässt von 1 den Turbogrill klauen. Aber weil dort eine Gulaschkanone 

mit eingebaut war, verliert 3 seine Leute und wieder wird weniger Wurst gekauft. 4 wirft 

letztendlich eine Megaatombombe auf 1, um überhaupt noch was verkaufen zu können und das 

Fest ist aus. Die Ratten bemächtigen sich der Wurstberge und das Tonband spielt im Hintergrund 

noch einen fidelen Walzer, nur ist niemand mehr da, der tanzen kann. 

Nur die Finger weg von der Welt der Aktien, Renditen, Expansion, Rationalisierungen, 

Marktanpassungen und Freisetzungen, nachher kürzt du noch selber deinen Lohn und setzt dich 

auf die Straße. Dass Präsident Horst Köhler mit seinem altväterlichen Blick von der Abzocke der 

Rentensparer wusste, liegt doch auf der Hand. Er war immerhin Weltbankpräsident. Dass diese 

krummen Dinger der Insiderinfos in diesen feinen Kreisen täglich laufen, wurde doch kürzlich 

wieder offen diskutiert, als der Fall des Exchefs der Deutschen Bank Hilmar Kopper berichtet 

wurde. 

Nach der offiziellen Ankündigung Schrempps Ende Juli 2005, seinen Posten bei DaimlerChysler 

zum Januar 2006 räumen zu wollen, verkaufte die Deutsche Bank noch am gleichen Tag rund 35 


Millionen DaimlerChrysler-Aktien für insgesamt 1,4 Milliarden €uro. Damit erzielte die 

Deutsche Bank einen Vorsteuergewinn von 300 Millionen €uro. Für so einen Deal braucht man 

normal einen längeren Vorlauf. Aber zufällig saß ja der Exchef der Deutschen Bank Hilmar 

Kopper im Aufsichtsrat von DaimlerChysler. 

Es wird endlich Zeit, dass diese feine Gesellschaft endlich von der Bildfläche verschwindet. 

Aufsichtsrat von DaimlerChysler Hilmar Kopper und Deutschen Bank-Chef Joseph Ackermann. 

Bald lachen wir Arbeiter, meine Herren 


Wirtschaftsankurbelung 

durch Lohnverzicht? 


Das Kapital will uns glauben machen, dass es nach 

einem Verzicht der Lohnabhängigen mit der Wirtschaft 

und den Arbeitsplätzen wieder aufwärts ginge. Seine 

Handlanger in Politik und den Medien stoßen ins gleiche 

Horn, wie 1988 Erich Honecker, bevor sein mächtiger 

Patei- und Militärapparat weggepustet wurde. Damals 

haben unsere feinen Herrschaften sich über Erich lustig 

gemacht. Warum aber sollten wir, die nichts außer unserer 

Arbeitskraft haben, jetzt diesen Schwachsinn glauben, nur 

weil so ein Hirnriss jetzt von den Couponschneidern und 

ihren Lakaien geblubbert wird? 

Und die reformistische oberste Gewerkschaftsführung 

hat nichts eiligeres zu tun, als den Kollegen mit ihren 

Vertragsabschlüssen glauben zu machen, dass dieses 

Pferdeäppeltheorem* schon stimmen würde und jagt damit 

die Kollegen von einer Niederlage in die nächste. Damit 

geben sie sowohl der Basis als auch der mittleren und 

unteren Gewerkschaftsführung für den Klassenkampf 

wohlwissend nur stumpfe, völlig unbrauchbare Waffen in 

die Hand. 

(* Eifrig die grossen Pferde füttern, dann fallen auch 

leckere Pferdäppel für die kleinen Spatzen ab.) 

Auf einer Opel-Solidaritätsveranstaltung in Köln sprach 

neben dem kämpferischen Vertrauensmann von Opel 

Bochum auch der etwas hilflos wirkende 

Betriebsratsvorsitzende der Kaufhof AG in Düsseldorf und 

WASG-Mitglied, Helmuth Born. 

Nach der Veranstaltung meinte er in einem 

Privatgespräch, dass man ja gegen die Erpressungen der 

Vorstände gar nicht viel machen könnte. Der Opel-Kollege 

dagegen beschäftigte sich in seinem Referat mit den Gedanken des Kapitals keine Nanosekunde. Es hat nicht mehr 

viel gefehlt, dann hätte er die ganze Backstub’ genommen. 

Schauen wir uns also die letzten Absichlüsse der Konzerne mit der Gewerkschaftsführung genauer an, um zu 

sehen, ob sie halten, was sie versprechen. 

HBB - Leverkusen 

Die HBB ist eine Tochtergesellschaft der "Kraftverkehr Wupper-Sieg AG", die nur für die städtischen 

Busfahrerinnen und Busfahrer gegründet wurde, damit sie nicht nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes entlohnt 

werden brauchen. Die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte mit dem städtischen Verkehrsunternehmen 

HBB einen 15% niedrigeren Lohn als den BAT ausgehandelt. Das aber hat der CDU geführten Stadt nicht gereicht. 

Wie eine maffiöse Vereinigung ließ sie eine Scheingewerkschaft gründen, die niemand kennt und in der niemand 

Mitglied ist und schlossen mit dieser einen Tarifvertrag mit noch einmal 15% weniger, also 30% unter dem bisherigen 

Vertrag. Der Kotau von ver.di war umsonst. Die Kollegen mussten über ein halbes Jahr für ihre Rechte streiken und 

inzwischen wurde ver.di Leverkusen pleite. 

Ein Busfahrer von der Streikwache erzählt: Er hat eine arbeitslose Frau und zwei Kinder. Mit dem neuen 

Tarifvertrag kommt er auf 1.100 €uro und muss dafür 200 Stunden im Monat arbeiten. Dann lebt er auch mit 

Kindergeld unter dem Sozialhilfesatz und muss ergänzende Sozialhilfefe erhalten. Ihm steht zwar noch ein 


Mehrbedarf von 50% seines Regelsatzes wegen Erwerbstätigkeit zu, das bringt seine Familie auch nicht wesentlich 

über die Armutsgrenze. Und davon soll er noch 4% Rente bezahlen, 2% Selbstbeteiligung bei der Medizin, 

Zahnersatzversicherung für die ganze Familie, Krankengeldversicherung, vielleicht auch noch für den Kindergarten 

höhere Gebühren, usw. 

Die SPD stellt jetzt die Mehrheit in Leverkusen. Aber auch sie führt keine Verhandlungen mit ver.di durch. Sie 

sagt, liebe Busfahrer, euer Streik war umsonst, der Stadtsäckel ist leider leer. 

Siemens Handy-Werk 

Hier hat die IGM im Juli 2004 für Siemens NRW ein Vertrag unterzeichnet mit einer „Verlängerung der 

Arbeitszeit auf 40 Stunden ohne Lohnausgleich! Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld zu Gunsten einer 

"erfolgsabhängigen Jahreszahlung". Umstellung des Entgeldsystems mit weiteren Lohnkürzungen bis zu 10 %. 

Unterm Strich summiert sich das bei einem monatlichen Bruttolohn von 2500 € auf einen Lohnverzicht im Jahr von 

7800 €” (Vertrauenskörper bei dem Siemens-Werk Risse+Wilke in Iserlohn-Letmathe), das bedeutet eine 26%ige 

Kürzung. 

Dafür haben die Arbeiter eine Beschäftigungsgarantie für 2 Jahre bekommen. Bis dahin wird Siemens das Werk 

für die 15 Millionen Handys, die jetzt noch in Bocholt und Kamp-Lintfort produziert werden in Debrecen in Ungarn 

fertig gebaut haben. Siemens erpresste die Kollegen damit, dass sie die Maschinen ab l.7. dorthin verlagern wollten. 

Nichts wird den Kollegen dann die Beschäftigungsgarantie mehr nutzen. 

IGM-NRW-Bezirksleiter Gasse bejubelte noch seinen kampflosen Verrat: "Die getroffene Rahmenvereinbarung ist 

ein großer Erfolg der Beschäftigten, der zeigt, dass es Alternativen gibt zum phantasielosen Stellenabbau und zur 

Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland". Was soll aber Siemens anderes mit dem Handy-Werk in Debrecen 

machen, als dorthin die Arbeitsplätze zu verlagern? 

Mit diesem Vertrag wird kein Arbeitsplatz gesichert. Siemens kann durch die Verlängerung der Arbeitszeit jetzt 

schon 500 der 4.000 Arbeitsplätze abbauen. Das ist sehr leicht für Siemens, weil in Bocholt und Kamp-Lintfort etwa 

700 Kollegen mit Zeitverträgen arbeiten. Sie sind völlig rechtlos, weil sie nicht betriebsbedingt gekündigt werden 

müssen. Siemens braucht nur ihre Verträge auslaufen lassen. „Für uns sind das auch Kollegen, die entlassen werden. 

In keiner Erklärung seitens der IG Metall werden sie erwähnt. Das ist empörend.” solidarisierte sich der 

Vertrauenskörper bei Risse+Wilke in seiner Protesterklärung mit den Zeitarbeitern. 

Die Belegschaft zeigte Kampfbereitschaft nicht zuletzt, als am 18. Jun löi 04 über 25.000 Siemens-Beschäftigten 

an mehr als 100 Standorten protestierten. Und dennoch haben die Bürokraten eine Niederlageerklärung 

unterschrieben, obwohl doch die Kollegen kämpfen wollten. 

Der Dank der Bosse an die regierungstreuen Bürokraten kam prompt. In zwei Tagen hatten daraufhin schon 100 

Betriebe die gleichen Ziele geäußert haben, darunter MAN, Deutsche Bahn, Thomas Cook ... (Will die Bundesbahn 

uns auch mit Ungarn erpressen?) 

Schließlich wurde die Handy-Produktion an einen taiwanesischen Konzern verkauft, der natürlich nicht hier 

produzieren. Er hat noch die 2jährige Beschäftigungsgarantie übernommen und dann ist Schicht, dann im Sommer 

06 wird die Reihe der Arbeitslosen und prekäre Billigjobbe wohl um 4.000 größer werden. 

Hier lagen auch neben dem Desaster der Weltwirtschaft auch bewusst herbeigeführte betriebliche Fehler. Weil die 

Kollegen hier so viel, von 35Std.-Woche bis Pausenzeiten, erkämpft haben, muss der Vorstand schon recht früh 

geplant haben, hier nicht mehr zu investieren, den Handy-Produktion pleite gehen zu lassen um sie dann ins Ausland 

zu verlagen. Während Nokia noch eine Rendite von 16% erwirtschaftet, erreichte Siemens nur eine von einem 

Prozent. Auch, wenn die Arbeiter umsonst arbeiten würden, es käme nur eine Rendite von 4% heraus. Egal, ob das 

Dilemma selbgemacht oder vom Weltmarkt kommt, wir Arbeiter dürfen uns nicht wie der SPD-Beriebsrat die 

Gedanken des Kapitals machen und gegen jede Kürzung kämpfen. Sollen sie halt das Geld von den jahrzehnztelang 

mit dem Schweiß der Kollegen erwirtschafeten nehmen. Sie haben doch immer uns erzählt, dass sie die Gewinne für 

das Risiko, dass sie tragen müssten. Jetzt ist das Risiko da, und sie wollen sich in die Büsche schlagen. Aber da 

werden die Kollegen ihnen schon zeigen, wo es lang geht. 


Mercedes 

Der Vorstand wollte, auch 

angeregt von dem Siemens- 

Abschluss, 500 Millionen von den 

Kollegen. Am 10.07.04 legten 

20.000 Kollegen bei 

DaimlerChrysler die Arbeit nieder 

und am Samstag verweigerten 

12.000 Kollegen die Überstunden - 

1.000 Autos wurden nicht gebaut. 

Trotz der Kampfbereitschaft auch 

hier unterzeichnete die IGM einen 

Unterwerfungsvertrag, der zwar 

eine längere 

“Beschäftigungssicherung” bis 2012 

umfasst, die aber schon im 2. 

Absatz wieder aufgehoben wird. 

Der Mercedes-Vorstand hatte 

seine Kürzungen den Arbeitern 

schmackhaft machen wollen, indem 

er seine eigenen Gehälter auch 

kürzen würde. Nachdem er sein 

Vorstandseinkommen ein halbes Jahr vorher um 130% erhöhten, kürzten er es um 10%. Mit der Erhöhung ihrer 

Vorstandseinkommen um 120% glauben die Herren Vorstände, die Streichung der 2,6%igen Lohnerhöhung für 

2006, der Streichung von Schichtarbeitszuschlägen und weitere Kürzungen moralisch begründen zu können. Die 

Logik der Bosse, amerikanische Gehälter und chinesische Löhne, auf den Punkt gebracht. 

Betriebsvereinbarung für alle DaimlerChrysler-Werke vom Juli 2005: 

“(1) Bis 31.12.2011 verzichtet die Unternehmensleitung auf betriebsbedingte Beendigungskündigungen für alle 

Beschäftigten, die zum Zeitpunkt des Abschlusses dieser Vereinbarung in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis 

stehen. Betriebsbedingte Änderungskündigungen sind hiervon nicht erfasst. Dabei wird vorausgesetzt, dass bei 

Personalüberhängen die für den jeweiligen Standort erforderlichen Maßnahmen zu einem sozialverträglichen 

Personalabbau vereinbart werden. 

(2) Das Unternehmen erstellt unter Berücksichtigung der Markt- und Wettbewerbsbedingungen eine operative 

Planung bis 2011, die standortspezifisch eine ausgeglichene Personalsituation vorsieht und Personalüberhänge 

mit geeigneten Maßnahmen ausgleicht. Für den Fall, dass sich die Produktionsprogramme bzw. die der 

Unternehmens- oder Werksstrategie zugrunde gelegten Eingangsdaten der periodisch-strategischen Planung in 

den wesentlichen Grundannahmen so verändern, dass daraus Personalüberhänge entstehen, bekräftigt die 

Unternehmensleitung ihre Absicht, diese mit sozialverträglichen Maßnahmen abzubauen. Ist dies nicht mehr 

möglich, werden Unternehmensleitung und Gesamtbetriebsrat einen Interessenausgleich versuchen, um der 

veränderten Situation ausreichend Rechnung zu tragen und betriebsbedingte Beendigungskündigungen zu 

vermeiden.” 

Wie man erwarten konnte kamen die esten Stellenstreichungspläne bereits 2005 mit 10.500 und 2006 nochmal 

6.000 dazu. Noch Fragen? Waum hat die IGM nicht den Warnstreik 2004 dazu genutzt, um gegen diese Pläne 

vorzugehen. Statt dessen unterschrieben sie den Kapitulationsvertag und wundern sich immer, dass die Kollegen 

scheinbar nicht zu mobilisieren seien. 

Karstadt/Quelle 

Hier meldete der Vorstand 760 Millionen €uro an, die er von den Verkäuferinnen und Buchhaltern haben wollte. 

Hier gab es keinen Streik. Warum auch, dachten die Kollegen, die Gewerkschaftsführung fällt uns sowieso wieder in 

den Rücken. 

Die Vereinbarung zwischen ver.di und dem Vorstand sah im Einzelnen folgende Eckpunkte vor: Betriebsbedingte 

Kündigungen sollen nach Zusage des Managements vermieden werden. Der Abbau der 5500 Stellen soll auf dem 

Weg der Fluktuation erreicht werden. Die Zahl der Verkäufer soll eher noch erhöht werden. Für viele, allerdings 

nicht für alle der 77 zur Disposition stehenden kleineren Warenhäuser (Von 181 gesamt), sei zudem eine 

Standortsicherung erreicht worden, sagte ver.di-Verhandlungsführerin Franziska Wiethold. 3 Jahre lang sollen 

Tariferhöhungen nicht ausgezahlt, sondern gestundet werden. Eine mögliche Nachzahlung soll an eine eventuelle 


Dividende der KarstadtQuelle AG gekoppelt werden. Dieser Punkt war für die Arbeitnehmerseite nach Wietholds 

Worten „die bitterste Pille”. 

Wenn man den Vertrag liest, dann fragt man sich, wo der Punkt, bei dem der Konzern der Belegschaft 

entgegengekommen ist. Es wurde eben gar kein Warnstreik organisiert. Die rechten Gewerkschaftsführer schieben 

immer die scheinbare Furcht der Basis vor. Es handelt sich aber nicht um Angst bei der Basis, sondern um die 

berechtigte Skepsis, dass die Gewerkschaftsführung der Basis letztlich immer wieder in den Rücken fällt. Wenn 

betriebliche kämpferische Gewerkschaftsführer wie bei Opel-Bochum rufen, dann kommen die Kollegen 

entschlossen zur Streikfront. Sie haben immer ihre historische Mission erfüllt. 

Die Tinte unter dem KarstadtQuelle-Vertrag war noch nicht trocken, da meldete der Vorstand schon neue 

Forderungen an. Auch hier hat auch wie bei HBB-Leverkusen oder Opel-Rüsselsheim ein Nachgeben der 

Gewerkschaftsfunktionäre nichts eingebracht. 

Opel 

Schon am Jahresanfang gab es eine Vereinbarung mit Opel- 

Rüsselsheim über die 30-Std.-Woche ohne Lohnausgleich. Das 

bedeutet eine 15%ige Kürzung des Lohnes. Schon ein halbes Jahr 

später stellte General Motors 4.000 Arbeitsplätze zur Disposition. 

Obwohl das schon innerhalb von einem Jahr der zweite Angriff 

war und obwohl 100.000 Kollegen in ganz Europa ihre 

Kampfbereitschaft demonstrierten, hatte die IGM- 

Verhandlungsleitung nichts besseres zu tun gehabt, als mit den 

Vorständen im Hinterzimmer zu verschwinden. 

Ganz anders in Bochum. Hier standen auch 4.000 Arbeitsplätze 

zur Disposition. Aber hier hat die 1972 gegründete GOG-Liste 2 

von erfahrenen kämpferischen Betriebsräten, Vertrauensleuten und 

aktiven Gewerkschaftern von Anfang an einen Streik aller 

Kolleginnen und Kollegen organisiert. 

Solidaritsadressen aus aller Welt drückten aus, dass die 

Opelaner allen wieder Mut machen gegen die massiven Angriffe 

des internationalen Kapitals. Es schlägt derart um sich, als ob es 

damit seinen Untergang entgehen könnte. Aber nun hatte der 

mächtige General Motors Konzern in Bochum in ein Wespennest 

gegriffen. 

Aber noch hilft sein sozialdemokratischer Helfershelfer. Nach 

dem Europa-Aktionstag fragte der SPD-Betriebsrat die 

Belegschaft: »Soll der Betriebsrat die Verhandlungen mit der 

Geschäftsleitung weiterführen und die Arbeit wieder 

aufgenommen werden?« Kritiker der Arbeitsaufnahme kamen auf der einberufenen Betriebsversammlung nicht zu 

Wort Trotz der trickreichen Verknüpfung, stimmten immerhin noch 1.757 von 6.404 für einen Weiterstreik. Aber 

die SPD’ler haben sich wieder durchgetrickst. Sie strebten bei den ab Montag beginnenden Verhandlungen mit dem 

Vorstand eine Einigung wie bei KarstadtQuelle an. Ein Streikrat hätte das verhindern können. Aber dieses ist den 

Kollegen erst eingefallen, als es schon zu spät war. 

Dann wissen wir ja, was auf uns zukommt. Jedenfalls wird es bedeutend schwieriger werden, bei einem faulen 

Kompromiss die Kollegen wieder zu einem Streik zu bewegen. Letztlich wurde in Bochum die halbe Belegschaft mit 

einer mageren Abfindung in ein Beschäftigungsgesellschaft für ein Jahr geschickt und danach warten dann 1 €uro- 

Jobs auf sie. Die meisten bereuen es heute schon, dass sie auf diesen faulen Trick reingefallen sind. Aber ihre noch 

beschäftigten Kollegen werden sich 2007 daran erinnern, sollte General Motors dann pleite gehen, was allgemein 

erwartet wird und der Konzern dann zerschlagen wird. 

VW 

Die Vorstände werden in Anbetracht des Zurückweichens der Gewerkschaftsführung immer frecher. VW forderte 

2004 gar 2 Milliarden €uro von der Belegschaft. Auch die VW-Werker liessen sich nicht lumpen und zeigten sich 

mutig im Warrnstreik. Dennoch wurden sie auch hier von der IGM-Verhandlungsführung wieder hinters Licht 

geführt. Es wurde eine Nullrunde für 28 Monate vereinbart. Das sind zwar nur 1 Milliarde, aber die 2te wird sich 

VW auch noch über weitere Freisetzungen noch holen. Die Arbeiterschaft bekam dafür wieder nur wie bei Mercedes 

eine Arbeitsplatzgarantie bis 2011, die aber nur bei unveränderter Marktlage gilt, und das war kaum zu erwarten. Im 

September 2005 schon müssen die frischausgelernten Gesellen der nächsten 2 Jahre im Tochterbilliglohnbetrieb 


Auto 5000 GmbH für 20% weniger Lohn arbeiten. Somit konnte VW bei seinem Geländewagen 850 €uro einsparen. 

IGM-Vize Huber gab diesen Betrug noch als Sieg aus. Er sah scheinbar die chinesischen Billiglöhne und erinnerte 

sich an die alte Weisheit: „Vom Osten lernen, heißt siegen lernen“. 

Aber das bedeutet keineswegs das Ende des Lohnraubs, jetzt geht es erst richtig los. Die Autoindustrie und der 

ADAC rechnen damit, dass China in 2-3 Jahren die Industrieländer in der Qualität bei den KFZ eingeholt haben 

wird. Dann, so VW-Vorstandschef Pischetsrieder, werden sie mit ihrem 5.000 €-Auto uns so ein Dampf machen, 

dass wir unseren VW vergessen können. Deshalb führt er jetzt schon mal in weiser Voraussicht die 40Std.-Woche 

ohne Lohnausgleich ein und kündigt trotz Beschäftigungsgarantie weitere „Sanierungen“ an, „die alle bisherigen 

Ausmaße weit übertreffen.“. Es gibt nur noch wenige VW-Kollegen, die sich mit ihrem Betrieb identifizierten. Aber 

dafür hat ja das Ex-Vorstandsmitglied Peter Hartz sich die 1 €uro-Jobber ausgedacht, damit die zu erwartenden 

Streikabsichten der VW-Kollegen mit billigen Streikbrechern zunichte gemacht werden können. Ob diese Rechnung 

noch lange aufgehen wird? 

Wohin treibt die kappitalistische Weltwirtschaft? 

Alle hier dargestellten Fälle haben schon bewiesen, dass die Vorstände vereint mit den obersten 

Gewerkschaftsbonzen nach der ersten Kürzung den Kollegen zwar glauben machen, dass nun ihre Arbeitsplätze 

gesichert seien, aber danach mit dem Arbeitsplatzabbau munter weiter gemacht wird. Bei den niedrigen 

Durchschnittsrenditen in der Produktion im verarbeitenden Gewerbe glauben die Konzernbosse, um international 

konkurrenzfähig zu bleiben, bliebe ihnen nichts anderes übrig, als weiter zu kürzen. Ihre Aktionäre würden natürlich 

ansonsten einfach ihre Papiere verkaufen und gegen chinesische Papiere kaufen, bei denen noch fette Sonderprofite 

winken. 

In allen Industrieländern wird mit der Geschwindigkeit wie in Deutschland gekürzt. Da würde ein durch Verzicht 

erkaufter Sondervorteil für den Standort Deutschland sowieso wieder zunichte gemacht werden. Die Grenze für die 

Konzerne werden die ungarischen oder chinesischen Löhne bilden. Wir aber fordern, dass die Konzerne die Löhne 

von ihren Riesengewinnen aus ihren Finanzgeschäften oder eben der vergangenen Jahrzehnte bezahlen sollen. 

Die vereinte Propaganda von Kapital, Staat und Medien will uns weismachen, dass es nach eurem Verzicht (Sie 

sagen „wir müssen verzichten”) wieder aufwärts ginge. Das ist eine Lüge. Wenn ihr das glaubt, lähmt euch das im 

Kampf. Für die Arbeiter ging es schon ab 1988 nur noch abwärts (nach Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 

Tabelle 1.15, Nettorealverdienste) und bei dieser Weltwirtschaftslage jetzt erst recht. (1) 

Man darf nicht glauben, dass die Wirtschaft länger wieder aufwärts ginge, dass Arbeitsplätze erneut damit 

geschaffen werden könnten. Schauen wir uns nur die Tabelle 1.1 auf der gleichen Seite des Herrn Bundesminister 

Müntefering an. 


Das sind die Veränderungen des realen Bruttosozialproduktes. Wohlgemerkt, diese Kurve des Niedergangs habe 

nicht ich mir einfallen lassen, sondern die hat der Herr Bundesminister zu verantworten und die düsteren 

Trendkurven zeichnete das Orakel von Excel bei Microsoft. Ich bin unschuldig, sollte jetzt jemand einen Schreck 

bekommen haben. Wir Linken sind nicht immer schuld an der Verbreitung ungeheurer Nachrichten des 

Kapitalismus. Manchmal erledigen die auch selber diese Aufgabe. 

In Deutschland wird jährlich um 3% rationalisiert. Um die Arbeitsplätze nur zu halten, müsste die deutsche 

Wirtschaft jährlich um mehr als zwei Prozent wachsen. Aber der weitere kümmerliche Verlauf des Durchschnitts 

wird sich irgendwo zwischen der linearen und der logarithmischen Trendkurve zwischen +1 und -1% ereignen, eher 

in Richtung -1%, da nun der von mehreren angekündigte Ölkrieg gegen Teheran dazwischen kommen wird. Die 

Propaganda dafür hat schon die heiße Phase erreicht. Egal wie man dazu steht, ob man es richtig findet, dass die 

aufmüpfigen Moslems mal einen Denkzettel bekommen oder ob man analysiert hat, dass es dem amerikanischen 

Kapital nur um die Weltherrschaft und das dafür benötigte Öl für den Kampf gegen das aufstrebende China geht 

(Weil es 2015 die USA mit dem Sozialprodukt überrunden wird), wird diese 3. Öl-Schlacht der Weltwirtschaft einen 

gehörigen Dämpfer verschaffen. (2) 

Die BSP wird ganz schnell wie nach der Afghanistan- und der Irak-Schlacht, als jeweils der Winterschlussverkauf 

um 20% einbrach, unter den Nullmeridian fallen und dann eine Kurve, ähnlich wie die Profitrate, „wie ein 

Ertrinkender“ beschreiben, “der mit letzter Mühe es immer weniger an die Wasseroberfläche schafft, bis er für 

immer unter der Wasseroberfläche verschwindet.“. 2 

Und sollte die Bombe noch wie von mehreren angekündigt, gar eine Atombombe sein, wird die Wirtschaft 

mitsamt der Geburten- und der Arbeitslosenrate wohl noch schneller in den Keller gehen. 

Natürlich bleibt einem noch eine dritte Möglichkeit. Man könnte, trotz Kriegsankündigung durch Bush, Rumsfield, 

Cheney, Fischer, Chirac, Blair und vielen mehr, dieses nur wegen der angeblichen iranischen Atombombe für eine 

Drohung halten (Obwohl selbst die US-Geheimdienste bestätigen, dass „Iran weder Atomwaffen noch Material 

dafür hat“ (3) und hoffen, dass der Mensch doch vernünftig geworden ist, und statt dessen völkerverständige 

Fußballspiele macht und die wird die Wirtschaft brummen lassen. Weil trotz Afghanistan- und Irankrieg die 

Kriegshetzer außer den Insidern niemand ernst nimmt, haben wir trotz der vielen Kriegsandrohungen ein prima 

positives Geschäftsklimaindex. 

Das wird aber nichts nutzen. Denn dann machen die Chinesen einem einen Strich durch die Rechnung. Einmal 

werden sie in ca. 2 Jahren mit ihrem Billigwagen VW verdrängen Autos werden dort heute schon auf Halde und man 

rechnet im nächsten Jahr schon mit mehrfachen Überkapazitäten. Also wird China entsprechend aggressiv hier 

auftreten, desgleichen mit Waschmaschinen, Kameras, Computern, Fahrrädern usw. Die BRD hat schon mal bei 

Textilien und jetzt Schuhen Zollschranken hochgezogen. China bedankt sich artig bei Siemens, dass sie die Pläne für 

den Metrorapid mitgebracht haben und baut ihn schon selber. Nach der Schuhgrenzziehung bestellte es am nächsten 

Tag die schon unterschriebene Trasse über 200 km wieder ab, Mit den Airbusflugzeugen wird wohl das gleiche 

passieren. 

Das Bruttosozialprodukt wird dort wie in allen Industrieländern den gleichen Verlauf nehmen, wie am deutschen 

Beispiel beschrieben wurde, nach jeweils 10 Jahren wird die Wachstumsrate halbiert, hier vielleicht erst nach 15 

Jahren, weil der Markt hier recht groß ist. Und was kommt nach China im Kapitalismus? Nur noch Handelskriege, 

Arbeitslosigkeit, Depression, Hunger und Raketen. Die Betriebsräte von Siemens sehen in ihrem Positionspapier 

vom April 2004 insgesamt 74.000 Arbeitsplätze nur allein dort bedroht. (4) Es ist nicht mehr zum Spaßen. Mit dem 

Erreichen der Grenzen des Weltmarktes mit China erreichte auch die Durchschnittsprofitrate einen Wert unter dem 

Kapitalmarktzinnssatz. Nicht zufällig sind auch wiederholt die die Kulturen aufeinanderhetzenden Ölkriege 

ausgebrochen. Wenn China im Jahr 2015 die USA mit dem Bruttosozialprodukt einholen wird, ist letztlich die 

Vorherrschaft der Vereinigten Staaten damit bedroht. 

So zieht auch der linke britische Labour Ex-Umweltminister, und damit in geistiger Verwandtschaft zur WASG 

stehend, und Insider (da er Mitwisser der Pläne Tony Blairs, der BP und von Shell werden musste) Michael Meacher, 

der im Juni 2003 seinen Posten deshalb verlor, den gleichen Schluss, dass 

»...der ’globale Krieg gegen den Terrorismus’ alle Kennzeichen eines politischen Mythos hat, der propagiert wird, 

um den Weg für ganz andere Pläne frei zu machen - das amerikanische Ziel der Weltherrschaft, gestützt auf die 

gewaltsame Kontrolle über die Ölreserven, die nötig sind, um das ganze Projekt in Gang zu halten..« (5) 

Schon 1926 beschreibt ein aufmerksamer Analyst seine Beobachtungen: 

»An Öl, das für Kriegswesen und Industrie von ausschlaggebender Bedeutung ist, erzeugen sie 2/3 der 

Weltproduktion, im Jahre 1923 - sogar 72%! Es ist wahr, sie beklagen sich darüber, daß ihre Ölquellen zu 

versiegen drohen. Ich muß gestehen, daß ich in den ersten Jahren nach dem Kriege der Meinung war, daß diese 


Klagen nur den Zweck hätten, bevorstehende Attentate auf fremde Ölquellen in moralischeres Licht zu setzen. 

Doch die Geologen bestätigen tatsächlich, daß das amerikanische Öl bei gleichbleibendem Verbrauch nur 25-4O 

Jahre reichen wird. Aber in 25 bis 40 Jahren wird Amerika mit seiner Industrie und seiner Flotte zehnmal die 

Möglichkeit haben, anderen Leuten die Ölquellen fortzunehmen. Wir haben also keinerlei Veranlassung, uns 

darüber den Kopf zu zerbrechen.« (6) 

Wer ihn kennt, hat diesen genialen Kapitalismuskritiker gleich erkannt. Es war unser weitsichtiger Meister Leo 

Trotzki. In 5 Jahren sind die Ölquellen der USA versiegt und inzwischen kontrolliert US-Amerika nur noch etwa ein 

Drittel aller Ölquellen, die noch dazu fast alle bereits ihr Produktionsmaximum überschritten haben (Sonst Russland, 

OPEC, China, Venezuela usw.). Noch 2001 wurde das Barrel (Fass) Öl für nur 10 Dollar gehandelt. Nach dem 

Afghanistan-m, aber noch vor dem Irak- Krieg kletterte der Ölpreis dann auf 24 Dollar, um heute nach dem Irak- 

Krieg bei 60 zu schweben. Bei 70-80 Dollar kommen die ersten Fahrverbote und ab 100 Dollar kommt die 

Weltwirtschaft ins Stottern Wo landen wir nach der Iran-Schlächterei. Schlaue Banker und sonstige Insiderhändler 

haben an der Warenterminbörse in Chicago schon mal auf steigende Preise gewettet. Die verzweifelten Schreie der 

Kinder, Mütter und Väter in Teheran erlöschen im Blutrinnsal oder sie versaften im Atomblitz, während in Chicago 

die Kriegsgewinnler sich schulterklopfend ein Ast ablachen. Das ist Kapitalismus pur. That,s business. 

Gleichzeitig häufen sich weltweit weitere unvorstellbare Schulden 

an. Die USA liegen bereits mit 37 Billionen Dollar 

(37.000.000.000.000), davon alleine Washington 8,2 Billionen - und 

einem vier mal schnelleren Wachstum als das BRP an der Spitze. 

In China wachsen die Schulden immerhin doppelt so schnell. In 

Japan betragen sie das 1,8fache des Staatsetats. Dagegen ist 

Deutschland mit seinen 1,3 Billionen €uro und dem 0,65fachen des 

Etats noch ein Waisenknabe. Die USA müssen sich jeden Tag 2 

Milliarden Dollar vom Ausland leihen, sonst platzt die Dollar- 

Blase. Und dieses Geld kommt hauptsächlich aus Japan und China, 

weil die wiederum abhängig sind von dem einzigen Motor in der 

kapitalistischen Welt Amerika. Der ganze Kapitalismus funktioniert 

nur noch wie ein Schneeballsystem. Wenn er an einer Stelle 

aufbricht, wird er wie ein Kartenhaus zusammenkrachen. Nach 

nicht mehr allzu viel Ölschlachten werden die Überschuldungen in 

einem Staat nach dem anderen in eine Hyperinflation übergehen. 

Heute schon schwankt die Inflation in den USA zwischen 4 und 6 

Prozent, als ob sie Schwung zu höheren Sphären nehmen wollte. 

Nach der ungenügenden Profitrate, den Ölkriegen und 

Ölpreissteigerungen, den Überschuldungen und der Inflation, den 

unablässigen Werksschließungen, dem Lohn- und Sozialraub und 

den entsprechend immer schärfer werdenden Klassenkämpfen wird 

es zu den endgültigen Grenzen des Marktes und dem finalen Kampf 

um die Weltherrschaft gar nicht mehr kommen. Die Arbeitermassen und ihre Organisationen werden dem ganzen 

Spuk und den aufkommenden Plünderungen mit dem drohenden Vandalismus ein rechtzeitiges Ende setzen. 

Diesen Zusammenbruchstheorie des Kapitalismus an seinem Ende entwickelte die ebenfalls weitblickende Rosa 

Luxemburg bereits 1913, vor knapp 100 Jahren. In dem nach dem "Kapital" wichtigsten ökonomischen Buch des 

Marxismus, "Die Akkumulation des Kapitals" entwickelte sie ihre Theorie, so, als ob sie bei den Werksschließungen, 

Ölkriegen, Überschuldungen und Volkshetze gegen die Moslems dabei gewesen wäre: 

»Je gewalttätiger das Kapital vermittelst des Militarismus draußen in der Welt wie bei sich daheim mit der 

Existenz nichtkapitalistischer Schichten aufräumt und die Existenzbedingungen aller arbeitenden Schichten 

herabdrückt, um so mehr verwandelt sich die Tagesgeschichte der Kapitalakkumulation auf der Weltbühne in eine 

fortlaufende Kette politischer und sozialer Katastrophen und Konvulsionen, die zusammen mit den periodischen 

wirtschaftlichen Katastrophen in Gestalt der Krisen die Fortsetzung der Akkumulation zur Unmöglichkeit, die 

Rebellion der internationalen Arbeiterklasse gegen die Kapitalsherrschaft zur Notwendigkeit machen werden, 

selbst ehe sie noch ökonomisch auf ihre natürliche selbstgeschaffene Schranke gestoßen ist.« (7) 

Ihr Biograph Paul Fröhlich zitierte sie mit einem öfters in ihren Referaten geäußerten Satz, der diese Feststellung 

kurz und bündig zusammenfasst; 


»Der Kapitalismus müsse in Todeszuckungen geraten, längst bevor die ihm immanente Tendenz auf Erweiterung 

des Marktes auf die objektive Schranke gestoßen sei«. (8) 

Der Kapitalismus wird an sich selbst zu Grunde gehen. Ob Vandalismus oder demokratisch solidarische 

Arbeiterräteplanwirtschaft, dem authentischen marxistischen Sozialismus, wird von den Arbeitern und ihren Parteien 

selber abhängen. So ist Rosas Wort von „Sozialismus oder Barbarei“ zu verstehen. 

Die Werksschließungen, Ölkriege, kletternden Ölreise, Überschuldungen und Volksverhetzung gegen die Moslems 

und der langsam in die Gänge kommende Klassenkampf sind nicht mehr und nicht weniger als die ersten 

Todeszuckungen des Kapitalismus. So sieht unsere düstere Zukunft in der Marktwirtschaft aus. (9). Der Deutschen 

Bank wollen wir den guten Rat geben, schon mal anzufangen, ihre Tonkriegerarmee zu backen, sonst wird die zu 

mickrig. Auch, wenn man diese Analyse mit allen Konsequenzen noch nicht teilt, so sprechen doch die nur bisher 

gesetzten Fakten schon dafür, dass die Weltlage sehr ernst ist. Es ist heute sträflich, eine Politik zu betreiben, die 

keine Kürzungen verspricht, und dann in der Regierung munter drauf löst kürzt und dabei noch von einem kleineren 

Übel schwafelt. Wir müssen der arbeitenden Bevölkerung endlich reinen Wein einschenken und ihnen die Wahrheit 

über die seit 30 Jahren ständig stetig steigende Massenarbeitslosigkeit sagen. Angesichts dieser ernsthaften Weltlage 

können wir uns keine Spielchen mehr um die Macht erlauben. Einerseits zu den Sozialkürzern hintricksen und 

andererseits was vom Sozialismus erzählen. Und während Klaus Ernt unsere schwererarbeiteten Grundsätze der 

WASG mit der Bindung an die neoliberale PDS für einen Judaslohn selbstherrlich verkauft hat, sagt er noch 

kaltlächelnd in die Kamera: „Der Arbeiter hat nichts zu verlieren, außer seine Ketten“. Für solche Heucheleien sind 

wir nicht angetreten. Und was genau so schlimm ist, dass nichts dafür unternommen wird, um die kämpfenden 

Arbeiter gegen die Tricks der SPD-Gewerkschaftsführung zu bewaffnen und die Aktiven zu vernetzen. Statt dessen 

die kämpferischen Opel-Kollegen rausgemobbt, nur um den Trickser-Betriebsrat als Spitzenkandidat zu gewinnen. 

Es wird Zeit, dass wir uns einen neuen Bundesvorstand wählen, der mit den Grundsätzen der WASG arbeitet und die 

Realitäten der katastrophalen Weltwirtschaft realisiert. 

Die Kollegen in den Betrieben haben dies instinktiv im Gespür, weil ihr Lohn und Arbeitsplatz unter 

Dauerbeschuss steht. Faule Kompromisse wird ihnen nicht helfen Das haben die Bochumer genau richtig gesehen.. 

Wenn jetzt viertausend entlassen werden, wird der Vorstand mit dem Rest leichtes Spiel haben. Deshalb hatten die 

Kollegen gesagt: "Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!". Der Streik ist die einzige 

Möglichkeit der Kollegen gewesen, doch noch etwas für sich raus zu holen, zumindest konnten sie aufrecht untergehen 

und sind somit mit ihren Erfahrungen für den nächsten Kampf besser gewappnet. 

Von den sozialdemokratischen Gewerkschaftsfunktionären ist außer Tricksereien nichts mehr zu erwarten. Warum 

soll ich dem Verein beitreten, der nur Lohnkürzungen aushandelt, fragt sich der Jungarbeiter. De momentanen 

Streiks werden so ausgehen wie seit 1983, der Nettolohn wird unter der Preissteigerungsrate liegen, der Streik wird 

nur für die Mitgliedergewinnung geführt. Deshalb aber erst recht hinein in die Gewerkschaften damit endlich mal 

eine kämpferische Führung gewählt wird. Gerade jetzt, wo das Selbstbewusstsein vieler Kollegen bald 

Riesensprünge machen wird. Die Wahlalternative muss parallel zur Partei auch eine organisierte 

Gewerkschaftsopposition aufbauen, will sie nicht auf halbem Wege stecken bleiben. Wenn die WASG und ihre 

Führung mit den kämpferischen Kollegen von Charité, Opel Bochum, Gate Gourmet, AEG etc., eine Einheit bildet, 

braucht es niemanden mehr um die Zukunft bange sein. Aber im Kapitalismus müssen wir noch durch eine grässliche 

Wüste durch, bevor wir fruchtbares Land erreichen. 

1 http://www.bmas.bund.de/BMAS/Navigation/root,did=98354.html 

2 Vgl. Nelte, Simon, Schmitz, Keuer und Byrne: „Kein Krieg für Öl“., Köln, 2001, als pdf. beim Autor 

3 http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,398791,00.html 

4 http://www.tecchannel.de/news/themen/business/417844/. 

5 ‘Guardian’ nach http://www.wsws.org/de/2003/sep2003/meac-s13.shtml 

6 Leo Trotzki: "Europa und Amerika" von 1926 in "Wohin treibt England", Berlin, 1972, S. 37 

http://www.marxists.org/deutsch/archiv/trotzki/1926/euramer/index.htm zum downloaden 

Kapitel VIII. U.S.A. und England 

7 Rosa Luxemburg: „Die Akkumulation des Kapitals”, S. 410 

http://www.mlwerke.de/lu/lu05/lu05_005.htm zum downloaden 

32. Kapitel, Der Militarismus auf dem Gebiet der Kapitalakkumulation 

8 Paul Frölich; "Rosa Luxemburg, Gedanke und Tat", Frankfurt 1967, S. 198 


9 Vgl. Norbert Nelte: „ Rosa Luxemburg, die Todszuckungen des Kapitalismus und die Grenzen des Marktes“, Köln, 

2003, als pdf. beim Autor 

PS: Ich mute hier dem Leser ganz schön harten Tobak zu. Aber ich selber bin manchmal erschrocken – obwohl ich 

mich seit dem Kosovo-Krieg 1998 mit dem Thema beschäftige – wie schnell doch manche Einschätzungen sich in 

der Realität umsetzten, wie z.B der Anstieg mit dem Ölpreis oder dem steigenden Außenhandelsdefizit der USA. 

nc-nelteno@netcologne.de als pdf gratis beim Autor 

Nelte, Simon, Schmitz, Keuer und Byrne: „Kein Krieg für Öl“, Norbert Nelte: „ Rosa Luxemburg, die Todszuckungen des Kapitalismus und die 

Grenzen des Marktes“, „Marxistische Wirtschaftstheorie - leicht gemacht“, „Markt oder Plan?“, „Klassenkampf“, „Partei und Klasse“, Asyl - Die 

Arbeiterklasse - Die Kunst der Oktoberrevolution - Die Novemberrevolution - Einheitsfont-Volksfront - Generalstreik 1948 - Imperialismus - 

Klima - Krieg - Marxisten - Materialismus - Nigeria-Öl – Gesammelte ökonomische Texte - Portugal 1974 - Reformistische oder revolutionäre 

Partei - Religion - Staatskapitalismus - Verbrechen und Kapitalismus, Gemeinsame Texte: Atommacht Deutschland, Stoppt die Nazis, Marx' 

historischer Materialismus 


Die unsichtbare globale 

Faust lädt zum 3. Akt. 


Alle machen es sich in ihren Sesseln bequem. Es rascheln noch die Süßigkeiten-Papiere. Man wagt noch 

schnell einen Blick in die Programm-Ankündigung, bevor der Saal sich zum großen Feuerwerk verdunkelt: 

„Damit der Globalismus funktioniert, darf Amerika sich nicht scheuen, als die allmächtige 

Supermacht aufzutreten, die es ist. Die unsichtbare Hand des Marktes wird nie ohne eine 

unsichtbare Faust funktionieren. McDonald kann nicht ohne den F-15-Konstrukteur McDonell 

Douglas florieren. Und die unsichtbare Faust, die dafür sorgt, dass die Welt für Silicon Valley 

Technologien sicher ist, heißt Heer, Luftwaffe, Marine und Marineinfanterie der USA “ 

(Thomas Friedmann, Berater der US-Außenministerin Madeleine Albright, am 28.3.99) 

Der ersten beiden Akte über Afghanistan und Irak waren zwar recht herbe und hatten einigen zehntausend 

Müttern, Vätern und Kindern das Leben oder die Beine gekostet, aber das ist ertragbar, da kommt ein Pflaster 

drauf. Diesmal wird es nicht so herbe heißt es, und in der Tat, es tritt auch erst ein freundlicher Herr auf. Das ist 

der Schauspieler El-Baradei, der die Rolle der Diplomatie übernommen hat und er führt mit dem Bösewicht 


Friedensverhandlungen durch. Aber Friedensverhandlungen duch die UNO waren meistens auch der Vorlauf 

zu einem Krieg. 

Immer tanzt dabei der Lügenbold um das Publikum und streut wie in den ersten beiden Akten schaurige 

Greuelmärchen über die Bösewichter unter das staunende Volk. Ahmadinedschad werden ständig 

Aussagen untergeschoben, die er gar nicht gesagt hat. 

http://www.arbeiterfotografie.com/galerie/kein-krieg/hintergrund/iran-0008.shtml 

Na ja, denkt man, aber die Turbanträgerschaft hat doch sicher eine Abreibung verdient? Aber 

auch hier muss man erfahren, dass, wie die finsteren Taliban und Saddam Hussein, auch der Clan der 

bösen Muftis von den Gutmenschen selber auf der Konferenz von Guadeloupe an die Macht 

gehoben wurden, aus Furcht vor den in der Revolution 1979 entstehenden superbösen 

basisdemokratischen Arbeiterräten (Schoras).* Demokratie? Das können die Moslems doch gar 

nicht, flüstert der Lügenbold. Falsch. 

Bevor man die Welt überhaupt nicht mehr versteht, geht es raus in die frische Luft der Realität. 

Im Iran gab es schon im Jahr 1906 die erste Nationalversammlung, da standen hier noch alle vor 

dem Kaiser stramm. 

„Die Medschlis, trat 1906 zusammen. Sie schuf die traditionelle Landzuteilung ab, führte ein 

modernes Steuersystem ein und nahm den Landherren und dem Klerus ihre 

Regierungsfunktionen ab. Das Herz der neuen zentralen Macht wurde die Schahmonarchie.“ 

A. Kasravi, "Tarikhe Mashroteh Iran" (Die Geschichte der iranischen Verfassung) (in persisch, 

Teheran 1975). 

Von den 800 Millionen englischen Pfund Gewinnen der Anglo-Persian Oil Company von 1909 – 

51 blieben aber nur 105 im Iran und am wenigsten bei den Ölarbeitern. Ab 1921 erstickte dann 

Reza Schahs als Vasall des britischen Imperialismus, systematisch und mit äußerster Brutalität 

jede gewerkschaftliche Abwehr. 1951 verstaatlichte Dr. Mohammed Mossadegh, Führer der 

Nationale Front, die Ölindustrie. 

1953 wurde er aber „durch einen vom amerikanischen CIA mit Hilfe des britischen Geheimdienstes inszenierten 

Putsch gestürzt. Die Ölgesellschaften hatten wieder freien Zugang zu den iranischen Vorräten, diesmal allerdings 

war das britische Monopol gebrochen. Nun schloß ein internationales Ölkonsortium ein neues Abkommen mit dem 

wieder eingesetzten Schah: Der Anteil des iranischen Staates an den Öleinkünften stieg jetzt von 16 auf 50 

Prozent; von dem Rest gingen 20 Prozent an US-Gesellschaften, 20 Prozent an die British Petroleum und die 

restlichen 10 Prozent an mehrere kleinere Gesellschaften. 

Unter Hinzuziehung von amerikanischen Beratern und beträchtlicher US-Hilfe wurde zwischen 1953 und 1963 

eine neue Militärdiktatur unter dem Schah aufgebaut. Die Armee schwoll von 120.000 auf über 200.000 Mann an, 

und das Militärbudget stieg von $ 80 Millionen im Jahre 1953 auf fast $ 183 Millionen zehn Jahre später. 

Nur ein geringer Teil des immens angewachsenen Reichtums des Regimes kam dem Volk 

zugute.“ 

(Maryam Poya: Iran 1979, Frühjahr 1987, S. 4, Köln 1995) 

Aber heute werden wir von Ahmadinedschads Atombombenplänen und den Terroristen bedroht. 

Wieder falsch. Erstens wird der Iran lt. CIA die Atombombe noch gar nicht in den nächsten 


Jahren bauen können, wogegen Israel illegal 400 Atombomben hat. Zweitens gibt es ein 

Gegenterror nur dort, wo die USA Terror macht, und auch das sind oft Doppelagenten des CIA: 

So zieht auch der linke britische Labour Ex-Umweltminister, und damit in geistiger 

Verwandtschaft zur WASG stehend, und Insider (da er Mitwisser der Pläne Tony Blairs, der BP 

und von Shell werden musste) Michael Meacher, der im Juni 2003 seinen Posten deshalb verlor, 

den gleichen Schluss, dass 

»...der ’globale Krieg gegen den Terrorismus’ alle Kennzeichen eines politischen Mythos hat, 

der propagiert wird, um den Weg für ganz andere Pläne frei zu machen - das amerikanische 

Ziel der Weltherrschaft, gestützt auf die gewaltsame Kontrolle über die Ölreserven, die nötig 

sind, um das ganze Projekt in Gang zu halten..« 

‘Guardian’ nach http://www.wsws.org/de/2003/sep2003/meac-s13.shtml 

Das Fass Brent-Nordeee-Öl ist schon mal in Erwartung auf den Krieg auf $ 70 gestiegen. Der Iran will jetzt seinen 

Ölhandel auf €uro-Basis umstellen, was auch Saddam Hussein plante. Das macht den Krieg für alle Staaten so 

dringend. 

Die USA sind der einzige Wirtschaftsmotor in der Welt, China hat noch keinen selbsttragenden und Europa schon 

lange nicht mehr. Weil die Staaten aber zur Verhinderung von Unruhen über ihre Verhältnisse leben müssen, müssen 

sie sich jeden Tag für ihre Steuergeschenke 2 Milliarden Dollar vom Weltmarkt leihen. Ein großer Teil kommt von 

Japan und China, die damit ihre eigene Währung abstützen. 

Ein großer Teil kommt aber auch vom Rohstoffmarkt, das meiste vom Öl. Wenn nun auf Dollar-Basis gehandelt 

wird, muss der kaufende Staat sich zuerst Dollar leihen, bevor er handeln kann. Und damit stützt er auch den Dollar 

und auch den Kapitalismus mit seinem Oben (Die im Lichte) und Unten (Die siehst Du nicht). 

Die USA verfügen nur noch über 1/3 der Weltölreserven. Da haben sie bei dem zu erwartenden Crash China gegen 

USA keine Chance und Irak hat daran nicht viel geändert. Also ist der nächste Schritt Iran. 

Wenn jetzt die Muftis das ausgewogene, bewährte Modell des Kapitalismus gefährden wollen, so sind sich alle fünf 

Atommächte plus Germany (rechts und „links“ einig, muss es halt eine Abreibung geben. So einfach ist das. Alle 


haben sich auf ein Ultimatum bis 28. April geeinigt und Frau Rice bringt sich schon mal in Stellung und wettert was 

von Militärschlägen. 

Wie soll das gehen, Iran hat immerhin 1 Millionen Soldaten und eine weitaus größere Luftwaffe als der Irak Da 

können die USA mit ihren 300.000 verfügbaren GI’s nicht mithalten. Aber die „Washington Post“ (lt. FR, KSA und 

ZDF-heute) kennt auch schon die lösende Planung: taktische Atomwaffen auf die Flugplätze. Aber das sei nur eine 

allgemeine Planung, soll man sogleich wieder beruhigt werden, nichts aktuelles. 

Dann bliebe nur die spannende Frage, wie wollen die USA ihren jährlichen Leistungsbilanzdefizit von 600 

Milliarden Dollar abbauen? Auch wenn es ihnen gelänge, alle iranischen Ölquellen sich einzuverleiben, brächte das 

nur 40 Milliarden Ölgewinne, das langt gerade mal für 20 Tage. Da wird man wohl Venezuela und den kasachischen 

Ölfelder auch noch einen Besuch abstatten müssen. 


Während Farzahneh und ihre Zöglinge in den Gassen von Persepolis verdampfen, nur noch ihre 

Schatten auf dem Straßenpflaster auszumachen sind (Von ihrem Armreif hat sich ein kleiner Rest 

mit dem Asphalt vereinigt) läuft hier alles seinen geregelten Gang: der Stadtrat lässt die Häuser 

räumen, die Damen führen ihre Handtäschchen zum Kirchgang aus, die Poitiker integrieren - nur 

de aufrechten WASG’ler legen letzte Hand an ihr Protestplakat, das sie noch in der 

Schreckensnacht auf die Domplatte tragen wollen. 


nc-nelteno@netcologne.de 

Das Buch von Maryam Poya: „Iran 1979“ über die Linke, die Schoras und die Konterrevolution 

kann man als pdf gratis hier gratis anfordern. 

www.marktende.de 

*Die sogenannten „Revolutionären Linken“ waren nicht so sehr die Gefahr für den 

Imperialismus, weil sie oft selber 79 im Iran als Stalinisten nur die eine Diktatur durch die andere 

ersetzen wollten und das Potenzial, das mit den basisdemokratischen Arbeiterräten heranwuchs, 

überhaupt nicht wahrgenommen hatten. Sie hatten nicht verstanden, wie Trotzki in „Ergebnisse 

und Perspektiven“ und der „Permamenten Revolution“ oder Lenin in seinen „April-Thesen“ es 

ausdrücken, dass mit den basisdemokratischen Arbeiterräten die zukünftige Regierung 

heranwuchs. Manche linken Iraner kennen leider die Schoras bis heute noch nicht. Heute 

kritsisieren die meisten iranischenn Linken selber ihre alten Fehler. 

Alle Bücher hier: http://www.marxists.org/deutsch/archiv/index.htm 


Basisdemokratie 


Das alle anti-neoliberale Flügel in der WASG verbindende Wort wird schon von vielen von uns benutzt. Es 

heißt Basisdemokratie. Es scheint jetzt nach der Niederlage der Anti-neoliberalen etwas unpassend, über 

dieses Wort zu reflektieren. Es bleibt aber von grundsätzlicher Bedeutung und die Klärung dieser Frage 

wird früher oder später wieder auftauchen. Dazu am Ende dieser Analyse einige Frage- oder 

Feststellungen. 

Von den Nichtmarxisten gibt es eine ganze Web-Seite mit dem Namen: www.basis-demokratie.de oder 

Eckhardt Hildebrandt hat mit dem WASG Kreisverband Oldenburg ein basisdemokratisches Modell auf 

Verbandsbasis ausgearbeitet. 

http://www.berlin-unzensiert.de/start/include.php?path=content/articles.php&contentid=1751 

Auch die Marxisten benutzen es oft, z.B. Edith Bartelmus-Scholich als Trotzkistin propagiert: ' Für eine 

basisdemokratische neue Linkspartei - lasst uns mit der Basisdemokratie beginnen - auf diesem 

Parteitag!'. (Netzwerk) Wie wir sehen ist dies das Schlüsselwort. Die Erklärung bei Wikipedia lautet: 

„Die Basisdemokratie ist die älteste Form der Demokratie. Sie kommt ohne Repräsentanten aus. Das 

bedeutet, alle relevanten Entscheidungen werden von den Betroffenen selbst abgestimmt. Die 

Basisdemokratie eignet sich sowohl für triviale Probleme, die ohne Fachwissen einfach zu entscheiden 

sind, als auch für Fragen, die erheblichen Einfluss auf das Leben der Mehrheit haben, wie die Struktur 

des Gesundheitswesens, Kriegseinsätze, neue Verfassungen, Eigentumsfragen, Löhne, 

Arbeitszeitregelungen, Streikentscheidungen, Grundrechte und Menschenrechte.“ 

Das war die Erklärung der Basisdemokratie bei den Naturstämmen, wobei diese manchmal in Notzeiten 

untereinander im Krieg standen. Dieser wurde aber vom ganzen Stamm beschlossen und bildete daher 

eine Ausnahme. Seit den Anfängen der reinen Herrschaftsgesellschaften vor knapp 3.000 Jahren in 

Mesopotamien und Griechenland aber war der Krieg ein regelmäßiger Begleiter des Menschen, und da 

gab es keine Basisdemokratie mehr. 

„Von 650 vor Christus [Seit den Anfängen der reinen Klassengesellschaften] bis heute zählten die 

Historiker 1656 Versuche, durch Wettrüsten den Frieden zu bewahren. Dies führte 1640 mal zum Krieg. 

In den anderen Fällen zum wirtschaftlichen Ruin der Beteiligten. “ (SIPRI) 

Heute aber produzieren wir weltweit Überfluss, er wird nur ungerecht verteilt. Also, Kriege brauchen wir 

nicht mehr. Deshalb kann die Basisdemokratie heute nur internationalistisch durchgeführt werden. Wenn 

wir den ganzen Herrschaftsmüll nicht mehr wollen, dann können wir ja basisdemokratisch darüber 

entscheiden, wobei wir schon bei den unterschiedlichen Ansätzen der Basisdemokratie-Vertreter wären. 

Die unterschiedlichen Ansätze entwickeln sich unter den heutigen ökonomischen Bedingungen fasst 

zwangsläufig aufeinander zu, bzw. haben sich bei der Diskussion bereits schon mehr oder weniger 

angenähert. 

Die Nichtmarxisten wollen diesen Begriff erst nur auf die Partei, Vereine und Verbände angewendet 

wissen. Aber verschiedentlich werden auch schon die Grenzen dieses Konstruktes gesehen und Schritte 

darüber hinaus angedacht. Die Grenzen in denen eine Basis sich bewegt, müssten frei sein, damit diese 

sich auch wirklich frei entscheiden kann. 

Auch wenn alle Berliner sich basisdemokratisch „frei“ entscheiden könnten, könnten sie nur die Armut 

verteilen. Sie könnten nicht darüber entscheiden, z.B. den Spitzensteuersatz wieder anzuheben, da steht 

der Bundestag und das Bundesverfassungsgericht davor. 


Und wenn die Basis auch im Bundestag entscheiden könnte und den Spitzensteuersatz wieder auf 56% 

anhöbe, dann zieht das Kapital in die Slowakei oder nach China ab. Und wenn die Basis dem Kapital das 

verbietet, dann könnte sie keine Waren mehr verkaufen, weil in China die Arbeiter gezwungen werden, für 

50 Cent zu arbeiten und damit deren Waren billiger verkauft werden können, ergo müssten wir auch für 

50 Cent arbeiten. 

Also die Basis könnte sich nicht wirklich frei entscheiden können, solange es nicht antikapitalistisch, 

international ist, die Löhne nicht gemeinsam von der gesamten Weltbevölkerung festgelegt werden und 

die Produktion nicht solidarisch auf alle Betriebe der Welt verteilt wird. Nur so kann die Weltwertschöpfung 

auch gerecht verteilt werden .und nur so ist die Weltbasis auch gleichberechtigt, um über den Anteil des 

Konsums und den der Rücklagen frei entscheiden zu können. Dank Internet und seinem Entwickler CIA 

können wir das jetzt auch. Sonst waren der CIA und seine Auftraggeber überflüssig. 

Die Überlegung sollte leicht einleuchten, dass eine Gesellschaft nicht wirklich basisdemokratisch 

organisiert ist, solange etwas Drittes wie das Akkumulationsgesetz des Kapitals einem Grenzen setzt, 

noch dazu sehr knappe. Die weitergehende Erklärung bei Wikipedia, insbesondere, dass die Schweiz 

basisdemokratisch mit Volksabstimmung organisiert sei, ist voll daneben. Hier entscheidet die Regierung, 

stellvertretend, wann wir abstimmen dürfen, eine Art Mitbestimmung bei der Clopapierqualität. 

Die Schweizer entschieden sich „basisdemokratisch“ in einer Volksabstimmung für höhere Grenzen für 

Ausländer. Nachdem also die Begüterten – 25% der Bevölkerung wählen dort die Regierung – die 

wenigen Krümel fürs einfache Volk festgelegt haben, kann nur unter denen „basisdemokratisch“ ein harter 

Verteilungskampf entbrennen. Das kann nur die Basis übereinander herfallen. Das ist ganz nach dem 

Geschmack der Herrschenden, denn sie möchten uns Lohnabhängige spalten und damit schwächen, in 

Frau und Mann, Jung und alt, In- und Ausländer, Verheiratete und Ledige, Beschäftigte und Arbeitslose 

usw., und damit sind wir vereinzelt viel schwächer. 


Untersuchungen in den USA in den Gebieten, wo die Schwarzen wenig verdienten, haben ergeben, dass 

auch die Weißen dort unterdurchschnittlich verdienten, da der Lohn der Schwarzen den der Weißen 

drückt. Also mit einem „Alle gegen Alle“ schadet man sich nur selber. Die Volksabstimmung in der 

Schweiz wäre nur wirklich frei gewesen, wenn auch alle über die gesamte Wertschöpfung entscheiden. 

Wenn ich jetzt das basisdemokratische Modell der Marxisten beschreibe, dann nicht aus dem 

Interesse, dass wir heute uns für dieses entscheiden. Nein, wir müssen diese Diskussion mit den 

Wählern diskutieren, sonst wären wir ganz schnell eine 0,1%-Partei. Aber das kann sich in der 

Geschichte, gerade der heutigen mit dem desaströsen Weltmarkt, schlagartig ändern und wir 

hätten dann nur damit eine Chance. 

Edith hat in ihrem Artikel „Noch nicht angekommen oder schon das Ziel verfehlt? – Die neue 

Linke nach dem „Superwahltag“ 26. März 06“ in der Praxis mit diesem Satz Brücken für diese 

Diskussion aufgezeigt. „Die neue Linke kann die sozialen Bewegungen ermutigen auf allen 

Ebenen Ratschläge zu veranstalten und Räte zu bilden, die Fragen und Forderungen an sie 

formulieren und die Aktivitäten der Partei und der Parlamentsfraktionen kritisch begleiten. In 

der Praxis kann dies so aussehen, dass Ratschlägen und Räten der sozialen Bewegungen Rechte 

eingeräumt werden, wie z.B. das Antragsrecht gegenüber Partei und Fraktionen.“ 

Die marxistischen Basisdemokraten, in der Regel Trotzkisten und einige Rätekommunisten und 

Anarchisten in der WASG, wollen diese Form konsequent überall und international, auf der Arbeit, im 

Wohnhaus, im Gericht, bei der Polizei und beim Militär, so lange es dies noch geben muss, in der Umwelt, 

in den Medien und, und, und. 

Manche haben immer erzählt bekommen, dass wir Marxisten für die Diktatur seien. Aber, ein für alle mal, 

das stimmt nicht, das ist eine Fehlinformation, die einmal daraus resultiert, dass Stalin nach Lenin Tod 

und seiner blutigen Konterrevolution zwar das genaue Gegenteil vom Marxismus machte, aber sich 

weiterhin Marxist nannte, genauso, wie seine Nachfolger, nur um die kleinen Leute für sich gewinnen und 

leichter ausfleddern zu können. Nur Trotzki verblieb auf den Pfaden des authentischen Marxismus. 

Andererseits nahm die bürgerlichen Marxhasser diesen Etikettenschindel liebend gerne auf, um so die 

Marxisten leicht diffamieren zu können. 

Wenn man aber weiß, dass Trotzki der gewählte Sprecher des basisdemokratischen Arbeiterrates in 

Russland 1905 und dann wieder in der Revolution 1917 war, sieht man das Vertrauen, welches die 

einfachen Leute in ihn setzten und kann daran messen, dass auch wir Trotzkisten nichts anderes wollen, 

als eine Basisdemokratie, nur überall, auch in den Betrieben. 

Die basisdemokratischen Arbeiterräte werden Nachfolger sein der jetzt schon in Europa zaghaft 

entstehenden Streikräte. Sie werden genau wie diese nach 3 Prinzipien arbeiten: 

1. Jederzeitige Abwählbarkeit 

2. Sie sind an die Beschlüsse der Basis gebunden 

3. Sie erhalten nicht mehr als ein Facharbeiterlohn 


Germanische Ratsversammlung - Marc-Aurel-Säule in Rom 

Die Ähnlichkeit der Prinzipien mit denen des Thing der Germanen, der Stammesversammlung der 

Irokesen oder aller Naturvölker, finden wir überall in der Geschichte der Arbeiterbewegung wieder. 

Die Idee der Arbeiterräte stammt von den Arbeitern selber. Sie müssen immer zwangsweise wegen des 

Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit diese Idee entwickeln. Höhere Rendite für das Kapital heißt 

Kürzung der Löhne bzw. weniger Arbeitsplätze oder umgekehrt. In der auf Konkurrenz aufgebauten 

Marktwirtschaft wird für mehr Rendite nur sein Lohn gekürzt und die Arbeitshetze steigt. Oder umgekehrt, 

wenn sie solidarisch streiken. 

Erst wählen die Arbeiter in einem „wilden“ Streik spontan Streikräte (So geschehen schon in London - 

Post und Feuerwehr, Belfast – Postler, und Rom - Busfahrer), die sie später, wieder spontan, in 

Arbeiterräte umbenennen. So geschehen 1905 und 1917 in Russland, 1918 in Deutschland, 1921 in 

Italien und Ungarn, 1936 in Spanien, 1956 in Ungarn, 1974 in Portugal und 1979 im Iran (Schoras). Diese 

Idee der basisdemokratischen Arbeiterräte ist nichts anderes als der authentische Sozialismus, wie er von 

Marx, Engels, Lenin, Trotzki und Luxemburg entwickelt wurde. 


2. Kongress des Nationalen Arbeiterrates CRTSM in Portugal 1975 

Was hat der VW-Kollege davon, wenn sein südafrikanischer Kollege nur die Hälfte verdient? Nichts, nur 

einen Dumpinglohn und damit nur einen Lohndruck. Deshalb ist sein objektives Interesse 

internationalistisch. Nur ein weltweiter solidarischer Basisplan nach den Bedürfnissen aller kann in dieser 

globalisierten Weltwirtschaft einen menschenwürdigen Lohn bereitstellen, nicht mehr die auf Konkurrenz 

aufgebaute Marktwirtschaft. 

Deshalb kann nur die Arbeiterklasse, und kein stellvertretender Bürokrat eine Wirtschaft für die Zukunft 

aufbauen. Daher der Satz von Marx: dass »die Befreiung der Arbeiterklasse nur das Werk der 

Arbeiterklasse selbst sein kann.«. Auch, weil nur in einem emanzipierten Kampf die Arbeiter ihr objektives 

Interesse entdecken können.. Sie sind immerhin 85-90% in Europa. Natürlich haben in den Arbeiterräten 

auch die Rentner, die Bauern und alle Kleinbürger ihre Vertreter dort sitzen. Wichtig ist, dass nur das 

objektive Interesse der Arbeiter in der Wirtschaftspolitik durchgesetzt wird, aber das wird es auch bei 85% 

und dann mehr. 


Die Räte sind auch ein viel besseres Instrument für die Basisdemokratie als das bürgerliche Parlament. In 

den Betrieben kann die Basis sich in regelmäßigen Abteilungs- und Betriebsversammlungen, in 

Stadtteilplenen und Bauernversammlungen usw. ihre Beschlüsse fassen und ihre Delegierten wählen, die 

an die Beschlüsse gebunden sind. In das bürgerliche Parlament kann man nur alle vier Jahre wählen und 

die machen dann, was sie wollen. 

Schon früh hatte Trotzki die Notwendigkeit der demokratischen Selbstorganisation der Arbeiterklasse 

aufgezeigt (in "Mein Leben"), weshalb er 1905 als Vorsitzender des Arbeiterrates gewählt wurde. Nach 

der Zerschlagung durch den Zarismus hat er dann seine Erfahrungen in "Ergebnisse und Perspektiven." 

http://www.marxists.org/deutsch/archiv/trotzki/1906/erg-pers/index.htm niedergelegt. 1917 ist er wieder als 

1. Sprecher gewählt worden und Lenin hatte sich dann 1917 mit den "Aprilthesen" Trotzki angeschlossen. 

Aber da die Arbeiterklasse bei dem Tode Lenis nur 3% berug, hatte Stalin leichtes Spiel mit ihr mit seinen 

Schlägerbanden, Arbeitslägern und Hinrichtungen. Er behielt trotz blutiger Diktatur unseren Namen und 

Bücher bei und fälschte alles ins Gegenteil. Die Zeit war noch nicht reif. Das Kapital übernahm liebend 

gerne diese Fälschungen, weil es ein Horror hat vor wirklicher Demokratie und Selbstbestimmung. 

1921 scheiternden die Räte, weil die noch nicht stalinisierte Luxemburgische KPD nur 3.000 Mitglieder 

hatte und somit die SPD leicht die Arbeiterräte zutexten konnte, die Macht der Arbeiter- und Sodatenräte 

an das bürgerliche Parlament abzugeben. Man hatte noch keine Erfahrung mit dem Kapitalismus und der 

hatte außerdem noch Entwicklungsmöglichkeiten. Jetzt aber gibt es nur eine Richtung: Noch mehr 

Arbeitlose, noch mehr Stunden für weniger Geld, noch mehr Kriege und noch mehr Folter. 

1936 erledigten dann in Spanien die Stalinisten das Geschäft der Zerschlagung der Selbstorganisation 

und Franco konnte dann leicht durchmarschieren. Ebenso in Ungarn schlugen de Stalinisten die 

Arbeiterräte zusammen. 1974 in Portugal erledigte das unser Willy zusammen mit dem CIA und seinem 

Geld. 1979 im Iran dann wurde Khomeini von der "Weltgemeinschaft" in Guadeloupe gegen die 

Arbeiterräte (Schoras) http://iran-now.de/content/view/3646/26/ dann an die Macht gehoben. 

Heute aber sind wir Arbeiter aber ca. 85-90% der Bevölkerung in Europa, da haben die 

Konterrevolutionäre keine Chance mehr. Ihre letzte Großtat wird die Zerschlagung der WASG-Linken sein 

(jetzt leider Gegenwartsform) und in den USA werden sie noch einige Kinder zum im Blut baden schicken. 

Sie haben doch nichts nichts mehr anzubieten - Null. Ihre Zeit wird so enden wie in Leipzig, als 100.000 

Kollegen sich zum gemeinsamen Spaziergang verabredeten, da waren auch die Kassen leer. Schaut die 

4.000.000 auf Frankreichs Straßen, da ist die Macht von Renault & Elf zu Ende. Und aus Turin und Rom 

reisten die Studenten mit Bussen an. Unser Widerstand läuft doch schon europaweit, weltweit - als die 

Opelaner streikten, bekamen sie Solidaritäts-emails aus aller Welt und die Porsche-Kollegen sind mit dem 

Bus durch die Nacht gereist, um die Opelaner bei ihrem Kampf zu unterstützen. Das ist Basisdemokratie 

mit den Füßen. Basisdemokratie kann auch Spaß machen. 

Wir Marxisten haben kein anderes Interesse als alle Arbeiter, wir sind nur zufällig früher in der 

Arbeiterbewegung gewesen und beteiligen uns als das Gedächtnis der Bewegung. Sonst gibt es bei uns 

alle Schwächen wie bei den Nichtmarxisten auch. Bei uns gibt es auch Populismus, wie wir dies bei 

Linksruck beobachten können. Sie betätigen sich an der Zerstörung der WASG in dem tiefen Glauben, in 

der PDS könnte man noch etwas verändern, aber solche Tricks wie unsere Spezies kennen die dank der 

Stasi-Erfahrungen schon lange. Ramelow und Konsorten werden ihre Basis mit den im Ausland 

deponierten Geldern, über die nur die SED-Kader die Verfügungsgewalt haben, vortrefflich erpressen 

können. Nur Karriere kann man bei uns authentischen Marxisten noch nicht machen können. 

Das wichtigste für die WASG-Opposition ist jetzt, dass wir als 

WASG-Opposition zusammenbleiben, da bleibt das Richtige oder 

Falsche eines Schrittes zweitrangig. Der individuelle Austritt einer 

Minderheit wird nicht glücklich enden. Sie haben sich schon in 

mehrere Gruppen gespalten: Die Alternative, die Föderalisten, die Demokraten und die WASD. Diese 

Gruppen besitzen nicht einen politischen und theoretisch besonders erfahrenen Kern, was schnell zu 

Spaltungen, Hilflosigkeit und Rückzug ins Private dort führen wird. 


Andererseits ist noch ein gemeinsames Handeln der WASG-Opposition machbar, wie es die Ankettaktion 

der Berliner vor dem Abschiebeknast oder die Kasseler Konferenz am 20,5. zeigen. Spätestens aber bei 

dem Zwangszusammenschluss wird mit der Oppositionsarbeit Schluss sein, entweder hat ein Teil von uns 

kein Interesse mehr an einer orwellschen Machtpartei – der „große Bruder lässt grüßen -, oder die PDS- 

Chefs werden sich keine neue Laus in den Pelz setzen, die Wagenknecht langt ihnen. 

Aber wer weiß, bi dahin wird sich vielleicht schon eine neue Alternative aus den Betriebskämpfen 

ergeben. Es gibt in Deutschland kaum mehr noch was an das große Kapital zu verteilen, einfach, weil das 

schon alles hat. 

Der Bundeskassenwart Steinbrück hat deshalb schon mal das Ende des Sozialstaates angekündigt. 

http://www.spiegel.de/spiegel/vorab/0,1518,414714,00.html 

Die Unternehmerverbände dürfen sich freuen, bald wird ihre Lohndrückerarmee unendlich lang. Der 

Herbst wird wahrscheinlich heißer werden als der Sommer. Eines aber ist ganz gewiss. Die WASG wird 

mitsamt seinen Spezies im Schwarzen Loch verschwinden. 

Der konsequenten, internationalen Basisdemokratie in den Betrieben und überall wird die Zukunft 

gehören.

nur - Norbert Nelte

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