PDF Download - Norbert Nelte
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<strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong><br />
Die Agonie des Kapitals,<br />
Protokolle seiner Todeszuckungen<br />
Rosa Luxemburg Zitate 4<br />
Vorwort 5<br />
Rohstoffkriege und Sozialdemontage 19.06.2006 8<br />
Heuschrecken, Das letzte Aufgebot des Kapitals! 02.08.2006 21<br />
Wolfowitz, die „Good Ölkriegspartnerschaft“ der Weltbank und ihr langsamer Tod, Begleiter<br />
des Endes der amerikanischen Vorherrschaft. 21.05.2007 27<br />
Kriege, Diktatur, Inflation, Wirtschaftzusammenbruch! 25.07.2007 33<br />
Bankenzusammenbrüche 23.08.2007 37<br />
Ausgebrannt 31.10.2007 40<br />
Der schleichende atomare Holocaust 17.10.2007 43<br />
Dein Traum ist aus, Amerika! 06.12.2007 47<br />
California Dreamin’ 18.12.2007 52<br />
Die Hyperinflation steht kurz bevor! 27.12.2007 54<br />
Die postkapitalistische Produktionsweise 12.01.2008 58<br />
6% Preissteigerung, und die Löhne? 15.02.2008 66<br />
Statt freier Gedanken nur noch Monstermaschinen für das CIA-Programm MK-Ultra-(brutal)?<br />
18.02.2008 68<br />
Noch 11 Monate bis zur Todesstrafe und Quasidiktatur in Europa 17.02.2008 74<br />
Hungeraufstände in Afrika 05.03.2008 78<br />
Frieden und Brot! Erste Erfolge in den Nahrungsmittelkämpfen 08.04.2008 80<br />
Herzlichen Glückwunsch, Sie haben die dringende Blinddarmoperation gewonnen.<br />
25.03.2008 83<br />
Vom Septemberweizen zu den weltweiten Brotkämpfen! 13.04.2008 85<br />
Hebt Euer Geld von der Kleinbank ab, solange sie noch existiert 23.04.2008 88<br />
Hartz IV-Behörden: amtliche Massenquälerei 03.05.2008 90<br />
Wann ist das Kapital reif? 12.05.2008 93<br />
Es gab schon immer ein Oben und unten oder Josehps List 19.05.2008 97<br />
Die Hungerrevolten werden dem Kapitalismus das Genick brechen! 02.06.2008 100<br />
Jetzt ist es amtlich: Das Systemende kommt unausweichlich! 23.06.2008 104<br />
Wahlen in Amerika verschoben 07.07.2008 109<br />
Irrenanstalt Finanzmarkt 23.09.2008 111<br />
Finanzkrise: Merkels Rettungspaket für unsere Arbeitsplätze 13.10.2008 113<br />
Nur normale Überproduktionskrise oder Ende des Marktes? 09.10.2008 117<br />
2 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Endstation Sehnsucht! 06.11.2008 118<br />
Hände weg von Pakistan 28.11.2008 128<br />
Von den Bailouts zum Kriegskeynesianismus, Pulverfass Horn von Afrika! 26.12.2008 129<br />
Der Schüttelfrost des Kapitalismus, warum sein Untergang so plötzlich kommen wird.<br />
02.02.2009 133<br />
Am 28. März 2009 auf nach Berlin und Frankfurt 08.02.2009 137<br />
Regulierte Marktwirtschaft statt neoliberaler Marktwirtschaft? 15.02.2009 140<br />
HRE-Rettungsübernahmegesetz, Enteignung der Bank-Schulden. 19.02.2009 145<br />
Wirtschaftszusammenbruch: Der „Point of no Return“ wird gerade überschritten.<br />
Überproduktionsgesetz 04.03.2009 147<br />
Die Globalisierung und die Kollegen bei Opel, Mahle und Conti 15.05.2009 152<br />
Wirtschaft trotz Hilfsknete um 6,9% eingekracht. 20.05.2009 157<br />
Der Euro vor dem Zerfall 05.02.2010 161<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 3
Rosa Luxemburg<br />
»Je gewalttätiger das Kapital vermittelst des Militarismus draußen in der<br />
Welt wie bei sich daheim mit der Existenz nichtkapitalistischer Schichten aufräumt<br />
und die Existenzbedingungen aller arbeitenden Schichten herabdrückt,<br />
um so mehr verwandelt sich die Tagesgeschichte der Kapitalakkumulation<br />
auf der Weltbühne in eine fortlaufende Kette politischer und sozialer Katastrophen<br />
und Konvulsionen, die zusammen mit den periodischen wirtschaftlichen<br />
Katastrophen in Gestalt der Krisen die Fortsetzung der Akkumulation<br />
zur Unmöglichkeit, die Rebellion der internationalen Arbeiterklasse gegen<br />
die Kapitalsherrschaft zur Notwendigkeit machen werden, selbst ehe sie noch<br />
ökonomisch auf ihre natürliche selbstgeschaffene Schranke gestoßen ist.«<br />
Rosa Luxemburg: „Die Akkumulation des Kapitals”, S. 410,<br />
32. Kapitel: Der Militarismus auf dem Gebiet der Kapitalakkumulation<br />
»Der Imperialismus ist ebensosehr eine geschichtliche Methode der Existenzverlängerung<br />
des Kapitals, wie das sicherste Mittel, dessen Existenz auf<br />
kürzestem Wege objektiv ein Ziel zu setzen. Damit ist nicht gesagt, dass dieser<br />
Endpunkt pedantisch erreicht werden muss. Schon die Tendenz zu diesem<br />
Endziel der kapitalistischen Entwicklung äußert sich in Formen, die die<br />
Schlussphase des Kapitalismus zu einer Periode der Katastrophen gestalten.«.<br />
Rosa Luxemburg: „ Antikritik”, S. 361<br />
4 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Vorwort<br />
Rosa Luxemburg hat in ihrem Buch „Die Akkumulation des Kapitals“ auf der Grundlage des<br />
Wertgesetzes von Marx sehr schlüssig nachgewiesen, dass der Kapitalismus an die Grenzen<br />
des Marktes recht unsanft stoßen wird. Karl Marx dagegen ging in der Frage der erweiterten<br />
Reproduktion von einem ausgeglichen Markt aus und sah das Ende des Kapitalismus mit dem<br />
tendenziellen Fall der Profitrate nur als ein langsames Einschlummern.<br />
Die marxistische Wissenschaft hat Rosas Thesen bisher - außer Tony Cliff - nicht ernsthaft<br />
untersucht, weil ihr einige unbedeutenden rechnerischen Fehler unterlaufen sind. Der wesentliche<br />
Hinderungsgrund ist aber ihre Behauptung, dass der Überschuss im Konsumsektor nicht in<br />
den Produktionsmittelsektor übertragen werden könne und damit suggeriert, dass der Kapitalismus<br />
von Anfang an nicht lebensfähig hätte sein können. Jeder hat aber gesehen, dass er 100<br />
Jahre lang munter prosperierte. Damit verlor man außer Cliff auch ihren grundsätzlichen Gedankengang<br />
von der Verengung der Märkte aus dem Auge. In der Tat führt diese Verengung<br />
auch zu einem schnelleren Fall der Profitrate. Die zunehmende Binnenmarktschwäche wird<br />
von einem zusätzlichen Export kompensiert, der nur mit weiteren Rabatten erkauft wird. Lange<br />
vor dem Ende des Kapitalismus wird es zu den von ihr beschriebenen Katastrophen kommen,<br />
wir stehen schon mitten drin und sie stehen uns bis zu den Fußknöchel.<br />
Wenn der Investitionsgütersektor weltweit schneller sinken wird als die Löhne, ergibt sich<br />
ein Überschuss im Produktionsmittelsektor I, der nicht mehr in den Konsumsektor II übertragen<br />
werden kann. Mit der Überschreitung dieses Points of no Return würde es ziemlich schnell<br />
zu einer Erodierung der Weltwirtschaft kommen. Zu dem ganzen Unheil kommt jetzt auch<br />
noch hinzu, dass China bereits angefangen hat, den Weltwirtschaftsmotor USA in der Weltherrschaftsrolle<br />
abzulösen.<br />
Der Wirtschaftstätigkeit im Kapitalismus würde nach dem Point of no Return schlagartig<br />
zum Erliegen kommen und auf nur von den lokalen Behörden gedrucktem Notgeld oder Lebensmittelmarken<br />
zurückfallen und letztlich vor der Gesetzlosigkeit weichen, wenn nicht die<br />
Weltarbeiterklasse vorher die planvolle solidarische Produktion in Angriff nehmen und die<br />
versagenden Kapitalisten in die Wüste schicken würde. Aber da der Kapitalismus, wie 1918,<br />
nicht an seinem Anfang steht, sondern an seinem Ende, werden die Kollegen diesmal auch<br />
diesen Produktionswechsel schaffen können, dessen können wir gewiss sein. Eine planvolle<br />
Produktion können nur die Lohnabhängigen demokratisch und kollektiv selber durchführen.<br />
Das kann kein Manager oder Bürokrat stellvertretend, da diese immer wieder in die ruinöse<br />
Konkurrenzpolitik zurückfallen werden, sei es in Konkurrenz zwischen den Betrieben oder der<br />
zwischen den Staaten. Also: Alle Macht den basisdemokratischen Arbeiterräten.<br />
Wir haben mit dem Buch „Rosa Luxemburg, die Grenzen des Marktes, und die Todeszuckungen<br />
des Kapitalismus!“ versucht nachzuweisen, dass in der Frage eines katastrophalen<br />
Endes der Marktes Rosa Luxemburg doch Recht hatte mit der unsanften Landung der Marktwirtschaft<br />
und ihrer Agonie als „fortlaufende Kette politischer und sozialer Katastrophen und<br />
Konvulsionen“. Die imperialistischen Länder können den überschüssigen Mehrwert des Konsummittelsektors<br />
kaum mehr im Produktionsmittelsektor und immer weniger im Ausland investieren.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 5
Das letzte große bisher nichtkapitalisierte Land China exportiert inzwischen fünfmal mehr<br />
nach Amerika als umgekehrt, hat Deutschland als Exportweltmeister Mitte 2007 abgelöst und<br />
tritt auch ab Ende 2007 gegenüber Deutschland in eine Exportüberschussphase (siehe Grafik).<br />
Aufgrund dieser weiteren Marktverengung wird die Aggressivität der imperialistischen Staaten<br />
wirtschaftlich mit mehr Schutzzöllen und militärisch mit stärkerer Aufrüstung verschärft.<br />
Mit den südkoreanischen Betrieben verlassen die ersten wieder das Billiglohnland in Richtung<br />
Nordvietnam, Thailand oder Indonesien. Die Löhne der Angestellten, die Rohstoffe und<br />
die Steuern sind den südkoreanischen<br />
Managern einfach schon zu hoch geworden,<br />
aber sie hatten auch nicht nur im<br />
Billiglohnbereich dort investiert. Wenn<br />
dieses Beispiel Schule macht, wird sich die<br />
Kette der Katastrophen noch einmal<br />
verschärfen. Nachdem die südasiatischen<br />
kleinen Staaten vom ausländischen<br />
Investitionskapital im Sauseschritt<br />
durchschritten wurden, wird wohl im<br />
Imperialismus die Phase eintreten, in der die<br />
Investitionsgüter weltweit schneller sinken<br />
werden als die Löhne. Der Point of no Return würde dann, falls bis dahin die Bourgeoise noch<br />
an der Macht wäre, zu einer Erodierung der kapitalistischen Wirtschaft führen.<br />
Die Kette der Katastrophen wurde mit dem gewaltigsten Kunstwerk der Vorgeschichte der<br />
Menschheit, mit der Inszenierung am 11.9.2001 eingeläutet. Seither stehen wir in permamenten<br />
vier Kriegen (Afghanistan, Irak, Somalia und Gaza), an die die meisten Menschen sich schon<br />
mit einer großen Geduld gewöhnt haben. Der Ölpreis ist von damals 20 Dollar auf über 105<br />
das Fass gestiegen und das Peak-Oil (Fördermaximum) wurde überschritten Die Gesamtverschuldung<br />
der Vereinigten Staaten stieg auf 50% des Weltvermögens von 86.000.000.000.000<br />
Dollar. Dies hat die Banken und Schuldner in eine tiefe Krise gestürzt. Die steigenden Lebensmittelpreise<br />
(Burkina Faso 65%,<br />
Deutschland auch schon 7,7%) haben<br />
bereits in Afrika zu<br />
Hungeraufständen mit weit über 100<br />
Toten geführt. Der Dollar fiel in 12<br />
Monaten um 20% schon auf 63<br />
Eurocent (17.3.08 – Dollar für 1<br />
€uro: 14.3. = 1,55$, 15.3. = 1,56$,<br />
16.3. = 1,57$, 17.3. = 1,58$) und in<br />
Detroit kostet ein Haus in ehemals<br />
gutbürgerlicher Wohngegend 65<br />
€uro. In den vereinigten Staaten<br />
herrscht schon eine Rezessflation<br />
(Rezession und Inflation). In allen<br />
Staaten der Welt werden massiv die<br />
Bürgerrechte abgebaut und alle<br />
Soldaten immer mehr in die Kriege hineingezogen. In Mexiko wird den Staatsbeamten für die<br />
Überwachung ein Chip tragen.<br />
6 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Der für die Nahostkriege zuständige Admiral Fuller ist zum 31.3. zurückgetreten worden. Er<br />
hatte sich immer gegen den Iran-Krieg ausgesprochen. Zum 31.1. läuft auch das Geschäftsjahr<br />
der Banken ab. Dann werden sie ihre Karten offen legen müssen, wie viele Milliarden Dollar<br />
von faulen Krediten sie weiter abschreiben mussten. Die Amerikaner ertrugen eine Krise immer<br />
dann bereitwilliger, wenn der Staat im Krieg gestanden hat und vorher eine Kriegsbegründungsinszenierung<br />
unter falscher Flagge produzierte. Wenn diese Fakten mal kein böses Omen<br />
sind.<br />
Das alles mag genügen für den Beweis von<br />
Rosas These. Wir legen mit dieser Schrift mehrere<br />
Aufsätze vor, die wir in der Linken Zeitung<br />
veröffentlichten und die die beschriebene Sintflut<br />
der Katastrophen im Detail beschreiben.<br />
<strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong><br />
15. März 2008<br />
http://www.marktende.de/<br />
Wikpedia<br />
Deutsche Nationalbibliothek:<br />
Google<br />
Amazon<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 7
Stell Dir mal vor, sie machen Krieg, und niemand merkt es<br />
(Wegen Ballspiele) – Afghanistan, Kongo, Iran…<br />
Rohstoffkriege und Sozialdemontage<br />
Begleiter des ausgehenden marktwirtschaftlichen Zeitalters!<br />
19.6.2006<br />
Nach der Todrüstung und dem Zusammenbruch der bürokratischen<br />
Einparteiendiktaturen des Warschauer Paktes hatte man<br />
den Systemveränderern der 68er Bewegung endgültig und für<br />
immer klarmachen können, dass es immer ein Oben und Unten<br />
geben wird und auch geben muss. Der Politikwissenschaftler<br />
Francis Fukuyama stellte 1992 in seinem Buch „The End of<br />
History and the Last Man“ klar, dass der Mensch mit dem<br />
marktwirtschaftlichen Kapitalismus das Ende jeder Entwicklung<br />
erreicht hat. Hegelianisch gesprochen, verkörpert er die „Absolute<br />
Idee“, die „Vereinigung von Gott und Natur“. Basta.<br />
Hinfort setzte sich die grässliche Fratze des Kapitalismus wie<br />
Mehltau auf die traumatisierten Gehirne und verwandelte sich<br />
dort in einen gütigen Engel.<br />
Nachdem der Ölpreis für das Barrel (Fass) nach der iranischen<br />
Revolution 79 für 6 Jahre von 15 auf 40 Dollar stieg, zuckelte er<br />
seither zwischen 10 und 20 Dollar dahin. Aber 99 geschah das Unfassbare. Die bevölkerungsreichste<br />
Nation der Erde China entwickelte sich zu einer Industrienation und verfünffachte den<br />
Bestand an zivilen Kraftfahrzeugen in einem Jahr von 1,6 auf 8,5 Millionen. Sofort sprang der<br />
Ölpreis wieder von 10 auf 30 und drohte explosionsartig weiter zu steigen.<br />
China hat 2005 England und Frankreich mit dem Bruttosozialeinkommen überholt, 2007<br />
wird es Deutschland überholen, 2008 Japan und 2015 die USA.<br />
Gleichzeitig überschritten die von Amerika kontrollierten Erdölvorkommen die Produktionsspitze<br />
und drohten bis 2012 ganz zu versiegen. (C.J. Campbell.)<br />
Die „Denkfabrik“ im Pentagon um Cheney, Rumsfield und Wolfowitz sah nun die Weltherrschaft<br />
Amerikas bedroht. Für einen Waffengang mit dem zukünftigen „Rivalen“, wie China<br />
von Bush bezeichnet wird, fehlten ausreichend billige Ölvorkommen, hatte der Rivale noch<br />
Zugriff auf zu viele und galt es, ihn auch geopolitisch einzukreisen. Also brütete die Denkfabrik<br />
einen ihre Weltherrschaft rettenden Plan aus,:<br />
„Eine strategische Analyse, von der PNAC-Fabrik im September 2000 kurz vor den Präsidentschaftswahlen<br />
unter dem Titel »Die Wiederherstellung der amerikanischen Verteidigung,<br />
Strategien, Streitkräfte und Ressourcen für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert«<br />
veröffentlicht, wies auf die Gefahr hin, daß bei fortlaufendem Trend dieser laschen Haltung<br />
zu Verteidigungsfragen die weltweite amerikanische Vorherrschaft nicht mehr lange aufrechterhalten<br />
werden könnte, es sei denn: »ein katastrophales und katalysierendes Ereignis<br />
tritt ein, wie ein neues Pearl Harbor«, das die Bereitschaft der amerikanischen Gesellschaft<br />
zu Opfern wieder erhöht.” (junge weltonline vom 29_03_2003)<br />
8 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Wie bestellt kam dann dieses „katastrophale und katalysierende Ereignis“ prompt am 11.9.<br />
ganz zufällig mit dem Anschlag auf das World Trade Center. Auch ganz zufällig hatte Bush<br />
schon 2 Tage vor dem Anschlag dem Angriffsbefehl für Afghanistan auf seinem Schreibtisch<br />
liegen. Die Zufälle wieder verlassend stellen wir fest, dass Afghanistan das Land von herausragender<br />
Bedeutung für die Denkhelden ist. Einmal dient es der Einkreisung Chinas und zum<br />
anderen lässt sich dadurch eine Ölpipeline von den kasacheschen Ölfeldern zum Bündnispartner<br />
Indien und zu dem noch im Bau befindlichen Ölhafens Gwadar im pakistanischen Belutschistan<br />
bauen.<br />
Nun gab es keine Schwierigkeit mehr (für das PNAC-Pack), diesen Plan auch 2001 umzusetzen<br />
und 2003 mit weiteren Mythen einen weiteren Angriff auf das 3.reichste Ölland folgen zu<br />
lassen. Für die tausende zerfetzten Kinder, Mütter und Väter, für die unzähligen traumatisierten<br />
Kriegsheimkehrer und für die schon über 500.000 obdachlosen Irak-Veteranen bedeuteten<br />
diese Schlachten schon Schwierigkeiten, aber all das wird die Kriegsplaner nicht aufhalten,<br />
ihre 3. Schlacht im 3. Weltkrieg im Zeitlupentempo auch umzusetzen.<br />
Francis Fukuyama hat seine Thesen vom Ende der Geschichte inzwischen auch zurückgenommen..<br />
Es wird langsam zu offensichtlich, dass sich mit der Marktwirtschaft kein humanes<br />
System mehr aufbauen lässt.<br />
Jetzt hat Bushs Administration Schwierigkeiten bei weiteren Rekrutierungen von Kanonenfutter<br />
und Iran 1 Millionen Soldaten. So werden sie eine Kriegs-Taktik mit weniger Eigenverlusten<br />
tätigen. Vielleicht genügt es diesmal auch, wenn man nur einen Platz für den Bomberpiloten<br />
in der Geschlossenen vorreserviert. Jedenfalls haben sie für diesmal einen prima Bündnispartner<br />
Nr. 1 in Europa gefunden, Frau und konservativ. Der alte kandidiert leider nicht<br />
mehr.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 9
Rohstoffkriege BRD<br />
Getreu der Devise „Deutsche Waffen, Deutsches Geld,<br />
morden mit in aller Welt“ hat Merkels Kriegsminister Jung<br />
(CDU) über neue Aufgaben für die Bundeswehr in seinem<br />
„Weißbuch“ für Sicherheitsfragen nachgedacht: „Als<br />
rohstoffarmes Land ist Deutschland in hohem Maße von einer<br />
gesicherten Rohstoffzufuhr abhängig. Hierbei gilt es, sich<br />
insbesondere den Regionen, in denen kritische Rohstoffe und<br />
Energieträger gefördert werden, zuzuwenden.“<br />
Kriegsstaatssekretär Pflüger (CDU) erläutert das in Klartext:<br />
„Wäre der Kongo ein rohstoffarmes Land, hätte sich die Staatengemeinschaft<br />
nicht zu diesem Einsatz entschlossen“ 1 . Dort<br />
gibt es nämlich 50% der Weltvorkommen an Kobalt und<br />
Coltan, notwendig für die Handyproduktion.<br />
Redemanuskript (9.11.2004) von Ex-Kriegsminister Struck (SPD): "Moral und Geschichte<br />
reichen sicherlich nicht aus, um in jedem Einzelfall über Europas sicherheitspolitisches Engagement<br />
zu entscheiden. Andere Faktoren müssen hinzukommen, (...) Dazu gehören auch (...)<br />
der Schutz der Energie- und Rohstoffversorgung." Ströbele ist wie immer entsetzt, aber wie<br />
immer hält er weiter treu zu seinen grünen Kriegstreibern. Rainer Stinner, MdB (FDP), Mitglied<br />
Verteidigungsausschuss: "Einer meiner größten Interessen ist, Erhalt von Wohlstand und<br />
Frieden und Freiheit für unser Vaterland, für unsere Nation, für Deutschland. Und wenn ich<br />
das als ein wichtiges Ziel habe, das Ziel wird jeder teilen, hoffentlich, in unserem Lande, dann<br />
weiß ich genau, dass wir als Exportnation Nummer eins in der Welt, als Nation, die dringend<br />
darauf angewiesen ist, um ihr Bruttosozialprodukt zu erwirtschaften, um uns zu ernähren, auf<br />
deutsch angewiesen ist, Rohstoffe zu bekommen, dass das unmittelbar dazu führt, dass wir<br />
eben unseren wirtschaftlichen Wohlstand erhalten können, und das ist unser nationales Interesse."<br />
Blut muss spritzen für den Wohlstand der Pfeffersäcke. Na ja, da werden wohl nur<br />
Schweinereien rauskommen, aus dem Pakt am 14.7, hoffentlich wird ihnen diesesmal noch<br />
kräftiger der Marsch geblasen als die 20 Millionen beim Irak-Krieg.<br />
1 Capital 13/2006, S. 18<br />
10 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Die Strohpuppe der „Denkfabrik“ wird Frau Dr. Merkel, das Angie in der Waschmaschine 2 ,<br />
nach dem fröhlichen Ballspiel in Rostock am 14.7. besuchen. Bis dahin haben sie sich neue<br />
katalysierende Lügen über die Aussagen des Herren der 5.größten Ölfelder ausgedacht. Ihnen<br />
bleibt ja nichts anderes übrig, die Rohstoffindustrie verlangt doch diese ganzen Exzesse von<br />
ihnen. Und da der übergroße Teil der Welt noch sich einig ist, dass man das private Produktionseigentum<br />
nicht anrührt, wird das erstmal so bleiben. Aber einige 10 Millionen werden ihnen<br />
schon ein ganz schönen Schrecken verpassen und wird ihnen einen Eindruck davon vermitteln,<br />
wie mit dem ganzen Spuk Schluss gemacht werden wird.<br />
Die Kriege haben ihnen vielleicht minimal bei der Beschaffung des Erdöls geholfen, nicht<br />
aber bei der Preissenkung. Im Gegenteil. Jetzt erklomm der Ölpreis erst richtige Höhen:<br />
Nach der dem Afghanistankrieg ging der Winterschlussverkauf 2001 um 20% zurück Das<br />
gleiche geschah nach dem Irak-Krieg. Jetzt zeigten sich ganz andere, noch viel größere Probleme.<br />
2<br />
Berliner Bezeichnung für das Bundeskanzlerinamt.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 11
Globalisierung<br />
1994 überließ die CIA Microsoft das von ihm entwickelte Internet. Somit konnten die Dienste<br />
auch die Korrespondenz zwischen der Opposition kontrollieren. Das Internet beschleunigte<br />
rasant die internationale Arbeitsteilung und damit auch die Zentralisation und Konzentration<br />
des Kapitals. Mit einem Klick konnte man Preisvergleiche von Zuliefererbetrieben aus aller<br />
Welt anstellen, und damit wurde das befördert, was wir heute Globalisierung nennen. Mit einem<br />
Klick kann man sich auch die Kostenrechnung der Shanghaier Zweigstelle in die Frankfurter<br />
Zentrale holen.<br />
Die schwächelnde Binnennachfrage nach den Kriegen drückte die noch zögerlichen Kapitalisten<br />
auf den globalisierten Weltmarkt. Deutschland entwickelte 2003 sich zum Exportweltmeister<br />
mit einem Außenhandelsüberschuss 2005 von 113 Mrd. Euro, das sind 5% vom Bruttosozialprodukt.<br />
Dieses reicht aber nur zu einem Wirtschaftswachstum von 0,9%, reicht also<br />
wieder nicht zur Kompensation der Grenze von 2%, die notwendig wären, um die Produktivitätssteigerung<br />
zur Aufrechterhaltung der Arbeitsplätze zu kompensieren.<br />
Diese Marke wird man wohl nicht mehr in Deutschland erreichen. In den 50er Jahren fing<br />
man in Deutschland mit chinesischen Wachstumsraten um die 10% an. Alle 10 Jahre<br />
schrumpften sie um knapp die Hälfte, um so seit 92 nicht mehr wesentlich über die magischen<br />
2% hinauszuwachsen. (Bundesarbeitsministerium) In Europa und Japan sehen die Wachstumsraten<br />
genau so dürftig mit ähnlichen Verläufen aus:<br />
15<br />
10<br />
5<br />
0<br />
12 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong><br />
Bruttosozialprodukt (nicht hedonisch)<br />
1960-69 1969-79 1979-90 1990-95 1995-<br />
2000<br />
BIP<br />
USA<br />
Japan<br />
Deutschland<br />
Euro-12
In den USA wird seit 1990 hedonisch gerechnet. Dabei werden die Qualitätssteigerungen<br />
von Produkten quantifiziert. Dies führt zu niedrigeren Inflationsraten und je nach Land und<br />
Branche zu geschätzt bis zu 30 % höheren Wachstumszahlen. So warnt die Wirtschaftswoche<br />
vor der aus Amerika gemeldeten Inflationsrate von 3,5%: „Wenn man sie nach der europäischen<br />
Methode berechnen würde, läge sie bei 5,5%“ 3<br />
Die Wachstumsrate liegt in 2005 bei 3,5%. Europäisch gerechnet wären das 2,3%. Und das,<br />
obwohl die USA täglich 2 Mrd. Dollar aus dem Ausland geliehen bekommt. im März 2006<br />
waren das alleine 62 Mrd. Dollar Handelbilanzdefizit. 2006 werden sie wohl die 800 Mrd.<br />
Grenze knacken und bald jährlich die Billionen Schulden-Grenze. Weltweit gibt es weit über 2<br />
Billionen Staatsabnleihen, allein China mit Hongkong hält schon knapp 1 Billion. Und sie<br />
stützen damit auch die amerikanische Konjunktur, hauptsächlich deshalb, damit sie selber<br />
ordentlich dorthin exportieren können (10 mal mehr als US-Importe) um damit ihre eigene<br />
Konjunktur antreiben zu können. Sie stecken alle im klassischen Gefangenen-Dilemma, wie<br />
Volkswirtschafter das nennen.<br />
Diese gegenseitige Stützung ist wieder mal gefährdet. Peking will eigene Aufschwungskräfte<br />
entwickeln und den Binnenmarkt stärken, auch weil sich schon Überkapazitäten im Wohnungsbau<br />
oder der Autoindustrie entwickeln . In der Sonderprovinz Guangdong hat die Regierung<br />
die Mindestlöhne um 17 bis 42% erhöht. Das heißt aber auch, dass China in Zukunft<br />
weniger US-Anleihen kaufen wird und Amerika die Zinsen<br />
weiter erhöhen und nicht mehr derartig über seine Verhältnisse<br />
wird leben können. Das heißt auch, dass der Wirtschaftsaufschwung<br />
in China von 9,5 auf 7,5% abgedämpft werden soll.<br />
Der Anfang des Konjunktur-Downs wird gemacht.<br />
Täglich suchen 2 Billionen Dollar rund um den Erdball nach<br />
lukrativen Anlagemöglichkeiten. Das komplizierte, fragile<br />
Weltwirtschaftssystem wird nicht nur von dem gegenseitigen<br />
Gefangenen Dilemma bedroht, sondern auch von den sog. Heu-<br />
3<br />
Wirtschaftswoche Nr. 21, 22.5.2006, S.200<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 13
schrecken und Spekulanten, wie 98 in der Ostasien-Krise durch den Spekulant Soros. Die<br />
Heuschrecken, Hedgefonds und Private Eqity-Häuser, bei Bankern genannt „Master of the<br />
universe“, kontrollieren heute schon 2 Billionen Dollar. Die Private Eqity-Häuser kaufen Firmen,<br />
entlassen tausende Arbeiter, verschulden die Firma und verkaufen dann das Gerippe. Wir<br />
kennen das von Texas Pacific Group bei Gate Gourmet und bei Grohe. Diese Heuschrecken<br />
lehren den Kollegen in Deutschland auch das Streiken. Das Haus Blackstone hat alleine durch<br />
den „Kauf und Wiederverkauf der Höchst-Tochter Celinese gleich 2,5 Mrd. Dollar Profit“ 4<br />
gemacht. So wird heute bis 40% Rendite gemacht, nicht mit den Peanuts der Profitproduktion.<br />
Das Zeitalter ist schon lange vorbei. Das wurde schon in den 90ern vom Shareholder-Value<br />
Kapitalismus abgelöst und heute sind es die „Masters of the universe“<br />
Es heißt aber auch für Deutschland, dass das heute schon erreichte Handelsbilanzdefizit mit<br />
China noch größer werden wird. Japan konnte aufgrund besserer Qualität und Marktkenntnisse<br />
deutsche Waren verdrängen und somit seine Konjunktur wieder auf über 5% erhöhen. Aber der<br />
Weg nach unten wird auch sie erfassen. China selber, das sind 2 Gesellschaften. Auf dem Land<br />
fehlt der Mittelstand. Da kann man keine weitere Entwicklung mehr erwarten.<br />
Die Marktwirtschaft ist aber immer wie ein Schneeballsystem entsprechend des Rationalisierungsgrades<br />
von der Ausweitung abhängig. 5 Da der Arbeiter relativ zum Bruttosozialprodukt<br />
immer mehr verarmt,<br />
blieben nur die nichtkapitalisierten Räume. Und was kommt nach China?<br />
Indien, da fehlt jede Infrastruktur und lässt auch das strenge tief verankerte Kastensystem<br />
keine Entwicklung in der Breite zu.<br />
Afrika, da sorgt schon Europa und dessen Kompradoren dafür, dass die Öl-, Diamanten- und<br />
Kobaltgewinne nicht zu seiner Entwicklung genutzt wird.<br />
Lateinamerika, für deren Entwicklungsverhinderung ist der CIA, die ITT und die United Fruit<br />
Company zuständig.<br />
Russland, das erledigt die bis in die Staatsspitze reichende Mafia schon vorbildlich.<br />
Welcher Markt aber kommt nach China?<br />
4<br />
Manager-Magazin 3/2006, S. 40<br />
5<br />
Vgl. <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>: „Marxistische Wirtschaftstheorie, leicht gemacht“.<br />
14 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Am Anfang hatte das Kapital die Produktivität explosionsartig vorangetrieben. Aber am Ende<br />
steht es sich selber im Weg. Der Plan für die U-Bahn von Los Angelas liegt ganz legal bei<br />
Ford im Safe. Weil die europäischen Tonbänder mehr rauschen, mussten die Japaner ein künstliches<br />
Rauschen einbauen. Und jetzt sind sie wie ein Taschendieb dabei, und nehmen ihren<br />
Kunden weltweit ihr Geld im Eiltempo ab. Denkt dran: Autos kaufen keine Autos.<br />
Vorgestern: Der Krankenkassenbeitrag für die Unternehmer wird auf 6% festgefroren. Den<br />
Rest zahlen die Kleinen.<br />
Gestern Der CDU-Sozialexperte schlägt vor, den Kündigungsschutz ganz abzuschaffen und<br />
die Arbeitslosen sollen sich wie vor 45 jeden Tag beim Arbeitsamt melden.<br />
(Ausnahmsweise ein sehr guter Vorschlag. Alle 40.000 Kölner Arbeitslose melden sich gemeinsam<br />
zum arbeiten im Büro des Amtsvorstehers und wenn das nichts fruchtet alle<br />
5.000.000 zum arbeiten im Bundestagshaus.)<br />
Und heute das mit dem Krieg für Rohstoffe und die Kleinen sollen immer zahlen.<br />
Die Rohstoffpreise steigen überproportional. Das ist nachteilig für die sonstige Industrie.<br />
Deshalb ist die Preisfestsetzung der Strompreise durch Hessens Ministerpräsident Koch nur der<br />
Anfang. Auch international wird die Energieindustrie immer mehr vom Staat, dem ideelen<br />
Gesamtkapitalisten, kontrolliert. Das geht hin bis zur Verstaatlichung auch in Europa. In<br />
Kriegszeiten wie jetzt im Rohstoffkrieg wird zunehmend auch die wichtige Schwerindustrie<br />
verstaatlicht (z.B. Roosevelt). Also, das mit den Verstaatlichungen, das wird die Bourgeoisie<br />
schon selber machen. Das ändert nichts. Es ändert sich erst, wenn die Arbeiterbasis in den<br />
Betrieben gemeinsam international solidarisch nach ihren Bedürfnissen, und nicht nach den<br />
blinden Marktgesetzen 6 produziert.<br />
Die kapitalistische marktwirtschaftliche Globalisierung wird vom Lohn nichts mehr übrig<br />
lassen Schon seit 1980 erhöht sich lt. DGB der reale Nettolohn nicht.<br />
In den USA kann sich der Arbeiter schon ab 1970 nur noch den gleichen Warenkorb leisten.<br />
Jetzt aber geht er in den kontinuierlichen Sinkflug über.<br />
6 Der Betrieb kennt im Kapitalismus bei der Produktion seine Kunden noch nicht. Er produziert erst blind, und dann<br />
sucht er erst die Kunden.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 15
2005 fiel der Reallohn um 1,1%. Wenn ich aber die 1€-Jobber, die Praktikanten, die Gratisarbeiter,<br />
die „Illegalen“, den ganzen prekären Bereich einbeziehe und das pro Std. rechne,<br />
komme ich gut und gerne auf ein Minus zwischen 5-10%. Wir, die wir nichts zu verkaufen<br />
haben, außer unserer Arbeitskraft haben von der<br />
wildgewordenen globalisierten Marktwirtschaft nichts<br />
mehr zu erwarten. Null, null.<br />
Wenn ich mir die Trendkurve beim<br />
Wirtschaftswachstum, die Kurve der Ölpreise, das<br />
Leistungsbilanzdefizit der USA und die Dollarblase,<br />
die Rohstoffkriege – und das haben wir ja jetzt mit<br />
dem Weißbuch offiziell - die niedrige Renditen au<br />
der Produktion, die Marktgrenzen, die Arbeitslosen<br />
von 6-7 Millionen, den Lohnraub und die<br />
Klassenkämpfe von Frankreich bis Chile<br />
vergegenwärtige, dann sieht man das schwächste<br />
Land schon innerhalb der nächsten 10 Jahre fallen.<br />
Das Schwächste muss nicht das Ärmste sein. Im<br />
Gegenteil. Deutschland z.B. ist schwach , gerade weil<br />
es so produktiv ist. Wenn ich in der Industrie nur 4%<br />
Personalkosten habe, dann bedeutet eine 25%ige<br />
Kürzung der Löhne zwar für den Arbeiter ein<br />
Desaster, für VW aber nur eine Kosteinsparung und<br />
eine Umsatzgewinnsteigerung von 1%. In<br />
Deutschland gab es schon 2 unvollendete<br />
Revolutionen, 1918 und 1989 und einen Aufstand 1953. Das letzte Land wird wohl in 20 Jahren<br />
fallen.<br />
16 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Das Überproduktionsgesetz<br />
Da mit zunehmender Produktivität die Waren immer kapitalintensiver werden, ergibt sich<br />
auf der anderen Seite eine relative Verarmung der Arbeiter und damit auch der Käufer. Die<br />
Nachfrage wird immer geringer und das Kapital tätigt entsprechend immer weniger Erweiterungsinvestitionen<br />
Aus diesem Grunde wohnt der Marktwirtschaft die oben dokumentierte<br />
Tendenz des sinkenden Sozialproduktes inne, die nur mit einem Weltkrieg erneuert werden<br />
könnte. Da diesmal ein Weltkrieg auf Grund des 35mal die Ede zerstörerischen Atomarsenals<br />
die Selbstvernichtung der Menschheit wäre, scheidet diese Alternative als Möglichkeit aus. Mit<br />
China sind aber in absehbarer Zeit die Grenzen des Marktes erreicht. Und die kapitalistische<br />
Produktsionsweise mit der „erweiterten Produktion“ wird verunmöglicht.<br />
Mit der Frage der Grenzen des Marktes befasst sich Rosa Luxemburg In ihrer Antikritik<br />
sieht sie aufgrunddessen ein dramatische Ende: »Der Imperialismus ist ebensosehr eine geschichtliche<br />
Methode der Existenzverlängerung des Kapitals, wie das sicherste Mittel, dessen<br />
Existenz auf kürzestem Wege objektiv ein Ziel zu setzen. Damit ist nicht gesagt, das dieser<br />
Endpunkt pedantisch erreicht werden muss. Schon die Tendenz zu diesem Endziel der kapitalistischen<br />
Entwicklung äußert sich in Formen, die die Schlussphase des Kapitalismus zu einer<br />
Periode der Katastrophen gestalten.«. 7<br />
Ihr Biograph Paul Fröhlich zitierte sie mit einem öfters in ihren Referaten geäußerten Satz,<br />
der diese Feststellung kurz und bündig zusammenfasst;<br />
»Der Kapitalismus müsse in Todeszuckungen geraten, längst bevor die ihm immanente<br />
Tendenz auf Erweiterung des Marktes auf die objektive Schranke gestoßen sei« 8<br />
In dem nach dem "Kapital" wichtigsten ökonomischen Buch des Marxismus, "Die Akkumulation<br />
des Kapitals" untersucht sie, wo der Überschuss auf Grund der schwindenden Nachfrage<br />
auftritt.<br />
Sie untersuchte den Warenkreislauf bei der erweiterten Produktion, die sie wie folgt erklärt:<br />
»Wir kennen schon die historische Eigentümlichkeit der erweiterten Reproduktion auf kapitalistischer<br />
Basis: Sie muß sich darstellen als Kapitalakkumulation, dies ihre spezifische<br />
Form und Bedingung zugleich. Das heißt, die gesellschaftliche Gesamtproduktion - die auf<br />
kapitalistischer Basis eine Produktion von Mehrwert ist - kann nur in dem Sinne und in dem<br />
Maße jeweilig erweitert werden, wie das bisherige tätige Kapital der Gesellschaft einen Zuwachs<br />
aus dem von ihm produzierten Mehrwert erhält. Die Verwendung eines Teils des<br />
Mehrwerts - und zwar eines wachsenden Teils - zu produktiven Zwecken statt zur persönlichen<br />
Konsumtion der Kapitalistenklasse oder zur Aufschatzung - dies ist die Basis der erweiterten<br />
Reproduktion unter kapitalistischen Produktionsverhältnissen..«<br />
Sie unterteilt auf der Grundlage der Arbeitswertwertlehre von Marx nach der klassischen<br />
Methode, die Produktion in Konsumgütesektor und Produktionsmittelsektor aufzuteilen. Dabei<br />
stellte sie fest, dass bei der erweiterten Produktion eine Überproduktion sich immer im Konsumgütesektor<br />
ergibt.<br />
Sie geht bei ihrer Analyse der Überproduktion in dem Konsumsektor von einer steigenden<br />
Kapitalzusammensetzung aus, der zunehmende Kapitalintensivierung der Waren Dieser Überschuss<br />
im Konsumsektor hatte auf den Konjunkturverlauf keinerlei negativen Auswirkungen,<br />
7 Rosa Luxemburg: „Antikritik”, S. 361<br />
8<br />
Paul Frölich: "Rosa Luxemburg, Gedanke und Tat", Frankfurt 1967, S. 198<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 17
weil er auch immer in den Produktionsmittelsektor mit seiner entsprechenden Unterproduktion<br />
übertragen werden konnte. Der Marmeladenfabrikant legte seine Gewinne wegen der mangelnden<br />
Mehrnachfrage nach Marmelade einfach in einer Maschinenfabrik an, die Erdbeersortiermaschine<br />
herstellte und entließ die alten Erdbeersortierarbeiterinnen, die jetzt zu wenig<br />
ALG II erhielten, um sich noch Erdbeermarmelade leisten zu können.<br />
In dem Moment aber, wenn die organische Zusammensetzung des Kapitals weltweit rückläufig<br />
ist, die Waren lohnintensiver werden, dann tritt der Überproduktion im Produktionsmittelsektor<br />
auf, aber natürlich auch im Konsumsektor. Wenn die Anlageinvestitionen schneller<br />
fallen als die Löhne, wird in beiden Sektoren auf Halde produziert, da der Produktionsmittelsektor<br />
Arbeiter entlassen muss, die nun auch weniger<br />
konsumieren. Von jedem Arbeitsplatz im<br />
Produktionsmittelsektor hängen anders als im Konsumsektor,<br />
gleich 3, 4, 5 weiter ab. Nun kann der Überschuss nicht mehr<br />
in den Konsumsektor übertragen werden, sondern nur noch in<br />
den Export. Diesen Umstand habe ich in meinem Buch „Rosa<br />
Luxemburg, die Grenzen des Marktes und die<br />
Todeszuckungen des Kapitalismus.“ und der dazugehörigen<br />
CD dargelegt. Wenn dieser Fall weltweit eintritt, würde der<br />
„Point of no Return“ erreicht werden, an dem wir uns von der<br />
Zivilisation verabschieden könnten. Ich sage bewusst würde,<br />
denn ich bin zutiefst überzeugt davon, dass weltweit die<br />
Arbeiterklasse angesichts der zunehmenden Todeszuckungen<br />
der Marktwirtschaft ihre historische Mission auch dieses mal<br />
erfüllen, auch wenn sie davon noch nichts weiß, dass das ihr<br />
Wille bald sein wird. Auch 1914 ist sie mit Hurra in den Krieg<br />
gezogen und haben 1918 den Kaiser davongejagt.<br />
Dieser Fall ist keineswegs so unwahrscheinlich und fern. Laut dem "Statistisches Bundesamt"<br />
ist die Wachstumsrate der Investitionen nach einer langen Stillstandsphase seit 1991, in<br />
der noch nicht mal die notwendigen Ersatzinvestitionen getätigt wurden, im Krisenjahr 2001<br />
dann vollends ins Minus abgestürzt, um 2005 gerade noch die Nullkurve zu erreichen. Das<br />
ersetzt aber immer noch lange nicht die abgeschriebenen Anlagen.<br />
18 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Wohlgemerkt, das ist jetzt nur Deutschland, und das konnte noch mit Exportsteigerung kompensiert<br />
werden. Aber ab 2001 waren schon mehrere Länder davon betroffen. Auch die USA<br />
wurden von einem Produktionsmittelrückgang betroffen.<br />
Hier konnte die Wachstumsrate sich im Gegensatz zu Deutschland auf den alten Stand von<br />
10% retten, aber das nur auf Kosten des riesigen Leistungsbilanzdefizits, das über kurz oder<br />
lang platzen wird. Auch in China zeigten sich erste Überkapazitäten. Wenn sie qualitativ aufgeholt<br />
haben, werden sie hier entsprechend aggressiv auftreten. Überall im Internet stolpere ich<br />
über die Lenovo-Werbung, und das ist erst der Anfang. Wenn China an seine Marktgrenze<br />
kommt, wird der Weltmarkt zusammenbrechen und dann wird es nicht mehr lange dauern, dass<br />
wir in unseren Städten wie nach dem Krieg Kartoffeln anbauen. Ich spreche nicht von den<br />
Zeiten, wo der Mensch sich in eine intelligente Vakuumenergie verwandelt hat und durch ein<br />
Wurmloch in das nächste Universum umzieht, weil unseres vor dem nächsten Urknall erstmal<br />
zusammenschrumpft. Nein, ich rede hier von den nächsten 10-30 Jahren.<br />
Es ist nicht Aufgabe dieses Artikels, jeden zum Kartoffelanbau mit Kübeln von der Gärtnerei<br />
auf dem Balkon zu animieren, obwohl das besonders für Hartz 4-Familien schon heute nicht<br />
falsch ist.<br />
Nein, jetzt ist jeder ernsthaft gefordert. Die Herrschenden kriegen nichts mehr hin und reden<br />
wie in der DDR von den nächsten 10 Jahren, dass es dann wieder aufwärts ginge. Mit dem<br />
Weißbuch beweisen sie doch, dass sie selber an ihr Humangesülze nicht mehr glauben, und uns<br />
in die Barbarei zu Mad Max ballern wollen. Glaube ihnen nichts mehr. Wir können uns nur auf<br />
uns selber verlassen.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 19
Wehren wir uns! Im Betrieb, in der Schule, der Uni, auf den Behörden, überall. Organisier<br />
Dich in der Gewerkschaft, aber trau der Führung nicht. Organisier Dich politisch. Am Besten<br />
hier im Netzwerk der linken Opposition um die Berliner WASG herum. Davor hat die Bourgeoisie<br />
eine Höllenangt, dass ein Sprachrohr der Ausgenommenen entsteht. Dazu brauchst Du<br />
noch nicht mal in der WASG sein.<br />
Wir sind Millionen, die haben nur abgehalfterte Millionäre.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=681&Itemi<br />
d=61<br />
20 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Heuschrecken, Das letzte Aufgebot des Kapitals!<br />
Finanzminister Steinbrück will mit den Private-Equitys ins Geschäft kommen!<br />
2.8.2006<br />
Am 22.6. traf sich Finanzminister<br />
Steinbrück ganz diskret mit Stan<br />
O’Neill von Merrill Lynch. Es wurden<br />
die Kaufinteressen der<br />
Heuschrecken an dem restlichen<br />
Staatseigentum sondiert. Dabei<br />
rückte neben Autobahn, Flughäfen<br />
und Bundesbahn die Telekom ins<br />
aktuelle Interesse. 20 Mrd. wird der<br />
Kassenwart für den restlichen<br />
30%igen Staatsanteil an der Telekom<br />
wohl hingeblättert bekommen.<br />
Damit kann er die 5 Mrd. an die<br />
Reichen für die Senkung der<br />
Kapitalertragssteuer von 39 auf<br />
30% und die zusätzlichen Kriege<br />
bezahlen. Für nächstes Jahr hat er<br />
noch die Eisenbahn im Angebot<br />
usw. 9 Da will die Regierung schon mal die DB zerschlagen lassen, damit sie sich leichter verhökern<br />
lassen kann. Dem steht aber die Eisenbahner-Gewerkschaft entgegen und Steinbrück<br />
wird hoffentlich statt €uros Sturm ernten.<br />
Das Haus Blackstone besitzt schon über 2,7 Mrd. € Telekom-Aktien, das sind 4,5% des Telekom-Konzerns.<br />
Das haben sie nur mit 400 Millionen € Eigenkapital finanziert, 2,3 Mrd €<br />
haben die Banken geliehen. Wo Geld ist, fließt auch Geld hin. Der gesamte Aktienwert der<br />
Telekom liegt bei 55 Mrd. Das wird Blackstone mit Hilfe des Investmentbanker von Merril<br />
Lynch zusammen mit anderen Private Equiti Häusern schultern, so, wie es sich zusammen im<br />
Konsortium mit den Häusern Apax, KKR, Permira und Providence für 12,7 Mrd. die dänische<br />
Exstaatstelefonunternehmen TDC unter den Nagel gerissen hat. Genau diese versuchen jetzt<br />
auch, erweitert um Cinven und Texas Pacific Group, mit 14 Mrd. die Portugal Telecom zu<br />
ergattern, alles Namen, über die wir in Zukunft noch öfters stolpern sollten. Die heutigen Anteils-/Eigner<br />
der europäischen Telefongesellschaften lesen sich wie die Einladerliste zum Festbankett<br />
der „Master of the Universe“. Da will der Vorstand der Telekom die Rendite auf 9%<br />
steigern und hauptsächlich über die Schließung vieler Call-Center 32.000 Arbeitsplätze abbauen,<br />
um sich den Private-Equitys anzubieten und vom Global-Player zum Universe-Player aufzusteigen.<br />
10<br />
9 (Vgl. Wirtschaftswoche Nr. 27/2006, Ein neues Monopoly)<br />
10 http://members.aol.com/sozabc/060208.htm<br />
(In der Frage aber, dass die Rendite von 9.0% viel höher sei als früher von vielleicht 2%, irrt Genosse Conrad Schuhler<br />
vom Münchner ISW. Vielmehr verhält es sich umgekehrt, dass die Rendite tendenziell gefallen ist, da ja die einzigste<br />
Quelle des Mehrwerts, die Arbeit, anteilsmäßig im Warenwert immer mehr zurückgeht. Dies haben wir in dem II. Teil<br />
von „Rohstoffkriege und Sozialdemontage“ dokumentiert.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/content/view/754/32/)<br />
Vgl. auch http://www.marktende.de/BUECHER/NORBERT10.<strong>PDF</strong><br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 21
Die weltweit größten Private-Private-Equity-Häuser Fond in Mrd. $<br />
Blackstone 12,5<br />
KKR 11,0<br />
Apollo 10,5<br />
Carlyle 10.0<br />
Goldman Sachs 8.5<br />
Warburg Pincus 8,0<br />
Thomas H. Lee 7,5<br />
(Aus Manager Magazin 3/2006, Unter Heuschrecken, S. 44)<br />
Der Master of the Universe, die TPG, ist von seinem Husaren-Ritt bei Grohe und Gate<br />
Gourmet den meisten Lesern der linkenzeitung.de schon bekannt. Beim Sanitärhersteller Grohe<br />
schmiss er von 4.300 Mitarbeitern gleich 1.200 raus. Grohe liegt in Münteferings Wahlkreis,<br />
weshalb dieser sich auch des Heuschreckenthemas annahm und damit heuchlerisch Wahlkampf<br />
machte. Heuchlerisch deshalb, weil seine Partei, die SPD, ja selber unter Schröder zum<br />
1.1.2005 die Hedgefonds zugelassen hatte. Auf Drängen der deutschen Unternehmerverbände,<br />
weil sie in ihrem Portfolio noch Papiere brauchten, mit denen sie im Gegensatz zur lahmen<br />
Profitproduktion noch fett Kohle machen konnten und das normale Aktien-Wett-Casino auch<br />
nicht mehr das ist, was es einmal war. Durch die vielen Kriege lässt sich keine Einseifungsblase<br />
mehr aufpusten.<br />
Bei Mobilcom sorgte TPG mit der Forderung nach der Auflösung der stillen Reserven dafür,<br />
dass der bisherige Chef Thorsten Grenz das Feld räumte. Das war sogar einem normalen Kapitalisten<br />
-Manager zuviel. Bei dem Bordverpflegungsunternehmen Gate Gourmet wollte TPG<br />
Lohnkosten sparen.<br />
„Personal Firmen wie Texas Pacific<br />
Group führen vor, wie der moderne<br />
Kapitalismus funktionieren soll.<br />
Systematisch werden alte Strukturen<br />
und Zusammenhänge zerschlagen. In<br />
London-Heathrow haben die Manager<br />
ganz offen erklärt, dass sie mit der zu<br />
neunzig Prozent aus asiatischen<br />
Menschen bestehenden Belegschaft<br />
nicht mehr arbeiten wollen. Daher<br />
wurden fast 800 am 10.8.2005<br />
Conrad Schuhler hatte schon früher die Marxsche Theorie vom tendenziellen Fall der widersprochen.<br />
Siehe: http://www.marktende.de/BUECHER/NORBERT11.<strong>PDF</strong><br />
Damit aber schafft er Illusionen wie in seinem letzten Satz des Telekom-Referates ausgedrückt wird, als ob man durch<br />
eine höhere Moral und gutem Willen wieder zum kapitalistischen Sozialstaat zurück könne. Damit entstehen die<br />
Gedanken über das „liebe Kapital“ eines Oskar Lafontaines.<br />
Nein, die desaströse niedrige Profitrate, die Grenzen des Marktes, das Ölmaximum, die Überschuldung der Staaten<br />
usw. führen unweigerlich zur verbrannten Erde in den Betrieben und bei der Politik mit anderen, militärischen Mitteln.<br />
Die sonstigen Schlussfolgerungen aus dem Fehlgehen bei der Profitrate, die Notwendigkeit des konsequenten Kampfes<br />
der Kollegen, sind natürlich die gleichen wie die des authentischen Marxismus (in dieser Frage.)<br />
22 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
ausgeschmissen und neue Leiharbeiter in den Betrieb geholt. Denn die ArbeiterInnen hatten<br />
sich beharrlich geweigert, die neuen, verdichteten Arbeitsweisen zu akzeptieren.“ (ebda.)<br />
Erst hatte die verzweifelte Belegschaft wild gestreikt, worauf TPG sie alle per Megaphon<br />
kündigen ließ und alle durch polnische und somalische Zeitarbeiter ersetzte. Nun solidarisierten<br />
sich die Beschäftigten von British Airways und streikten auch.<br />
In Düsseldorf biss sie auch auf Granit. Die Kollegen dort zwang TPG erfolgreich in allen<br />
Forderungen in die Knie: „In Düsseldorf haben sich die ArbeiterInnen zwei Jahre lang eine<br />
extreme Produktivitätssteigerung gefallen lassen. Die Arbeit wurde soweit flexibilisiert, dass<br />
den Beschäftigten kaum noch ein soziales Leben blieb. Die Wut über diese Behandlung trägt<br />
den Streik, den sie am 7. April ein halbes Jahr lang energisch und entschlossen führen. Ihr Ziel<br />
drücken sie in einem Wort aus: „Menschenwürde". Hier geht es nicht um ein paar Lohnprozente,<br />
sondern in ganz existentieller Weise darum, wie wir uns gegenüber den maßlosen Ansprüchen<br />
der Kapitaleigner und Bosse behaupten können. Gate Gourmet geht alle an.“ 11<br />
Nun, Privatisierungen und verschärfte Lohndrückung erleben wir schon seit der Globalisierung<br />
in den 90er Jahren. Was also ist das neue an den Private-Equitys? Sie wollen eben nicht<br />
mehr die übliche Profitproduktion tätigen, sondern der Konzern selber wird zur Handelsware<br />
im Weltwirtschafts-Casino. Das Manager Magazin wird wohl ein unverdächtiger Zeuge sein<br />
bei ihren Machenschaften:<br />
„Genügen klassischen Investoren 8 oder 10 Prozent Rendite pro Jahr, darf es bei den Herren<br />
der Private-Equity- und Hedgefondszunft gern das Doppelte oder Dreifache sein. Um die<br />
Performance zu steigern, ist den Anlageexperten nahezu jedes Mittel recht: Die Investoren<br />
ziehen Massenentlassungen radikal durch, verlagern oder verkaufen wichtige Unternehmensteile<br />
und schrauben die Verschuldung hoch. Langfristige Investitionen stellen sie vielfach<br />
in Frage oder gleich ganz ein, um das überschüssige Kapital an sich selbst auszuschütten.“<br />
(ebda.)<br />
2,5 Billionen Dollar haben die Häuser zusammen mit den Hedgefonds schon angehäuft,<br />
mehr als das gesamte deutsche Aktienkapital von 1,6 Billionen. Der amerikanische und der<br />
britische Kapitalmarkt sind schon weitgehend abgegrast, da entdecken sie den deutschen<br />
Markt. Der ist nach Schröders Zulassung zum 1.1.2005 besonders interessant für die Spekulanten<br />
durch das deutsche buchhalterische Niederstwertprinzip, wonach nicht realisierte Gewinne<br />
nicht ausgewiesen werden dürfen. Wenn ein Konzern z.B eine Aktie in seinem Portfolio hat,<br />
die er für 100 €uro gekauft hat, die aber inzwischen auf 200 €uro an der Börse gestiegen ist,<br />
wird sie dennoch nur mit 100€ in der Bilanz ausgewiesen. Dies gilt entsprechend beim gesamten<br />
Vermögen, wie Grundstücke oder Gemälde, anders als im anglikanischen Raum.<br />
Das bedeutet, dass der gleiche Konzern in Deutschland viel niedriger bewertet wird, als er in<br />
den USA bewertet werden würde. Dazu kommt noch, dass in Deutschland Eigentümer vom<br />
Gesamtbestand der Aktien nur 14,7% private Haushalte sind. In den Vereinigten Staaten sind<br />
das aber 27%. Durch diese beiden Tatsachen – die bilanzierte niedrigere Bewertung und die<br />
geringere Nachfrage - sind die Aktien für die Spekulanten hier viel günstiger zu kaufen.<br />
Deutschland ist geradezu ein idealer Markt für die Heuschrecken mit seinen für amerikanische<br />
Verhältnisse unterbewerteten Unternehmen<br />
11 Aus dem Soli-Flugblatt von dem Streik bei Gate Gourmet “Gegen den Terror der Arbeit und das Diktat des Geldes“<br />
Vgl. auch http://www.labournet.de/branchen/dienstleistung/gast/ggduess.html<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 23
Bei dem Telekom-Deal werden die Private Equitys den Konzern in seine Einzelteile zerlegen.<br />
Wenn sie den Konzern für 55 Mrd. kaufen, werden sie ihre Investition allein nur durch<br />
den Verkauf der amerikanischen Töchterunternehmen wieder reinkriegen. Sie werden vorher<br />
die Betriebe aber noch durchrationalisieren, Tausende entlassen, die stillen Reserven und den<br />
Pensionsfonds auflösen, die liquiden Mittel entnehmen, staatliche Unterstützung gegen die<br />
drohende Insolvenz beantragen und die auch noch auf das eigene Konto sicher stellen und den<br />
Rest verscherbeln, das gibt noch einmal 30% Rendite. Zum Schluss wird das ganze noch einmal<br />
bei dem Bonner Hauptunternehmen durchgeführt, so dass von den 120.000 Arbeitsplätzen<br />
vielleicht noch 60.000 übrig bleiben.<br />
„Auch die immensen Schulden des Badeausstatters hält Dechet [TPG-Manager] nicht für ein<br />
Problem. Private-Equity-Gesellschafen finanzieren ihre Akquisitionen auf Pump, Zinsen und<br />
Tilgung muss das gekaufte Unternehmen schultern. Der ehemals solide Mittelständler Grohe,<br />
der von einem Finanzinvestor weitergereicht und auf diese Weise zweimal mit Finanzkapital<br />
vollgepumpt wurde, ist heute mit über einer Milliarde verschuldet. So wird für den neuen Eigner<br />
ein überharter Sanierungskurs geradezu zur Pflicht – eine durchaus gängige Variante dieser<br />
nackten Form des Kapitalismus.“ 12 Also werden noch einmal 1.200 Kollegen entlassen. Der<br />
Kapitalismus lässt seine Maske fallen. Die „Master of the Universe“ entpuppen sich als „Master<br />
of Destroy“ – Meister der Zerstörung.<br />
Wir dürfen nicht glauben, dass diese Machenschaften der Heuschrecken Randerscheinungen<br />
sind. Der Investor und Vermögensverwalter Goldman-Sachs hat wie eine Tentakel schon Anteile<br />
und Vertraute in allen Vorständen oder<br />
Aufsichtsräten deutscher Großfirmen:<br />
Deutsche, Dresdner und DePfa Bank,<br />
Commerzbank, Allianz, Hannover Rück,<br />
McKinsey, Deutsche Post und Börse, Audi,<br />
BMW, VW, Metro, Karstadt/Quelle, Adidas,<br />
Infinion, Henkel, Bayer, RWE und, und, und.<br />
„Wer eine echte Verschwörung kennen<br />
lernen will, sollte sich Goldman-Sachs<br />
ansehen.“ 13 lautet das Urteil im US-<br />
Wirtschaftsdienst Bloomberg.<br />
Zum Vorschein kommt nur verbrannte Erde.<br />
Es ist überhaupt nicht verständlich, wie<br />
man als vermeintlicher Arbeitervertreter sich<br />
noch die Gedanken des Kapitals machen<br />
kann. Lafontaine sagt selber, dass aus der<br />
Profitproduktion nur noch 5% der Gewinne<br />
kommen, 95% kommen aus dem<br />
Finanzmarkt. Deshalb kann man nur in eine<br />
Regierung gehen, die diesen Spuk beenden<br />
will.<br />
Nur noch mit der Zerschlagung der Arbeitsplätze<br />
verdient das Kapital gute Profite und sie finden noch nichts mal dabei. Dechet vertraut<br />
der Leserschaft vom Manager Magazin an, in der Hoffnung, es handele sich dabei nur um<br />
12<br />
Manager Magazin, 3/2006, Unter Heuschrecken, S. 42<br />
13<br />
Capital, 15/2006, Bye, bye, Amerika<br />
24 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
kompetente potenzielle Investoren, dass „Sein Fonds letztlich bloß ein Katalysator sei, der den<br />
ohnehin nötigen Strukturwandel vorantreibe. Bei Grohe etwa verlagern wir nur Teile der Produktion<br />
dorthin, wo auch die Nachfrage ist: ins Ausland. Marketing und Forschung bleiben<br />
hier und werden sogar ausgebaut. Dass die meisten Jobs in der Fertigung steckten, sei eben<br />
nicht zu ändern.“ 14<br />
Arbeit gibt’s dann nur noch für 10% Ingenieure, die restlichen 90% werden dann aussortiert.<br />
Die Wirtschaft läuft dann wie geschmiert, der Mensch ist überflüssig. Dann fehlt nur noch der<br />
durchrationalisierte Roboter-Käufer. Der TPG-Manager hat ja nicht davon gesprochen, dass es<br />
wieder aufwärts gehe, wie das immer die Politiker uns weismachen wollen. Die können doch<br />
auch lesen, oder? Das beweist, dass Merkel, Schröder und Co. uns immer über diesen Fakt<br />
bewusst anlügen, dass sie selber gar nicht mehr an die Märchen der „Arbeitsplätze durch<br />
Lohnverzicht“ glauben.<br />
Die Profitproduktion ist am Ende. Der größte Konzern der Welt, General Motors, steht vor<br />
dem Aus. Vor einem Jahr rettete ihn noch der Investor Kirk Kerkorian mit dem Kauf von 900<br />
Millionen $ GM-Aktien. Nun schwächelt GM wieder und Kerkorian verlangt die Fusion mit<br />
Renault und Nissan, mit Renault als Chef, denn nur von dort kann GM saniert werden. Das<br />
wird 30 bis 50.000 Arbeitsplätze kosten. Ob GM überhaupt noch zu retten ist und Renault in<br />
den Untergang nicht mitreißt, bleibt die Frage. Der Fisch fängt vom Kopf an zu stinken. Entsprechend<br />
sieht das mit Ford und dem größten Teil der amerikanischen Industrie nicht viel<br />
besser aus.<br />
Boston, der Sitz von GM und Ford, sieht heute schon in manchen Teilen aus wie eine Geisterstadt.<br />
Wolkenkratzer mit Fensterhöhlen, Bretterhütten auf den Randstreifen der Ausfallstraße<br />
und Gestalten, die sich gerade die Spritze gegeben haben und in ihrem Loch ihren Rausch<br />
ausschlafen wollen.<br />
Im April 2006 kauften Ausländer nur für 47 Milliarden $ netto amerikanische Anleihen. Das<br />
wären aufs Jahr hochgerechnet nur 564 $. Wie die USA da den nach Schätzung des IWF zu<br />
erwartenden Leistungsbilanzdefizit von 864 $ decken will? Da werden sie um weitere Zinserhöhung<br />
nicht drum herumkommen und der Senat darf bald die Zahlungsunfähigkeit des Weltherrschers<br />
feststellen.<br />
Bei VW sollen 20.000 Arbeitsplätze abgebaut werden, Telecom 32.000, Allianz 8.000, wie<br />
viele sind es bei Mercedes und wie viel nimmt das Kündigungskarrussel diesmal bei Siemens<br />
mit? Die Arbeitslosenzahlen werden immer dreister gefälscht. Sie wären im Juli um 12.000<br />
gesunken, weil die 1 € Jobs gestiegen sind. Ja, sind das keine Arbeitslosen? Ist das schon ein<br />
feststehender Bestandteil des Kapitalismus? Also ist hier schon der „freie“ Arbeitsmarkt aufgehoben,<br />
eine Zwangsarbeiter-Diktatur.<br />
Schon in den 90ern hat das Kapital zur Kapitalakkumulation seinen Schwerpunkt weg von<br />
der Profitproduktion auf den Shareholder-Value-Kapitalismus verlegt, dem großen Wettgeschäften<br />
an den Aktien- und Warenhandelsterminbörsen. Nun verspricht das auch nicht mehr<br />
viel und man bedient sich der Heuschrecken, die ihren Sinn darin sehen, die Zerstörung zu<br />
beschleunigen, die Kollegen auf die Straße setzen, die Betriebe überschulden, die liquiden<br />
Mittel rausziehen und letztlich die Firma in die Insolvenz führen.<br />
14 Manager Magazin, 3/2006, Unter Heuschrecken, S. 46<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 25
Warum lässt der Staat als ideeller Gesamtkapitalist diese Zerstörung zu und arbeitet sogar<br />
den Zerstörern noch in die Hände? Damit zeigt er doch, dass er selber an sein Wiederaufschwungsgefasel<br />
nicht mehr glaubt. Nur die Allergrößten werden sich im Vandalismus eine<br />
große Burg bauen können mit einer großen Dorfmauer als Abwehr gegen die anstürmenden<br />
„Hartzer (IV) Banden“. Wirtschafs-Diktaturen mit Warlords. So stellen sich die Geldsäcke die<br />
Zukunft vor und haben schon mal in Amerika solche von Extra Securities bewachten erst noch<br />
nur umzäunten Reichenviertel Modelle in vielen Städten aufgebaut. Wer am schnellsten und<br />
am meisten zerstört, bekommt die größte Burg. Aber diese Überlegung wird die Konkurrenz<br />
im Atomblitz enden lassen. Die Elite weiß von dem Ende der Marktwirtschaft. Aber statt zum<br />
Insolvenzrichter rennen sie von einem „Wohltätigkeitsball“ zur nächsten Party und träumen<br />
ansonsten von ihrer Burg oder Tonkriegerarmee. Wie bei der Inflation 29. Nur damals stand<br />
die Profitrate in der Produktion noch bei 20%. Heute steht sie bei 3,5% und die Grenzen des<br />
Marktes sind erreicht.<br />
Nein, liebe Telekom-Kollegen. Es ist ziemlich<br />
klar, was Steinbrück und die Aufkäufer mit Euch<br />
vorhaben. Zerschlagung des Konzerns, um die<br />
Einzelteile besser Zerrupfen und Verscherbeln zu<br />
können. Armut und Zukunftslosigeit plant er für<br />
Euch. Da könnt Ihr nur den Gate-Gourmet-<br />
Kollegen nacheifern. Konsequenter Kampf um<br />
jeden Arbeitsplatz und die Ablehnung jeglicher<br />
Logik des Kapitals. Die Eisenbahner und ihre<br />
Gewerkschaft führen bereits vor, dass sie nicht<br />
bereit sind, die Zerschlagungen hinzunehmen.<br />
Nur gemeinsam seid ihr stark. was die 120<br />
Kollegen von Gate Gourmet geschafft haben,<br />
schafft ihr mit 120.000 Kollegen schon lange.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=822&Itemid<br />
=147<br />
Wolfowitz, die „Good Ölkriegspartnerschaft“ die Weltbank<br />
und ihr langsamer Tod, Begleiter des Endes der<br />
amerikanischen Vorherrschaft.<br />
26 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
21.5.07<br />
Die angebliche Begünstigung seiner<br />
Geliebten Shaha durch den ehemaligen<br />
Vizekriegsminister und derzeitigen<br />
Weltbank-Chef<br />
mit einem Gehalt von<br />
190.00 Dollar<br />
im Außenministerium der<br />
USA<br />
war natürlich wie immer nur ein<br />
Vorwand bei seinem von China, Russland<br />
und zum Schluss auch von Europa<br />
geforderten Rücktritt. In Wirklichkeit<br />
handelt es sich um eine tiefe Krise der<br />
Weltbank, die durch die nicht an<br />
politische Auflagen geknüpfte Kreditvergabe<br />
durch China in Afrika und<br />
Lateinamerika entstanden sind. Hinzu<br />
kommt noch die Ankündigung von<br />
Chavez, eine eigene Lateinamerika-Bank aufzumachen.<br />
Durch diese neue Konkurrenz entstan-<br />
den der Weltbank 200 Millionen Verlust im ersten Quartal<br />
2007. Dies zeigt schon das Problem<br />
der Bank, dass es ihr gar nicht um Hilfe ging,<br />
sondern nur um Profit. Aber dazu unten mehr.<br />
Unter Wolfowitz ist aus dem Ende der 80er Jahre entstandenen „Good Governance“<br />
(neoli-<br />
berale Rechtsstaatlichkeit, mehr Wohlverhalten<br />
der USA gegenüber) eine nach Gutsherrenart<br />
„Good Ölkriegspartnerschaft“ geworden. Rainer Rupp von der Jungen Welt fasst diese Entwicklung<br />
so zusammen:<br />
»Widerstand gab es nicht nur, weil Wolfowitz »als das Symbol für amerikanischen<br />
Unilatera-<br />
lismus<br />
und Arroganz« galt; auch wollte Bush seinen Anspruch demonstrieren, »aus der Weltbank<br />
einen verlängerten Arm der US-amerikanischen Außenpolitik« zu machen, wie seinerzeit<br />
das erzkonservative britische Wirtschaftsmagazin The Economist bemerkte. Diese Prognose<br />
sollte sich bestätigen. Wolfowitz<br />
brachte seine engsten Mitarbeiter aus dem Pentagon mit zur<br />
Weltbank<br />
und entschied selbstherrlich am etablierten Apparat vorbei. Jene Entwicklungsländer,<br />
die Washingtons »globalen Krieg gegen den Terror« unterstützten, wurden nunmehr mit<br />
Weltbank-Hilfen belohnt, während die anderen abgestraft wurden. Das geschah im Rahmen der<br />
»Korruptionsbekämpfung«, die sich Wolfowitz zur formalen Rechtfertigung seiner diskriminierenden<br />
Politik im Interesse Washingtons auf die Fahnen geschrieben hatte.«<br />
So kündigte er z.B. einen schon zugesagten Kredit an Usbekistan, nachdem Usbekistan den<br />
amerikanischen Truppen für den Nachschub in den afghanische Krieg 2005 kündigte und Moskau<br />
und Peking als Bündnispartner ins Land holte um ab 2006 mit ihnen sowie Kasachstan,<br />
Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgisien dauernde Militärübungen an der iranischen Grenze<br />
durchzuführen. Offiziell wird zwar immer die Niederschlagung des Volksaufstandes im Mai<br />
2005 als Kündigungsgrund der Kreditzusage vorgeschoben, aber den hatten ja alle westlichen<br />
Staaten kritisiert und Deutschland ist immer noch in Termez und außerdem sind sonst immer<br />
den Vereinigten Staaten die Menschenrechte egal. Es wird wohl an den neuen Bündnispartner<br />
China und Russland liegen, dass Usbekistan keine Kredite mehr von der Weltbank erhält. Für<br />
die USA war der Rauswurf aus Usbekistan für die Seidenstraße-Theorie, nach der Amerika alle<br />
Länder entlang der Seidenstraße zur Einkreisung Chinas beherrschen will, eine herbe Schlappe.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 27
Wolfowitz hat ohne Rücksprache mit den anderen Großmächten seine Entscheidungen<br />
durchgezogen. Die Europäer aber wollen lieber, dass man wenigstens immer zum Schein verhandelt,<br />
so tut als ob.<br />
Wie kam es dazu, dass die USA das Sagen in der Weltbank hat, immer den Weltbank-<br />
Präsidenten und deren Politik bestimmen darf?<br />
Die Gründung der Weltbank<br />
Nach der Beendigung der Kolonialzeit nach dem 2. Weltkrieg ging der Kapitalismus vom<br />
direkten Raub der Rohstoffe und der militärisch<br />
erpressten<br />
Warenabnahme in den unterdrück-<br />
ten Ländern über zu einem subtileren System der Unterdrückung.<br />
Die Militärbesetzung lohnte sich nicht mehr. Sie wurde teurer als das, was die Raubgüter<br />
einbrachten, die man eroberte. Die unterdrückten Länder wurden scheinbar als gleichberechtigte<br />
Partner in den Weltkapitalimus einbezogen.<br />
Es wurde eine Institution notwendig, die diese unterdrückten Länder weiter in direkter Abhängigkeit<br />
hielt sowie diese auch überhaupt erst einmal bringen konnte.<br />
Zur selben Zeit war die USA auch die führende<br />
Kraft im imperialistischen Konzert geworden.<br />
England war lange die Nr. 1, weil es die meisten Kolonien hatte, die es ausrauben konnte.<br />
Die USA, die keinerlei Kolonien besaßen, konnten Reichtum nur durch Maschinenentwicklung<br />
gewinnen.<br />
So wurde sie am Ende des Kolonialismus nach dem 1. Weltkrieg als weiter entwickelte<br />
Nation logisch zur Führung erst über Europa – über die ganze Welt brauchte die USA<br />
noch die Moderation von Großbritannien – und nach dem 2. Weltkrieg über die ganze Welt.<br />
Nun brauchte die USA ein Instrument, um ihre imperialistischen Interessen auch ökonomisch<br />
durchzusetzen bzw. abzusichern.<br />
1944 wurde die Weltbank und als Schwesterorganisation der IWF (der Internationale Weltwährungsfonds)<br />
in Bretton Woods gegründet.<br />
Der Weltwährungsfonds hatte die<br />
Aufgabe, die Währungen der Welt und damit ihre Außenhandelswirtschaft<br />
an den US-Dollar zu ketten. Es wurde ein festes Wechselverhältnis zum<br />
Dollar eingeführt, das weit überhöht war (1 Dollar = 4 DM).<br />
Erst 1971 nach der ersten Währungskrise<br />
des Dollars 1966 wurden dann die freien Wechselkurse (floating) eingeführt.<br />
Gleichzeitig wurde die Weltbank gegründet, um den Staaten zu ermöglichen, ein festes<br />
Wechselverhältnis oder eine stabile Wirtschaft auch ökonomisch abzusichern, um den USA die<br />
Handelspartner zu garantieren und zu gewährleisten, dass sie allein selber keine notleidende<br />
Währung<br />
unterstützen musste.<br />
Bis 1950 wurde hauptsächlich Europa als Handeslpartner unterstützt (Marshall-Plan). Erst in<br />
den 60er Jahren rückten die Agrarländer mit der Entkolonialisierung Afrikas in den Vordergrund<br />
der Hilfe.<br />
»Den US-amerikanischen Nachkriegsplanern galt wirtschaftliches Wachstum in den größtenteils<br />
erst vor der Dekolonisation stehenden Entwicklungsländern als wichtigstes außenpolitisches<br />
Ziel, um einerseits Rohstoffquellen, Absatzmärkte und Kapitalanlagesphären zu<br />
erschließen<br />
und andererseits die Nachkriegsordnung zu sichern. Das “Entwicklungsdefizit”,<br />
die Unterentwicklung der abhängigen Länder erschien ihnen nicht als Problem struktureller<br />
Deformation, welches während der Jahrzehnte des Kolonialismus entstanden war, sondern<br />
schlicht als ‘Rückständigkeit’, die sich durch wirtschaftliche, soziale und politische Modernisierung<br />
beheben ließe. “Rückständigkeit” der Entwicklungsländer interpretierten sie als Folge<br />
28 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
eines Mangels an Kapital, der durch umfangreiche Finanzinjektionen aus dem Ausland (Theorie<br />
des “big push”) überwunden werden könnte. Die Länder der Dritten Welt könnten nachholende<br />
Industriealisierung nicht eigenständig vollziehen, sondern benötigten den Rahmen einer<br />
prosperierenden Weltwirtschaft, der auch ihnen als Spätstarter Wachstumschancen eröffnen<br />
würde. Wohlstand für alle würde sich gleichsam automatisch als Durchsicker-Effekt (Theorem<br />
vom “trickle-down”) einstellen. Die nachholende Entwicklung im Rahmen der kapitalistischen<br />
Weltwirtschaft abzusichern, wurde zu der wesentlichen Aufgabe von IWF und Weltbank« 15<br />
Die Weltbank (IBRD) hat 3 Schwesterorganisationen:<br />
IFC = Dient der Förderung des Wirtschaftswachstums (Auch Bürgschaften), der Anteil der<br />
privaten Investoren nimmt übrigens immer weiter zu.<br />
MIGA = Förderung ausländischer Direktinvestitionen (also der Multis) für produktive Zwecke<br />
IDA = Für zinslose Kredite nur für die ganz armen Länder mit<br />
einem Bruttosozialprodukt<br />
(BSP)<br />
von weniger als 675 Dollar pro Kopf und Jahr.<br />
»Vor allem die höchst verschuldeten Länder sind auf IDA-Kredite angewiesen; auf sie entfiel<br />
bereits die Hälfte des gesamten Volumens von IDA 10.<br />
Davon werden 40 Prozent in Form von<br />
Anpassungsfinanzierung zur Verfügung gestellt. Dieses Geld wird also nicht direkt für Armutsbekämpfung<br />
oder andere entwicklungspolitische Prioritäten (wie Umweltschutz) eingesetzt,<br />
sondern<br />
dient der Bereitstellung von Devisen für den fälligen Schuldendienst.« (ebda.)<br />
Nach dem Ende des Ostblocks<br />
»Seit dem Zusammenbruch des bipolaren Weltsystems 1989 ist die Weltbank im Dialog mit<br />
den Entwicklungsländern sowohl direkter als auch hartnäckiger geworden. Im Sinne<br />
eines<br />
ganzheitlichen Entwicklungsbegriffs haben<br />
politische Faktoren - was eigentlich der Satzung<br />
widersprcht - an Stellenwert gewonnen.« (ebda.)<br />
Seit dem Ende des Staatskapitalismus wird von den Nehmerländern viel offener “good governance”<br />
(privatkapitalistisches neoliberales Wohlverhalten) verlangt.<br />
Es wird nicht nur von den armen Ländern verlangt,<br />
ihre Länder nach den Demokratien der<br />
westlichen<br />
Vorbilder auszurichten, sondern auch die gesamte Wirtschaftspolitik nach den Vorstellungen<br />
der Weltbank auszurichten. Von den Nehmerländern wird verlangt, dass sie ihre<br />
Staatsausgaben - besonders die Sozialausgaben - kürzen, dass mehr investiert<br />
wird usw.:<br />
»Die Strukturanpassungskredite von Weltbank/IWF beinhalten in der Regel Maßnahmen zur<br />
Reduzierung des staatlichen Defizits (Steuererhöhungen, Kürzungen bei Subventionen, Erhöhung<br />
der Preise öffentlicher Leistungen), Maßnahmen zur Einschränkung der Kreditexpansion<br />
v.a. gegenüber dem staatlichen Sektor, preispolitische Maßnahmen (Währungsabwertungen,<br />
Erhöhung<br />
der Agrarpreise), arbeitspolitische Maßnahmen zur Begrenzung des Lohnanstiegs<br />
und die Prüfung/Verbesserung des öffentlichen Investitionsprogramms.« 16<br />
Besonders stark ist der Eingriff bei hohen Staatsanteilen:<br />
15 Körner/Maaß/Siebert /Tetzlaff 1985, S. 386, nach Tetzlaff, Opladen, 1996, S. 40<br />
16 Beck’s Jahrbuch Dritte Welt 1990, München, S. 124<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 29
»Über 60% der IWF-Programme enthalten Maßnahmen zur Begrenzung der Lohn- und Gehaltsausgaben<br />
im formellen Beschäftigungssektor (Industrie und Staatsdienst). Diese Maßnahmen<br />
sollen verhindern, daß die abwertungsbedingten Konkurrenzvorteile gleich wieder<br />
durch Gehaltsanpassungen verpuffen. Sie bedeuten eine gewisse soziale Härte in Ländern<br />
ohne ausreichendes soziales Netz und bringen zweifelsohne eine gewisse Verarmung des<br />
Mittelstandes. Zur Verschlechterung der Einkommensverteilung tragen sie aber nur dort bei,<br />
wo ein Großteil der Bevölkerung im modernen Sektor beschäftigt ist, während dort, wo der<br />
überwiegende Teil in der Landwirtschaft und im informellen Sektor arbeitet, diese Maßnahmen<br />
(in Kombination etwa mit einer Erhöhung der Agrarpreise) die Einkommensverteilung<br />
verbessern.« 17<br />
Besonders hart werden<br />
natürlich<br />
von dieser<br />
Maßnahme<br />
die Arbeiter<br />
jener<br />
Länder mit einem<br />
hohen<br />
Staatsanteil getrof-<br />
fen.<br />
Im privaten<br />
Industriebereich<br />
kann der<br />
Staat gar nicht größer die<br />
Löhne<br />
kürzen. Nur dort,<br />
wo er auch mindestens<br />
anteilsweise über die<br />
Industrie herrscht. Diese<br />
Maßnahmen zwingen die<br />
armen Staaten auch dazu,<br />
immer mehr Industrien<br />
zu privatisieren und sie<br />
damit einer offensiven<br />
Sozialpolitik zu entziehen.<br />
Im Jahr 1990 widmete die Weltbank dem Thema Armut den alljährlichen “World Develop-<br />
ment Report”. Er lieferte vor<br />
allem die beschämende Feststellung, dass mehr als eine Milliarde<br />
Menschen in Entwicklungsländern in Armut leben, d.h. mit weniger als 380 US-$ Einkommen<br />
pro Jahr auskommen müssen und schlug zwei Maßnahmen vor:<br />
1. Die Förderung der Arbeitskraft der Armen.<br />
2. Die Einrichtung grundlegender Sozialdienste für die Armen.<br />
Das waren aber gerade die Bereiche, die zur gleichen Zeit den Sparzwängen der Strukturanpassungsprogramme<br />
zum Opfer fielen.<br />
Über die Feststellung hinaus, dass ein Drittel der Weltbevölkerung in Armut lebt, muss die<br />
Weltbank selber feststellen, dass sie 1990 keineswegs die Ziele von 1944, die Armut zu bekämpfen,<br />
erreicht hat. Das Gegenteil ist eher der Fall, die Armut in der Welt wird immer größer<br />
und in 2007 hat sich diese Entwicklung weiter zugespitzt.<br />
Korruption<br />
17 ebda.<br />
30 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Je ärmer die Länder und die Welt sind, umso korrupter sind sie auch. Das ist die Logik des<br />
Imperialismus und nicht die Schuld der armen Länder. Diese Korruption kann also nur durch<br />
Beseitigung dieser Logik und nicht durch Aufklärung beseitigt werden.<br />
»Da die IWF-Programme Auszahlungen nur an die Erreichung makroökonomischer Zielgröder<br />
IWF sich stets geweigert hat, sich in Fragen der internen Verteilung der<br />
n<br />
otektionistischen Maßnahmen (Zollschrankennden<br />
am meisten verletzt werden. Die Argumentar<br />
Alibifunktion.« 18<br />
ßen binden und<br />
Anpassungslasten einzumischen, haben die Behörden eines Entwicklungslandes, das ein Strukturanpassungsprogramm<br />
durchführt,<br />
einen starken Einfluss darauf, wessen<br />
Nachfrage beschnitten wird und wessen<br />
icht. Sozial orientierte Programmkomponenten<br />
sind nicht selten am<br />
Widerstand mächtiger lokaler<br />
Interessengruppen gescheitert.<br />
Überhaupt scheint es, daß der<br />
Widerstand gegen IWF- und<br />
Weltbankprogramme in den Empfängerländern<br />
selbst nicht so sehr von der<br />
Sorge um die Auswirkungen auf die<br />
Armen getragen ist, sondern von der<br />
richtigen Einschätzung der relativ<br />
Privilegierten dort, daß ihre Interessen<br />
durch den Abbau der Staatswirtschaft und der pr<br />
politik) und den damit einhergehenden Pfrü<br />
tion mit der Last der Armen hat dabei oft nu<br />
In den 90er Jahren gab es daher auch verstärkte<br />
Aufrufe zur Bekämpfung der Korruption.<br />
Nicht, dass wirklich an ihr etwas geändert werden<br />
sollte, man redet nur darüber, ohne Namen<br />
zu nennen. Man redet, um den Bildungsbürgern der Metropolen zu gefallen, und gleichzeitig<br />
handelt man nicht, um die Herrschenden der armen Länder nicht zu verschrecken. Besonders<br />
Wolfowitz nahm sich dieses Themas gerne an, nicht um die Korruption zu beseitigen, nur um<br />
damit Bushs Ölkriegsgegner zu erpressen.<br />
Hier sieht man auch das Problem, warum die Weltbankprogramme gar nicht greifen können.<br />
Erst einmal haben die Imperialisten gar nicht die Absicht, den Armen zu helfen, sondern dem<br />
lokalen Kapital und damit sich selber. Und dann haben die lokalen Kapitalisten gar nicht die<br />
Absicht, den Armen zu helfen, sondern nur sich selber und ihren Privilegien. Die Imperialisten<br />
wollen den Armen nur nach dem von Keynes benannten Pferdeäpfel-Theorem helfen. Man<br />
füttert die Pferde und von deren Abfall bekommen<br />
dann auch die Spatzen noch was ab. Das ist<br />
moderner<br />
Kapitalismus.<br />
Nord-Süd-Konflikt<br />
Durch die Weltbank wird also das Nord-Süd-Gefälle nicht aufgehoben, sondern vielmehr<br />
noch verstärkt. Der Entwicklungshilfeminister Spranger gibt diese Tatsache selber zu: Es fließt<br />
»das Vielfache an dem zurück, was in die Weltbank einfloß«. Von 1983 bis 1990 gingen ca. 50<br />
18 Ebda.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 31
Milliarden (mit Gewinnabführungen)<br />
jährlich<br />
sche<br />
19 wieder aus der Dritten Welt in die kapitalisti-<br />
n Industrieländer.<br />
Die Weltbank ist überhaupt nicht in der Lage, die zuvor von dem Kolonialismus zerstörten<br />
Länder zu entwickeln. Das “seriöse” Cato-Institut schrieb 1994:<br />
»Die Weltbank hilft den Regierungen der Dritten Welt, ihre Volkswirtschaften zu verkrüppeln,<br />
deren ökologische<br />
Umwelt zu beschädigen und deren Völker zu unterdrücken. Obwohl<br />
die<br />
Bank vor beinahe fünfzig Jahren mit hehren Ideen begann, tut sie heute mit Sicherheit den<br />
Armen der Welt mehr Leid als Gutes an.« 20<br />
1996 wurden Uganda, Bolivien und Burkina Faso mit 900 Millionen Dollar und viel Getöse<br />
entlastet. Gegenüber den 50 Milliarden jährlichen Rückflusses der armen Länder an die Metropolen<br />
ist das ein lächerlicher Betrag und zeigt, dass die Ungleichheit in der Welt vom Imperialismus<br />
mit seinem Haupt USA und seinen Instrument IWF und Weltbank nicht mehr gelöst<br />
werden<br />
kann, sondern nur von den Arbeitern und dem von ihnen aufzubauenden Sozialismus.<br />
Seit dem 11.9.2001 versucht nun die USA die Weltbank für ihren Kriegskurs zu gewinnen,<br />
was ihr dann auch mit dem Mitbetreiber des Kriegskurses Wolfowitz gelungen ist. Mit seinem<br />
Rausschmiss hat sich das aber nicht erledigt. Die bis jetzt vorgeschlagenen Kandidaten sind<br />
alle durch die Bank auch Kriegsbefürworter: Tony Blair, der schon abgewunken hat, und zwei<br />
amerikanische Generäle. Das wird auch notwendig sein, denn alle aussichtreichen Kandidaten<br />
von Hillary Clinton bis zu allen republikanischen Kandidaten fordern die Bombardierung des<br />
Iran.<br />
Der emporkommende Rivale China aber wird weiterhin ohne Auflagen seine Kredite vergeben.<br />
Aufgrund dass China seine eigene Bevölkerung massiv auspresst kann es sich in der Welt<br />
als großer Gönner darstellen, würde aber natürlich nur ein noch brutalerer Weltherrscher sein<br />
als die USA. Manche Länder wie Argentinien zahlen jetzt ihre Kredite von der Weltbank kaum<br />
zurück,<br />
da sie ja jetzt einen neuen Geldgeber oder Waffenlieferanten gefunden haben.<br />
Die Weltbank aber wird kaum mehr gute Geschäfte machen können. Es bleibt ihr nur noch<br />
Schnäppchen an Kriegsbefürworter bzw. wenn schon gute Geschäfte, dann mit westlichen<br />
Waffenlieferanten.<br />
Wir Lohnabhängige, die eine friedliche Welt wollen, brauchen keine Weltbank, keine<br />
USA<br />
und<br />
keinen Herrscher aus China. Was wir brauchen ist die internationale Solidarität.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=2717&Itemid<br />
=147<br />
Kriege, Diktatur, Inflation, Wirtschaftzusammenbruch!<br />
19<br />
nach Zeitschrift ‘Dritte Welt’, Nr. 4-5, S. 6<br />
20<br />
“Die Fortsetzung der Armut”, Bovard 1994, S. 59, nach Tetzlaff, S. 158.<br />
32 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
25.7.2007<br />
Ursprünglich hatte<br />
di e USA die<br />
Fortsetzung<br />
der<br />
Ölkriege sich für das<br />
Frühjahr 2007 vorgenommen.<br />
Dann stellte<br />
sie aber die gewaltige<br />
Militärmacht des Irans<br />
fest, 1 Millionen<br />
Soldaten, eine<br />
Luftwaffe, die 4 mal so groß ist wie die irakische und die modernste Raketenabwehr aus Russ-<br />
land. Also musste sie erst bis jetzt schon die halbe Flotte in den Persischen Golf bringen und<br />
fängt schon mal mit der Aufteilung des Nahen Ostens jetzt erst an einer schwächeren Stelle an,<br />
in Pakistan:<br />
Schließlich will Amerika denen im Süden Belutschistan abtrennen und im Norden Kaschmir<br />
an Afghanistan angliedern (Siehe Karte unten vom Pentagon aus Armed Forces Journal AFJ)<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 33
Nun ist aber noch etwas dazwischen gekommen. Die US-Wirtschaft droht zusammenzubrechen,<br />
noch in diesem Sommer. Die USA hat ein Leistungsbilanzdefizit von bald 9 Billionen.<br />
China hat 200 Milliarden Dollar-Staatsanleihen für seine Geschäfte in Afrika verkauft und Iran<br />
hat die Ölverkäufe von Dollar auf €uro- und Tuman-Basis umgestellt. Da fiel der Dollar um 2<br />
Cent auf 1.38 für 1 €uro. Ab 1,40 gibt es kein Halten mehr. Also, wer ist der nächste beim<br />
Dollar-Schneeball-Wettcasino? Dem Mittelstand werden die Häuser weggepfändet und viele<br />
Kreditbanken stehen kurz vor der Insolvenz derweil der künftige Diktator noch einmal 240<br />
Mrd. für den Krieg sich geliehen hat. Das Europäische Wirtschaftsinstitut GEAB meint, die<br />
Krise kommt noch diesen Sommer.<br />
Also braucht es schnell einen Buhmann, und das ist al-CIAda, die bösen, bösen Moslems.<br />
Der ehemaliger republikanische Senator Rick Santorum:<br />
"Den Iran zu konfrontieren, ist ein absoluter Dreh- und Angelpunkt für unseren Erfolg in der<br />
Region. 9/11 hat gezeigt, dass die Islamisten die Weltregion dort erobern wollen und bald<br />
vor unserer Haustüre stehen werden. wenn wir sie nicht aufhalten. Zwischen jetzt und November<br />
wird viel geschehen, was die öffentliche Meinung diesen Krieg betreffend sehr verändern<br />
wird, wegen solcher Begebenheiten, wie wir sie derzeit in UK sehen."<br />
Vor November soll das Szenarium zum Krieg also anfangen. Die wollen doch uns alle ein X<br />
für ein U vormachen, für blöd verkaufen. Die Amis stehen mit ihrer halben Flotte vor deren<br />
Haustür und wollen uns das von den bösen Islamisten einreden. Das sieht doch ein Blinder mit<br />
dem Krückstock, dass der CIA hinter den Anschlägen stecken wird, und das wird auch sicher<br />
Blut kosten, wenn es die Kriegsmüdigkeit unserer amerikanischen Kollegen wegblasen will.<br />
Aber halt, die Wirtschaft geht ja noch schneller kaputt. Die USA veröffentlicht nicht mehr,<br />
wie viel Dollar sie druckt. Offiziell geht sie von 6% Preissteigerung aus, Kenner von 8-10%. 3<br />
Hedgefonds schon zusammengebrochen<br />
US-Witschaft: „Ein reines Potemkinsches Dorf aus gefälschten Statistiken und<br />
zusammenbrechender Realwirtschaft.“<br />
„Die Privatverkäufe bei den Autoherstellern sind um fast 30 Prozent in den ersten 4 Monaten<br />
2007 eingebrochen.“<br />
Der Kapitalismus ist am Ende, in 20-30 Jahren ist er tot, mausetod. Wir brauchen den vernünftigen<br />
Plan von unten ohne Konkurrenz. Der weltbekannte, und renommierte Multimilliardär<br />
Julian Robertson sieht die Finanzwirtschaft in ein totales Chaos stürzen, und er sprach vom<br />
Zusammenbruch der Infrastruktur, und jeglicher staatlichen Ordnung. Die Welt ist dann voller<br />
Somalias, es sei denn, die Lohnabhängigen nehmen das Ruder in ihre Hand.<br />
Also müssen die Anschläge und der Krieg auch schneller kommen, sagt sich Bush und seine<br />
Freunde in Europa. US Minister für Heimatschutz Michael Chertoff warnt, dass die USA noch<br />
vor den Wahlen 2008 angegriffen werden. Wohl noch in diesem Sommer. Er hätte da so ein<br />
"Gefühl im Bauch" ("a cut feeling"). Noch so einer mit seltsamen Gefühlen. Das war doch eher<br />
Ergebnis der gemeinsamen Beratung der Obergangster.<br />
Vize-Admiral A.D. Ulrich Weisser (ehem. Leiter des Planungsstab) im KstA am 5. Juli<br />
2007: "Nun treibt der demokratisch bestimmte Kongress ein Sofortprogramm für mehr als<br />
15.000 solcher Fahrzeuge [panzergeschützte Fahrzeuge] voran, und die demokratischen Bewerber<br />
um die Präsidentschaftskandidatur plädieren dafür, das Heer und das Marine-Korps um<br />
mehr 100.000 Soldaten zu verstärken." Also nichts mit Truppenabzug, sondern Erweiterung.<br />
Klar bleibt die US-Besatzungsarmee im Irak, das weiß sogar der Spiegel:<br />
34 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Der ehemalige Präsientschaftskandidat der Republikaner Pat Buchanan sagt: „Wenn Bush<br />
nur die Atomreaktoren bombardieren will, dann bräuchte er nicht drei Flugzeugträger im<br />
Persischen Golf. [50% aller US-Kriegsschiffe]<br />
Na ja, wer sagts denn, und bei so viel Tobak darf natürlich die Diktatur auch nicht fehlen:<br />
Originaldekret vom Weißen Haus. (Ist das Link verboten, lieber Verfassungsschutz?)<br />
Das Ermächtigungsgesetz.<br />
Ex Finanzminister-Vize Paul Roberts verrät uns jetzt Bushs Putsch-Plan:<br />
Der frühere stellvertretende Finanzminister unter Reagan, Paul Roberts, warnt vor einem<br />
Putsch, der sich in der Vorbereitung befindet.<br />
Um den ansonsten bevorstehenden totalen Machtverlust zu verhindern, beabsichtigten Bush<br />
und führende Mitglieder der republikanischen Partei die Errichtung einer Diktatur durch Ermächtigungsgesetze.<br />
Legitimiert werden solle dies durch die Vortäuschung islamistischer Terroranschläge.<br />
[Das Dekret dafür hat er sich bereits ausgestellt./ Vgl. Wisnewski]<br />
Roberts erwartet, dass Bush, Cheney und ihre Anhänger nicht bereit sind, freiwillig von der<br />
politischen Bühne durch ihre Abwahl entfernt zu werden.<br />
Sie würden, wie viele andere Regierungen vor ihnen - er erwähnt das Zarenregime und die<br />
Ausbeutung des Reichtagsbrandes durch Hitler für das Ermächtigungsgesetz - einen "false flag<br />
terrorism", also einen unter falscher Flagge inszenierten Terrorismus benutzen, am nach einem<br />
folgenschweren Attentat den "nationalen Notstand" auszurufen, die Verfassung ausser Kraft zu<br />
setzen, die Wehrpflicht einzuführen, und dann den lange vorbereiteten Krieg gegen den Iran zu<br />
führen.<br />
Für einen solchen Anschlag könnten vom Geheimdienst infiltrierte und gesteuerte Zellen der<br />
Al Qaida benutzt werden oder man verschaffe solchen Gruppen die Gelegenheit, durch Unterlassung<br />
von Ermittlungen und Sicherheitsvorkehrungen, einen großen Anschlag durchzuführen,<br />
ähnlich, wie dies bereits für den Zeitraum im Vorfeld der Ereignisse des 11.9. in den späteren<br />
Untersuchungen festgestellt worden war. Der englische Journalist Greg Palast hatte damals<br />
in einer Sendung der BBC festgestellt, dass übergeordnete Stellen Ermittlungen des FBI und<br />
der CIA gegenüber der Al Qaida weitgehend zum Stillstand gebracht hatten und etwa ein amerikanischer<br />
Konsularbeamter im Mittleren Osten darüber klagte, dass er angewiesen sei, Arabern,<br />
die er für terrorismusverdächtig hielt, Visa zur Einreise in die USA zu erteilen.<br />
Nach Roberts müssten die Anschläge müssten entsprechend folgenschwer sein, damit die<br />
Ausrufung des Notstands und der Kriegseintritt durch sie gerechtfertigt würden.<br />
Paul Roberts sieht die einzige Möglichkeit, eine solche Dynamik mit der Errichtung einer<br />
Diktatur durch die gegenwärtige Regierung, zu verhindern durch das Eingreifen des Militärs:<br />
die Gesetzgebung für einen "nationalen Notstand" sei unter der Bush-Regierung längst vorbereitet<br />
worden, so dass sämtliche Entscheidungsgewalt dann beim Präsidenten liege und der<br />
Kongress keine Einwirkungsmöglichkeit mehr habe. Es fehle nur noch der geeignete Anlass.<br />
Die Möglichkeit, dass durch einen Terroranschlag die Stimmung wieder zugunsten der Republikaner<br />
und der Bushregierung kippen könne, war bereits in führenden Kreisen der Regierungspartei<br />
diskutiert worden.<br />
Der republikanische Politiker Rick Santorum erklärte, man solle nur abwarten: bis zu den<br />
kommenden Wahlen würde sich die Stimmung den Krieg betreffend deutlich gedreht haben.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 35
William Norman Grigg, Journalist des<br />
konservativen Magazins "New American",<br />
beschrieb die Lage bei den Parteifreunden<br />
der Bush-Regierung: man würde dort darum<br />
beten dass es einen neuen<br />
Terroranschlag gebe, der sie wieder aus<br />
dem Keller der politischen Stimmung<br />
herausführen und sie damit vor dem<br />
endgültigen Desaster bei den<br />
bevorstehenden Wahlen bewahren könne.<br />
Paul Roberts erklärt, die Bush-Regierung<br />
habe in der Vergangenheit deutlich<br />
gemacht, dass ihr nahezu jedes Mittel -<br />
Lügen, Manipulation, Gesetzesbruch - recht sei, um ihre Ziele zu erreichen<br />
Wenn man sich nicht darauf verlassen wolle, dass das US-Militär sich einem solchen Putschversuch<br />
der Regierung entgegenstelle, müsse man umgehend ein Impeachment-Verfahren<br />
gegen sie einleiten.<br />
Originalartikel bzw. ergänzende Info<br />
Aus dem Ermächtigungsgesetz:<br />
„(Der Präsident) darf Eigentum enteignen, die Produktionsmittel organisieren<br />
und kontrollieren, Güter beschlagnahmen, Militärkräfte ins<br />
Ausland schicken, das Kriegsrecht ausrufen, Transport- und<br />
Kommunikationsmittel beschlagnahmen und kontrollieren, die<br />
Handhabung der privaten Wirtschaft regulieren, die Reisefreiheit<br />
einschränken, und in einer Vielzahl von Weisen, das Leben der Bürger<br />
der Vereinigten Staaten kontrollieren.“<br />
Ich danke Francis Byrne und Horst Hilse für die Links und die Übersetzungen<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3059&Itemid=249<br />
Bankenzusammenbrüche<br />
36 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
23.8.2007<br />
Wenn Du als Amerikaner zur<br />
Welt kommst, hast Du mit Deinem<br />
ersten Protestschrei gegen die raue<br />
Realität gleich 125.000 Dollar<br />
Schulden am Hals. Die Amerikaner<br />
verbrauchen 30% mehr Werte,<br />
als dass sie herstellen. Jeden Tag<br />
bekommen die USA 2 Milliarden<br />
aus aller Welt geliehen, pro Jahr<br />
schon 800 Milliarden. Über 10<br />
Billionen sind das schon. Staat,<br />
Staaten, Kommunen, Firmen und<br />
Private besitzen 42 Billionen $<br />
Schulden. Das weltweite Nettovermögen beträgt 86 Billionen $.<br />
Geliehen hat ihnen China (1,33 Billionen$), Japan (1 Billion$) über die Staatsanleihen oder<br />
amerikanische Aktien, auch musste die Welt erst mal Dollar kaufen, wenn sie Rohstoffe (z.B.<br />
Öl) einkaufen wollte. In Europa haben die Banken und Sparkassen die Privatkredite und Hypotheken<br />
mit einer niedrigen Bonität (Sicherheit) vom amerikanischen subprime Markt die Sparmitteln<br />
der kleinen Leute hier über Ramschanleihen (Junk Bonds) verwettet. Die Häuserpreise<br />
in Amerika stiegen nach oben.<br />
Jetzt hatte China aber 200 Milliarden verkauft, da sie das Geld für ihre Afrika-Investitionen<br />
benötigen und Iran hat seinen Ölhandel von Dollarbasis auf € bzw. Tuman-Basis umgestellt.<br />
Plötzlich wurde in Amerika das Geld knapp und die Zinsen steigen. Die Häuslebauer in Amerika<br />
konnten ihre Kredite nicht mehr zurückzahlen und über 200 Finanzhäuser sind schon pleite<br />
und haben Europa mitgerissen. Ganze Portfolios wurden von europäischen Banken übernommen,<br />
die nun Mitte August in Mitleidenschaft gezogen werden, aber noch nur ganz leicht.<br />
Mit ihrem Psycho-Trick der Diskountzinssatzsenkung um 0,5% von 6,25 auf 5,75 hielten sie<br />
das Blasen-Platzen nur auf. Aber es ist der Yen-Carry-Trade-Markt (Für billige Zinsen in Japan<br />
leihen, und teuer im Ausland verleihen) schon zusammengebrochen. In der Liste noch unter<br />
„kollabiert gerade“ aufgeführt. Aber auch hier steht die "Erdbebenstärke" nach Richter/Prechter<br />
bei 6,9. Ab Stärke 6 grössere Schäden, ab 8 massive Zerstörung, ab 10 Totalzerstörung.<br />
„Zustand der Einzel-Kategorien:<br />
noch unberührt kollabiert gerade bereits kollabiert<br />
Staatsanleihen (US, JP, EU) Hedge-Fonds US-Subprime CDOs<br />
Währungen (Euro) Aktienkurse<br />
Leveraged Buy Outs<br />
(LBOs)<br />
US-Immo-Bubble<br />
US-Dollar<br />
Junk Bonds<br />
Versicherungen Yen-Carry-Trade<br />
Markt-Manipulationen Realwirtschaft – USA<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 37
Goldpreis-Drückung US-Kriege (Irak)<br />
Obrigkeits-Denken USD-Rentenfonds<br />
Supermacht USA Investment Grade Corp Bonds<br />
Banken – 1. Bank-Run in den<br />
EU/Euro<br />
USA<br />
Realwirtschaft – EU Geldmarkt-Fonds<br />
Osteuropa-Immo-Bubble Commercial Paper<br />
Westeuropa-Immo-Bubble (ES, FR,<br />
UK)<br />
„ http://www.hartgeld.com/collapse-o-meter.htm<br />
So ein Schneeballsystem wie das der leichten Kredite in den USA bricht immer an irgend einer<br />
Stelle auf, auch wenn jeder das nicht will. Mit der Senkung des Diskountzinssatzes treiben<br />
sie nur die Inflation an und in 2 Wochen geht das Banken-Sterben weiter. Der Leveraged Buy<br />
Out-Markt ist auch schon zusammengebrochen, neue Kredite erhalten die Heuschrecken-<br />
Firmenaufkäufer nicht mehr (z.B. hat Cerberus Schwierigkeiten, das Geld für Chrysler zusammenzubringen)<br />
und die alten werden sie immer schwieriger tilgen können.<br />
Das wird die Großbanken in<br />
Schwierigkeiten bringen. Zu der<br />
jetzigen permamenten Dollardruckerei<br />
(Es wird nicht mehr von der Fed<br />
bekannt gegeben, wieviel Dollar sie<br />
druckt) kommt zum Schluss die<br />
Dollar-Schwemme und 2008 die<br />
Hyperinflation, was letztlich in der<br />
Tauschgesellschaft enden wird. Jetzt<br />
haben innerhalb von 2 Wochen die amerikanische Zentralbank erst mal 300 Milliarden Dollar<br />
und die eurpäische Zentralbank mit 240 Milliarden €uro in die Banken gepumpt, eine halbe<br />
Billion Dollar. Wollen sie das jeden Monat oder was dann? Das dicke Ende kommt noch. Jetzt<br />
sind erst die Mahnungen raus, aber wenn in 3 Monaten abgerechnet wird, steht man endgültig<br />
vor dem Scherbenhaufen. Nachdem der Dollar mit der halben Billion gestützt wurde, stieg er<br />
von 1,38$ pro € auf 1,335. Es ist noch nicht August vorbei, da steht er am 26.8. schon wieder<br />
bei 136,5. Na ja, China meldet, dass sie mit Gold in Zukunft ihre Währung absichern werden.<br />
Fort Knox zieht nach Schanghai um. Die Fed (amerikanische Zentralbank) wettet schon in mit<br />
Schiffen abgesicherten Schuldscheinen, auf alle Ramschkredite. Na, dann gute Nacht, Titanic!<br />
Ausgangspunkt war die niedrige Profitrate unter dem Finanzzinssatz, die Grenzen des Marktes<br />
mit China, das Peak-Oil (Fördermaximum), die Ölkriege, der Ölpreis, die Überschuldung,<br />
der Kampf um die Weltherrschaft und dann die Inflation, kurz: Kapitalismus hat fertig! Der<br />
Multi-Milliardär, Julian Robertson „sieht die totale Auflösung unseres Weltwirtschaftssystem<br />
wie wir es heute kennen. Er sieht die Finanzwirtschaft in ein totales Chaos stürzen, und er<br />
sprach vom Zusammenbruch der Infrastruktur, und jeglicher staatlichen Ordnung. In 10 Jah-<br />
38 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
en, so soll er gesagt haben, wird jeder von uns der noch auf unserem Planeten lebt, wieder<br />
ganz von vorne beginnen müssen!“21<br />
Aber mit der Profitproduktion wird man nicht mehr von vorne anfangen können. Es wurden<br />
schon Maschinen entwickelt, die die Ware zu 95% selber produzieren und wo nur 5% Arbeitskraft<br />
notwendig ist. Da aber die Arbeit die einzige Quelle des Mehrwertes ist, muss der Mehrwert<br />
aus diesen 5% entnommen werden. Dieser Mehrwert muss aber zugleich für die Verzinsung<br />
der gesamten 100% aufkommen. Die Profitproduktion mit der Konkurrenz ist nicht mehr<br />
durchführbar, es sei denn, man zerschlägt die Maschinen und verbrennt die Pläne.<br />
Profite könnten letztlich nur noch realisiert werden mit einer Weltdiktatur, die wieder zum<br />
System der Gilde mit ihrem Verbot von arbeitseinsparenden Maschinen zurückkehrt. Im Zeitalter<br />
der Atombombe bedeutet dies aber Barberei. Möglich wird die Produktion nur noch mit<br />
einem von der Vernunft gelenkten solidarischen Plan sein.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3225&Itemid<br />
=232<br />
21<br />
Der weltbekannte, und renormierte Multi Milliardär, Julian Robertson, dem sogar Wikipedia eine eigene Seite<br />
widmet, Wallstreet-Journal online<br />
vgl. auch Goldberater<br />
Europäisches Wirtschatfsforschungsinstitut LEAP:<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 39
Ausgebrannt<br />
31.10.2007<br />
Im Endstadium des Kapitalismus wird durch die Globalisierung,<br />
dass der Kollege hier mit dem angeketteten Kind in Indien<br />
konkurrieren muss, die Arbeitshetze ins Unermässliche gesteigert.<br />
Die Reallöhne fallen schon seit 1982 und die<br />
Arbeitslosenzahlen erklimmen ungeahnte Höhen bei<br />
gleichzeitiger Fälschung der Statistik nach unten. Die<br />
Arbeitslosen über 58 und der „Bedarfsgemeinschaften werden<br />
ganz offen gar nicht mehr dazu gezählt und die Praktikanten<br />
sowie 1-€uro-Jobber werden als Beschäftigte gezählt.<br />
Mit der Arbeitslosigkeit wird der Arbeitsdruck bis an die<br />
Belastungsgrenze gesteigert und der Lohn bis zum physischen absoluten Minimum gesenkt.<br />
Die Kollegen werden mit dem Hinweis auf die Arbeitslosen erpresst. Als Folge der lang andauernden<br />
Stressbelastung entwickelt sich das inzwischen zur Volkskrankheit gewordene<br />
Burn-Out-Syndrom (BOS). Nach Schätzungen ist von den Krankenschwestern und -pflegern<br />
bereits jeder zweite und bei den Lehrern jeder dritte von Burn-Out betroffen. Bei den Lehrern<br />
spielt neben der Stundenzahlerhöhung und der Lohnkürzung auch die Klassenvergrößerung<br />
eine Rolle, aber hauptsächlich, dass schon 50% aller Schüler verhaltensaufällig (Unkonzentration<br />
und Unruhe) sind. Diese Verhaltensauffälligkeit betrifft zum großen Teil wiederum die<br />
Arbeiterkinder, weil die Eltern immer mehr zu Zusatzarbeiten gepresst werden und entsprechend<br />
weniger Zeit für die Zuwendung mit den Kindern haben.<br />
Bei mittelständischen Familien entsteht auch verschiedentlich eine Verhaltensauffälligkeit<br />
bei den Kindern, aber hier mehr durch ein zu viel an Zuwendung, ein Entwicklungszwang und<br />
damit eine Entwicklungshemmung. Aber hier wird schon oft frühzeitig mit Therapien aller Art<br />
entgegengesteuert. Auch der Manager kann zwar unter dem BOS leiden, einfach weil er von<br />
sich selber zu Gunsten der Profitrate zu viel verlangt, aber das wird beim nächsten Yoga-Kurs<br />
oder Überlebenstraining wieder weggepackt.<br />
Für den normalen Lohnabhängigen aber scheint es ein Leiden ohne Ende. Die Backwarenverkäuferin<br />
blickt ganz bleich und steht mit letzter Kraft auf den Füßen. Der Filialleiter verlangt<br />
von ihr Überstunden, Überstunden, Überstunden. Und sie macht, was der Chef will, sie<br />
will ja nicht mit Harz IV in die Armut fallen. Die Postschalterbeamtin kann nach 12 Stunden<br />
Arbeit und Fahrtzeit nur noch ins Bett fallen. Jetzt wurde noch ein Schalter geschlossen und sie<br />
muss neben dem Einschreiben noch Zahnpasta und Schokolade verkaufen. Wenn sie aufwacht,<br />
beginnt die Arbeitshetze von neuem.<br />
In dieser Situation entsteht das BOS. Burn-Out ist eine tiefgreifende Störung der Produktion<br />
von Stresshormonen, u.a. Cortisol, Adrenalin und von Neurotransmittern, die physiologische<br />
Regulation des Hormonhaushaltes ist zusammengebrochen und es entwickelt sich ein andauernder<br />
Entzündungszustand. Burn-out ist die Folge lang andauernder und übermäßiger Stressbelastung,<br />
ein körperlich-seelisches-geistiges Ausgebranntsein, das den Menschen in seinem<br />
innersten Wesen erschüttert und zu seiner Gesundung ein ganzheitliches multimodales Therapiekonzept<br />
erfordert. Aber dazu gehört auch die Veränderung der Arbeitssituation und dies ist<br />
heute nur noch in den seltesten Fällen möglich. Dies stärkeren Arbeiter versuchen die Überlastung<br />
des Gehirns derart hinauszuzögern, indem sie schwächere Kollegen mobben mit dem<br />
Ergebnis, dass der Gemobbte klinisch lange krank wird oder gar erwerbsunfähig. Oft sind die<br />
40 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Mobber die Chefs selber. Die Hinauszögerung des Burn-out verhindert aber nicht den Zusammenbruch.<br />
Erst macht sich das BOS bemerkbar durch „Antriebslosigkeit, Erschöpfungszustände,<br />
Motivationsverlust, Schwächung des Kurzzeitgedächtnisses, Kopfschmerzen, Migräne,<br />
anhaltende Schmerzen in den Bindegeweben (Fibromyalgie), Aufmerksamkeitsverlust, Sprach-<br />
und Koordinations-, Schlaf- und Ess-Störungen“ und zum Schluss kommt der totale Zusammenbruch<br />
und die Erwerbsunfähigkeitsrente. Nicht jeder hat die genetischen Vorraussetzungen<br />
für das BOS.<br />
„Das Burn-Out-Syndrom als Folge von Stress und Überforderung ist sozial ansteckend und<br />
kann ganze Abteilungen und Unternehmen erfassen. Er stelle immer häufiger ein kollektives<br />
Burn-Out-Syndrom in Betrieben fest, sagte der Kölner Psychologe Jörg Fengler dem Nachrichtenmagazin<br />
«Focus». „Als eine Ursache sieht der Professor den erhöhten Druck durch<br />
Rationalisierungsmaßnahmen.<br />
Durch den Konformitätsdruck unter Kollegen entwickle sich dann eine negative Grundstimmung.<br />
Die Folgen sind laut Fengler weitreichend: Es komme zu Feindseligkeiten und Mobbing<br />
in der Gruppe, Leistung und Selbstbewusstsein ließen nach. Einzige Freude der Mitarbeiter<br />
sei dann noch, sich sarkastisch über weitere Rückschläge zu freuen, sagte der Psychologe.<br />
Neben einem tiefen Gefühl der Erschöpfung leiden die Patienten häufig unter Kopfschmerzen,<br />
Herz-Kreislauf-Beschwerden, Bluthochdruck, Schwindel oder Muskel- und Rückenschmerzen,<br />
aber auch unter erheblichen Konzentrations- und Gedächtnisstörungen. Burn-<br />
Out erleiden nach Expertenangaben bevorzugt Menschen, die zum Perfektionismus neigen<br />
und sich übermäßig engagieren. Das Syndrom kann in eine schwere Depression münden und<br />
sogar zum Suizid führen.“<br />
Man fragt sich, dass die Konzerne doch nicht so blöd sein können, dass sie alle Arbeiter arbeitsunfähig<br />
hetzen, und nachher ist niemand mehr da, der die Räder dreht. Richtig, alle Reichen<br />
wollen eine gute Gesundheit für die Arbeiter. Nur bei sich im Betrieb muss der Boss die<br />
Löhne kürzen und die Stunden heraufsetzen.<br />
Der Kollege, bei dem sich das Burn-Out-Syndrom ankündigt, sollte unbedingt sich in fachliche<br />
Beratung begeben. Hier wird er, einzeln oder in der Gruppe es erlernen können, nicht zu<br />
viel von sich zu fordern. Aber viel wichtiger ist der Kampf gegen die teuflischen Arbeitsbedingungen.<br />
Jeden Kampf gilt es daher zu unterstützen, der den Lohnabhängigen nutzt und dem<br />
zerstörerischen Kapital schadet. Die emanzipierenden Streiks wie bei Opel sind die Festtage<br />
der Arbeiterklasse und dann wird die Krankheit in der Therapie im Schnelldurchlauf auskuriert<br />
werden.<br />
Wir stehen jetzt mit der 2. Phase der Kreditkrise vor einschneidenden Ereignissen. Bisher<br />
waren die Verluste im Subprime-Markt (Niedrige Bonität) nur geschätzt. Im Oktober erst wurden<br />
in Amerika bei 50 Millionen Schuldnern die Zinsen wegen des knapper werdenden Dollars<br />
bei Krediten über 8 Billionen Dollar verdoppelt. Nun erst wird sich die wahre Höhe der Kreditverluste<br />
rausstellen. Die Deutsche Bank wird dann statt der bisherigen 2,4 Milliarden abschreiben<br />
müssen. Und dann kommt noch die 3. Phase, in der die Private-Equiti-Heuschrecken<br />
ihre Schulden über 40 Billionen nicht mehr zurückzahlen können, weil sie sich auch im Subprime<br />
Markt verzockt haben, und dann die 4. des totalen Zusammenbruchs und der Hyperinflation.<br />
In dieser Situation kommt noch die Verschärfung der blutigen Kämpfe im Nahen Osten<br />
hinzu.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 41
So, wie die Alliierten dort die Bevölkerung blutig auslöscht, so lähmen die Herrschenden<br />
hier die Massen, die nur noch ihren Untergang tatenlos zuschauen können. Aber mit den kommenden<br />
Katastrophen werden die Herrschenden den Bogen so weit überspannen, dass wir<br />
solche Kämpfe wie bei Opel oder der GDL jeden Tag bekommen werden. Dann werden die<br />
Kollegen nicht mehr schauen, dass sie auch Streikgelder bekommen können, denn die Streikkasse<br />
wird alle sein. Dann bindet sie nichts mehr an die Sozialdemokratie und wir werden die<br />
Arbeiterfeiertage in Permanenz erleben. Für unsere Burn-Out-Erkrankten Kolleginnen und<br />
Kollegen sogar werden diese Feiertage wirken wie 10 Kuren mal 10 Therapien zum Quadrat.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3670&Ite<br />
mid=44<br />
42 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Der schleichende atomare Holocaust<br />
Die von der UNO verbotene Uranmunition der USA, warum diese Massenvernichtungswaffe,<br />
auch gegen die eigenem Leute?<br />
17.10.2007<br />
Wir fragen uns, warum<br />
die Staaten Russland,<br />
China, Südkorea, Japan,<br />
aber vorneweg die USA,<br />
Großbritannien und Israel<br />
immer noch die<br />
fürchterliche<br />
abgereicherte Uranmunition<br />
benutzen,<br />
obwohl sowohl bei der<br />
Bevölkerung ihrer<br />
„Feinde“ als auch bei den<br />
eigenen Soldaten, ihren<br />
Kindern und<br />
Kindeskindern die<br />
schweren genetischen<br />
Schäden mit<br />
Missbildungen<br />
feststehen.<br />
Noch Kriegsminister Scharping leugnete 1998 im Kosovo-Krieg den Zusammenhang von<br />
Uranmunition und Konterminationen, die Urangefährdung sei vernachlässigbar, so sein Credo.<br />
Er musste auch die zynische Haltung haben, denn 1972 bis 1978 wurde die Uranmunitition von<br />
dem Düsseldorfer Konzern Rheinmetall, der sich dann doch für die nicht radioaktive teurere<br />
Wolfram-Technik und dem Rüstungskonzern MBB entwickelt, die abgereicherte Uranmunition<br />
mussten Rheinmetall doch zuviel Ärger bedeuten, nicht aber der deutschen Armee.<br />
Den unermüdlichen Arbeiten von Prof. Siegwart Günther, Prof. Albrecht Schott, Dr. Durakovic,<br />
die alle mit dem Tode bedroht wurden, Dr. med. Angelika Claußen, Prof. Malcolm<br />
Hooper, unzähligen anderen und natürlich der gesamten Antikriegsbewegung ist es letztlich zu<br />
verdanken, dass die teuflische Munition bei der Bundes“wehr“ nachdem sie den halben Balkan<br />
und Hunderte alliierter Soldaten damit verseucht hatte nicht mehr eingesetzt werden durfte. Die<br />
deutsche Armee ist einfach zu dem Trick übergegangen, ihre Soldaten bei strahlengefährlichen<br />
Einsätzen anderen Armeen zu überlassen, wie dies ja wieder bei dem Fuchs-Spürpanzereinsatz<br />
im Irak März 2003 geschehen ist, wo nach Aussage des kranken Soldaten die halbe Kolonne<br />
von 50 bis 70 Mann bereits gestorben sind. Übrigens zeigt allein der Einsatz der ABC-Fuchs-<br />
Spürpanzer, dass auch die Armee von einer Gefährdung durch die Uranmunition ausgeht, denn<br />
von Atombomben ist niemand ernsthaft ausgegangen.<br />
Bereits 1996/7 verabschiedete die UNO-Unterkommission für Förderung und Schutz der<br />
Menschenrechte eine Resolutionen, in denen DU-Waffen (DU = depleted uranium = abgereichertes<br />
Uran) als "unvereinbar" mit gültigen Gesetzen zur Wahrung humanitärer und Menschenrechte<br />
erklärt wurden. Letztlich ist auch der Einsatz von Massenvernichtungsmitteln nach<br />
der Haager Landkriegsordnung von 1899, 1907 untersagt.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 43
Das deutsche Beispiel zeigt, dass die Kriegsparteien die internationalen Verträge überhaupt<br />
nicht beachten, besonders dann, wenn dieser Krieg um Alles oder Nichts geht. Amerika hat im<br />
Golfkrieg nach eigenen Angaben Irak-Krieg 330 Tonnen Uranmunition verschossen, das entspräche<br />
230 Tonnen Uran. Die Kritiker gehen aber von 1.500 Tonnen aus. „Da die Trefferquote<br />
extrem gering war, liegen noch heute fast alle verschossenen Uranprojektile im Erdboden<br />
dieser Landstriche.“ (FAZ.net 15.10.07)<br />
Die Ärzte sprechen davon, dass sich die<br />
Missbildungen und die Sterblichkeit bei<br />
den Kindern im 3. gegenüber dem 2.<br />
Golfkrieg verzehnfacht haben. Hunderte<br />
der alliierten Soldaten sind schwer krank<br />
oder schon gestorben. In den USA sind<br />
sogar schon 527.000 Soldaten betroffen.<br />
Aber gerade Amerika hält an der<br />
Uranmunition fest. Für Afghanistan verleugnen es die Staaten sogar, dass sie die Uranmunition<br />
eingesetzt hätten. Dabei gibt es auch dort genügend missgebildeter Kinder. Wir wollen nur das<br />
Foto zeigen vom Malalai Woman Hospital in Kabul aufgenommen von Dr. Mohammad Daud<br />
Miraki. Die Kinder leben unter Schmerzen nur ein paar Tage, so dass man fragen muss, warum,<br />
wenn schon die Kinder nicht gleich abgetrieben wurden, sie nicht gleich aktive Sterbehilfe<br />
bekommen. Da ist für manch einen fundamentalen Religiösen, sei er Christ oder Moslem,<br />
seine Ideologie wichtiger als das Elend der Kinder. Die Babys werden geboren ohne Kopf, mit<br />
Kopf nur als Fleischmasse, fehlende Organe oder die Organe befinden sich wie in einem Sack<br />
außerhalb des Körpers, ohne Glieder, die Ärzte können nicht erkennen, ob es ein Mädchen<br />
oder ein Junge ist, keine Augen oder Ohren. Auf Politblog wird der Film Beyond Treason<br />
gleich mit folgender WARNUNG gezeigt: „Im folgenden Video … sind Bilder von Opfern<br />
dieser Kontamination zu sehen, die nicht für empfindliche Personen geeignet sind.“<br />
Die Uranwaffe ist doppelt so schwer wie Stahl, sie verglüht beim Aufprall auf den gegnerischen<br />
Panzer und verglüht die Soldaten gleich mit. Das Uran wird bei der Verbrennung in so<br />
kleine Partikel verbrannt, die überall in die Lungen, die Lymphozyten, oder in das Gehirn oder<br />
in den Samen des Angreifers eindringen. Dies führt zu Chromosomenbrüchen und führt zu<br />
Missbildungen. Die Nachkommenschaft ist für immer genetisch schwer geschädigt, die Körperfehler<br />
werden weiter vererbt. Die einheimische Bevölkerung muss für Jahrtausende mit den<br />
kontaminierten Kriegswracks leben. Sie kommt mit der Strahlung über das Wasser, das Obst<br />
oder Gemüse oder die Kinder beim Spielen in Berührung. Das metallische Uran verwandelt<br />
sich in verschiedene Uransalze, die über Lösungsprozesse in Pflanzen oder in das Grundwasser<br />
und damit in die Nahrungskette gelangen können. Dieser Prozess kann sich über weit mehr als<br />
tausend Jahre hinziehen. Auf der Seite vom Friedensratschlag über DU-Geschosse sind auch<br />
die informativen Artikel zusammengefasst.<br />
Auch die abgereicherte Uranmunition ist also eine Massenvernichtungswaffe, es gibt also<br />
keine Grenze beim Uran, egal ob abgereichert oder angereichert. Gerade wird gemeldet, dass<br />
27 italienische Soldaten vom Kosovo-Einsatz wegen der Uranvergiftung gestorben sind, da<br />
bescheinigen die Auftragsprofessoren trotz der erschütternden Beweislage immer noch die<br />
Unbedenklichkeit der Uranmunition, z.B. das Forschungszentrum Karlsruhe in der Helmholtz-<br />
Gemeinschaft am 17.10.2007 „Im Vergleich zur chemischen Giftigkeit von abgereichertem<br />
Uran und anderer auf Kriegsschauplätzen zu findenden Schwermetalle ist die Auswirkung<br />
seiner radioaktiven Strahlung unbedeutend.“<br />
44 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Er wird im Kosovo, dem Irak, in Afghanistan, in England, den USA und allen Kriegsländern<br />
endlose Generationen von genetisch schwer geschädigten Kindern hervorbringen. Der Wissenschaftler,<br />
Prof. Günther, hat in London den Abgeordneten den Zusammenhang von Uranmunition<br />
und den Erkrankungen aufgezeigt, und er erzählt, wie dort die Veteranen ihre missgebildeten<br />
Kinder zeigten und dabei ihre Kriegsauszeichnungen zurückgaben. Das erinnert uns doch<br />
an Vietnam.<br />
In Amerika sind schon seit dem Jahr 1991 425.000 amerikanische Soldaten an Etwas erkrankt<br />
oder gestorben, das das Pentagon immer noch eine ‘mysteriöse Krankheit’ nennt. Diese<br />
425.000 Kontaminierten kommen noch zu den halben Million Obdachlosen und bald 1 Millionen<br />
traumatisierten Soldaten hinzu. Nicht zählen können wir mehr die Opfer bei der überfallenden<br />
Bevölkerung. Der Soldat ist nur 2 Jahre diesem Terror ausgesetzt, die Bevölkerung aber<br />
immer, ohne Ende. Wenn eine Familie in ein anderes Land flüchtet, wird sie vom Flüchtlingstrauma<br />
eingeholt. Im Irak sind 80% der 27 Millionen-Bevölkerung gegen die US-Besatzung,<br />
also gut 20 Millionen. 20 Millionen dürfte auch die Zahl der Iraker sein, die traumatisiert sind,<br />
kontaminiert, und zwar für Generationen, wirtschaftlich ruiniert oder bereits getötet wurden.<br />
Ähnlich dürfte sich das in Afghanistan verhalten.<br />
Die Alliierten sprechen immer von Kollateralschäden, Begleitschäden, als ob der Angriff auf<br />
die Zivilbevölkerung ein Versehen wäre. In der modernen Kriegsstrategie gehört die Tötung<br />
von Zivilisten einfach zur Logik der Kriege dazu. In Japan hat die Armee erst kapituliert,<br />
nachdem die Zivilsten zweier Städte umgebracht wurden. Die Soldaten werden in dem Krieg<br />
von vorneherein schon als Verbrauchsmaterial kalkuliert, die kommen sowieso als Wrack aus<br />
dem Krieg zurück, sie werden eben nur als Kanonenfutter benötigt. Und wenn der Krieg frische<br />
Ware benötigt, dann kann man ja wie Amerika Soldaten aus anderen Ländern holen, wie<br />
früher Frankreich mit der Fremdenlegion oder jetzt Amerika aus Zentralamerika Nachschub<br />
besorgt.<br />
Schwieriger wird das schon<br />
mit der Zivilbevölkerung. Im<br />
Krieg ist sie für die Waffenproduktion<br />
zuständig, aber dazu<br />
kann man auch die gegnerische<br />
Bevölkerung pressen Nach<br />
dem 2. Weltkrieg waren die<br />
Trümmerfrauen für den<br />
Wiederaufbau wichtig. Mit der<br />
Zivilbevölkerung kann man den<br />
„Feind“ ganz empfindlich treffe.<br />
Nun wollten die Amerikaner<br />
sogar mit den Deutschen wieder Handel treiben, aber mit den Irakis wollen sie gar nichts. Da<br />
brauchen sie nur ein paar Arbeiter, die den Ölhahn aufdrehen. Der Rest steht nur blöd in der<br />
Landschaft rum, denken die GI’s oder die Blackwater-Cowboys, und dann stehen sie noch oft<br />
in der Schusslinie. Für die Amis ist jeder Zivilist ein potenzieller Selbstmordattentäter oder<br />
Sympathisant der Taliban, da wäre doch das Entlaubungsmittel Agent Orange das idealste,<br />
denkt der Weltherrscher, also hat er die Zivilistenabschussrate noch höher gesetzt als in Vietnam,<br />
wo er immerhin schon 90% erreichte. Im Irak sind etwa 100.000 Zivilisten getötet worden<br />
und nur 4.000 Soldaten, das entspricht einer Zivilistenabschussrate von 96%.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 45
Und für den Iran planen sie eine noch höhere. Wenn die Alliierten den schleichende atomaren<br />
Holocaust durchführen konnten, warum dann nicht auch das Feuerwerk mit einem Schlag.<br />
Probehalber haben die Neocons erstmal 6 Atombomben Richtung Nahen Osten geschickt jede<br />
10mal stärker als Hiroshima, wovon nur 5 in Barksdale ankamen, aber das müsste langen. Die<br />
6., das weiß der Schäuble, wo die ist, alle Kenner gehen davon aus, verlautbarte er, dass die El<br />
Kaida sie gegen uns einsetzen wird, aber woher er das schon wieder weiß? Mmh, mmh, grübel,<br />
grübel. Nun gut, 5 eben. Tabris ist zu nah an Kurdistan, dann eben Teheran, Shiraz, Esfahan<br />
und Mashad und Ben Barra-Bas, da kommt man gut auf 10 Millionen, also da kommen wir<br />
locker auf 99%. Nur jetzt hat sich Putin mit den Kaspi-Anrainern getroffen und erklärt, dass<br />
Gewalt gegen Iran keine Option sei. Na, da entsteht ja Beratungsbedarf bei den Neocons, vielleicht<br />
ist ja deshalb Schäuble so lange in Amerika, oder hat jemand was von ihm gehört?<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3556&Ite<br />
mid=61<br />
46 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Dein Traum ist aus, Amerika!<br />
Die 2. Runde der Bankenkrise ist eröffnet oder das Siechtum des Imperiums.<br />
6.12.2007<br />
Viele Häuser sind vernagelt<br />
Von den<br />
Hochhäusern starren<br />
Dich leere<br />
Fensterhöhlen an.<br />
Eine hagere Gestalt<br />
schleppt sich zur<br />
nächsten Spritze.<br />
Die<br />
Bretterverschläge<br />
neben der<br />
Ausfallstraße ist ihr<br />
letztes Zuhause.<br />
Manche<br />
Obdachlose haben<br />
sich eingerichtet in<br />
den verrammelten<br />
Häusern, deren<br />
Besitzer einfach<br />
gegangen sind, weil sie die Kreditraten nicht mehr bezahlen konnten und niemand mehr das<br />
Haus kaufen wollte. Dreißig Jahre geschuftet, und jetzt, mit einem Schlag war alles umsonst,<br />
einfach gegangen, noch nicht mal die Tür zu gemacht, der nächste Wanderer wird sowieso das<br />
Fenster für einen trockenen Schlafplatz einschlagen.<br />
Das ist kein Zukunftsroman, Du bist schon im richtigen Film. Sie befinden sich in Detroit<br />
des Jahres 2007. Da werden die Häuser für 1.000 Dollar angeboten, ehemalige gut bürgerliche<br />
Wohngegend, jedes zweite Haus steht da leer. Es riecht muffelig, staubig und irgendwo schlägt<br />
ein Fensterladen im Abendwind den Takt zu „Spiel mir das Lied vom Tod“.<br />
„Sie sagen, dass das hier ein blühendes Viertel gewesen sei. Die Menschen hätten zusammengehalten,<br />
damals. Kneipen hätte es gegeben und Parks, gute Schulen sowieso, und die<br />
Kinder hätten Baseball gespielt am Samstagmorgen. Die Väter hätten gegrillt, so erzählen<br />
sie es, und die Haustüren daheim hätten offen gestanden, weil es Angst ja nicht gab in diesem<br />
mutigen Land. So war das einst in Amerika, so war es in Cleveland, Ohio, alle hier sagen<br />
das … Fährt man heute durch Slavic Village [Stadtviertel], sieht man Ruinen. Viele<br />
Häuser sind vernagelt, manche niedergebrannt, andere geplündert und seltsam nackt. Vor<br />
jedem zweiten Haus steckt ein Schild im Sand, „For Sale", aber es gibt längst keine Käufer<br />
mehr, es gibt keinen Markt, 13.600 Zwangsversteigerungen gab es 2006 im Bezirk Cuyahoga.<br />
Darum lassen inzwischen viele ihre Häuser einfach zurück, sie ziehen aus und einfach fort<br />
von hier, keiner kennt die neue Adresse, weil sie ja hoffen, dass sie in der Obdachlosigkeit<br />
wenigstens den Schulden entkommen.“<br />
(Spiegel 48/2007, „Ende eines Zeitalters“, S. 80)<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 47
Detroit, Cleveland, Gary, im ganzen Rostviertel im Nordosten der USA, überall das gleiche<br />
Bild und das ist nur der klitzekleine Anfang. Ganz Amerika hat über seine Verhältnisse gelebt,<br />
auch der Staat. Jeden Tag bekam es 2 Milliarden hauptsächlich aus Ostasien geliehen. Nun<br />
steigt alle Welt aus dem Dollar aus und die Wohltaten scheinen zu versiegen, das Geld wird<br />
knapp in dem Land der Träume. Im Oktober wurden bei 50 Millionen Bau- und Kundenkrediten<br />
mit einer Summe von 8 Billionen Dollar die Zinsen verdoppelt. In den Vereinigten Staaten<br />
gab es nur Kredite mit einem flexiblen Zinssatz, die wussten schon warum, obwohl die Inflation<br />
offiziell nur mit 6% angegeben wird, wird von Finanz-Experten die Inflation auf gut 10%<br />
geschätzt.<br />
Auch das BIP-Wachstum wird offiziell mit 4% angegeben, aber „der Frachtindex der „The<br />
American Trucking Association“ ist um 2,7% geringer als im Vorjahr und die Beladungen der<br />
Güterwaggons sind im Jahresvergleich um 2,8% gefallen. Das Ausmaß des Frachtvolumens<br />
wird auch durch den Cass Freight Index, bestätigt, der im Juni 2006 einen Höhepunkt erreicht<br />
hat“ (Dr. Marc Faber)<br />
Der wirtschaftliche Niedergang<br />
Wir haben es in Amerika eher mit einer Stagflation als mit einem Wirtschaftswachstum zu<br />
tun. Da das Ausland langsam aus dem Dollar rausgeht, werden die Kredite teurer und der Lebensstandard<br />
sinkt. Bei General Motors werden die Löhne von 70 Dollar auf – na, was meinst<br />
Du, 4% Lohnerhöhung? Nein, auf einen Schlag um 80% auf 14 Dollar gekürzt, 9,36 €uro, bald<br />
wie in Mexiko. Krankenkosten soll die Gewerkschaft zahlen. Dafür bekommt sie Aktien von<br />
GM. Das bindet die Gewerkschaftsführung noch fester an die Kapitallogik. Unter dem Titel<br />
‚Ansturm auf Suppenküchen’ schreibt ORF-news.at: „Etwa 1,3 Millionen Menschen in der<br />
8,25 Millionen Einwohner zählenden US-Metropole, darunter rund 400.000 Kinder, lebten in<br />
Haushalten, die nicht in der Lage seien, kontinuierlich für Lebensmittelnachschub zu sorgen,<br />
heißt es in dem Bericht. Veröffentlicht wurde der Bericht - wie jedes Jahr vor Thanksgiving -<br />
von der New York City Coalition Against Hunger (NYCCAH).“<br />
16% der Amerikaner, das sind 47 Millionen Menschen, fast soviel, wie in Italien, müssen<br />
ohne Krankenversicherung leben. Bei der am weitesten in die Finanzkrise verstrickten Großbank<br />
Countrywide werden 12.000 Kollegen auf die Straße gesetzt. Bei Harley-Davidson sollen<br />
5.400 entlassen werden. Ford, Chrysler und GM arbeiten alle mit Milliarden Verlusten, einfach,<br />
weil sie Jahrzehnte gewohnt waren, mit billigen Krediten aus aller Welt zu arbeiten, aber<br />
damit ist jetzt Schluss. Nur die Rüstungs- und die Ölindustrie brummt noch.<br />
1,35 Millionen Häuser wurden in 2007 zwangsvollstreckt. 2008 sollen es 1,44 Millionen<br />
werden, allein sollen Subprime-Kredite über 362 Milliarden Dollar platzen. Aber aussagekräftiger<br />
ist die Zahl von Goldman Sachs, das Finanzhaus schätzt das Volumen der faulen Kredite<br />
auf zwei Billionen Dollar (2.000.000.0000.000). Aber das wird auch nicht reichen. Wenn man<br />
sieht, wie auch die Finanzsituation des Mittelstandes ist und die Zinsen verdoppelt wurden,<br />
dann wird man längerfristig mehr von den 8 Billionen Schulden als nur 2 Billionen abschreiben<br />
müssen. Die Kommunen bekommen wegen der Kreditkrise für Kommunalanleihen auch kein<br />
Geld mehr für Schulen, Straßen, Flughäfen, Reparaturen, zu viel Schulden gemacht, Washington,<br />
Länder, Kommunen, Betriebe, Private, alle zusammen haben 42 Billionen Doller. Das<br />
gesamte Bruttosozialprodukt der Welt betrug zusammen 86 Billionen Dollar. Wie will Amerika<br />
die 42 Billionen Dollar jemals zurückbezahlen? Wer will denen noch Geld leihen? Sie lassen<br />
einfach den Dollar verfallen und dann können sie das mit links bezahlen und der kleine<br />
Mann ist enteignet.<br />
48 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
„Die US-Hypothekenkrise greift nun erstmals auch auf große staatliche Finanzgesellschaften<br />
über. Der US-Bundesstaat Florida verhängte einen Auszahlungsstopp für einen milliardenschweren<br />
Investmentfonds der Gemeinden. Aus Angst vor Verlusten des Fonds infolge<br />
der Kreditkrise hatten die Gemeinden in den vergangenen Wochen mehrere Milliarden Dollar<br />
abgezogen. Um weitere drohende Abflüsse zu vermeiden, bleibe der Fonds vorübergehend<br />
geschlossen, teilten Floridas Finanzverwalter in Tallahassee mit.“<br />
Es sind schon Hunderte von Milliarden von der FED und der EZB zur Stützung der Banken<br />
und des Dollars in das System gepumpt worden, aber das wird sie nicht mehr retten. Jetzt hat<br />
der Dollar vor seinem Absturz noch einmal eine Atempause bekommen. Saudi-Arabien hat<br />
11% Anteile der Citigroup-Bank gekauft. Das ist die Rettung. Ausverkauf aller Banken, Häuser<br />
und Betriebe. Wer will ein Einfamilienhaus in Detroit für 670 €uro, oder Daimler, Du darfst<br />
noch mal zulangen bei Chrysler für ein Schnäppchen, nee, ist das nichts, oder China, wie wär’s<br />
mit Apple? Na ja, das Citigroup-Geschäft wird nur wenige Nachahmer bekommen. Wer will<br />
schon in einen Rostgürtel investieren? Also steht der Dollar vor dem Abgrund, richtet noch ein<br />
Stoßgebet gegen den Himmel und …<br />
Der stürzende Dollar wird die Weltwirtschaft mitreißen<br />
Die europäischen Banken werden ganz schön mitgerissen. Northern Rock, IKB, West LB,<br />
Sachsen LB, die wurde von der LBBW geschluckt, aber jetzt steckt die auch drin. Die West LB<br />
sollte sie noch übernehmen, aber jetzt überlegt der Sparkassenverband NRW noch einmal. Die<br />
Deutsche Bank hatte erst 1,6 Milliarden von den Subprime-Markt-Papieren abgeschrieben,<br />
dann 2,4, aber 20 haben sie noch, davon dürften sie wahrscheinlich noch 10 Milliarden abschreiben<br />
müssen. Merrill Lynch hatte auch schon 9,6 von 20 abschreiben müssen. Bei der<br />
LBBW könnten es noch mehr werden. Die 2. Phase der Finanzkrise wird nach dem Bilanzdatum,<br />
den 31.12.2007 eingeläutet. Der spanische, englische und polnische Finanzmarkt wird<br />
dann auch zusammenbrechen. Die drei Phasen der Finanzkrise sind sehr eingängig von dem<br />
Chefredakteur der Wirtschaftswoche beschrieben worden.<br />
In Britannien finden 1,5 Millionen<br />
Hausbesitzer keine Anschlussfinanzierung<br />
mehr und müssen wahrscheinlich verkaufen.<br />
Das Largo des Siechtums geht über in einen<br />
Hartchor der Höllenhunde. Nachdem die<br />
amerikanische Finanzkrise voll und ganz<br />
Europa ergriffen hat, indem hier auch das<br />
Großbankensterben eingeläutet ist, wird die<br />
Phase den Banken der Rest von den<br />
Heuschrecken gegeben, die ja auch von der<br />
Hypothekenkrise ergriffen sind und dann nicht<br />
mehr ihre Schulden zurückzahlen können,<br />
denn sie bestehen zu 70% aus Schulden, das sind noch einmal 3 Billionen. In der Folge werden<br />
die Staatsbanken die Gelddruckmaschinen anwerfen, um die Großbanken zu stützen und nun<br />
geht es über in die 4. Phase, der weltweiten Hyperinflation, vielleicht 2009. Übrig bleibt der<br />
Tauschhandel, was auch im Wallstreet-Journal von Paul Roberts so gesehen wurde.<br />
Glaubt jemand, Amerika würde freiwillig seine Weltmacht verlieren, ohne seinem Nachfolger<br />
eine Abreibung zu verpassen? Dafür braucht es Öl und ein Keil in das Shanghai-Bündnis<br />
Richtung „Rivale“ China. Bush hat es schon schwer. Jetzt ist Cheney im Krankenhaus und der<br />
CIA redet die Atomgefahr Irans klein. Dafür aber hat Bush seinen Wolfowitz als Vorsitzenden<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 49
im International Security Advisory Board, das<br />
Beratungsgremium für internationale Sicherheit.<br />
Vielleicht ist Cheney bis Frühjahr wieder<br />
draußen, die Amis können die chinesischen U-<br />
Boote besser orten und der CIA hält sein Plappermaul,<br />
vielleicht war das bloß eine Finte,<br />
vorsorglich hatte Bush seinen<br />
Propagandaschwerpunkt auf die angebliche<br />
Terrorgefahr der Revolutionswächter und deren<br />
angeblichen Waffenlieferungen an die Taliban<br />
und an die irakischen schiitischen „Terrorgruppen“<br />
gelegt. Die CDU und Bush hetzen ja auch<br />
vereint weiter. Waffen sind der einzige<br />
Vorsprung, dien Amerikaner noch haben, also<br />
glauben sie, dass sie die auch einsetzen müssen.<br />
Vgl. auch „Säbelrasseln: Chinesisches U-Boot taucht vor US-Flugzeugträger auf“<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3799&Ite<br />
mid=199<br />
Die Zwischenperiode<br />
Aber einerlei wie die Geschichte mit dem Krieg ausgeht, die Finanzkrise wird die Weltherrschaft<br />
der USA so oder so beenden. Langsam spricht sich das auch bei der herrschenden Klasse<br />
rum. Der Spiegel z.B. schreibt im November 2007:<br />
„Jahrzehntelang waren die USA der globale Wachstumstreiber. Möglicherweise übernimmt<br />
künftig einmal China die Rolle. Das Problem ist die Zeit des Übergangs in der die eine Macht<br />
schwächelt und die andere deren Aufgabe noch nicht erfüllen kann.“ (Spiegel, 48/2007, S. 75)<br />
Genau das ist der Punkt, was passiert in der Zwischenperiode, nachdem das amerikanische<br />
Imperium beendet ist und ein womögliches chinesisches beginnt? Wir beschäftigten uns schon<br />
im Februar 2002 mit dieser Frage:<br />
„Wirtschaftlich würde China in 20 Jahren Amerika einholen, wenn weiter ein weltweiter<br />
Boom zu Grunde läge. Politisch und militärisch aber bräuchte auch dann China noch 50<br />
Jahre zusätzlich, um die Weltherrschaft zu erringen. Schliesslich brauchte Amerika erst einen<br />
Weltkrieg, um die Herrschaft über Europa aufzubauen und dann noch einen, um die<br />
Weltherrschaft zu erreichen, also 2 Weltkriege, um die Weltherrschaft des Commonwealth<br />
abzulösen.“<br />
(Kein Krieg für Öl, Vorwort zur 2. Auflage von N. <strong>Nelte</strong>, S. 5)<br />
Den Versuch einer Antwort wollen wir mit einem Leninzitat einleiten:<br />
»Damit es zur Revolution kommt, genügt es in der Regel nicht, dass die "unteren Schichten"<br />
in der alten Weise "nicht leben wollen", es ist noch erforderlich, dass die "oberen Schichten<br />
in der alten Weise "nicht leben können".«<br />
(Lenin: " Der Zusammenbruch der II. Internationale ", LW 21, S. 206)<br />
Warum sollten die Kapitalisten sich noch groß gegen ihre Entmachtung wehren sollen, wenn<br />
ihre Profitrate schon so niedrig ist, dass sich ihre Profitproduktion sowieso nicht mehr lohnt.<br />
Als 1989 die Kasse der DDR leer war, langte ein gemeinsamer Spaziergang der Leipziger, und<br />
eine übermächtige Diktatur war weggeblasen. Nach der Hypothekenkrise und der Hyperinflation<br />
werden wir um 2020 bis 30 in das Zwischenstadium eintreten, das geprägt sein wird von<br />
einer Wirtschaft zwischen dirigistischen Wohnungszuweisungen, Brotmarken und halblegalem<br />
Tauschhandel.<br />
50 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Weltweit wird ein heftiges Schwanken zwischen Barbarei und authentischem Sozialismus<br />
vorherrschen. Amerika, China und Russland werden ihre Positionen auch im Untergang nicht<br />
aufgeben wollen, aber der Schritt zurück zum Kapitalismus wird nicht mehr möglich sein, weil<br />
die Maschinen schon so weit entwickelt sind, dass sie die einzige Quelle des Mehrwertes, die<br />
Arbeit fast überflüssig gemacht haben, es sei denn, man zerschlägt die Maschinen und fängt<br />
wieder bei Hammer und Amboss an.<br />
Die internationale Arbeiterbewegung als Gewerkschaftsopposition oder Antikriegsbewegung<br />
wird besonders die amerikanischen Kollegen unterstützen müssen. Dann wird der<br />
Mensch den Schritt aus der Zwischenperiode in die Solidarische Planwirtschaft, den authentischen<br />
Sozialismus der Arbeiterrätedemokratie schaffen können.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3858&Itemid<br />
=249<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 51
California Dreamin’<br />
18.12.2007<br />
Alarm in Kalifornien – die<br />
Staatseinnahmen sinken um 40% oder<br />
14 Milliarden, schlimmer noch, als alle<br />
Warnungen ankündigten. Gouvernator<br />
Schwarzenegger muss für Januar den<br />
„fiskalischen Notstand“ ausrufen.<br />
Die Haupteinnahmequelle der<br />
Länder und Gemeinden ist die Property<br />
Tax, eine Steuer auf den Wert von<br />
Grundstücken und Immobilien. Durch<br />
die vielen Zwangsräumungen, die Leerstände und die hohen Wertverluste des ganzen Häusermarktes<br />
sinken auch die Steuereinnahmen.<br />
In Los Angeles leben schon 69.000 Obdachlose, da werden jetzt noch einige dazukommen,<br />
denn gerade bei den Sozialausgaben will Schwarzenegger 10% einsparen. Die Krankheit des<br />
Rostgürtels im Nordosten ist jetzt auch im Süden angekommen. 127 Millionen Amerikaner,<br />
fast die Hälfte, liegen lt. Junge Welt knapp über der Armutsgrenze. Du bekommst immer nur<br />
die Bilder des reichen Amerikas gezeigt, deshalb hat man ein falsches Bild von dem Land.<br />
Das Foto zeigt noch nicht das San Francisco von heute, das ist Mogadischu heute, wo die äthiopische<br />
Armee im Auftrag Amerikas und mit Bewaffnung der Amerikaner einen<br />
Säuberungskrieg führt. Solche Bilder der Barbarei kennen wir aus Palästina. Sie verbreiteten<br />
sich dann wie ein Alptraumvirus nach Libanon, griffen dann zum Irak, nach Afghanistan und<br />
Somalia um sich dann 2008 und 9 der ganzen Region zu bemächtigen. Im Laufe der<br />
Bankenkrise und des Dollarverfalls wird der Virus sich ach über den großen Teich zur USA<br />
schwappen. Das Foto könnte dann das San Francisco des Jahres 2020 sein.<br />
Jetzt hat der Dollar noch kurzfristig eine Atempause bekommen. Die EZB hat 10 Milliarden<br />
Dollar Kredite mit einem Monat Laufzeit in die Banken gestopft, die Fed noch einmal zwanzig,<br />
die Schweizerische Nationalbank beteiligt sich mit vier und die Briten sind auch dabei. Prompt<br />
stieg der der Dollar von 1,48 auf 1,43 für ein €uro. Aber das wird ihm langfristig gar nichts<br />
nutzen, eher verschlimmern, weil der Zusammenbruch dann später auf einmal kommen wird,<br />
jetzt würde er sich auf verschiedene Zeitpunkte verteilen.<br />
Die EZB zahlt die Bankenstützung mit Deinen Steuergeldern, die FED mit dem hochtakten<br />
der Dollardruckmaschine. Um 16% ist die Dollar-Geldmenge (mit Krediten) im letzten Jahr<br />
gestiegen. Wenn wir davon die 6% abziehen, die für das Leistungsbilanzdefizit gedruckt wurden,<br />
die wurden ja vom Ausland den Amis geliehen, bleibt 10%. Da die Warenmenge eher um<br />
3% gefallen ist (siehe Linke Zeitung) entsprechen diese 10 Prozent der Inflationsrate, die von<br />
den Finanzexperten auch mindestens in dieser Höhe eingeschätzt werden. 10% Inflation bedeutet<br />
aber wieder Dollarverfall, wenn diese wirklichen Zahlen auch offenkundig werden. Die<br />
Bush-Adminisration veröffentlicht die Menge des gedruckten Dollars aus diesem Grunde nicht<br />
mehr. Die „gelbe Gefahr“ für den Dollar besteht noch nach wie vor. China will sich mit 200<br />
Milliarden an den deutschen Konzernen beteiligen, weiter Gold kaufen und Lebensmittel im<br />
Ausland, um ihre eigene Nahrungsmittel-Inflation von 16% abdämpfen zu können. Außerdem<br />
verlieren sie ständig an Werten, je länger sie den Dollar halten. Eine Billionen Dollar könnten<br />
da schon auf dem Markt angeboten werden.<br />
52 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Wenn aber das Angebot steigt und die Nachfrage sinkt, fällt der Preis, hier der Dollarkurs.<br />
Der Traum des Mr. Schwarzenegger wird sich in einen bösen Albtraum verwandeln. Die Profitproduktion,<br />
die alles wieder rausreißen könnte, ist nicht mehr möglich, es sei denn, wir zerschlagen<br />
alle Maschinen, die Produktivkräfte sind eben schon zu hoch, dass wesentlich die<br />
Arbeit noch daran beteiligt ist, die Quelle allen Mehrwerts.<br />
Also alles im grünen Bereich, würde der Bilderberg Mitbegründer David Rockefeller sagen.<br />
Hä, Deine Geldbörse ist doch leer vor lauter Krise. Nein, in echt, vor der UN sprach er 1994:<br />
„Wir stehen kurz vor einer weltweiten Umformung. Alles, was wir benötigen, ist die richtige<br />
bedeutsame Krise und die Nationen werden die Neue Weltordnung bejahen.” (sinngemäße<br />
Übersetzung)<br />
Die bedeutsame Krise läuft jetzt an und jetzt fehlt nur noch die Neue Weltordnung, bzw. die<br />
Weltherrschaft, wie er es 1991 ausdrückte, aber das hätte er nicht „entwickeln können, wenn<br />
wir Gegenstand der öffentlichen Beobachtung gewesen wären“ vertraut er uns an. Dafür hat er<br />
aber auch mit Prinz Bernhard von den Niederlanden auch die Bilderberger Konferenzen<br />
(http://de.wikipedia.org/wiki/Bilderberger) gegründet, die Teilnehmer der Elite sind zur absoluten<br />
Geheimhaltung verpflichtet, aber das ist schon wieder eine neue Geschichte.<br />
Wir sind nun mal auch organisiert.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3913&Ite<br />
mid=249<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 53
Die Hyperinflation steht kurz bevor!<br />
27.12.2007<br />
Die USA und Europa werden mit Geldscheinen<br />
förmlich überschwemmt. Nein, das landet nicht bei Dir<br />
im Portmonaie an, sondern bei den Banken. Die Banken<br />
haben keine liquiden Mittel mehr, da sich alle bei der<br />
Hypothekenkrise verausgabt hatten. In den Vereinigten<br />
Staaten wurde die Geldmenge um 16% gesteigert. Wenn<br />
man davon 6% abzieht, die sie vielleicht noch vom<br />
Ausland geliehen bekommen, dann wären das schon<br />
eine Inflation von 10%.<br />
Die Superinflation ist schon nicht mehr auf die USA<br />
und Europa beschränkt. Auch in China steigen die<br />
Lebensmittelpreise um 16%. Die amerikanische<br />
Zentralbank (FED) hat ständig Dollars in die Banken<br />
hineingepumpt in der Hoffnung, sie könnten sich selbst sanieren. Z.B. erhielt die größte Bank<br />
von Amerika, die Citigroup, 49 Milliarden Dollar an kurzfristigen Finanzspritzen, da haben die<br />
7,5 Milliarden von Abu Dhabi nicht gelangt. Da, es hört nicht auf, ich bin beim Schreiben, da<br />
kommt eine neue Nachricht am 27.12. vom Spiegel: “Citigroup stehen weitere Milliardenabschreibungen<br />
ins Haus“<br />
Morgan Stanley erhielt eine 5 Milliarden Finanzspritze aus China. Bei Merrill Lynch wird<br />
mit 16 Milliarden Verlusten aus dem Hypothekengeschäft gerechnet. Reuters:<br />
»Insgesamt verschafft sich Merrill Lynch bis zu 7,5 Milliarden Dollar frisches Kapital. Der<br />
singapurische Staatsfonds Temasek erwirbt Aktien für 4,4 Milliarden Dollar und sicherte<br />
sich Kaufrechte für weitere Anteilsscheine im Wert von 600 Millionen Dollar. Zudem steigt<br />
die US-Fondsgesellschaft Davis Selected Advisers für 1,2 Milliarden Dollar bei dem Geldhaus<br />
ein. Weitere 1,3 Milliarden Dollar fließen dem Institut durch den Mehrheitsverkauf seines<br />
Mittelstands-Finanzierers an General Electric zu.«<br />
Die Aktie ist in diesem Jahr um 40% gefallen. Aus dem stolzen Vorzeigehaus ist ein<br />
Schnäppchen auf den Pokertischen geworden.<br />
Aber all das wird alles nichts nutzten, gerade noch die hohen Häuser über die Feiertage ins<br />
neue Jahr retten. Es werden noch 4 Billionen Dollar oder mehr an Krediten in Amerika platzen.<br />
Sie haben alle auf Sand gebaut, weil Amerika nicht mehr so bequem Geld für ihre Aktien,<br />
Staatsanleihen oder aus dem Rohstoffmarkt von der Welt geliehen bekommen. Das Leistungsbilanzdefizit<br />
wird 2007 760 Milliarden Dollar und kumuliert weit über 10 Billionen Dollar<br />
erreichen. (Diagramm von Prof. Dr. Bernd Kempa)<br />
54 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
In Europa, Lateinamerika, dem Nahen Osten, China und Japan dagegen lief die Leistungsbilanz<br />
stabil. Alle Länder haben aber noch nicht oder nicht mehr einen eigenen Starter, da fehlt in<br />
China oder Indien die Entwicklung auf dem Lande, bzw., sie kann nachträglich gar nicht mehr<br />
vollzogen werden (Vgl. Kapitel 3.2. „Der Weltwirtschaftsmotor USA vor dem Kolbenfresser“<br />
aus meinem Buch „Rosa Luxemburg, die Grenzen des Marktes und die Todeszuckungen des<br />
Kapitalismus“.<br />
Wenn Amerika sich die Grippe holt, dann hustet die ganze<br />
Welt, und das ist diesmal ein Infarkt. Alle europäischen und asiatischen<br />
Banken haben sich mit den Billigkreditpapieren aus den<br />
USA (subprime-Markt) eingedeckt, weil diese hohe Renditen<br />
versprachen. Die Sachsen-LB und die IKB mussten schon dran<br />
glauben, wofür Du bei der Busfahrt oder für den Kindergartenplatz<br />
mehr bezahlen darfst.<br />
Die EZB (Europäische Zentralbank) hat vor einer Woche 340<br />
Milliarden €uro kurzfristig in die Banken gestreut und nahmen<br />
dabei jede Bürgschaft, auch von Papieren, die nur noch um 20%<br />
ihres Nennwertes wert sind. Leserbrief auf Hartgeld.com.<br />
“Die Zentralbanken nehmen jedes "Toilettenpapier" als "Pfand"<br />
für diese Kredite, auch CDOs. Man sollte nicht vergessen, diese Papiere haben beim E-Trade-<br />
Verkauf nur zwischen 11 und 27% des Nennwertes gebracht. Sie können jetzt dieses Geld<br />
nicht mehr herausnehmen, denn dann würden die Banken sofort zusammenbrechen. Die Summen<br />
werden immer größer werden.“ und die Bemerkung dazu von Walter K. Eichelburg von<br />
Hartgeld: „Falls noch jemand Zweifel hat, die Hyperinflation ist da.“ Hiervon stammt auch die<br />
schöne Collage, es müsste nur noch besser ausgearbeitet werden, dass das Geld bei den Banken<br />
landet und nicht bei Dir im Geldbeutel, da wird immer früher ein Schwarzes Loch sein.<br />
Bei dem europäischen Institut GEAP das gleiche: „85% der Europäer glauben, dass die Inflation<br />
in ihrem Lande zurück ist … Vielmehr gehen wir davon aus, dass das gesamte internationale<br />
Finanzsystem auseinander zu brechen droht.“<br />
Das Konsumwunder in Amerika ist vorbei, die Lebensmittelpreise steigen auch dort überproportional.<br />
Die Suppenküchen müssen verdoppelt werden:<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 55
Bei GM wird der Lohn von 70 Dollar um 80% gekürzt und in Kalifornien sinken die<br />
Staatseinnahmen um 40%. In Detroit kannst Du ein Einfamilienhaus in einer gut bürgerlichen<br />
Wohngegend für 600 €uro erwerben, musst aber erst die eingenisteten Fixer rausbitten.<br />
Und in Europa? Die Zentralbank stützt erst mal über den Jahreswechsel die Banken mit 340<br />
€uro Und wenn die 4 Wochen vorbei sind und die Bank ihn zurückzahlen muss, nachdem sich<br />
nach der Bilanzierung herausgestellt hat, das man viel mehr abschreiben muss bei der Deutschen<br />
Bank 20 Milliarden. Wie viel werden es bei der Baden-Württembergischen Landesbank,<br />
wie viel bei der West-LB sein? Wenn Du ein Kredit bei der West-LB aufgenommen hast,<br />
kannst Du den vergessen. Entweder verkauft die Bank ihre Forderungen, um sich zu retten,<br />
oder es wird die ganze Bank verkauft. In beiden Fällen kann heute der neue Gläubiger sofort<br />
die gesamten Schulden im Grundbuch einfordern. Richtig Kundenfreundlich, Leute, ja das ist<br />
Ka-pi-ta-lismus. Die Banken wissen, wo sich ihre Penunzen herholen, beim kleinen Mann.<br />
Jetzt überlegt sich der Ministerrat in Brüssel legale Möglichkeiten, wie sie für die Banken<br />
direkt €uronen drucken können, ohne Rückzahlung. Ja sicher, einfach die Druckmaschinen<br />
durchlaufen lassen, auch nachts bitte schön. Wenn die Gedmenge sich bei gleichem Warenangebot<br />
verdoppelt, steigen die Preise ums Doppelte. Man kann sich die ganze Druckerei sparen.<br />
Einfach 10.000 draufstempeln auf die 1000-der Scheine. Die Verdoppelung der Preise werden<br />
wir doch noch 2008 schaffen, so nebenher 100% Inflation. Es werden bittere Tränen bei den<br />
Kleinsparern im nächsten Jahr fließen<br />
Die Gaspreise wollen sie um 20% erhöhen im nächsten Jahr? Nein, das ist schon 50% in Planung.<br />
Beim Supermarkt wurden wieder die Kaffeepreise erhöht, und Brot, Gemüse und<br />
Fleisch.<br />
Und das geht auch auf die anderen Daten. 13% Rückgang ab Oktober beim Autoverkauf.<br />
Damit die Autobauer die Absatzzahlen für 2007 halten können, haben sie die fehlende Menge<br />
bei sich der beim Händler anmelden lassen. Also wenn Du die Umsatzzahlen list ist eins gewiss:<br />
Alles Lüge! Erstmal werden bei BMW 8.000 Entlassungen angekündigt, natürlich nur<br />
wegen der Umstellung des Lieferprogramms, natürlich.<br />
Die Regierung senkt für 2008 die Wachstumsprognose, Witschaftsminister Glos verkündet<br />
ganz bleich in die Kamera, dass die 2,0 % etwas zurücknehmen werden, etwas. Er schlösse<br />
sich da den Wirtschaftsverbänden an, nur die sagen, dass sie deutlich gesenkt werden. Ja aber<br />
wie viel dann, in Zahlen? Ja das bleibt geheim, Top secret!<br />
Ich danke Francis, Holger und Reza für die wertvollen Hinweise<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3940&Ite<br />
mid=147<br />
56 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Die postkapitalistische Produktionsweise<br />
Basisdemokratisch solidarischer Plan oder Zwangswirtschaft in einer Gefängnis-Sklavenhaltergesellschaft,<br />
Sozialismus oder Barbarei?<br />
12.1.2008<br />
Ein Gespenst knirscht rund um die Welt. Die Angst<br />
vor der Finanzkrise treibt im Londoner Finanzbezirk<br />
„City of London“ die Manager immer mehr in die<br />
Praxen der Arbeitsmediziner und Psychiater.<br />
„Fachärzte sehen einen kausalen Zusammenhang<br />
zwischen den Turbulenzen im internationalen<br />
Bankwesen und den steigenden Erkrankungszahlen.“<br />
schreibt das deutsche Ärzteblatt. „Unsere<br />
Patientenzahlen sind binnen zwölf Monaten um<br />
zwischen 30 und 40 Prozent gestiegen“, so Mark<br />
Beadle, Hauptgeschäftsführer von „Capio<br />
Nightingale Hospitals“, einem privaten Anbieter<br />
psychiatrischer Versorgungsangebote in der<br />
Londoner City. „Unsicherheiten im internationalen Bankgeschäft und speziell der credit<br />
crunch in Amerika und dessen weltweite Auswirkungen haben dazu geführt, dass immer mehr<br />
Mitarbeiter im Bank- und Kreditwesen nervös geworden sind. Die berufliche Zukunft scheint<br />
unsicher und das führt unweigerlich zu stressbedingten Beschwerden.“<br />
Langsam hat sich auch das Ende der kapitalistischen Produktionsweise auf der Basis der Profitproduktion<br />
bei den Eliten der Banken, Konzerne und der Politik herumgesprochen. Die Produktivität<br />
ist schon zu weit vorangeschritten, so dass der Anteil der Arbeit als einzige Quelle<br />
des Mehrwertes immer weiter verschwindet und durchschnittlich kaum mehr im produzierenden<br />
Gewerbe eine lukrative Profitrate erzielt werden kann.<br />
In Deutschland fiel die Profitrate nach Robert Brenner in 1993 schon auf 3,5% (Robert<br />
Brenner, Boom & Bubble, S. 53). Da bringt ja schon jedes einfache Sparkonto mehr. Die meisten<br />
Menschen verwechseln die Profitrate immer mit den riesenhaften Milliarden Gewinnen.<br />
Aber das ist verkehrt. Natürlich muss man die Jahresgewinne immer in das Verhältnis zum<br />
eingesetzten Kapital setzen, und da sieht es eben nicht mehr so berühmt aus.<br />
Die Betriebe rationalisieren doch, warum steigt dann die Profitrate nicht? Die Überlegung ist<br />
fürs erste schon richtig, nur, die Konkurrenz schläft ja auch nicht und rationalisiert auch. Somit<br />
steigen zwar die Kosten, aber die Preise werden letztlich nach unten gedrückt, die Profitrate<br />
sinkt. Das von Karl Marx entdeckte Gesetz des tendenziellen Falls wird von uns auf der<br />
Homepage einfach erklärt:<br />
(Diese Broschüre findet sich auch im Anhang von unserem Buch: „<strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong> - Rosa<br />
Luxemburg, die Grenzen des Marktes und die Todeszuckungen des Kapitalismus“. Im<br />
Buchhandel und Internetshops, ISBN: 3837009793, 15€uro)<br />
In den Anfangszeiten des Kapitalismus während noch ursprünglich akkumuliert wurde, in<br />
Deutschland beispielsweise um 1850, wurde noch auf Grund der einfachen Maschinen eine<br />
Profitrate von 50% erzielt, heute auf Grund der Roboter eben in der Produktion nur noch 3,5%<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 57
.<br />
Die Produktionskonzerne machen aus diesem Grunde 95% ihrer Gewinne aus Finanzpapieren,<br />
in der Hauptsache erst einmal mit Aktienspekulationen (niedrig kaufen, teuer verkaufen).<br />
Dieses Phänomen wird Shareholder-Value-Kapitalismus oder Casino-Kapitalismus genannt.<br />
Finanzanlagen tätigt man auch mit überdurchschnittlich profitablen Beteiligungspapieren oder<br />
Rohstoffbeteiligungen besonders aus Ländern mit korrupten Politikern.<br />
Zum Beispiel wird die Rendite der Ölmultis im Irak auf Grund des neuen Ölgesetzes, nachdem<br />
die ausländischen Ölkonzerne bei den neuen Funden 100% der Einnahmen behalten dürfen,<br />
auf über 150% geschätzt. Weiter werden Papiere gehalten, die über Verschachtelungen<br />
Weißwäsche aus dem Waffenhandel, dem Rauschgiftgeschäft, der Prostitution oder dem illegalen<br />
Glücksspiel betreiben. Daimler baut nur noch Autos, weil man nur mit ihnen Öl verkaufen<br />
und profitable Gewinne erzielen kann.<br />
Die Bank- oder Vorstandsmanager kennen dieses Problem mit der durchschnittlich niedrigen<br />
Rendite. Beispielsweise erwirtschaftete Siemens in der Handy-Sparte nur noch 1% Rendite.<br />
Auch, wenn die Arbeiter umsonst gearbeitet hätten, hätte das für Siemens nur 4% gebracht.<br />
Deshalb verkauften sie die Werke schleunigst an die mehr innovativen Taiwanesen BenQ. Der<br />
Anteil der Arbeit, die den Profit für das gesamte vorgeschossene Kapital erwirtschaften muss,<br />
war nur noch zu gering. Aber auch in manchen Autowerken beträgt der Lohnanteil nur noch<br />
4%, aber auch bei den anderen Produktionsindustrien macht die Arbeit nur noch 10% aus.<br />
Siemens erklärte der staunenden Presse, dass sie in ihren chinesischen Werken 18% Rendite<br />
machen wolle. Unisono hieß es in den Medien, das sei ja wie vor dem 2. Weltkrieg, damals<br />
kannte man noch solche Margen.<br />
Auch, wenn Telekom 5% erzielt, ist das für die Aktionäre viel zu wenig. Schließlich würden<br />
sie bei einem China-Fond 30% erhalten. Der Chef Obermann gliedert auf Druck des Private-<br />
Equity-Hauses Blackstone 60.000 Kollegen mit Hilfe der Gewerkschaftsführung von ver.di aus<br />
und wird sie letztlich in die Wüste oder auf Billigjobs schicken. Ver.di schreibt: „Gelegentlich<br />
58 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
tun Private-Equity-Fonds Gutes und finanzieren Unternehmensgründungen und junge Firmen“<br />
(Verdi: Finanzkapitslismus, S. 8)<br />
Auch die DGB-Gewerkschaften wissen keine andere Alternative mehr und unterstützen die<br />
Leichenfledderer, die von der Substanz leben. Sie haben alle sogar die Pensionsgelder ihrer<br />
Angestellten bei Blackstone verwettet. Der Sozialdemokrat Gerhard Schröder hat sogar die<br />
Private-Equity-Häuser 2002 zugelassen und die Spekulationsgewinne aus Aktien steuerfrei<br />
gestellt. Durch die Finanzkrise 2007 ist aber auch das Firmenübernahmegeschäft (Leveraged<br />
Buy Out) zusammengebrochen. Die Heuschrecken hatten auch wie alle Banken sich im Hypothekenmarkt<br />
engagiert und aufs falsche Pferd gesetzt. Das Vertrauen in den Dollar in der Welt<br />
ging verloren, der Dollar wurde knapp, die Zinsen stiegen und die Häuserkredite wurden notleidend.<br />
Keine Bank will den Private Equitys mehr Geld leihen, auch trauen die Banken sich<br />
untereinander nicht mehr.<br />
Die Inflation ist in Amerika schon auf 10% gestiegen und das Bruttosozialprodukt um 2,5%<br />
geschrumpft (Von Analysten geschätzte Zahlen, da die offiziellen massiv offensichtlich gefälscht<br />
sind). Das Bankensterben wird im Laufe des Jahres weiter gehen, manche Großbetriebe<br />
den Geist aufgeben. Die amerikanischen Staaten werden von einem fiskalischen Notstand in<br />
den nächsten schliddern, bis das zu einem Dauerzustand werden wird. Das Handelsblatt<br />
schreibt am 9.1.08 unter dem Titel „US-Firmengewinne brechen ein“:<br />
»„2008 werden wir eine Rezession der US-Wirtschaft sehen“, prophezeit David Rosenberg<br />
von Merrill Lynch seit Wochen. Auch Nouriel Roubini, renommierter Ökonom und Professor<br />
an der Stern School of Business der New York University, hält eine Rezession für unvermeidlich.<br />
„Die Frage ist nur noch, wie hart die harte Landung ausfallen wird“, schreibt Roubini in<br />
seinem Internet-Blog RGE Monitor.«<br />
Handelsblatt, 10.1.: »Die Vereinten Nationen haben wegen der Turbulenzen in der US-<br />
Wirtschaft vor einem drohenden Abschwung der Weltwirtschaft gewarnt. „Es besteht die klare<br />
und aktuelle Gefahr, dass die Weltwirtschaft in die Nähe eines Stillstandes gerät“, schreiben<br />
die Ökonomen der Weltorganisation in ihrer Vorhersage für die globale Konjunktur 2008.<br />
Auch die Weltbank und das Weltwirtschaftsforum (WEF) zeichnen düstere Szenarien für das<br />
laufende Jahr.«<br />
Spiegel, 10.1. »Gestern hatte Goldman Sachs erklärt, in den USA sei 2008 eine Rezession zu<br />
erwarten - unter anderem wegen der Krise am Immobilienmarkt. Im zweiten und dritten Quartal<br />
werde die Wirtschaftsleistung auf<br />
das Jahr hochgerechnet um jeweils<br />
ein Prozent schrumpfen. Im<br />
Gesamtjahr werde das Wachstum des<br />
Bruttoinlandsprodukts (BIP)<br />
lediglich bei 0,8 Prozent liegen.«<br />
Glos plant Notprogramm für die<br />
Konjunktur titelt der Spiegel am<br />
12.1.: „Die Bundesregierung korrigiert<br />
nach SPIEGEL-Informationen<br />
ihre Wachstums-prognose für dieses<br />
Jahr nach unten.“<br />
So geht das im Minutentakt jetzt<br />
immer weiter. Diese katastrophalen<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 59
Zustände beobachtet man in der ganzen Welt. Die Wirtschaften in Singapur und Indonesien<br />
sind von der Depression ergriffen. In China hat die Inflation bei den Lebensmitteln schon 18%<br />
erreicht, ein Aufstand musste schon mit Militärgewalt niedergeschlagen werden. In Deutschland<br />
ging der Autoabsatz um 13% zurück, die Inflation für die „Arbeitnehmer“haushalte kletterte<br />
auf 7% und die Arbeitslosigkeit auf 7 Millionen. Bisher konnte die Krise so lautlos über<br />
die Bühne gehen, weil diese Zahlen so massiv gefälscht werden. Die Autokonzerne meldeten<br />
gar selber ihre Autos auf sich an, um somit die Verkaufszahlen zu schönen. Der Dollar kann<br />
nur noch bei 1,47 pro €uro gehalten werden, indem die EZB massiv Gold verkauft und dafür<br />
Dollar kauft. Gold, im August noch bei 700 €uro, steht schon bei 900. Am Goldkurs lässt sich<br />
am besten der Fortgang der Krise sehen, weil sie ja reales Geld für die Unze haben wollen,<br />
allen anderen Zahlen kann man kaum noch trauen.<br />
Statt die Finanzen in Ordnung zu bringen, überziehen die Herrschenden ein Land nach dem<br />
anderen mit blutigen Kriegen und Verwüstungen. Wenn die USA schon nicht mehr ökonomisch<br />
die Vorherrschaft behalten kann, dann wenigstens militärisch, hoffen sie, aber ihre Ära<br />
ist abgelaufen und mit ihnen die Ära des ganzen Profitproduktionssystems. Zu dem ganzen<br />
Schreck kommen dann noch die Grenzen des Marktes, die hohen Ölpreise. das Peak-Oil und<br />
die horrenden Überschuldungen hinzu.<br />
Der Kapitalismus baut auf dem Produktionssystem auf, dass erst für einen unbekannten<br />
Markt produziert und dann mit einem wahnsinnigen Werbeaufwand die einzelnen Privatkapitalisten<br />
mit der Konkurrenz sich um die Märkte schlagen. Nachdem das „blinde“ Marktsystem<br />
am Zusammenbrechen ist, bräuchten die Vorstände ja nur sagen „Na gut, dann stellen wir erst<br />
den Bedarf fest und danach lassen wir produzieren.“ So einfach wäre das, da liegt das ganze<br />
„Geheimnis“ und Krisen, Arbeitslosigkeit, Inflation und Kriege bräuchte es hinfort nicht mehr<br />
zu geben.<br />
Schön wäre das, denkst Du und legst in Erwartung der Supermänner die Hände in den Schoß.<br />
Aber auf die Supermänner wirst Du lang warten müssen, denn die Kapitalisten können derart<br />
gar nicht produzieren lassen bzw. haben gar kein Interesse, nach einem feststehenden Bedarfsplan<br />
herstellen zu lassen, denn dann würde sich überhaupt kein Mehrwert mehr für das Kapital<br />
ergeben.<br />
Wenn die Produktionsmenge der Volkswirtschaft aber vor der Produktion feststehen würde,<br />
könnte der Einzelkapitalist keinen Profit mehr herausschlagen. Die Konkurrenz würde ihn<br />
unterbieten bis zu den realen Kosten und darunter. Je mehr die Produktionsmenge festgelegt<br />
ist, umso eher wird in einer ansonsten nicht geregelten Wirtschaft mit Dumpingpreisen gearbeitet.<br />
Dieses Phänomen ist in ihren Anfängen bereits heute schon zu beobachten. Wir nähern uns<br />
mit der Kapitalisierung des letzten großen Raumes China einer festen Nachfragegröße an, falls<br />
kein neues Massenkonsummittel wie das Auto entwickelt wird, womit nicht zu rechnen ist. Die<br />
Konzerne werden im Ausland immer stärker zu Rabattnachlässen gezwungen, so dass sich ihre<br />
Rendite im Durchschnitt immer mehr der Nullachse nähert. Gerade Deutschland entwickelt im<br />
Binnenmarkt keinerlei Auftriebskräfte mehr, so dass die Konzerne versuchen, diese Schwäche<br />
mit dem Export zu kompensieren, der immerhin noch ein Wachstum von 7% erreicht. Da die<br />
Waren im Ausland nach der Grenzkostenrechnung nur die stückvariablen Kosten (Rohstoffe,<br />
Halbfertigmaterial, Fertigungsstunden) decken müssen, macht sie aber für den inländischen<br />
Verbraucher teurer, weil er die ganzen Fixkosten (Verwaltungskosten, Betriebsmeister, Putzen)<br />
tragen muss. In das Ausland verkaufen die deutschen Konzerne nur noch ein Minimum, da<br />
verschenken sie fast nur. Der Arbeiter zahlt also den Verkauf der Konzerne ins Ausland. Es ist<br />
60 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
also nicht so, wie von manchen enttäuschten Arbeiterkritikern oft behauptet wird, dass die<br />
heimischen Kollegen vom Export profitieren würden, sondern umgekehrt. Wir alle müssen<br />
dafür bluten, dass Deutschland immer noch Exportweltmeister ist, nur mit Dumpingpreisen<br />
erkauft, auch mit guter Qualität, aber in erster Linie mit Rabatten.<br />
Es ist also kein Zufall, dass, je mehr wir uns den Grenzen des Marktes annähern, die Profitrate<br />
gegen Null tendiert und alle Katastrophen auf einmal zusammen kommen. Dass die preiswerten<br />
Ölvorräte auch jetzt noch versiegen müssen, gut, das ist das Pech des Kapitalismus, er<br />
hatte nun mal aus dem Vollen gelebt und sich zu wenig um die Entwicklung der erneuerbaren<br />
Energie gekümmert.<br />
Nun können die Kapitalisten nicht mehr mit der ausgehenden Marktwirtschaft leben und<br />
auch nicht mit einer solidarischen Planwirtschaft. Aber die Eliten wollen doch an der Macht<br />
bleiben? Kleinbürger wie in „der Linken“ schlagen z.B. die Abschaffung aller Monopole vor.<br />
Nur, dann müsste man auch alle Maschinen zerschlagen, Internet, Container, Know-how, Telefon<br />
und alle Entwicklungen und die ganze Scheiße könnte wieder von vorne beginnen. Nein,<br />
im Ernst, den Bossen bliebe nur, eine Planwirtschaft durchzuführen und dabei den sogenannten<br />
freien Markt und Arbeitsmarkt abzuschaffen. Die Elite müsste die Löhne und Preise festlegen.<br />
Warum sollte sie dann noch den Arbeitern einen menschenwürdigen Lohn bezahlen? Warum<br />
überhaupt noch wählen lassen, das ginge doch dann gar nicht mehr?<br />
Lenin zeigte in der Theorie, dass die<br />
[bürgerliche] Demokratie der beste Mantel<br />
für die kapitalistische Marktwirtschaft ist.<br />
Nun haben wir es aber nicht mehr mit der<br />
Marktwirtschaft, nicht mehr mit dem<br />
Kapitalismus zu tun, sondern mit einer<br />
bürgerlichen Zwangswirtschaft und hier ist<br />
der einzig mögliche Mantel die<br />
Weltdiktatur. Manche Vorbereitungen dafür<br />
weisen auch darauf hin: Der Entwurf für eine Diktatur „im Falle eines Angriffs“ vom Weißen<br />
Haus, das Bush-Dekret, der Entwurf der neuen Währung Amero, die erst für die NAFTA, dann<br />
auch für die EU und den ASEAN-Pakt gelten soll, der Bau von KZs für 36.000 Aufmüpfige<br />
durch Halliburton, in Deutschland die Onlinedurchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, Hartz<br />
IV, 1-€uro-Jobber und das ganze Arge-Chaos, die geplante Einkasernierung für junge Arbeitlose<br />
und durchdrehende Überflüssige, biometrische Pässe, Überflutung mit Überwachungskameras,<br />
Guantanamo und die Käfige in Rostock, die Privatisierung des Militärs alá Blackwater,<br />
deren Bewaffnung mit Schalldämpfern (???) und Chemiewaffen (???) der Genozid an den<br />
Palästinensern, den Irakis, Afghanen, Somalis etc. etc.<br />
Jetzt wird es ungemütlich. Außerdem wird es jetzt geheim, Top Secret! Deshalb rate ich auch<br />
jedem empfindlichen Zeitgenossen, sich lieber etwas witziges vorzunehmen, z.B. Adolf, du<br />
alte Nazisau (Ich hock’ in meinem Bonker)<br />
Vorausschicken möchte ich ein längeres Zitat von Prof. Dr. Dr. Ernst Woit, Dresdener Studiengemeinschaft<br />
SICHERHEITSPOLITIK e.V. Gerade weil das ein brisantes Thema ist, bei<br />
dem die wenigen Vertreter in der Öffentlichkeit für Durchgeknallt erklärt werden, erlaube ich<br />
es mir einmal, mich hinter der Professorenautorität zu verstecken.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 61
»Schon sehr bald nach dem 11. September 2001 wurde in den tonangebenden Medien ziemlich<br />
offen darüber reflektiert, dass der Terrorismus-Begriff zur Kriegsrechtfertigung nun viel<br />
geeigneter sei als der Begriff der Menschenrechte. So stellt Jan Ross unter Berufung auf<br />
Henning Ritter fest, seit dem 11. September sei der Begriff der Menschenrechte politisch unbrauchbar<br />
geworden und habe Terrorismusbekämpfung "den Begriff der Menschenrechte als<br />
Argument für westliche Interventionen ersetzt."<br />
Worum es den USA und ihren Hauptverbündeten tatsächlich geht - und warum sie die größte<br />
Furcht davor haben, dass die Völker der Welt die Menschenrechte wörtlich nehmen und ihre<br />
Realisierung einfordern -, hat Kurt Biedenkopf mit bemerkenswerter Offenheit so eingeschätzt:<br />
"Zunehmend habe ich den Eindruck, dass unsere Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung im<br />
Zenit ihrer Entwicklung angelangt ist. Im Grunde hat sie damit keine Zukunftsperspektive<br />
mehr. Die Art wie wir leben, ist nicht verallgemeinerungsfähig. Wir können unsere materiellen<br />
Ansprüche an die Erde und ihre Ressourcen nicht auf die große Mehrheit der Menschheit<br />
übertragen. China und Indien mit der gleichen PKW-Dichte und dem gleichen Verbrauch an<br />
Energie wie in einer hochentwickelten Zivilisation wären undenkbar."<br />
Doch wie lautet die Konsequenz, die Biedenkopf aus dieser treffenden Analyse zieht? "Das<br />
heißt aber, dass die Fortführung unserer eigenen Lebensweise nur möglich ist, wenn sie auch<br />
in Zukunft einer privilegierten Minderheit, den hochentwickelten Industrienationen, vorbehalten<br />
bleibt." (K. Biedenkopf, 1998 - 1990. Ein deutsches Tagebuch, Berlin 2000, S. 224.)<br />
„Das aber bedeutet, keine substantiellen Änderungen an der gegenwärtigen Weltwirtschaftsordnung<br />
zuzulassen, die 20 Prozent der Weltbevölkerung den Verbrauch von 80 Prozent<br />
der Weltressourcen sichert. Genau das ist das Hauptmotiv und der Kern jener Strategie<br />
der Rekolonisierung, die die USA und ihre Hauptverbündeten eigentlich nie aufgegeben hatten,<br />
die sie jedoch nach dem Untergang der Gegenmacht Sowjetunion hemmungsloser denn<br />
je verfolgen.«<br />
Auf die privilegierten Minderheit werden wir noch öfters stoßen. Roman Herzog äußerte<br />
auch im Fernsehen, dass zu viele Menschen CO2 ausstoßen. Was haben die Hochwohlgeborenen<br />
mit dem Rest der Menschheit nur vor?<br />
--- GEHEIMAKTE ---<br />
Die Bilderberg-Konferenz<br />
Voranschicken muss ich noch, dass die Geheimstory wie eine Verschwörungstheorie sich<br />
liest. Ich habe aber deshalb die zwingende Logik für das Kapital einer Gefängnisweltdiktatur<br />
vorangestellt. Eine Verschwörungstheorie wären die Weltdiktaturpläne in der Tat dann, wenn<br />
man nur sagen würde, sie machen diese Pläne nur deshalb, weil sie böse sind. Nein, wir sagen,<br />
denen bleibt gar nichts anderes übrig, wenn sie die Herrschaft behalten wollen. Ihre Diktaturpläne<br />
sind dann geradezu zwingend.<br />
David Rockefeller äußerte sich 1941 zu den Plänen "Es wäre unmöglich gewesen, dass wir<br />
unseren Plan für die Weltherrschaft hätten entwickeln können, wenn wir Gegenstand der öffentlichen<br />
Beobachtung gewesen wären. Aber die Welt ist jetzt weiter entwickelt und darauf<br />
vorbereitet, in Richtung einer Weltregierung zu marschieren. Die supranationale Souveränität<br />
einer intellektuellen Elite und der Weltbanker ist sicher der nationalen Souveränität, wie sie in<br />
der Vergangenheit praktiziert wurde, vorzuziehen".<br />
62 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
In der Regel springt bei einem<br />
Dilemma der Bourgeoisie die<br />
Bertelsmann-Stiftung ein, aber damit<br />
diese Weltherrschaftspläne auch im<br />
Geheimen entwickelt werden konnten,<br />
arbeitet David Rockefeller bei den<br />
Bilderberg-Konferenzen mit.<br />
Der Mitbegründer und erste<br />
Vorsitzende der Bilderberger, Prinz<br />
Bernhard der Niederlande bekannte: "Es<br />
ist schwierig, die im Nationalismus<br />
aufgewachsenen Völker umzuerziehen<br />
und sie an die Idee zu gewöhnen, ihre<br />
Souveränität an übernationale Organisationen abzutreten"<br />
Dieses Treffen findet jährlich statt, hat immer feste Einlader, aber ca. 100 wechselnde Teilnehmer.<br />
Niemand darf über den Inhalt sprechen, deshalb gerät das Treffen schnell in die Ecke<br />
von Verschwörunstheorien. Es trifft sich aber dort die Créme des Kapitals und deshalb sind die<br />
Inhalte für Marxisten höchst interressant.<br />
Die passenderweise "Grenzwissenschaften" genannte Website zitiert Egon Bahr bezüglich<br />
Bilderberg wie folgt:<br />
"Wenn Tausende von Milliarden Dollar in Gewicht von Zentnern zu rechnen wären, dann<br />
würde der Fußboden einsturzgefährdet sein, auf dem sich die Herren Rockefeller, Agnelli,<br />
Ford, Rothschild, Heinz, kleinere Millionäre wie Wolff von Amerongen, Herren der Banken,<br />
Minister, Präsidenten und sonstige Koryphäen bewegten, die etwas zu sagen haben, dank ihrer<br />
Stellung oder ihres Gehirns."<br />
Auch die deutsche Teilnehmerliste zeigt, dass das, was dort beredet wird, vom öffentlichen<br />
Interesse sein sollte: Hermann Josef Abs, Josef Ackermann, Ex-Bundeskanzler Helmut<br />
Schmidt, Helmuth Kohl, Hilmar Kopper (Deutsche Bank-Aufsichtsrat), Volker Rühe, Rudolf<br />
Scharping, Axel Springer, Christoph Bertram, Gerhard Schröder, Angela Merkel, Jürgen<br />
Schrempp, Friedbert Pflüger, Matthias Wissmann, Mathias Döpfner, Klaus Kleinfeld, Hubert<br />
Burda, Klaus Zumwinkel, Matthias Nass, Eckehard Schulz, Egon Bahr, Walter Scheel, Otto<br />
Schily etc. (Foto: Von der kanadischen Polizei abgesperrter Tagungsort der Bilderberg-<br />
Konferenz 2006 im „Brookstreet Hotel”, Ottawa)<br />
Manchmal dringt ja schon bei so einem großen Kreis (etwa 500 Personen bis jetzt) etwas<br />
durch, z.B. die Verachtung der Bilderberger für alle, die nicht der Elite angehören. Mit der<br />
"systemischen Methodik" wird der Globus in verschiedene Bereiche aufgeteilt und dann dort<br />
ihre Frontmänner an die Spitze der jeweiligen Institution gesetzt, die den entsprechenden Teil<br />
der Welt regieren. Aber gut, dies versuchen auch alle Geheimbünde wie die Rosenkreuzer,<br />
Freimaurer, der Illuminatenorden oder Skull and Bones, in dem die Bush-Familie aktiv ist und<br />
auch manche Rockefellers. Nur, dafür braucht es keinen extra Geheimbund, das will auch jede<br />
schlagende Verbindung, jeder Golf- oder Industrieclub.<br />
„Durch diese Methode war die Bilderberg-Gruppe in der Lage die Nationen Europas, unter<br />
dem Schleier von Handelsverträgen, in der EU zu vereinigen. Derselbe Prozess wird nun auf<br />
Kanada, die USA und Mexico angewandt, welche in der Nordamerikanischen Union (NAU)<br />
konglomeriert werden sollen, allerdings nicht ohne den Widerstand der amerikanischen Bevöl-<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 63
kerung.“ (Estulin nach dem Film Endgame von Alex Jones. Dieser Film ist als Verschwörungstheorie<br />
mit Vorsicht zu genießen, aber in diesem Punkt wird er ja von Henry Kissinger<br />
bestätigt.)<br />
Die Aussage Henry Kissingers 1993 bei einem Treffen im Haus der Weltkulturen in Berlin<br />
zeigt auch, wie viel Einfluss die Bilderberger Geheimniskrämer letztlich haben: "Die vier Botschafter<br />
(der Siegermächte des zweiten Weltkrieges) brauchten über das Berlin-Abkommen<br />
nicht viel zu verhandeln. Sie brauchten nur den Text zu unterzeichnen, den die Bilderberger<br />
ausgearbeitet hatten." Und Deutschlandradio Berlin kommt zu dem Schluss „Eine der exklusivsten<br />
Runden, die großen Einfluss auf die Strategien der westlichen Allianz hatte, ist die<br />
Bilderberger Konferenz mit prominenten Diplomaten, Ökonomen und Politikern“.<br />
Dass nun die Herrschaften ihrem Ziel der Weltregierung näher gekommen sind, zeigt die<br />
Aussage von David Rockefeller vor der UN am 14., Sept. 1994.: „Wir stehen kurz vor einer<br />
weltweiten Umformung. Alles, was wir benötigen, ist die richtige bedeutsame Krise und die<br />
Nationen werden die Neue Weltordnung bejahen.”<br />
Die Verschwörungstheoretiker rechnen genau an dieser Stelle damit, dass diese Krise bewusst<br />
von der Elite herbeigeführt wurde. Davon distanzieren wir uns ausdrücklich. Natürlich<br />
haben die Kapitalisten die Krise nicht gewollt herbeigeführt, sie wird auch ihnen Aberbillionen<br />
kosten und viele Elefanten werden dabei zugrunde gehen. „The Big Three“ sind ja jetzt schon<br />
am Wackeln. Die Krise ist das Ergebnis der kapitalistischen Akkumulation, er muss sich<br />
zwangsweise stetig erweitern und nun gibt es nichts mehr zu erweitern und genau in diesem<br />
Moment verliert auch die herrschende Währung das Vertrauen der Welt in ihre Schutz- und<br />
Antriebskraft, jede weitere Profitproduktion wird unmöglich.<br />
Von nun an gilt es, Löhne (1-€uro-Job) und Preise international festzusetzen. Dazu bedarf es<br />
einer totalitäen Weltregierung, das ließe sich nicht demokratisch installieren. Das werden die<br />
Pläne der Bourgeoise sein und nur dazu bedarf es Geheimbünde wie die Bilderberger. Es<br />
braucht für die 1-€uro-Jobber nur noch ein Minimum, z.B.10-Bett-Zimmer wie für die Wanderarbeiter<br />
in Rotchina oder Sonden für das Mittagessen, da können die Leute weiterarbeiten<br />
und der Abteilungsleiter bräuchte nur auf den „Mahlzeit“-Knopf zu drücken und schon sind<br />
alle rundum satt. Die Betriebsmeister und Ingenieure bekommen noch fast wie heute eine gute<br />
Versorgung. Es braucht im Wesentlichen nur noch für die Bosse produziert werden und da aber<br />
auch reichlich. Nun braucht man dafür aber nicht 6,5 Milliarden Menschen, da langen auch<br />
drei oder zwei. Na gut, dafür hat man auch schon einen Plan gezimmert, nennt aber einfach<br />
andere Gründe, damit es nicht gar so schockt:<br />
64 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Der Spiegel legt uns eine Karte von Internationaler Albert vor, nach der 2,7 Milliarden Menschen<br />
auf der Südhalbkugel plus Russland sterben sollen wegen Klimawandels und bewaffneter<br />
Konflikte,, so so. Warum machen die Klimatoten genau vor Griechenland halt und gehen in<br />
Serbien weiter? Die bewaffneten Konflikte finden genau in den Ländern statt, wo die Alliierten<br />
Krieg führen oder noch führen wollen, Krieg führen lassen oder Unruhe stiften. Und was ist<br />
eigentlich der Internationaler Albert? Na ja, egal eigentlich, was de Bourgeoisie jetzt vorhat, es<br />
kann nur Mist sein. Ob nun der Weltkrieg wegen der amerikanischen Seidenstraßenstrategie<br />
oder der Weltdiktatur geführt wird, kommt auf das gleiche raus, denn in beiden Fällen würde<br />
die Erde 35mal zerstört werden.<br />
Jede Putzfrau, jeder Fensterputzer kann besser wirtschaften wie die Elite. Wenn die Vera abends<br />
kocht, fragt sie erst, für wie viel, und wenn der Gerd dann grillt, fragt er erst, wer will<br />
alles Schnitzel. So einfach ist das. Die „Elite“ aber röstet erst 20 Schnitzel, macht dann Werbung<br />
dafür im Fernsehen und bevor sie auf ihnen Schnitzeln sitzen bleibt, zetteln die „Gehirne“<br />
einen Krieg mit ihren Konkurrenten an. Die Produktionsweise ist in den Überflusszeiten vollkommen<br />
abnormal, aber die Kapitalisten können nicht anders, nur mit totaler Zerstörung. Also,<br />
Eliten, geht jetzt einmal beiseite und lasst die Vera und den Gerd ran, die können es besser.<br />
Ich danke Francis für die wertvollen Hinweise.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3994&Ite<br />
mid=147<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 65
6% Preissteigerung, und die Löhne?<br />
15.2.2008<br />
Bevor der Verdi-Tarifvertrag des öffentlichen<br />
Dienstes abgeschlossen ist, ist die Tariferhöhung<br />
schon aus Deinem Geldbeutel entwendet<br />
worden. Als Taschenspielertrickser tritt<br />
wie immer das große Kapital auf, assistiert von<br />
der Gewerkschaftsbürokratie. Wie das, die hat<br />
doch tolle 8% gefordert, also, sie will sogar die<br />
Reallohnverluste der Vergangenheit wieder<br />
wettmachen, denkt man. 8% langt aber nicht<br />
mal mehr für die Preissteigerung. Die Großhandelspreise<br />
allein für die Lebensmittel sind<br />
im Januar bereits um 6% gestiegen, Getreide<br />
gar um 50%. (Spiegel)<br />
im Oktober 2007 dagegen stiegen die Großhandelspreise<br />
noch nur um 4,7%. Nur kann<br />
man jetzt schon bei 6%, am Jahresende werden<br />
wir auch von 6% nur noch träumen können.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=3727&Itemid=147<br />
Die Kreditkrise wird alleine schon für weitere Preissteigerung sorgen, aber auch die andauernden<br />
Kriege und die Ungleichgewichte der Weltwirtschaft. Die Kreditkrise hat schon ganz<br />
gehörig die Sachsen-LB, die IKB und die West-LB gebeutelt, aber auch die Postbank, die<br />
BWLB, die BLB und auch die Großen. Von der Bayrischen Landesbank spricht man ja, dass<br />
sie noch 30 Milliarden fauler Kredite abzuschreiben hätte, die West-LB noch 25 Milliarden,<br />
das wird die West-LB zerreißen, wie mühsam hat Land, Bund, Sparkasse und Banken um die<br />
bisherigen 1,5 Milliarden geschachert. Die Sparkassen haben schon abgelehnt, die Banken<br />
winden sich nur die 0,5 Milliarden zu übernehmen, haben sie doch alle selber noch faule Papiere<br />
im Keller. Auf 4 Billionen werden die faulen Kredite weltweit noch geschätzt. Wenn eine<br />
Bank fällt, wird das wie ein Dominoeffekt die anderen mit in den Untergang reißen. Deshalb<br />
bietet Steinbrück der West-LB 1 Milliarde an und hat der IKB von Deinen Steuergeldern 1<br />
Milliarde in den Rachen geschmissen. Kassenwart Steinbrück sagt mit zusammengebissenen<br />
Zähnen „Für die restlichen 200 Mio. Euro wird es eine Lösung geben, die im Zweifelsfall im<br />
laufenden Haushalt eingesammelt werden muss". Warum kann er nicht die Zähne für die Armutskinder<br />
oder die Pendler zusammenbeißen? (Financial Times)<br />
Die Federal hat jetzt dem Markt eine weitere Leitzinssenkung auf 3,5% verordnet. Das treibt<br />
zwar den Markt an, da das Kapital leichter investieren kann und damit den Banken weitere<br />
Geschäfte bringt, treibt aber auch die Inflation durch die höhere Nachfrage an. (Handelsblatt)<br />
Hier kommt das ganze durch die importierte Inflation an, die noch auf die selbstgemachte<br />
durch die Geldmengenausweitung drauf kommt. Um die Banken zu retten, hatte Trichet den<br />
Banken kurzfristige Kredite gegeben, was auch nichts anderes ist als eine Geldmengenerhöhung<br />
M3. Das kommt bei Deiner Geldbörse als Schwarzes Loch an.<br />
66 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Du darfst aber nicht denken, dass wir für die Inflation jetzt einen Wirtschaftsaufschwung hätten.<br />
Nein, im IV. Quartal fiel das Wachstum von 0,7 auf 0,3%, was umgerechnet aufs Jahr nur<br />
noch 1,2% Wirtschaftswachstum bedeutet. Damit gibt das Statistische Bundesamt zwar noch<br />
mächtig mit an, aber das kompensiert nicht mal mehr den Rationalisierungsgrad von 2,5%. Das<br />
bedeutet weniger Arbeitsplätze bei steigenden Preisen - Nokia lässt grüßen. Da verhandeln die<br />
Gewerkschaftsbürokraten noch, die produzieren doch schon längst in Rumänien, was will man<br />
denn da verhandeln? Beschlagnahmung der Maschinen durch Betriebsbesetzung wäre die einzig<br />
richtige Antwort, die haben schon genug Gewinne auf Kosten der Kollegen gemacht.<br />
Mehr Arbeitslose und ein weiterer Preisanstieg haben die Wirtschaftsbosse nur noch anzubieten,<br />
Rezession und Inflation. Panik verbreitet sich bei den Geldsäcken. (Trader)<br />
Auch die Lohnsteigerung bei der GDL über 11% verteilt auf 18 Monate ist das Papier nicht<br />
wert, auf das es geschrieben war. In Zukunft können nur noch zweistellige Abschlüsse für 12<br />
Monate den Lebensstandard halte. Den Gewerkschaftsbonzen muss man Dampf machen für<br />
einen richtigen Klassenkampf.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4144&Ite<br />
mid=90<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 67
Statt freier Gedanken nur noch Monstermaschinen für<br />
das CIA-Programm MK-Ultra-(brutal)?<br />
18.2.2008<br />
Bei einer Flugreise nach Amerika will die USA bei den Passagieren<br />
aus der Entfernung die Hirnwellen scannen. Bisher<br />
musste zur Messung der summierten elektrischen Aktivität des<br />
Gehirns, der Spannungsschwankungen, von der<br />
untersuchenden Person Elektroden an dem Probanden angelegt<br />
werden. Die USA entwickeln nun ein System, mit dem sie die<br />
Gehirnströme auch von der Entfernung messen können,<br />
beispielsweise von der Gepäckklappe aus.<br />
Aus den Gehirnströmen kann man keine Gedanken lesen. Es<br />
werden Bilder oder Filme gezeigt, um dann die Reaktion auf<br />
den Stimulus zu sehen, ist die Person nun erregt oder entspannt,<br />
das kann man in der Tat messen. Natürlich mussten<br />
wieder für solche Planungen aus der Horrorküche eines Dr.<br />
Mabuse die sogenannten Terroristen herhalten, der CIA hat sie ja extra dafür erfunden,<br />
niemand kennt aber einen nicht von den Diensten aufgestachelten „Terroristen“, also wird die<br />
Entwicklung der Gedankenkontrolle wohl für uns alle sein.<br />
Erst plant Amerika, dieses System bei Einreisen in Flugzeugen einzusetzen, um die EEG-<br />
Kurven zu messen. Es will „nichtinvasive [nicht in den Körper eindringende] neuro-elektrische<br />
Sensoren installieren“, um die Hirnströme von Flugpassagieren aus der Entfernung zu scannen.“<br />
(Die Welt)<br />
Zum Schluss dann wird bei jedem gleich ein Chip [Wird in Mexiko bei den Beamten schon<br />
praktiziert] mit einem Funksender eingepflanzt werden, und Dein Blockwart kann jederzeit<br />
Deine Gedankenlage erkennen. Es besteht dann die totale Kontrolle und Revolutionen kannst<br />
Du dann vergessen. Immer, wenn Du an die Freiheit denkst, gibt es ein Narkoseschlag, das ist<br />
in dem Chip mit einprogrammiert. Da freut sich doch der Möchtegern-Rollidiktator. Schöne<br />
neue Welt.<br />
Zu den Biometrischen Daten, (Iris- und Gesichtsmusterscans, Fingerabdrücke) der Vorratsdatenspeicherung,<br />
allen persönliche informationellen Daten, die schon niemanden etwas angehen,<br />
planen die orwellschen Großmeister nun die Gedankenpolizei einzuführen. Dabei ist die<br />
geplante Registrierung aller Flugreisen schon verfassungswidrig<br />
Viele Brain-Computer-Interfaces werden bereits in der Praxis ausgeführt, also da auch das<br />
System am Röcheln ist und die Eliten das große Zittern von der Finanzkrise bekommen, hoffen<br />
die Herrschaften, dass Dr. Seltsams 1984 nicht mehr so weit sein möge. (Das ist der, der im<br />
Rolli sitzt und dessen rechter Arm immer zum „Heil-Hitler-Gruß“ hochzucken will. Noch kann<br />
er mit dem Linken ihn aber gerade noch fixieren.) Da wird die Arbeiterklasse den Herrschenden<br />
einen Strich durch ihre Pläne machen.<br />
Man kann letztlich auch vom Computer aus die Gehirnströme lenken. Wie weit sind sie<br />
schon mit der Schnittstelle Nervenbahnen-Computer? Bei „Wetten Dass“ wurde vorgeführt,<br />
wie jemand mit den bloßen Gedanken ein kleines Wort schrieb.<br />
68 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Im Wesentlichen funktioniert dieses System mit Entspannung und Verspannung – 0 und 1,<br />
wie der Computer, der wird auch mit einem binären System gesteuert. Die Versicherungsindustrie<br />
hat sich für dieses System auch schon in den 90er Jahren brennend interessiert.<br />
Spätestens seit dem Schachsieg des Supercomputers ‘Blue Star’ über den Weltmeister Kasparow<br />
schlich sich die Befürchtung ein, die Halbleitertechnik könne die Herrschaft über den<br />
Menschen errichten. Mit seiner „sachlichen“ Überlegenheit über die psychisch labilen Menschen<br />
würde der Computer mit seiner Rechenleistung weit über sie hinauswachsen und sie in<br />
der Entwicklung überrunden.<br />
Bei dieser These wurde vergessen, dass die geniale Kreativität des Menschen von seiner<br />
Sterblichkeit abhängt. Bei jedem schöpferischen Akt sterben Gehirnzellen ab. Wenn der<br />
Mensch unendlich leben würde, würde er jeden Gedankenaufwand - das, was ihn zum Menschen<br />
macht - auf später verschieben, denn dann hätte es auch später noch Zeit - also nie. Unendliches<br />
Leben bedeutet also Dummheit. Einen sterblichen Computer aber gibt es noch nicht.<br />
Er ist und bleibt ein dummer Rechenmeister und Zahlenmerker, programmiert vom Menschen<br />
und damit sein Diener.<br />
Der wirklich Gefährliche ist der Mensch in einem menschenverachtenden Produktionssystem,<br />
da sind solche Überlegungen nur Ablenkung. Die Entwicklungen scheinen nur den Befürchtungen<br />
eines ,überlegenen‘ Computers auf eine andere Art Recht zu geben. Immer mehr<br />
übernimmt der Computer Aufgaben der Menschen, die diese aufgrund von Krankheiten nicht<br />
mehr selber ausführen können oder aufgrund ihrer eigenen Begrenztheit nie ausführen konnten.<br />
Er wird für diesen Zweck mehr und mehr mit den Nervenbahnen des Menschen vernetzt, und<br />
diese Vernetzung könnten sich auch die Herrschenden zunutze machen.<br />
Welche Arten Computerhilfen gibt es bereits, welche befinden sich in der Entwicklung, und<br />
welche sind grundsätzlich möglich?<br />
1. Brain Machines Vernetzung des Gehirns mit dem Computer.<br />
2. Hirnschrittmacher Unterdrückung von Zittern und Muskelsteife (Bei Parkinson, Epilepsie,<br />
Multiple Sklerose oder psychischen Krankheiten).Mind Machines<br />
3. Sehimplantate Ein Chip unter der Netzhaut kann Blinde wieder sehend machen.<br />
4. Gehörimplantate Mit einem Implantat in der Innenohrschnecke können Taube wieder<br />
hören, gesunde Menschen können alle Frequenzen wahrnehmen.<br />
5. Gedankenlesen Mit einer Elektrode im Hirn können Gedanken empfangen werden<br />
(bei Locked-in-Syndrom).<br />
6. Riech- und Schmeckprothesen Eine elektronische Nase dient der Qualitätskontrolle<br />
der Nahrungsmittel.<br />
Diese Beispiele muten alle wie wilde Science-Fiction an. Aber bis auf die Brain Machines und<br />
die Hirntransplantation werden die einzelnen Möglichkeiten schon praktisch umgesetzt oder<br />
sind in der konkreten Erprobung.<br />
IBM entwickelt ein Programm, mit dem man mit den Gedanken Düsenjets fliegen kann. Dieses<br />
will man dann auch für den Kraftfahrzeugverkehr einsetzen. In Zukunft wird das Auto also<br />
nicht mit dem Lenkrad gelenkt, sondern mit dem Gehirn.<br />
Querschnitts-Gelähmte können mit Hilfe eines an den Beinen angeschlossenen Kleincomputers<br />
am Gehrollator sich wieder bewegen.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 69
Der Autor dieser Zeilen, der durch eine Multiple Sclerose<br />
(MS) behindert wird, versuchte durch Myo-Feedback - bei dem<br />
die zerstörten Nervenbahnen durch Elektroden und einen<br />
Kleincomputer ersetzt werden - Nervenbahnen im Gehirn neu<br />
zu verknüpfen. Man konzentriert sich auf eine Bewegung,<br />
beispielsweise auf das Handheben, die dann auch mit Hilfe des<br />
Computers durchgeführt wird und das hilft, Nervenbahnen neu<br />
aufzubauen. Bei dem Hirnbefehl Handheben“ benötigt das<br />
Gehirn auch die Rückmeldung für den Musteraufbau. Da die<br />
Myolinschicht, die Haut der Nervenbahnen, zerstört ist, kommt<br />
nur Schrott durch die Nervenbahnen Das Gehirn bekommt nur<br />
die Rückmeldung, Schlaffheit, Spastik oder Ataxie (Zittern).<br />
Also denke ich mir nur, den Arm zu heben und ein<br />
Kleincomputer, der mit Elektroden am Arm angeschlossen ist,<br />
meldet dem Gehirn das Feedback zurück, als ob das<br />
Handheben wirklich geschehen sei. Nun können wieder neue saubere Muster entstehen. Ich<br />
konnte wirklich wieder die Hand heben, hatte dann aber niemand, der mir die Dioden für die<br />
Dauertherapie hätte anlegen können. Mit meiner Kopfmaus kann ich ja auch relativ schnell<br />
schreiben, da wird ein Punkt auf meiner Brille gescannt und damit bewege ich den Cursor auf<br />
der Modem-Tastatur.<br />
Es gibt also bereits in der Realität, besonders auf dem medizinischen Sektor, schon mannigfaltige<br />
segensreiche Anwendungsgebiete für die „Computer-Mensch-Schnittstelle“<br />
Nicht nur in der Medizin, in der gesamten Ökonomie wird die Vernetzungstechnik des Menschen<br />
mit dem Computer ungeahnte Produktivitätserhöhungen bringen. So wie ein Auto wird<br />
man mit den Gedanken auch Roboter, Staubsauger oder Reparturhilfen steuern und die Arbeit<br />
des Menschen erleichtern können.<br />
Sicher werden aufgrund dieser Technik im Kapitalismus aber auch die Sekretärinnen arbeitslos,<br />
die Putzfrauen, die Müllarbeiter, die Straßenbauer und und und. Nur wenige qualifiziertere<br />
Jobs werden übrig bleiben.<br />
Da aber die menschliche Arbeit die einzige Quelle von Mehrwert - und damit auch von Profit<br />
- ist, führt die Beschneidung der Arbeit langfristig auch zum Ende des Kapitalismus. Das Kapital<br />
würde mit der Vernetzungstechnik nur seinen eigenen Totengräber und gleichzeitig die<br />
besten Voraussetzungen für den Sozialismus schaffen.<br />
Dort wird diese Technik unendlich wertvoll werden. Der Mensch wird immer mehr befreit<br />
von der körperlichen Arbeit und kann sich auf Politik, schöne Künste und weitere Entwicklungen<br />
konzentrieren.<br />
Fatal ist aber, wie die herrschende Klasse, die Vertreter des Kapitals, diese Technik für ihre<br />
Zwecke der Kontrolle des Menschen ausnutzen will. Damit kann sie den totalen Überwachungsstaat<br />
aufbauen. Und manche Wissenschaftler sind Fachidioten genug, um sich für diese<br />
Zwecke einspannen zu lassen.<br />
Professor Warwick (Leiter des Kybernetik-Labors der britischen Universität Reading), der<br />
sich seine Nerven anzapfte und die Signale mit dem Computer austauscht, antwortete auf die<br />
Frage des ‘Spiegels’ (Nr. 19/2000), ob er wirklich von Firmen angesprochen wurde, die ihre<br />
Angestellten mit der Technik in Menschen implantierter Chips überwachen wollten:<br />
»Ja, ich weiß nicht, wie konkret solche Pläne sind, aber es ist doch ganz normal, dass sich<br />
Firmen, Regierungen und Polizei darüber informieren wollen, was auf diesem Feld machbar<br />
70 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
ist. Es sind alle möglichen Anwendungen denkbar. So ein Implantat könnte wie eine Kreditkarte<br />
sein.«<br />
Der Herr Professor findet es also ganz normal, dass das Kapital und sein Staat die Menschen<br />
bis ins Hirn hinein zu den Gedanken überwacht. Er gibt dann Beispiele, bei denen man meinen<br />
könnte, dass eine totale Überwachung gerecht sei:<br />
»Sie könnten in den Supermarkt gehen und sich nehmen, was Sie brauchen, die Rechnung<br />
käme automatisch.<br />
Oder denken Sie an den Kinderschänder. Wenn solche Leute heute aus der Haft entlassen<br />
werden, wird sie niemand in seiner Nachbarschaft haben wollen. Vielleicht wäre die Gesellschaft<br />
beruhigter, wenn diese Personen ein Chipimplantat hätten. Sie könnten ein normales<br />
Leben führen, aber wenn sie sich zum Beispiel in der Nähe einer Schule aufhielten, würde<br />
ein Alarm ausgelöst.«<br />
Na wunderbar, nur kann man damit jeden kontrollieren, auch die Opposition. In der Nähe einer<br />
Schule will eben nicht nur der Kinderschänder, sondern auch die Initiative gegen Schulnoten<br />
oder die für kleine Klassen. Auf diese Art kann natürlich jedem aktiven Gewerkschafter,<br />
Oppositionellen, Protestler oder Sozialisten ein Chip implantiert werden. Aber der Fachidiot-<br />
Professor hört nicht auf. Er speichert auch Emotionen ab und ruft sie wieder ab. Bei gedrückter<br />
Stimmung drückt er nur die „gute Laune“-Taste und alles ist gut. Der erste Cyborg 2.0:<br />
Er schreibt:<br />
"Die Sinnesorgane des Menschen sind nicht sehr hochentwickelt. Mit Ausnahme des Sehsinns<br />
vielleicht. Aber die Wahrnehmung über die anderen Sinne ist sehr schwach und unterentwickelt.<br />
Es gibt sehr viel, das wir gar nicht wahrnehmen. Ich möchte mit meinen Experimenten<br />
herausfinden, wie es ist, ein künstliches Sinnesorgan an mein Nervensystem und Gehirn<br />
anzuschliessen, zur Wahrnehmung von Ultraschall etwa, so dass ich wie eine Fledermaus<br />
Hochfrequenzen und Gegenstände in weiter Entfernung wahrnehmen kann. Wenn das<br />
funktioniert, möchte ich später mit Infrarot und Röntgenstrahlen experimentieren und allen<br />
möglichen Bereichen der sensorischen Wahrnehmung, die uns Menschen nicht zugänglich<br />
sind."<br />
Es gilt, dieser Entwicklung und den Forderungen der Herrschenden gegenüber sehr aufmerksam<br />
zu sein und sich mit allen Mitteln den Anfängen einer geplanten Gedankenkontrolle durch<br />
das Kapital zu erwehren. Aber diese Gefahr ist weitaus nicht so groß wie die Gefahr, die das<br />
Kapital selbst bildet. Schließlich ist es die Ursache für alle brutalen Gaunereien der Welt und<br />
auch für die drohende Gedankenpolizei.<br />
Der Kampf gilt nicht der Technik der Vernetzung, sondern dem Kapital selbst, das aus dieser<br />
Technik ein bösartiges Teufelszeug machen kann.<br />
Seine Logik zwingt das kapitalistische System, sich von den für ihn ,unsachlichen‘ Emotionen<br />
des Menschen unabhängig zu machen und sich von der Arbeit, der einzigen Quelle des<br />
Mehrwerts, zu trennen. Damit würde das Kapital sich in letzter Konsequenz selbst abschaffen<br />
und die Gesellschaft in eine Art Maschinen-Sklavenhaltertum verwandeln, in der der Mensch -<br />
oder was von ihm noch übrig ist - dem Kapital mit Hilfe der Maschine dient.<br />
Das Kapital bleibt aber auch abhängig von dem sogenannten Facharbeiter, dem Ingenieur,<br />
oder dem Wissenschaftler. Diese Personengruppe kann es nur ausbeuten, wenn es ihnen ihre<br />
Entscheidungsfreiheit weitgehend lässt.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 71
Nur die Massenarbeiter könnte es sklavisch auspressen. Dass dann die Revolution von den<br />
qualifizierten Arbeitern abhängig ist, war auch schon in den Anfängen des Kapitalismus ein<br />
Fakt. Revolutionen wurden schon immer getragen von den besser qualifizierten Arbeitern.<br />
Es gilt, sich bereits in den Anfängen der kapitalistischen Gedankenkontrolle zu erwehren.<br />
Die Technik wird auf jeden Fall kommen und leistet der Medizin auch gute Dienste. Die Grenze<br />
aber zu der Maschinenbarbarei wird nicht schon mit dem Cyborg (halb Mensch/halb Maschine)<br />
überschritten. Hier dient die Maschine, wie bei den Kranken, immer noch dem Menschen,<br />
sie ist ein Werkzeug für ihn.<br />
Die Grenze wird dann überschritten, wenn der Kapitalist sich die Technik der Vernetzung<br />
von Mensch und Computer zunutze machen und für seine Profitlogik einsetzen will. Zu welchen<br />
Monstermaschinen der Kapitalismus fähig ist, zeigt das MKULTRA-Projekt des CIA<br />
zusammen mit dem kanadischen und britischen (MI6) Geheimdiensten. Hier sollten Tausende<br />
zu Killermaschinen gegen ihren Willen und oft auch ohne ihr Wissen umprogrammiert werden,<br />
auch vierzig 11-jährige Kinder.<br />
Im amerikanischen Geheimlabor Fort Datrick?, dem britischen Royal Waterloo Hospital und<br />
dem kanadischen Allan Memorial Hospital wurde psychisch kranken Patienten einfach erzählt,<br />
dass diene ihrer Genesung. Dabei betrieb man übelste Gehirnwäsche mit Drogen, Folter,<br />
Stromschlägen und Psychostress.<br />
Hank Albarally, ehemaliger Mitarbeiter des Weißen Hauses unter Expräsident Jimmy Carter,<br />
bestätigt am 1.4.2002 per email, dass der Sinn von MKUltra sei, Mörder abzurichten und das<br />
Projekt laufe bis heute (Bei Wikipedia ist dieser Punkt verkehrt, dass es nur bis in die 70er<br />
lief).<br />
Das Programm arbeitete daran, das Gedächtnis zu löschen, den Willen zu brechen, sie wollten<br />
totale Bewusstseinskontrolle (Phoenix-Film über MKUltra „Die dressierten Killer – Geheimdienste<br />
und Gehirnwäsche“)<br />
Cheryl (Pseudonym) kam mit 4 Jahren zu dem Programm. Mit 5 fing sie Schießübungen. Mit<br />
11 wurden ihr auf einer Liege fixiert Diabilder gezeigt. Sie erinnert sich:<br />
„Wieder einmal hatte ich einen Helm mit Elektroden auf. Das nannte man Programmierung<br />
und Persönlichkeitsspaltung. Ein gewisser Dr. Green stand hinter mir und warf mit einem<br />
Projektor Dias an die Wand. Er sagte, er brennt sie in meinem Gehirn hinein. Die Matrix<br />
meiner Programmierung. Wie er das machte? Das Dia war am Anfang klein und wurde immer<br />
größer, immer größer. Als dann das Bild ganz groß vor meinen Augen war, gab es diesen<br />
wahnsinnigen Stromschlag. Zur gleichen Zeit ging über mir ein rotes Licht an und er<br />
sagte zu mir: Jetzt haben wir es dir in dein Gehirn eingebrannt.“<br />
Ihr Ehemann Craig fragt verzweifelt<br />
„Wie kann meine Regierung, die vereinigten Staaten von Amerika, das jemanden antun? Ich<br />
kann das nicht einmal in Worte fassen. Das gibt doch gar keinen Sinn“<br />
72 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Doch es gibt einen Sinn. Die Kapitalisten wollen ihre Macht behalten und dazu ist ihnen jedes<br />
Mittel recht. Jedes. In den 60ern ging es um den kalten Krieg und heute geht es um die<br />
absolute Unterwerfung. Mit einem sogenannten freien Markt und Arbeitsmarkt kann das System<br />
nicht mehr existieren und dann muss es die Lohnabhängigen weltweit zu 1-€uro-Jobs<br />
zwingen und da werden sie keine Grenzen kennen, der Cyborg-Professor Warwick wird ihnen<br />
dabei sicher helfen.<br />
Der Geheimdienstexperte Gordon Thomas sagt am Schluss des Filmes: „Je weiter wir von<br />
dem letzten MKUltra-Programm entfernt sind, umso näher ist das nächste.“<br />
Chips für die Profitlogik heißt Abschaffung des menschlichen Willens und Rückfall in die<br />
Barbarei.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4022&Itemid<br />
=59<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 73
Noch 11 Monate bis zur Todesstrafe und Quasidiktatur<br />
in Europa<br />
17.2.2008<br />
Der EU-Reformvertrag sieht ab dem 1.1.2009 in Artikel<br />
13 der Grundrechtscharta für den Kriegsfall und den Fall<br />
unmittelbarer Kriegesgefahr die Todesstrafe vor. Nach<br />
dem Verfassungsrechtler der Uni Erlangen, Prof. Dr. iur.<br />
K. A. Schachtschneider hat die Erklärung betreffend der<br />
Erläuterungen zur Charta der Grundrechte die gleiche<br />
Verbindlichkeit hat wie die Grundrechte selbst. Der Artikel<br />
ist also Bestandteil des Kleingedruckten, die Herrschenden<br />
wollten also still und heimlich sich das Rech zu killen<br />
zusprechen.<br />
Das geht sogar über das amerikanische Gesetz der<br />
Todesstrafe hinaus, indem es sogar den<br />
Vollstreckungsbeamten die Vollmacht gibt, Dich auf der<br />
Flucht zu erschießen. Die Polizei kann jede Demo zu<br />
einem Aufstand erklären und da voll hineinballern. Zum 25<br />
jährigem Jubiläum von 1984 wurde George Orwell schon<br />
eingeholt.<br />
Weil jeder jetzt bei dem Katrophenexperten so ungläubig schaut, gebe ich die ganze Erklärung<br />
von Professor Schachtschneider zum Punkt 13 wieder:<br />
13. Die Grundrechtecharta ermöglicht für den Kriegsfall und den Fall unmittelbarer Kriegesgefahr<br />
die Todesstrafe. Diese kann nach den verteidigungspolitischen Ermächtigungen der<br />
Union eingeführt werden. Um einen „Aufruhr" oder „Aufstand" „rechtmäßig niederzuschlagen",<br />
darf trotz des Rechts auf Leben (Art. II-62 VV) getötet werden.<br />
In der Erklärung betreffend die Erläuterungen zur Charta der Grundrechte, die die gleiche<br />
Verbindlichkeit hat wie die Grundrechte selbst, steht:<br />
»3. ... a) Art. 2 Abs. 2 EMRK:<br />
Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung<br />
verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um<br />
a) jemanden gegen rechtwidrige Gewalt zu verteidigen;<br />
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen<br />
ist, an der Flucht zu hindern;<br />
4 c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen".<br />
b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:<br />
Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder<br />
bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im<br />
Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden.«<br />
74 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Die Linke Zeitung kündigte bereits am 15.7.2006 an, dass „Einen Totalverlust staatlicher<br />
Souveränität und den Einmarsch von EU-Truppen in Mitgliedsländer die deutsche Außenpolitik<br />
in Debatten um die zukünftige "Europa-Verfassung" androht."<br />
Diese Ankündigung wird jetzt mit der Ratifizierung des EU-Grundlagenvertrages - 4 Staaten<br />
haben schon zugestimmt, Deutschland ist im März dran - umgesetzt. Wenn ein Staat einen<br />
Aufstand nicht in den Griff bekommt, können andere Truppen geschickt werden. Die SPD<br />
plant dazu die Abschaffung der „Bundeswehr" zugunsten einer europäischen Armee. Das<br />
zwingt die Arbeiterklasse, die Revolution europaweit durchzuführen, dank Merkel. In dem<br />
Vertrag ist es ja auch vorgesehen. Es entscheitet in wichtigen Fragen nicht mehr der Bundestag,<br />
sondern der Rat der Union (Art. 7) Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt und es gilt<br />
dann nur noch der Lissabonner Vertrag. Z.B. wird damit endgültig das Herkunfslandprinzip.<br />
Die Amerikaner waren auch nicht faul. lt. NBC hat der Bürgermeister von Toledo den Marines<br />
untersagt, eine städtische Kriegsübung dort durchzuführen.<br />
Diese werden schon in vielen Städten Amerikas durchgeführt. Da wird doch Alex Jones<br />
schon recht haben mit seinen Videointerviews, dass die Soldaten gefragt werden, ob sie bereit<br />
sind, auch Amerikaner zu töten? Töten, töten, töten, Terror, töten, töten. ... Die Herrschenden<br />
haben bald nichts anderes mehr im Sinn.<br />
Lebst Du noch? Dann kannst Du dich auch bei den Basisdemokraten für den Sozialismus<br />
von unten vorbereiten, oder glaubst du wirklich noch an den zugeschissenen Kapitalismus?<br />
Ich danke Udo König für die freundliche Überlassung des Referates von Professor Schachtschneider<br />
Anlage<br />
Prof. Dr. iur. K. A. Schachtschneider: Argumente gegen die Zustimmung zum Vertrag über<br />
eine Verfassung für Europa – Kurzfassung, 11. Mai 2005<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 75
Hungeraufstände in Afrika<br />
5.3.2008<br />
Die Nahrungsmittelpreise sind in Deutschland<br />
im Januar 08 nach dem Statistischen<br />
Bundesamt um 7,7% gestiegen. Die<br />
Lebensmittelteuerung ist die Spitze des<br />
Eisberges, der aus der gesamten Inflationsrate<br />
gebildet wird. Die Nahrungsmittel stehen<br />
immer deshalb an der Spitze der<br />
Inflationsrate, weil der Bauer hier weniger<br />
rationalisieren und das Angebot nicht erhöhen<br />
kann und heute besonders durch die<br />
Biospritproduktion, welche das<br />
Nahrungsmittelangebot noch einmal<br />
verringert. Aber auch andere Bereiche sind überdurchschnittlich gestiegen: Bildung 34,2%,<br />
Heizöl 33,5%, Kraftstoffe 13,1-16,8%, Strom 7,4%. Die allgemeine Inflationsrate ist ein weltweites<br />
Phänomen, das von den Vereinigten Staaten ausgegangen ist<br />
Leider kann man deren Inflationsrate nicht untersuchen, da die offizielle Statistik stark nach<br />
dem Lustprinzip zusammengelogen ist. Also nehmen wir die Geldmenge M3 mit Krediten. Die<br />
Geldmenge M3 wuchs in Amerika schon seit den Anfängen der Bush-Regierung stärker die<br />
Wertschöpfung, weil es jeden Tag 2 Milliarden Dollar mit den Staatsanleihen oder dem Rohstoffhandel<br />
geliehen bekommen hat. Auf die Inflationsrate hat sich das aber nicht ausgewirkt,<br />
da der höheren Nachfrage auch ein höheres Warenangebot, z.B. aus China gegenüberstand.<br />
Nachdem man scheinbar die Hoffnung auf einen stabilen Dollar aufgeben hat, wurde ab Oktober<br />
06 der Turbo in die Dollardruckmaschine eingebaut und der Anstieg der Geldmenge<br />
beschleunigte sich noch einmal um 25%. Die Inflation in Amerika steigerte sich in den Galopp,<br />
auf über 10% (18,2% Geldmengenerhöhung minus 6% Leistungsbilanzerhöhung minus 1,0%<br />
Wirtschaftswachstum) Die Inflation der USA riss die ganze Weltwirtschaft mit.<br />
Im Artikel von Esme Chonaara hat sie klar ausgeführt dass Lebensmittel wie alle Waren der<br />
allgemeinen Inflationsrate unterliegen, nur verstärkt durch dien Biosprit. Sie schreibt: „Grundnahrungsmittel<br />
unterstehen genauso wie andere Waren den Fluktuationen und den Panikkäufen<br />
des globalen Marktes. Steigende Preise erzeugen weitere Ankaufswellen, was die Preise weiter<br />
in die Höhe treiben kann. Dies führte dazu, dass die Weizenpreise an einem Tag Ende Februar<br />
um 25 Prozent anstiegen.“<br />
Die gewundene Erklärung mit der Dollar-Geldmenge soll nur zusätzlich zwei Zusammenhänge<br />
aufzeigen<br />
1. Die Ursache für die afrikanischen Hungeraufstände haben die Bankvorstände in Washington<br />
zu verantworten, z.B. die Rothschilds, denen 53% der amerikanischen Zentralbank Fed<br />
gehört. Die Akkumulation ihres Kapitals, ihre Geldsucht, hat sie dazu getrieben, den Beschäftigten<br />
Häuser- und Kundenkredite anzudrehen, die diese nie zurückzahlen konnten. Die Verschuldung<br />
der USA betrug zum Schluss 42 Billionen Dollar und alle haben gedacht, das würde<br />
ewig so weiter gehen.<br />
76 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
2. Die Übertragung der Inflation wird nicht nur in Afrika und etwas weniger in Lateinamerika<br />
stehen bleiben. In China stiegen die Nahrungsmittel um 18%, in Indien 11%, bei Chonaara<br />
betrug der durchschnittliche weltweite Preisanstieg bei Nahrungsmitteln 75% seit 2005. In der<br />
3. Welt drückt sich das zuerst aus.<br />
Protest in Afrika<br />
In Afrika entwickeln sich von Ägypten bis Südafrika Massendemonstrationen. Oft entwickelt<br />
sich die Forderung gegen die Teuerung der Nahrung spontan, häufig aus anderen Forderungen.<br />
Zu Kamerun wird bei labournet geschrieben. „8 Tote bei heftigen Protesten gegen die Teuerung:<br />
Am Anfang stand der Streik der Taxifahrer am vergangenen Montag – als Protest gegen<br />
die steigende Treibstoffpreise. Im Laufe des Tages wurde es zu einem allgemeinen Protest<br />
gegen die rasante Teuerung der Lebenshaltung mit jeweils mehreren Demonstrationen in zahlreichen<br />
Städten. In den Armenvierteln von Yaoundé [Hautstadt] und der Wirtschaftsmetropole<br />
Douala [Hafenstadt] wurden Barrikaden gebaut, öffentliche Einrichtungen attackiert, brannten<br />
Reifen und wurde Selbstbedienung in vielen Läden praktiziert. Die Forderungen waren so<br />
zahlreich und unterschiedlich wie die Demonstrationen, auch politische Oppositionsparteien<br />
waren aktiv mit ihrer Kampagne gegen die geplante Verfassungsreform. Überall verbreitete<br />
sich die Forderung nach der Wiedereröffnung der von Behörden geschlossenen Radiostationen.<br />
Die Polizei eröffnete das Feuer - sechs Todesopfer. Am Dienstag gingen in allen größeren<br />
Städten die Proteste weiter - die Innenstädte ohne Autos und nahezu alle Läden geschlossen.<br />
Erneut schoss die Polizei: zwei weitere Todesopfer. Die Taxifahrer beschlossen ihren Streik<br />
zumindest so lange fortzusetzen, bis alle festgenommenen vom Montag (deren Zahl niemand<br />
genau kennt) wieder frei sind.“<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 77
In der Wiener Zeitung wird gar von 20 Toten geschrieben. Die Sicherheitskräfte bekommen<br />
die Lage nicht in den Griff „Nairobi/Yaoundé. Dramatische Szenen spielen sich derzeit in<br />
Kamerun ab: Die Erhöhung der Preise für Benzin und Petroleum haben für eine Eskalation<br />
der Gewalt gesorgt, nach letzten Informationen sind bei Ausschreitungen mindestens 20 Menschen<br />
ums Leben gekommen. ... In der Stadt Douala stürzten 20 Menschen von einer Brücke in<br />
einen Fluss, als Sicherheitskräfte etwa 2.000 Menschen auseinandertrieben. In der Hauptstadt<br />
Yaoundé herrscht Medienberichten zufolge eine angespannte Lage. Auf den Straßen befänden<br />
sich Militär und Sicherheitskräfte, die die Lage aber nicht in den Griff bekämen. Die BBC<br />
berichtete von Plünderungen in der Stadt Douala. Arbeitslose Jugendliche hinterließen hier<br />
eine Spur der Zerstörung.“<br />
Die Linke Zeitung hatte schon am 14.2. über heftige Unruhen in Guinea mit 70 von der Polizei<br />
Getöteten geschrieben. Hier ging es zwar um den Diktator Conte und seinen Nachfolger.<br />
Guinea ist das 20. bis 30. ärmste land der Welt und dann kommen schnell viele Probleme<br />
zusammen. Bei einem vollen Magen ist man auch eher bereit, einen Diktator hinzunehmen.<br />
Bei Labournet noch einmal zu Burkina Faso: “Ganz unmoderne Forderungen tauchen auf:<br />
Preiskontrollen: Nach Senegal und Mauretanien und noch während die Polizei und Armee in<br />
Kamerun auf Demonstranten schießen, nun auch heftige Proteste in Burkina Faso. Speziell in<br />
den westafrikanischen Ländern treibt die massive Teuerung (in BF bis zu 65%) bei Grundnahrungsmitteln<br />
wie vor allem Speiseöl und Zucker die Menschen zum Protest - und die Regierungen<br />
reagieren neben Terror mit Zugeständnissen, etwa indem die Besteuerung solcher Waren<br />
vermindert oder gar ausgesetzt wird. Die massenhaften Protestbewegungen, sehr oft getragen<br />
von ganz jungen Menschen, oft gar aus den Schulen kommend, setzen sich nicht nur militant<br />
zur Wehr: sie vertreten auch Forderungen, die sich weder um politische Theoreme irgendwelcher<br />
Art kümmern, noch darum, ob sie mit der Marktwirtschaft kompatibel sind: Preiskontrollen<br />
zum Beispiel.“<br />
Über Guinea-Bissao berichtet Irin über Demonstranten am 28.2.08 gegen die hohen Preise<br />
für Lebensmittel und Benzin.<br />
Wir sehen deutlich, es geht meist um Benzin und Brot, in Mexiko rufen die Demonstranten<br />
gegen die Tortilla-Preissteigerung und die Umwandlung von Mais in Biosprit: „Bush, friss<br />
doch das Öl selber“. Afrika wird nicht mehr zur Ruhe kommen, die Preise, besonders für Benzin<br />
und Brot, werden weiter steigen. Als ein Land, z.B. die Türkei, von der Hyperinflation<br />
befallen wurde und die türkischen Kollegen mit großen Millionen-Lira-Scheinen, die nicht in<br />
das Portemonaie passten, wechselten, bekam die Türkei das noch in den Griff, da die Welt um<br />
sie herum noch stabil war. In Deutschland 1923 das gleiche, das war dessen spezielles Problem<br />
mit dem Versailler Vertrag.<br />
Dieses Mal geht das aber von dem Wirtschaftsmotor der Welt aus. 10% Inflation, Marktkenner<br />
gehen da oft in diesem Jahr noch von der Hyperinflation aus, das fängt bei 50% an. Der<br />
Spiegel schreibt: „Die USA schlittern in die Rezession, landesweit machen Geschäfte dicht.“<br />
Das muss Rezessflation heißen, Wirtschaftsrückgang und Inflation.<br />
Peter Scholl-Latour sagt in dem Phönix-Film über ihn: „Amerika muss realisieren, und hat<br />
es auch schon, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr die globale Hegemonie besitzen.“ China<br />
hat ihnen schon den Finanzmarkt von Afrika und Lateinamerika weggeschnappt. Krisengewinnler<br />
bei den Geschäftsschließungen ist Walmart. Es verkauft nur chinesische Produkte.<br />
China exportiert schon 5mal mehr in die USA als umgekehrt. Wirtschaftlich, kulturell und seit<br />
78 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
der chinesischen U-Bootgeschichte auch militärisch ist Amerika schon auf der Looserstraße.<br />
Nachdem Russland seinen Rüstungsverfall der 90er Jahre beendet hatte, drohte es jetzt auch<br />
noch mit dem Einsatz der Atombombe, wenn man seine Bündnispartner (Shanghai-Bündnis)<br />
angreife, und das hat dann Bush endgültig die Bombenstimmung versaut.<br />
Seither wird erst recht um die Wette gerüstet. Amerika schoss zu Testzwecken wie China einen<br />
eigenen Spionagesatelliten ab und Russland beschwerte sich umgehend gegen diese „Krieg<br />
im Weltall“-Übungen. Nachdem die Russen und die USA beide eine herkömmliche Superbombe<br />
testeten und das US-Militär mit Mini-Kernfusionen experimentiert, entwickelt nun auch<br />
die USA eine Kanone, die mit 9facher Schallgeschwindigkeit feuert. Noch ist die Kanone nicht<br />
einsatzbereit und ein neues GPS-Sytem schon mal gar nicht. So, wie es jetzt aussieht, kann<br />
Amerika sich schon mal auf einen Lebensstandard der 3. Welt einrichten und die Chefsessel<br />
der UNO, Weltbank und IWF den Chinesen so langsam übergeben. Ob die Rockefeller, Dupont<br />
und Rothschilds da nicht lieber zu Selbstmordattentätern werden, bleibt die Frage.<br />
Wer will noch den Zusammenhang zwischen der USA und Afrika bezweifeln und der Nahrungsmittelteuerung<br />
hier von 7,7%, China 18% (Verbraucherpreise 7,0%), Indien 11%. Die<br />
europäischen Machthaber gehen auch von Hungeraufständen in Europa aus, da wollen sie sich<br />
die Möglichkeit mit den Todesschüssen auf Demonstrationen für die Sicherheitskräfte auch<br />
offen halten und haben das verschämt in den Lissabonner EU-Grundlagenvertrag mit eingearbeitet.<br />
Die europäische Kapitalelite hat aber lange nicht mehr so viel Vitalität wie die Amerikaner,<br />
die glauben doch selber noch an ihre Mission. Die Weltherrschaftspläne sind nach Griechenland,<br />
Rom. Spanien und dem Britischen Empire schon längst erloschen. Die europäische Arbeiterklasse<br />
dagegen ist so gut organisiert, dass sie nicht lange fackeln werden, wenn hier die<br />
Kapitalbeauftragten ihre Perversion durchziehen.<br />
Die wesentlichste Lehre aus den Anfängen der Kämpfe in Afrika gegen die Teuerungen ist<br />
die Frage nach der Produktionsweise. Die, die nichts mehr zu verkaufen haben, außer ihre<br />
Arbeitskraft, zeigen bereits in einem embryonalen Zustand die alternative Wirtschaftsweise<br />
zum Neoliberalismus des Kapitals auf. „sie vertreten auch Forderungen, die sich weder um<br />
politische Theoreme irgendwelcher Art kümmern, noch darum, ob sie mit der Marktwirtschaft<br />
kompatibel sind: Preiskontrollen zum Beispiel.“ (siehe oben, Burkina Faso)<br />
Wenn man solche Fragen nach Preis- oder Kapitalkontrolle in der WASG ansprach, oje,<br />
dann kamen solche Antworten, dass da das internationale Recht entgegensteht. Ganz unbefangen<br />
fordern die afrikanischen Jugendlichen aus Arbeiterfamilien Preisstopp und heben damit<br />
schon mal den Warencharakter der Lebensmittel auf, egal, ob dann das Lebensmittelproduktionskapital<br />
nach China geht, na und, sollen sie doch, wir wünschen eine gute Reise. Die Traktoren<br />
und Verpackungsmaschinen bleiben da, die werden vor ihrer Flucht ins Pepperland beschlagnahmt<br />
und der 3. Schritt ist dann die kollektive Produktion nach festen Preisen und solidarischer<br />
Verteilung nach dem Bedarf. Wir halten fest: Afrika weist zum Sozialismus.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4226&Itemid<br />
=247<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 79
Frieden und Brot! Erste Erfolge in den Nahrungsmittelkämpfen!<br />
8.4.08<br />
Der weltweite Aufruhr<br />
gegen die massiven<br />
Preiserhöhungen der<br />
Lebensmittel (seit 2005 um<br />
30%) hat zu ersten Erfolgen<br />
geführt. Einerseits in<br />
Ägypten bei den<br />
Textilarbeitern von el Mahalla<br />
zur Entwicklung des<br />
Massenbewusstseins durch<br />
Solidaritätsdemonstrationen<br />
und Kundgebungen und<br />
anderseits in Vietnam zu<br />
Zulagen in klingender<br />
Münze. Die monetären<br />
Erfolge in der Nachschlagbewegung machen Mut und werden letztlich den weltweiten Kampf<br />
weiter vorantreiben. Das sind zwar nur 4 €uro im Monat, aber für Vietnam bedeutet das schon<br />
mehr. Labournet schreibt dazu in seinem Rundbrief:<br />
„Am Montag waren die 15.000 Beschäftigten - meist Frauen – des NIKE-Subunternehmens<br />
Vietnam Ching Luh Shoes aus Taiwan in den Streik getreten um, angesichts der zunehmenden<br />
Teuerung eine Lohnerhöhung von rund 8 Euro im Monat durchzusetzen. Die offizielle<br />
Gewerkschaft hatte noch am selben Tag eine Erhöhung von etwa 4 Euros ausgehandelt und<br />
den Streik für erfolgreich beendet erklärt und auch Nike, das etwa ein Drittel seiner weltweiten<br />
Produktion in rund 50 vietnambasierten Subunternehmen herstellen lässt, betonte Verständnis<br />
angesichts der Lage. Am Dienstag aber äusserten sich viele Arbeiterinnen unzufrieden<br />
mit der Vereinbarung - so viele und so vehement, dass die Wiederaufnahme der Arbeit,<br />
die für diesen Tag angekündigt war, um einen Tag verschoben werden musste. Der Bericht<br />
"Nike : Affrontements lors de la reprise" der Zeitung Romandie, gespiegelt am 4. April bei<br />
"Solidarité Ouvrière":“<br />
Jetzt sehen wir langsam auch,<br />
wohin die imperialistische<br />
Wirtschaftspolitik mit den Ölkriegen,<br />
den Schulden und den<br />
Ungleichgewichten in der Welt<br />
führen. In Amerika selber wachsen<br />
die Proteste der Obdachlosen und<br />
Arbeiter. (Foto Philadelphia). Sie<br />
müssen die Kriegslasten tragen, und<br />
das sind schon seit 2001 2 Billionen<br />
Dollar. Der Turbo der Gelddruckmaschine<br />
wurde angeworfen, was in den<br />
USA schon zu einer zweistelligen<br />
Inflationsrate geführt hatte. Jedenfalls ist die Geldmenge M3 in den letzten 12 Monaten um<br />
80 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
19,2% gestiegen. Die Inflation übertrug sich in Windeseile auf die ganze Welt, besonders stiegen<br />
wegen der Biospritprogramme die Nahrungsmittel.<br />
In Deutschland stiegen die Nahrungsmittel im März 2008 zwischen 7,3% und 9,6%, in Mexiko<br />
der Mais um 150%, in Burkina Faso um 65%, überall in der Welt explodieren die Nahrungsmittelpreise,<br />
so dass auch nicht mehr die Journaille darüber hinweg sehen kann, hier ein<br />
Video von Spiegel-online. In den Vereinigten Staaten beziehen schon 28 Millionen Niedriglohnempfänger<br />
Lebensmittelmarken, weil sie sich sonst nichts mehr zu Essen kaufen können,<br />
ihre Herrschaften müssen ja unbedingt Krieg spielen, das ist für sie wichtiger. Die Arbeiter<br />
entlassen sie zu Zehntausenden zahlen den Kollegen keinen auskömmlichen Lohn, so dass<br />
diese 3 Jobs annehmen müssen und bezahlen stattdessen lieber für 4 Kriege, im Irak, in Somalia,<br />
Afghanistan und im Irak. Jetzt sieht es so aus, als ob sie den nächsten Krieg anfangen wollen.<br />
Sie stehen mit drei Flugzeugträgern im persischen Golf und „sind im Begriff, iranische<br />
Militärkomplexe anzugreifen“, schreibt Peter Weinfurth von der Linken Zeitung. Seit Chenys<br />
Besuch in Saudi Arabien werden dort gegen einen starken radioaktiven Fallout Sicherheitsübungen<br />
durchgeführt. Als Vorwand werden die Verteidigungskämpfe im Irak genommen.<br />
Wahrscheinlich hat der CIA auch Under-Cover-Agenten in der Sadr-Volksverteidigungsarmee<br />
an entscheidenden Stellen eingeschleust. Es passte doch alles so schön im Sinn der Neokonserservativen<br />
zusammen. Am 31.3. wurde der für den Nahen Osten zuständige Admiral Fuller<br />
zurückgetreten, der sich immer gegen den Iran-Krieg gewandt hatte, weil dieser mit herkömmlichen<br />
Waffen Amerikas Kapazitäten überfordern würde. Pünktlich zum 1.4. brach der Aufstand<br />
im Irak aus und der Iran-Krieg wird eben mit Atombomben geführt. Wehe, der Iran greift<br />
ein Kriegsschiff oder Israel an, dann wird<br />
die nächste Stadt bombardiert, so lange, bis<br />
sie das Öl rausrücken, das die Westmächte<br />
für ihren Aufmarsch gegen Zentralasien,<br />
China und Russland brauchen. Die Nato-<br />
Generäle haben mit ihrem Papier „Große<br />
Strategie“ schon 2007 ihr OK zu einem<br />
Atomkrieg gegeben. Aber was ist, wenn<br />
Russland seinem Bündnispartner im<br />
Shanghai-Bündnis hilft und atomar<br />
zurückschießt?<br />
Zum 31.3 mussten auch die<br />
amerikanischen Banken ihre faulen Kredite<br />
abschreiben, das sind nicht nur mehr<br />
Hypotheken-Kredite, nein auch<br />
Verbraucher-Kredite, Kreditkartenkredite,<br />
Heuschreckenkredite usw. Die USA hat<br />
auch den Kredit in der Welt verloren.<br />
Citigroup musste 31,4 zum 1.3.<br />
abschreiben, Merrill Lynch 26,2, UBS<br />
19,0, American Industrial Group 17,7,<br />
HSBC 17,0, Bear Stearms 10,5, Morgan<br />
Stanley 10,3, Bank of America 10,0, IKB<br />
7,7, Washington Mutual 6,5, Credit<br />
Agricole 6,5, Deutsche Bank 6,1, Mizuho<br />
Group 3,1, Bayern LB 4,3, Sachsen LB<br />
2,8, Dresdner 1,9, LBBW 1,7 Mrd. usw. und 2,5 Billionen kommen noch, eine no ending Sto-<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 81
y. In Deutschland muss der Verlust der öffentlich-rechtlichen der Steuerzahler bezahlen und in<br />
Amerika hat die Federal den Banken die faulen Schulden gegen US-Staatsanleihen umgetauscht.<br />
Das ist zwar beides nichts wert, aber die Banken können diese wenigstens als Aktiva<br />
buchen und somit noch ein kleines Stück länger leben. Die Inflation wird dies weiter antreiben.<br />
Die Stadt Philadelphia setzt Zwangsversteigerungen aus. Auch die Städte Cleveland und Baltimore<br />
planen ähnliche Empfehlungen auszugeben. Das und die Lebensmittel-Karten sind die<br />
Maßnahmen, die wir aus den 20er Jahren der großen Depression schon kennen.<br />
Die Profitproduktion lohnt sich kaum mehr und die Grenzen des Marktes sind erreicht, jetzt<br />
exportieren die Schwellenländer schon mehr in die Metropolen als die Metropolen in die<br />
Schwellenländer. Amerika hat nur noch einen militärischen Vorteil und es lohnt sich fast nur<br />
noch der Rohstoffklau. General Motors hat fertig (40 Mrd. Verlust), es lebe Exxon (42 Mrd.<br />
Gewinn), heißt die Devise der Neokonservativen, nur, sie haben dabei eines auf der Darstellung<br />
des Großen Knalls auf der Rückseite meines Buches übersehen. Wo? Links in der Mitte –<br />
der Klassenkampf. Der kommt jetzt mit geballter Kraft, so, wie die Preissteigerungen. 15.000<br />
Nike Arbeiterinnen, 25.000-Riot in Mahalla (Video auf Al Jazeera – wie in Oaxaca) und wann<br />
kommst Du?<br />
In Europa glauben die Herrschaften noch, mit<br />
den Todesschüssen auf Demos nach dem neuen<br />
EU-Vertrag die kommenden Aufstände in den<br />
Griff zu bekommen, aber bei 85% Arbeiterklasse<br />
können die sich das abschminke. Und schau<br />
doch, in Ägypten fangen sie schon an, die Brot<br />
Forderung mit der Forderung nach Frieden zusammen<br />
zu bringen. Brot und Frieden, das waren<br />
die Forderungen, die im 1. Weltkrieg nach 4<br />
Jahren Blutvergießen die Arbeiterklasse zur<br />
Revolution geführt haben. Im 3. Weltkrieg<br />
kommt nach 6 Jahren die Forderungen auf, erst<br />
einmal in Afrika, aber wir schrieben doch, Afrika<br />
weist den Weg zum Sozialismus. Die Lebensmittepreise<br />
steigen weltweit. Fast alle wichtigen<br />
Länder sind pro oder contra in die Kriege<br />
involviert, da wird die Forderung nach Brot und<br />
Frieden uns aus dem Tal der Tränen auf die<br />
nächst höhere Stufe der Produktionsweise<br />
bringen, dem Reich der Vernunft, dem<br />
solidarischen Arbeiterplan.<br />
Solidarität mit den Mahalla-Textilarbeitern!<br />
Brot und Frieden, Butter statt Kanonen!<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4330&Ite<br />
mid=294<br />
82 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Herzlichen Glückwunsch, Sie haben die dringende<br />
Blinddarmoperation gewonnen.<br />
(Keine Satire, bitterer Ernst)<br />
25.03.2008<br />
So könnte die Antwort des Bundestaates<br />
Oregon auf eine dringende Operationsantrag für<br />
eine Billiglohnarbeiterin demnächst lauten. Von<br />
91.000 Niedrigverdienern, die sich offiziell für<br />
die Übernahme der Krankenkassenkosten<br />
beworben haben, haben 24.000 Personen durch<br />
Losentscheid die staatliche Stützung gewonnen.<br />
67.000 gingen leer aus und müssen an der<br />
Blinddarmentzündung sterben.<br />
So kann wenigstens weiter für die Waffenproduktion gezahlt werden, und unser seliger Billigjobber<br />
hat sich verdient gemacht fürs Vaterland bzw. genauer für die Exxon-Bilanz.<br />
Die glücklichen 24.000 Gewinner dürften sich aber nicht lange freuen, denn Amerika hat<br />
jetzt endlich rausgefunden, wie es die Kreditkrise lösen könnte, aber das wird den Kommunen<br />
Geld kosten. Die Städte kaufen den Banken die leerstehenden, zwangsgeräumten Häuser ab<br />
und reißen sie auf ihre eigenen Kosten ab. (Alice im Wunderland)<br />
Das rettet wenigstens das Überleben der Banken und mit der Wirtschaft kann es weiter gehen.<br />
Blöd nur, dass auch stinknormale Verbraucherkredite und massenhaft Heuschreckkredite<br />
faul geworden sind, aber das lösen sie ja gerade mit dem Ausverkauf von Fort Knox.<br />
Derweil richten die Herausgeklagten sich das gemütlich in ihrem Zelt in den explodieren<br />
Zeltstädten ohne Strom und Wasser ein. Zehntausende sind aber auch schon als Witschaftsflüchtlinge<br />
in Kanada gestrandet, also es gibt<br />
mehrere Alternativen.<br />
Das große Zittern macht sich an der Wall-Street breit<br />
und Kassenwart Steinbrück nutzt das ganze<br />
Zähnezusammenbeißen nichts mehr, immer mehr<br />
Abgeordnete wollen für die IKB keine Rettungsgelder<br />
mehr rausgeben, das ist eh nur ein Fass ohne Boden.<br />
Na ja, es geht schon vorbei, denken die Zeitungen:<br />
»Die Kreditkrise an der Wall Street eskaliert viel<br />
schneller, als es selbst Experten vermutet hätten.<br />
"Keiner hat so etwas je erlebt", staunte Alan Fishman,<br />
der Chef der Hypothekengruppe Meridian Capital, in<br />
der "New York Times". "Wenn man vor zwei Wochen<br />
jemanden gefragt hätte, wie schlimm es sei, hätte er<br />
gesagt: Schlimm, aber es wird vorbeigehen. Jetzt<br />
müsste er sagen: Dies ist sehr ernst."<br />
Hätte er besser Linke Zeitung gelesen, denn die sagen das schon lange dass es jetzt abwärts<br />
geht, aber die „Eliten“ wissen ja alles besser.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 83
In Ohio gibt es für 1,1 Millionen Arme Lebensmittelmarken, 10% der Bevölkerung. In<br />
Phoenix stehen 20.000 Häuser leer und vergammeln. „niemand kümmert sich mehr um die<br />
Immobilien, das Gras wächst immer höher, die Swimmingpools verwandeln sich in Ungeziefer<br />
verseuchte Tümpel, es gibt keine Steuereinnahmen und die Banken bekommen keine Zinszahlungen.“.<br />
Im Februar gab es 60% mehr Zwangsversteigerungen. Die Waffenverkäufe sind teils<br />
um das 5fache gestiegen. Die Zeit der Gesetzlosigkeit wird sich immer mehr Bahn brechen.<br />
Aufhalten kann den Verfall nur Du und Du mit einer solidarischen, planvollen Produktion,<br />
unsere „Wirtschaftsführer“ kriegen nichts mehr gebacken, Null.<br />
84 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Vom Septemberweizen zu den weltweiten Brotkämpfen!<br />
13.4.2008<br />
Zerschlagt de Warenterminbörsen<br />
gegen den Hunger<br />
in der Welt!<br />
„SEPTEMBERWEIZEN ist ein Film<br />
[von Peter Krieg, 1980] über und gegen<br />
die Mythen, die sich um Weizen, Hunger<br />
und die ranken, die damit umgehen. Josef<br />
von Ägypten ist der erste dieser mythischen<br />
Figuren um den Weizen. Seinen<br />
Ruf als Ernährer verdankt er im Grund<br />
einer gutorganisierten Spekulation gigantischen<br />
Ausmaßes. Selbst in der<br />
Darstellung der Bibel ist unschwer erkennbar,<br />
dass Josef die Hungersnot, der<br />
er seinen Ruf verdankt, selbst erzeugte.“<br />
Es ist aber heute nicht mehr der<br />
Volksverdummer Josef, sondern neben<br />
dem sterilen Gensamen herstellenden Konzern Monsanto die wie eine kriminelle Organisation<br />
funktionierende Chicagoer Warenterminbörse<br />
http://de.wikipedia.org/wiki/Terminb%C3%B6rse, die die Welt heute in den Hunger treibt.<br />
Der Film erzählt auch, wie das funktioniert:<br />
„Die Weizenbörse von Chicago ist seit ihrer Gründung 1848 das Zentrum des Weltweizenhandels.<br />
Hier werden die Preise gemacht. Hier werden in Minuten Vermögen gewonnen und<br />
verspielt. Aber Spieler vollen sie nicht sein, die Spekulanten. Sie reklamieren für sich eine<br />
ökonomische Funktion – sie tragen das Risiko für Wetter, Katastrophen, Kriege...“<br />
Die Spekulanten kaufen vor der Ernte das Getreide zu einem spekulierten Wert auf. Die<br />
Farmer können somit zu festen Preisen kalkulieren. Der Bauer kann also gar nicht für die horrenden<br />
Getreidepreise verantwortlich sein, er ist schon kein Eigentümer mehr, das ist der Spekulant.<br />
Er kaufte die Ware, weil er von einem höheren Preis als der Bauer ausgeht. Die meisten<br />
Spekulanten kannten aus Insiderquellen schon Bushs Biospritprogramm, bevor dieser das offiziell<br />
verkündete. Man konnte alleine mit diesem Insiderwissen und der normalen Inflationserwartung<br />
etwa mit einem 20-30% höherem Preis rechnen.<br />
Wenn der Besitz am Zielstichtag auf ihn übergeht, verkauft er die „Ware“ etwa nicht umgehend,<br />
sondern er hortet sie erst einmal wie Josef, hält sie damit knapp und treibt noch einmal<br />
die Preise hoch.<br />
Die Geldmenge M3 im €uroraum stieg im Februar 2008 gegenüber dem Vorjahr um 11,3%.<br />
Ziehen wir davon die Bruttosozialproduktsteigerung von 2% ab, verbleiben eine Inflationsrate<br />
von 9,3%. Offiziell wird zwar von 3,4% gesprochen, aber das wird nur bei einem Warenkorb<br />
der Minister zutreffen mit viel Computeranschaffungen. Für den Normalbürger mit Kindern<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 85
mit viel Nahrungsmittelbedarf trifft eher ein Warenkorb mit 9,3% zu. Alleine Getreide, Saat<br />
und Futtermittel stiegen im Großhandel im März schon um 52%. Die Spekulanten in Chicago<br />
haben also voll zugelangt, nicht nur hier, weltweit. In Mexiko, wo Bushs Biospritprogramm<br />
verstärkt hinzukommt, stiegen die Mais und Tortillapreise schon bis zum Vierfachen. Die Unesco<br />
warnte bereits, dass sie dem Nahrungsmittelhilfebedarf nicht mehr nachkommen könne.<br />
Nur, damit ein paar superreiche Zocker noch reicher werden können, müssen jeden Tag tausende<br />
arbeitslose Kollegen und die Familien elendig verrecken. Wars das, wenn wir sterben.<br />
Macht es Sinn, für eine solche Welt zu leben? Es ist doch total sinnlos, aber jetzt wird bald<br />
Schluss damit sein, die ersten formieren sich schon.<br />
Als ob es nicht mit dem Rohstoffklau, der Zollschranken-, der Asylpolitik und der in Amerika<br />
gemachten Weltinflation genug wäre, muss noch die Politik des Zocken mit Menschenleben<br />
dazu kommen, einfach ekelhaft. Die Geldmenge M3 stieg in Amerika um 19,2% und die Inflation<br />
in den USA von vielleicht 15% überträgt sich in die ganze Welt mittels der „Importierten<br />
Inflation“, da die USA mit allen wichtigen Ländern Handel treibt und Amerikas Importanteil<br />
oft, wie im Falle Chinas 50% beträt (mit bezulieferten Ländern). Es steigen die Exporte von<br />
China in die USA und durch steigende Nachfrage steigen die Preise. Deutschland exportiert<br />
mehr nach China und so geht die amerikanische Inflationskrankheit wie eine ansteckende Viruskrankheit<br />
um die ganze Welt. Wenn Amerika hustet, zittert die ganze Welt und jetzt wird<br />
es ein Infarkt für die kapitalistische Weltwirtschaft sein.<br />
Der IWS-Chef gab schon zu, dass noch mit über eine Billionen Dollar fauler abzuschreibender<br />
Schulden zu rechnen ist, und es werden noch 3, 4, ohne Ende. Die Hypothekenkrise fing<br />
doch damit an, dass die ganze Welt wegen der US-Überschuldung das Vertrauen in den Dollar<br />
verloren habt und aus der Dollarbindung (http://de.wikipedia.org/wiki/Leitw%C3%A4hrung)<br />
rausgegangen sind und damit das Geld für den amerikanischen Hypothekennehmer knapper<br />
wurde und die Zinsen für ihn stiegen. Das Vertrauen in den Dollar wird sich doch mehr herstellen<br />
lassen, auch nicht in die neue, für Kanada, Mexiko und den USA geplante Währung Amero.<br />
Der Weltwirtschaftsmotor Amerika wird dann ausfallen. Was hält da noch die Infla5ionen<br />
in der kapitalistischen Welt auf, doch nicht Europa mit seinem müden Binnenmarkt oder China<br />
mit seiner Exportabhängigkeit. Wir sehen, das blinde marktwirtschaftliche System wird wohl<br />
seine letzten Schritte machen, da ist auch das Ackermännche ratlos.<br />
Was beruhigend ist, dass der Gegenpart zum Kapital, die Truppen der Arbeiterklasse sich<br />
schon langsam in die Kampfpositionen begeben. Kapital und Arbeit stehen sich diametral gegenüber.<br />
Die Wertschöpfung wird im Verhältnis zum investierten Kapital, dem nationalem<br />
Betriebsvermögen, immer kleiner, d.h., wenn der Kapitalist mehr haben will, bekommt der<br />
Arbeiter weniger. Das Kapital will die Mehrwertrate erhöhen und geht entweder nur wie bei<br />
den Heuschrecken auf Kosten der Substanz, mit dem Rohstoffklau beim Konkurrenten, was<br />
wir ja im Moment auch stark erleben, oder der massiven Kürzung des Lohnanteils. Massiv<br />
schon deshalb, weil die geringere Mehrwertrate ja das gesamte vorgeschossne Kapital für den<br />
Lohn sowie für die Maschinen profitabel verzinsen muss. Deshalb fallen die Kürzungen ja oft<br />
auch im zweistelligen Prozentbereich aus, z.B. beim Siemens-Handy-Werk wurden die Löhne<br />
vor der Entlassung um 26% gekürzt und 2 Jahre später dann dennoch entlassen.<br />
Der Lohn besteht aus physischen und traditionellen Anteilen, wobei die physischen Elemente<br />
die sind, die man unbedingt zum Wohnen, Essen und für die Kindererziehung benötigt und die<br />
traditionellen die darüber hinaus erkämpften Elemente sind, die in einer Gesellschaft der Tradition<br />
entsprechen, wie Kino oder Konzerte. Die Krise in der globalisierten Marktwirtschaft<br />
scheint den Kollegen, die mehrheitlich noch in der kapitalistischen Logik denken, unausweichlich,<br />
wie eine Naturkatastrophe. Deshalb bewegen sich zuerst die Arbeiter, die sogar unterhalb<br />
86 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
der physischen Grenze liegen und nur von der Substanz existieren und sie kommen explosiv<br />
mit aller Macht. Fast gleichzeitig kommen sie rund um die Welt, von Westafrika über Ägypten,<br />
Mexiko, Bangladesh, Brasilien, Vietnam, Haiti und, und und (siehe Fotoreihe). Sie sind nicht<br />
zufällig von den Ländern, in denen es auch eine große Arbeiterklasse gibt, z.B. Ägypten<br />
http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%84gypten (85% BIP in der Industrie und Dienstleistungsbereich),<br />
Mexiko (95%), Vietnam (96%). Es muss aber erwähnt werden, dass in diesen Ländern<br />
im Dienstleistungsbereich ein hoher Anteil vom Kleinbürgertum besteht, aber denen wird auch<br />
nichts anderes übrig bleiben, als sich den Arbeitern anzuschließen.<br />
Der Weltwährungsfond warnt vor weltweiten Unruhen, es sind bei ihm natürlich nicht die<br />
Spekulanten der Warenterminbörsen schuld sondern nur das Biospritprogramm. Wie hahnebüchend<br />
falsch das ist, sieht man doch alleine daran, dass Umweltminister Gabriel das Biospritprogramm<br />
vor einer Woche zurücknahm und dennoch die Lebensmittelpreise lustig weiter<br />
steigen<br />
Bei den Herrschenden herrscht höchster Alarmzustand, denn die Brotbewegung trägt von<br />
Anfang an wie natürlich den Keim vom authentischen Sozialismus in sich. In Afrika forderten<br />
sie schon Preiskontrollen. Die Festsetzung der Preise schlägt das Spekulantenpack in die<br />
Flucht, die Kollegen produzieren und vertreiben selber. Preiskontrolle führt zur besten Schule<br />
für den Sozialismus. In Ägypten stellte sich die offizielle Gewerkschaft gegen den Generalstreik<br />
und verhinderte ihn zusammen mit 150 Zivilbullen. Trotzdem setzten die Kollegen den<br />
Generalstreik wieder zum 9.5. an. Dazu braucht es dann einen Streikrat. Dieser wird sich im<br />
Laufe der Brotkämpfe in den Arbeiterrat umbenennen, aber gemach, gemach, das kommt ja in<br />
meinem Buch erst im 4. Kapitel, 1. Absatz vor, das geht ja schneller als im Drehbuch In Ägypten<br />
erwägt auch die Polizei wegen der Nahrungsmittelteuerung zu streiken. Wie will die Bourgeoisie<br />
die Brotkämpfe da noch aufhalten?<br />
Bald wird die Brotbewegung auf Europa übergreifen. Alle Kollegen sind sich plötzlich einig,<br />
dass die Arbeiter in Ägypten und Haiti Recht haben mit ihrem Kampf, „bei jedem Einkauf von<br />
Lebensmitteln steigen die Preise“. Jetzt sprechen die offiziellen Zahlen bei uns in Deutschland<br />
bei Lebensmitteln von Preissteigerungen von 7,3 – 9,6% und bei Getreide gar um 52%. Da<br />
dürften die<br />
Nachschlagbrotkämpfe bei uns ja<br />
bald ausbrechen, vielleicht noch<br />
in diesem Jahr. Noch kreisen die<br />
Brotkämpfe um Europa herum,<br />
aber bald stechen sie ins Zentrum<br />
vor.<br />
Preisstopp und –kontrollen,<br />
Bildet Preikontrollkomittees!<br />
Stoppt die Preistreiber!<br />
Zerschlagt die<br />
Warenterminbörsen!<br />
Lebensmittel sind keine Ware!<br />
Es ist nicht mehr fern, unser<br />
Land<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4351&Ite<br />
mid=294<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 87
Hebt Euer Geld von der Kleinbank ab, solange sie noch<br />
existiert!<br />
Stoppt die Kriege, die Finanz- und Nahrungsmittelspekulation!<br />
23.4.2008<br />
Die Bundesregierung hat die<br />
Banken schon mit 20 Milliarden<br />
€uro wegen ihrer Zockerverluste<br />
mit Deinen Steuergeldern aus<br />
der Patsche geholfen, aber nur<br />
die Großbanken. Kassenwart<br />
Steinbrück will nur für diese die<br />
Zähne zusammenbeißen, denn<br />
die könnten bei ihrem Untergang<br />
wie ein Sog das ganze System<br />
mitreißen.<br />
Nicht so die kleinen Banken,<br />
und das hatte für die Weserbank<br />
in Bremerhaven schon das Aus bedeutet. Die Bafin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht)<br />
hatte sogar die Schließung der überschuldeten Bank mit einer Bilanzsumme von<br />
120,4 Millionen Euro angeordnet.<br />
Aber sonst haben die Volksbanken und Sparkassen doch nicht in den Subprime-Markt, Derivaten,<br />
Aktien und Termingeschäften auf Kreditbasis investiert, lassen sie kolportieren. Vorsicht,<br />
das ist eine absolute Täuschung. Sie haben den Giftmüll in der Regel zwar nicht selber<br />
gekauft, sondern kaufen lassen. 2001 wurde das ABS-Invest in Luxemburg gegründet, das für<br />
200 der 1250 Volksbanken und auch einige Dutzend Sparkassen Fonds auflegten. „Als die<br />
Finanzkrise weite Teile des Verbriefungsmarktes lahm legte, machte die Union ihren Fonds<br />
kurzerhand dicht. Seit Ende Juli werden die Anteile nicht mehr zurückgenommen“ 22<br />
Dieses zwingt nach dem deutschen Aktiengesetz und HGB kurioserweise nicht dazu, dass<br />
die Anteile an der Invest nur mit 6% abgeschrieben werden mussten, also alles im grünen Bereich.<br />
Nach dm italienischen Gesetz scheint as nicht zu gehen und deshalb wollen die Italiener<br />
ihre Anteile per Anwalt zurück und das bedeutet das Aus für die Luxemburger. Dann hilft den<br />
Banken ihre ganzen Buchhaltungstricks nichts mehr und es werden der Weser-Bank noch mehr<br />
als 200 Banken in den Orkus folgen. Vielleicht ist auch Deine Bank dabei und dann wird Dir<br />
der Einlagesicherungsfond kaum mehr helfen, die Menge wird er nicht mehr verkraften können.<br />
Also, gleich nach dem 1. alles abheben und möglichst viel Vorrat einlagern. Die<br />
Lebensmittelprise verteuern sich bei uns auch schon um die 10%. Die Hungerrevolten, in 33<br />
Länder schon, sind auch bereits in Mitteleuropa angekommen, letzte Woche haben wütende<br />
Roma in der Ostslowakei wegen der teuren Lebensmittel Geschäfte geplündert und lieferten<br />
sich Straßenschlachten mit der Polizei. In Indien ist Reis Mangelware, es wird von den<br />
Spekulanten gehortet und der Preis hochgetrieben. In New York und Kalifornien wird bereits<br />
Mehl, Reis und Speiseöl rationiert. Rationierungen sind das Startzeichen für private Hortungen.<br />
22 manager-magazin, 4 2008, Gier trifft Dummheit, S. 44<br />
88 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
und Speiseöl rationiert. Rationierungen sind das Startzeichen für private Hortungen. Die Suppenküchen<br />
haben Hochkonjunktur und in der Medienscheinwelt reden sie die Bankenkrise<br />
klein, dabei kommt noch mehr als 3 Billionen Dollar Giftmüll auf uns zu, weit mehr, denn da<br />
kommt noch hinzu: die Kreditkartenkrise, die Heuschreckenkrise, die Mittelstandskrise und so<br />
weiter. Der Mittelstand arbeitet mit 90% Fremdkapital und die Kreditgewährung wird immer<br />
strenger.<br />
Das muss man sich reinziehen. Die Banken leihen sich gegenseitig Luft, und mit so aufgepumpten<br />
Bilanzen betreiben sie Aktien- und Derivatenspekulationen oder Termingeschäfte,<br />
also Zocken mit Luft. Das ist im Kapitalismus<br />
nicht verboten, wenn die Bank auf den Bermudas<br />
die Bilanz aufpumpt, aber da gehört schon eine<br />
ganz gewaltige kriminelle Energie dazu. Die<br />
großen Nahrungsmittelkonzerne horten sich mit<br />
dem Bankgeld die Lebensmittel und treiben die<br />
Preise hoch. Zockerei mit Lebensmittel ist<br />
Zockerei mit dem Tod von Milliarden Menschen.<br />
„Schon im Sommer 2006 pries Anderson die<br />
kommende "außergewöhnliche Rentabilität" von<br />
Ackerfrüchten“ (Spiegel-online) Wenn man dagegen<br />
aufbegehrt, dann wird man noch erschossen.<br />
Die Profitproduktion war ab 1995 nicht mehr<br />
lukrativ, dafür kam dann der Casino-<br />
Kapitalismus, die Wetterei an der Börse. Als<br />
auch das nichts mehr brachte, setzte man ab 2000<br />
den Heuschrecken-Kapitalismus durch, das<br />
Gewinnmachen von der Substanz. Als nun Ende<br />
2007 die Finanzkrise ausbrach und die Heuschrecken<br />
für den Firmenaufkauf keine Kredite mehr<br />
erhielten, kam für das Kapital zu dem Rohstoffdiebstahl<br />
noch die Nahrungsmittelspekulation<br />
hinzu. - und dann? Ihre ganzen Kriege, Finanz-<br />
und Nahrungsmittelspekulation, all das wird<br />
ihnen nichts mehr nutzen - ihre Zeit ist abgelaufen. In 33 Ländern gibt es schon Hungerrevolten.<br />
In Ägypten überlegt die Polizei bereits, ob sie wegen der teuren Lebensmittel auch nicht<br />
streiken sollten. Wer sollte da noch die Arbeiterbewegung aufhalten, wer die Geldsäcke noch<br />
retten?<br />
Solidarität mit dem Arbeiterkampf der Hungernden von Mahalla und überall, machen<br />
wir das doch einfach wie die Genossen in Südkorea, fangen wir doch einfach an.<br />
Frieden und Brot – Solidarität mit Mahalla<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4489&Ite<br />
mid=147<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 89
Hartz IV-Behörden: amtliche Massenquälerei<br />
03.05.2008<br />
Nach dem neuen Armutsbericht 2008 fallen 26<br />
Prozent der Familien unter die Armutsgrenze, also<br />
jede 4., während 2003 erst nur 13,9% darunter fielen,<br />
also nur jede 7. Die Armut hat sich in einer der letzten<br />
Phase der sogenannten „freien“ Marktwirtschaft<br />
geradezu verdoppelt. Jeder 5. Deutsche muss von<br />
weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens<br />
leben. In den Städten lebt jedes dritte Kind von Hartz<br />
IV., jedes dritte Kind, Kinder sind ein statistisch<br />
sicheres Armutsrisiko. Nichts damit, dass die<br />
Regierung immer darum säuselt, dass sie mehr<br />
Kindererziehung unterstützen würde, das gilt nur für<br />
so Leute wie die Familienminierin<br />
Die Supereichen mit den Taschen voller Geld<br />
können alle Regierungen zu dieser reifen Leistung<br />
beglückwünschen, der Auftrag des globalisierten<br />
Kapitals ist erfüllt, Berlin befindet sich auf dem<br />
besten Wege nach Afrika. Jetzt könnte man meinen,<br />
die Konzernchefs könnten sich bei so vielen<br />
Erfolgsmeldungen entspannt zurücklehnen. Aber nein, die chinesischen Löhne sind noch lange<br />
nicht erreicht, noch leben die deutschen „überflüssigen“ Arbeitslosen nicht von den Essensresten<br />
der „Elite“, wie in Manila<br />
Also werden die Arbeitslosen vom Amt weiter gemobbt, ja, geradezu wird von ihnen illegales<br />
Verhalten verlangt. Ihre Rechte werden ihnen solange vorenthalten, bis sie auch bereit und<br />
verzweifelt genug sind, für 3 Euro zu arbeiten. Du hast schon richtig gelesen, 3,20 Euro ist der<br />
Tarifvertrag für Friseurinnen in McPom, ein Stundenohn von 2,80 Euro brutto in NRW für<br />
einen Jungarbeiter bei freier Kost und Logis hat das Amt vermittelt. Wir hatten schon auf das<br />
illegale Verhalten der Arge hingewiesen, aber es wird immer grotesker, wie eine neue Mail<br />
wieder zeigt:<br />
„Hallo <strong>Norbert</strong>,<br />
ich habe auf LINKEZEITUNG.DE von Dir gelesen, und muss jetzt mal folgendes loswerden:<br />
nach jahrelanger Schikane durch das Arbeitsamt, jetzt Arge, und Inanspruchnahme eines Anwalts<br />
meinerseits, war erstmal Ruhe, nun geht's von vorne los, da sie einen Unterhaltstitel<br />
(Kindesunterhalt, wobei derjenige Vater keinerlei Unterhalt zahlt!) nachfordern, den ich gern<br />
vorlegen würde, es aber nicht kann, da die Anwältin, die im Besitz dessen ist, ihn nicht rausrückt,<br />
dieses lediglich gegen eine Zahlung von knapp 300 Euro, für ein Schreiben, welches sie<br />
geschrieben hat, als ich keinerlei Einkommen hatte, wovon sie wusste, denn zeitgleich wurde<br />
ein Unterhaltsprozess auf Basis von Prozesskostenhilfe durch sie für mich geführt!<br />
Ich soll seit Jahren eine Umschulung bekommen, da ich aus gesundheitlichen Gründen nicht<br />
mehr in meinen Job als Altenpflegerin zurück kann, habe drei Kids, wobei der Vater meiner<br />
Ältesten bis auf ein paar Jahre nie Unterhalt gezahlt hat. Wir leben von Hartz IV, und kommen<br />
mehr schlecht als recht zurecht - erst recht mit all der Schikane verursacht durch die Behörde!<br />
90 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Selbst meine Älteste wurde angeschrieben, sie solle den Kündigungsgrund mitteilen, warum<br />
sie ihren Job verlor, solle einen Termin beim Amt machen, damit man ihre berufliche Zukunft<br />
besprechen kann!!!<br />
Sie besucht die 7.Klasse einer hiesigen Hauptschule! Die dritte Schulbescheinigung seit<br />
Herbst letzten Jahres wurde gerade an die Arge gesandt, und die Sekretärin der Schule denkt<br />
bereits, ich würde die Bescheinigungen immer wieder verschusseln, muss man sich doch fragen<br />
lassen, "was machen sie damit?!". Meine Grosse hat in ihren jungen Jahren Hunger erlebt, hat<br />
mich am Rande der Verzweiflung erlebt, und erhält dann einen Brief der Arge, der ihr das Blut<br />
in den Adern gefrieren ließ. Es war massive Angst und Panik, die in ihr hochstieg!<br />
"Bravo Deutschland, so verursacht man die ersten (Angst-)Psychosen bei unseren unschuldigen<br />
Kids!!!!"<br />
Meinem neuem Anwalt vertraue ich nicht mehr, da er mich ermutigte, mit jedem Schreiben,<br />
mit jeder Ablehnung bzgl. der Umschulung etc. zu ihm zu kommen, als die Deutsche Rente jetzt<br />
einen Mini-Kurs zur Wiedereingliederung befürwortete, meinte er, ich solle mir einen Job<br />
suchen, sagen, dass mein Lohn durch die Deutsche Rente bezuschusst wird, und dann kann ich<br />
auch so bis zur Rente kommen, denn wenn der Chef sieht, dass ich zuverlässig, pünktlich und<br />
eifrig bin, dann wird es keinen Grund geben, mich jemals zu entlassen!!! "Ja, nee, is' klar,<br />
traurig, dass die Realität in D anders aussieht!" Dafür gibt es ja genug Erfahrungsberichte<br />
anderer ehemaliger Umschüler, die sich in anderen Bundesländern ihr Recht vor den Sozialgerichten<br />
erstritten haben!<br />
Ich kann einfach bald nicht mehr, und weiss nicht, wie es noch weitergehen soll. Ich weiss<br />
nicht, ob ich eher lachen oder weinen soll, wenngleich mir eher zum weinen ist! Wofür habe<br />
ich 20 Jahre lang gearbeitet? Dafür, dass ich jetzt als der letzte Arsch behandelt werde, und<br />
nicht nur ich, denn meine Kids bleiben ja auch nicht davon verschont! Und dieses waren sehr<br />
wenige Erlebnisse, die ich mit der Arge hatte. Warum wird im Sommer 2003 gesagt, ich müsste<br />
eine Umschulung bekommen/machen, und bis heute ist nichts passiert? Wer denkt an meine<br />
finanziellen Verbindlichkeiten? In all den Jahren hat keiner daran gedacht, warum kann man<br />
den deutschen Staat nicht verklagen, weil einfach nichts passiert, einem stets und ständig Steine<br />
in den Weg gelegt werden, andererseits aber sofort gesagt wird, "sie müssen einen Umschulung<br />
bekommen"?!<br />
Gute Nacht, Deutschland!<br />
X aus Y<br />
… das war ja nur ein wirklich winziger<br />
Teil des großen Ganzen!“<br />
Die „Zahltag“-Aktionen in Köln haben<br />
gezeigt, dass mit einem Zeugen das Geld<br />
plötzlich pünktlich auf dem Konto ist, also<br />
möglichst immer zu zweit auf das Amt<br />
gehen. Abzugebene Papiere immer<br />
quittieren lassen. Bei Postverschickung als<br />
Einschreiben mit Rückantwort senden. Zu<br />
Arbeitslosengruppen gehen und sich beraten<br />
lassen (tacheles oder verdi, auch via Internet.<br />
Nicht zuletzt vergessen, selber auf<br />
dem Balkon Gemüse oder Kartoffeln in<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 91
großen Kübeln (Waschzuber) anpflanzen.<br />
Ich weiß, das liest sich wie ein Witz, in Deutschland steigen die Lebensmittelpreise erst um<br />
10%, aber das ist noch niedrig und die Spekulanten, die mit Deinem Essen zocken, kündigen<br />
weitere Preissteigerungen bei den Lebensmitteln an. Das wird die Erwerbslosen am härtesten<br />
treffen, da sie mit dem verfügbaren Geld jetzt schon nicht mehr hin kommen. Die Lebensmittelpreise<br />
sind im freien Fall. In Ägypten musst Du 100m nach Brot anstehen, in Westafrika<br />
gehen die Unruhen weiter und in Haiti wurde schon der Präsident gestürzt (Siehe auch die<br />
Fotogalerie zu den Hungerrevolten). Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann die erste Revolution<br />
ausbricht und dass die Unruhen über die Gypsis in der Tschechei hinaus weiter nach<br />
Mitteleuropa oder auch Nordamerika sich entwickeln. Zu dem ganzen Chaos in der Marktwirtschaft<br />
kommt noch, zufällig oder nicht, entzieht sich unserer Kenntnis, der Ausbruch des<br />
Schwarzrostes in Afrika, der wahrscheinlich die ganze afrikanische Ernte vernichten wird.<br />
Es wird höchste Zeit, dass die Hartz VI-Empfänger mit der Begründung der Teuerung bei<br />
den Lebensmitteln und der Forderung nach Hartz VI-Erhöhung wieder die Montagdemos<br />
aufnehmen. Den beschäftigten Kollegen wurden die ganze Lohnerhöhung durch die Inflation<br />
schon wieder genommen, so dass es im neuen Jahr oder früher zu Nachschlagbewegungen<br />
kommen wird. De 15.000 Kolleginnen von Nike in Vietnam haben das ja schon exzellent vorgeführt,<br />
wie sie einen Nachschlag erkämpft haben.<br />
Jedenfalls ist vom Kapital und ihren Parlamentariern nichts mehr zu erwarten. Die armen<br />
Herrschaften müssen jetzt die Zähne zusammenbeißen allein wegen ihrer Bank- und Finanzkrise,<br />
lhrer US-Rezession, ihrer vielen Kriege (Afghanistan, Irak, Gaza, Somalia), der Hungerrevolten<br />
und wegen des ausgehenden Öls. Da haben sie nicht auch noch Zeit und Geld für so<br />
Kinkerlitzchen wie Hartz IV-Geld. Das müssen wir uns schon selber erkämpfen.<br />
Beschäftigte und Erwerbslose, eine Kampfront!<br />
Stoppt die Amts-Mobberei!<br />
Brot ist keine Ware!<br />
Brot und Frieden, Butter statt Kanonen!<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4598&Itemid<br />
=44<br />
92 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Wann ist das Kapital reif?<br />
12.05.2008<br />
Leserbrief zu „Konflikt auf höherer Ebene"<br />
von Prof. Herbert Meißner in der Jungen Welt.<br />
Hier der ganze:<br />
Herbert Meißner stellt sich die Frage, wann<br />
der Widerspruch zwischen Produktivkräften<br />
und Eigentumsverhältnissen im Kapitalismus<br />
seinen Höhepunkt erreicht. Er konstatiert, dass<br />
Marx und Engels im »Kommunistischen Manifest«<br />
die Formel prägen: »Auf einer gewissen<br />
Stufe der Entwicklung dieser Produktions- und<br />
Verkehrsmittel entsprachen (...) die feudalen<br />
Eigentumsverhältnisse den schon entwickelten<br />
Produktivkräften nicht mehr. Sie hemmten die Produktion, statt sie zu fördern. (...) Sie mussten<br />
gesprengt werden, sie wurden gesprengt« (MEW 4, S. 467).<br />
Daraufhin stellt er sich die Frage, die die ganze Weltarbeiterklasse mehr oder weniger beschäftigen:<br />
„Wann erreicht denn dieser Widerspruch zwischen Produktivkräften und Eigentumsverhältnissen<br />
seinen Höhepunkt, auf dem die Fesseln gesprengt werden müssen und können?<br />
Wann ist diese »gewisse Stufe« erreicht, auf der eine Epoche »sozialer Revolution« eintritt?<br />
Woran erkennt man die daraus folgende Möglichkeit und Notwendigkeit der sozialen<br />
Revolution?"<br />
Lenin beantwortet uns diese Frage folgendermaßen:<br />
»Welches sind, allgemein gesprochen, die Merkmale einer revolutionären Situation? Wir gehen<br />
sicherlich nicht fehl, wenn wir folgende drei Hauptmerkmale anführen: 1. Für die herrschenden<br />
Klassen ist es unmöglich, ihre Herrschaft unverändert aufrechtzuerhalten; die eine<br />
oder andere Krise der "oberen Schichten" eine Krise der Politik der herrschenden Klasse, die<br />
einen Riss entstehen lässt, durch den sich die Unzufriedenheit und Empörung der unterdrückten<br />
Klassen Bahn bricht. Damit es zur Revolution kommt, genügt es in der Regel nicht, dass die<br />
"unteren Schichten" in der alten Weise "nicht leben wollen", es ist noch erforderlich, dass die<br />
"oberen Schichten in der alten Weise "nicht leben können" 2. Die Not und das Elend der unterdrückten<br />
Klassen verschärfen sich über das gewöhnliche Maß hinaus. 3. Infolge der erwähnten<br />
Ursachen steigen sich erheblich die Aktivität der Massen, die sich in der "friedlichen"<br />
Epoche ruhig ausplündern lassen, in stürmischen Zeiten dagegen sowohl durch die ganze Krisensituation<br />
als auch durch die "oberen Schichten" selbst zu selbständigem historischem Handeln<br />
gedrängt werden.« (Lenin: "Der Zusammenbruch der II. Internationale", LW 21, S. 206)<br />
In der staatskapitalistischen DDR bekamen wir diesen Punkt mit aller Deutlichkeit 1989 von<br />
der Arbeiterklasse in Leipzig vorgeführt. Die Kassen des Staates waren einfach leer, niemand<br />
wollte mehr mit Krediten helfen und es fehlte dann eine von der Bevölkerung anerkannte revolutionäre<br />
Partei, die den Arbeitern den Weg in das basisdemokratische Rätesystem gewiesen<br />
hätte.<br />
Der Zustand der leeren Kassen der privatkapitalistischen Staaten steht weltweit in den nächsten<br />
10 Jahren bevor. Finanzminister Steinbrück muss schon immer kräftiger die Zähne zusammenbeißen,<br />
um die Verluste bei den Staatsbanken auszugleichen, obwohl die richtig großen<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 93
Kreditkrisenwellen erst noch kommen werden. Der Kapitalismus ist auch schon in vielen<br />
Agrar- und Schwellenländern unfähig, den Arbeiterinnen und Arbeitern für ihre Reproduktion<br />
der Arbeitskraft genügend bezahlbare Lebensmittel zur Verfügung zu stellen und in den Industrieländern<br />
steigen die Preise auch schon im zweistelligen Bereich.<br />
Der „Widerspruch zwischen Produktivkräften und Eigentumsverhältnissen" wurde schon in<br />
den 1990er erreicht, in dem Moment, als die Profitrate des verarbeitenden Gewerbes unter den<br />
Finanzmarktzinssatz fiel. Nach Robert Brenner ist die Profitrate im verarbeitenden Gewerbe in<br />
Deutschland 1993 auf 3,5% gefallen (Boom & Bubble, S. 53), wobei aber am Finanzmarkt<br />
noch Papiere aus dem Rohstoffmarkt oder aus China mit einer bis zu 30prozentiger Rendite<br />
angeboten wurden. Die klassische reine Marktwirtschaft mit ihrer Profitproduktion fand somit<br />
ein Ende.<br />
Dann wurden die Kompensationen des Kapitals eingesetzt, das, worauf, von Meißner erwähnt,<br />
Marx hinweist, „dass der Kapitalismus aus ökonomischen Gründen nicht zusammenbrechen<br />
wird, sondern stets Auswege finden" wird.<br />
Die Produktions-Konzerne verlagerten ihre Profitquellen bis zu 90% auf den Finanzbereich.<br />
Man bezeichnete Mercedes dann als eine Bank mit angeschlossener Autowerkstatt. Ab 2000<br />
funktionierte der „Casino-Kapitalismus" nicht mehr ausreichend und das Kapital ging dazu<br />
über, über die Privat-Equity-Häuser von der Substanz zu leben. Als aufgrund der Finanzkrise<br />
2007 auch das nicht mehr funktionierte, die Banken verliehen den Heuschrecken einfach kein<br />
Geld für Firmenaufkäufe mehr, verlagerte das Kapital seine Geldquellen auf das Zocken mit<br />
unseren Nahrungsmitteln.<br />
Was wird sich die Elite als nächsten barbarischen Schritt einfallen lassen? Um trotz der niedrigen<br />
Produktionsprofitrate ihre Herrschaft langfristig zu sichern, würde die Bourgeoisie letztlich<br />
den „freien" Markt und „freien" Arbeitsmarkt abschaffen, was sie ja schon mit den 1-Euro-<br />
Jobs testet. Das aber auch international, mit einem obersten Entscheidungsgremium. Dieses<br />
aber würde das Ende der Menschheit durch einen Weltatomkrieg bedeuten, worauf ja auch die<br />
derzeitige militärische Konfrontationspolitik hindeutet.<br />
Durch die Bankenkrise und Hungeraufstände aber wird die Arbeiterklasse angetrieben, der<br />
Bourgeoisie weit vorher das Heft des Handelns aus der Hand zu nehmen. In Haiti haben sie<br />
schon den Präsidenten davon gejagt und in Ägypten standen sie kurz vor einem von unten<br />
angeführten Generalstreik. Die Streikräte waren schon gewählt.. Mubarak konnte den Streik<br />
gerade noch aufhalten, indem er den Lohn der Kollegen erhöhte. In Oaxaca hat die Arbeiterklasse<br />
mit den Bauern zusammen die Doppelherrschaft bereits getestet.<br />
Das Bürgertum aber steht am Ende. In den USA fliegen die Menschen aus ihren Häusern<br />
raus und vergrößern die Zeltstädte. Die chinesische Wirtschaft zeigt erste Zeichen einer ernsten<br />
Krise. Endgültig würde ihre Marktwirtschaft die Form einer Tauschgesellschaft annehmen,<br />
wenn der Produktionsmittelsektor schneller fallen wird als der Konsummittelsektor. Lange<br />
vorher aber wird »sich die Tagesgeschichte der Kapitalakkumulation auf der Weltbühne in eine<br />
fortlaufende Kette politischer und sozialer Katastrophen und Konvulsionen [verwandeln], die<br />
zusammen mit den periodischen wirtschaftlichen Katastrophen in Gestalt der Krisen die Fortsetzung<br />
der Akkumulation zur Unmöglichkeit die Rebellion der internationalen Arbeiterklasse<br />
gegen die Kapitalsherrschaft zur Notwendigkeit machen werden, selbst ehe sie noch ökonomisch<br />
auf ihre natürliche selbstgeschaffene Schranke gestoßen ist.« (Rosa Luxemburg: „Die<br />
Akkumulation des Kapitals", S. 410)<br />
94 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Dieses Mal werden es die richtigen Arbeiter von unten aus den Betrieben aber sein, nicht<br />
solche unfähigen stellvertretenden Profipolitiker von Venezuela bis China, die uns Meißner<br />
hier unterjubeln will denn wir haben Eines gelernt: „Die Befreiung der Arbeiterklasse muss<br />
das Werk der Arbeiterklasse selbst sein." (Marx/Engels, Zirkularbrief)<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4685&Ite<br />
mid=185<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 95
Es gab schon immer ein Oben und unten oder Josehps<br />
List<br />
19.05.2008<br />
wie im Himmel, so auf Erden.<br />
Mit dieser Weisheit nehmen die Reichen<br />
sich immer mehr und lassen den Armen nur<br />
einen Krumen. Wie aber kommt es, dass die<br />
Milliarden von Arbeiterinnen und Arbeiter<br />
sich das von einer kleinen Gruppe von<br />
überheblichen, arroganten Lackaffen gefallen<br />
lassen. Schließlich war das mal anders in der<br />
Menschheitsgeschichte. In den<br />
Naturgesellschaften wurde die Sippenführererin<br />
oder der -führer immer gewählt und<br />
sie/er war an die Beschlüsse der Basis<br />
gebunden. Das wird bei den<br />
Nochnaturstämmen praktiziert oder noch<br />
heute bei den Indianern erzählt, das ging<br />
sogar in manche amerikanische<br />
Städteverordnungen ein.<br />
Plötzlich taucht ein allmächtiger Pharao<br />
auf. Plötzlich? Erst einmal war er nur der<br />
Urahn von einem verdienten und inzwischen<br />
vergötterten Ägypter. Aber er wollte für<br />
seinen Prunk sich auch das Mehrprodukt der<br />
ägyptischen Bauern aneignen, aber er wusste nicht, wie? Da kam ihm der rettende Joseph mit<br />
einer klaren Anleitung, wie man eine Diktatur über ein Volk errichtet, der Bush wäre dabei<br />
neidisch mit seinem Dekret geworden.<br />
Im 14. Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung hatte der Pharao Echnaton alles zentralisiert<br />
und die Priester entmachtet. Dazu musste er deren Götter abschaffen. Es blieb nur sein Gott<br />
Aton übrig. Aber für eine reine Klassengesellschaft wie bei den Griechen ab 509 v.u.Z. mit<br />
einer Sklavenhalterklasse waren die Produktivkräfte noch nicht genügend entwickelt, die Zeit<br />
war noch nicht reif, Ägypten war nur eine Übergangsgesellschaft, die noch mit einem Bein in<br />
der Oberstufe der Barbarei (S. 3) stand. Also wurde die Zentralisierung und die monotheistische<br />
Religion nach Echnaton erst einmal wieder zurückgenommen.<br />
Aber dieser Versuch hat einen jüdischen Prediger etwa im 8. v.u.Z. derart imponiert, dass er<br />
diese Idee mit dem einen Gott auch in seine Religion übertrug. In der Mystik ist dieser Prediger<br />
als Mose eingegangen. Im 41. wird der Traum und im 47. Kapitel wird die Überlistung der<br />
Ägypter durch Joseph für den Pharao erzählt, Ali Baba ist nichts dagegen. Im 41. Kapitel lässt<br />
dieser Moses den Pharao einen Traum von den sieben fetten und mageren Kühen und Ähren<br />
erzählen, die Traumdeutung durch Joseph mit den sieben fetten und mageren Jahren in der<br />
Realität und dass der Pharao dann in guten Zeiten den Fünften des Getreides durch Joseph als<br />
Verwalter speichern ließ. Soweit ist alles noch im normalen Bereich.<br />
96 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Im 47. Kapitel aber kommt dann die Geschichte mit der Leibeigenschaft. In den 7 mageren<br />
Jahren kaufen die Ägypter dann das Brot bei Joseph und das Geld wandert in die Taschen des<br />
Pharao. Als dann das Geld alle war, mussten sie ihr Vieh dem Pharao geben und danach ihr<br />
Land. Am Ende gehört dann dem Pharao ganz Ägypten und alle Bauern bestellten dann die<br />
Felder als Leibeigene des Pharao. Diese Geschichte wird so erzählt, als ob es selbstverständlich,<br />
ja gottgegeben sei, dass der Pharao alleine erst speichert und dann die Menschen unterwirft.<br />
Dabei hatten vorher die einzelnen Stämme Vorratshaltung betrieben und den Vorrat<br />
gratis an alle Stammesmitglieder ausgegeben.<br />
Erst einer Weile nachdem der Mensch ein Mehrprodukt produzierte, verselbständigten sich<br />
die Schamanen in eine Priesterkaste mit ihrem Wissen der Astronomie, Mathematik,<br />
Meteorologie und Kalenderrechnung. Nach einer Zeit benutzten sie dieses Wissen für ihre<br />
eigenen Interessen und überlegten sich wie Joseph Tricks, wir sie diese daraus erpressten Privilegien<br />
vor dem Volk begründen konnten. Solche Geschichten gibt es in allen Religionen, die<br />
Moseskapitel gibt es allein bei den Juden und den Christen, die Moslems erzählen Pharaos<br />
Traum, aber haben dann die offensichtliche Abzockgeschichte weggelassen.<br />
Heute haben sich diese Geschichten tief in die Hirne eingebrannt, dass alle Menschen, egal<br />
aus welcher Schicht, ob religiös oder nicht, daran glauben, das es unterschiedliche Menschen<br />
gäbe, immer und für alle Zukunft. Nun müssen wir schon festhalten, dass Josephs Trick zwar<br />
schäbig gegenüber der alten Gemeinschaft war, dennoch aber dies eine gewaltige Produktionskraftentwicklung<br />
zustande gebracht hatte. Wenn das Mehrprodukt weiter gleichmäßig an alle<br />
verteilt worden wäre, hätten die Menschen dies bisschen Mehr schnell aufgegessen. Die Schrift<br />
ist erst entstanden wegen des Misstrauens des reichen Händlers. Die ersten Lieferscheine vor<br />
5000 Jahren bestanden aus einer Tonbulle mit Tier- oder Menschensymbolen, woraus sich die<br />
Schrift entwickelte. Durch die Zentralisierung konnte sich die Wissenschaft entwickeln, Megastädte<br />
sind rund um das Mittelmeer entstanden und der Handel brachte die unterschiedlichen<br />
Erfahrungen zusammen.<br />
5.000 Jahre danach sind die Produktivkräfte aber genügend weit entwickelt, dass die Menschen<br />
gleichberechtigt sie weiter entwickeln könnten. Wir erleben es immer wieder, dass Menschen<br />
ohne Verlockung durch Geld zu großen Entwicklungen z.B. im Hobbybereich fähig sind.<br />
Entwicklungen werden gar verhindert, beispielsweise verschwant der Nylonstrumpf ohne<br />
Laufmasche bei Dupont wegen der Konkurrenz im Tresor, Strumpf ohne Laufmache verkauft<br />
man nur einmal, schlechte Wareneigenschaft.<br />
Weil sich nun mal die Mär von den zwei menschlichen Rassen – Elite und Bauern – so tief in<br />
die Hirne eingebrannt hat, bekommt man das nicht durch eine Diskussion wieder hinaus, sei sie<br />
noch so intensiv. Deshalb ergeben sich die gesellschaftlichen Veränderungen immer abrupt<br />
revolutionär, nicht über langsame Verbesserungen. Die Arbeiter werden wegen der Widersprüche<br />
zwischen Kapital und Arbeit zum selbsttätigen Kampf gezwungen und lernen dann in diesen<br />
Kämpfen.<br />
»Ihr habt 15, 20, 50 Jahre Bürgerkriege und Völkerkämpfe durchzumachen, nicht nur um die<br />
Verhältnisse zu ändern, sondern um euch selbst zu ändern und zur politischen Herrschaft zu<br />
befähigen.« sagt Karl Marx in den "Enthüllungen über den Kommunisten-Prozeß zu Köln",<br />
MEW Bd. 8, S. 412<br />
Die reformistische Gewerkschaftsführung hat auf die heutigen Probleme keinerlei antworten,<br />
eher sorgt sie sich um die Rendite des Kapitals. Da wird wegen der Inflation besonders bei den<br />
Lebensmittelpreisen der Arbeiterklasse gar nichts anderes übrig bleiben, als die Kämpfe selber<br />
zu organisieren. Sicher stellt sich die SPD dann immer vorne dran, um dann abzubremsen. Das<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 97
wird aber ab einem Moment nicht mehr funktionieren. Dafür gibt es ja auch dann die Linke,<br />
die das gleiche Spiel wie die SPD probieren wird, den Kampf wieder in das klassenversöhnlerische<br />
Parlament zu tragen. Aber auch auf manche außerparlamentarische „revolutionäre“<br />
Linke wird die Arbeiterklasse sich nicht blind verlassen können.<br />
Historisch hat sie deshalb auch immer in ihren Streik- oder Arbeiterräten als Bedingung gestellt,<br />
dass der Delegierte an den Beschluss der Basis gebunden und jederzeit wieder abwählbar<br />
ist. Im Gegensatz zu Russland 1917, wo es nur 4,5% Arbeiter gab, gibt es heute in Europa 85%<br />
und wenn sich nach emanzipatorischen Kämpfen erheben, weltweit, dann helfen dem Pharao<br />
Bush keine zehn Josephs mehr und auch nicht die SPD mitsamt aller Gewerkschaftsbonzen:<br />
»Die Zeit der Überrumpelungen, der von kleinen bewussten Minoritäten an der Spitze bewusstloser<br />
Massen durchgeführten Revolutionen ist vorbei. Wo es sich um eine vollständige<br />
Umgestaltung der gesellschaftlichen Organisation handelt, da müssen die Massen selbst mit<br />
dabei sein, selbst schon begriffen haben, worum es sich handelt, für wen sie mit Leib und Leben<br />
eintreten.«<br />
(Friedrich Engels, "Einleitung zu Marx: Die Klassenkämpfe in Frankreich" 1848 bis 1850,<br />
(Ausgabe 1895); zit. nach MEW Bd. 22, S. 523)<br />
Alle Herrschaftsgesellschafen mit einem oben und unten werden nicht mehr wirtschaften<br />
können, dass alle Menschen zufrieden und satt werden können. »1960 waren in Deutschland<br />
noch 40 Erwerbstätige nötig, um Waren und Dienstleistungen im Wert von einer Millionen<br />
Mark herzustellen, 1990 schon reichten weniger als 10 Beschäftigte dafür aus.« ('Der Spiegel',<br />
Nr. 31/28.7.97., S. 88) Die Arbeit ist aber die einzigste Quelle des Mehrwertes. Wenn wir die<br />
obigen Zahlen auf 208 hochrechnen, dann benötigen wir nur noch 3/4 Beschäftigte für ½ Millionen<br />
Euro. So bekommt das Kapital nicht mal mehr seine rentable Rendite zusammen und<br />
versucht deshalb über die Spekulation mit unseren Lebensmitteln sich noch eine Kleinigkeit<br />
dazu zu verdienen.<br />
Der Realkollaps der kapitalistischen Marktwirtschaft wird wahrscheinlich nach vielen<br />
Expertenmeinungen schon im September kommen. Heute schon beträgt die wirkliche Inflationsrate<br />
in den USA 6,4% und ab Herbst sind alle Goldbarren verkauft. In New Yorks Geschäften<br />
werden nur noch Asiaten und Europäer gesichtet und in Florida ist jeder dritte Laden mit<br />
Brettern verrammelt. Kalifornien entlässt Gefangene, weil der Staat kein Geld mehr für die<br />
Knäste hat, der Anteil der Kriminellen bei der Armee steigt, während Amerika in Afghanistan<br />
für die bösen, bösen Taliban ein größeres Gefängnis baut. Immer mehr Leute fliegen aus ihren<br />
Häusern raus, ziehen in die Zeltstätte und in manchen Städten decken sich die Nochbesitzer mit<br />
fünf mal mehr Waffen ein als bisher. Das war jetzt kein Science Fiction, vielleicht die Einführung<br />
von Mad Max, nein, das ist die Realität, Du lebst schon mitten drin und in ein/zwei Jahren<br />
wird dies nach Europa importiert.<br />
Noch mehr als 3 Billionen Dollar fauler Kredite werden abgeschrieben werden müssen. Das<br />
konnte bisher unter der Decke gehalten werden, weil die Staaten in Amerika und Europa und<br />
der IWF ihre Goldvorräte verkauften, mit den Einnahmen und mit amerikanischen Staatsanleihen<br />
den Banken die faulen Kredite abkauften.<br />
Das einzige, was die Amerikaner noch haben, sind 6 Flugzeugträger und dis sind unterwegs<br />
mit 40.000 frommen Kriegern in die Sommerfrische zum persischen Golf. Egal, wie die Sonne<br />
strahlt, Herr Joseph, dann wird sich es langsam ausgetrickst haben.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4729&Itemid<br />
=151<br />
98 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Die Hungerrevolten werden dem Kapitalismus das Genick<br />
brechen!<br />
2.6.2008<br />
Die Hungerrevolten werden nun die basisdemokratische Arbeiterräterepublik<br />
gebären.<br />
In ganz Europa sind die Lebensmittelpreise<br />
nach dem<br />
Statistischen Bundesamt um 7<br />
Prozent gestiegen. Auch die<br />
Energiekosten klettern lustig<br />
weiter. Die Gaspreise werden<br />
zwischen 19,3 und 24,5% erhöht<br />
und die Ölpreise peilen inzwischen<br />
die 200-Dollar-Marke für<br />
das Barrel an. 1998 stand der<br />
Ölpreis noch bei 10 Dollar,<br />
Weltweit stiegen die<br />
Lebensmittelpreise um 75% seit<br />
2005.<br />
Die Gründe sind hauptsächlich<br />
in der Spekulation zu sehen, ein<br />
kleiner Anteil noch nur mit dem Biosprit, da er im Schnitt nur 1 Prozent der Anbaufläche ausmacht.<br />
Lokal wie in Mexiko kann es durch das Biospritspritprogramm der USA in der Tat noch<br />
eine größere Rolle spielen. Ganz vernachlässigen können wir die zusätzliche Nachfrage z.B. in<br />
China oder die Mär von geringerem Anbau. Im Gegenteil gibt es ein Überangebot an Lebensmitteln.<br />
Die Läden sind rammelvoll, nur bezahlen kann das Luxusgut Brot niemand mehr. Die<br />
zusätzliche Nachfrage gab es schon immer und wirkte sich nie so sprunghaft aus.<br />
Die Hungeraufstände haben sich schon über 37 Länder ausgebreitet. In Haiti verkauft man<br />
schon Fladen aus Schlamm auf den Märkten, nur damit die Bäuche gegen das Hungergefühl<br />
voll werden. „Warum hast Du uns geboren?“, fragen die 3 Mädchen ihre Mutter Tahia Alvi<br />
Mohammed in Ägypten. Tahia Alvi hält sich jetzt Hühner. In Amerika werden die<br />
Suppenküchen überrannt. In New York wird jedes Fleckchen Land auf verlassenen Grundstücken<br />
zum Katoffelanbau genutzt. Während also 6 Flugzeugträger unterwegs in den persischen<br />
Golf sind um noch in der Amtsperiode von Bush dort im August gegen Iran loszuschlagen, wie<br />
Asia Times meldet, löst sich das Imperium langsam auf. Der kommende Krieg wird auch von<br />
dem grünen Insider Herrn Fischer „in the near future“ angesagt, und das bisschen, was der<br />
weiß, damit will er natürlich angeben.<br />
Auch in Europa braut sich was zusammen, nicht nur die Lebensmittelpreise sind um 7% gestiegen.<br />
„Die Wachstumsaussichten für Deutschland sind alles andere als rosig. Wer daran<br />
nach den guten Zahlen des ersten Quartals leise Zweifel hegt, wird jetzt eines Besseren belehrt.“<br />
Das Ausland fällt als Konjunkturstütze aus. Das ist so gut wie sicher, nachdem nun<br />
auch die Unternehmen in Frankreich Trübsal blasen. Frankreich ist der mit Abstand wichtigste<br />
Handelspartner der Deutschen. "Da braut sich was zusammen" sagt Andreas Scheuerle, Konjunkturchef<br />
der Deka-Bank. Und ganz bedauerlich: "Das Inland hat dem nichts entgegenzuset-<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 99
zen." schreibt die FR. China hat auch mit einer Lebensmittelteuerung von 23,4% zu kämpfen<br />
bei 10% Gesamtinflation. In den vereinigten Staaten hat sich wie Mehltau die Regressflation<br />
über die Wirtschaft gelegt. Wer soll da noch den deutschen Export antreiben, um die Binnenmarktschwäche<br />
zu kompensieren?<br />
Der Multi-Milliardär Julian Robertson sieht die ganze Welt in einer totalen Wirtschafts-<br />
Katastrophe enden, George Soros die ernsteste Rezession zu unseren Lebzeiten auf uns zukommen<br />
und der Wallstreet-Journal-Journalist Paul Roberts, ehemaliger Vizeminister des US-<br />
Finanzministeriums die Weltwirtschaft zu einem Tauschhandelsystem zurückkehren. Wer soll<br />
die Weltwirtschaft wieder antreiben, wohin soll die Welt für eine Stützungswährung hinfliehen,<br />
fragt Roberts? Nicht nur wir revolutionäre Marxisten sehen das Ende des Kapitalismus<br />
langsam kommen, die informierte Kapitalelite wird auch immer ratloser.<br />
Mit einer Wirtschaft in Konkurrenz lässt der Bedarf der Menschen sich nicht mehr befriedigen,<br />
wenn Du Kriege, Bankzusammenbrüche oder Hungerrevolten nicht zum Bedürfnis des<br />
Menschen zählst. Die Profitraten sind weltweit im produzierenden Gewerbe schon unter die<br />
Finanzzinsen gefallen. Amerika hat über seine Verhältnisse gelebt und kriegt jetzt die Rechnung<br />
vorgelegt und mit China sind jetzt die Grenzen des Marktes erreicht. In Europa stieg die<br />
gesamte Inflation bei 7% Lebensmittelteuerung schon auf 3,6%, China bei 23,4% Lebensmittelteuerung<br />
auf 10% und in Amerika auf mindestens 6,34%. Der IWI-Index stieg sogar in<br />
Deutschland auf 11,6 Prozent, das ist die sogenannte gefühlte Inflation. Ein dämlicher Ausdruck,<br />
als ob das subjektiv wäre, nur Einbildung. Richtiger müsste der IWI-Index Kaufindex<br />
heißen.<br />
Das Kapital versuchte seinen Untergang hinauszuzögern in den 1990er Jahren erst mit dem<br />
Casino-Kapitalismus, ab 2001 mit Krieg und<br />
Ölklau und 2005 dann mit der Heuschecken-<br />
Plage. Nachdem 2007 die Bankenkrise<br />
ausgebrochen ist und die Banken den Private-<br />
Equity-Häusern kein Geld mehr leihen,<br />
spekulieren die Kapitalhaie jetzt nach dem<br />
alttestamentarischen Vorbild Joseph mit<br />
unserem Brot.<br />
Das war der bisher letzte Versuch des Kapitals.<br />
In 37 Ländern sind daraufhin die Hungeraufstände<br />
ausgebrochen. 500 Millionen Dollar<br />
Lebensmittelhilfe investierte nun erst einmal das<br />
internationale Kapital, um die Aufstände<br />
abzuwenden. Aber das ist ein Tropfen auf dem<br />
heißen Stein, denn die Spekulation geht weiter.<br />
In Ägypten haben die Arbeiter in Mahalla<br />
schon die Streikräte gewählt, denn die quasistaatliche<br />
Gewerkschaft usurpierte die<br />
Generalstreikpläne. Streikräte sind immer die<br />
Vorstufe von Arbeiterräten, bei denen das noch<br />
spontan zu einer Doppelherrschaft und dann<br />
unter Führung einer entschlossenen Gruppe zur<br />
Räterepublik führt. Davor hat das Kapital einen<br />
100 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Risenbammel und setzt alles dagegen ein bis hin zu Todesschüssen auf Demonstrationen, ab<br />
2009 behalten sie sich das auch in Europa dagegen vor.<br />
Mubarak wendete den Aufstand erst einmal so ab, dass er den Arbeitern 30% mehr Lohn bezahlte<br />
(bei 3,000% Forderung). Seither müssen die Soldaten jede Nacht 1000 Brote backen.<br />
Aber das ganze hält doch nur für einen Monat vor, schreibt auch Verdi, dann gehen die Aufstände<br />
weiter. Mubarak hat nämlich eines dabei vergessen, so, wie die Nahrungsmittelspekulation<br />
im Ägyptenland mit Joseph angefangen hat, so wird ihr auch dort ein Ende gesetzt werden,<br />
das ist doch ganz logisch und einfach, oder? Bei den vielen Hungerrevolten wird ein Land bald<br />
nicht mehr nach der Pfeife des Kapitals tanzen und dann gibt es kein Halten mehr.<br />
Nein, die konkurrenzgeführte Marktwirtschaft hat außer Kriege, Hunger, Inflation und Sozialraub<br />
nichts mehr anzubieten. Nur eine solidarische von den Arbeitern demokratisch geführte<br />
Planwirtschaft nach dem Bedarf der Kollegen wird den Weg aus dem Elend weisen können.<br />
Bei dem Wort „Planwirtschaft“ denken leider die meisten Menschen an die DDR und sehen<br />
ihren Lebensstandard schon um die Hälfte schwinden. Aber das war keine solidarische Planwirtschaft,<br />
das geht nur demokratisch. Die DDR produzierte zum Schluss 50% Ausschuss, das<br />
war bestimmt nicht geplant. Den Dreck erhielten die eigenen Arbeiter, die gute Ware wurde in<br />
den Westen exportiert, um z.B. Elektronik für die Waffen zu importieren. Der Antrieb der<br />
DDR-Wirtschaft war nicht vom Bedarf der Kollegen gesteuert, sondern vom Rüstungswettlauf.<br />
Dies gilt für alle staatskapitalistischen Länder, auch noch heute. Es gibt heute keine einzige<br />
wirkliche Plangesellschaft. Die „Linken“ erzählen Dir zwar was anderes, aber glaube ihnen<br />
nicht. Der 5-Jahresplan der DDR hat ebenso wenig etwas mit Sozialismus zu tun wie der<br />
Businessplan der ITT.<br />
Mit einer echten Plangesellschaft könnten wir heute locker alle Bedürfnisse in der Welt befriedigen.<br />
Arbeiter, Wissen, Rohstoffe und Maschinen, das ist alles vorhanden. Wir brauchen<br />
nur alles Wissen, also auch alle Patente, an alle verteilen, einige Maschinen erweitern, gleichmäßig<br />
in der Welt verteilen, und nach dem Bedarf produzieren und schon sind alle Probleme<br />
gelöst, kein Krieg, kein Hunger mehr, und Inflation schon gar nicht mehr.<br />
Die Hungerrevolten gleichzeitig in 37 Ländern weisen auch noch auf etwas anders hin. Die<br />
Machtübernahme durch die Arbeiterklasse beispielsweise in Ägypten werden sich sehr schnell<br />
auf andere Länder übertragen, beispielsweise auf Mexiko. Die Kollegen, die bisher gegen eine<br />
Planwirtschaft waren, weil sie dachten, das hätte etwas mit der DDR oder Kuba zu tun sehen<br />
alle nun, das das aber viel demokratischer ist als die bürgerliche „Demokratie“, mehr<br />
Wohlstand schafft, gerechter ist und besonders, alle Menschen sich dort frei entfalten können.<br />
Es werden sich sehr schnell weitere Länder anschließen. Siehst Du, wie die Kapitalvorstände<br />
schwitzen und glauben, mit ihrer Todesstrafe in Europa ab Januar 2009 das ganze noch abwenden<br />
zu können. Lächerlich.<br />
In einem selbstverwalteten demokratischen Land legen die Lohnabhängigen die Preise nach<br />
ihrem politischen Bedarf fest, z.B. alle existenziell notwendigen Güter billiger, Luxusgüter<br />
teurer. Der Arbeiterstaat muss dabei aber mit einem Außenhandelsmonopol arbeiten, denn<br />
beim Außenhandel bleibt er im Wesentlichen vom Weltmarkt abhängig. Je mehr Länder sich<br />
aber nun diesem selbstverwalteten System anschließen, je mehr Güter können wir der Warenlogik<br />
entreißen und die Preise nach politischen Kriterien festlegen. Der Spielraum für die bürgerliche<br />
„Elite“, in das kapitalistische Ausland auszuweichen wird aber auch immer enger, so<br />
dass sie sich auch als Ärzte, Buchalter oder Ingenieure in die Klasse der Lohnabhängigen einreihen<br />
müssen. Auf Grund der vielen Hungerrevolten wird die Arbeiterklasse auch schneller<br />
wachsen und in dem Maße, wie alle Menschen Arbeiter geworden sind, wir also die klassenlo-<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 101
se Gesellschaft erreichen, wird der Staat als Kontrollinstrument für die wenigen 5% Kapitalklasse<br />
absterben, wie Engels das im Antidühring ausdrückt.<br />
»Das Proletariat ergreift die Staatsgewalt und verwandelt die Produktionsmittel zunächst in<br />
Staatseigentum. Aber damit hebt es sich selbst als Proletariat, damit hebt es alle Klassenunterschiede<br />
und Klassengegensätze auf, und damit auch den Staat als Staat. Die bisherige, sich in<br />
Klassengegensätzen bewegende Gesellschaft hatte den Staat nötig, das heißt eine Organisation<br />
der jedesmaligen ausbeutenden Klasse zur Aufrechterhaltung ihrer äußern Produktionsbedingungen,<br />
also namentlich zur gewaltsamen Niederhaltung der ausgebeuteten Klasse in den<br />
durch die bestehende Produktionsweise gegebnen Bedingungen der Unterdrückung (Sklaverei,<br />
Leibeigenschaft oder Hörigkeit, Lohnarbeit). Der Staat war der offizielle Repräsentant der<br />
ganzen Gesellschaft, ihre Zusammenfassung in einer sichtbaren Körperschaft, aber er war dies<br />
nur, insofern er der Staat derjenigen Klasse war, welche selbst für ihre Zeit die ganze Gesellschaft<br />
vertrat: im Altertum Staat der sklavenhaltenden Staatsbürgern im Mittelalter des Feudaladels,<br />
in unsrer Zeit der Bourgeoisie. Indem er endlich tatsächlich Repräsentant der ganzen<br />
Gesellschaft wird, macht er sich selbst überflüssig. Sobald es keine Gesellschaftsklasse mehr in<br />
der Unterdrückung zu halten gibt, sobald mit der Klassenherrschaft und dem in der bisherigen<br />
Anarchie der Produktion begründeten Kampf ums Einzeldasein auch die daraus entspringenden<br />
Kollisionen und Exzesse beseitigt sind, gibt es nichts mehr zu reprimieren [von Repression,<br />
unterdrücken, acht haben, hemmen], das eine besondre Repressionsgewalt, einen Staat, nötig<br />
machte. Der erste Akt, worin der Staat wirklich als Repräsentant der ganzen Gesellschaft auftritt<br />
- die Besitzergreifung der Produktionsmittel im Namen der Gesellschaft -, ist zugleich sein<br />
letzter selbständiger Akt als Staat. Das Eingreifen einer Staatsgewalt in gesellschaftliche Verhältnisse<br />
wird auf einem Gebiete nach dem andern überflüssig und schläft dann von selbst ein.<br />
An die Stelle der Regierung über Personen tritt die Verwaltung von Sachen und die Leitung<br />
von Produktionsprozessen. Der Staat wird nicht abgeschafft, er stirbt ab.« ("Anti-Dühring",<br />
Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft, dritte deutsche Auflage, S. 301-303.)<br />
Wir benötigen dann nur noch die Verwaltung, die Produktionsregelung wie die Verkehrsregelung.<br />
Sobald es keine Kapitalisten mehr gibt, kann man aber auch das Geld abschaffen und<br />
nach der Marxschen Devise leben, „Jedem nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Fähigkeiten!“.<br />
Dank der Narungsmittelspekulation zur klassenlosen Gesellschaft<br />
Unsere Balkonkartoffeln in den Kübeln gedeihen schon prächtig, das gibt eine prima Ernte.<br />
Die Revolution aller Lohnabhängigen ist nicht nur notwendig, nein, wir sahen es auch in den<br />
ängstlichen Gesichtern der Profipolitiker, wenn sie über die Hungerrevolten berichteten, langsam<br />
geht ihnen das Geld aus, die Revolution ist nicht mehr fern.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4833&Itemid<br />
=294<br />
102 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Jetzt ist es amtlich: Das Systemende kommt unausweichlich!<br />
23.06.2008<br />
Nun sind doch alle Hoffnungen, das<br />
derzeitige kapitalistische System retten zu<br />
wollen, endgültig dahin. Manche haben sich<br />
schon so gemütlich hier eingerichtet mit<br />
ihrer Villa, ihrem Daimler, Porsche und<br />
Pelzmantelsammlung, und dabei hat das<br />
alles allen gehört, weil sie es alles produziert<br />
haben. Nun wird die Arbeiterklasse<br />
aus der Villa ein Obdachlosenasyl machen,<br />
die Autos bekommt Essen auf Rädern und<br />
die Pelzmäntel werden an die<br />
Rheumakranken verteilt.<br />
Franz Mirow, Staatssekretär im<br />
Finanzministerium, zeigte sich beunruhigt<br />
über die aktuelle Entwicklung der weltweiten Inflation: Vor allem die Preisexplosion auf den<br />
Ölmärkten sorgt dafür, dass die Preisspirale immer schneller rotiert, schreibt das Handelsblatt<br />
dazu. „Man muss die Sorgen, die von den Notenbanken geäußert werden, schon sehr ernst<br />
nehmen", sagte Finanzstaatssekretär Thomas Mirow“.<br />
Also die Ölpreissteigerung zieht einen weiteren Inflationsschub nach sich. Die G7 will den<br />
Ölpreis stoppen, nur wie nach dem Peak-Oil, es wird doch trotz Saudi-Arabiens Zusage, mehr<br />
zu fördern, weltweit immer weniger gefördert und angeboten. Über 145 notierte schon das Fass<br />
und 180 werden wohl locker erreicht. Anfang des Jahrtausends stand der Barrel noch bei 25.<br />
Die einzige Möglichkeit der G7 für die Ölpreisdrückung wäre noch eine Sonder-Steuer für<br />
Autos. Dann könnten die Industriestaaten inkl. Deutschland wegen der sofortigen Rezession<br />
gleich den Schlüssel abgeben. Bliebe noch die Entwicklung erneuerbarer Energie. Nur, dagegen<br />
hatte sich die Ölindustrie immer erfolgreich gewehrt und wird das auch weiterhin, denn sie<br />
hat keinerlei Skrupel, wogegen die Alternativanhänger doch sehr zartbeseitet sind und sich an<br />
demokratische Beschlüsse halten. Die Ölindusrie hat auch den US-Viepräsident Cheney auf<br />
ihrer Gehaltsliste, der immerhin mit seinem Chef einen völkerrechtswiedrigen Krieg organisieren,<br />
da wird sie sich auch gegen Alternativpläne wehren können.<br />
Der Ölpreis wird wohl weiter steigen und eine weitere Inflationssteigerung nach sich ziehen,<br />
ohne Ende. Die Marktwirtschafter kriegen nichts mehr zusammen außer Statistiken fälschen,<br />
und das meisterlich. Z.B. geben sie die Inflationsrate nur mit 3,1% an, aber geben dabei ganz<br />
offen zu, dass sie hier seit 2005 wie in Amerika auch hedonisch, also nach dem Lustprinzip<br />
rechnen. Es werden dann nicht nur die Preise, sondern auch die Qualitätsmerkmale berücksichtigt,<br />
obwohl die Zweiten eigentlich Bestandteil der Kultur sind. Wenn der Rasierapparat 3<br />
Scherblätter hat, dann gehört das inzwischen zum Alltagsgegenstand unserer Kultur dazu und<br />
kann daher nicht den Preis um das 3fache kürzen.<br />
Allein diese 3,1% Teuerung im Mai 2008 stimmt nicht überein mit anderen offiziellen Daten.<br />
Bereits im Januar 2008 sind die Großhandelspreise um 6% gestiegen, also das frei verfügbare<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 103
Einkaufs-Budget. Im Mai stiegen die Großhandelspreise gar um 8,1%, sie kommen aber erst 2<br />
Monate später bei Dir in Deiner Geldbörse an. Wir sehen aber, dass es weiter abwärts geht.<br />
Allein die Nahrungsmittelpreise stiegen im Mai um 7,5%. Die Mieten sind im Mai um 3%<br />
gestiegen und jetzt kommt Strom und Heizung, die Energie, sie stieg bei Strom um 7,4%, Gas<br />
4,7% und Heizöl 57,4%, Pauschalreisen verteuerten sich um 6,9%, nur das Telefon verbilligte<br />
sich um 3,6%.<br />
Egal, wie man die Bereiche gewichtet, kann da keine 3,1%<br />
rauskommen, das müsste wohl ein Dauertelefonierer gewesen<br />
sein. Dies wird wohl das ewige Geheimnis des Statistischen<br />
Bundesamtes bleiben. Aus diesem Grunde glaubt auch kein<br />
kritischer Finanzanalytiker mehr diesen Statistiken und sie<br />
gehen meist von 12% aus.<br />
Die Bildzeitung und die Wirtschaftswoche veröffentlichten<br />
den IWI-Index (Einkaufs-Index), der allein von 11,6%<br />
ausgeht. Das erlebt doch jeder selber beim Einkauf, dass die<br />
Einkaufswagen nur noch halb voll sind und Du das Doppelte<br />
zahlen musst.<br />
Und auch intern gehen die Bankfachleute von ganz andern<br />
Zahlen aus. Ein Mail an Hartgeld beschreibt ein entsprechendes<br />
Gespräch bei der UBS-Bank:<br />
„[6.6.08] Die Banker kennen die reale Inflation - Leserzuschrift-DE:<br />
Mein bereits erwähnter Freund hat gestern seine letzten Fonds, Anleihen etc. bei der UBS<br />
Salzburg verklopft.<br />
Man wollte ihn überreden drinnen zu bleiben und argumentierte mit einer Verzinsung von<br />
6,8%. Als er erklärte, die echte Inflation sei doch mindestens doppelt so hoch, fragten ihn die<br />
UBSler, ob er auf den WIRTSCHAFTSWOCHE Artikel anspiele.<br />
Er sagte, den kenne er wohl, aber er wisse schon lang, dass die Inflation viel höher sei, da er<br />
beruflich mit Wolfram handele.<br />
Als die UBSler merkten, dass er für sie ein hoffnungsloser Kunde war, lachten sie und sagten<br />
ihm, dass sie bei UBS intern von ca. 20% Inflation ausgingen!“<br />
Die Bundesstatistiker müssen auch die Inflationszahlen fälschen, da die Gewerkschaften ihre<br />
Tarifforderungen danach richten und die deutsche Wirtschaft ansonsten schneller ins Hintertreffen<br />
geraten würde.<br />
Bei der Aufstellung von Tarifforderungen im Betrieb sollte man also gut von 20% ausgehen.<br />
Es bringt überhaupt nichts, sich dabei die Gedanken des Kaptals zu machen, da das Ende des<br />
Kapitals sowieso kommen wird. Das einzige, was jetzt den Kollegen helfen wird, ist jetzt ein<br />
gemeinsamer, entschlossener Kampf für eine Lohnerhöhung über der Inflationsrate von mindesten<br />
10%. Am besten sind gleich Festgeldforderungen wie mtl. 300 Euro für alle, das<br />
schweißt die Kollegenschaft mehr zusammen, verhindert Spaltungen. Im Kampf unabhängig<br />
von der SPD-Gewerkschaftsführung entwickeln sich dann auch Alternativen zu der „sozialen“<br />
Marktwirtschaft, an die glaubt doch kaum einer mehr in den Betrieben.<br />
Die hohe Inflationsrate haben wir nicht nur in Deutschland, auf der ganzen Welt und der Ölpreis<br />
steigt und steigt. Ägypten 21%, Ukraine 30%, Vietnam 25,2% - Nahrungsmittel 42%,<br />
104 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Burkina Faso Nahrungsmittel 65%, China 8,5% - Nahrungsmittel 22,1%, USA offiziell 4%,<br />
Real 16%.. Hier haben wir die gleich Fälschung wie in Deutschland. Die Geldmenge M3 ist<br />
um 19,4% gestiegen, dabei fließen doch Dollars nach Amerika zurück. Die Inflationsrate wird<br />
hier eher über 20% liegen. Wer soll noch die Weltinflation aufhalten? Der Ölpreis steigt ohne<br />
Ende und wird die Inflation ohne Ende antreiben.<br />
Aber nicht nur hier schönen sie die Zahlen. Beim Wirtschaftswachstum schummeln sie genauso,<br />
es wird im 1. Quartal mit 1,5% angegeben. Deutsche kaufen kaum noch Autos. Im Dezember<br />
07 ging der Autoabsatz um 13% zurück. Der Handel meldete die Autos auf die eigene<br />
Firma an, damit der Jahresabschluss stimmte. Am Autokaufverhalten der Deutschen hat sich<br />
immer noch nichts geändert und aufmerksame Beobachter sehen an manchen Orten Autohalden<br />
wachsen. (Nähe Regensburg (Kehlheim) gibt es Autos auf Halde ohne Ende, riesig! Audis/<br />
an der Abfahrt Lahr in Richtung Freiburg, einige Äcker breit und lang, unzählige Neufahrzeuge<br />
mit dem "Stern" auf Halde!!Hartgeld)<br />
Auch offensichtlich werden die Zahlen in Amerika gefälscht. Hier wurde das Wirtschaftswachstum<br />
mit 2% angegeben, obwohl die Containerzahlen um 3% und die Frachtraten um gut<br />
2% zurückgingen.<br />
Bei den Arbeitslosenzahlen wird noch offensichtlicher gefälscht. Beispielsweise sind etwa 1<br />
Million der Bedarfsgemeinschaften aus der Statistik entfernt worden weil die Angehörigen<br />
jetzt für die arbeitslose Person Unterhalt zahlen muss. Das heißt aber nicht, dass die Arbeitslosigkeit<br />
zurückging, sondern Arbeitslose wurden aus der Statistik entfernt. In Wirklichkeit beträgt<br />
die Arbeitslosigkeit nach Schätzung von Fachkennern 7.000.000 und nicht 3 1/2 Million,<br />
wie die Regierung uns immer weiß machen will.<br />
Nicht nur die gesamte Statistik fälschen die Herrschenden meisterlich. Auch alle Informationen<br />
in den Medien werden auf den Kopf gestellt. Das fängt an mit der angeblichen Terrorgefahr<br />
und endet bei den angeblich leeren Kassen, nachdem man das Geld zentnerweise bei den<br />
Reichen abgegeben hat. Wir leben medial in einer Traumwelt, die gar nicht existiert. Existieren<br />
tut eine marode Welt mit 1000 Löchern. Die Finanzfachleute sehen dann auch das böse Erwachen<br />
(Crash mit Ansage, Depression, Wirtschafts-Katastrophe, Tauschwirtschaft,<br />
Schockwellen und Aufprallphase), wissen aber auch keinen Ausweg, keinen.<br />
Wir befinden uns auf der Titanic, wo keiner in der Dunkelheit den Eisberg sieht, der unseren<br />
Weg kreuzt und alles tanzt noch wie wild den letzten Tango, weil alle schon mal den Film<br />
gesehen haben, der sich scheinbar immer und immer wieder wiederholt, will mal jemand endlich<br />
auf den Aus-Schalter drücken, das ist doch schon die 150. Wiederholung der Reproduktion<br />
auf erweiterter Stufenleiter und nun wird noch der Film unscharf.<br />
Nachdem wir in die Realität zurückgefunden haben, sehen wir in der Tat eine Alternative zu<br />
dem Wirtschaftszusammenbruch. Nachdem die Privat-Eqite-Häuser keine Alternative mehr für<br />
das Kapital boten, da die Banken denen auf Grund der Finanzkrise keine Kredite mehr gaben,<br />
wechselten sie ihre Profitproduktion zu Nahrungsmittelspekulationen, und genau das wird ihr<br />
Fehler sein.<br />
In 37 Ländern gab es schon radikale Hungeraufstände, die nur mit riesenhaften Lebensmittelhilfen.<br />
In Ägypten gab es schon 54 Streiks, die mit 27.000 Textilarbeitern in Mahalla ihren<br />
Höhepunkt fanden. Die Regierung konnte diesen Aufstand nur so abwenden, indem sie allen<br />
Arbeiten 30% mehr Lohn bezahlte und seither die Soldaten jede Nacht 1.000 Brote backen<br />
müssen, was ja unserer Forderung schon näher kommt: Brot und Frieden.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 105
Aber all das hat nichts geholfen. Eine Woche später ging die gleich Geschichte in Alexandria<br />
weiter. Wieder eine Woche später in der nördlichen Povinz el Borolos mit scharfer Munition.<br />
Jedes mal wird ein Streikrat gewählt.<br />
Es ist also eine vortreffliche Taktik von Mubarak, einen nationalen Arbeiterrat in ganz Ägypten<br />
aufzubauen, so schafft er sich automatisch ob gewollt oder nicht eine Gegenregierung, aus<br />
den Streikräten erwachsen nämlich nicht nur spontan die Arbeiterräte, sondern auch die entschlossene<br />
revolutionäre Arbeiterpartei, wenn ein Kern vorhanden ist, und dieser Kern ist in<br />
Ägypten vorhanden. Das Wachstum der Arbeiterräte und der revolutionären Arbeiterpartei<br />
benötigt aber eine relativ demokratische Phase mit Demonstrations-, Organisations- und Versammlungsfreiheit.<br />
Deshalb wurde in der Geschichte immer eine Vorrevolution spontan<br />
durchgeführt (Russland 1917, Deutschland 1918, Ungarn 1956, Portugal 1974, Iran 1979), die<br />
diese Freiheiten erst einmal gebracht haben. Zum 2. Schritt, der organisierten, bewussten Revolution<br />
der Arbeiterklasse ist es nur in Russland gekommen bis Stalin 1924 dem Experiment ein<br />
Ende gesetzt hat, die Arbeiterklasse war mit 2,5% noch viel zu klein und die revolutionäre<br />
weltweite Arbeiterpartei erst heute existiert. Also kann man mit Gewissheit aus den Erfahrungen<br />
der Arbeitergeschichte sagen, dass der Diktator Mubarak nach einem Arbeiteraufstand erst<br />
mal ersetzt werden wird von einem provisorischen runden Tisch, das weitere hängt dann vom<br />
Willen der Arbeiter und ihrer gewählten Führung ab, wird dann nicht mehr spontan sein.<br />
Nicht nur in Ägypten, auch in<br />
Vietnam erleben wir eine<br />
„zunehmende Welle wilder Streiks<br />
für höhere und pünktlich<br />
ausgezahlte Löhne, mehr Rechte<br />
und bessere Arbeitsbedingungen“<br />
(Junge Welt), 330 wilde Streiks<br />
2008 bis Juni. Auch die<br />
sozialdemokratisch geführten<br />
Gewerkschaften in Europa werden<br />
vor den kommenden<br />
Hungeraufständen versagen. Die<br />
Mensch können nicht mit<br />
knurrenden Magen erst in die<br />
Schlichterrunde warten, zum<br />
Arbeiten braucht es volle Mägen.<br />
Es ist jetzt nur noch eine Frage der Zeit, von Monaten, bis wir eine Doppelherrschaft seitens<br />
einerseits der Bourgeoisie und andererseits der Arbeiterklasse erleben werden. Als wir uns in<br />
dieser Zeitung das erste mal vor zwei Jahren in dem Artikel „Rohstoffkriege und Sozialdemontage<br />
I - Begleiter des ausgehenden marktwirtschaftlichen Zeitalters!“ mit dem Thema der<br />
kommenden Revolution beschäftigten, gingen wir noch von 20 – 30 Jahren aus. Nach der rasanten<br />
Entwicklung der Inflation und der Nahrungsmittelpreise müssen wir aber jetzt feststellen,<br />
dass es nur noch eine Sache von Monaten bis zur Doppelherrschaft sein wird irgendwo auf<br />
der Welt und nur noch 10 Jahre bis zur ersten Revolution dauern wird.<br />
Es gilt jetzt, die Kollegen immer wieder auf die wirkliche Inflation und die Nahrungsmittelteuerung<br />
hinzuweisen und auf allen Ebenen der Gewerkschaft für eine Nachschlagforderung zu<br />
kämpfen. Dabei können wir die Alternative zu der verrotteten Marktwirtschaft aufzeigen: Der<br />
solidarische Plan der basisdemokratischen Arbeiterräterepublik.<br />
106 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=4975&Itemid<br />
=147<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 107
Wahlen in Amerika verschoben.<br />
07.07.2008<br />
Am 26 Juni 2008 rief der Präsident<br />
der USA George W. Bush den Nationalen<br />
Notstand (Executive Order<br />
auf The White House) aus. Der<br />
Grund dafür war der Weiterverkauf<br />
der Atombombe an Pakistan. „Das<br />
war vor zehn Tagen etwa zum gleichen<br />
Zeitpunkt, als Nordkorea den<br />
Kühlturm seiner Atomanlage<br />
sprengte und von der Liste der<br />
"Terroristen" gestrichen wurde.“ Die<br />
angebliche Gefahr für das<br />
amerikanische Volk dürfte mit der<br />
Sprengung und der damit verbunden<br />
Streichung von Nordkorea von der<br />
Terrorliste kaum mehr gefährdet<br />
sein.<br />
Trotzdem wird der Notstand aufrechterhalten, in dem immerhin keine Wahlen mehr abgehalten<br />
werden und der ein Jahr gilt, wenn er nicht widerrufen wird. Er kann unendlich verlängert<br />
werden. Außerdem kann jetzt Bush alle Acts exekutieren, die von den Parlamenten schon erlassen<br />
wurden, vom Patriot Act bis zum Military Commissions Act, das den Präsidenten ermächtigt,<br />
jeden Amerikaner als feindliche Kämpfer zu verhaften.<br />
Wir müssen uns fragen, warum die internationale Presse, auch die deutsche, das noch nicht<br />
mal erwähnt oder ahnen alle, dass da der Krieg gegen Iran dahinter steckt und damit auch<br />
schon die Präsidenten Direktive vom 9. Mai 07 jederzeit angewendet werden kann.<br />
Wir müssen dabei berücksichtigen, dass in Amerika in den staatsnahen Medien nicht mehr<br />
diskutiert wird, ob Bush einen Krieg gegen den Iran starten soll, sondern lediglich, wann? Ist<br />
dies besser, vor den Wahlen im Oktober oder danach?<br />
Momentan stehen die Zeiger eher auf davor. In der israelischen Presse wird jeden Tag<br />
Kriegspropaganda betrieben: Wie viele U-Boote hat Iran, wie viele haben wir, wie viele Raketen<br />
haben die mit welcher Reichweite und wie viele haben wir oder haben wir genug Bunker?<br />
So geht das zurzeit jeden Tag. Wenn es losgeht, dann braucht Bush wirklich die Diktatur.<br />
Die Wirtschaft in Amerika ist schon zusammen gebrochen. GM ist schon pleite und die anderen<br />
beiden werden folgen, weil alle nicht von ihren blöden 24-Liter-Jeep-Konzept lassen<br />
wollten. Die einzige kurzfristige Möglichkeit für Bush, Amerika zu retten, wäre eine massive<br />
Steigerung der Rüstungsindustrie. Die Ölklauwirtschaft läuft noch prächtig, nun geht es auch<br />
mit der Zeltindustrie gewaltig bergauf, zwar ist die Bauwirtschaft um 42 Prozent eingebrochen,<br />
aber dafür brummt es ja in der Rüstungsindustrie.<br />
Werden die Russen zurückschießen. Diese Frage wird ausgeblendet. Die ganze Frage der<br />
Eskalation wird ausgeblendet. Sie stellt sich für Amerika nicht, Bush denkt, wenn er schon<br />
untergehen muss, dann soll die ganze Welt mit untergehen. So haben wir ja vielleicht noch eine<br />
108 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Chance und er kann dem Volk erklären, dass der Iran an der amerikanischen Wirtschaftsmisere<br />
schuld sei.<br />
Jedenfalls ist Rockefeller nun ein ganzes Stück im Plan seiner Neuen Weltordnung vorangekommen.<br />
„Wir stehen kurz vor einer weltweiten Umformung. Alles, was wir benötigen, ist die<br />
richtige bedeutsame Krise und die Nationen werden die Neue Weltordnung bejahen.”<br />
nnterbreite er am 14., Sept. 1994. vor der UN seinen Plan.<br />
Diktatur in Amerika, Quasidiktatur mit dem Lissabonvertrag ab 2009 in Europa, ohne das<br />
beide Male die Leute was gemerkt hätten. In China gab es schon immer Diktatur, Afrika sind<br />
es die meisten, da werden so vorbildliche Wahldemokratien wie die Türkei immer seltener.<br />
Die Frage ist nur, ob die Arbeiterklassen den ganzen Schmu mitmachen werden, wenn sie<br />
ihn erkannt haben. Dann wird Schluss sein mit Bush, Rockefeller und dem ganzen Spuk. Dann<br />
wird Krieg und Diktatur der Geschichte angehören.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5059&Itemid<br />
=249<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 109
Irrenanstalt Finanzmarkt<br />
23.09.2008<br />
USA: 700 Milliarden<br />
für ein Fass ohne<br />
Boden<br />
Die amerikanische Regierung<br />
und die Opposition<br />
haben beschlossen, den<br />
„armen“ Banken mit 700<br />
Milliarden Dollar des amerikanischen<br />
Steuerzahlers<br />
unter die Arme zu greifen.<br />
Nur zur Orientierung. Der<br />
deutsche Haushalt beträgt<br />
2009 288 Mrd. Euro bzw.<br />
415 Milliarden Dollar. Mit<br />
diesem Geld will Finanzminister<br />
Henry Paulson den Banken die „faulen“ Kredite abkaufen.<br />
Er äußerte schon, dass dies wahrscheinlich nicht langen werde, das Zittern beginne jetzt erst<br />
richtig, titeln die Finanzzeitungen, und in der Tat, 3 bis 4 Billionen Dollar betragen allein die<br />
faulen Kredite von den überschuldeten Häuslekäufern, mit den faulen Schulden der Hedgefonds<br />
und Private-Equitis usw. werden das wohl 6/7 Billionen sein. Wenn man den Ausfall für<br />
den Binnenmarkt und die daraus resultierenden Pleitewellen sieht, kommen da locker 10 Billionen<br />
zusammen.<br />
Das ist noch nicht alles. Die Banken haben sich gegen Ausfallrisiken bei anderen Banken<br />
und Versicherungen mit CDS abgesichert über 57,9 Billionen, 20% mehr als das Bruttosozialprodukt<br />
der Welt. Lehmann Brothers war nur mit 7 Bio. gegenversichert. Überschaubar,<br />
schätzte der US-Staat, und ließ das Investmenthaus über die Klinge springen. Zu den 7 Bio.<br />
gehörten sicher auch die 350 Mio. der KfW, das war doch kein Versehen von Bankfachleuten,<br />
350 Mio. Allen ist peinlich, das eine Staatsbank in dem Irren-Casino mitspielt. Die AIG-<br />
Versicherung ist mit 18 Bio. gegenversichert, das führte schon klarer zu einer Kettenreaktion<br />
von Bankensterben, da musste der Staat mit 85 Mrd. retten, sonst wäre der Finanzmarkt jetzt<br />
schon zusammengebrochen und hätte manche Volkswirtschaften mitgerissen.<br />
Und Freddie und Fannie erst: „09. September 2008 Die amerikanischen Steuerzahler müssen<br />
womöglich mehrere hundert Milliarden Dollar bezahlen, um den Fortbestand der angeschlagenen<br />
Immobilienfinanzierer Freddie Mac und Fannie Mae zu sichern. Gleichwohl stößt die<br />
Entscheidung der Regierung vom Wochenende, die Kontrolle über die beiden Unternehmen zu<br />
übernehmen, im Kongress und unter Ökonomen zumeist auf Zustimmung.“ Wenn der Harz-<br />
VI-Empfänger 10 Euro für eine warme Wohnung braucht, wird eine Staatsaffäre daraus gemacht,<br />
aber mehrere hundert Milliarden, kein Problem, dürfte es noch etwas mehr sein?<br />
Die 700 Milliarden Dollar alleine bedeuten schon eine Steigerung der Inflation um 2 Prozent.<br />
Entweder laufen die Dollar-Druckmaschinen heiß oder amerikanische Staatsanleihen werden<br />
gedruckt, was beides die Geldmenge M3 erhöht. Dem stehen keine Waren gegenüber. Damit<br />
dürfte die Inflation auf 25% hochtreiben, was sich bei Bekanntgabe mit einer Steigerung des<br />
Euro um 4 Cent auf 1,47$ ausdrückte, und das war nur die Ankündigung, Öl stieg auf 100 und<br />
110 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Gold fasst 900 Dollar. Bisher hatte der Staat die faulen Hypotheken mit US-Staatsanleihen<br />
abgekauft. Die konnten wieder in der Aktiva verbucht werden, verlieren aber auch an Wert und<br />
der kleine Steuerzahler soll dafür noch zahlen.<br />
Die Rückzahlung der Staatsschulden über 9 Billionen, mit Ländern und Kommunen rund 20<br />
Billionen, wird mit der Inflation zu einem Nebenjob beim Dollardrucken. Dieses Jahr wird<br />
wohl die Hyperinflationsgrenze von 50% locker erreicht werden und 2010 dann die 1000%-<br />
Marke wie in Zimbabwe. Dann zahlt der Staat die Schulden locker mit einem Klacks.<br />
Nur, dass dabei auch alle Rentner und Sparer enteignet werden, die nicht rechtzeitig in<br />
Sachwerte wie Gold flüchten konnten, Amerika erlebt sowieso schon an den Rändern ein Abrutschen<br />
in die 3. Welt. Jeden Tag erlebt Kalifornien nur 1.300 Zwangsvollstreckungen. Die<br />
Menschen ziehen in die Zeltstädte, um auch vor weiteren Nachstellungen der Gläubiger sicher<br />
zu sein. Die Zeltstädte schießen wie Pilze aus dem Boden. In die Häuser dafür ziehen die Ratten<br />
und die Städte sollen sie abreißen. ganz nach der kapitalistischen Logik des Akumulationsgesetzes,<br />
von daher läuft alles nach Plan, oder gefällt das hier einem nicht?<br />
Naja, Morgan Stanley und<br />
Goldman Sachs müssen<br />
gewöhnliche<br />
Geschäftsbanken werden, da<br />
werden wir das Kind schon<br />
schaukeln. Wer will das<br />
kontrollieren? Als ob nun das<br />
Problem gelöst sei. Schröder<br />
erlaubt erst einmal<br />
Heuschrecken, erlaubt<br />
Leerverkäufe (Wetten auf<br />
fallende Kurse) und jetzt<br />
werden wieder Leerverkäufe<br />
verboten, die bürgerlichen<br />
Politiker haben doch keinen<br />
Plan mehr über den<br />
Finanzmarkt. Der<br />
Finanzmarkt spielt doch mit<br />
den Menschen Hase und Igel<br />
und er ist das logische<br />
Ergebnis des sterbenden<br />
Kapitalismus.<br />
Wer will jetzt noch ernsthaft<br />
davon sprechen, dass er<br />
irgendwie schon wieder alles<br />
in den Griff kriegt, irgendwelche<br />
überschlauen Ökonomen.<br />
Er ist doch mit dem<br />
verschwindend niedrigen<br />
Anteil an lebendiger Arbeit in<br />
den Waren an seinem Ende angekommen und die Märkte sind mit China zu Ende. Schon geht<br />
es auch dort abwärts, aber was kommt nach China, fragen schon die Wirtschaftszeitungen.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 111
Ob Bankendesaster, hoher technischer Zusammensetzung<br />
des Kapitals oder Marktverengengung, alles bietet nur noch<br />
Sackgassen. Wir sollten uns jetzt einer vernünftigen<br />
geplanten Wirtschaft zuwenden, die von den Arbeitern für<br />
die Arbeiter gemacht wird. Die 8%-Fordertung bei Post und<br />
IGM ist dazu der richtige erste schritt statt 700 Mrd. für die<br />
Großbanken. Aber auch 8%, sonst sind wir netto auch schon<br />
wieder unter der Inflationsrate.<br />
Der Washington Mutant (Mutual) pokert um ein viertel<br />
der Welt. AIG um 18%. Das hat der Staat erlaubt, weil<br />
sonsst durch die Profitproduktion keine Rentable Rendiite<br />
mehr erwiirtschaftet wuurde. Nun will der Staat als ideeller<br />
Gesamtkapitalist von dieser menschenverachtenden<br />
Erlaubnis ablenken, indem er scheinar 26 Handlanger der<br />
Wall-Street verfolgen läßt.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5397&Itemid<br />
=147<br />
112 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Finanzkrise: Merkels Rettungspaket für unsere Arbeitsplätze<br />
13.10.2008<br />
Wohin treibt uns die Finanzkrise?<br />
Regulierte Banken werden den Saustall Kapitalismus auch nicht mehr retten können.<br />
Den Börsen folgt derzeit<br />
weltweit die reale Wirtschaft in<br />
den Abgrund. Opel Bochum und<br />
Eisenach in Urlaub, Daimler und<br />
Ford gehen zurück, HP baut 1.400<br />
Stellen in Deutschland ab, Sinn-<br />
Leffers schließt die Hälfte der<br />
Filialen, Insolvenzverfahren bei<br />
Wehmeyer eröffnet, die gesamte<br />
Autoindustrie hat Absatzprobleme<br />
und so geht das Schlag auf Schlag<br />
weiter. Die Börsen fallen munter<br />
um jeden Tag um 5-10% weiter.<br />
Ein Rettungspaket nach dem<br />
anderen für die Großbanken wird<br />
aufgelegt – ohne Wirkung. Rentner<br />
und Kleinsparer verlieren ihre<br />
Existenzgrundlage. In den Straßen von Hongkonk um die Börse sind Riots nach dem Börsensturz<br />
von 8%. In den USA ziehen die Verlierer der Finanzkrise in die Zeltstädte und die Ratten<br />
in deren Häuser ein. In 200 Städten entwickelt sich Widerstand gegen den Freikauf (Bailout –<br />
Kaution einlösen) der Banken.<br />
In den Fernsehtalks treten alle „weisen“ Professoren auf und wissen auch kein Rat mehr, außer,<br />
das man die Banken unbedingt retten müßte. Während die Bildzeitung meldet, dass die<br />
Wall-Street 2,6 Billionen verbrannt hat, beruhigt uns das Statistische Bundesamt mit der ersten<br />
Meldung: Brathähnchen immer beliebter. Ansonsten kommt von der Politik nur ein hilfloses<br />
Rumgerudere: Bahn privatisieren an die Börse, nicht an die Börse, Banken verstaatlichen, aber<br />
vorerst nicht, deregulieren, regulieren - so geht der Laden nur noch schneller bergab.<br />
Zuerst muss man doch genau überlegen, woher der ganze Schlamassel kommt. Die Marktwirtschaft<br />
hat bis in die 1980er Jahre einigermaßen noch nach den eigenen Ansprüchen des<br />
Kapitals funktioniert. 1850 während der ursprünglichen Akkumulation fing er z.B. in Polen mit<br />
50% an. 1993 aber war die Profitrate (ähnlich wie die Rendite) nach Robert Brenner im produzierenden<br />
Gewerbe schon auf 3,5% gefallen. Nun muss man wissen, dass jeden Tag zwei Billionen<br />
Dollar in den 1980er Jahren auf der Suche nach lukrativen Anlagemöglichkeiten den<br />
Erdball umkreisen. Diese Summe wächst mit dem kapitalisierten Mehrwert und kann sich nicht<br />
mehr in dem Produktionssektor verwerten. Das Finanzkapital ist 2006 schon 3,5mal größer als<br />
das gesamte Sozialprodukt (siehe Grafik). Also legten die Monopole des Produktionskapitals<br />
schon in den 80ern in den Aktiva Aktienpapiere an, die den Wert des realen Kapitals weit übersteigen.<br />
In den 90ern überstiegen die Aktiengewinne in den Konzernen die Produktionsgewinne.<br />
Heute liegen sie bei 90% vom gesamten Konzerngewinn. Somit blähte man die Bilan-<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 113
zen mit Luft auf, damit durch die Kurssteigerung die Durchschnittsprofitrate stieg und die<br />
Investoren mehr für die Anlagen hatten. Das ganze hieß dann Casino-Kapitalismus oder genauer<br />
Shareholder-Value-Kapitalismus.<br />
In 2000 aber dann stürzte die Börse von 8.100 auf ihren Realwert von 2.300 ab. Aus war es<br />
mit dem Sharholder-Value. Die Anleger, denen es mehr an der Sicherheit als an einen hohen<br />
Gewinn lag, wie die Rentner und Kleinsparer in Europa, stiegen aus der Aktie aus und seither<br />
schleppte sich der DAX mühsam durch die Casino-News. Nun musste sich das Banken neue<br />
Anlagen oder „Produkte“ (im hochgestochenen Banker-Deutsch) für die Mehrwertkapitalisierung<br />
ausdenken. Sie kamen auf die glorreiche Idee der Heuschrecken, die von der Substanz<br />
lebten. Die Private-Equity-Fonds weideten gute mittelständige Firmen wie die Texas Pacific<br />
Group bei Grohe aus und die Hedgefondes betrieben ihre Gewinnheckerei mehr mit Luftzockerei<br />
und Leerverkäufen (Geliehene Aktien teuer verkaufen und billig kaufen und zurückgeben),<br />
mit denen sogar mit fallenden Kursen Geld gemacht wird oder aus Scheiße Gold.<br />
Die Monopole setzten Schröder unter Druck, diese Aasgeier zuzulassen, weil mit den normalen<br />
kaufmännischen Geschäftsmethoden keine lukrativen Renditen mehr zu erzielen sind. Diese<br />
ließ er 2002 dann zu und es folgte der Heuschrecken-Kapitalismus. Darüber regte sich zwar<br />
Müntefering auf, da Grohe in seinem Walkreis lag, aber er machte keine Anstalten, später auch<br />
die Genehmigung wieder zurückzunehmen, also nur Krokodilstränen für das Wahlvolk.<br />
Seit 1986 hat auch der Handel mit Derivaten und<br />
Zertifikaten stark zugenommen, wobei es sich dabei nur um<br />
einfache Wettschnipsel handelt. Das Bild ist jetzt eine<br />
Pferderennenwette, aber nichts anderes ist auch ein Derivat.<br />
Du kannst aufs Wetter setzen, auf Schweinebäuche oder<br />
auch auf eine Aktie. 350.000 verschiedene „Produkte“ gibt<br />
es. Nur Luft um das Geld den kleinen Leuten aus der<br />
Tasche zu ziehen. Ein Bankberater ist nichts anderes als ein<br />
Märchenerzähler mit Anzug und Krawatte. In der Bild-<br />
Zeitung gibt ein Banker den Betrug zu: „Es ist eine<br />
unendliche Qual, dazu beigetragen zu haben, Leute zu<br />
betrügen. Und ich weiß, dass viele darunter waren, die auf<br />
das Geld angewiesen sind.“. Die Welt spricht sogar davon,<br />
dass inzwischen bereits Derivate für 600 Billionen Dollar<br />
im Umlauf sind. Das ist zehnmal so viel wie das Welt-BSP, unerhört, diesen wildgeworenen<br />
Teufel kriegt man doch nie mehr in den Griff, wie wollen sie die Zauberlehrlinge wieder einfangen,<br />
die haben sich doch längst verselbständigt. Da war der Finanzcrash von vornherein<br />
einprogrammiert. Das funktioniert wie ein Schneeballsystem. Normal wird das doch verboten.<br />
Aber die Zauberer von der Bank bekommen noch einmal weltweit von den Staaten Spielgeld<br />
für die nächst höhere Runde dazu. In Deutschland alleine 470 Mrd. Euro oder 665 Mrd. Dollar,<br />
fast so viel wie in Amerika, damit die Deutsche Bank in dem Schneeballspiel ganz nach oben<br />
kommt. Ja, spinne ich denn, die zocken mit unserem Geld ganz unverblümt und die Koalition<br />
unterschlägt unsere hart verdienten Löhne und steckt noch den Banken das als Spielgeld zu. In<br />
Amerika sind schon in vielen Städten Demos, auch London. Für uns ist kein Geld da. Und den<br />
ganzen Luftballon nennen die Versager dann noch „das beste Wirtschaftssytem aller Zeiten.<br />
Unterschlagung ist strafbar und das führt mindestens meist zueinen Aufstand.<br />
Im Maischberger-Video ist Hartmut Knüppel vom Derivaten-Verband auch noch mächtig<br />
stolz auf die Wettgeschäfte. Die Wirtschaft bräuchte das. Das Finanzvermögen wächst schneller<br />
als das Kapitalvermögen. Und das ist genau der Punkt.<br />
114 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Richtig. Das Kapital nimmt den Arbeitern, bis auf die Kosten zur Wiederherstellung der Arbeitskraft,<br />
alle erwirtschafteten Wertschöpfungen ab. Dieser Mehrwert muss wieder angelegt,<br />
kapitalisiert werden, damit der Kapitalist nicht von anderen Abzockern vom Markt gefegt wird.<br />
Wenn keine neue Ware wie das Auto entwickelt wird, müssen Luftlöcher erfunden werden, bei<br />
denen er anlegen kann. Das erste Luftloch ist die Wette mit der Aktie. Man wettet mit der<br />
Aktie, dass es mehr Käufer als Verkäufer gibt,<br />
andersherum hat er verloren. Nun kann das Kapital<br />
schon die Anlagen verdoppeln. Aber die<br />
unterschlagene Wertschöpfung geht ja weiter. Also<br />
erfindet man das Derivat, die Wette auf die Wette,<br />
und schon hat man die Anlagemöglichkeit<br />
vervierfacht. Man zahlt das Luftloch mit einem<br />
noch größeren Luftloch. So besteht der Gegenwert<br />
des M3-Geldes zu ¾ aus Luft. Es ist doch klar,<br />
wenn man da einmal reinsticht, bricht das alle<br />
zusammen. Wollen die Herrschenden dann die<br />
Wette auf die Wette auf die Wette erfinden, damit das Kapital sich erweitern kann?<br />
Nun muss auch der Spiegel feststellen, dass „der Kapitalismus zum Spielcasino verkommen<br />
ist. Aber bitte, was werden dann für Konsequenzen daraus gezogen? Die Wirtschaft bekommt<br />
keine Kredite mehr. Die Arbeiter müssen ihren Konsum immer mehr einschränken und ihr<br />
Erspartes wurde schon in die Billionen zerstört. Das Bankensterben und die Verbrennung der<br />
Sparbücher hat doch erst angefangen. Langt es da, wenn Steinbrück ein Konjunkturprogramm<br />
oder Attac eine Reparatur der ganzen Blasenscheiße vorschlägt? Schließlich haben wir neben<br />
dem Bankensterben auch die niedrige Durchschnittsprofitrate von unter 3,5%, mit China das<br />
Ende des Marktes erreicht und des Weltherrschers Wirtschaft liegt darnieder. Das wird von den<br />
Superhirnen alles nicht bedacht. Überall heißt es jetzt, die Banken regulieren und Leerverkäufe<br />
verbieten. Aber nur noch bei den Leerverkäufen und bei Derivatenwetten kann man Gewinn<br />
machen. Bei Aktien sinkt derzeit der Kurs. Wenn die Banken reguliert werden, bleibt nur noch<br />
die niedrige Profitrate von vielleicht 2% in der Produktion und die Wirtschafstätigkeit würde<br />
weltweit einschlummern. Nein, damit der Kapitalismus bei seinen letzten Atemzügen überhaupt<br />
noch funktionieren kann, braucht es diese Wettannahmestellen mit marmornen Einganshallen<br />
und die verbrieft und versiegelten Wettschnipsel überrecht von dem Märchenerzähler im<br />
schwarzen Anzug.<br />
Die ganz großen Superhirne haben sich natürlich schon Gedanken darüber gemacht, was<br />
nach dem totalen Zusammenbruch kommt. Es wird nicht so, wie nach 1929 wieder aufwärts<br />
gehen, denn dieser Crash unterscheidet sich durch die niedrigen Durchschnittsrenditen und<br />
dem Ende des Marktes. Das Ziel der Herrschaftselite bringt David Rockefeller in seinen<br />
Memoiren von 2002 am weitestgehend auf den Punkt:<br />
„„EEs s wwäär ree füür f r uunns s nni iiee mmööggl lli iicchh ggeewwees seenn, ,, eei<br />
iinneenn PPl llaann füür f r ddi iiee Weelllt tt zzuu eennt ttwwi iicckkeel llnn, ,, wweennnn wwi iir r<br />
wwäähhr reenndd ddi iiees seer r Jaahhr J ree iimm i LLi iicchht tt ddeer r ÖÖf ff feennt ttl lli iicchhkkeei iit tt ggees st ttaannddeenn hhäät ttt tteenn. .. AAbbeer r ddi iiee Weel llt tt iis ist<br />
tt aauuf f eei iinneemm<br />
kkoommppl lleexxeenn uunndd vvoor rbbeer reei iit tteet tteenn Weegg hhi iinn zzuur r Weel llt ttr reeggi iieer ruunngg. .. DDi iiee suuppr s raannaat tti iioonnaal llee SSoouuvveer räänni iit ttäät tt<br />
eei iinneer r iinnt i tteel lll lleekkt ttuueel lll lleenn EEl lli iit ttee uunndd ddeer r Weel llt tt- -BBaannkki iieer rs s iis isttt<br />
si siicchheer<br />
rl lli iicchh ddeer r nnaat tti iioonnaal lleenn SSoouuvveer räänni iit ttäät tt ddeer r<br />
lleet l ttzzt tteenn Jaahhr J rhhuunnddeer rt ttee vvoor rzzuuzzi iieehheenn. ..““<br />
Ein „freier“ Markt und Arbeitsmarkt ist nach dem Zusammenbruch des Finanzsystems nicht<br />
mehr möglich. Sicher wird der DAX noch mal versuchen, sich hochzuangeln, aber die künstlichen<br />
Luftblasen, die 2%-Rentabilität, das Marktende und das Ende der US-Weltherrschaft<br />
werden das immer schwieriger gestalten. Auf alle Fälle wird dann die Konkurrenzproduktion<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 115
nicht mehr funktionieren. Wir Lohnabhängige können das locker mit einem solidarischen Plan<br />
lösen, aber die Herrschaftseliten eben nur mit der Weltdiktatur Zentralisierung der Weltproduktion<br />
in einer Hand. Rockefeller sieht uns auf dieses Ziel schon 2002, also nach 9/11, des Weges<br />
hinschreiten. Großbritannien, die USA und auch Deutschland, alle großen Monetaristen, und<br />
viele Länder wollen bei den Verlusten schon die Banken verstaatlichen. Dann kommt die marode<br />
Autoindustrie, die Stromkonzerne usw. Eine Quasidiktatur haben wir in Europa in 3 Monaten<br />
mit Todesschüssen, Todesstrafen und allem Pipapo, was dazu gehört. Ab 1.1. entscheidet<br />
in wichtigen Fragen nur noch der Eurorat, nicht mehr der Bundestag. Amerika hat schon die<br />
Finanzdiktatur, an der gesamten arbeitet schon die Elite, hier McCain. Die Arbeit an der Abschaffung<br />
des Arbeitsmarktes kommt zumindestens in Deutschland mit dem 1-Euro-Jobber gut<br />
voran und die Abschaffung der bürgerlichen Freiheit mit Schäubles 1984-Gesetzen auch. Fehlt<br />
nur noch die Weltwährung. Den Wunsch dafür hatte schon 1988 die Zeitschrift „The Economist“<br />
geäußert. Mit dem Amero sollen ja schon mit 800 Mrd. die Chinesen bezahlt worden sein<br />
und der soll den Dollar ablösen und die künftige Weltwährung werden.<br />
Das war jetzt die<br />
scheußliche Alternative des<br />
Kapitals, reine Barbarei. Es<br />
gibt noch die Alternative der<br />
Arbeit. Sie ist noch sehr<br />
abstrakt, aber in den<br />
Anfängen schon erkennbar<br />
und viel sympathischer. Einen<br />
3. Weg dazwischen für das<br />
nationale Kleinbürgertum gibt<br />
es nicht. Dazu sind sie zu<br />
schwach. Also geht das nicht.<br />
Es bleibt nur noch der Weg<br />
der Arbeit. In Ägypten und<br />
Nordvietnam ist die<br />
Bewegung schon gut<br />
vorangeschritten. In<br />
Deutschland wird das noch etwas dauern. Die Streikräte in Vietnam und Ägypten sind an die<br />
Beschlüsse der Basis gebunden und jederzeit abwählbar. Bei der Zuspitzung der Krise werden<br />
sie sich in Arbeiterräte umbenennen und eine Wirtschaftspolitik nach ihren objektiven Interessen<br />
durchführen, d.h. einen solidarischen Plan von unten.<br />
Das Rettungspaket für unsere Arbeitsplätze, das Gesundheitswesen, die Hartz-IV-<br />
Empfänger, die Rente, KiTa, Schule, Universität, Forschung, Umweltschutz, Landwirtschaft –<br />
für die Steuerzahler und nicht für die parasitären Profiteure. Auf die Straße.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5514&Itemid<br />
=272<br />
116 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Nur normale Überproduktionskrise oder Ende des Marktes?<br />
29.10.2008<br />
Vom Ende des Marktes über die Tauschwirtschaft zur Basisplanwirtschaft.<br />
In der Finanzkrise<br />
überschlagen sich die<br />
Meldungen über neue<br />
Rettungspakete, Staatsbankrotte,<br />
Inflationen, Produktionsabbau<br />
und Massenentlassungen und<br />
man fragt sich, warum es kaum<br />
Gegenwehr gibt und wann das<br />
Ende von dem Alptraum sein<br />
wird? Soll man auf die<br />
staatlichen Berufsbeschwichtiger<br />
hören, mit denen die meisten ja<br />
bisher gemütlich gelebt haben,<br />
oder doch besser inzwischen auf<br />
die Mahner, die schon immer<br />
das Ende der Marktwirtschaft<br />
prophezeit haben.<br />
Aus dem Buchhandel erfahren wir, dass die Nachfrage nach dem Kapital von Marx von<br />
Nichtrevolutionären steigt. In London im SWP-Buchladen hat sich gar der Verkauf verfünffacht.<br />
Die Menschen setzen sich mit dem Marxismus ernsthafter auseinander und zeigen damit,<br />
dass sie nicht mehr an die Marktwirtschaft als das Wirtschaftssystem glauben, das die Probleme<br />
der globalisierten Welt des 3. Jahrtausends wird lösen können. Es kommen jetzt die normalen<br />
Kollegen auf mich zu und stellen fest, ja, Sie haben recht gehabt, mit dem Kapitalismus<br />
wird es jetzt zu Ende gehen. Diese Feststellung ist wichtig für die Frage, sollen wir immer noch<br />
wie die Linke, Arzt am Krankenbett des Kapitalismus spielen und z.B. ein Bankenrettungspaket<br />
und ein Konjunkturprogramm auflegen oder den Schwerpunkt jetzt auf die Unterstützung<br />
radikaler Kämpfe wie die der Opelkollegen, der BSH-Belegschaft oder der GSL und der internationalen<br />
Kämpfe wie die in Oaxaka oder in Ägypten verlagern? Die außerparlamentarischen<br />
Linken können bei der Verortung der Kollegen eine Menge mit dazu beitragen, indem sie klar<br />
gemeinsam auch realistisch auf das Ende des Kapitalismus hinweisen.<br />
Leider wird ein baldiges Ende von der übergroßen Mehrheit der linken Gruppen noch nicht<br />
mit aller Deutlichkeit vorgetragen und stattdessen von „nur einer Krise“ mit nachträglichen<br />
Wiederaufschwungsmöglichkeiten geredet, was zu schweren Illusionen bei den Massen und zu<br />
Desorien- tierungen bei der eigenen Mitgliedschaft führen wird. Wollen wir einen Blick auf die<br />
Resolution „Finanzkrise? nein, Krise des Kapitalismus!“ der Schweizer trotzkistischen Gruppe<br />
„aufbau“ werfen, weil sie doch typisch für die Stellungnahmen der linken Gruppen ist. Sie<br />
schreibt, dass dieser Crash nur der „Ausdruck der chronischen Kapitalüberproduktionskrise<br />
ist“ und fragt, „Wird es zur massiven Entwertung von Schlüsselwährungen kommen, also zu<br />
Währungskrisen wie z.B. in den 1920er Jahren in Deutschland? Oder eher zu einer Grossen<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 117
Depression wie in den Dreißiger Jahren? Oder „bloß“ einer Phase der Deflation wie im Japan<br />
der 1990er Jahre?“.<br />
Diese Einschätzung einer Überproduktionskrise mit einem Wiederaufschwung durch Kapitalvernichtung<br />
wird von den meisten Gruppen geteilt. Schauen wir uns die Frage nach der<br />
Überproduktion bei Karl Marx genauer an. Er schreibt zusammen mit Friedrich Engels im<br />
Manifest der Kommunistischen Partei (S. 9): „Wodurch überwindet die Bourgeoisie die [Überproduktions]-Krisen?<br />
Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften;<br />
anderseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung<br />
alter Märkte."<br />
Zur Vernichtung der Produktivkräfte (Durch z.B. Stilllegung alter Fabrikanlagen oder Krieg)<br />
gehört also noch der wichtige Punkt der Eroberung neuer Märkte, wodurch das Kapital die<br />
Krise überwinden könnte. Und das ist heute genau der Punkt. Welche neuen Märkte soll es<br />
nach der Durchkapitalisierung von China noch geben? Wir haben diese Frage schon 2006 in<br />
unserem Artikel „Rohstoffkriege und Sozialdemontage - Begleiter des ausgehenden marktwirtschaftlichen<br />
Zeitalters!" gestellt und sie wurde bis jetzt noch nicht schlüssig beantwortet<br />
worden[1].<br />
Afrika benötigen die Industriestaaten in Europa als billiges Ackerbauland und zum Rohstoffplündern,<br />
da dürfen sie die Länder nicht entwickeln, sonst wollen die Schwarzen einen wirklichen<br />
Wertausgleich dafür. Südamerika ist das gleiche für die USA, Russland gehört Putin und<br />
seinen Oligarchen und Indien fängt hinter den Glasfassaden gleich das Elend der Kastengesellschaft<br />
an. Also bliebe nur China als neuer Markt und hier zeigt die Wirtschaft schon leichte<br />
Schwächen. Viele Wohnungen in den Wolkenkratzern stehen leer, Überkapazitäten bei den<br />
Autobauern und nicht zuletzt sind ihre Banken auch vollgestopft mit Hyotheken-Kreditenmüll.<br />
China ist schon der Vizeweltmeister beim Export und 50% der Exporte gehen nach Amerika.<br />
Statt „Eroberung neuer Märkte" haben diese Märkte den alten Markt der Imperialisten erobert.<br />
Es wird also zu keiner Überwindung der Finanzkrise mehr kommen. Das Ende des Kapitalismus<br />
ist mit der Verstopfung der Märkte gekommen, die einhergeht mit der niedrigen Profit R A<br />
T E.<br />
Konkret wird dieses Steckenbleiben in der Finanzkrise Formen annehmen, wie wir es schon<br />
nach 29 kennen. Island, Ungarn, Pakistan, Argentinien und die Ukraine haben beim IWF schon<br />
Gelder aufgenommen, um den Staatsbankrott zu entgehen. Das führte teils schon zu Hyperinflationsraten<br />
von 50%. Dieser Prozess wird weitergehen und zuerst die osteuropäischen- und<br />
die Schwellenländer treffen. In den Industriestaaten wird die Inflation weiter anziehen. Das<br />
Bankenrettungspaket in Europa von 2 Billionen Euro wird allein 4% Inflation kosten, bei 12%<br />
liegen wir schon mit den variablen Ausgaben, sind 16%. Momentan steigt die Überschuldung<br />
bei den Kreditkarten stark an. Viele Hedgefonds gehen pleite und werden ihre Kredite nicht<br />
mehr bezahlen können. Dies alles zusammen mit den weiteren Platzen der Subprimemarktkrediten<br />
wird weiter große Löcher bei den Banken und Staaten hinterlassen, so, dass die Kreditkrise<br />
weiter gehen wird und noch mehr Staaten noch beim IWF um einen Kredit betteln müssen.<br />
Dazu kommen noch die CDS und Derivate- bzw. Zertifikateprobleme.<br />
Hinzu kommen noch die Überschuldungsproblem der USA. Sie waren überhaupt der Auslöser<br />
der Finanzkrise und sie müssten auch erst gelöst werden vor einem Neuanfang der Weltwirtschaft.<br />
Die USA hatten zuletzt jeden Tag 2 Mrd. Dollar geliehen bekommen. Der Staat war<br />
schon wegen der Kriege und Beschwichtigungsteuergeschenken mit 10 Billionen verschuldet.<br />
Ähnlich hoch lag der Leistungsbilanzdefizit. Bretton Woods hatte 1944 den Dollar als Leitwährung<br />
installiert. Rohstoffe mussten mit Dollar gekauft werden und die eigene Währung<br />
118 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
wurde mit Dollar-Papieren gestützt. 2007 wurde Öl mit anderen Währungen gehandelt und die<br />
Kredite für den amerikanischen Häuslebauer und Konsumenten wurde wieder teurer. Die Kredite<br />
wurden notleidend. Bei starker Verschuldung der Weltwirtschaft versuchten die Staaten<br />
der Welt die Finanzprobleme immer wie in den 1930ern die Überproduktionsprobleme mit<br />
einem Krieg zu lösen. Der New Yorker Universitätsprofessor Nouriel Roubini meint auch: "Es<br />
ist der Anfang vom Niedergang des US-Finanz-Imperiums. Die Große Depression endete mit<br />
einem großen Krieg". Im Internet überschlagen sich heute am 29.10. die widersprüchlichsten<br />
Meldungen bis zum D(omino)-Day in 2 Wochen und weiteren Kriegswarnungen. Es ist sehr<br />
schwierig, daraus eine Einschätzung zu machen. Auf alle Fälle benötigten schon vier Staaten<br />
Hilfe vom IWF gegen den Kollaps, weitere osteuropäischen stehen schon an, dem IWF geht<br />
das Geld aus und die Analysten sehen schon die Kernschmelze auf uns zukommen.<br />
Natürlich wird das noch nicht das endgültige Aus für den Kapitalismus bedeuten. Er wird<br />
aber wegen der Verstopfung der Märkte mit kleinen Auf und Abs zum Nullpunkt tendieren um<br />
dann vielleicht in 10 oder 20 Jahren in die Tauschwirtschaft (siehe auch wallstreet-online) mit<br />
Notgeld der Städte und Lebensmittelmarken übergehen. Die Situation kann man vergleichen<br />
wie die nach dem 2. Weltkrieg. Hier hatten die Arbeiter die Betriebe selber aufgebaut um die<br />
Produktion wieder aufzunehmen. Sie werden nach ihren objektiven Interessen eine solidarische<br />
Basisplanwirtschaft von unten aufbauen, die auch von ihren Bedürfnissen sowie der Vernunft<br />
und nicht von den Profiten gelenkt werden<br />
[1] Diese Frage wurde von uns bereits 2002 in den Artikeln „Das Ende des amerikanischen<br />
Imperiums" und „Auf Wiedersehen, Vorgeschichte der Menschheit" in der IS-Broschüre „Kein<br />
Krieg für Öl" (S. 30) gestellt.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5594&Itemid<br />
=303<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 119
Endstation Sehnsucht!<br />
26.11.2008<br />
Langsam rollt der kapitalistische Weltwirtschaftszug in den<br />
Sackbahnhof ein.<br />
Wir sehen schon im Nebel voraus die Bahnhofshalle und die Ansagerin säuselt aus den quäkenden<br />
Lautsprecher so, dass Du jetzt nicht weist, will sie uns bezirzen oder ängstigen, „Endstation,<br />
bitte alles aussteigen, sie haben Anschluss mit dem Zug der Vernunft mit dem demokratischen<br />
Basisplan zur freien Welt oder mit dem Kriegszug der Diktatur zum Höllenschlund<br />
mit der Atombombe“ und die Fahrgäste suchen schon mal ihre Koffer zusammen. Manche sind<br />
sich noch nicht schlüssig, welchen Zug sie nehmen möchten, na ja, vielleicht gibt’s ja noch<br />
Taxis nach, ja wohin denn nur, vielleicht nach Arkadien?<br />
Der IWF hat für 2009 für alle Industrieländer eine weltweite Rezession, praktisch eine<br />
Schrumpfung von 0,3% vorausgesagt. Nur den BRIC-Staaten (Brasilien, Indien, China) bescheinigte<br />
der Weltwirtschaftsfond noch ein Wachstum, zwar auch kleiner als 2007, aber immerhin<br />
noch ein Wachstum. In China z.B. ging das Wachstum von 11,4 auf 8,6% zurück. Die<br />
„Wirtschaftsexpertin He Qinglian sieht China in einer Rezession“. Die China-Kennerin äußert<br />
gegenüber der Epoch Times „Vor 2006 waren die faulen Kredite in den Banken schon sehr<br />
hoch, laut von Ernst & Young „unabsichtlich“ herausgegebenen Information betrugen sie<br />
mehr als 900 Milliarden US-Dollar. Auch der Vorstandsvorsitzende der UBS AG ist nach seiner<br />
Einschätzung auf diese Zahl gekommen. Da es nur die Werkbank der Industrieländer ist<br />
und „die normalen Bürger sehr wenig Geld haben“, da sie das wenige Geld für die „Rentenversicherung,<br />
Bildung und die Krankenversicherung“ ausgeben müssen, wird aus China trotz<br />
Noch-Wachstums keine eigenen Aufschwungsimpulse kommen, es ist zu 60% vom Export<br />
abhängig.<br />
120 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Deutschland muss mit einer Schrumpfung von 0,8% rechnen. Die letzten 2 Quartale<br />
schrumpfte die Wirtschaft schon um 0,4 bzw. 0,5%, wir befinden uns schon mitten in einer<br />
Rezession, alle Industriestaaten befinden sich bereits darin. „Die Umsätze der deutschen Industrie<br />
sind im September so stark gesunken wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr.“ Um<br />
3.9% fielen sie abrupt nach unten. Die Bestellungen sogar um 8%. Mercedes und BMW melden<br />
Verluste, besonders brach das Amerikageschäft ein. Opel muss die Regierung um 500<br />
Millionen Euro Stütze anflehen. Die 50 Milliarden für die Hypo Real sind schon verbrannt, die<br />
20 Mrd. Nachschlag auch und sie wird wie alle Banken ewig weitere Rettungspakte benötigen,<br />
kein Problem, nun wird mit Turbo-Geschwindigkeit Geld gedruckt und mit Turbo die Inflation<br />
angetrieben. Für den Steuerzahler, den Lohnabhängigen wird immer weniger Geld über bleiben.<br />
Leerverkäufe wurden wieder zugelassen. Die Autobauer entlassen schon mal die Leiharbeiter,<br />
die IGM verzichtet auf gleich bleibenden Reallohn und Opel erwägt Lohnverzicht und<br />
bittet die Bundesregierung um Hilfe. Merckle, der Chef von Ratiopharm hält auch die Hand<br />
auf, er hatte 1 Milliarde Euro verzockt.<br />
Und erst mal Amerika. Zu der Kaufzurückhaltung kommen noch Millionen Entlassungen.<br />
Die Deutsche Post alleine steigt aus ihrem Amerikageschäft aus und wird 15.000 Leute entlassen.<br />
Die Citi Bank entlässt 53.000 und die 300.000 von General Motors? Na, der geht die Puste<br />
aus. Auf 3 Dollar ist die GM-Aktie schon gefallen. Die Banken rechnen mit 2.000.000 Entlassungen,<br />
insgesamt 2009 in Amerika. 300 Milliarden will Obama Garantien für die Citi Bank<br />
geben. Das wird nicht langen. Die 123 Mrd. für die AIG-Versicherung sind schon verbrannt<br />
und schon muss man noch mal 100 Milliarden Nachschlag geben, damit sie weiter zocken<br />
kann. Die AIG hat die meisten CDS und würde bei einem Untergang alle Großbanken der Welt<br />
mit sich reißen, da darf der amerikanische Steuerzahler genau wie bei der Citi-Bank ewig zahlen,<br />
bis ihm die Luft wegbleibt. Zu dem 700 Milliarden Care-Pakete für die Konzerne kommen<br />
noch mal 800 dazu<br />
In New York werden jeden Morgen die Hungerleichen eingesammelt und wenn sie Glück<br />
haben und jemand für sie gesammelt hat, kommen sie ins Massengrab, den Rest fressen die<br />
Hunde. In Washington um die Ecke vom Weißen Haus betteln die Barfußkinder um ein Kanten<br />
Brot. Die Suppenküche in New York verteilt täglich 350.000 Portionen, müsste aber 4 Millionen<br />
verteilen. 4.000.000 Familien wurden schon aus ihren Häusern rausgeschmissen und die<br />
meisten von ihnen wohnen jetzt im Auto oder in den Zeltstädten. 1.000.000 Amerikaner hat<br />
bisher die Finanzkrise schon arbeitslos gemacht.<br />
Gut, bis jetzt kann man sagen, dass, nachdem viele Betriebe pleite gegangen sind, Kapital<br />
zerstört wurde, es ab Mitte 2009 wieder aufwärts gehen wird. So sieht das auch der IWF und<br />
alle Berufsoptimisten.<br />
Es sieht zwar immer noch recht düster aus, aber alle Regierungen der Welt verströmen noch<br />
Zuversicht, sie bekommen die Märkte wieder in den Griff. Mein Pfleger erzählt mir, dass bei<br />
ihm nächstes Jahr wieder ein neues Auto ansteht und es dann wieder aufwärts gehen würde<br />
nach der Methode „„j jjeet ttz zt tt wwi iir rdd wwi iieeddeer r iinn i ddi iiee HHäännddee ggees sppuucckkt tt, ,, wwi iir r sst<br />
tteei iiggeer rnn ddaas s BBr ruut ttt ttoos sooz zi iiaal llppr roo- -<br />
dduukkt tt““ Das ist auch die herrschende Meinung bzw. die Meinung der Herrschenden. Die Begründung<br />
ist dann, irgendwie wird das schon weiter gehen, der Kapitalismus sei noch stark<br />
genug und wird nie untergehen. Differenzierter hört sich das schon bei den Linksrevolutionären<br />
an. Von der SAV werden wir aufgeklärt, dass es bei Marx kein rechnerisches Ende des<br />
Kapitalismus geben werde und die FAU vergleicht diese Krise mit der der 30 Jahre, und da<br />
ging es ja auch wieder aufwärts. Hier ein Beispiel eines Konrad Angast vom Komitee für Rätedemokratie,<br />
der mich kritisiert, ich würde Illusionen mit meinen Artikel streuen. Kein Wort<br />
verliert er zu den Fakten: Profitrate unter der des Finanzmarkzinssatz, die Grenzen des Mark-<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 121
tes, BSP-Kurve bei Null und dem Kreditkarten- sowie dem Derivatenproblem. Nur müsste die<br />
Idee der Räte langsam in der Klasse sich heranreifen. Die KfR hat wahrscheinlich noch nichts<br />
von der Theorie von Marx und Luxemburg gehört, dass das Bewusstsein im Kampf fast über<br />
Nacht entsteht und sie dann Bewegung und die Partei aufbaut. Diskutieren kann man mit den<br />
Kollegen ewig, da kommt nichts bei raus. Karl Marx nennt das, das ist wie einem Kleinkind<br />
höhere Mathematik beizubringen. Wir müssen im Betrieb Kämpfe organisieren und mit den<br />
Individuen diskutieren, die heute schon bereit sind, über den Reformismus hinaus zu gehen,<br />
dann entsteht Bewusstsein. Die meisten Trotzkisten favorisieren die Theorie der langen Wellen<br />
von Mandel. Alle sind sich einig, dass Rosa Luxemburg mit ihrer Theorie der Grenzen des<br />
Marktes sowieso nicht Recht hatte, weil sie bei ihrer Rechnung der erweiterten Reproduktion<br />
einen logischen und rechnerischen Fehler gemacht hatte.<br />
Im Vergleich zu der 30-Jahre-Krise ist als 1. Punkt zu<br />
sagen, dass diese Krise, und sie hat gerade erst angefangen,<br />
schon 30% aller Länder betroffen hat. In den 30<br />
Jahren waren das gerade mal 20%. Der 2. Punkt ist, die<br />
Durchschnittsprofitrate war damals noch bei gut 20%.<br />
Heute liegt sie im produktiven Gewerbe bei knapp 1%.<br />
Deshalb machen die Firmen heute ab 1990 3. zu 90%<br />
ihre Gewinne aus Finanzmarktpapieren. Entsprechend<br />
sind heute die Derivate 10-20mal so groß wie das<br />
Weltbruttosozialprodukt, damals waren sie etwa<br />
gleichgroß. 4. ist auch die 30-Jahre-Krise nur mit einem<br />
Weltkrieg gelöst worden, nachdem wir aber noch solche<br />
Polemiken schreiben können. Diesmal würde es keinen<br />
mehr geben, der überhaupt noch schreiben könnte, 35<br />
mal könnte die Welt zerstört werden. Auch kommt noch 5. hinzu, dass mit China die Grenzen<br />
des Marktes erreicht sind. Alle 5 Punkte zeigen, dass es nach so einem Fall nicht wieder aufwärts<br />
gehen wird.<br />
In 1927 - 1932 ging aber die Industrieproduktion um 48,2% zurück, fehlt also noch dieser<br />
Punkt für einen Beweis. Das ist noch der einzige Punkt und alle Fakten deuten darauf hin, dass<br />
dieser Punkt noch locker erreicht werden wird. 200 Mrd. Dollar sind erst von den Schrotthypotheken<br />
abgeschrieben worden und 2,7 Billionen und die Kreditkarten- sowie die Heuschreckenschulden<br />
müssen noch abgeschrieben werden. Spätestens bei einer der nächsten Abschreibungswellen<br />
und der Insolvenz der Big Three GM, Ford und Chrysler sollte dieser Punkt doch<br />
dem Letzten klar geworden sein. Der Kongress hatte die 25 Mrd Dollar Hilfe für GM abgelehnt,<br />
aber auch wenn sie noch mal helfen sollten, die alle drei sind so ein Fass ohne Boden,<br />
recht bald wird der Kongress aufgeben weil es immer teurer wird und das kostet 239.000 Jobs,<br />
1/10 aller amerikanischen. Die Citi-Group zerbröselt, das wäre dann die 6. Großbank Amerikas,<br />
bleiben noch 12 übrig. 20 Kleinbanken sind kaputt. Alle Marktbeobachter sind sich einig,<br />
dass die USA die Vormachtstellung bis 2025 verlieren wird. Wo ist der neue Wirtschaftsmotor?<br />
Landesbank Baden-Württemberg meldet 2 Mrd. Euro Verlust und KfW 1,6. Die Schreckensmeldungen<br />
tickern jetzt im Minutentakt ein. Island ist gerade noch so vom IWF vor dem<br />
Staatsbankrott gerettet, aber gleich mit einer 50% Hyperinflation. Weitere 8 Staaten haben<br />
beim IWF Geldbedarf angemeldet, ihm gehen aber die Dollar aus. Browne tingelt zu den Staaten<br />
und sammelt weitere Gulden zusammen, sofern er noch etwas bekommt. „Morgan Stanley<br />
spricht davon, dass die Kreditkrise in eine gefährliche "Panikphase" übergegangen sei“. Merkel<br />
stimmt uns für 2009 auf düstere Zukunftsaussichten ein, aber ab Mitte 2009 würde es wieder<br />
aufwärts gehen. Glaubt denn jemand im Ernst, wenn dann weitere Millionen Kollegen<br />
122 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
entlassen sind, weitere Staaten und Banken bankrott sind, dass es dann wieder aufwärts geht?<br />
Steinbrück sagt doch selber, sie könnten gegen die [Billionen] der Weltmarktkrise mit einem<br />
Konjunkturprogrammchen gar nicht anstinken, das ist auch verlorene Liebesmühe. „Ex-CDU-<br />
Generalsekretär Heiner Geißler und Enthüllungsautor Günter Wallraff prophezeiten unisono<br />
das Ende des Kapitalismus, den Untergang des "tollwütig gewordenen Raubtierkapitalismus".<br />
Schluss, aus.“ schreibt der Spiegel unter dem Titel „ Schmierentheater der Sofa-Sozialisten“.<br />
Seit dem 2 Quartal geht es um 0,5% mit der Wirtschaft bergab, ernsthafte Ökonomen schätzen<br />
für 2009 2% Minus. Für die Lohnabhängigen geht es schon seit spätestens 2001 bergab, und<br />
jetzt das. Lt. OECD wird es weitere 700.000 Arbeitslose bis 2010 geben. Das Finanzbebenmessgerät<br />
nach Richter/Prechter steht bei 8,8. Bei 10,0 Totalzerstörung.<br />
Die reformistischen Gewerkschaftsfürsten haben nichts dem entgegenzusetzen. Im Gegenteil,<br />
sie machen mit. Die Pensionsgelder der eigenen Angestellten aller Gewerkschaften der<br />
Welt haben sie bei dem übelsten Private Equity Haus Blackstone angelegt, nur weil dies auch<br />
in Rohstoffe oder Teak-Hölzer macht und damit länger lebt als die anderen Heuschrecken. Die<br />
Hilfspakete der Regierung für die Banken und Konzerne sind nichts anderes als eine indirekte<br />
Lohnkürzung, eine Umverteilung von unten nach oben, weltweit gaben die Regierungen schon<br />
1,5 Billionen den röchelnden Konzernen. Nun fordert ver.di nicht etwa die Milliarden für unsere<br />
Renten und Löhne, nein sie fordert für Deutschland auch so ein Paket wie in China über 500<br />
Mrd. für die Konzerne. Sie lügen uns direkt an. Die IGM hat jetzt für 18 Monate über 4,2%<br />
abgeschlossen und brüstet sich mit einer Erhöhung von 4,2%, dabei sind das pro Jahr umgerechnet<br />
nur 2,85%, und die können noch die Firmen bis 1,24% kürzen.<br />
Trotz ihrer Politik ist es aber wichtig, den Gewerkschaften beizutreten, nicht wegen der<br />
Funktionäre, sondern wegen der Kollegen. Beispielsweise haben den wilden Streik bei Opel<br />
Bochum, der über den Reformismus hinausweist, die gewerkschaftlichen Opel-IGM-<br />
Vertrauensleute organisiert. Sie haben sich eben über die Gewerkschaftsarbeit kennen gelernt<br />
und Vertrauen zueinander gewonnen.<br />
Die Profitrate für das verarbeitende<br />
Gewerbe hat 1993 in Deutschland nach dem<br />
Ökonom Robert Brenner 3,5% erreicht. Sie<br />
fiel also schon in den 80ern unter dem Finanzmarktzinssatz.<br />
Nun verlagerte das Produktionskapital<br />
seine Profitheckerei auf die<br />
Aktien, die bis 2000 dann 90% vom Gewinn<br />
betrugen. Man sprach nun vom Casino-<br />
Kapitalismus. Nach dem Crach von 2000<br />
gingen die Privatkunden aus den Aktien raus<br />
und das Kapital wechselte dann zu den<br />
Heuschrecken über, die gut 30% Rendite mit<br />
Leerverkäufen. Rohstoffklau und Ausweidung<br />
der Betriebssubstanzen erzielten. Durch die Finanzkrise 2007 erzielten sie aber nur noch 10%<br />
und das Kapital musste sich eine neue Geldquelle suchen und entdeckte Dich als Steuerzahler.<br />
Die Staaten in aller Welt funktionieren dabei als Agent des Kapitals, der weiter von unten nach<br />
oben umschichten soll. Man wechselte vom Heuschrecken zum Bettel-Kapitalismus oder privatem<br />
Staatskapitalismus.<br />
Mit der Annäherung der Profitrate an die Null-Achse hat sich auch die Wachstumskurve gegen<br />
Null angenähert. Sobald die Märkte sich immer mehr verengen, kann der permanente<br />
Mangel der Binnennachfrage nicht mehr mit zusätztlichen Export kompensiert werden. Der<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 123
permanente Mangel der Binnennachfrage<br />
resultiert aus der Aneignung der durch den<br />
Arbeiter geschaffen Wertschöpfung durch den<br />
Kapitalisten abzüglich der der Reproduktion<br />
des Arbeiters, dem Lohn. Der Arbeiter muss<br />
außer für die Rente im wesentlichen seinen<br />
Lohn verkonsumieren. Der Kapitalist aber<br />
investiert den unterschlagenen Mehrwert nur,<br />
wenn er sich davon eine lukrative Rendite<br />
verspricht, nicht heute in einer Rezession. In allen Staaten verlief die BSP-Kurve genauso. In<br />
China weist sie auch schon nach unten. Am Höhepunkt vor 2 Jahren lag sie bei 11,6, für 2009<br />
prognostiziert der IWF 7,5%. Wo soll der Aufschwung herkommen?<br />
Was will man sich bei den beiden Kurven der Profitrate und des Bruttosozialproduktes nach<br />
einer Finanzkrise noch versprechen? Mir wird Katastrophismus und Triumphalismus vorgeworfen.<br />
Aber die beiden Kurven sprechen doch für sich, sie sind eine Katastrophe, nicht der<br />
Bote, der diese Nachricht überbringt. Meine Kritiker sollten doch inhaltlich dazu etwas sagen.<br />
Die Kurven nicht zur Kenntnis nehmen, ist schlichtweg Ignoranz.<br />
Natürlich hatte Karl Marx im Kapital kein plötzliches rechnerisches Ende gesehen, weil er<br />
damit die Menschen vielleicht aufgefordert hätte, vor 90 Jahren schon die Hände in den Schoß<br />
zu legen. Daher drückte er das Ende des Kapitals als langsam einschlummernd aus, da das<br />
Kleinkapital an den niedrigen Profitrate eingehen wird „und sobald die Kapitalbildung ausschließlich<br />
in die Hände einiger wenigen, fertigen Großkapitale fiele, für die die Masse des<br />
Profits die Rate aufwiegt, wäre überhaupt das belebende Feuer der Produktion erloschen. Sie<br />
würde einschlummern.« 23<br />
Da kann man ja warten, bis die Sonne untergeht, meinte Rosa Luxemburg dazu, und sah ein<br />
abruptes Ende mit den Grenzen des Marktes. Im Kommunistischen Manifest aber sahen das<br />
auch Marx und Engels indirekt (S. 9): „Wodurch überwindet die Bourgeoisie die [Überproduktions]-Krisen?<br />
Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktivkräften;<br />
anderseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung alter<br />
Märkte." Das heißt im Umkehrschluss nichts anderes als, dass, wenn es keine neuen Märkte<br />
mehr gibt, kann eine Krise nicht mehr überwunden werden. Für die Nachfrage der alten Kundschaft<br />
langt es, die alten Anlagen auf Vordermann zu bringen. Nur neue Märkte erforderten<br />
auch neue Erweiterungsinvestitionen, aber wesentliche neu Märkte sind nicht mehr da. Nur ein<br />
Weltkrieg könnte noch den Ruin herauszögern. Das sagen wir doch lieber, Ruin der verrotteten<br />
kapitalistischen Wirtschaft als ein Weltkrieg und dann ein Neuanfang einer geplanten Wirtschaft<br />
nach den Bedürfnissen der Massen, nicht nur einiger weniger Bürokraten, die auch nur<br />
Krieg spielen wollen. Wir Arbeiter brauchen aber nur die Köpfe der ausländischen Kollegen<br />
gewinnen. Eine andere Möglichkeit eines Aufschwungs wäre noch die Erfindung eines Massenproduktes,<br />
ein neuer Treibstoff vielleicht, aber das ist weit und breit nicht in Sicht.<br />
Rosa Luxemburg sah das Ende sehr plötzlich kommen und sprach von den Todeszuckungen<br />
des Kapitalismus. Da sind wir aber schon mittendrin, oder was ist das Bankensterben, der bevorstehende<br />
Ruin von GM, Ford und Chrysler sowie die vielen Kriege und die permanenten<br />
Reallohnkürzungen anderes. Sie sah richtig, dass der Überschuss im Konsumsektor stattfindet.<br />
Marx irrte sich, als er im Kapital meinte, dass wir bei dem Weltmarkt abstrahieren können,<br />
23<br />
´Karl Marx, "Das Kapital," Bd. 3, Seite 269<br />
124 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
dass er immer ausgeglichen ist. (siehe sein Schema, Tab. 1) und er stellte deshalb fest, dass der<br />
Markt immer ausgeglichen sei.<br />
Rosa Luxemburg stellte aber irrigerweise fest, dass der Überschuss im Konsumsektor nicht<br />
auf den Produktionsmittelsektor übertragen werden könnte. Natürlich gibt es einen ständigen<br />
Übertrag des Kapitals vom Konsum- in den Produktionsmittelsektor, schließlich lief der Kapitalismus<br />
noch 100 Jahre lang relativ problemlos. In meinem Buch „Rosa Luxemburg, die<br />
Grenzen des Marktes und die Todeszuckungen des Kapitalismus“ habe ich aber rechnerisch<br />
nachgewiesen, dass, wenn weltweit die Investitionen schneller sinken als die Reallöhne, das<br />
dann der Überschuss vom Konsum- in den Produktionsmittelsektor wechselt und dann auch<br />
ziemlich abrupt kein Übertrag mehr stattfinden kann. Nach dem Wechsel, dem Point of no<br />
Return, wird die kapitalistische Wirtschaft sehr schnell gegen die Wand fahren und damit hat<br />
Rosa Luxemburg mit den Todeszuckungen und dem plötzlichen Ende schon richtig gelegen.<br />
Wir gehen davon aus, dass die Weltwirtschaft nach der laufenden Rezession erst einmal durch<br />
die Gesundschrumpfung leicht nach oben gehen, aber sehr schnell in eine weitere Rezession<br />
fallen wird, da der Weltwirtschaftsmotor USA ganz ausgefallen ist und ein neuer nicht in Sicht<br />
ist, China hat, wie wir oben gezeigt haben, noch keine eigenen Aufschwungskräfte und Europa<br />
schon lange nicht mehr.<br />
Die Kurve des Bruttossozialproduktes wird ab jetzt der Spur eines Ertrinkenden ähneln, der<br />
noch eins, zwei mal die Wasseroberfläche erreicht und dann vielleicht in 10, 15 Jahren den<br />
oben beschriebenen Point of no Return erreichen wird. Sehr schnell nach 1, 2 Jahren, würden<br />
dann die nationalen Wirtschaften ganz zusammenbrechen und noch eine Weile würde die lokale<br />
Kapitalelite versuchen, auf lokaler Ebene mit städtischem Notgeld, Lebensmittelmarken und<br />
Wohnungsbeschlagnahmungen die Wirtschaft weiter zu führen. Bevor sich jetzt aber die kleinbürgerlichen<br />
Romantiker über den „Zurück zu kleinen übersichtlichen Organisationseinheiten“-Zug<br />
freuen werden, sei gesagt, dass sich dabei der Vandalismus von Warlords, Piraten<br />
und Plünderhorden immer mehr durchsetzen und eine Tauschwirtschaft in einer rechtlosen<br />
Gesellschaft entstehen würde, die nur das Recht des Stärkeren kennt. Wir bekommen bereits<br />
heute in Somalia demonstriert, wie die Welt des Kapitals dann überall aussehen wird. Die<br />
Warlords bekämpfen den alten Nationalstaat und die vandalierenden Piraten bekämpfen die<br />
Warlords, die Devise heißt alle gegen alle. Als wir hier am 19.06.2006 das erste Mal über das<br />
Ende des Kapitalismus schrieben, sprachen wir noch von 20 – 30 Jahren. Die aktuellen Nachrichten<br />
lassen uns aber jetzt eher nur noch einen kurzen überschaubaren Zeitraum von 10, 15<br />
Jahren vermuten.<br />
Nun, bei dem Point of no Return werden die Herrschenden gezwungen werden, ihre Zuversicht,<br />
ihren Optimismus aufzugeben und zugeben müssen, dass die Kasse leer ist und sie nicht<br />
mehr für Essen und Wohnen der Familien sorgen können. Spätestens hier, genau wie in dem<br />
übermächtigen diktatorischen Staat DDR 1989, als das Zentralkomitee festgestellt hatte, dass<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 125
die Kasse leer ist und niemand mehr da ist, auch nicht der IWF, der ihnen Geld leihen wollte<br />
und die Arbeiter Mut fassten und mit einem gemeinsamen Spaziergang durch Leipzig dieses<br />
menschenverachtende System hinwegbliesen, werden die Arbeiter ihre Sache in die eigene<br />
Hand nehmen. Der Meister der Revolution Lenin beschreibt die Bedingungen für eine Revolution<br />
in aller Klarheit:<br />
»Für den Marxisten unterliegt es keinem Zweifel, daß eine Revolution ohne revolutionäre Si-<br />
tuation unmöglich ist, wobei nicht jede revolutionäre Situation zur Revolution führt. Welches<br />
sind, allgemein gesprochen, die Merkmale einer revolutionären Situation? Wir gehen sicherlich<br />
nicht fehl, wenn wir folgende drei Hauptmerkmale anführen: 1. Für die herrschenden<br />
Klassen ist es unmöglich, ihre Herrschaft unverändert aufrechtzuerhalten; die eine oder andere<br />
Krise der "oberen Schichten" eine Krise der Politik der herrschenden Klasse, die einen<br />
Riß entstehen läßt, durch den sich die Unzufriedenheit und Empörung der unterdrückten<br />
Klassen Bahn bricht. Damit es zur Revolution kommt, genügt es in der Regel nicht, daß die<br />
"unteren Schichten" in der alten Weise "nicht leben wollen", es ist noch erforderlich, daß die<br />
"oberen Schichten in der alten Weise "nicht leben können"2. Die Not und das Elend der unterdrückten<br />
Klassen verschärfen sich über das gewöhnliche Maß hinaus. 3. Infolge der erwähnten<br />
Ursachen steigen sich erheblich die Aktivität der Massen, die sich in der "friedlichen"<br />
Epoche ruhig ausplündern lassen, in stürmischen Zeiten dagegen sowohl durch die<br />
ganze Krisensituation als auch durch die "oberen Schichten" selbst zu selbständigem historischem<br />
Handeln gedrängt werden.« 24<br />
Dieser Satz zeigt allen Resignierten klar,<br />
dass es historisch so sein musste, dass die Massen<br />
trotz<br />
aller Überzeugungsversuche der Marxisten die Meinung der Herrschenden behalten mussten,<br />
weil die die Gehälter bezahlt hatten. Wir haben im 20. Jahrhundert immer vor einer Revolutionsromantik<br />
gewarnt, die besonders in der 68-Studentenbewegung hochgekommen ist. Das<br />
Ergebnis dieser Ungeduld war immer wieder das Wachstum durch Opportunismus, wie bei den<br />
Grünen oder jetzt der PDS. Wenn die beiden revolutionären Gruppen in der PDS Marx 21/SDS<br />
und die SAV da noch lange bleiben, kriegen sie vielleicht auch die Kurve nicht mehr zu einer<br />
Bewegung von unten.<br />
Ab 2009 ist die richtige<br />
Zeit gekommen, bei der den Herrschenden langsam das Geld ausgeht,<br />
sie sich untereinander immer mehr streiten und sie nicht mehr so "leben können", wie<br />
bisher, mit ihrer Profitheckerei. Jetzt interessieren sich immer mehr Leute für den authentischen<br />
Marxismus und es gilt, die Tore der Organisation weit aufzumachen. Der Lebensstandard<br />
der Massen wird sich jetzt rapide verschlechtern. Wir müssen jetzt auf die Erfahrungen<br />
der Rätebewegung von unten zurückgreifen und die Werke der Klassiker studieren. Die Einkommen<br />
der Lohnabhängigen werden massiv angegriffen, so, dass sich erst einmal wegducken<br />
werden. Sie glauben halt noch, dass es wieder aufwärts gehen wird. Merkel und alle bürgerlichen<br />
Medien reden den Lohnabhängigen das ja auch kräftig ein, d.h. je länger auch die Linken<br />
in der Frage die Bourgeoisie unterstützen, umso später werden die Massen sich von dem Irrglaube,<br />
dass es wieder wesentlich aufwärts gehen würde, trennen können. Je eher wir alle klar<br />
sagen, mit Deinem Irrglaube bist Du verloren, je eher wird er sich auf die Alternative konzentrieren<br />
können und der Kapitalismus auf dem Müllhaufen der Geschichte landen.<br />
24<br />
Lenin: "Der Zusammenbruch der II. Internationale", LW 21, S. 206<br />
126 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Die Alternative<br />
Basisdemokratie<br />
Ist Basisdemokratie in der Massengesellschaft möglich?<br />
Geschichte der Rätedemokratiebewegung! 1. bis zum 2.<br />
Weltkrieg<br />
Geschichte der Rätedemokratiebewegung! 2 nach dem 2.<br />
Weltkrieg<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5715&Itemid<br />
=94<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 127
Hände weg von Pakistan<br />
28.11.208<br />
Wird in Bombay/Mumbai der<br />
nächste Krieg gegen Pakistan<br />
vorbereitet?<br />
Es sieht ganz danach aus, dass in Mumbay<br />
(ehemals Bombay) der nächste Waffengang<br />
nach Pakistan vorbereitet wird. Als Präsident<br />
will Obama Pakistan angreifen, „wenn wir<br />
schlüssige Hinweise auf Zielpersonen haben und Präsident Musharraf nicht handelt, dann<br />
werden wir es tun, … Ich werde nicht zögern, militärische Gewalt anzuwenden, um Terroristen<br />
zu beseitigen, die eine direkte Bedrohung Amerikas darstellen.“ meldete die Welt schon am<br />
2.8.07.<br />
Wie am 11.9. kommt nun wieder pünktlich nach der Wahl wie bestellt der entsprechende<br />
massive Terroranschlag. Am 27.11. meldet Telepolis, dass die „Angreifer Marineeinheiten<br />
…zum Verwechseln ähnlich gewesen sein“, mit 4 Schnellbooten kamen, und sehr professionell<br />
vorgingen. Ein Angreifer mit pakistanischer Nationalität wurde festgenommen und sagte aus,<br />
dass er angeblich von Lashkar-e-Toiba ausgebildet worden sei, einer Gruppe, die „1989 vom<br />
pakistanischen Geheimdienst gegründet worden sein soll“. Dies alles roch nach einem Angriff<br />
unter falscher Flagge.<br />
Auch die Meldung vieler Zeitungen, dass die Angreifer Jugendliche waren, wies auf einen<br />
Angriff von einer von Provokateuragenten geschulten Truppe hin. Wenn der Angriff tatsächlich<br />
von Pakistan geplant wurde, warum sollten die sich mit all diesen Ähnlichkeiten und einer<br />
Person mit pakistanischer Nationalität verraten?<br />
Prompt ging dieser Schwachsinn am 28.11. weiter. Inforadio übersetzt mehrere große englische<br />
und amerikanische Tageszeitungen, die den Angriff als ein Werk von al Quaida ansehen.<br />
Der BBC meldet: "Vorhergehende Augenzeugenberichte aus den Hotels legen nahe, dass die<br />
Angreifer auf Leute mit britischen und amerikanischen Pässen abzielten. … Falls die Berichte<br />
stimmen, deutet dies laut unserem Korrespondenten für Sicherheitsfragen Frank Gardner auf<br />
ein islamistisches Motiv hin - Anschläge die von al-Kaida inspiriert oder koordiniert wurden."<br />
Inforadio bemerkt zu der VBBFC-Meldung: „Wirklich? Vielleicht sollte sich der "Korrespondent<br />
für Sicherheitsfragen" der BBC nach einem anderen Job umsehen, denn die Faktenlage<br />
widerspricht direkt vergangenen angeblichen al-Kaida-Anschlägen. Seit wann nimmt al-<br />
Kaida Geiseln? Seit wann bleiben sie so lange vor Ort dass sie gefangengenommen werden<br />
können? Seit wann verwendet al-Kaida Granaten anstatt Sprengsätze oder Selbstmord-<br />
Sprengsätze? Wenn die Anschläge auf britische und amerikanische Bürger abzielten, weshalb<br />
befand sich dann unter den mindestens 101 Getöteten nur ein britisches Opfer? Wenn die Anschläge<br />
britischen und amerikanischen Bürgern galten, warum feuerten die Terroristen dann<br />
laut Berichten mit AK-47-Gewehren wahllos in Menschenmengen die hauptsächlich aus Indern<br />
bestanden? Von 101 Opfern waren nur sechs Ausländer, der Rest waren Inder. Dies war kein<br />
gezielter Anschlag auf britische und amerikanische Bürger, es wird jedoch von den Medien als<br />
solcher präsentiert um eine koordinierte militärische Reaktion der Briten und Amerikaner zu<br />
128 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
echtfertigen, die wohl aus verstärkten Bombardements in Pakistan und aus einer größeren<br />
Präsenz in Afghanistan bestehen wird.“<br />
Die BBC-Meldung wurde von allen Medien übernommen. Die vereinigten Auftragsjournalisten<br />
die fälschen die Faktenlage doch immer dann, wenn der Angegriffene mit selber dahinter<br />
steht und damit ein neuer Krieg vorbereitet wird. Infokrieg weiter: „Berichte tauchen nun<br />
auf in denen behauptet wird, dass die Terroristen mit Schnellbooten aus Karachi in Pakistan<br />
kamen.“ Indiens Premier warnt schon seine Nachbarn und Pakistan dementiert.<br />
Der London Guardian berichtet: "Es ist wahrscheinlich dass die Anschläge Pakistan und deren<br />
Inter-Services Intelligence Agency (ISI) angehängt werden, wie auch vergangene islamistische<br />
Gräueltaten. US-Funktionäre im Bereich Antiterror glauben, dass manche Mitglieder des<br />
ISI eine Rolle bei einem Anschlag dieses Jahr auf die indische Botschaft in Afghanistan gespielt<br />
hatten."<br />
Nachdem Bush vergeblich versucht hatte, Iran anzugreifen, erklärte Russland, dass es dann<br />
zurückschießen werde. Also wollen die Amis erst Pakistan angreifen. Die Neocons um Bush<br />
und Obama herum schlagen auch vor, bei dem Angriff auf den Iran nicht erst auf die Reaktion<br />
von Russland zu warte, sondern gleich vorsorglich den Rest noch mit zu erledigen, also nach<br />
Pakistan dann Iran, Russland und China. Wenn wir schon beim Großreinemachen sind, dann<br />
wird auch gleich Somalia mitgemacht. Nun kann man doch prächtig von dem Finanzcrach<br />
ablenken.<br />
Der Anschlag von Mumbai, egal von wo er auch ausging, dient nur den Kriegstreibern, die die<br />
Annäherungsversuche zwischen Indien und Pakistan wieder rückgängig machen möchten und<br />
Pakistan in die Katzenecke der Alliierten stellen wollen. Diese Kreise muss die Weltarbeiterklasse<br />
auf allen Straßen ganz gehörig ausbremsen.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5724&Itemid<br />
=199<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 129
Von den Bailouts zum Kriegskeynesianismus, Pulverfass<br />
Horn von Afrika!<br />
26.12.2008<br />
Von China bis zu den USA<br />
haben die Regierungen den<br />
Banken schon weit über 3<br />
Billionen an Bailouts<br />
(Freikäufe vom Schuldturm)<br />
nachgeschmissen. Viele<br />
Analysten vergleichen diese<br />
Krise schon mit der<br />
Weltwirtschaftskrise der 30er<br />
Jahre und manche sehen diese<br />
schon „sicher noch größer als<br />
in den 30er Jahren." Die<br />
30er-Jahre-<br />
Weltwirtschaftskrise war auch<br />
verursacht durch eine<br />
Überschuldungskrise, die<br />
ebenfalls eine<br />
Überproduktionskrise<br />
auslöste, als man die<br />
Schuldenkrise eindämmen<br />
musste. Nun gab es auch<br />
überall Konjunkturprogramme.<br />
In den USA<br />
sind die heute ebenfalls<br />
durchgeführten staatlichen<br />
Eingriffe von 1930 unter<br />
Präsident Hoover und später<br />
unter Roosevelt unter dem<br />
Namen „New Deal“ bekannt.<br />
Die Berner Zeitung schreibt dazu: „Das letzte große Ankurbelungsprogramm im Sinne von<br />
Keynes war der New Deal in der 30er-Jahren. Der Durchbruch zum Erfolg erfolgte aber erst<br />
mit dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges. Er hat die Staaten veranlasst, ohne Rücksicht auf<br />
Schulden in Waffen und in die Armee zu investieren. Diese Option haben wir nicht mehr,<br />
einen Dritten Weltkrieg würde die Menschheit wahrscheinlich nicht überleben“<br />
Die BZ wie wahrscheinlich auch alle vernunftbegabten Menschen wollen also den Wiederaufschwung<br />
nach der Krise ohne einen neuen Weltkrieg schaffen. Dass aber mit dieser pazifistischen<br />
Option das Akkumulationsgesetz der Kapitalisten nicht einverstanden sein wird, sollte<br />
doch der Berner Zeitung anhand ihrer anderen Feststellungen der Wirtschaftsdaten aufgefallen<br />
sein. Sie schreibt selber, dass die„«bereits düsteren Prognosen noch düsterer werden»<br />
(Strauss-Kahn, IWF), die Schätzungen der bis jetzt vernichteten Vermögenswerte reichen von<br />
2.800 Milliarden Dollar bis zu 6.000 Milliarden. Die US-Wirtschaft ist um 5 Prozent geschrumpft.“<br />
130 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Für 2009 werden mindestens eine Millionen Arbeitslose mehr eingeschätzt. Die Autofirmen<br />
entlassen alle Leiharbeiter. Ganze Betriebe machen dicht, auch sogar Stahl- und Maschinenbaufirmen.<br />
Fast jeder dritte Mittelständler will Stellen abbauen. Die US-Notenbank sei zum<br />
grössten Hedge-Funds der Welt geworden mit einem Eigenmittelfaktor (Eigenmittel im Verhältnis<br />
zu Verpflichtungen) von 1:50. Das CDS-Problem und das Derivaten-Chaos kommt<br />
noch auf die Welt zugebraust. Die pessimistischen Analysten sehen schon im März 2009 den<br />
Totalausfall, in 2009 kommt erst die Deflation, die Arbeiter können kaum mehr kaufen, die<br />
Preise der Waren werden durch die Konkurrenz gesenkt und viele Firmen können nicht mehr<br />
mithalten und machen Konkurs. Nachdem die Schwachen Konkurs gemacht haben, werden die<br />
Preise ganz schnell nach oben gehen und es kommt die Inflation.<br />
Der künftige Vizepräsident Biden der USAprophezeit für 2009 für Amerika auch einen Totalausfall.<br />
Er muss ja mir der künftigen Insolvenz der Big Three fertig werden, alleine GM<br />
macht ein Verlust von 5 Milliarden jeden Monat. Auch Toyota, alle Autofirmen der Welt produzieren<br />
Überkapazitäten, in allen Branchen bergen sich die Halden auf. BMW ist von einem<br />
Verkaufsrückgang von 37% betroffen.<br />
Sogar der Hamburger Hafen, der immer ein Wachstum von 10% hatte, erlebt einen Einbruch,<br />
weil die ganze Welt von der Rezession befallen ist. Gerade der Exportweltmeister Deutschland<br />
mit seinem Bruttoexportanteil von 47% wird von der Weltkrise besonders erfasst. Der britische<br />
Telegraph sieht deshalb auch Deutschland 2009 kollabieren. Während die Hauptmeldung des<br />
Statistischen Bundesamtes heißt „Weihnachtszeit, Zeit des Gänsebratens“, macht sich alle Welt<br />
Sorgen um die Konjunktur. Deutschland ist schon von einer Rezession erfasst. Im 2. Quartal -<br />
0,4%, 3 Quartal – 0,5% und November -2%. Für 2009 wird ein Rückgang bereits von 5% geschätzt<br />
Das weiß auch die Bundesgierung und hat getreu der monetaristischen angebotsorientierten<br />
Lehre von Milton Friedman dieses mal im Gegensatz zu 1929 ein Angebotsprogramm mit 500<br />
Milliarden Euro Garantien und 70 Milliarden Real in die Banken hineingepumpt, damit die<br />
Banken der Wirtschaft weiterhin Geld zur Verfügung stellen. Aber die Konzerne sind schon so<br />
klamm, dass die Banken wegen deren Liquidität zu misstrauisch sind. In Amerika waren die<br />
Arbeiter zu überschuldet und hatten dann keine Kaufkraft mehr, die Welt wollte den USA kein<br />
Geld mehr leihen und die USA kann kaum mehr importieren und übertrug das Überproduktionsproblem<br />
auf die ganze Welt. Die massive Unterstützung der Angebotsseite lief somit ins<br />
Leere.<br />
Lord John Maynard Keynes schlägt im Gegensatz zu Milton Friedmann vor, die Nachfrageseite<br />
zu unterstützen. Da gab es aber nur ein Konjunkturprogramm von der Bundesregierung<br />
von 25 Mrd. Euro, bei dem der Staat selber als Nachfrager im Straßenbau, den Schulen, Unis<br />
und Kindergärten auftritt. Das ist bei einem Sozialprodukt von 2,5 Bio. Nur 1%. Bei einer<br />
geschätzten Schrumpfung von geschätzten 5% sind das nur Peanuts, da müssten es schon 125<br />
Mrd. sein. Aber bei 25 Mrd. macht das Verwaltungsgericht und alle rechten Haushälter schon<br />
einen großen Wind, geschweige dann erst bei den notwendigen 125 Mrd. Euro.<br />
Die linken SPD’ler und die Linken schlagen noch einen linken Keynesianismus ala Joan Robinson<br />
vor. Dabei sollte das Konjunkturprogramm an die Lohnabhängigen über Steuer- Gebührensenkung<br />
oder Sozialausgabenerhöhung fließen, dass die Arbeiter dann die Nachfrage erhöhen.<br />
Das Geld kann man dann aber gleich nach China überweisen, wie ich das an dem Versuch<br />
von Francois Mitterand aufgezeigt hatte.<br />
Die Regierung hatte das Nachfrageprogramm nur mit den leppischen 25 Mrd. aufgelegt, weil<br />
sie selber sieht, dass sie sowieso nicht genügend auflegen kann. Letztlich bleibt ihr als kapita-<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 131
listische oder marktwirtschaftliche Seite nur eine Lösung wie in den 30 Jahren mit einem<br />
Weltkrieg. Da kann man locker für 1 Billionen Raketen und Panzer nachfragen, ohne dass das<br />
Bundesverfassungsgericht und die Haushälter einem dazwischen meckern können.<br />
Zufällig ergibt sich in dem ganzen wirtschaftlichen Chaos ein Einstieg in diesen Weltkrieg,<br />
den auch die meisten bürgerlichen Pazifisten akzeptieren können. Am 24.12.2008 gab das<br />
Bundesparlament die scheinbare Jagd der Marine auf die Piraten frei.<br />
Der friedenspolitische Ratschlag schreibt, dass die Alliierten „nicht gegen europäische und<br />
asiatische Fischtrawler einschritt, die die somalische Wirtschaftszone - völkerrechtswidrig -<br />
überfischten“ Diese Überfischung veranlasste die Fischer, da sie keine anderen Einnahmen<br />
mehr hatten, zu der Wegemaut. Wenn man also diese Piraterie abschaffen will, muss man erst<br />
einmal die Überfischung durch die Fischtrawler verbieten, Amerika müsste Äthiopien aus dem<br />
Krieg zurückholen und dann könnte man die Piraterie eindämmen, sollte sie es dann noch eben.<br />
Wir schrieben am 1.1.2007: „Noch unter dem Diktator Siad Barre hatten die Ölkonzerne<br />
Conoco, Amoco, Chevron für zwei Drittel des Landes Bohrrechte von Somalia erworben, weil<br />
große Erdölvorkommen vermutet wurden und hatten schon große Investitionen in Millionenhöhe<br />
getätigt. Die Aktivitäten der Ölkonzerne wurden aber nach seinem Sturz 1991 jäh unterbrochen.“<br />
Darum hat Amerika 1994 das Land überfallen und da es vertrieben wurde, hat es die<br />
Äthiopier dort reingeschickt. Äthiopien kündigte schon für Ende Dezember 2008 das Ende<br />
seiner Mission an, da dieser Krieg nicht erfolgreich zu Ende geführt werden kann. Nun hat es<br />
sich aber noch einmal durch die Unterstützung der Nato-Marine – sogar die Schweiz mit ihrer<br />
großen Marinetradition schickt einen Kreuzer - zu einer Verlängerung breitschlagen lassen.<br />
Nebenan von Somalia, in Eritrea lässt der Iran sein Öl raffinirieren. Es ist schließlich von der<br />
eritreischen Benzinlieferung abhängig. Es lässt das Benzin mit U-Boot und Kriegflotte abholen.<br />
Zwischen Somalia und Eritrea liegt der Marinestützpunkt Djibouti der alliierten Marine für<br />
das Horn von Afrika. Also, die iranische Benzinschutzflotte muss durch die alliierte „Piraten“/Öljagdflotte<br />
durch. Jetzt steht da auch noch Russland und China mit Schiffen, angeblich<br />
auch auf Piratenjagd, wahrscheinlich eher, um ein Auge auf dieses Pulverfass zu richten. Jetzt<br />
kommt am 20.12. noch die Meldung, dass die “illegalen” Waffen an Somalia über Eritrea und<br />
dem Jemen und anderen islamischen Ländern seit 1992 geliefert werden.<br />
“The United Nations has said illegal arms in Somalia come from Eritrea and Yemen and<br />
other Islamic countries. The arms have been illegally entering the country since 1992, after the<br />
UN imposed an arms embargo against the country, said a report issued by the UN.”<br />
Da sind sie wieder, die bösen bösen Moslems. Aber da kann sich ja das vereinigte Abendland<br />
beruhigt auf dem Sofa sich zurücklehnen, die gesamte gute christliche Kriegsmarine ist ja auf<br />
Kreuzzug in den feindlichen Gewässern. Wenn sich in dem Pulverfass nicht eine Provokation<br />
ergeben sollte, z.B. kann man die iranischen Kriegsschiffe nach Waffen für Somalia durchsuchen.<br />
Damit, mit Pakistan, Afghanistan, Irak und Palästina wird ja Obama allerhand zu tun<br />
bekommen, und wenn dann China und Russland rumätzen sollte, dann wird halt zurückgeätzt.<br />
PS: Auch, wenn der Kriegskeynesianismus bei der Krise greifen sollte, bleibt immer noch<br />
das ungelöste Problem der niedrigen durchschnittlichen Profitrate von 1/2% und den Grenzen<br />
des Marktes. Ob da noch lange die Weltarbeiterklasse zuschauen wird?<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=5871&Itemid<br />
=1<br />
132 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Der Schüttelfrost des Kapitalismus, warum sein<br />
Untergang so plötzlich kommen wird.<br />
2.2.2009<br />
2008 sehen endlich auch andere wie der bei<br />
Heise veröffentlichte Artikel von Tomasz Konicz,<br />
dass der Kapitalismus sich seinem Ende<br />
auf Grund des tendenziellen Falls der Profitrate<br />
zuneigt. Je mehr Linke das Ende des<br />
Kapitalismus propagieren, je eherfallen die<br />
Kollegen nicht auf das „Es geht wieder<br />
Aufwärts“-Gesülze der Bourgeoisie herein und<br />
kämpfen entschlossener gegen Lohnkürzungen<br />
und Entlassungen.<br />
Leider wurde keine Kurve dabei gezeigt und<br />
vermittelt, wo wir denn heute stehen, wie lange<br />
wird man jetzt noch mit dem Kapitalismus<br />
rechnen müssen.<br />
Das fehlende Diagramm will ich gerne<br />
nachreichen, wobei wir gleich sehen, dass zwar<br />
1850 die durchschnittliche Profitrate noch bei<br />
50% stand, aber schon ab 1982 kein Geschäft<br />
mehr im Durchschnitt mit der Profitproduktion<br />
zu machen war. Das sind einfach die zusammengetragenen<br />
Daten von verschiedenen Autoren von Paul Fröhlich über Mandel, Altvater,<br />
DGB und Robert Brenner für 150 Jahre von 1850 bis 1993. Für Wissenschaftler ist das natürlich<br />
vollkommen unwissenschaftlich, da ja jeder genannte Autor etwas andere Zahlenquellen<br />
genommen hat und etwas anders berechnete.<br />
Mir ging es dabei aber nicht um hundertprozentige Zahlengenauigkeit, sondern mehr um die<br />
politische Darstellung der Profitrate von der ursprünglichen Akkumulation ab bis zur Vollautomatisierung,<br />
die heute bei gut 90% Maschinenanteil und nur knapp 10% Lohnkostenanteil in<br />
den Warenwerten liegt. Aus diesem hohen Wert der technischen Zusammensetzung des Kapitals<br />
von 900% (siehe Marxistische Wirtschafttheorie, leicht gemacht, S. 10) ergibt sich auch<br />
die niedrige Profitrate, da nur die Arbeit die fast einzige Quelle der Wertschöpfung ist (Noch<br />
die Grundstücksmiete).<br />
Aber wir können gerne noch unseres mit dem<br />
Diagramm des Instituts für sozial-ökologische<br />
Wirtschaftsforschung e.V. aus München, ISW<br />
ergänzen, dieses ist wenigstens aus einem Guss<br />
und zeigt auch, dass die Profitrate ab 80 unter<br />
dem Finanzmarktzinssatz gefallen ist. Das Problem<br />
nur des ISW ist, dass ihr Chefredakteur<br />
Conrad Schuhler vom Steigen der Profite ausgeht<br />
und damit das ISW nicht aus einem Guss ist und nicht mehr die Überzeugungskraft hat, die es<br />
eigentlich bei so viel bekannten Mitgliedern und Beiräten haben müsste.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 133
Bei der Analyse des Wirtschaftsbooms von 1954 bis 1973 sind bei Tomasz Konicz die wesentlichste<br />
Frage unbeantwortet geblieben. Er meint, dass er diese mit der „inneren Kapitalexpansion“<br />
des Mitgliedes der Moskau-KP Hobsbawn zu Genüge erklärt hätte.<br />
Schauen wir uns die BIP-Kurve der<br />
BRD genauer an, um dieser Frage uns<br />
zu nähern. Nach der Währungsreform<br />
1948 ging es schon langsam aufwärts,<br />
da reichte die Erklärung mit der „inneren<br />
Kapitalexpansion“ noch tatsächlich<br />
aus. Die Aufschwungsrate waren wie<br />
in allen Industrieländern und auch<br />
China in der ersten Dekade des 3.<br />
Jahrtausends. Ab 1955 aber schoss die<br />
BIP-Kurve plötzlich wie aus dem Nichts auf 12% nach oben, davon träumen die Vorstände<br />
heute noch. Nichts anderes ist passiert als dass ab 1953 der Korea-Krieg losbrach. Die amerikanischen<br />
Konzerne verlagerten sich auf die profitable Rüstungswirtschaft und die Europäer<br />
lieferten dann die Konsumgüter. Nach dem Koreakrieg schloss sich dann in den 60ern bald der<br />
Vietnam-Krieg an und die Rüstungsindustrie wurde weiterhin auf dem hohen Niveau von 10%<br />
des BIP gehalten. Das ging so bis zu dem Ende des Vietnam-Krieges 1973.<br />
Nach 1973 fing die Massenarbeitslosigkeit an und bis 1980 war schon die erste Millionen erreicht.<br />
Der Boom in den 50er 60er war nichts anderes als das Ergebnis der Rüstung. Auf diese<br />
einfache Formel ist das zu bringen:<br />
Rüstung = Wirtschaftsaufschwung<br />
Je mehr Rüstung = umso mehr Wirtschaftsaufschwung.<br />
Mit dieser Feststellung wollen wir uns weiter unten noch einmal beschäftigen.<br />
Die Rüstungswirtschaft hatte außerdem für das Kapital den Vorteil, dass es dem Kapitalisierungsprozess<br />
des Profits Mehrwert entnahm und somit den tendenziellen Fall der Profitrate<br />
aufhielt und somit die Boomphase in den 50er/60ern verlängern konnte, ein Umstand, worauf<br />
Michael Kidron und Tony Cliff darauf hinwiesen.<br />
Aus der Profitratenkurve sowohl auch aus der BIP-Kurve geht hervor, dass die normale<br />
kapitalistische Profitproduktion 1982 schon im wesentlichen zu Ende kam. Nun löste die FDP<br />
unter dem Superhelden Superman Genscher ohne Wahlauftrag die Rot-Gelbe Koalition auf und<br />
suchte die Koalition mit der CDU unter Kohl.<br />
Die Schwarz-Gelben sanken nun die Löhne und konnten mit der Senkung der Ausbeutungsrate<br />
die Profitrate wieder erhöhen. Gleichzeitig sammelten die Konzerne für ihr Portfolio international<br />
besonders profitable Finanzpapiere (Rohstoffe, Waffen, Weißwäsche, China) und<br />
konnten damit ihre Profitraten wieder hochtreiben. 2000 erreichten die Gewinne aus den Finanzpapieren<br />
90% Anteil. Mit dem Zusammenbruch der Börsen im ersten Jahrzehnt ließ Kanzler<br />
Schröder ab 2002 den Heuschrecken freien Lauf, die die Substanz der Betriebe abnagten<br />
und von ihnen lebten. Mit der Finanzkrise 2008 ist das alles zu Ende. Die BIP-Lokomotive ist<br />
2009 gegen die Wand gefahren.<br />
Die Marktwirtschaft ist dazu verdammt, sich immer weiter ausbreiten zu müssen, um 3%.<br />
Um die Konkurrenz schlagen zu müssen, rationalisiert der Kapitalist jedes Jahr um 3%, wenn<br />
er es nicht macht, fliegt er vom Markt. Damit die Rationalisierung sich auch lohnt, muss er<br />
134 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
auch entsprechend 3% Arbeiter entlassen oder den Umsatz um 3% ausweiten. Der IWF spricht<br />
deshalb auch bei weniger als 3,3% Wachstum von einer Rezession. Expansion um der Expansion<br />
willen, heißt das Gebot des heckenden Kapitals.<br />
Neben dem tendenziellen Fall der Profitrate<br />
auf Null haben wir auch nach China die<br />
Grenzen des Marktes. Die Gleichzeitigkeit<br />
der Ereignisse resultiert daher, weil mit der<br />
Näherückung der Grenze auch der Profit<br />
immer schwächer sich nur realisieren kann.<br />
Der schwächelnde Binnenmarkt kann nicht<br />
mehr durch eine Ausweitung des Exportes<br />
kompensiert werden, im Gegenteil. Dadurch,<br />
dass China die eigene Binnenmarktschwäche<br />
kompensieren möchte, drängt es mit aller<br />
Kraft auf die alten imperialistischen Märkte zurück. Die Marxisten werden durch die brutale<br />
Realität zur Kenntnis nehmen müssen, dass auch Rosa Luxemburgs Theorie von den Grenzen<br />
des Marktes ein wichtiger Bestandteil der marxistischen Ökonomie ist. Jetzt schon zeigt die<br />
BIP-Kurve einen plötzlichen Sturz unter die Wasseroberfläche. Vielleicht kann die nationale<br />
Wirtschaft sich noch eins, zweimal über die Wasseroberfläche hochretten, aber in einigen Jahren<br />
wird der Weltmarkt weniger nach Produktionsmitteln nachfragen. Dann gibt es überhaupt<br />
kein Halten mehr und nach diesem Point of no Return wird es geradewegs in die Tauschwirtschaft<br />
mit Brotmarken und lokalem Notgeld gehen<br />
In Deutschland schrumpft die Wirtschaft um 2%, die Bundesregierung schätzt für 2009 die<br />
Aussichten auf -3%. Die konservativen Analytiker neigen mehr zu -Fünf. In den USA steht<br />
das BIP bei -3,8% und tendiert zu -8. Nur China steht noch im Plus, schrumpft aber von 11,4<br />
auf 7,9. Die Regierung schätzt 2009 auf 8%, chinesische Analysten neigen mehr zu 5%. Der<br />
Binnenmarkt in der BRD fällt in der Autobranche total, aber auch der Maschinenbauindustrie,<br />
den Hafenanlagen etc., überall Kurzarbeit und Entlassungen. In Amerika gab es an einem Tag<br />
50.000 Entlassungen und die Finanzgiftpapiere sind nur in den Anfängen abgeschrieben.<br />
Schlimmste Krise der Nachkriegszeit, nein, so wie 29, nein, noch schlimmer, sind die täglichen<br />
Meldungen.<br />
Bis jetzt sind die Hypothekenmüllpapiere nur zu 10% abgeschrieben, kommt noch der Rest<br />
und die 20 mal höheren Wetten, als die Realwirtschaft, sogenannte Zertifikate und Derivate,<br />
und die CDS, mit denen sich die Banken und Versicherungen gegenseitig „absicherten“, und<br />
SSD, (Schuldscheindarlehen von Unternehmen), usw. Also nach dem Bankenrettungsplan kam<br />
der Wirtschaftsrettungsplan 1 und 2, dann 3 bis 30, dann der Versicherungsrettungsplan und<br />
dann der Rettungsplan für die Marktwirtschaft und dann der für die Regierung. Zum Schluss<br />
haben die Lohnbhängigen nichts mehr zu essen und alle haben vergessen, wofür die ganzen<br />
Rettungspläne eigentlich waren? Aber, das ist doch easy, damit die Banken, Versicherungen<br />
und Konzerne weiter zocken können. Logo, das ist auch dem Lafontaine klar, Profitproduktion<br />
auf Erden funktioniert ja nicht mehr, da muss es ja eine Ersatzwirtschaft im Himmel geben,<br />
wie diese Zertifikate, kapiert?<br />
Ein Rentenhändler schreibt anonym an MMNews (Ein Insider packt aus): „…dieses kaputte<br />
Finanzsystem ist definitiv erledigt! Es kann nur noch verzögert werden. Nur wie lange?“. Nun<br />
kommen die ewigen Treuehalter des kapitalistischen Systems und wenden ein, dass es schon<br />
irgendwie weiter gehen wird, irgendwie. Aber die Kapitalzusammensetzung lässt eine Marktwirtschaft<br />
definitiv nicht mehr zu. Da müsste man schon alle Maschinen und Pläne zerschlagen<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 135
und alles Wissen auslöschen. So fragt sich auch die Elite in Davos, gibt es eine Alternative<br />
zum Kapitalismus? Die Herrschenden aber können die Konkurrenzwirtschaft nur durch eine<br />
Weltmonopoldiktatur ablösen, die nur mit einem Weltatomkrieg erreichbar wäre, also nie.<br />
Nur die Arbeiterklasse kann ein weltweites solidarisches Plansystem basisdemokratisch aufbauen.<br />
Da sind die Grenzen des Marktes egal und Profite gibt es da auch nicht mehr. Die Zukunft<br />
gehört also uns „kleinen Leute“ ganz allein. Sie können uns bestehlen, bis aufs Hemd<br />
ausziehen, entlassen, die Wohnung klauen, die Freiheit, alles, aber sie können uns nicht die<br />
Zukunft klauen, niemals.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=6141&Itemid=147<br />
136 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Am 28. März 2009 auf nach Berlin und Frankfurt:<br />
8.2.2009<br />
"Wir zahlen nicht für eure Krise!<br />
Für eine solidarische Gesellschaft,<br />
Eine Welt zu gewinnen - jenseits von<br />
Krise und Kapitalismus"<br />
Am 28. März geht ein breites Bündnis in<br />
Berlin und in Frankfurt unter dem Motto " Wir<br />
zahlen nicht für eure Krise! Für eine solidarische Gesellschaft“ gemeinsam auf die Straße.<br />
Dieser Termin ist anlässlich des Londoner G20 Treffens am 2.4. gewählt und die Protest-<br />
Demonstrationen gegen die „Krisen-Bewältigung“ auf Kosten der Lohnabhängigen finden in<br />
vielen europäischen Städten statt. Die Initiative für diese Demonstrationen ging von der Pariser<br />
Erklärung aus, wo ver.di auch durch den Landesbezirk Baden-Württemberg vertreten beteiligt<br />
war.<br />
In der Pariser Erklärung markieren 150 Vertreter von Gewerkschaften und nichtstaatlicher<br />
Gruppen einen außerparlamentarischer Weg zum Umbau in ein soziales und ökologisches<br />
Europa.<br />
„Das Treffen in Paris ist ein weiterer Schritt in einem langfristigen Prozess der Vernetzung<br />
der europäischen Bewegungen und Organisationen. In Anerkennung und Bezug nehmend auf<br />
frühere und zukünftige Mobilisierungen in Europa und weltweit, baut es auf den Bemühungen<br />
des Europäischen Sozialforums und anderer auf, ein demokratisches, soziales und ökologisches<br />
Europa zu schaffen. Wir werden die Zusammenarbeit und Kommunikation innerhalb und<br />
zwischen unseren Netzwerken und Organisationen weiter vertiefen, um Kapazitäten zu schaffen<br />
für eine anhaltende Mobilisierung und das Voranbringen gemeinsamer Alternativen. Wir unterstützen<br />
und ermutigen alle Menschen, sich lautstark Gehör zu verschaffen und den Umbau<br />
ihrer Gesellschaft mitzugestalten.<br />
Wir treffen uns wieder am 18. Und 19. April 2009 in Frankfurt am Main, Deutschland, um<br />
die nächsten Schritte der Mobilisierung und unsere Strategien für den Wandel zu koordinieren.<br />
Wir rufen alle sozialen Bewegungen und Organisationen auf, sich an diesem Prozess zu beteiligen.“<br />
Für den 16. Mai hat nun aber der EGB (Europäischer Gewerkschaftsbund) ebenfalls zu europaweiten<br />
Demonstrationen aufgerufen, die zwar auch gegen die Folgen der Wirtschafts- und<br />
Finanzkrise, aber ohne dem Motto: „Wir zahlen nicht für eure Krise“sowie gegen die neoliberalen<br />
Ausrichtung der Union. Diese Demonstrationen finden im Vorfeld de Europawahlen statt,<br />
haben also im Gegensatz zu den außerparlamentarischen Demonstrationen am 28.3. nur reinen<br />
Wahlhelfercharakter.<br />
Mit der Begründung, dass ver.di seine Mitglieder nicht zu zwei zentralen Demonstrationen<br />
innerhalb kürzester Zeit mobilisieren könne, sagte ver.di seine Teilnahme an den Demos am<br />
28.4. ab und an der Wahlhelferdemo am 16. Mai zu.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 137
„Dies diene zugleich der Vorbereitung der für Mitte Juni angesetzten Europawahl“, schrieb<br />
der grüne Gewerkschaftsvorsitzende Frank Bsirske und erklärte damit, dass die Demonstration<br />
nur eine Hilfsfunktion für die bürgerlichen Wahlen habe.<br />
Nun heißt das etwa nicht, dass man am 16.5. nicht teilnehmen solle, sondern dort mit einem<br />
Transparent z.B. zum Ausdruck bringen solle, dass Wahlen alleine gegen den Sozialraub nicht<br />
helfen, werdet selber aktiv.<br />
Der grüne Wahlkämpfer Bsirske ist der außerparlamentarischen Demonstration am 28.4.<br />
nicht nur in den Rücken gefallen, weil sie keine Wahlhelferfunktion hat, sondern weil er ach<br />
mit Erschrecken feststellen musste, dass er deren Forderung „Wir zahlen nicht für eure Krise“<br />
gar nicht mittragen wollte. Ver.di hatte noch erst zu der Frankfurter Demo aufgerufen und man<br />
konnte auch schon beim Bezirk München die Fahrt dahin buchen mit einem fast revolutionären<br />
Übergangsprogramm:<br />
Ver.di forderte:<br />
„eine Millionärssteuer von 5 Prozent; die Einführung einer kräftigen Vermögensteuer für die<br />
großen Absahner<br />
Reallohnerhöhungen statt Lohnsenkungen; einen gesetzlichen Mindestlohn von 9,00 Euro<br />
die Stunde statt Hungerlöhnen; Gleichstellung von Befristeten und Leiharbeitenden mit Tarifbeschäftigten;<br />
eine Entlastung der unteren und mittleren Einkommen<br />
ein Zukunftsinvestitionsprogramm für soziale Dienste, Bildung, Infrastruktur und den ökologischen<br />
Umbau von jährlich 50 Mrd. Euro. Damit kann eine Million Arbeitsplätze geschaffen<br />
werden<br />
die Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 435 Euro; Abschaffung von Hartz IV<br />
die Rente mit 65 und eine armutsfeste Mindestrente; die Stärkung des gesetzlichen Rentensystems<br />
Arbeitszeitverkürzung statt Arbeitslosigkeit<br />
eine öffentliche Kontrolle über die Banken. Das Casino muss geschlossen werden, d. h. Verbot„<br />
Die Forderungen sind aber alle nach kurzer Zeit alles schon Geschichte. Bsirske hat nun selber<br />
im Dezember ein massives Konjunkturprogramm gefordert. Bsirske lobt sogar die Programme<br />
der Regierung. Obwohl es dieses Jahr eine Millionen Arbeitslose mehr geben dürfte.,<br />
die Industrieproduktion um bis zu 39% eingebrochen ist und die Kollegen massenweise schon<br />
in Kurzarbeit geschickt wurden, und das alles auf Kosten der Lohnabhängigen und hauptsächlichen<br />
Steuerzahlers. Nicht zu vergessen ist, dass die Kurzarbeit auch von dem Arbeitslosengeld<br />
des Arbeiters gezahlt werden muss. Nichts mehr von den obigen Forderungen, jetzt ist<br />
Wahlkampf und es müssen die Banken und Konzerne mit den Steuergeldern des kleinen Mannes<br />
saniert werden.<br />
Verdi verrät uns auch, wie viel es in die Taschen der Reichen stopfen will, es orientiert sich<br />
dabei an den 460 Mrd. Euro, die China für seine reichen Kapitalisten seinen Arbeitern abgeknöpft<br />
hat.<br />
Aber es gibt glücklicherweise nicht nur Gewerkschaftsfunktionäre, die nur im Kopf haben,<br />
den Arzt am Krankenbett des Kapitals zu spielen. Es rufen viele Ortsverbände von ver.di zum<br />
28.3. mit auf, angefeuert durch den konsequenten Aufruf des ganzen Landesbezirkes Baden-<br />
138 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Württemberg, der trotz des Verrats von Bsirske zu seinem Wort steht. Da bleibt nur zu hoffen<br />
und alles dafür zu tun, dass die Demonstrationen am 28.3. in Berlin und Frankfurt/M trotz der<br />
Absage Bsirske machtvolle Verlautbarungen werden.<br />
Aufrufer für die Berliner Demonstration von:<br />
Aktionsbündnis Sozialproteste<br />
Antifaschistische Linke Berlin<br />
Attac Berlin<br />
Attac Deutschland<br />
Berliner Alternative Solidarität und Gegenwehr<br />
Bundeskoordination Internationalismus<br />
dielinke.SDS<br />
Glocal Hanau, Kein mensch ist illegal Hanau<br />
Gruppe Arbeitermacht<br />
Gruppe Soziale Kämpfe<br />
Internationale KommunistInnen<br />
Internationale Sozialistische Linke<br />
Interventionistische Linke<br />
Linksjugend ['solid]<br />
No Lager Bremen<br />
Revolutionär Sozialistischer Bund Sektion der IV. Internationale in Deutschland<br />
six hills berlin<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=6183&Itemid<br />
=296<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 139
Regulierte Marktwirtschaft statt neoliberaler Marktwirtschaft?<br />
15.2.2009<br />
Deflation, Inflation,<br />
Tauschwirtschaft, Mad Max -<br />
Oder?<br />
Märklin pleite, Schießer fertig,<br />
Rosenthal am Ende, 50.000 Entlassungen<br />
bei Autozulieferern in NRW.<br />
40% Einbruch beim Maschinenbau. 102<br />
Milliarden Staatsgarantien und -hilfen<br />
bei der Hypo-Real-Estate mit einem<br />
Aktienwert von 4 Milliarden Euro.<br />
Kurzarbeit bei vielen<br />
Produktionsbetrieben, überall<br />
Entlassungen. Um 2,1% sank nach<br />
Statistischem Bundesamt das<br />
Bruttosozialprodukt im IV. Quartal<br />
gegenüber Vorquartal, nachdem es in<br />
den 2 Vorquartalen schon jeweils um<br />
0,5% gesunken ist, also schon 3 Quartale<br />
hintereinander Rezession. (Istzahlen,<br />
keine Schätzzahlen) 1,5% Schrumpfung<br />
in Europa im 4. Quartal.<br />
Für dieses Jahr rechnet der<br />
Exportverband mit einem Umsatzminus. Der Binnenkonsum ist auch im Minus. Wie soll die<br />
Wirtschaftsleistung wieder nach oben gehen?<br />
600.000 Entlassungen in den USA nur im Januar, Schon 154 Mrd. Staatshilfen für die AIG,<br />
wieder 2 Billionen für die „Bankenrettung“ ohne Aussicht auf Erfolg, in allen Industriestaaten<br />
jagt ein Konjunkturrettungspaket das nächste, die USA erreicht damit eine Schuldensumme<br />
von 61,5 Mrd. Dollar – bei 84 Billionen Dollar Weltvermögen (Alle Häuser, Fabriken, Straßen,<br />
Schiffe, Eisenbahnen, Autos, Staatsvermögen, Kraftwerke, Maschinen, Ländereien usw.),<br />
rückzahlbar bis – na was glaubst Du?? Na, na, ja überhaupt nicht, richtig, Bingo, denn das geht<br />
überhaupt nie mehr zurückzubezahlen, hat auch niemand vor, der Amero ist schon geprägt und<br />
dann werden alle Kleinsparer enteignet. Die ganze Welt zweifelt schon an der Kreditwürdigkeit<br />
der USA.<br />
Und China? Da bricht der Export ein, schon im 3. Monat im Minus. Schone eine Millionen<br />
Wanderarbeiter wurden entlassen. China steht in der Krise, die Bosse sind einfach abgehauen.<br />
Selbst die bürgerlichen ökonomischen Wissenschaftler gehen von einem Staatsbankrott der<br />
wichtigsten europäischen Staaten aus. „Wirtschaft schrumpft im Rekordtempo“, titelt der Spiegel.<br />
Sogar die Bundeskanzlerin sieht auch nach China keinen Markt mehr. Es erweist sich jetzt<br />
ganz bitter, dass Rosa Luxemburg mit ihrer Marktgrenztheorie der Grenzen des Marktes schon<br />
recht gehabt hatte. Nur ein neues Massenprodukt könnte die Wirtschaft wieder ankurbeln.<br />
Solch ein Produkt für eine „innere Kapitalexpansion" ist aber weit und breit nicht zu sehen<br />
140 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Wir konnten anhand dieser Marktgrenztheorie von Rosa Luxemburg in unserem Buch<br />
„<strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>: Rosa Luxemburg, die Grenzen des Marktes und die Todeszuckungen des Kapitalismus.“<br />
sehr gut die jetzige Entwicklung bereits in der 1. Auflage 2002 voraussehen. (Vgl.<br />
auch meinen Artikel „Rohstoffkriege und Sozialdemontage - Begleiter des ausgehenden<br />
marktwirtschaftlichen Zeitalters!“)<br />
Wir befinden uns jetzt in der Phase der Deflation. Massenweise gehen die Markenfirmen<br />
pleite, nachdem sie erfolglos versuchten, mit Dumpingpreisen oder Rabatten ihre Ladenhüter<br />
loszuwerden. Die Spekulanten haben auch jetzt den Ölpreis nach unten gedrückt. Kaum einer<br />
hatte noch Geld. Das hat zu der niedrigen Preiserhöhungen im Januar 09 von nur 0,9% geführt.<br />
Fast alle Industrieländer befinden sich nun in dieser Deflationsphase. Der Inflation gehen immer<br />
diese Deflationen voraus bzw. den Deflationen folgen immer die Inflationen.<br />
Nachdem nun die schwächsten Firmen alle sich vom Marktgeschehen abgemeldet haben und<br />
dadurch das Angebot niedriger wird, voraussichtlich im Herbst, und wichtiger das Geld aus<br />
den geplatzten Finanzblasen dem geschrumpften Markt zur Verfügung steht, wird der Inflationsmotor<br />
angeworfen, auch wieder das Öl. Um davon einen richtigen Eindruck zu bekommen,<br />
sollte man sich diesen Fakt einmal zu Gemüte führen:<br />
„Das Volumen der von europäischen Banken gehaltenen problematischen Wertpapiere<br />
beläuft sich einem geheimen EU-Dokument zufolge auf rund 16,3 Billionen britische Pfund<br />
(rund 18,2 Billionen Euro). Das berichtete die britische Tageszeitung "Daily Telegraph" am<br />
Mittwoch. Das Dokument sei von den 27 EU-Finanzministern beim Ecofin-Treffen am vergangenen<br />
Dienstag debattiert worden.“<br />
18 Billionen, das sind alleine nur die europäischen offiziellen Zahlen. Wir zitierten im Oktober<br />
„die Welt, die sogar davon spricht, dass inzwischen bereits Derivate für 600 Billionen<br />
Dollar im Umlauf sind. Das ist zehnmal so viel wie das Welt-BSP...“ Die Wirtschaftswoche<br />
sprach sogar einmal von 20 mal mehr Phantasieprodukten als den realen. Jetzt haben die Banken<br />
und Versicherungen von ihren Staaten zwar noch einmal Handgeld zum Weiterzocken<br />
bekommen (Z.B. HRE 102 Euro oder AIG 154 Dollar), aber das wird auch nur ein halbes Jahr<br />
reichen. Die HRE kommt ja schon fast wöchentlich, und will den Pokerpott erhöht bekommen.<br />
Bisher konnte das mit Goldverkauf oder Verkauf von Bundesvermögen bezahlt werden, aber<br />
bald muss die Gelddruckmaschine heißer laufen. Dann steht dem geringer werdenden Warenangebot<br />
eine immense Nachfrage mit Papiergeld gegenüber und die Preise bewegen sich zur<br />
Hyperinflation.<br />
Die Menschen werden immer mehr zum Tausch übergehen. Die Kommunen werden nur lokal<br />
gültiges Notgeld drucken, welches heute schon in Kalifornien existiert, und Lebensmittelmarken<br />
ausgeben. An den früheren Inflationen war nur ein Land (Deutschland 1923, Türkei<br />
2001) oder einige wenige (25 in 1929) beteiligt. Die anderen Länder oder auch die Kriegsproduktion<br />
konnten sie aus dem Schlamassel rausziehen. Jetzt aber wird die ganze Welt bis in den<br />
hintersten Winkel betroffen sein. Nur die, die autark leben, wie die Termitenesser im Kongo,<br />
die brasilianischen Urwalindianer, die Papua-Neuguineaesen oder die Nomaden im Tschad<br />
werden erst mal nicht betroffen sein. Aber dann kommen die Vandalen auch zu ihnen, schlachten<br />
sie zum Spaß und ihr Vieh. Zum Schluss würden nur die Starken mit einer Waffe überleben<br />
und die bringen sich dann auch gegenseitig um. Am Ende pfeift der Wind über die verbrannte<br />
Erde und bläst die letzten Flammen aus, weil es keine Feuerwehr mehr gibt.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 141
Hier sehen wir das Ergebnis des Ereignisses in Köln im Jahre 2024 nach unserer Zeitrechnung<br />
in der<br />
Venloer Str. 315.<br />
Irgendein<br />
Schmierfink, der<br />
es partout nicht<br />
sein lassen konnte,<br />
hat noch auf die<br />
schöne Mauer<br />
„Keynes, Hilfe“<br />
darauf gesprüht,<br />
nur Keynes konnte<br />
nicht helfen,<br />
niemand konnte<br />
mehr helfen. Die<br />
Lohnabhängigen<br />
können sich nur<br />
selber helfen wie<br />
Karl Marx es auch<br />
sagt: „Die Befreiung der Arbeiter kann nur das Werk der Arbeiter selber sein.“<br />
Viele bürgerlich Linke, und das ist die große Mehrheit, wie Attac, die Linke“, alle Globalisierungskritiker<br />
wie Naomi Klein, die Zentristen usw., setzen große Hoffnungen in eine regulierte<br />
Marktwirtschaft, in der die Lohnabhängigen nach dem linken Keynesianismus mehr vom<br />
BSP erhalten sollen und das Kapital nicht abgeschafft, sondern mehr von einem „linken“ Staat<br />
kontrolliert werden soll. Dass die Arbeiterklasse mehr vom BSP erhalten soll, das fordern ja<br />
auch wir Marxisten, aber ohne Illusionen, dass damit die kapitalistische Wirtschaft angetrieben<br />
werden kann. Wir haben bereits im dem Artikel „Wird der linke Keynesianismus mit einem<br />
nachfrageorientierten Konjunkturprogramm uns retten können?“ gezeigt, dass natürlich die<br />
Kollegen wegen der niedrigen Löhne die preiswertesten Waren kaufen müssen, und die kommen<br />
derzeit von China.<br />
Gerade die soziale Marktwirtschaft hat doch in den 90er Jahren gezeigt, dass sie nicht mehr<br />
funktioniert hat, die durchschnittliche Profitrate ist im verarbeitenden Gewerbe schon auf 3,5%<br />
gefallen. Das kann von allen Bürgerlichen nicht verstanden werden, da sie das Gesetz des<br />
tendenziellen Falls der Profitrate von Karl Marx nicht kennen oder ablehnen. So hatten alle<br />
großen Konzerne schon ab den 80er Jahren sich lukrative Aktien vom Finanzmarkt, aus China<br />
oder vom Rohstoffmarkt zugelegt. Als in der ersten Dekade des 3. Jahrtausends auch das nicht<br />
mehr in Europa funktionierte, weil die einfachen Leute den Zockercharakter der Aktien immer<br />
mehr durchschauten, bedrängte das Großkapital Gerhard Schröder, dass er dann 2004 die Hedgefonds<br />
zugelassen hatte, weil die von der Substanz der Betriebe lebten und dadurch noch<br />
einen Profit von bis zu 30% erzielten.<br />
Das hat nichts mit Gier zu tun. Die Aktien werden an den internationalen Börsenmärkten gehandelt,<br />
und wenn Siemens da wie bei seiner Handysparte mit 1% Dividende käme, würden die<br />
Aktionäre natürlich auf chinesische-, Öl- oder Billigschifffahrtsaktien umsteigen. Wenn Attac<br />
die Kapitalisten zu sehr gängeln und regulieren will, werden diese natürlich blitzschnell im<br />
Billigausland sein. Mit der Drohung ins billige Ausland zu gehen, erpresst das große Kapital<br />
ständig die Politik. Dies Wissen der Staatstheorie gehört zum 1x 1 des Marxismus.<br />
142 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Der Vorschlag von Attac einer „Tobin-Tax“-Steuer, nach der auf der ganzen Welt die<br />
grenzüberschreitenden Geldtransfers an den Börsen besteuert werden sollen, ist und bleibt eine<br />
hübsche Illusion.Es müsste schon ein Weltkrieg für eine Weltdiktatur angezettelt werden, um<br />
alle 200 Länder dafür zu gewinnen, und die 5 steuerfreien Südsee- oder Karibikinseln geben<br />
dann dem Kapital die Möglichkeiten für ihre steuerfreien Spekulationsgewinne. Da müsste<br />
Attac auch schon mit Kanonenbooten auftauchen, und diese ebenfalls dazu zwingen. Genauso,<br />
wie eine friedliche regulierte kapitalistische Welt könnte man auch fordern, dass die Ozeane<br />
aus Limonade bestehen und an den Bäumen Hähnchen wachsen.<br />
Das Gesetz vom tendenziellen Fall der Profitrate, das Karl Marx aufgestellt hatte, wird oft<br />
von intellektuellen Kreisen von sozialdemokratischen Theoretikern in Frage gestellt, aber deshalb,<br />
weil sie es nicht verstehen wollten, dabei ist es klar, eindeutig und zwingend. Marx geht<br />
davon aus. Dass nur die Arbeit die Quelle des Mehrwertes sein kann. Der Wert der Maschinen,<br />
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, dem konstanten Kapital musste schon im Durchschnitt an den<br />
Vorkapitalisten bezahlt werden. Nur der Arbeiter hat das Potenzial, Mehr Gebrauchswerte für<br />
den Kapitalisten als seinen eigenen Tauschwert zu produzieren, also die Tauschwerte zu erhöhen.<br />
Z.B. verdient er im Monat 2.000 €uro, erarbeitet aber eine Wertschöpfung für den Kapitalisten<br />
von 4.000 €uro.<br />
Nun hat sich im Laufe des Kapitalismus die technische Zusammensetzung des Kapitals in<br />
den Waren erhöht, anfangs bestanden sie noch aus 90% Arbeit, heute nur noch aus 10%, bei<br />
den Autofabriken nur noch aus 5%. Nun sollen diese 5% das gesamte vorgeschossene Kapital<br />
verzinsen, das wird immer schwerer. Aber, sagt sich der Kapitalist, ich setze eine noch rationellere<br />
Maschine ein, dann kann ich 100 Arbeiter freisetzen und lasse noch günstiger arbeiten<br />
und kann dadurch billiger als die Konkurrenz verkaufen, das habe ich doch im Betriebswirtschaftsstudium<br />
gelernt. Richtig, und jetzt wird auf Deibel komm raus investiert, und erst steigt<br />
auch in der Tat die Profitrate. Hier endet das Denken bei allen Betriebswirten und sozialdemokratischen<br />
Schlaumeiern.<br />
Aber, oh Schreck, nach einem halben Jahr investiert ja auch die Konkurrenz doppelt so viel.<br />
Dadurch, dass die Kosten der Herstellung der Waren durch die Rationalisierung billiger geworden<br />
sind, setzt sich im Durchschnitt auch ein niedrigerer Wert durch und durch das folgende<br />
Dumping auch ein noch niedrigerer Preis, der um den Wert gravitiert. Nun bleibt noch ein<br />
niedrigere Mehrwert, der aber die größeren Investitionen bzw. Abschreibungen verzinsen<br />
muss. Die Profitrate geht gegen Null und es wird klar, dass weder eine geregelte Marktwirtschaft<br />
noch eine neoliberalisierte die Wirtschaftsprobleme wird lösen können.<br />
Wir Marxisten halten es da mit dem französischen Streikführer in einem Streik gegen Lohnkürzungen.<br />
Der Kapitalist hatte den Arbeiterinnen und Arbeitern vorgerechnet, dass im globalisierten<br />
Kapitalismus die Billigkonkurrenz ihm die Preise kaputtmachen würde. Der Gewerkschaftsaktivist<br />
aber beharrte darauf, dass keine Löhne gesenkt werde. Er hätte ja jahrzehntelang<br />
mit Hilfe der Arbeiter große Gewinne gemacht und wenn er jetzt Verluste macht, dann solle er<br />
das da halt von bezahlen. Das ist die einzige richtige Haltung und da das Kapital und ihre Politiker<br />
nicht wirtschaften können, sollten sie das ganze doch besser den Arbeiterinnen überlassen,<br />
die können es sowieso besser.<br />
Die Arbeiterklasse wird statt für einen blinden Markt in Konkurrenz nach einem solidarischen<br />
vernünftigen Plan. Nicht zu verwechseln mit dem so genannten Plan wie in der DDR<br />
oder Kuba, deren Wirtschaftsantrieb war vom Moskauer Rüstungswettlauf bestimmt und heute<br />
in Kuba den Privilegienbedürfnissen der Bürokratie (Siehe: Markt oder Plan). Als erste Maßnahmen<br />
für solch einen solidarischen basisorientierten Plan wird in allen Arbeiterstaaten<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 143
Basisdemokratischer Arbeiterräte in allen Betrieben erkämpft/eingeführt, die<br />
1. Jederzeit abwählbar sind<br />
2. An die Beschlüssen ihrer Basis gebunden sind.<br />
3. Nicht mehr verdienen als ein Facharbeiterlohn<br />
4. Gleicher Lohn eingeführt für alle Länder (anfangs noch 80 - 120%) (Beispiel<br />
Oaxaca)<br />
5. Alle Lizenzen und Pläne an alle Arbeiterstaaten lizenzfrei abgegeben<br />
6. Die Planproduktion für die Lohnabhängigen an alle Länder nach Köpfen gleichmäßig<br />
verteilt wird.<br />
(Vgl. auch Ist Basisdemokratie in der Massengesellschaft möglich?)<br />
Nun brauchen wir die irrsinnige Wirtschaftsschrumpfung und die blutigen Kriege nicht mehr<br />
zu befürchten, die Vandalen sind auch weg und Köln wird stehen bleiben.<br />
Alles, was wir jetzt brauchen ist die<br />
Internationale Solidarität<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=6236&Itemid<br />
=303<br />
144 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
HRE-Rettungsübernahmegesetz, Enteignung der Bank-<br />
Schulden.<br />
19.2.2009<br />
Am Mittwoch, den 18.02.09, hat die Bundesregierung das<br />
Finanzsicherungsgesetz für die Hypo-Real-Estate (HRE) in<br />
die Wege geleitet und die FDP ist hellauf empört über eine<br />
mögliche, angebliche Enteignung. Was heißt überhaupt<br />
Enteignung? 102 Milliarden Euro vom Steuerzahler hat der<br />
Staat schon in eine Bank reingepumpt, die nur noch 250<br />
Millionen wert ist. Die Aktionäre müssten pro Aktie noch<br />
Tausende Mark zahlen, es handelt sich in Wirklichkeit um<br />
eine Enteignung der Schulden. Auch die FDP, die ihre „Privat ist heilig“-Propaganda veranstaltet,<br />
müsste wissen, dass mit einer Enteignung der HRE-Aktionär noch am billigsten aus der<br />
Sache rauskommt.<br />
Die Kapitalbesitzer-Herrschaften besitzen doch so eine unverfrorene Frechheit, sich über die<br />
Enteignung ihrer Schulden zu entrüsten und gleichzeitig am gleichen Tag meldet die HRE<br />
wieder einen Finanzhilfebedarf von 20 Milliarden an. Das zeigt doch, dass die Diskussion um<br />
die Enteignung nur eine Ablenkung von ganz anderen Tatsachen geht.<br />
Die Banken weltweit haben noch Derivate im Keller liegen, die 10 mal größer sind als das<br />
Weltbruttosozialprodukt. Dazu kommt noch der ganze Giftmüll der faulen Immobilienkredite,<br />
die CDS und, und, und. Auch die HRE hat all den Müll in ihrer Bilanz und mit schöner Regelmäßigkeit<br />
sind doch bisher schon durchschnittlich von der HRE jede Woche 20 Milliarden<br />
abgeschrieben und vom Staat ausgeglichen worden, mit den neuen 20 Mrd., wären das schon<br />
124 Milliarden.<br />
Indem aber der Staat die Bank verstaatlicht hat, muss er auch die anfallenden Abschreibungen<br />
mit dem Geld der kleinen Steuerzahler ausgleichen. Gewinne wurden eben privatisiert und<br />
Verluste vergesellschaftet. Nun kann der Staat des Kapitals heimlich, still und leise dem HRE-<br />
Bettler jede Woche ohne großes Aufsehen ein Zwanziger zukommen lassen. Kein Protest, alle<br />
feiern die Verstaatlichung als Sieg, auch die Gewerkschaftsführer und die Linke. Die ehemalige<br />
„revolutionäre“ Linke kriegt sowieso bei dem Wort „Verstaatlichung“ feuchte Augen. Dabei<br />
ist doch bei einer Verstaatlichung überhaupt erst zu fragen, wem gehört der Staat, dem Arbeiter<br />
oder dem Kapital, und noch gehört der Staat den Thyssens und den Quandts.<br />
Dass der Lohnempfänger, Rentner und Arbeitsloser von diesem Staat nichts mehr zu erwarten<br />
hat, liegt auf der Hand. Nachdem die Konzerne ausgepolstert wurden und für die Banken<br />
eine reichliche Rücklage gebildet wurde - von den 480 Mrd. Euro sind erst ¼ fällig geworden,<br />
360 sind noch vorhanden – will jetzt die Koalition im Grundgesetz eine Schuldenbremse verankern.<br />
Bei dem Arbeitslosengeld war schon ein Minus zu verzeichnen. Bisher hat die Regierung<br />
das immer übernommen, aber beim letzten Minus hat sie das der Arbeitsagentur geliehen,<br />
die muss es also zurückzahlen. Mit der Schuldenbremse im Grundgesetz geschieht das gleiche<br />
mit der Rente oder der Krankenkasse, Wenn hier Geld fehlt, muss entweder der Beitrag erhöht<br />
werden oder die Leistung gekürzt. Für die HRE kann der „demokratisch“ gewählte Staat fein<br />
jede Woche 20 Milliarden hinblättern und kann locker den Rentner verhungern lasse. Da<br />
kommt doch Freude auf bei unserem Finanzminister.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 145
Die HRE musste er unbedingt so lange es läuft retten, da ihre CDS, Derivate und Pfandbriefe<br />
so mit allen Banken und Versicherungen verknüpft sind, dass die ganze Nation mitfallen würde,<br />
nicht so bei der Rentnerin Erna Weißgruber, da kräht kein Hahn nach, wenn sie fällt, und<br />
der zufriedene Kassenwart schon gar nicht.<br />
Noch lassen die Arbeiter sich alles gefallen, weil sie keinerlei Fürsprecher mehr haben.<br />
Wenn im Ausland die Massen aber aufstehen, werden auch die HRE-Aktionäre mitsamt Kassenwart<br />
beiseite gefegt.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=6252&Ite<br />
mid=272<br />
146 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Wirtschaftszusammenbruch: Der „Point of no Return“<br />
wird gerade überschritten. Das Überproduktionsgesetz<br />
4.3.2009<br />
Keine Rückkehr mehr möglich zum Wirtschaftsboom<br />
Märklin, Schießer, Rosenthal, eine Marke nach der anderen verschwindet vom Markt. Die<br />
Autobranche zittert. Mit den Abwrackprämien gab es kurz noch mal einen Aufschub vor dem<br />
Untergang. Aber zu so einem Konsumgutschein wie die Abwrackprämie bei allen Endverbraucher-Investitionen<br />
wollte sich die Regierung dann doch nicht durchringen, da bei den anderen<br />
Gütern wie z.B. Computern der Importanteil doch höher liegt. Da dachte die Regierung, kann<br />
sie das Geld gleich nach China überweisen. Die Auftragseingänge im Januar 2009 im<br />
Maschinenbau sind fasst um die Hälfte, um 40% abgestürzt.<br />
Hier sind wir auch schon bei der Quintessenz, beim wesentlichsten Punkt. In einem normalen<br />
Wirtschaftsverlauf mit Boom und Krise fällt der Konsummittelsektor weltweit immer noch<br />
schneller als der Produktionsmittelsektor und es entwickelt sich immer ein Überschuss im<br />
Konsummittelsektor. Der Überschuss im Konsumsektor kann, wenn er nicht mehr in dem ausländischen<br />
Markt ausweichen könnte, dann immer noch in den unterproduzierenden Produktionsmittelsektor<br />
durch Kapitalübertrag oder Verkauf von Konsumgütern als Produktionsmittel<br />
verschoben werden (Siehe Tabelle Nr. 3 der erweiterten Reproduktion). Die permanente Überproduktion<br />
des Konsummittelsektors im Kapitalismus liegt daran, dass der Arbeiter von seiner<br />
Wertschöpfung in beiden Sektoren nur einen Teil um 60% ausgezahlt bekommt und der Kapitalist<br />
sich den Rest für die Kapitalakkumulation, und für die Revenue, seinen eigenen<br />
Verbrauch behält. Er kann gar nicht so viel Schnitzel essen, wie er den Arbeitern abknöpft und<br />
der Puddingpulverhersteller investiert den Profit in normalen Zeiten z.B. im Maschinenbausektor.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 147
Sobald aber die Wirtschaftskrise durch die Verengung der Märkte so stark fällt, dass der die<br />
organische bzw. technische Zusammensetzung des Kapitals (q = c/m) bei den Waren sich zuungunsten<br />
von c ergibt, der Überschuss also weltweit im Produktionsmittelsektor 1 auftritt,<br />
kann er auch nicht mehr in den Konsumsektor übertragen werden (Überproduktionsgesetz von<br />
<strong>Nelte</strong>, steigt die organische Zusammensetzung des Kapitals q, dann tritt die Überproduktion im<br />
Konsumsektor auf, fällt q, dann Überproduktio im Produktionsmittelsektor - siehe <strong>Norbert</strong><br />
<strong>Nelte</strong> - Rosa Luxemburg, die Grenzen des Marktes und die Todeszuckungen des Kapitalismus<br />
und <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>, Marxistische Wirtschaftstheorie - leicht gemacht).<br />
In normalen Zeiten wird den Arbeitern von ihrer Wertschöpfung der Mehrwert entwendet und<br />
der Arbeiter behält nur das für seine Reproduktion, um den nächsten Tag wieder arbeiten zu<br />
können. Die Überproduktion im Konsumsektor 2 konnte der Kapitalist aber, was nicht exportiert<br />
wurde, immer im Produktionsmittelsektor 1 verwerten, also beispielsweise Strom, der für<br />
den Endverbraucher geplant war, als Produktionsmittel an eine Maschinenfabrik verkaufen.<br />
Fallen die Anlageinvestitionen aber bedingt durch den Fall von q schneller als der Kapitalist<br />
den Arbeitern mit dem Mehrwert abknöpft, tritt der Überschuss im Produktionsmittelsektor 1<br />
auf und er kann nicht mehr übertragen werden, die Panik bricht bei den Herrschenden aus. Ein<br />
zusätzlicher Arbeitsplatz in der Produktionsmittelindustrie zieht gleich beispielsweise 5 weitere<br />
Arbeitsplätze in der Zuliefererindustrie und der Konsumindustrie nach sich, die Kollegen brauchen<br />
ja auch zu Essen und ein Häuschen. Ein verlorener Arbeitsplatz zerstört entsprechend 5<br />
weitere.<br />
Nicht gleich bei jedem Produktionsrückgang, also in einer normalen Krise verändert sich die<br />
organische Zusammensetzung des Kapitals (q = c/m) in den Produkten, das Verhältnis von<br />
Maschinen zu Lohn bleibt bestehen und der Überschuss entsteht weiter im Konsumsektor.<br />
Aber wenn die Investitionen massiver fallen als die Löhne, verändert sich auch die organische<br />
Zusammensetzung des Kapitals, bei einer massiven Kürzung der Anlageinvestitionen mag sich<br />
erst wenig in der Zusammensetzung auswirken, aber schon eine kleiner Fall von q hat verheerende<br />
Auswirkungen. Der einzelne Kapitalist mag sich sagen, dass sowieso ein Konkurrent<br />
insolvent geworden ist, also braucht er die eine teure Maschine nicht ersetzen und dafür stellt<br />
er wieder 10 Leute mehr ein. Schon sinkt der Absatz bei der Maschinenfabrik, weil die Frau<br />
Meier ihren Hunger nicht mit einer Stanzmaschine lösen kann. Nach China kann man sie auch<br />
nicht mehr verkaufen, weil die schon selber welche bauen. Die Wirtschaft stürzt ab wie als<br />
wenn sie gegen eine Wand fährt. Die Maschinenfabrik entlässt 100 Arbeiter, die Zulieferer<br />
entlassen 100 und die Läden in der Stadt der Arbeiter machen dicht.<br />
150 Jahre lang haben die Kapitalisten die Massen verarscht. Nun haben sie sich ganz gehörig<br />
selber verarscht, durch die Rationalisierung fiel die Profitrate und dem Arbeiter klaute der<br />
Kapitalist immer mehr vom Lohn. Der konnte immer weniger konsumieren und beim Kapitalist<br />
sank die Erwartungshaltung, die für neue Erweiterungsinvestitionen wichtig sind. Nun<br />
kommt noch die Grenze des Marktes nach China hinzu, die er nicht berücksichtigt hatte außer<br />
Rockefeller mit seiner Abschaffung der Marktwirtschaft, der Weltdiktatur und dem Weltmonopolgedanken<br />
und einigen Mahnern wie Julian Robertson oder Paul Craig Roberts. Huch, der<br />
Globus ist ja hier zu Ende und es gibt kein Massenprodukt mehr, was man dem Arbeiter aufschwatzen<br />
könnte.<br />
Es gäbe noch eine andere Möglichkeit, die organische Zusammensetzung wieder zu steigern,<br />
das wäre die ursprüngliche Akkumulation. Wir arbeiten alle 10 Stunden für 1 Euro. Nicht? Das<br />
würde auch nichts bringen, denn dann käme wieder das Problem mit der geringen Profitrate.<br />
148 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Der Konsumsektor kann nicht den maroden Produktionsmittelsektor antreiben und die Wirtschaft<br />
kommt zum Erliegen. Nach der Auslöschung am Markt einiger Kapitalisten wird es<br />
noch einmal zum Aufschwung kommen, aber nie mehr so wie bisher, als der Produktionsmittelsektor<br />
die treibende Kraft war. Die Tendenz im Kapitalismus zur Monopolisierung hat diesen<br />
Motor noch dazu nach Amerika zentralisiert. Der hatte noch das Ende mit Schneeballsystemen<br />
im Finanzsektor zu verzögern versucht, aber das hatte nur zu einem noch brutaleren<br />
Ende geführt, so, dass bei Fox News die Analytiker für 2014 schon die Auflösung jeden<br />
Rechtsstaates sehen. Leider sehen manche die Krise verursacht im Geldsystem oder im Finanzsektor.<br />
Ihnen fehlt durch die Verwechslung von Ursache und Wirkung die Totalität des Zusammenbruchs.<br />
Beides sind nur Auswirkungen der kapitalistischen Wirtschaft, nur mit den<br />
Theorien des tendenziellen Falls der Profitrate von Karl Marx und den Grenzen des Marktes<br />
von Rosa Luxemburg können wir seinen totalen Zusammenbruch erklären, aber auch sein<br />
unwiderrufliches Ende. Marx ist nun mal bei vielen aus der Mode gekommen und Luxemburg<br />
war es noch nie.<br />
Jetzt läuft genau das Umgekehrte wie beim Wirtschaftsaufschwung ab, für jeden verlorenen<br />
Arbeitsplatz in der Produktionsmittelindustrie werden 5 weitere verloren. Die Volkswirtschaften<br />
stürzen im Steilflug ab.<br />
Es umkreist immer mehr und immer schneller der abgeschöpfte Profit<br />
den Globus zur Kapitalisierung auf der Suche nach profitablen<br />
Anlagemöglichkeiten. Bisher waren das täglich 2 Billionen Dollar,<br />
aber das werden jetzt unendlich mehr, da das Kapital wegen der<br />
Überproduktion keine Anlagemöglichkeit mehr findet. Es wird immer<br />
aggressiver bei der Privatisierung auftreten, beim Rohstoffdiebstahl,<br />
der Abholzung des Urwalds, immer offener kriminelle Methoden<br />
beim Waffenhandel, Glücksspiel, Rauschgift, Prostitution, Kunstraub<br />
oder Pillenbetrug anwenden. Mit den Luftnummern der Derivaten-<br />
Wettgeschäfte haben die seriösen Herrschaften ja nicht aufgehört, jetzt<br />
geht es erst richtig los, die Pleite der wichtigsten Staaten durch die<br />
„Bankenrettung“ ist ja schon vorprogrammiert, dem IWF wird bald<br />
das Geld zur Staatenrettung ausgehen.<br />
Solange der Sturz des Produktionsmittelsektors nur in wenigen Ländern<br />
auftritt wie 2002, als die Anlageinvestitionen schon über 5% in<br />
Deutschland und 10% in Amerika abstürzten, welches wir hier in dem<br />
Artikel Rohstoffkriege und Sozialdemontage 2006 dargestellt hatten,<br />
gab es noch mal ein Anstieg des Bruttosozialproduktes. Damals konnten<br />
noch China, Europa, Russland und Lateinamerika mit ihrer<br />
Investitionsnachfrage diese Länder wieder retten. Wir prophezeiten<br />
den Untergang des Kapitalismus in diesem Artikel erst in 30 Jahren.<br />
Wenn nun aber die Entwicklung des abstürzenden Maschinenbaus und<br />
der Investitionen schon jetzt weltweit festzustellen ist, dann wird der<br />
Kapitalismus trotz Sonnenscheins schon jetzt innerhalb der nächsten 5 Jahre direkt in die<br />
Tauschwirtschaft abstürzen. Die Gewalt des Absturzes der gesamten Wirtschaften weltweit<br />
weisen auch eher auf die Variante des schnelleren Falls des Produktionsmittelsektors als den<br />
des Konsumsektors hin.<br />
Wir haben jetzt keine statistischen Zahlen auf Wunsch, ich kann sie auch nicht wie ein Uniprofessor<br />
von einem Heer von Studenten zusammen suchen lassen, durchsuchen wir das Internet.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 149
Deutschland<br />
Anfangs wiesen wir schon darauf hin, dass die Auftragseingänge im Januar 2009 im<br />
Maschinenbau um fasst die Hälfte, um 40% abgestürzt sind (März -42%). Das Statistische<br />
Bundesamt; Investitionsgüterproduzenten im Nov. 08 -4,9 % im Dez 08, im Jan 09 -12,0%<br />
(Wiwo) dagegen stiegen die Konsumgüter geringfügig über +0,1%.<br />
England<br />
Industrieproduktion: 10/08 = -2,2%, 11/08 = -3,2, 12/08 = -8,8%<br />
Japan<br />
Industrieproduktion: Nov. -8,1, Dez. -9,6<br />
Die japanischen Autobauer stellten im Januar 41 Prozent weniger Fahrzeuge her als noch ein<br />
Jahr zuvor<br />
Japans Export bricht um 46 Prozent ein<br />
China<br />
China brechen Exporte in Rekordtempo weg<br />
Vereinigten Staaten<br />
Die Auslieferungen für Investitionsgüter (ohne Verteidigung und Flugzeugbau) verringerten<br />
sich im vierten Quartal 2008 um knapp 4 % gegenüber dem Vorquartal und signalisieren einen<br />
deutlichen Investitionsrückgang.<br />
Auftragseingänge mit intakter Abwärtsbewegung – deutlicher Investitionsrückgang zu erwarten<br />
US-Wirtschaft zum Jahresende um 6,2 Prozent geschrumpft<br />
Diese Liste könnten wir noch unendlich fortführen, wir sehen schon, dass die Investitionen<br />
weltweit stark gefallen sind und dass der oben beschriebene freie Fall der Wirtschaft schon<br />
stattfindet. Alle Zahlen deuten auch auf die Stimmigkeit unserer Theorie der Überproduktionskrise<br />
hin. Die organische Zusammensetzung des Kapitals fällt wieder, sie führt aber nicht zu<br />
einer Erhöhung der Profitrate, da die gleichen Fixkosten auf eine niedrige Stückzahl verteilt<br />
werden. Es entsteht die Überproduktion im Produktionsmittelsektor, der nicht mehr übertragen<br />
werden kann und die Wirtschaft fast abrupt zum Stoppen bringt.<br />
Aus einer Leserzuschrift an Hartgeld:<br />
„Gestern hat mich eine Bekannte aus XXX am Chiemsee angerufen, die dort ein Geschäft<br />
betreibt. Die Frau des örtlichen Raiffeisenbankchefs war bei ihr im Laden und hat gesagt,<br />
dass ihr eigener Mann sein ganzes Geld in bar heim holt, weil er glaubt, dass in 2-3 Monaten<br />
der Zusammenbruch kommt:“ es geht nimmer lang“-.<br />
Auch nehme die Zahl der Abhebungen dramatisch zu, immer mehr Leute holen ihr Geld : „<br />
die sind schon öfter jetzt bis über die Straße angestanden“<br />
Also, die Bankchefs heben schon ihr eigenes Geld von ihrer Bank ab, sie trauen<br />
sich selber nicht mehr.<br />
150 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Julian Robertson, berühmter Hedge-Fonds-Manager sagt globalen Wirtschaftszusammenbruch<br />
voraus.<br />
Soros sieht kein Ende des „finanziellen Kollaps“.<br />
Britischer Geheimdienst warnt vor Sturm auf die Banken - Plan die Armee einzusetzen<br />
Im Juni Wirtschaftszusammenbruch und im Juli die Aufstände. Die Uhrzeit entzieht sich unserer<br />
Kenntnis, vielleicht verschiebt sich ja auch alles noch um einige Monate.<br />
Lernt Britisch.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=6338&Itemid<br />
=36<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 151
Die Globalisierung und die Kollegen bei Opel, Mahle<br />
und Conti<br />
15.05.2009<br />
Die Übernahme von Conti<br />
durch Scheffler und von Opel<br />
vielleicht durch Fiat und die<br />
Weltwirtschaftskrise wird auf<br />
die deutschen Kollegen<br />
Auswirkungen haben, die dem<br />
hiesigen Kapital sowie der<br />
sozialdemokratischen<br />
Gewerkschaftsführung nicht<br />
gefallen werden. Die Globalisierung<br />
wirkt sich nicht nur<br />
positiv mit der internationalen<br />
Arbeitsteilung für das Kapital<br />
aus, sondern auch positiv mit<br />
der Anpassung der Radikalisierung<br />
für die deutschen<br />
Arbeiter, sie werden sich nicht<br />
mehr so schnell alles gefallen lassen. Turiner Verhältnisse in Rüsselsheim oder französische in<br />
Hannover. Die Globalisierung bringt nicht nur dem Kapital billige Löhne, sondern auch den<br />
Arbeitern gleiche Kampferfahrungen.<br />
Besonders deutlich wird das bereits bei dem internationalen Reifenkonzern Continental. Die<br />
Internationalität oder Continentalität gibt es zwar schon lange bei Conti, die Weltwirtschaftskrise<br />
bringt es aber mit sich, dass jetzt schlagartigartig viele Konzerne ausgeblutet werden. Bei<br />
Conti werden gleichzeitig das LKW-Reifen-Werk in Hannover-Stöcken mit 900 Beschäftigten<br />
und das Werk in Clacroix in Frankreich mit 1.000 Kollegen geschlossen. Das hat dazu geführt,<br />
dass beide eine gemeinsame Kundgebung in Hannover am 23.4. durchgeführt haben, auf der<br />
beide Gesamtbetriebsräte die bei www.LabourNet.de dokumentierten Reden gehalten hatten.<br />
Die Rede von dem deutschen DGB-Reformisten Werner Bischoff ist wie üblich müde, wie<br />
ein sachlicher Protokollant ohne eigene innere Beteiligung gehalten worden, fad und farblos<br />
wie ein Berichterstatter des Vorstands. Er spricht als typischer Vermittler und neutraler Dritter<br />
von der „Sorge der Menschen“ und gibt ansonsten nur gute Ratschläge, dass der Vorstand bitte<br />
schön mit Verantwortung handeln solle. Geschenkt, das wird den Arbeitplatz der Conti-<br />
Kollegen auch nicht retten.<br />
Der französische CGT-Gesamtbetriebsrat Xavier Mathieu dagegen redet mit dem „Herz“ als<br />
Betroffener mit Wut und Kampfeswillen. Es lohnt sich, hier einige Sätze zu zitieren.<br />
„…Wir fordern, dass kein Mitarbeiter von Continental entlassen und auf die Straße geworfen<br />
wird. Dieser Antrag ist genau der, den ihr in Deutschland an den Vorstand gerichtet<br />
habt. Dieser Antrag ist ein Ultimatum!<br />
Die heutige Demonstration ist nicht das Ende, sie ist kein Begräbnis erster Klasse, sie ist der<br />
Anfang. Wir haben uns mobilisiert und jeden Tag mehr Unterstützung erhalten. Wenn man<br />
uns nicht anhört und unsere schwarz auf weiß schriftlich vorgelegten Forderungen erfüllen<br />
152 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
will, ist unsere Antwort auf den Krieg, den uns die Aktionäre erklärt haben, der Gegenangriff<br />
der Werktätigen. Wir haben nichts zu verlieren. Die Opfer, die dieser Kampf von uns fordern<br />
wird sind nichts gegen die Opfer, die uns für den Rest unseres Lebens von unseren<br />
Bossen und ihren Handlangern, ihren offenen und versteckten Verbündeten aufgezwungen<br />
werden.<br />
Natürlich wissen wir nicht, wie dieser Kampf, den wir vor uns haben, ausgehen wird. Aber<br />
wir werden ihn kämpferisch bis zum Ende unserer Kräfte führen. Was auch immer geschehen<br />
wird, wir können die Steine, die man uns in den Weg legen wird, überwinden. Und glaubt<br />
mir, es werden viele Steine sein, ganze Felsbrocken. Aber wenn wir unseren Kampf bis zum<br />
Ende führen, gewinnen wir etwas, was keiner uns mehr nehmen kann.<br />
Ich spreche von unserer Würde, der Würde der Werktätigen, von aufrechten Frauen und<br />
Männern, die ihrem Schicksal die Stirn bieten. Wir werden für den Rest unseres Lebens in<br />
den Spiegel schauen können, ohne uns zu schämen. Sie wollten uns das Rückgrat brechen<br />
und wie die Schafe zur Schlachtbank führen. Aber nein, sie haben es mit kämpfenden Werktätigen<br />
zu tun, die ihrem Schicksal die Stirn bieten.<br />
…Wir schwören, dass wir alles tun werden, um unserer gemeinsamen Hoffnung gerecht zu<br />
werden. Nieder mit den kriminellen Aktionären, die uns ins elende Schicksal schicken wollen.<br />
Es lebe die Continentale Solidarität in Deutschland und in Frankreich.<br />
Die Leute hinter uns, die Aktionäre, reden nur mit ihrem Geld, wir reden mit unserem Herzen.<br />
Vielen Dank an Alle!“<br />
Entsprechend haben die Kollegen aus Clacroix schon einen konsequenten Kampf hinter sich,<br />
wobei der Besetzung des Schwesterwerkes im französischen Saargemünd am 6. Mai den vorläufigen<br />
Höhepunkt bildet.<br />
„Der Aachener Betrieb-<br />
sratsvorsitzende von<br />
Continental, der auch<br />
Vorsitzender des europäischen<br />
Konzernbetriebsrates ist,<br />
wird in der Presse zitiert,<br />
er wolle in der durch die<br />
Betriebsbesetzung in<br />
Sarreguemines<br />
angespannten Lage keine<br />
Gespräche mit den<br />
Besetzern führen: «So<br />
etwas sind wir nicht gewohnt“.<br />
Es wird Zeit, dass auch die<br />
deutschen Bonzen ihren<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 153
Arsch aus dem Sessel kriegen und sich an aktive Kampfmaßnahmen gewöhnen. Lange Zeit<br />
wird ihnen dazu nicht mehr bleiben, die mexikanischen Kollegen von Continental in Jalisco,<br />
Mexiko, Reifenwerk Euzkadi in El Salto sind seit 2005 schon viel weiter. Bei ihrem Kampf<br />
gegen die Betriebsschließung fand der Gewerkschaftsführer Jesús Torres Nuño eine ganz einfache<br />
bestmögliche Lösung für den Konflikt: „Wenn die Continental der Meinung ist, aus<br />
dieser Fabrik sei nichts rauszuholen, dann sollen sie sie doch uns überlassen, wir machen dann<br />
daraus eine Kooperative“. Heute führen sie alle kollektiv ihre Reifenfirma in Selbstverwaltung,<br />
blieb noch die Abschaffung des brutalen Marktes mit seiner blöden Konkurrenz. Die<br />
Arbeiter wollen doch gar keine Konkurrenz zueinander machen, sondern Solidarität, aber alle<br />
gemeinsam werden wir das auch noch schaffen.<br />
Das lodernde Feuer der Conti-Arbeiter (Bild oben) künden von der Geburt der neuen Ära, in<br />
der der neue Mensch seine Geschichte selber macht und in der wir uns alle mit Anstand und<br />
Würde in die Augen schauen können.<br />
Gleichzeitig laufen die Kämpfe bei dem Autozulieferer Mahle gegen die Betriebsschließungen<br />
in Alzenau bei Hanau mit 424 Kollegen und in Argentinien, Rosario mit 490 Kollegen.<br />
Mahle stellt Zylinder her. In Colmar werden auch 130 Leute gefeuert und das Werk in Peran<br />
mit 120 soll auch geschlossen werden. In Argentinien soll das Werk nach Brasilien verlegt<br />
werden und die Kollegen dort haben es schon am besetzt.<br />
Mahle Alzenau: heute Solidaritätsaktion in Frankreich<br />
Mahle Alzenau: Einzige Perspektive - den Betrieb besetzen!<br />
Mahle Alzenau: Gemeinsam kämpfen gegen die Werkschließung!<br />
Große Solidaritätsdemo in Alzenau gegen drohende Mahle-Werksschließung<br />
Mahle Alzenau: Kampf gegen Schließung und Jobverlust<br />
Hier ergeben sich ebenso wie bei Conti viele internationale Solidaritätsaktionen wie die in<br />
Frankreich Kerzenaktion mit den Kollegen in Argentinien.<br />
Diese übernationalen Kämpfe sind noch nicht mal zu Ende geführt worden, da deuten sich<br />
schon die nächsten an. Bevor der Vertrag zwischen Opel und Fiat geschlossen wurde, wird eine<br />
Abordnung der Turiner Fiat-Kollegen mit den Opelanern zusammentreffen. „Für heute ist eine<br />
Großdemonstration in Turin angekündigt. Und am Mittwoch war ein Treffen zwischen den<br />
Italienern und den Vertretern der Opel-Belegschaft. Drei der vier bei Fiat vertretenen Gewerkschaften<br />
werden am Mittwoch in Frankfurt mit ihren Opel-Kollegen zusammentreffen.“<br />
Die Turiner haben doch schon eine lange Erfahrung mit einem Arbeiterrat und für heute ist<br />
schon eine kämpferische Großdemonstration geplant, bevor die Entlassungen überhaupt feststehen.<br />
Da muss sich der Gesamtbetriebsratsvorsitzender Klaus Franz warm anziehen mit seinem<br />
Vorschlag, die Löhne zweistellig zu kürzen. Die Bochumer haben dies bereits abgelehnt.<br />
154 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Durch den Kontakt mit den<br />
ausländischen Kollegen erfahren die<br />
deutschen Kollegen auch mehr über die<br />
Kämpfe ihrer Klassengeschwister, die<br />
kaum hier in den Zeitungen stehen. En<br />
Generalstreik nach dem anderen in<br />
Griechenland, Frankreich und zahllosen<br />
anderen Ländern, Aufstände trotz<br />
diktatorischem Verbot in Ägypten, China,<br />
und afrikanischen Ländern. Betriebsbesetzungen<br />
in Argentinien nach der<br />
2001-Welle jetzt bei Mahle in Rosario, in<br />
Italien in Mailand bei dem Autoimpoteur<br />
INNSE und Officine von Bellinzona, in<br />
der Schweiz Borregaard-Attisholz bei<br />
Solothurn, in Spanien bei IVECO Suzzara<br />
und Holcim Torredonjimeno, (siehe<br />
Labournet-Dokumentation) in Slowe-<br />
nien, in Griechenland, Brasilien und und<br />
und, in England bei Ford-Visteon in<br />
Belfast, aber auch schon in Deutschland<br />
bei dem Fahrradwerk Lonestar/StrikeBike<br />
oder Druckerei Koenig & Bauer, Berlin.<br />
Die meisten Betriebsbesetzungen sind<br />
zwar inzwischen wieder beendet worden,<br />
zum großen Teil wegen Erfolg, sie zeigen<br />
aber auch die Perspektive auf. Bei Ford-Visteon ging die Polizei gegen die besetzenden Vertrauensleute<br />
vor mit der Androhung von Strafe und der Enteignung ihres Häuschens, die Häuschenbesitzer<br />
müssen sich in solchen Ländern zurückhalten oder 10 Jahre vorher die Bude auf<br />
den Ehepartner oder die Geschwister übertragen.<br />
Manchmal, wie GM mit Opel oder eben Continental in Mexiko, sind die Kapitalisten ganz<br />
froh, den Betrieb und damit auch die Verantwortung los zu sein, er hat sich schließlich schon<br />
10 mal amortisiert, also die ursprüngliche Investitionssumme floss über die Gewinne schon 10<br />
mal zurück, ca. alle 7 Jahre. Außerdem ist die durchschnittliche Profitrate mit 1-2% so niedrig,<br />
dass sich eine weitere Produktion für die Profitmacher des Kapitals nicht mehr lohnt, sehr wohl<br />
aber für die Arbeiter. Sie stellen keine Waren her für den Markt, die bringen wegen dem Überangebot<br />
und der geringen Nachfrage wirklich kein Gewinn mehr. Autos werden z.T. schon mit<br />
40% Rabatt verkauft. Die Arbeiter stellen in Absprache mit den anderen Betrieben Gebrauchsgüter<br />
her, die auch wirklich benötigt werden.<br />
Alle langfristig besetzten Betriebe können dann auch international schon einen Verband<br />
gründen, wo alle Produkte solidarisch an alle Mitglieder und Freunde verkauft werden. Die<br />
Bourgeoisie wird uns zwar dann mit ihrer spaltenden Zollpolitik dazwischen fahren wollen,<br />
aber ein gemeinsamer Kampf der Arbeiterräte wird sie schon in der Übergangsphase der Doppelherrschaft<br />
zurückdrängen können.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 155
Es bleibt keine andere<br />
Möglichkeit mehr. Trotz<br />
Abwrackprämie und Kurzarbeit ist<br />
das Bruttosozialprodukt im 1.<br />
Quartal 2009 um 3,8% gegenüber<br />
Vorjahr abgestürzt, soviel, wie noch<br />
nie, weltweit, In Lettland sogar um<br />
15%, es gibt kein Halten mehr, der<br />
„Point of no Return“ wurde schon<br />
im 1. Quartal 2009 überschritten.<br />
Für uns Arbeiter eröffnet sich mit<br />
den Betriebs-Besetzungen aber<br />
unsere Seite der Globalisierung.<br />
Hoch die internationale<br />
Solidarität<br />
Besetzt Betriebe.<br />
Selbstverwaltung statt Lohnkürzung<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=6731&Itemid=90<br />
156 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Wirtschaft trotz Hilfsknete um 6,9% eingekracht.<br />
20.05.2009<br />
Alle Rettungsmaßnahmen haben nichts mehr geholfen. Trotz Kurzarbeitergeld, Abwrackprämie<br />
und Bankenrettungshilfspaket ist das Bruttosozialprodukt im 1. Quartal 2009 kalenderbereinigt<br />
um minus 6,9% eingebrochen (Diagramm). Das ist nicht nur der tiefste Fall in der<br />
Geschichte der BRD, sondern, wie man leicht der Grafik entnehmen kann, eine neue Dimension<br />
in den 3. Keller. Die Wirtschaft brach so erschreckend tief ein, dass alle Medien nur das<br />
erste Mal den Fall des BIP gegenüber Vorquartal von 3,8%, anstatt gegenüber Vorjahr von<br />
6,7% genommen haben.<br />
6,9% (kalenderbereinigt) ist auch zu schrecklich für die Elite. Da müsste man ja wieder Aufschwungsahlen<br />
wie Ende 1950er haben, um das ausgleichen zu können. Daran glaubt doch<br />
wirklich niemand mehr. Also mogelt man sich durch.<br />
Eher kommt man zu dem Schluss, wenn es in diesem Tempo weitergeht, dann erreichen wir<br />
locker 2011 ein Minus von 45% wie 1929 und erhalten dann den Lohn in Notgeld nur mit<br />
lokaler Gültigkeit. Die Wirtschaftskrise hatte damals nur 35 Länder erfasst, jetzt aber ist es die<br />
ganze Welt.<br />
Wir hatten am 24. März geschrieben, dass der „Point of no Return" gerade überschritten<br />
wird und dass jetzt keine Übertragung des Überschusses aus dem Produktionsmittelsektor mehr<br />
stattfinden wird. Das wird zu einem steilen Wirtschaftszusammenbruch führen der nun jetzt<br />
mit minus 6,9% eingetreten ist. Dieses Überproduktionsgesetz haben wir in meiner Broschüre<br />
„Rosa Luxemburg, die Grenzen des Marktes und die Todeszuckungen des Kapitalismus“ dargelegt.<br />
In Japan sank das Bruttosozialprodukt gar um 15,2%, die Exporte fielen sogar um 70%<br />
(siebzig) gegenüber Vorjahr bzw. um 26% gegenüber Vorquartal und die Auto-Verkäufe um<br />
die Hälfte. In China sanken die Auslandsinvestitionen den siebten Monat in Folge im April<br />
2009 um minus 22,5 Prozent gegenüber April 2008. Gleichzeitung fielen die Steuereinnahmen<br />
im April um 13,6% (nach 1,2% im Februar und 0,3 im März) zum Vorjahresmonat. Von den<br />
USA brauchen wir schon gar nicht mehr reden. Da machen die Autokonzerne gerade ihren<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 157
letzten Atemzug mit Sanitäterhilfe des FIAT 500. Die Exportquote in Germany beträgt 46%,<br />
sie brach um 50% ein, da gerade das Rückgrat der Exportindustrie wegbrach, der Maschinenbau<br />
und die Autobranche. Wohin soll Deutschland da noch exportieren? Kühlschränke nach<br />
Grönland?<br />
Es werden schon die 1929-Zahlen von minus 45% erreicht werden. Damals gab es auch Konjunkturhilfen.<br />
Nur sie halfen nichts und so rettete man sich mit dem 2. Weltkrieg, der 15% der<br />
Fabrikinvestitionen und noch massiver die Privathäuser zerstörte. Der Krieg hatte die Produktivkräfte<br />
entwickelt, so dass danach neue Häuser, Kühlschränke, Waschmaschinen und Autos<br />
an dem Massenkonkurrenten verkauft wurden und moderne Fabriken entstanden. Die Wirtschaft<br />
stieg wieder nach der Währungsreform wie in allen Ländern und heute in China um 10%<br />
an.<br />
Wie wir dem Diagramm entnehmen können, stieg aber 1955 das Wachstum erst richtig auf<br />
12,3% an. Dieser Superanstieg war dem Korea-Krieg geschuldet. Die amerikanische Industrie<br />
war mit der Waffenproduktion beschäftigt, während die USA ihre Investitions- und Konsumgüter<br />
auf dem deutschen und auch japanischen Markt orderte. Der Vietnam-Krieg sorgte noch<br />
von 1968-1973 für die 2. Wirtschaftssteigerungs-Hochphase. Nach 1973 verfiel dank des vietnamesischen<br />
Befreiungskrieges und dem internationalen Solidaritätskampfes der 68-Studenten<br />
die USA in ihr 30jähriges Vietnam-Trauma bis 2001 und die Kurve schaffte nur noch dank<br />
Genscher mit einer Erhöhung der Ausbeutungsrate durch massive Kürzung des Lohnes eine<br />
5%-Steigerung.<br />
Die normale Profitheckerei aus der Produktion war schon 1980 zu Ende (Grüne Linie). Die<br />
Löhne näherten sich der Gewinnkurve seit dem Ende des Nationalsozialismus 1945 immer<br />
mehr an. Die Nazis hatten sehr komfortabel für das Kapital den Anteil der Löhne am BIP immer<br />
sehr niedrig bei 55% gehalten, für die Gewinne also 45% vom BIP. Ab 45 stieg der Lohnanteil<br />
dann wieder bis 75% in 1982 an, das hieß, für die Gewinne nur noch 25%. Die Durchschnittsprofitrate<br />
ist lt. DGB 1982 schon auf 5,6%, unter den Finanzmarktzinssatz gefallen. Die<br />
Aktionärchefs bestellten dringlich die FDP ein und ihr Supermann Genscher verließ fluchtartig<br />
ohne Wählerauftrag die SPD/FDP Koalition mit Helmut Schmidt um dann mit Kohl zusammen<br />
hinfort die Lohnabhängigen kräftiger zu melken, so, dass nun die Kaufkraft für den Arbeiter<br />
nicht mehr stieg. Seit 1982 kann der Lohnabhängige im Durchschnitt für seinen Lohn nicht<br />
mehr Waren kaufen, sein Warenkorb wurde bis 2001 nicht mehr voller und dann nahm er wieder<br />
ab.<br />
Trotz dem Lohnklau stieg die Durchschnittsprofitrate nur schwach bis 1993 an, und das nur<br />
bis 1993. Die Produktion von Gütern lohnt sich absolut nicht mehr. Z.B. erwirtschaftete Siemens<br />
bei den Handys 1% Gewinn. Auch, wenn die Arbeiter ohne Lohn gearbeitet hätten, wäre<br />
der Gewinn nur auf 4% gestiegen. Geschenkt, da bekommt man bei jeder Finanzfestanlage<br />
mehr. Mercedes erwirtschaftet aus der Produktion der Autos nichts mehr. Nur noch EADS mit<br />
der Rüstungsproduktion bringt dem Mercedes-Konzern gute Gewinne mit Raketen und Minen.<br />
Wenn in Afghanistan das Kind beim Spielen auf die Mercedes-Mine tritt und junges Blut<br />
fließt, dann klingelt hier in Sindelfingen die Kasse und Jürgen Schrempps Bärtchen stellt sich<br />
vor Freude steil aufrecht.<br />
90% ihrer Gewinne zogen die Großkonzerne ab Mitte der 90er aus der Spekulation mit Aktien<br />
und den Derivaten-Mogeleien. Die Märchen-Erzähler an den Börsen gehörten zu den bestbezahlten<br />
Berufsgruppen. Nach dem Börsenkrach der neuen Ökonomie 2000 und der Einbruch<br />
des Dow-Jones nach dem 11.9. führte es aber zu einem Ende des Börsenglaubens. Nun wurde<br />
noch auf die Heuschrecken gesetzt, auf die Leerverkäufe (Spekulation mit fallendem Kurs) und<br />
158 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
die Ausweidung der gesunden Konzerne. Mit der Finanzkrise 2008 war damit auch Schluss, dir<br />
Heuschrecken bekamen kein Geld mehr von den Banken geliehen.<br />
Im 1. Quartal 2009<br />
rauscht nun die<br />
Wirtschaft mit Wucht<br />
in den Keller. Das<br />
gab schon eine neue<br />
Steuerschätzung bis<br />
2013. Der<br />
Finanzminister geht<br />
davon aus, dass ihm<br />
2009 34 Mrd. €uro<br />
fehlen werden. Das<br />
wird noch<br />
optimistisch<br />
gerechnet sein. Verdi<br />
sieht dann auch, dass<br />
„eine „Agenda<br />
2020“ droht – eine<br />
neue Runde der Sozialdemontage, noch weit brutaler als seit 2003“<br />
Das Kapital, welches noch nicht insolvent ist, verlegt sich aufs Betteln beim lohnabhängigen<br />
Steuerzahler. Porsche und BMW, Deutschlands Vorzeigefirmen wollen auch von dem Klingelbeutel<br />
etwas abhaben, kein neues Land gibt es nach China, dass man industriealisieren könnte<br />
und kein neues Massenkonsummittel, es geht schon zu Ende. Die Unternehmen wollen 4,5<br />
Milliarden €uro von den Lohnabhängigen. Es ist schon beschämend, doppelte Ausbeutung<br />
nennt man das.<br />
Und was kommt stattdessen. Wenn die sogenannten Linken und Gewerkschaften noch lange<br />
rumquatschen und von einer moralischen, verantwortungsvollen Marktwirtschaft träumen,<br />
werden die Massen wohl die Nazis wählen. Dann heißt es, alle gegen alle. Es setzt sich nun<br />
langsam doch immer mehr die Erkenntnis durch, dass es mit dem Wirtschaftssystem zu Ende<br />
geht, aber die Nazis machen auch nichts anderes, nur gleich einen Weltkrieg.<br />
Die Marktgesetze mit Angebot, Nachfrage ausgeglichener Produktion und ungleichgewichtetem<br />
Weltmarkt (z.B. hohe Löhne in Europa, niedrige in China) funktionieren nicht mehr wegen<br />
der niedrigen Durchschnitts-Rendite und den Grenzen des Marktes. Die Kapital-Elite überlegt<br />
ein anderes Wirtschaftssystem, in dem sie ihre Privilegien behalten kann. Das wäre natürlich<br />
nur mit der Abschaffung der Marktwirtschaft in einem zentralisierten Weltstaat mit Industrie-<br />
Sklaven ohne „freien“ Arbeitsmarkt und Monopol möglich. Die Berliner Umschau (also eine<br />
etablierte<br />
Zeitung) schreibt über das Bilderberger Geheimtreffen 2009 in Athen: “Nach Experten-<br />
Informationen wurden zwei Szenarien diskutiert. Eine sehr lange Krise. Oder ein kurzer Total-<br />
Chrash. Ziel sei, die Wirtschaftskrise für einen weiteren Globalisierungsschub zu nutzen. Dazu<br />
gehöre die weitere Einschränkung nationaler Souveränität. Dies sei den Teilnehmern in der<br />
Einladung vorgeschlagen worden, schreibt „Times Online“. Vor einem Weltmonopol steht<br />
aber der alles zerstörende Weltkrieg. Monopol, Versklavung und Weltkrieg sind die Alternativen,<br />
die sich die feinen Herren für uns ausdenken. Diesmal waren auch Cem Ösdemir und<br />
Roland Koch unter den Top 100 Pinkels. Aber sie kommen zu spät.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 159
Wir kleinen Leute machen die Sache doch lieber selber mit einem solidarischen basisdemokratischen<br />
Rätesystem, wo die Lohnabhängigen demokratisch im Zentrum stehen, damit die<br />
internationale gleichgewichtige Produktion auch gewährleistet ist. In einigen Ländern fangen<br />
die Kollegen schon damit an, die Sache in die eigene Hand zu nehmen, und das wird sich letztlich<br />
früher oder später auch nach Deutschland übertragen.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=6752&Itemid=1<br />
160 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Der Euro vor dem Zerfall<br />
5.2.2010<br />
Den Mächtigen der Welt auf dem<br />
Weltwirtschaftsforum in Davos ist der<br />
Schreck in die Glieder gefahren. Der<br />
Euro-Raum droht auseinanderzubrechen.<br />
Den Anfang macht Griechenland mit<br />
einer Verschuldung von 12,7% bzw. 100<br />
Mrd. (Link 1) und wird, wie es<br />
angekündigt hat, aus dem Euro-Raum<br />
austreten. Wegen dieser Schulden ist der<br />
Euro innerhalb einer Woche um 10 Cent<br />
auf 1,30 Dollar gefallen. Griechenlands<br />
Gesamtschulden betragen schon 263<br />
Milliarden Euro, das sind 95% vom BSP.<br />
Jeder Vierte Grieche ist schon<br />
ausgewandert und es sieht nicht danach<br />
aus, dass es die Verschuldungprobleme in den Griff bekäme, auch wenn jetzt Brüssel<br />
Höchstvorgaben für den öffentlichen Dienst usw. setzt und seine Finanzen kontrolliert. Das<br />
wird die griechische Arbeiterklasse erst recht nicht mitmachen, wenn jetzt von außen gekürzt<br />
wird.<br />
Griechenland bekommt von Europa und keinem europäischen Land mehr Geld geliehen,<br />
weil sonst die anderen Länder auch die Verschuldung hochtreiben. (Link 4) So bietet Griechenland<br />
Schatzanleihen über 25 Mrd. zu 7% China an, in der Hoffnung, dass die ja auch mit 2<br />
Billionen sogar den USA aus der Patsche hielf, warum auch nicht ihnen. Die USA ist aber der<br />
Hauptabnehmer der chinesischen Waren, deshalb leiht China den Vereinigten Staaten Geld, es<br />
besteht also ein gegenseitiges Abhängigkeitsdilemma. Nicht so mit dem kleinen Griechenland<br />
und die Verhandlungen ziehen sich deshalb auch hin. Griechenland wird wohl aus dem Euro<br />
aussteigen müssen.<br />
Es wird dann wieder die Drachmen einführen und seine Schulden mit der Gelddruckmaschine<br />
lösen müssen.<br />
Gerade Griechenland mit seiner kämpfenden Arbeiterklasse wird ihr Erspartes dann durch<br />
die Hyperinflation enteignen, da sind die Aufstände der Lohnabhängigen doch schon vorprogrammiert.<br />
Aber, glauben die Mächtigen, würde zumindest der ganze Euro-Raum nicht von der<br />
Hyperinflationsgefahr mit hineingersissen. Nur, da liegt man vollkommen verkehrt.<br />
Besonders alle anderen PIGS-Länder (Portugal, Italien, Giechenland, Spanien) sind gar nicht<br />
so weit weg. Italien liegt bei 104% aufgehäuften Schulden vom BSP, Spanien hatte 2009<br />
11,2% Schulden und Portugal 8,0%. Sie haben sie von 2008 verdreifacht. Spanien liegt bei der<br />
Streikstatistik auf dem 1. Platz und Italien auf dem 2. Na dann mal viel Spaß, Brüssel. Da getraut<br />
sich Brüssel nicht so schnell ran, da haben sie doch gehörig Respekt vor den Arbeitern.<br />
Der Rest ist auch nicht von schlechten Eltern. Irland kam 2009 auf 11,6% Verschuldung und<br />
Großbritannien, dass jetzt nicht zum Euro-Raum gehört, auf 12,6%, also genau so hoch wie<br />
Griechenland. Das zeigt, dass bald auch die ganze EU von der Hyperinflation bedroht ist.<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 161
Na ja, auch Deutschland und<br />
Frankreich sind auch mit 6%<br />
dabei. Keiner kommt auf die von<br />
Brüssel geforderte<br />
Höchstverschuldung von 3%. Und<br />
für 2010 kommen zu den von<br />
Schäuble erwarteten 100<br />
Milliarden Euro Schulden die von<br />
der KfW angemeldeten 70<br />
Milliarden, das werden mit allem<br />
zwischen 200-300 Milliarden bzw.<br />
auch 8 – 12% vom BSP.<br />
Griechenland muss inzwischen für<br />
seine Staatsanleihen 7% Zinsen,<br />
um sie veräußern zu können. Die<br />
BRD zahlte bislang 3,5% Zinsen,<br />
bekam aber auch diese schon bei<br />
der letzten Auktion (Link 5) nicht<br />
los und wird den Zinssatz auch<br />
erhöhen müssen. Deutschland<br />
erreicht aber auch schon nach<br />
Welt-online (ganz unten Link 6) 7<br />
Billionen Euro Gesamtschulden,<br />
unter anderem wegen Verbindlichkeiten<br />
in den Sozialkassen.<br />
Die europäische Verschuldung ist nicht mehr lösbar, entweder löst sich der Euro-Raum auf<br />
und jedes Land geht einzeln in die Hyperinflation oder man geht zusammen in den Orkus oder<br />
die Arbeiterklassen beginnen aufzustehen.<br />
Man darf nicht im entferntesten daran glauben, dass das europäische Schuldenproblem lösbar<br />
wäre. Deutschland z.B. hat es sich bereits neue Turbogeldruckmaschinen zugelegt (Link 7).<br />
Wenn man aber doch so ein Oberpessimist ist, dass der Kapitalismus doch gerettet wird und<br />
dass die Lohnabhängigen niemals zur Emanzipation reif seien und immer und ewig nur als<br />
Befehlsempfänger funktionieren könnten, als wären sie eine besondere Untermensch-Rasse,<br />
dem sei noch einmal das Studium der Evolutionstheorie nahegelegt und folgende Fakten sich<br />
vergegenwärtigen.<br />
1. Die US-Gewerbeimmobilien stehen kurz vor Crash<br />
„In der Finanzwelt sind die Ängste vor einem möglichen Kollaps des US-<br />
Gewerbeimmobilienmarktes gestiegen. Ein Crash könnte sogar härter ausfallen als das Subprime-Debakel<br />
2007, das als Ursprung der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise gilt.“<br />
2. Die Immobilienblase in China wird bald platzen.<br />
3. Die Derivatenblase, die 10-20 mal so groß ist, wie die reale Wirtschaft, wird ca. in den<br />
nächsten 2 Jahren platzen und dann wird das ganze Wettgeld in den Markt gepumpt. Die Derivatenblase<br />
wird wie jedes Schneeballsystem, das auf Lügen aufgebaut ist.<br />
Und 4. ist die Subprimekrise überhaupt nicht gelöst worden, sondern nur auf Kosten der Armen<br />
geflickt. Sie kommt auch wieder wie alle Blasen platzen. Das wird einen gehörigen<br />
162 - <strong>Norbert</strong> <strong>Nelte</strong>
Bumms geben, da wird nicht ein Bankhaus wie Lehmann fallen, sondern gleich alle Gold- und<br />
Ackermänner mit.<br />
Da wir keine Sozialdarwinisten sind wie die eingebildeten Herrenmenschen wissen wir aber<br />
auch, dass alle Lohnabhängigen von dem Bumms wachgerüttelt werden und wir dann in eine<br />
Zeit der Doppelherrschaft treten und das Wirtschaftssystem basisdemokratisch auf vernünftige<br />
und planvolle Weise aufbauen. Da das nur die Lohnabhängigen können, wird die bürgerliche<br />
Herrschaft überflüssig werden und auslaufen, die Weltarbeiterklasse aber wird uns in die freie<br />
Gesellschaft führen, einer Gesellschaft ohne Inflation und ohne Geld und den ganzen<br />
Schwachsinn. Nur, jetzt weiß sie noch nichts davon, aber solche Geschichten entwickelten sich<br />
immer überraschend.<br />
PS Financial Times Deutschland 5.2.<br />
Das Sparprogramm löste im Land eine Protestwelle aus. Am Freitag setzten Beamte des<br />
griechischen Zolls und des Finanzamtes einen 48-stündigen Warnstreik fort. Am 10. und 24.<br />
Februar wollen die zwei größten Gewerkschaftsverbände mit Warnstreiks gegen die geplanten<br />
Lohnkürzungen mobil machen.<br />
http://www.linkezeitung.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=8080&Itemid<br />
=248<br />
Die Agonie des Kapitalismus, Protokolle seiner Todeszuckungen - 163