Interview mit Bgm. Ursula Mayer Initiativkreis Gymnasium Höhenkir ...

36. Jahrgang / Nr. 1 März / April 2007 www.hksb-aktuell.de
Ortsteilgespräch der CSU wieder gut
besucht
Beim letzten Ortsteilgespräch in der Haring- und Arnikastraße
nahmen rund 30 Anwohner die günstige Gelegenheit
wahr, Bürgermeisterin Ursula Mayer, dem CSU-
Ortsvorsitzenden Günter Meining, Gemeinderat Hans Braun
und dem JU-Vorsitzenden Christian Weitzel ihre Anliegen
und Wünsche vorzubringen.
Große Sorgen bereiten in dieser Gegend vor allem die Zustände
an den Tagen der Sperrmüllabfuhr. „Teilweise kommen
Leute aus dem Landkreis Ebersberg hierher, um ihren
Dreck abzulagern“, wurde moniert. Ein Veranstaltungsteil-
(lesen Sie weiter auf Seite 3)
Was bedeutet der Name "Ostern"?
Die Wissenschaft ist sich bis heute nicht einig woher das
Wort "Ostern" kommt. Es gibt zahlreiche Deutungen, zum
Beispiel: Ostern kommt von "Ostara", der germanischen
Göttin des Frühlings. Um die Kinder, die sie sehr liebt, zu
erfreuen, hat Ostara ihren Vogel in einen Hasen verwandelt.
Seither bringt dieser wunderhübsch buntgefärbte Eier.
Ostern kommt von Osten (Aufgang der Sonne). Ostern
kommt vom mittelhochdeutschen "Urständ" (Auferstehung).
Warum feiern wir Ostern? Ostern ist für die Christen die
Erinnerung an die Auferstehung Jesus' von den Toten. Das
gibt ihnen die Sicherheit, dass am Ende das Leben über den
Tod und die Wahrheit über Lüge, Unrecht und Hass siegt.
Karfreitag: Am Karfreitag gedenken wir der Kreuzigung
Jesus. An diesem Tag fand der Prozess, die Hinrichtung und
die Beerdigung Jesus' in Jerusalem statt.
Karsamstag: Der Karsamstag ist ein stiller Tag, er erinnert
an die Grabesruhe von Jesus.
Ostersonntag: Der Ostersonntag ist der wichtigste Tag der
Osterfeiertage. Die Christen freuen sich über die
Auferstehung von Jesus. Die Hoffnungslosigkeit ist vorbei
und dem Leben wird wieder Ziel und Sinn gegeben.
Interview mit Bgm. Ursula Mayer
Red.: Frau Mayer, Sie hatten in
unserer letzten Ausgabe von Nachholbedarf
bei Kinderkrippen und Sport
gesprochen. Hat sich diesbezüglich
etwas getan oder gibt es schon
konkretere Pläne für die Jüngeren
unserer Gemeinde?
Mayer: Ja, nachdem der Haushalt für
das kommende Jahr nun mehrheitlich
genehmigt wurde, können die verschiedenen
Themen angegangen werden.
Zum Thema Krippe kann ich im Moment
noch nichts Endgültiges sagen, da der
Bedarf noch nicht abschließend geklärt
ist. Wir müssen die Einschreibungen in
den Kindergärten abwarten, um zu sehen, ob wir da etwas abfedern
können. Zum Thema Sport kann ich sagen, dass der Gemeinderat auf
Antrag der CSU einer Erhöhung der Bezuschussung der Vereine zugestimmt
hat. Davon profitieren u.a. auch die Sportvereine. Zusätzlich
können wir jetzt den dritten Volleyballplatz bauen und auch die
Sanierung des Bolzplatzes an der Sportplatzstraße angehen. In dem
Zusammenhang würde ich dort im Umfeld auch gerne einen zusätzlichen
Grillplatz anlegen. Mir ist wichtig, dass wir für unsere Familien
ein vielfältiges Freizeitangebot bieten können, damit sie ihre Freizeit
Weitere Themen dieser Ausgabe:
(lesen Sie weiter auf Seite 2)
Initiativkreis Gymnasium Höhenkirchen-Siegertsbrunn
gegründet
Um ein mögliches drittes Gymnasium des „Zweckverbandes
weiterführender Schulen“ in Höhenkirchen-Siegertsbrunn
der Realität näher zu bringen und dieses Unterfangen mit
allen Mitteln zu verfolgen wurde ein „Initiativkreis Gymnasium“
gegründet. Treibende Kraft und neue erste Vorsitzende
ist Höhenkirchens Bürgermeisterin Ursula Mayer. Unterstützung
fand sie bei ihren Kollegen aus den Nachbargemeinden
Hans Eichler aus Aying (1. Stellvertreter), Stefan Kern aus
Brunnthal und Ernst Eberherr aus Egmating.(beide Kassenprüfer).
Christl Schulz aus Brunntal (2. Stellvertreterin),
Katharina Schuster (Schriftführerin) und Christian Weitzel
(lesen Sie weiter auf Seite 3)
Neuwahlen bei der Jungen Union Seite 4
Neuwahlen im CSU-Ortsvorstand Seite 5
Vor dem Buche Preise vergleichen! Seite 5
Eckpunkte für neues Bleiberecht Seite 6
Kurz berichtet / Termine Seite 7

Aus dem Gemeindeleben
Interview mit Bgm. Ursula Mayer
Fortsetzung von Seite 1
auch gerne hier am Ort verbringen.
Red.: Hat sich denn der Grillplatz in Siegertsbrunn bewährt? Und
was ist zu tun, wenn man ihn nutzen will?
Mayer: Ja, und er wird gerne angenommen. Wer ihn nutzen will, soll
sich bei uns in der Gemeinde bei Frau Weidemann melden; es muss
dann eine Vereinbarung unterschrieben werden. Bisher klappt es mit
der Eigenverantwortung der Benutzer sehr gut.
Red.: Sie setzen ja viel auf Eigenverantwortung der Vereine und
Mitbürger. Welche Erfahrungen haben Sie damit gemacht?
Mayer: Sehr gute. Es ist eigentlich ganz einfach: Wer selbst Geld in
eine Sache investiert hat, wie z.B. die Burschen oder wer als
Verantwortlicher zur Rechenschaft gezogen werden kann, z.B. als
Übungsleiter geht sehr sorgfältig mit den ihm anvertrauten Sachen
um. Wer sich allerdings nicht daran hält, dem wird die Nutzung
entzogen oder in Zukunft nicht mehr gewährt.
Red.: Das hört sich sehr restriktiv an?
Mayer: Nein, es ist im Interesse der Gemeinde, dass ihre Liegenschaften
und Angebote gut ausgenutzt werden, aber auch gleichzeitig,
dass keine unnötigen Kosten durch mangelnde Sorgfalt entstehen.
Red.: Die neue Blue Box ist jetzt ein Jahr in Betrieb. Wie steht’s da
draußen?
Mayer: Also ich bekomme nur positive Rückmeldungen. Mein Konzept
ist voll aufgegangen. Wir haben mit dem Kreisjugendring einen sehr
guten Partner, der alle unsere Wünsche hervorragend umsetzt. Die
offene Jugendarbeit floriert, die Ganztagsbetreuung läuft ebenso und
auch unser jüngster Versuch mit der Schulsozialarbeit kommt sehr gut
an. Das Betreuerteam arbeitet optimal zusammen. So kann
Jugendarbeit beispielhaft laufen.
Red.: Frau Mayer, mit Ihrem Anstoß, ein drittes Gymnasium im
Münchner Südosten zu bauen, haben Sie ja eine richtige Euphorie
ausgelöst. Wie ist der aktuelle Stand der Dinge?
Mayer: Nun, ich bin sehr stolz drauf, dass es mir gelungen ist, ein
Anliegen, das übrigens die CSU-Fraktion schon seit 2000 verfolgt, nun
erstens wieder im Gemeinderat auf den Tisch zu bringen, dann zweitens
eine Schülerprognose in Auftrag zu geben und drittens mit deren
Ergebnissen letztendlich den Zweckverband davon überzeugt zu
haben mitzumachen. Im Moment ist der Antrag für den Bau eines
dritten Gymnasiums in unserer Gemeinde im Kultusministerium
eingegangen. Die Prüfung des Antrags wird einige Zeit dauern.
Red.: Wie lange rechnen Sie, dass es dauern wird und was kann
noch zur Unterstützung getan werden?
Mayer: Ich rechne mit einer Entscheidung bis zum Ende dieses Jahres.
Gleichzeitig habe ich einen „Initiativkreis Gymnasium“ gegründet, der
jetzt seine Arbeit aufgenommen hat und demnächst mit weiteren
Aktionen unterstützend tätig sein wird.
Red.: Wer kann dem Initiativkreis beitreten und wer ist bereits
Mitglied?
Mayer: Jeder kann beitreten. Die Beitrittserklärung verschicke ich
gerne auf Abruf per Email. Sie ist auch im Gemeindeblatt und in
2
unserem Internetauftritt abgedruckt. Besonders möchte ich
erwähnen, dass auch die rund umliegenden Gemeinden als Mitglieder
gewonnen werden konnten. Das zeigt, dass wir hier über den
„Tellerrand der eigenen Gemeinde“ hinweg gedacht haben und ein
großes Einzugsgebiet vertreten. Das wird sicher auch im Kultusministerium
positiv gewertet werden.
Red.: Die örtliche SPD hat den Haushalt 2007 auch deswegen
abgelehnt, weil keine Gelder für den Bau des Gymnasiums
eingeplant sind?
Mayer: Das kann man werten wie man will. Tatsache ist: Es sind
Gelder für den Grunderwerb bereitgestellt, der heuer noch getätigt
werden muss. Das ist überhaupt Voraussetzung für einen Bau. Man
sollte doch den ersten Schritt vor dem zweiten machen. Im Moment
ist es reine Kaffeesatzleserei über die Kosten zu spekulieren, die auf
uns zukommen, ohne die Ausgangsbasis zu kennen. Es macht auch
keinen Sinn heuer anstehende Projekte nicht aus der Rücklage
(Spareinlagen der Gemeinde) zu bezahlen, „weil man das Gymnasium
in den kommenden Jahren nicht mit Krediten finanzieren will“. Im
Umkehrschluss heißt das doch: Wenn man heuer die Gelder der
Rücklage nicht zur Bezahlung der diesjährigen Projekte hernehmen
würde, müsste man diese jetzt bereits mit Krediten finanzieren.
Red.: Frau Mayer, ein anderes Thema. Mobilfunk? Es kursieren mal
wieder die tollsten Gerüchte. Wie ist der Stand der Dinge?
Mayer: O2 hat seine Absicht auf Errichtung eines Mastes am Bahnhof
aufgegeben. Das haben wir schriftlich. Als Ersatz für die Mobilfunkanlagen
im Ort können wir nun zwei geprüfte Standorte außerhalb
des bebauten Ortsgebietes anbieten: einen im Westen und einen im
Süden. Ein weiterer Standort im Osten wird derzeit geprüft. Damit
sind wir optimal aufgestellt für weitere Verhandlungen mit den
Mobilfunkbetreibern. Zwingen können wir allerdings keinen. Und
Antennen sind weiterhin genehmigungsfrei. Das gilt sowohl für den
Standort Arnikastraße, als auch für die Sigohostraße.
Red.: Frau Mayer, Sie sind als durchsetzungsfähig bekannt. Ihre
politischen Gegner nennen das jetzt autoritär und beklagen die
Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat?
Mayer: Gerade deshalb bin ich vielleicht auch gewählt worden, weil
die Mehrheit der Bürger bestimmte Erwartungen an mich und meine
Mannschaft hatte. Dank unserer Mehrheit konnten jetzt endlich lang
gewünschte Vorhaben zügig auf dem Weg gebracht werden. Denken
Sie dabei nur an die Ortsumgehung oder das Seniorenzentrum. Wir
haben das, was wir versprochen haben, auch gehalten. Die
Beständigkeit der zehn Mitglieder der CSU-Fraktion ist auch ein gutes
Zeichen für unsere Art des Zusammenhalts; sie bedeutet für die
Bürger Kontinuität und Verlässlichkeit.
Red.: Nächstes Jahr sind Kommunalwahlen. Wie schätzen Sie die
kommende Arbeit im Gemeinderat ein?
Mayer: Von meiner Seite aus wird es da keine Aufgeregtheiten geben.
Ich werde auch in diesem Jahr mit allen - genauso wie in den
vergangenen Jahren - sachlich und vor allem sachdienlich zusammenarbeiten.
Die Bürger wollen keinen ständigen Wahlkampf. Das hat die
Vergangenheit gezeigt. Ich sehe das sehr gelassen.
Red.: Vielen Dank für das Gespräch.

Initiativkreis Gymnasium Höhenkirchen-Siegertsbrunn
gegründet
Fortsetzung von Seite 1
(Kassier) vervollständigen das Team. „Deshalb stellt unsere
Initiative auch den regional wichtigen Aspekt des landkreisübergreifenden
Denkens in den Mittelpunkt!“, so Ursula
Mayer. Nach einer positiven Schülerzahlprognose, sowie
einer unmöglichen Vergrößerung der beiden bestehenden
Gymnasien in Neubiberg und Ottobrunn, drängen die Mitglieder
der neuen Initiative nunmehr darauf, einen Antrag
auf Errichtung eines Gymnasiums in Höhenkirchen ans
Kultusministerium zu stellen.
„Wir freuen uns auf weitere unterstützende Mitglieder!
Der Jahresbeitrag liegt bei 24 Euro und ist die Sache sicher
wert.“
Anfragen richten Sie bitte an Ursula Mayer, Erste Bürgermeisterin,
Rathaus Höhenkirchen, Rosenheimer Straße 26,
Tel. 08102 8811
3
Ortsteilgespräch der CSU wieder gut
besucht
Fortsetzung von Seite 1
nehmer hatte die Idee, ein Schild mit der Aufschrift
„Schuttabladen verboten“ anzubringen. Da helfe aber nur
Aufschreiben der Nummernschilder und Anzeige erstatten,
wurde von Seiten der Bürgermeisterin geraten. Im übrigen
sei der Bauhof zu verständigen, wenn Reste liegen bleiben.
Zum Thema „Rad- und Fußwegunterführung“ an der S-
Bahnstrecke verwies die Bürgermeisterin auf laufende Verhandlungen.
„Wir sind dran, weil sich jetzt angesichts der
Bauwünsche doch auch neue Möglichkeiten der Realisierung
ergeben haben.“
Als weiteres Problem wurde das „wilde Parken“ angesprochen,
obwohl überall die Tiefgaragen nur halb besetzt sind.
Leider wird aus Bequemlichkeit lieber auf der Straße geparkt,
von der aus man einen kürzeren Weg zur Wohnung
bzw. zum Hauseingang hat. Diese Misere ist jedoch eine privatrechtliche
Angelegenheit, bei der deshalb die Gemeinde
auch keine Einflussmöglichkeiten hat.
Ferner wurde die Verschmutzung der Kindergartenumgebung
durch Müll und Abfälle beanstandet, die Jugendliche
bei ihren Treffen hinterlassen. Die Bürgermeisterin versprach
dort einen Abfalleimer aufstellen zu lassen.
Weitere Themen waren, wie bei allen vorhergehenden
Ortsteilgesprächen natürlich wieder der Verkehr und auch
beschädigte Gehwege. Viele Fragen konnten schon vor Ort
geklärt werden, andere müssen erst von der Gemeindeverwaltung
geprüft werden.

CSU-Schafkopfturnier erfogreich -
Gewinnsträhne für örtliche SPD
Diesmal fand die nun schon zur guten Tradition gewordene
Veranstaltung im Saal des Gasthofs „Alter Wirt“ in Höhenkirchen
statt. 60 „Kartler“ (15 Mannschaften) aus fast allen örtlichen
Vereinen nahmen an dem Turnier teil. Unter der Leitung
von Günter Meining, Hannelore Mathis und Reinhard
Schreckinger wurde die Veranstaltung zügig und problemlos
durchgeführt. Bürgermeisterin Ursula Mayer ließ es sich
nicht nehmen, die Siegerehrungen durchzuführen.
Den Hauptpreis, ein VIP-Ticket für 2 Personen in der Allianz-
Arena für ein Fußballspiel von 1860 München gewann mit 40
Punkten Dietmar Wolf, der für die Mannschaft der Brennerei
Siegertsbrunn angetreten war. Den 2. Preis, ein Bierzapfgerät
errang Franz Schabmair (33 Punkte), der für den Pfeifenclub
spielte. Dritter wurde für den Schützenverein Frohsinn
Martin Bichlmeier mit 32 Punkten. Er wurde mit zwei Eintrittskarten
für das Haindling-Konzert in Höhenkirchen belohnt.
Mit 27 Minuspunkten erhielt Erhard Bruglachner von
der 2. Mannschaft des ETC eine Laterndl-Maß und ein Kartenspiel
zum Üben.
Der Wanderpokal konnte von der Mannschaft der SPD mit
Johann Altenweger, Erwin Schandl, Erwin Zollner und Burkhard
Sunder in Empfang genommen werden. Bürgermeisterin
Ursula Mayer gratulierte herzlich und überreichte den
Pokal. Ein Fassl Bier, gestiftet vom Getränkevertrieb Voglrieder
durfte als Zugabe nicht fehlen. Vor lauter Freude jedoch
ließen die Sieger den Pokal zu lange aus den Augen. Nach
gutem alten Brauch stibitzten die CSU-ler den Deckel. Das
bedeutete für die SPD-Mannschaft, dass sie das gute Stück
auslösen musste. Die drei Flaschen Sekt ließ sich dann die
CSU-Fraktion bei der nächsten Sitzung schmecken. Auf den
Plätzen zwei und drei folgten der Pfeifenclub und die Feuerwehr
Siegertsbrunn, die punktgleich war mit den Kleintiertüchtern,
aber mehr Soli bzw. Herzsolo aufzuweisen hatte.
Beschenkt wurden sie mit einem Kasten Ayinger Starkbier.
Die Mannschaft der CSU, die vom ehemaligen Bundestagsabgeordneten
Dr. Martin Mayer verstärkt wurde, landete auf
einem achtbaren 8. Platz.
Als das Team mit den meisten Minuspunkten (35) werden
die Burschen aus Siegertsbrunn mit ihrer zweiten Mannschaft
in die Annalen eingehen. Jeder Teilnehmer konnte
sich - je nach Plat-zierung – aus dem vielfältigen Angebot
einen Preis auswählen, so dass niemand mit leeren Händen
nach Hause gehen musste.
4
http://www.job-doping.de
http://www.ju-hoehenkirchen-siegertsbrunn.de
Die Junge Union informiert
Jahreshauptversammlung und Neuwahlen
der JU
Bis auf den letzten Platz war am Abend des 13. Februar das
Nebenzimmer des Gasthofs „Franz Inselkammer“ besetzt.
Mehr als die Hälfte der 42 Mitglieder des größten Ortsverbandes
der JU im Landkreis München stellten ihr politisches
Interesse unter Beweis. Außerdem hatten sich zahlreiche
Gäste, darunter auch MdB Georg Fahrenschon und Bürgermeisterin
Ursula Mayer, eingefunden.
Seitdem der 26-jährige Finanz- und Wirtschaftsmathematiker
Christian Weitzel den Ortsverband im Mai 2005 übernommen
hat, konnte er insgesamt 17 Neumitglieder begrüßen. Nach
seinem Bericht über 30 JU-Veranstaltungen und insgesamt
mehr als 120 Aktivitäten, die in den letzten zwei Jahren
angeboten wurden, standen nach dem Kassenbericht auch
die Neuwahlen für den Vorstand an.
Das enorme Engagement des Ortsvorsitzenden Weitzel
honorierten die Mitglieder mit einer einstimmigen Wiederwahl.
Als Stellvertreter werden ihn Katharina Schuster und
Neuzugang Dominik Meyer tatkräftig unterstützen. Markus
Weitzel wird weiterhin das Amt des Schatzmeisters übernehmen,
sowie Marina Lindner das Amt der Schriftführerin.
Aufgrund des Mitgliederzuwachses wurde der JU-Vorstand
zusätzlich vergrößert. Mit Sabine Kaluza, Martin Loidl,
Verena Niederhofer, Cornelius Schmahl, Reinhard Thasler
und Thomas Wolf komplettieren sechs Beisitzer die neue
Vorstandschaft.
Nachdem alles Wahltechnische abgeschlossen war, berichtete
MdB Georg Fahrenschon, der dieser Einladung „sehr gern
nachgekommen“ ist, in einem kurzen Vortrag über die
aktuelle Bundespolitik, aber auch die kommunale Verantwortung
wurde angesprochen, die man gerade im jungen Alter
schon ausüben sollte. Er ermunterte die Zuhörer in einem
lebendigen und interessanten Vortrag und bot den JU-
Mitgliedern nach seinen Ausführungen auch noch genügend
Zeit zur Diskussion in lockerer Runde. „Wir sind motiviert
und haben uns auch schon einiges vorgenommen“, meinte
Weitzel. Nicht nur leere Worte! Bereits am nächsten Tag
besuchten vier JU-ler das Seniorenheim „Wohnen am
Schlossanger“, um den Bewohnerinnen und Bewohnern
anlässlich des Valentinstages einen kleinen Blumengruß mit
Schokolade zu überreichen.

Aus dem Ortsverband
Ganztägige CSU-Klausur in Aying
Anfang März fand die halbjährliche CSU-Klausur im Brauerei-
Gasthof Aying statt. Ein Jahr vor der anstehenden Kommunalwahl
2008 wurde Bilanz gezogen über das Erreichte.
„Wahlversprechen gehalten“ kann mit Fug und Recht behauptet
werden: Baubeginn Umgehungsstraße, Fertigstellung
Seniorenzentrum, Umgestaltung S-Bahnhof, neue Gewerbeansiedlung,
Neubau Gemeindestadl, Jugendzentrum
Blue Box und Schützenheim, Multifunktionalität der kommunalen
Liegenschaften, Sicherung des Standortes für ein Gymnasium,
Partnerschaft mit Montemarciano, genügend Kindergarten-
und Hortplätze, Schüler-Ganztagsbetreuung, Leitbild
für die Gemeinde um nur die wichtigsten Themen zu
nennen. Eine lange Liste bereits realisierter Projekte und
Vorhaben. „Wir sind gut aufgestellt und gut gerüstet“ resümierte
die Bürgermeisterin, „um die kommenden Herausforderungen
zu bewältigen“. An erster Stelle sei hier die Realisierung
eines Gymnasiums in Höhenkirchen-Siegertsbrunn
genannt. Alles in allem war es eine überaus gelungene Veranstaltung
mit hohem Informationswert.
Neuwahlen im CSU-Ortsvorstand
Der neue Vorstand des CSU-Ortsverbandes ist weitgehend
der alte: Bei der Hauptversammlung votierten die Mitglieder
klar für eine weitere, zweijährige Amtszeit des Ortsvorsitzenden
Günter Meining, sowie seiner beiden Stellvertreter
Hannelore Mathis und Helmut Schuster. Neu im Vorstand ist
Christian Weitzel, der die Position eines weiteren Stellvertreters
übernimmt. In ihren Ämtern bestätigt wurden auch
Schatzmeister Reinhard Jordan und Schriftführer Peter
Harrer. Auf der Tagesordnung der Versammlung stand auch
die Ehrung langjähriger Parteimitglieder. Absoluter Spitzenreiter
ist Hans Guggenberger, der der Partei bereits seit 50
Jahren die Treue hält. Geehrt wurde unter anderem auch der
ehemalige Bundestagsabgeordnete DR. Martin Mayer. Er
gehört wie Alois Rott, Valentin Voglrieder und Johann Pöttinger
seit 40 Jahren dem Ortsverband an.
5
Verschiedenes
Vor dem Buchen Preise vergleichen!
Will man nicht zu jenen Urlaubern gehören, die sich später
am Urlaubsort darüber ärgern, für ein nahezu identisches
Reiseangebot ungleich mehr bezahlt zu haben als der Zimmernachbar,
heißt es: Preise vergleichen, Preise vergleichen
und nochmals die Preise vergleichen. Wer das beherzigt,
spart mit großer Wahrscheinlichkeit einige hundert Euro pro
Person. Bei Fernreisen und Luxusreisen ergeben sich mitunter
sogar Preisunterschiede von über 1000 Euro und mehr.
Doch wer hat schon die Zeit, sich durch Dutzende von Preisteilen
zu kämpfen, um das günstigste Angebot ausfindig zu
machen? Die beschwerliche Arbeit übernimmt kostenlos das
Preisvergleichs-Modul im Internet unter der Adresse
www.Pauschalreise-Preisvergleich.de der Zeitschrift REISE &
PREISE. Dort lassen sich die Preisteile von über 30 Veranstaltern
und ca. 200 Katalogen miteinander vergleichen. Errechnet
werden auch die exakten Preise für mitreisende Kinder.
Alle Angebote lassen sich gleich auf Verfügbarkeit hin überprüfen
und bei Bedarf online über das Amadeus-
Reservierungssystem oder über ein angeschlossenes Call-
Center buchen. Preissicherheit gibt die »Best Price-Garantie«:
Findet der Kunde am gleichen Tag ein günstigeres Angebot
mit identischen Leistungen, wird ihm die Differenz erstattet.

Aus dem Reichstag
Klimagipfel - ein Erfolg der
deutschen Ratspräsidentschaft
Mit ihrer Entschlossenheit hat Bundeskanzlerin Merkel beim
heutigen EU-Gipfel einen äußerst wichtigen Erfolg herbeibeführt
- nicht nur für die deutsche Ratspräsidentschaft, sondern
vor allem für ein entscheidendes Zukunftsthema. Mit
der Einigung der 27 EU-Staats- und Regierungschefs auf gemeinsame
klima- und energiepolitischen Ziele bricht nun
eine neue Zeitrechnung an.
Der EU-Gipfel hat sich auf ein umfassendes Programm zum
Klimaschutz verständigt. So soll der Kohlendioxidausstoß im
Vergleich zu 1990 um 20 Prozent bis zum Jahr 2020 gesenkt
werden. Der Anteil der Erneuerbaren Energien soll bis dahin
im EU-Durchschnitt auf 20 Prozent gesteigert werden. Bei
der Erreichung der Zielvorgabe für die Erneuerbaren Energien
sollen die nationalen Gegebenheiten berücksichtigt
werden. Die Mitgliedstaaten können weiterhin über ihren
nationalen Energiemix selbst bestimmen.
Die Festschreibung der Erhöhung des Anteils ist auch im
Interesse Deutschlands, da bei uns der Ausbau Erneuerbarer
Energien weit vorangeschritten ist. Deutschland ist hier
Weltmarktführer. Darin liegt noch großes Potenzial.
Das verpflichtende Ziel, den Ausbau von Energieträgern wie
Sonne, Wind und Wasserkraft von derzeit rund sechs Prozent
bis zum Jahr 2020 zu verdreifachen, ist zwar ehrgeizig, aber
auch ein notwendiges Signal. Nur so kann die EU weltweit
Glaubwürdigkeit demonstrieren und auch Staaten wie die
USA und China ebenfalls zu verpflichtenden Klimaschutzzielen
bewegen.
Um den Kohlendioxidausstoß so gering wie möglich zu halten,
ist eine Kombination von Energiesparen, effizienter Nutzung
von Energie und CO2-freier Energieerzeugung sinnvoll.
Am besten ist die Energie, die gar nicht verbraucht wird. Beispiele
sind moderne Niedrigenergiehäuser, sparsame Elektrogeräte
ohne Stand-by-Modus und sparsamere Autos und
Flugzeuge.
In der Energieerzeugung wird es mittelfristig das Zusammenspiel
von Erneuerbaren Energien und der Kernkraft hinauslaufen.
Letztere darf nicht ungenutzt brachliegen, zumal
Europa das beste Know-How und die höchsten Sicherheitsstandards
hat. Eine Renaissance fossiler Brennstoffe bei der
Energieerzeugung wäre insbesondere in Schwellenländern
eine Katastrophe.
6
Diese Annonce zeigt soeben Wirkung!
Für nur 40,40 € erreicht diese Anzeige
4.500 Haushalte mit 10.000 Lesern
und Platzierung im Internet
Werben kostet Geld - Nichtwerben kostet Kunden!
Sprechen Sie mit uns - Wir lassen uns etwas für Sie einfallen!
Com-MediaService Reinhard Jordan, Höhenkirchen
Tel. 08102 / 89 79-220, Fax: -219; Email: verlag@hksb-aktuell.de
Eckpunkte für neues Bleiberecht
CSU-Chef Dr. Edmund Stoiber hat sich zufrieden mit der
Einigung innerhalb der Großen Koalition für ein Bleiberecht
langjährig geduldeter Ausländer gezeigt: „Diese vereinbarte
restriktive Ausgestaltung des Bleiberechts trägt sehr deutlich
die Handschrift der CSU und unionsregierter Länder.“
Die Große Koalition hat sich in einem Spitzengespräch auf
zwei zentrale Eckpunkte beim Bleiberecht verständigt:
⇒ Keine höheren Sozialleistungen für Ausländer ohne
Arbeit
⇒ Keine volle Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer,
lediglich einen Aufenthalt „auf Probe“
In Deutschland leben derzeit ca. 180.000 Ausländer, die bislang
nur geduldet werden. Das bedeutet: Diese Menschen
sind eigentlich zur Ausreise verpflichtet, ihre Abschiebung
wurde aber ausgesetzt (z. B. weil sie aus Bürgerkriegsgebieten
stammen).
Keine höheren Sozialleistungen
In Bayern erhalten mehrere tausend Asylbewerber in der
Regel um 30 Prozent gekürzte Sozialleistungen, oft als
Sachleistungen und in Gemeinschaftsunterkünften. Nach
den bisherigen Koalitions-Plänen hätten diese Ausländer
künftig volle Sozialleistungen bekommen, außerdem Anspruch
auf eine eigene Wohnung auf Kosten des Steuerzahlers,
Kindergeld, Elterngeld etc. Diese Regelung hätte zu
erheblichen Mehrkosten geführt. Die CSU hat im Koalitionsausschuss
deshalb widersprochen: Nach unserer Überzeugung
darf es keine Zuwanderung zu Lasten der deutschen
Sozialhilfe geben. Nun wird mit einer Länderklausel sichergestellt,
dass jedes Land auch in Zukunft bei Sachleistungen
bleiben kann.
CSU-Chef Dr. Edmund Stoiber: „Wir wollen nicht, dass
rechtswidrig hier lebende Ausländer genauso gestellt werden
wie Arbeitnehmer, die in Deutschland oft Jahre und
Jahrzehnte in die Sozialversicherung einbezahlt haben.
Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Ich kündige schon heute
an: In Bayern ändert sich nichts. In Bayern gibt es auch in
Zukunft für Ausländer, die rechtswidrig in unser Land gekommen
sind, Sammelunterkünfte und Sachleistungen. Die CSU

schützt das Geld der Steuerzahler.“
Aufenthalt „auf Probe“
Abgelehnte Asylbewerber, die seit mindestens sechs Jahren
in Deutschland leben und nicht abgeschoben werden können,
haben bis Ende 2009 Zeit, Arbeit zu finden. Dafür erhalten
sie den Status des „Aufenthalts auf Probe“. Der Familiennachzug
wird ausgeschlossen. CSU-Chef Dr. Edmund Stoiber:
„Diese Ausländer bekommen damit die Chance, eine Arbeit
zu finden und sich ihren Lebensunterhalt in Deutschland
selbst zu verdienen. Und sie bekommen das klare Signal,
dass sie Deutschland wieder verlassen müssen, wenn sie
nicht selbst mit ihrer Arbeit für ihren Unterhalt sorgen können.“
Stoiber: „Ich bin überzeugt, dass diese Bleiberechtsregelung
gut ist für Deutschland und gut für die Große Koalition.
Denn die große Mehrheit will nicht, dass Asylbewerber
höhere Sozialleistungen erhalten bis sie arbeiten.“
Kurz berichtet
40 Jahre Ferien – Ein Lehrer packt ein
Leider Ausverkauft! Für Han`s Klaffl - „Staatskabarettist auf
Lebenszeit – wie er sich selbst nennet“ nichts Ungewöhnliches.
Klaffl, der Leiter des Fachbereichs Musik am Haarer
Ernst-Mach-Gymnasium, gehört zu den besten Kabarettisten
Südbayerns, was in den ersten Minuten seines Auftritts
bereits deutlich wurde. Er beweist, dass der Lehrerberuf
auch kabarettistische Elemente birgt. Der seit 1978 mit dem
Frontalunterricht vertraute Praktiker servierte im Gasthaus
von Franz Inselkammer in Siegertsbrunn auf Einladung von
„Frauen im Team“ (FiT) typische Situationen aus dem
Schulalltag und plauderte dabei selbstironisch aus dem
Nähkästchen. Lehrer, Eltern und Schüler wurden von ihm
ironisch charakterisiert. Wir freuen uns, dass Hans Klaffl
nächstes Frühjahr aufgrund der großen Nachfrage eine
Wiederholungsvorstellung zugesagt hat.
Bei der nächsten Veranstaltung von FiT stehen die Kinder im
Mittelpunkt. Unter Federführung von Frau Buchs wird eine
„Versteigerung selbstgemalter Bilder“ organisiert. Das Team
hofft, dass sich alle ortsansässigen Kindergärten daran beteiligen
werden. Den Reinerlös dieser Versteigerung will FiT
einem guten Zweck widmen.
Herausgeber: CSU-Ortsverband Höhenkirchen-Siegertsbrunn; csu@hksb.de - Verantwortlich
i.S.d.P.: Hannelore Mathis, Sattlerstraße 21, 85635 Höhenkirchen-Siegertsbrunn,
Telefon: 08102 4095, redaktion@hksb-aktuell.de
Redaktion: Hannelore Mathis, Reinhard Jordan, Ursula Mayer, Christine Reischl, Günter Meining, Diana Müller, Christian Weitzel
Verlag, Satz & Layout: Com-MediaService Reinhard Jordan, Rosenheimer Straße 3a, 85635 Höhenkirchen-Siegertsbrunn, Telefon: 08102 8979-220, Telefax: 08102 8979-219, E-Mail:
7
Wir gratulieren!
CSU-Ortsvorsitzender Günter Meining gratulierte Irmingard
Michl zum 85. Geburtstag. Gleichzeitig überreichte er eine
Urkunde und die goldene Parteinadel für ihre 40-jährige
Mitgliedschaft in der CSU. Irmingard Michl war 1972 die
erste Frau im Gemeinderat von Höhenkirchen-Siegertsbrunn.
Termine
• Jeden 1. Dienstag im Monat Telefonsprechstunde
mit CSU-OV-Vorsitzenden Günter Meining, jeweils von
17–18 Uhr, 08102 778 732
• Telefonsprechstunden mit Bgmin Ursula Mayer in
zweiwöchigem Rhythmus jeweils Mittwochs von 8-9
Uhr. Einzelheiten bitt e den Zeitungen entnehmen.
• 31. Mrz. 2007: Waldsäuberungsaktion der Gemeinde
Treffpunkt jeweils um 9:00 Uhr in Höhenkirchen beim
Alten Wirt (Parkplatz) und in Siegertsbrunn am Feuerwehrhaus
• 2. Apr. 2007: 19:30 Uhr CSU-Vorstandssitzung im
Gasthaus Inselkammer in Siegertsbrunn
Besuchen Sie auch unsere Homepage unter
www.csu-hoehenkirchen-siegertsbrunn.de