Stadt Rheinbach Niederschrift - UWG Rheinbach

der Niederschrift über die 9/16. Sitzung
des Rates am Montag, dem 12. Dezember 2011
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TO-Punkt Beratungsgegenstand Beschluss­
Nr.
Nr.
A) ÖFFENTLICHE SITZUNG
1 Anerkennung der Tagesordnung
2 Empfehlungen aus den Ausschüssen
2.1 Ordnungs behördliche Verordnung über das Offenhalten von
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheinbach
191
2.2 Finanzangelegenheiten
2.2.1 I. Neufestsetzung der Straßenreinigungsgebühr flir den Bereich
"Kehrdienst" ab dem 01. Januar 2012
11. Neufestsetzung der Straßenreinigungsgebühr flir den Bereich
"Winterdienst" ab dem 01. Januar 2012
2.2.2 I. Neufestsetzung der Kanalbenutzungsgebühren ab dem
01. Januar 2012
H. Neufestsetzung der Benutzungsgebühren flir abflusslose Gruben
und Kleinkläranlagen ab dem 01. Januar 2012
192
193
2.2.3 Neufestsetzung der Friedhofsgebühren ab dem 01. Januar 2012 194
2.2.4 Feststellung des Jahresabschlusses 2010, die Verwendung des
Jahresgewinns und die Entlastung des Betriebsausschusses gemäß
§ 4 c) der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) in der
Bekanntmachung der Fassung von 16.11.2004, in Kraft getreten am
01.01.2005
2.2.5 Entwurf des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes flir das
Geschäftsjahr 2012 und der Finanzplanung flir die Jahre 2011 bis
2015
2.2.6 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe;
Beschaffung einer Drehleiter flir die Freiwillige Feuerwehr
der Stadt Rheinbach
2.2.7 Prüfung der Eröffuungsbilanz (EÖB) der Stadt Rheinbach;
Bestätigungsvermerk des RP-Ausschusses
Entlastung des Bürgermeisters
195
196
197
198
2.2.8
(alt 5.3)
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
hier: Beschaffung Gerätschaften flir die Umrüstung auf den
Digitalfunk
199