Marktgemeinde Eckartsau - SPà Niederösterreich
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Seite 2<br />
zu TOP 1) GR-Sitzungsprotokoll 6/2009 vom 28.12.2009<br />
Bürgermeister Lukacs berichtet über die Zusendung des Protokolls der letzten Sitzung, erkundigt<br />
sich nach Änderungs- oder Ergänzungswünschen und hält fest, dass keine solchen<br />
eingebracht werden.<br />
Antrag:<br />
Beschluss:<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Der Gemeinderat möge das Protokoll 6/2009 genehmigen.<br />
Antrag angenommen.<br />
einstimmig (ÖVP, SPÖ)<br />
zu TOP 2) Rechnungsabschluss 2009<br />
Bgm. Josef Lukacs berichtet, dass der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2009 in<br />
der Zeit vom 10. Feb. 2010 bis 25. Feb. 2010 im Gemeindeamt <strong>Eckartsau</strong> zur allgemeinen<br />
Einsichtnahme aufliegt und dies ortsüblich kundgemacht wurde. Es wurden hierzu bisher<br />
keinerlei schriftliche Erinnerungen eingebracht. Auch wurde allen im Gemeinderat vertretenen<br />
Parteien mit Beginn der Auflagefrist ein Entwurf des Rechnungsabschlusses 2009 zugestellt.<br />
Ebenfalls informiert der Bürgermeister, dass die gemäß § 82 Abs. 2 Gemeindeordnung<br />
vorgeschriebene Prüfung des Rechnungsabschlusses durch den Prüfungsausschuss innerhalb<br />
der Auflagefrist am 19. Feb. 2010 stattgefunden hat.<br />
Bgm. Lukacs beschreibt die Fragen seitens der Vorstandsmitglieder und erläutert die Begriffe<br />
Verwahrgelder, Überschuss daraus und Vorschüsse.<br />
Kassenabschluss per 31.12.2009: Barkassa: € 588,64<br />
Girokonto Raika 100.065 € 136.387,83<br />
Girokonto PSK 7-128-167 € - 228,21<br />
€ 136.748,26<br />
Haushalt: Einnahmen: Ausgaben: Überschuss: Fehlbetrag:<br />
Ordentlicher Haushalt: 2,257.522,76 2,072.912,13 184.610,63<br />
+ Einnahmenrückstände<br />
11.816,14<br />
+ 196.426,77<br />
Außerordentlicher 548.745,77 599.753,93 - 51.008,16<br />
Haushalt:<br />
Verwahrgelder: 493.231,55 477.034,63 16.196,92<br />
Vorschüsse: 264.669,83 277.720,96 - 13.051,13<br />
Der Überschuss im oHH. ergibt sich aus einer BZ-Vorauszahlung in Höhe von € 100.000,--<br />
für das HH-Jahr 2010, der Rückführung der BZ Straßenbau und der derzeit niedrigen Zinssätze<br />
für Darlehen.<br />
ao.HH. Überschuss: Fehlbetrag:<br />
Strassenbau € 34.628,69 = Vorhaben verschoben<br />
Güterwegebau € 0,00 = Vorhaben `09 abgeschl.<br />
Energiekonzept Lassee € 8.578,62 = Endabre.d.Fördergelder<br />
Finanzierung Aulandtherme € 77.058,23 = Fehlbetrag<br />
Kanal € 0,00 = BA 07 d. Zuf. aus oHH. abgeschl.
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