Marktgemeinde Eckartsau - SPÖ Niederösterreich

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Darlehensentwicklung im HH-Jahr 2009:
Stand am 1.1.09 Zugang Tilgung Stand am 31.12.09 Zinsen Ersätze
5,566.446,28 0,00 367.693,00 5,198.753,28 156.115,02 339.479,64
Bgm. Lukacs ermöglicht den Mitgliedern des Gemeinderates weitere Fragen zu stellen. Norbert
Pinsolitsch erkundigt sich nach Anteil der Schulden für Abwasserbeseitigung. Gabriele
Mayer nennt die Summe der Verbindlichkeiten für Kanal und Kläranlage in Höhe von
€ 4,037.367,03. Bgm. Lukacs erkundigt sich nach weiteren Wortmeldungen. Nachdem keine
Fragen mehr gestellt werden, stellt er den
Antrag:
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Der Gemeinderat möge den Rechnungsabschluss für das Jahr
2009 in vorliegender Form beschließen.
Antrag angenommen.
einstimmig (ÖVP, SPÖ)
zu TOP 3)
Bestellung Kassenverwalterin-Stv.
Aufgrund des Ausscheidens von Elfriede Linzberger ist diese Funktion derzeit vakant. Bgm.
Lukacs schlägt Maria Zöhr hierfür vor.
Antrag:
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
Der Gemeinderat möge Maria Zöhr zur Kassenverwalterin-Stellvertreterin
bestellen.
Antrag angenommen.
einstimmig (ÖVP, SPÖ)
zu TOP 4)
Bericht Reparatur Pumpe Kläranlage
Im März 2009 ist die Steuerung einer Pumpe der Kläranlage Eckartsau defekt geworden.
Eine sofortige Reparatur war unumgänglich, da durch einen Zeitverzug Folgeschäden zu
erwarten waren. Der Bürgermeister beauftragte daher die Reparatur und berichtet nunmehr
darüber. Peter Felber möchte die Rechnung einsehen, liest diese vor und beschwert sich
über den Austausch. Er verlangt von Bgm. Lukacs eine Klärung, warum der Austausch nicht
in Garantie erfolgt ist. Rudolf Kaltenbrunner schlägt vor, dass der Bürgermeister einen Termin
mit dem Klärwärter, Otto Mayer, und Peter Felber vereinbaren könnte, um bestehenden
Unklarheiten auszuräumen. Bgm. Lukacs und Peter Felber nehmen diesen Vorschlag an.
Bgm. Lukacs ersucht daher den Gemeinderat, den Bericht zur Kenntnis nehmen.
zu TOP 5)
Bericht des Prüfungsausschusses
Der Bericht der Kassaprüfung vom 19. Feb. 2010 ist kurz vor Sitzungsbeginn am Gemeindeamt
eingelangt. Daher ist die schriftliche Stellungnahme seitens der Kassenverwalterin und
des Bürgermeisters nicht mehr möglich gewesen. Beide haben mündlich erklärt, keine Stellungnahme
abgeben zu wollen.
Bgm. Lukacs übergibt das Wort an den Obmann des Prüfungsausschusses, Eduard Bernscherer.
Dieser berichtet über die erfolgte Kassenprüfung mit den sehr erfreulichen liquiden
Mitteln. Die Prüfung des Rechnungsabschluss konnte sowohl in rechnerischer als auch
sachlicher Hinsicht positiv bewertet werden.