Zusammenfassung zur Sitzung samt Kommentar und ... - ÖVP Wien

Liebe Wiednerinnen und Wiedner!
Mitte Juni traten Ihre Volksvertreter im Bezirk zur Sitzung des Bezirksparlaments
zusammen. Wie kaum anders zu erwarten, drehte sich bei dieser Sommersitzung
wieder einmal alles um das Radfahren. Kaum ein anderes Thema ist SPÖ und
GRÜNEN so wichtig wie dieses. Schwerpunktmäßig wurde der gewiss generell wichtige
Ausbau der Fahrradinfrastruktur behandelt, jedoch wurde dieses Anliegen leider
durch aus unserer Sicht unsinnige und bedenkliche Projekte vor allem von Seiten der
GRÜNEN desavouiert.
So beantragten die GRÜNEN neue Radpiktogramme in der Busspur Operngasse
(diese wurde ja zuvor von SPÖ und GRÜNEN für Radfahrer geöffnet, was verkehrspolitisch
nicht unbedenklich ist) und die Öffnung des Geleises bei der Paulanerkirche
für den Radverkehr. Letztere Forderung ist übrigens gemeingefährlich für Radfahrer
ebenso wie für Fußgänger, zumal die Situation bei den Geleisen vor der Paulanerkirche
an sich schon mehr als unübersichtlich ist. Die ÖVP lehnte daher beide
Anträge ab.
Wir, die ÖVP Wieden, versuchen uns um die tatsächlichen Sorgen und Wünsche der
Bürgerinnen und Bürger zu kümmern – ein oftmals schweres Unterfangen bei einer
rot-grünen Mehrheit im Bezirk, die verkehrs- und gesellschaftspolitisch andere
Schwerpunkte setzt. So stellte ÖVP-Bezirksrätin Ingrid Köttl den Antrag, bei der
Baumscheibe in der Wiedner Hauptstraße 82/Ecke Phorusgasse einen baumfreundlichen
und begehbaren Belag anzubringen. Da die Baumscheibe mit Erde bedeckt
ist, kommt es auf diesem von Fußgängern oftmals benutzten Gehsteig oftmals
zu starken Verschmutzungen. Dieser grundvernünftige Antrag wurde im Bezirksparlament
auch angenommen.
Anders sieht es bei unserer Forderung aus, die Linie 13A mit den nun vorgestellten,
neuen Busmodellen auszustatten. Leider war hier das rot-grüne Herz der Stadtregierung
näher, als den Fahrgästen auf dieser sehr frequentierten Buslinie. SPÖ und
GRÜNE lehnten den Antrag der ÖVP leider ab.
Auch die Trappelgasse war ein Schwerpunktthema der Sommersitzung des Bezirksparlaments:
Viele Bürger klagen, dass oftmals LKW die Trappelgasse regelrecht
versperren, da es sich so besser anliefern lässt. Da - laut Berichten von Anrainern
- die Bezirksvorstehung nicht bereit war hier Aktionen zu setzen, haben wir
einen entsprechenden Antrag für mehr Kontrollen durch die Polizei gestellt und
dieser wurde auch angenommen. Apropos Trappelgasse: Die Anrainer haben sich
jüngst in einer Bürgerbefragung gegen das vom Magistrat vorgestellte Umbaumodell
(inkl. Parkplatzverlust; aber kaum Verbesserungen im Sinne einer echten Barrierefreiheit)
entschieden. Daher haben wir nun den Vorschlag gemacht, man möge

Pläne für eine Wohnstraße bzw. Begegnungszone ausarbeiten, um diese dann
gemeinsam mit Fachleuten evaluieren zu können. Beide Varianten hätten spürbare
Vorteile für Fußgänger generell und speziell für Menschen mit Behinderung.
Gleichzeitig würden keine Parkplätze verloren gehen. Diese Idee für ein weiteres
Vorgehen im Sinne der Anrainer, wurde von der ÖVP Wieden in einem Bürgergespräch
vorgestellt und nahe gebracht. Ein diesbezüglicher Antrag der ÖVP Wieden
wurde mit den Stimmen der SPÖ mehrheitlich angenommen.
Traurig, ärgerlich und demokratiepolitisch sehr bedenklich war das Verhalten der
GRÜNEN im Bezirksparlament: Diese wollten das Ergebnis der Bürgerbefragung
einfach nicht zur Kenntnis nehmen und stellten erneut den Antrag, das von der Bevölkerung
abgelehnte Umbauprojekt in der Trappelgasse entgegen den Willen der
Anrainer wieder aufzunehmen und verwirklichen. Dies obwohl die GRÜNEN der
Durchführung der Bürgerbefragung letzten Herbst zugestimmt haben! Es ist erschütternd,
wie wenig diese Partei Bürgerentscheide zur Kenntnis nimmt. Offenbar werden
nur jene Entscheidungen von Befragungen akzeptiert, welche den GRÜNEN zupass
kommen.
Vernünftige, zukunftsorientierte Lösungen für die Wiedner Bezirksbevölkerung
und keine linken Experimente – dafür steht die ÖVP Wieden. Auch während des
Sommers werden wir an Lösungen für die Wiednerinnen und Wiedner arbeiten und
freuen uns auf die weitere Arbeit für den Bezirk. Wenn Sie Anliegen und Ideen für Ihr
Grätzel oder den Bezirk haben, kontaktieren Sie uns unter01 / 51543 / 1040 oder
wieden@wien.oevp.at
Ihr Philipp MEISEL und Ihre Helga RIEDEL
Parteiobmann
Klubobfrau