Jahresbericht 2005 - Landesamt für Mess - in Rheinland-Pfalz

Jahresbericht 2005
Im Bereich Medizinprodukte mit Messfunktion (Blutdruckmessgeräte, Temperaturmessgeräte,
Ergometer, Audiometer, Tonometer und Waagen) wurden 620 Betreiber überwacht. Im
Bereich der medizinischen Laboratorien in Krankenhäusern und in Arztpraxen wurden 624
Überwachungen durchgeführt.
Schwerpunktaktionen: Medizinprodukte mit Messfunktion bei HNO-Ärzten und Hörgeräteakustikern
Zusätzlich zu den o.g. Anforderungen sind die Betreiber von Audiometern verpflichtet,
‣ jährlich eine messtechnische Kontrolle und
‣ wöchentlich eine Funktionskontrolle an Audiometern durchzuführen.
Diese Anforderungen wurden im Oktober 2005 im Rahmen einer Schwerpunktaktion vor Ort
bei einem Teil der in Rheinland-Pfalz ansässigen Betreiber überwacht.
Über die Aktion wurden die Betreiber von Audiometern vorab informiert. Von ihnen sollte das
Medizinproduktebuch, das Bestandsverzeichnis und das Audiometer bereitgehalten werden.
Bei der Überwachung wurde festgestellt, dass die meisten Geräte in der Vergangenheit nicht
fristgerecht geprüft wurden. Erst aufgrund der Ankündigung der Überwachungsaktion durch
das LME wurde eine MTK durchgeführt.
Das Ergebnis der Aktion ergab, dass in 8 von 72 Überwachungen Ordnungswidrigkeiten
festgestellt wurden, die mit einem Verwarnungs- oder einem Bußgeld zu sanktionieren waren.
2.5 Überwachung der Energieverbrauchskennzeichnung von Haushaltsgeräten
und Personenkraftfahrzeugen
Elektro-Haushaltsgeräte und Personenkraftfahrzeuge
sind mit einer Kennzeichnung zu versehen, die über den
Energieverbrauch informieren. Dies ist in den Energieverbrauchskennzeichnungsverordnungen
nach dem
Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz festgelegt, für
deren Vollzug das LME zuständig ist.
In Rheinland-Pfalz wurde aufgrund der Betriebszahlen
der Kontrollbedarf auf ca. 2 Mannjahre festgelegt.
4 Eichbeamte wurden geschult, die bis zu 50 % ihrer
Arbeitszeit zur Überwachung der Einhaltung der Energieverbrauchskennzeichnungen
eingesetzt werden.
Zunächst werden die Betroffenen auf die bestehende
Kennzeichnungspflicht hingewiesen. Auf Sanktionen
wurde bisher verzichtet.
Weitere Informationen sind auf der Internetseite des LME
„www.lme.rlp.de“ enthalten.
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