Jahresbericht 2005 - Landesamt für Mess - in Rheinland-Pfalz

1. Juli 2006
Ein Jahr Landesamt für Mess- und
Eichwesen Rheinland-Pfalz
Jahresbericht
2005

Der Jahresbericht wurde von Herrn D. Scheidt angefertigt.
Verantwortlich für den Inhalt:
Landesamt für das Mess- und Eichwesen, Rheinland-Pfalz
Rudolf-Diesel-Straße 16-18
55543 Bad Kreuznach
Gerd Schmidt sowie
Rigobert Biehl, Kilian Conradi, Marco Faier, Friedrich Hollinger, Detlef Scheidt, Siegfried Schüßler,
Michael Speicher

Jahresbericht 2005
Vorwort zum Jahresbericht, Minister Hering
Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz ist
eine technische Aufsichtsbehörde, die dem Eichen und richtigen
Messen verpflichtet ist. Seine Überwachungsziele müssen gleich
bleibend bewahrend angelegt sein, um den Handelspartnern, den
Verbrauchern und dem Bürger das richtige Maß und das richtige
Gewicht beständig zu garantieren. Gleichwohl handelt es sich
keineswegs um eine konservative Behörde. Der technischen
Fortentwicklung der Messtechnik, dem immer größer werdenden
Anteil an Elektronik in den Messgeräten und der Messwerteverarbeitung
in Datennetzen können nur durch ständige Anpassungen der Überwachungsinhalte
und -methoden Rechnung getragen werden. Das kann nur eine flexibel
organisierte Behörde mit gut ausgebildeten und motivierten Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern leisten.
Hinzu kommt, dass der Eichverwaltung neue Vollzugsaufgaben im Verbraucherschutz
übertragen wurden, wie die Überwachung der Energieverbrauchskennzeichnung
bei Haushaltsgeräten und Personenkraftwagen.
Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, bei allen Beteiligten das Vertrauen in die
Messkompetenz, die Neutralität und die Solidität der rheinland-pfälzischen Eichverwaltung
zu erhalten und zu stärken. Die Handelspartner sollen auf einen fairen Handel
vertrauen können, die Verbraucher sollen sicher sein, dass die Fertigpackung im
Supermarktregal richtig gefüllt ist, der Wasserzähler im Keller und die Zapfsäule an
der Tankstelle die richtigen Werte anzeigen.
Vertrauen erhalten und ausbauen - dies ist das Ziel der rheinland-pfälzischen Eichverwaltung.
Der vorliegende Jahresbericht unterstreicht diese Zielsetzung und dokumentiert
die Kompetenz, das Überwachungspotential und das Leistungsvermögen
der rheinland-pfälzischen Eichverwaltung.
Hendrik Hering
Minister für Wirtschaft, Verkehr,
Landwirtschaft und Weinbau
des Landes Rheinland-Pfalz
Seite 1

Jahresbericht 2005
Ausblick, Leiter des Landesamtes für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz
Reproduzierbar genaue Messungen sind ein unverzichtbarer
Bestandteil eines weltweit fairen Handels und der industriellen
Qualitätssicherung. Sie sind die Arbeitsgrundlage von Prüflaboratorien,
bilden die Grundlage für Regelungen im Verbraucher-,
Gesundheits-, Arbeits- und Umweltschutz und sind für die Bestätigung
wissenschaftlicher Voraussagen und die Realisierung
technischer Konzepte unabdingbar. Messergebnisse müssen
daher geeignet sein, die Einhaltung von vorgegebenen Forderungen
zu belegen und die hinter Messungen stehenden Prozesse
erkennbar und interpretierbar zu machen.
Letztendlich sind Messwerte immer Vergleichswerte zu axiomatisch festgelegten
Größen. Erst die Garantie der Einhaltung von Vergleichstandards ermöglicht die sichere
Verwendung von Messwerten. Bislang wurde in Deutschland diese Garantieleistung
von den Eichverwaltungen der Länder erbracht. In diesem Punkt wird die
europäische Messgeräterichtlinie das deutsche Eichrecht merklich verändern. Nach
der neuen EU-Konzeption tritt anstelle der in staatlicher Verantwortung liegenden
Ersteichung die privatrechtlich angesiedelte Konformitätsbewertung durch den Hersteller.
Dieser Privatisierungsschritt ist jedoch an die Einführung der Marktaufsicht
gebunden, die von den Behörden wahrzunehmen ist.
Die europäische Harmonisierung des Messwesens wird fast ausschließlich unter den
Aspekten Privatisierung und Erleichterung des Marktzugangs betrieben. Präventive
qualitätssichernde staatliche Maßnahmen haben damit gegenüber repressiven Aufsichtsmaßnahmen
deutlich an Boden verloren. Aber selbst diese Aufsichtsmaßnahmen
werden aufgrund der angespannten Haushaltslagen in den Ländern weiter reduziert.
Um dem gesetzlichen Auftrag dennoch nachzukommen, müssen sich die Eichverwaltungen
neu organisieren. Künftig wird eine betriebswirtschaftlich optimierte, flexible
und kompetente Eingriffsverwaltung gefragt sein. Es wird eine kompakte flexible
Verwaltung sein, die ihr Leistungsvermögen offen legt und dokumentiert.
Mit dem in diesem Jahr erstmals vorgelegten Bericht sollen das Leistungsspektrum
des Landesamtes für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz dargestellt und interessante
Arbeitsschwerpunkte erläutert werden.
Gerd Schmidt
Leiter des Landesamtes
für Mess- und Eichwesen
Rheinland-Pfalz
Seite 2

Jahresbericht 2005
Inhaltsverzeichnis
Seite
Die Neudefinition der Masse 4
Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz und seine Aufgaben 5
Der gesetzliche Auftrag 6
Bericht über die Tätigkeiten 7
Das Leistungsangebot 18
Anhang 21
Historie der rheinland-pfälzischen Eichverwaltung 22
Chronik des Jahres 2005 23
Basiseinheiten des gesetzlichen Messwesens 25
Verzeichnis der staatlich anerkannten Prüfstellen in Rheinland-Pfalz 26
Anschriften und Erreichbarkeit 27
Fundstellenverzeichnis 28
Organigramm 29
Seite 3

Jahresbericht 2005
Die Neudefinition der Masse
Das Urkilogramm unter
3 Schutzhüllen aus Glas
In Sèvre in der Nähe von Paris liegt ein kleiner Metallzylinder
mit einem Durchmesser von 39 mm und einer Höhe
von ebenfalls 39 mm in einem Panzerschrank. Der Zylinder
ist durch drei Glasglocken geschützt. Er besteht aus einer
Platin – Iridium - Legierung mit 90 % Platin und 10 % Iridium
Anteil und ist das „Urkilogramm“. Der Panzerschrank
steht im Internationalen Büro für Gewichte und Maße (Bureau
International des Poids et Mesures -BIPM-). Jedes
amtliche Gewichtsstück wird letztendlich auf dieses Urkilogramm
zurückgeführt und zwar schon seit 1889.
Für die tägliche Arbeit verwendeten die Staaten der Meterkonvention
von Beginn an Kopien des Urkilogramms und
stellten von diesen Kopien wiederum Kopien als Arbeitsnormale
her.
In Deutschland lagern bei der Physikalisch-Technischen
Bundesanstalt (PTB) in Braunschweig Kopien davon: Der
„nationale Prototyp“, mehrere „Hauptnormale“ und „Arbeitsnormale“. Etwa alle zehn Jahre
wird die Masse der nationalen Kilogramm-Prototypen mit dem internationalen Urkilogramm
abgeglichen. Dabei stellte man fest, dass jedes Jahr die Kopien um rund 0,0000005 Gramm
(0,5 µg) zunehmend vom Original abweichen. Die Erklärung ist, dass das Urkilogramm immer
leichter wird, weil die bei der Herstellung im Metall eingeschlossenen Gase immer noch
aus dem Urkilogramm austreten.
Insofern ist das Urkilogramm keine zufrieden stellende konstante Maßgröße; an einer Neudefinition
wird daher intensiv gearbeitet. In engerem Wettbewerb stehen zurzeit drei Massenexperimente.
Ein Anwärter auf die Neudefinition des Kilogramms
ist das internationale „Siliziumkugel-
Projekt“. Im Wesentlichen geht es darum,
die Anzahl der Atome zu ermitteln, die zusammen
genau ein Kilogramm wiegen. An
der PTB in Braunschweig wird versucht, eine
hochreine Silizium-Einkristall-Kugel herzustellen.
Das zweite Projekt ist die Watt-Waage. Damit
wird das Gewicht mit einer elektromagnetischen
Kraft verglichen. Diesen Ansatz
verfolgen zurzeit drei Institute, in den USA,
in England und in der Schweiz.
Im dritten Projekt werden per Massenspektrometer
einzelne Gold-Ionen gezählt
und so lange akkumuliert, bis sich eine
Siliziumkugel aus einem Einkristall,
Durchmesser ca. 93 mm
Photo: Physikalisch-Technische Bundesanstalt
wiegbare Masse ergibt. Dieses so genannte Ionen-Akkumulations-Experiment steht unter
anderem auch bei der PTB in Braunschweig an, ist aber noch weit von der Genauigkeit der
anderen Experimente entfernt.
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Jahresbericht 2005
Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz und seine Aufgaben
Trier
Koblenz
Bad Kreuznach
Kaiserslautern
Ludwigshafen
Seit dem 1. Juli 2005 ist die
rheinland-pfälzische Eichverwaltung
einstufig als Landesamt für
Mess- und Eichwesen Rheinland-
Pfalz mit Hauptsitz in Bad Kreuznach
und den externen Technischen
Stützpunkten in Kaiserslautern,
Koblenz und Trier organisiert
(siehe Organisationsplan
im Anhang).
Dem Leiter des Landesamtes
unterstehen fünf Abteilungen sowie
die Stabsstellen für Kommunikationstechnik
/ Datenverarbeitung,
für Kosten- und Leistungsrechnung/Controlling
und für Öffentlichkeitsarbeit.
Zudem sind
ihm direkt berichtspflichtig die
Beauftragten für Arbeits- und
Sicherheitsschutz, für Datenschutz
und für Gleichstellung.
Die Rechts-, Verwaltungs- und Administrationsaufgaben des Landesamtes für Mess- und
Eichwesen Rheinland-Pfalz (LME) sind in der Zentralabteilung in Bad Kreuznach gebündelt.
Die Kompetenzvorhaltung für die Mess- und Eichtechnik ist ebenfalls in Bad Kreuznach in
zwei Fachabteilungen konzentriert. Das operative Geschäft des LME wird entsprechend der
Aufgabenschwierigkeit, Bearbeitungstiefe und -häufigkeit von den Fachabteilungen unterschiedlich
bedient. Aus Gründen der Kostentransparenz wurden die Überwachungsaufgaben
ohne gesetzliche Terminierung und der Vollzug nach Zielvereinbarungen, von den terminlich
gebundenen Überwachungsaufgaben sowie dem Vollzug von Eichungen, weitestgehend
separiert.
Grundsätzlich wird der Routinevollzug von der Abteilung „Technischer Vollzug Nord“ in Koblenz,
und von der Abteilung „Technischer Vollzug Süd“ in Kaiserslautern und vom Referat
„Technischer Vollzug Mitte“ in Bad Kreuznach regional orientiert wahrgenommen.
Im Land Rheinland-Pfalz sind bei der Eichbehörde 79 Ingenieure, Techniker, Meister, Facharbeiter
und Verwaltungsfachleute tätig. Die Aufgliederung gibt die folgende Tabelle (Stand
2005) wieder:
LME -
Zentrale
LME-
Technische
Stützpunkte
Gesamt
Höherer Dienst (Technik) 2 2
Gehobener Dienst (Technik) 11 14 25
Gehobener Dienst (Verwaltung) 5 5
Mittlerer Dienst (Technik) 14 25 39
Mittlerer Dienst (Verwaltung) 8 8
Gesamt 40 39 79
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Jahresbericht 2005
Der gesetzliche Auftrag
Das LME ist im Wesentlichen für den Vollzug von eichrechtlichen Vorschriften, Regelungen
nach dem Medizinprodukterecht und von Vorschriften nach den Verordnungen für die Energieverbrauchskennzeichnung
zuständig.
Im Einzelnen sind dies:
Das Gesetz über das Mess- und
Eichwesen -Eichgesetz- einschließlich
der Eichordnung und der
Fertigpackungsverordnung. Als Ziele
sind im Eichgesetz festgelegt:
‣ Im Interesse eines lauteren Handelsverkehrs
die Voraussetzungen für
richtiges Messen im geschäftlichen
Verkehr zu schaffen.
‣ Die Messsicherheit im Gesundheitsschutz,
Arbeitsschutz und Umweltschutz
und in ähnlichen Bereichen
des öffentlichen Interesses zu gewährleisten.
‣ Das Vertrauen in amtliche Messungen
zu stärken.
‣ Den Verbraucher beim Erwerb
messbarer Güter und Dienstleistungen
zu schützen.
Der Zweck des Gesetzes über
Einheiten im Messwesen
-Einheitengesetz- ist die obligatorische
Verwendung von Größen nach gesetzlichen
Einheiten im geschäftlichen Verkehr.
Der Zweck des Medizinproduktegesetzes -MPG- ist es, den Verkehr mit Medizinprodukten
zu regeln und dadurch für die Sicherheit, Eignung und Leistung der Medizinprodukte sowie
für die Gesundheit und den erforderlichen Schutz der Patienten, Anwender und Dritter zu
sorgen.
Die Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten
-MPBetreibV- Medizinprodukte - Betreiberverordnung regelt das Errichten, Betreiben, Anwenden
und Instandhalten von Medizinprodukten.
Die Pflichten der Energieverbrauchs-Kennzeichnungen sind im Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz
-EnVKG- und in den darauf beruhenden Verordnungen geregelt (Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
-EnVKV-, der Energieverbrauchshöchstwerteverordnung
-EnVHV- und der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
-Pkw-EnVKV-).
Fundstellen der Rechtsvorschriften siehe Anhang
Seite 6

Jahresbericht 2005
Bericht über die Tätigkeiten
Im Jahre 2005 wurden ca. 50 000 Messgeräte geprüft und 2 500 Überwachungen in Betrieben,
Arztpraxen und Laboratorien durchgeführt.
Neben dem Routinevollzug wurden in den oben genannten Tätigkeitsfeldern zusätzlich
Schwerpunktaktionen durchgeführt.
Die Tätigkeiten der Eichbehörde gliedern sich im Wesentlichen in:
1. Die Prüfung von
Messgeräten nach dem
Eichgesetz und dem Medizinproduktegesetz
(siehe
nebenstehendes Bild).
1.1 Nach dem Eichgesetz
unterliegen bestimmte
Messgeräte der
Eichpflicht, wenn sie im
geschäftlichen Verkehr,
im amtlichen Verkehr, im
Verkehrswesen, im Arbeits-,
Strahlen- und
Umweltschutz verwendet
werden.
1.2 Bestimmte medizinische
Messgeräte mit
Messfunktion, die im Gesundheitsschutz
verwendet
werden, müssen
messtechnischen Kontrollen
unterzogen werden.
2. Die Überwachung
2.1 von Messgeräten,
bei den Verwendern von
Messgeräten, bei Herstellern
und Betreibern von
Messgeräten, bei der
Verwendung gesetzlicher
Einheiten,
Beispiel:
Waagen, Zapfsäulen an
Tankstellen, Taxen,
Getreidefeuchtemesser
Beispiel:
Reifenluftdruckmessgeräte,
Messgeräte zur Geschwindigkeitskontrolle
von Fahrzeugen
Beispiel:
Personendosimeter,
Dosisleistungsmessgeräte
Beispiel:
Blutdruckmessgeräte
Augentonometer
Geschäftlicher Verkehr
Verkehrswesen
Strahlenschutz
Gesundheitsschutz
Amtlicher Verkehr
Arbeitsschutz
Umweltschutz
Eichungen im Rahmen des Eichgesetzes
Messtechnische Kontrolle im Rahmen des MPG
Beispiel:
Lagerbehälter nach dem
Steuerrecht, Messgeräte
für die Lebensmittel-
Beispiel:
Schallpegelmessgeräte
Beispiel:
Abgasmessgeräte für
Diesel- und Ottomotoren
2.2 von Fertigpackungen,
2.3 von staatlich anerkannten Prüfstellen für Wasser, Elektrizität, Gas und Wärme,
2.4 von Medizinprodukten mit Messfunktion,
2.5 der Energieverbrauchskennzeichnung von Haushaltsgeräten und Personenkraftfahrzeugen.
3. Die Wahrnehmung sonstiger Aufgaben,
wie die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten und die Erteilung von
Genehmigungen.
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Jahresbericht 2005
1. Prüfung von Messgeräten
1.1 Eichung von Messgeräten
Lfd.
Nr.:
Messgerätearten
Anzahl
Gesamtsumme
bestanden
nicht
bestanden Spalte 3+4
1 2 3 4 5
1 Längenmessgeräte 82 1 83
2 Flächenmessmaschinen 4 2 6
3 Messwerkzeuge zur Volumenmessung 109 13 122
4 Lagerbehälter 70 3 73
5 Füllstandsmessgeräte 19 0 19
6 Schmierölmessanlagen 586 67 653
7 Straßenzapfsäulen für Mineral- und Bioöle
und für Erd- und Flüssiggas 8 581 675 9 256
8 Messanlagen auf Tankwagen für Mineralöle 304 7 311
9 Messanlagen für Milch 84 12 96
10 Sondermessanlagen für verflüssigte Gase 140 12 152
11 Sondermessanlagen für Flüssigkeiten 238 11 249
12 Wasserzähler 84 2 86 *)
13 Mengenumwerter und sonstige Messanlagen
für Gas 197 7 204
14 Gewichtstücke 6 336 362 6 698
15 Fein- und Präzisionswaagen 2 264 121 2 385
16 Handels- und Grobwaagen bis 50 kg 10 690 629 11 319
17 Handels- und Grobwaagen über 50 kg 3 618 335 3 953
18 Selbsttätige Waagen 771 114 885
19 Eiersortiermaschinen 70 2 72
20 Getreideprober 10 3 13
21 elektr. Feuchtebestimmer 246 2 248
22 Dichtemessgeräte 29 0 29
23 Elektrische Thermometer, Temperaturfühler
und Temperaturmesseinrichtungen 365 0 365
24 Überdruckmessgeräte 402 49 451
25 Wegstreckenzähler und Fahrpreisanzeiger 2 405 94 2 499
26 Reifenluftdruckmessgeräte 2 358 319 2 677
27 Abgasmessgeräte für KFZ 3 982 85 4 067
28 Bremsverzögerungsmessgeräte 16 7 23
29 Geschwindigkeitsmessgeräte und sonstige
Messgeräte zur Verkehrsüberwachung 100 5 105
30 Stoppuhren, Zeitzähler 9 0 9
31 Messgeräte für Elektrizität 1 156 3 1 159 *)
32 Sonstige Messgeräte 133 11 144
Summe: 45 458 2 953 48 411
*) einschließlich der Prüfungen zur Verlängerung der Eichgültigkeitsdauer
von Elektrizitätszählern aus 21 Stichproben und von Wasserzählern aus einer Stichprobe.
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Jahresbericht 2005
Schwerpunktaktionen: Messanlagen an Straßentankwagen
Tankwagenkontrolle durch das LME
zusammen mit dem BAG
Im Bereich Messanlagen für dünnflüssige
Mineralöle auf Straßentankwagen wurden
zu unterschiedlichen Zeitpunkten an
verschiedenen Orten in Rheinland-Pfalz
Schwerpunktaktionen durchgeführt. Dabei
erfolgten die Überwachungen der
Messanlagen auf Straßentankwagen
außerhalb der Eichtermine. Das Ziel der
Aktion war, festzustellen, ob Auffälligkeiten
an Messanlagen auf Straßentankwagen
vorhanden sind, d.h. ob an den
Messanlagen vorschriftswidrige Manipulationen
von den Messgerätebesitzern
durchgeführt wurden. Die Kontrollaktionen
erfolgten in Zusammenarbeit mit dem
Bundesverband Autobahn- und Güterverkehr
(BAG) oder direkt in Tanklagern.
Insgesamt wurden 68 Fahrzeuge an 5 verschiedenen Terminen überprüft.
Datum
Ort
Anzahl der geprüften
Messanlagen
Anzahl der Beanstandungen
18.04.2005 Tanklager in Mainz und Bingen 17 3
06.07.2005 Trier am Hafen 18 4
21.07.2005 Tanklager in Koblenz und Bendorf 20 3
10.11.2005 Tanklager in Ludwigshafen 11 6
22.11.2005 A 62 bei Glan-Münchweiler 2 0
Die Aktion hat gezeigt, dass fast jede vierte
kontrollierte Messanlage mit Mängeln
behaftet war, die jedoch die Messsicherheit
nicht direkt betrafen und keine
Auswirkungen auf die gemessenen
Abgabemengen hatten. Das im
Bundesdurchschnitt hervorragende
Kontrollergebnis zeigt, dass der
Verbraucherschutz beim Kauf von Heizöl in
Rheinland-Pfalz gesichert ist. Weitere
Informationen und Ratschläge beim Kauf
von Heizöl sind auf der Homepage des
Landesamtes für Mess- und Eichwesen
Rheinland-Pfalz www.lme.rlp.de einzusehen.
Messanlagenkontrolle
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Jahresbericht 2005
1.2 Prüfung von Medizinprodukten mit Messfunktion
Lfd.-
Nr.
Messgeräteart
bestanden
Anzahl
Gesamtsumme
nicht
bestanden Spalte 3+4
1 2 3 4 5
1 Medizinische Elektrothermometer 306 48 354
2 Blutdruckmessgeräte 2 234 145 2 379
3 Augentonometer 202 5 207
Gesamtsumme: 2 742 198 2 940
2. Überwachungen
2.1 Überwachung von Messgeräten
Neben der Eichung wird eine Marktüberwachung der Messgeräte vorgenommen. Aus aktuellem
Anlass ist die thermische Gasabrechnung besonders hervorzuheben.
Thermische Gasabrechung nach dem DVGW Arbeitsblatt G 685
Aufgrund steigender Preise für Erdgas gewinnt
die thermische Gasabrechnung zunehmend
an Bedeutung für den Endverbraucher.
Hinzu kommt, dass nur ein kleiner Teil der
Endkunden in der Lage sein dürfte, seine
Gasabrechnung im Detail nachzuvollziehen.
Die Abrechnung von Gas erfolgt heutzutage
überwiegend thermisch, d.h. dem Kunden
wird nicht das vom geeichten Gaszähler angezeigte
Gasvolumen (m 3 ), sondern die Energie
des bezogenen Gases (kWh) in Rechnung
gestellt. Die Umwertung auf Energie erfolgt
aus wirtschaftlichen Gründen nicht mit geeichten
Messgeräten, sondern wird übereinstimmend
mit der Eichordnung nach den anerkannten
Regeln der Technik ermittelt.
Überprüfung eines Gaszählers
Grundlage zur Berechnung der Wärmemenge ist die Bestimmungsgleichung:
Q = V b · Z · H s,n
Wärmemenge
angezeigtes
Volumen
des Gaszählers
Zustandszahl
mittlerer
Brennwert
Wie die Zustandszahl und der mittlere Brennwert zu bestimmen sind, ist in dem DVGW
Arbeitsblatt G 685 “Gasabrechnung“ festgelegt.
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Jahresbericht 2005
Fasst man die Zustandszahl und den mittleren Brennwert zusammen, so erhält man den in
Gasabrechnungen ausgewiesenen Abrechnungsbrennwert.
Ob die Regeln zur Bestimmung des Abrechnungsbrennwertes richtig angewendet werden,
kann der Endverbraucher nicht überprüfen. Er muss sich darauf verlassen, dass die zuständigen
Behörden dies stellvertretend für ihn tun. In Rheinland-Pfalz ist die zuständige Behörde
das LME. Daher führen Mitarbeiter des LME regelmäßig Überwachungen bei den Gasversorgern
durch. Dabei wird anhand von Rechnungen, Aufzeichnungen sowie stichprobenweise
untersuchten Messanlagen überprüft, ob die für die Berechnung der verbrauchten
Energie relevanten Einflussgrößen richtig ermittelt und bei der Rechnungserstellung entsprechend
der G 685 berücksichtigt wurden.
Durch ihren Einsatz gewährleisten die Mitarbeiter des LME den Verbraucherschutz in einem
besonders sensiblen Bereich. Sie erbringen aber auch eine Dienstleistung für den Gasversorger,
der im Normalfall nicht falsch abrechnen will, aber bei der Befolgung der Vorschriften
häufig die sachkundige Hilfestellung der hierauf spezialisierten Eichbeamten benötigt.
Schwerwiegende Verstöße, die zu einer fehlerhaften Rechnungsstellung zu ungunsten des
Verbrauchers führten, wurden bisher nicht festgestellt. Die Ergebnisse der Überwachungen
zeigen jedoch, dass bei den Gasversorgern noch Nachholbedarf in Bezug auf die komplette
Umsetzung der Vorschriften des Abrechnungsverfahrens nach G 685 besteht. Durch die
Aufklärungsgespräche der Mitarbeiter des LME findet hier ein präventiv wirksamer Verbraucherschutz
statt.
2.2 Fertigpackungskontrollen
Fertigpackungen im Sinne des Eichgesetzes sind Erzeugnisse in Verpackungen beliebiger
Art, die in Abwesenheit des Käufers abgepackt und verschlossen werden. Die Menge des
darin enthaltenen Erzeugnisses kann hierbei ohne Öffnen oder merkliche Änderung der Verpackung
nicht verändert werden.
Man unterscheidet:
Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge (G Nf ), d.h. jede Packung eines selben Loses hat
das gleiche Nenngewicht (z.B. Tüten mit 1 kg Mehl).
Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge (U Nf ), d.h. jede Packung eines Loses hat ein
anderes Gewicht (z.B. Packungen mit Schnittkäse).
Bei der Überwachung von Fertigpackungen wird
an Hand einer Stichprobe festgestellt, ob im Mittel
die vorgeschriebene Menge zum Zeitpunkt
der Herstellung enthalten ist. Bei Unterschreitung
der absoluten Toleranzgrenze (T abs ), dürfen
Fertigpackungen nicht in Verkehr gebracht werden.
Im Europäischen Wirtschaftsraum werden Fertigpackungen
nach einheitlichen Anforderungen
hergestellt. Anforderungen an den Mittelwert
aller hergestellten Fertigpackungen als auch
Toleranzanforderungen an jede einzelne Packung
garantieren dem Verbraucher ein hohes
Fertigpackungskontrolle im Abfüllbetrieb
Schutzniveau und insbesondere den kleinen und
mittleren Herstellerbetrieben die Möglichkeit
wirtschaftlich zu produzieren. Die Überwachung auf Einhaltung der einschlägigen Vorschriften
bei der Herstellung von Fertigpackungen erfolgt sowohl bei Herstellern, Importeuren,
Abfüllern als auch im Handel. Die Überwachung der Betriebe erfolgt grundsätzlich unange-
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Jahresbericht 2005
meldet, in der Regel einmal pro Jahr. Ca. 90% aller Prüfungen erfolgen bei Herstellern oder
Abfüllbetrieben, 9% im Handel. Insgesamt wurden 1 650 Betriebe überwacht und mehr als
65 000 Packungen überprüft. Damit nimmt die Fertigpackungskontrolle des LME im bundesweiten
Vergleich eine Spitzenstellung ein.
Lfd.
Nr.
Produktarten
bzw.
Produktgruppen
Beanstandungen wegen Unterschreitens
des
Mittelwertes
der zul.
Minusabweichung
der absoluten
Toleranzgrenze
Anzahl
der
Stichproben
Anzahl
der
Prüfungen
%
Anzahl
der Packungen
Anzahl
der Packungen
%
Anzahl
der
überprüften
FP
1
Flüssige
Lebensmittel 125 12 9,6 0 0 4 896
2
Nichtflüssige
Lebensmittel 1 681 83 4,9 363 265
40 436
3 Nichtlebensmittel 68 6 8,8 18 16 4 420
Summe 1 874 101 5,4 381 281 49 752
Prüfungen auf
4 Verkehrsfähigkeit
(T abs )
563 38 0,9 4 202
5
FP ungleicher
Nennfüllmenge 976 718 6,0 12 016
Summe 1 539 756 4,9 16 218
Alle Produkte, bei denen überdurchschnittliche Beanstandungen des Mittelwerts festgestellt
wurden, werden in 2006/2007 verstärkt geprüft.
Auffallend viele Überschreitungen der Anforderungen wurden bei folgenden Erzeugnissen
festgestellt:
‣ Wein 10,0%
‣ Kartoffel-, Nährmittel-, Getreideerzeugnisse 20,0%
Die Überwachungsergebnisse zeigen, dass die Beanstandungen, insbesondere hinsichtlich
der Mittelwertforderung und bei U Nf -Packungen immer noch unvertretbar hoch sind.
Stichproben
Vollprüfungen
U Nf -
Prüfungen
T abs -
Prüfungen
Summe
geprüfte Betriebe 187 838 339 267 1 631
Prüfungen pro Betrieb 2,0 1,8 2,9 2,1 2,1
durchgeführte Prüfungen 373 1 517 976 566 3 432
beanstandete Prüfungen 35 114 79 14 242
Beanstandungen in % 9,4 7,5 8,1 2,5 7,1
geprüfte Packungen --- --- 11 998 4 222 16 220
beanstandete Packungen --- --- 718 40 758
beanstandete Packungen in % --- --- 6,0 0,9 4,7
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Jahresbericht 2005
Die Übersichtstabelle untergliedert sich nach den verschiedenen Prüfungsarten Stichprobenprüfung,
Vollprüfung, U Nf -Prüfung und T abs -Prüfung.
Im oberen Drittel der vorstehenden Tabelle sind die jeweilige Anzahl der Betriebe sowie die
Prüfungen pro Betrieb aufgeführt. Im mittleren Drittel die Anzahl der durchgeführten Prüfungen,
der beanstandeten Prüfungen sowie der prozentuale Anteil. Da eine Beurteilung der
Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge und der T abs -Prüfungen nur im Bezug auf die
geprüften Packungen sinnvoll ist, erfolgt im unteren Drittel zusätzlich eine Auswertung in
Bezug auf die geprüften Packungen.
Schwerpunktaktionen: Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge
Das LME hat in einer landesweiten Schwerpunktaktion in insgesamt 107 Betrieben
Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge kontrolliert. Dabei sind in 27 Betrieben Verstöße
festgestellt worden - das heißt in jedem vierten Betrieb gab es Beanstandungen.
Laut Untersuchungsergebnis mussten 18 Prozent aller geprüften Lose und jede achte
Packung wegen Untergewicht beanstandet werden. Zum Teil wurden Packungen mit einem
Untergewicht von bis zu 30 Gramm vorgefunden. Die dabei festgestellte häufigste Ursache
war, dass durch den Hersteller das Verpackungsgewicht (Tara) nicht bzw. nicht richtig
berücksichtigt wurde.
2.3 Überwachung von Prüfstellen
Die Überwachung der staatlich anerkannten Prüfstellen erfolgt mindestens einmal jährlich.
Staatlich anerkannte Prüfstellen in Rheinland-Pfalz
Versorgungsmessgeräte, also Messgeräte für Elektrizität, Gas, Wasser und Wärme sind
zahlenmäßig die stärkste Gruppe eichpflichtiger Messgeräte; und zwar nicht nur ihre Anzahl
betreffend, sondern auch in ihrer wirtschaftlichen Bedeutung. In Zeiten steigender Energiepreise
ist es deshalb sowohl für die Versorgungsunternehmen als auch für den Verbraucher
umso wichtiger, auf die Richtigkeit dieser Messgeräte vertrauen zu können.
Speziell für die Eichung dieser Messgeräte wurden die staatlich anerkannten Prüfstellen eingerichtet,
die als beliehene Unternehmen originär staatliche Aufgaben wahrnehmen.
Um zu garantieren, dass die Prüfstellen genauso
unabhängig und korrekt wie eine Behörde
handeln, gibt es genau festgelegte Anforderungen,
die sowohl bei der erstmaligen
Anerkennung als auch bei jährlichen Überwachungen
durch das LME überprüft werden.
Dies betrifft z.B. die Prüfausrüstung der Prüfstellen,
räumliches Umfeld der Prüfstelle sowie
die Qualifikation und Kompetenz des
Prüfstellenpersonals.
Um die Überwachung der staatlich anerkannten
Prüfstellen fachgerecht durchführen zu
können, verfügt das LME über entsprechende Überwachung der Prüfstelle für Messgeräte
Fachkompetenzen und spezielle Prüfmittel.
für Elektrizität in Pirmasens
Um mit der technischen Entwicklung Schritt
zu halten, wurden im Jahr 2004 eine moderne
Fünf-Platz-Zählerprüfeinrichtung, ein dreiphasiger Leistungskomparator der neuesten Gene-
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Jahresbericht 2005
ration für die Prüfung von Elektrizitätszählern und eine neue Zählerprüfeinrichtung zur gravimetrischen
Prüfung von Wasserzählern beschafft.
Eine Besonderheit bei den Versorgungsmessgeräten besteht darin, dass nicht mehr jedes
Messgerät einzeln „nachgeeicht“ werden muss. Es besteht die Möglichkeit, die Eichgültigkeit
durch ein Stichprobenverfahren zu verlängern. Dabei wird aus einem Los gleicher Messgeräte
eine zufällige Stichprobe ermittelt. Diese Stichprobe wird auf Einhaltung festgelegter Anforderungen
geprüft. Erfüllt die Stichprobe die Anforderungen, wird die Gültigkeit der Eichung
für das gesamte dazugehörige Los verlängert.
In der folgenden Tabelle sind die Messgerätearten, ihre Eichgültigkeitsdauer und die Verlängerungen
durch Stichprobenverfahren aufgeführt.
Messgeräteart
Eichgültigkeitsdauer
in Jahren
Verlängerungszeitraum je
Stichprobe in Jahren
Elektrizitätszähler:
Elektrodynamisch 16 5
Elektronisch 8 5
Gaszähler 8 4
Wasserzähler
Kaltwasser 6 3
Warmwasser 5 -
Wärmezähler 5 3
In Rheinland-Pfalz gibt es insgesamt 16 staatlich anerkannte Prüfstellen nach folgender Aufteilung:
Anzahl
der Prüfstellen
Kenn-
Nummer
Messgeräteart
6 EK
Ein- und mehrphasige Wechselstromzähler und Zusatzeinrichtungen
2 EK(Wandler) Messwandler für Strom und Spannung
2*) GK
Haushaltsgaszähler und Zusatzeinrichtungen; Prozessgaschromatographen,
Normdichtemessgeräte, Gaskalorimeter und korrelative
Brennwertmessgeräte
4 WK Wasserzähler
2 KK Wärmezähler
* ) davon eine mobile Prüfstelle der E.ON Ruhrgas AG
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Jahresbericht 2005
In der folgenden Tabelle sind die beiden Haupttätigkeiten der Prüfstellen, Eichung und Stichprobenverfahren
aufgeführt:
Prüfstellen Eichungen Stichproben Stichprobenzähler
dazu gehörige
Loszähler
EK 9 765 31 1 440 30 292
EK (Wandler) 2 487 0 0 0
GK 111 2 100 1 021
WK 1 620 924 39 3 165 54 025
KK 255 357 1 28 173
2.4 Überwachung nach dem Medizinproduktegesetz
Bis zur Umsetzung der harmonisierten Europäischen Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte
(MPG) in nationales Recht durch das Medizinproduktegesetz vom 2.8.1994 bestand
für bestimmte medizinische Messgeräte die Eichpflicht nach dem Eichgesetz. Für einige
Messgeräte sogar eine erweiterte Eichpflicht. Dies bedeutete, dass beispielsweise Blutdruckmessgeräte
und Fieberthermometer nur geeicht in der Bundesrepublik in den Verkehr
gebracht werden durften.
Mit dem Inkrafttreten des Medizinproduktegesetzes sind die Anforderungen an medizinische
Messgeräte in der EU vereinheitlicht worden. Die Prüfung von medizinischen Messgeräten
mit Messfunktion kann durch private Prüfdienste oder das LME durchgeführt werden.
Nach der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV) müssen Betreiber von Medizinprodukten
mit Messfunktion und medizinischen Laboratorien folgende gesetzliche Vorschriften
beachten:
‣ Interne und externe Qualitätskontrolle in medizinischen Laboratorien,
‣ das Führen eines Medizinproduktebuches,
‣ das Führen eines Bestandverzeichnisses,
‣ die Einhaltung von Nachprüffristen an Medizinprodukten mit Messfunktion.
Die Betreiber sind verpflichtet,
messtechnische Kontrollen (MTK)
durchführen zu lassen und die
„Richtlinie der Bundesärztekammer
zur Qualitätssicherung quantitativer
labormedizinischer Untersuchungen“
(Rili-BÄK) zu beachten.
Überwachung in einem medizinischen Labor
Durch das LME erfolgt die Überwachung
nach den Vorschriften
des MPG und der MPBetreibV in
Krankenhäusern, Kurkliniken,
Arztpraxen sowie in medizinischen
Laboratorien und bei Rettungsorganisationen.
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Jahresbericht 2005
Im Bereich Medizinprodukte mit Messfunktion (Blutdruckmessgeräte, Temperaturmessgeräte,
Ergometer, Audiometer, Tonometer und Waagen) wurden 620 Betreiber überwacht. Im
Bereich der medizinischen Laboratorien in Krankenhäusern und in Arztpraxen wurden 624
Überwachungen durchgeführt.
Schwerpunktaktionen: Medizinprodukte mit Messfunktion bei HNO-Ärzten und Hörgeräteakustikern
Zusätzlich zu den o.g. Anforderungen sind die Betreiber von Audiometern verpflichtet,
‣ jährlich eine messtechnische Kontrolle und
‣ wöchentlich eine Funktionskontrolle an Audiometern durchzuführen.
Diese Anforderungen wurden im Oktober 2005 im Rahmen einer Schwerpunktaktion vor Ort
bei einem Teil der in Rheinland-Pfalz ansässigen Betreiber überwacht.
Über die Aktion wurden die Betreiber von Audiometern vorab informiert. Von ihnen sollte das
Medizinproduktebuch, das Bestandsverzeichnis und das Audiometer bereitgehalten werden.
Bei der Überwachung wurde festgestellt, dass die meisten Geräte in der Vergangenheit nicht
fristgerecht geprüft wurden. Erst aufgrund der Ankündigung der Überwachungsaktion durch
das LME wurde eine MTK durchgeführt.
Das Ergebnis der Aktion ergab, dass in 8 von 72 Überwachungen Ordnungswidrigkeiten
festgestellt wurden, die mit einem Verwarnungs- oder einem Bußgeld zu sanktionieren waren.
2.5 Überwachung der Energieverbrauchskennzeichnung von Haushaltsgeräten
und Personenkraftfahrzeugen
Elektro-Haushaltsgeräte und Personenkraftfahrzeuge
sind mit einer Kennzeichnung zu versehen, die über den
Energieverbrauch informieren. Dies ist in den Energieverbrauchskennzeichnungsverordnungen
nach dem
Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz festgelegt, für
deren Vollzug das LME zuständig ist.
In Rheinland-Pfalz wurde aufgrund der Betriebszahlen
der Kontrollbedarf auf ca. 2 Mannjahre festgelegt.
4 Eichbeamte wurden geschult, die bis zu 50 % ihrer
Arbeitszeit zur Überwachung der Einhaltung der Energieverbrauchskennzeichnungen
eingesetzt werden.
Zunächst werden die Betroffenen auf die bestehende
Kennzeichnungspflicht hingewiesen. Auf Sanktionen
wurde bisher verzichtet.
Weitere Informationen sind auf der Internetseite des LME
„www.lme.rlp.de“ enthalten.
Seite 16

Jahresbericht 2005
3. Die Wahrnehmung sonstiger Aufgaben
3.1 Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch das LME
Neben eigenen Ermittlungen wurde auch Beschwerden nachgegangen. Im Jahr 2005 wurden
so 1 291 Verstöße aus den unterschiedlichen Bereichen des Eich- und Medizinprodukterechts
zur Anzeige gebracht. Nur in 433 Fällen mussten Bußgeldverfahren eingeleitet werden.
Die Anteile der Bußgeldverfahren verteilen sich wie folgt auf die unten stehenden Bereiche:
Lfd.
Nr.:
Bereich
Zahl der
Bußgeldverfahren
Prozentualer
Anteil
1 Messgeräte 229 53
2 Fertigpackungskontrollen 94 21
3 Versorgungsbereich (Gas-, Wasser-,
Elektrizitätszähler)
8 2
4 Medizinprodukterecht 72 17
5 Instandsetzerwesen 12 3
6 „Brutto für Netto“ *) 18 4
*) Verkauf loser Ware in Anwesenheit des Kunden ohne Berücksichtigung des Tara
(Verpackungsmaterial darf nicht berechnet werden)
3.2 Sonstigen Aufgaben
Sonstige Aufgaben, die im Jahre 2005 wahrgenommen wurden
Lfd.
Nr.:
Aufgaben
Anzahl
1 Bestellung von leitendem Prüfstellenpersonal 6
2 Anerkennung von staatlich anerkannten Prüfstellen 1
3 Bestellung von Wägern an öffentlichen Waagen 75
4 Ausnahmegenehmigung nach der Heizkostenverordnung 1
5 Genehmigung von Aufbrauchfristen bei Fertigpackungen 3
6 Erteilung von Instandsetzerbefugnissen 1
7 Eichbescheide für Fahrzeugwaagen 1
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Jahresbericht 2005
Das Leistungsangebot
Das LME bietet standortgebundene Dienstleistungen durch die Vorhaltung von Prüflaboratorien
und -einrichtungen an. Betrieben werden ein Masselabor, ein Drucklabor, ein Elektrolabor,
ein Fertigpackungslabor, ein Medizinproduktelabor, ein Temperaturlabor und ein Labor
für Getreidemessgeräte. Weiterhin stehen im LME u.a. Prüfeinrichtungen für Taxen, Verkehrsmessgeräte,
Tankwagen, Wasserzähler, Elektrizitätszähler und Fahrzeuggewichte für
die Wirtschaft bereit. Zudem werden ein Belastungsfahrzeug für die Eichung von Großwaagen
und Einzelgewichtstücke für die Eichung von Waagen vermietet.
In diesem Jahresbericht wird das Masselabor vorgestellt.
Das Masselabor
Das Fundament des Labors ist auf gewachsenem
Boden gegründet und ist vom Fundament des
übrigen Gebäudes getrennt. Der Fundamentklotz
hat ein Gewicht von ca. 70 t. Darauf sind drei
Wägetische angebracht. Auf den Wägetischen
liegen schwere Granitplatten, auf denen die Wägekomparatoren
erschütterungsfrei aufgestellt
sind. Der Fußboden des Masselabors besteht
aus einer Stahlkonstruktion, die an der Gebäudewand
befestigt ist. Durch diese Konstruktion
wird verhindert, dass Schwingungen von außen,
vom Gebäude oder von Personen, die den Raum
betreten, die Messungen beeinflussen. Im Labor
10-kg-Wägekomparator
werden die Raumtemperatur bei 20°C und die
relative Luftfeuchte bei 50% konstant gehalten. Das Labor ist fensterlos und nur über einen
Vorraum zu betreten, um diese klimatischen Bedingungen nicht zu beeinträchtigen.
Das Wägelabor ist ausgestattet mit 6 Wägekomparatoren für die Massebestimmung von
Gewichtstücken mit Nennwerten von 1 mg bis 50 kg. Zwei der Wägekomparatoren sind Automaten,
die per Hand bestückt werden und die die Messungen, den Vergleich Prüfling zu
Normal selbsttätig durchführen; die anderen 4 Komparatoren bedürfen einer Bedienperson.
Die bei der Prüfung verwendeten Normalgewichtssätze sind an das nationale Normal angeschlossen.
Suszeptometer
Weiterhin ist das Wägelabor mit einem Suszeptometer
ausgestattet. Gewichtstücke enthalten meistens
ferromagnetische Materialien wie Eisen, Cobalt oder
Nickel und können daher eine magnetische Suszeptibilität
oder gar eine eigene Magnetisierung besitzen.
Die meisten modernen Waagen besitzen elektrische
Schaltkreise, Permanentmagnete oder magnetische
Materialien, die ein Magnetfeld erzeugen und damit
Kräfte auf die Gewichtstücke ausüben können. Um
diese Kräfte berücksichtigen zu können, müssen die
magnetischen Eigenschaften der Gewichtstücke bekannt
sein. Die Bestimmung geschieht mittels eines
Suszeptometers.
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Jahresbericht 2005
In der folgenden Aufstellung sind nur die Messgeräte benannt, die für die Kalibrierung von
Messmitteln von Bedeutung sind.
Messgröße/Messgerät
Masse
Messbereich
Fehlergrenze/
Messunsicherheit
Gewichtstücke
(konventioneller Wägewert)
Dichte-, Gehaltsund
Volumenmessgeräte
1 mg bis 50 kg E 2 und F 1
≥ 10 kg bis 1 000 kg F 2
> 50 kg bis 30 t M 3
Pyknometer aus Metall und
Tauchkörper
10 cm³ bis 250 cm³ nach EO, Anlage 13-2
digitale Dichtemessgeräte 0,6 g/cm 3 bis 2,0g/cm 3 PTB-A 13.6
Temperatur
elektrische Temperaturmessgeräte
0,01 °C 5 mK
29,765 °C 5 mK
-35°C bis +120°C
20 mK
100°C bis 400°C 100 mK
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Jahresbericht 2005
Druck
Messgröße/Messgerät
Messbereich
Fehlergrenze/
Messunsicherheit
Manometer für negativen Überdruck
in Gasen
Manometer für positiven Überdruck
in Gasen
Manometer für positiven Überdruck
in Flüssigkeiten
Elektrische Messgrößen
-1,0 bar bis 0 bar nach EO, Anlage 16
bis 40 bar nach EO, Anlage 16
bis 800 bar nach EO, Anlage 16
Ein- u. Mehrphasenwechselstromzähler
bis 120 A und 400 V nach EO, Anlage 20-1
Stromwandler bis 1000 A nach EO, Anlage 20-2
Spannungswandler bis 20 kV nach EO, Anlage 20-2
Spannung
Strom
Widerstand
Leistung/Arbeit
DC bis 1100 V 10 * 10 -6
AC(50Hz) bis 1100 V 100 * 10 -6
DC bis 2,2 A 100 * 10 -6
DC >2,2 A bis 20 A 0,03 %
AC(50Hz) >2,2 A bis 20 A 0,07 %
< 100Ω 100 * 10 -6
≥ 100Ω bis 10MΩ 30 * 10 -6
AC(50Hz) 1-phasig bis
500V/120A
AC(50Hz) 3-phasig bis
500V/120A
0,015 %
0,05 %
DC = Gleichspannung
AC = Wechselspannung
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Anhang zum Jahresbericht 2005
Inhaltsverzeichnis des Anhangs
Seite
Historie der rheinland-pfälzischen Eichverwaltung 22
Chronik des Jahres 2005 23
Basiseinheiten des gesetzlichen Messwesens 25
Verzeichnis der staatlich anerkannten Prüfstellen in Rheinland-Pfalz 26
Anschriften und Erreichbarkeit 27
Fundstellenverzeichnis 28
Organigramm 29
Seite 21

Anhang zum Jahresbericht 2005
Historie der rheinland-pfälzischen Eichverwaltung
30.08.1946 Schaffung des Landes „Rheinland-Pfalz“ durch Verfügung der französischen
Besatzungsmacht.
18.05.1947 Gründung der Eichdirektion Rheinland-Pfalz in Neustadt/Weinstraße.
01.05.1948 Verlegung der Diensträume der Eichdirektion Rheinland-Pfalz von Neustadt
nach Bad Kreuznach.
02.07.1949 Die Landesregierung zu Koblenz bestimmt endgültig Bad Kreuznach zum
Sitz der Eichdirektion.
Die Eichämter in Andernach, Bad Kreuznach, Diez, Kaiserslautern, Landau,
Ludwigshafen, Mainz, Neustadt, Trier und Worms wurden der Eichdirektion
unterstellt.
16.05.1950 Mainz wird Landeshauptstadt von Rheinland-Pfalz.
01.10.1951 Bezug des Neubaus des Eichamtes Koblenz.
29.01.1955 Bezug des Neubaus des Eichamtes Trier.
Mitte 1955
Bezug des Neubaus des Eichamtes Mainz.
31.05.1957 Auflösung des Eichamtes Speyer.
10.09.1957 Bezug des Neubaus der Eichdirektion und des Eichamtes Bad Kreuznach,
In der Steinkaut.
01.04.1967 Auflösung der Eichämter in Neustadt und Worms.
01.10.1967 Auflösung des Eichamtes Andernach.
14.07.1969 Bezug des Neubaus des Eichamtes Kaiserslautern.
31.12.1969 Auflösung der Eichämter Diez, Mainz und Landau.
20.05.1983 Erwerb eines Geländes zur Errichtung eines Neubaus für die Eichdirektion
und das Eichamt Bad Kreuznach im Industriegebiet Bad Kreuznach.
31.03.1987 Bezug des 1. Bauabschnittes des Neubaus der Eichdirektion und des Eichamtes
Bad Kreuznach.
01.09.2004 Bezug des Neubaus der Eichdirektion und des Eichamtes Bad Kreuznach in
der Rudolf-Diesel-Straße.
Der Neubau ist ausgestattet mit zweckdienlichen, dem Stand der Technik
entsprechenden Labors und Prüfräumen. Neu eingerichtet wurden im
Hauptgebäude ein Masselabor, ein Elektrolabor, ein Temperaturlabor, ein
Labor für die Prüfung von Fertigpackungen und für die Prüfung von Getreide
und im Nebengebäude Prüfstände für die Prüfung von Hauswasserzählern
und Mineralölzählern an Tankwagen.
01.07.2005 Neuorganisation der rheinland-pfälzischen Eichverwaltung mit Gründung
des Landesamtes für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz.
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Anhang zum Jahresbericht 2005
Chronik des Jahres 2005
Das Jahr 2005 war für die Eichbehörde Rheinland-Pfalz ein aufregendes, ein spannendes
Jahr. Aufregend und spannend bezüglich der Personalentscheidungen, der Organisation und
der Gesetzgebung.
Die personelle Entwicklung
Herr Dipl.-Ing. Hermann Eisenkopf, der im November 2002 die Leitung
der Eichdirektion Rheinland-Pfalz übernommen hatte, trat auf
eigenen Wunsch mit Wirkung vom 28. Februar 2005 nach Vollendung
seines 63. Lebensjahres in den vorzeitigen Ruhestand.
MinRat G. Schmidt
Am 01. März übernahm Herr Dipl.-Phys. Gerd
Schmidt die Leitung der Eichbehörde. Nach dem
Physik-Studium an der Ruprecht-Karl Universität
Heidelberg mit Abschluss Diplom-Physiker war er
u. a. als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der
Universität Heidelberg und in der Staatlichen
Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz tätig, bis er im
Ltd. Eichdirektor
H.-J. Eisenkopf
Jahre 1981 als Referent zum Wirtschaftsministerium in Mainz wechselte.
Dort war er zuletzt zuständig für das Aufgabengebiet „Betrieblicher
Umweltschutz, Eichwesen, Geologie, Bergbau, Rohstoffsicherung, wirtschaftliche
Fragen der Raumordnung und Landesplanung“.
Mit Wirkung vom 31.10.2005 trat der stellvertretende Leiter der
Eichbehörde Herr Detlef Scheidt in die Freistellungsphase der
Altersteilzeit ein. Sein Nachfolger als Stellvertreter des Behördenleiters
ist Herr Dipl.-Ing. Ralf Zimmermann, der seinen
Dienst bei der Eichbehörde am 1. Oktober 2005 antrat. Er studierte
an der Universität des Saarlandes Elektrotechnik mit Abschluss
Diplom-Ingenieur. Zuletzt war er bei der Firma
SCHENCK Final Assembly Products GmbH im Bereich Fahrzeugprüftechnik
u. a. auch als Stellvertreter des Laborleiters für
Fahrzeugprüftechnik tätig.
Obereichrat D. Scheidt
begrüßt seinen Nachfolger
R. Zimmermann
Die Neuorganisation der rheinland-pfälzischen Eichverwaltung
In der Organisationsstruktur unterstand die Eichdirektion als obere Landesbehörde dem Ministerium
für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Der Eichdirektion waren zuletzt
die 5 Eichämter in Bad Kreuznach, Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen und Trier
nachgeordnet.
Am 08. März 2005 beschloss der Ministerrat die grundsätzliche Neuorganisation der rheinland-pfälzischen
Eichverwaltung als einstufige Verwaltung zum 1. Juli 2005. Die Durchführung
der Neuorganisation wurde in die Verantwortung der Eichbehörde übertragen.
Eine Projektgruppe aus Mitarbeitern der Eichdirektion und der Eichämter erstellte eine Konzeption
über die Gestaltung der ersten Stufe der Neuordnung des Mess- und Eichwesens.
Die Personalvertretungen und die Mitarbeiter wurden sehr früh in das Konzept eingebunden,
sodass bei der Umsetzung weitestgehend Konsens bestand.
Seite 23

Anhang zum Jahresbericht 2005
Die nachfolgend genannten Kernpunkte charakterisieren die erforderliche Neuorganisation:
• Die Eichdirektion und die fünf Eichämter werden in einem „Landesamt für Messund
Eichwesen Rheinland-Pfalz“ zusammengefasst. Der Sitz des „Landesamtes
für Mess- und Eichwesen" ist Bad Kreuznach.
• Die Eichämter werden als selbständige Behörden aufgelöst. An den bisherigen
Standorten der Eichämter in Koblenz, Kaiserslautern und Trier werden „Technische
Stützpunkte“ des Landesamtes eingerichtet.
• Die bislang auf die Eichämter und die Eichdirektion zugeschnittenen Zuständigkeiten
entfallen und werden für das Landesamt neu festgelegt.
• Für die effizientere Aufgabenbewältigung werden eine zentrale Auftragsverwaltung
und Kommunikationssteuerung eingeführt.
• Im „Landesamt für Mess- und Eichwesen“ wird eine EDV-gestützte Kosten-
Leistungsrechnung eingeführt.
Am 1. Juli 2005 fand in der Halle des Eichamtes Bad Kreuznach ein Festakt statt, in dem die
Umwandlung der Eichbehörde in das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-
Pfalz gefeiert wurde. Gleichzeitig mit der Neuorganisation der Eichbehörde wurde auch der
Neubau in der Rudolf-Diesel-Straße, den die Behörde im September 2004 bezogen hatte,
offiziell seiner Bestimmung übergeben.
Minister Bauckhage und MinRat Schmidt enthüllen das neue Schild des LME
Die Festansprache hielt der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau,
Herr Hans-Artur Bauckhage. Zu der Veranstaltung waren Vertreter des Ministeriums, die
Landesvorsitzenden der Parteien, der Oberbürgermeister der Stadt Bad Kreuznach, Vertreter
der staatlich anerkannten Prüfstellen, der rheinland-pfälzischen Industrie und von Verbänden
eingeladen. Weiterhin waren Mitarbeiter des Landesbetriebes Liegenschafts- und
Baubetreuung und die Mitarbeiter des Landesamtes für Mess- und Eichwesen anwesend.
Seite 24

Anhang zum Jahresbericht 2005
Basiseinheiten des gesetzlichen Messwesens:
Basisgröße Name Zeichen Definition
Masse Kilogramm Das Kilogramm ist die Einheit der Masse; es ist gleich der
Masse des internationalen Kilogrammprototyps.
Länge Meter Das Meter ist die Länge der Strecke, die Licht im Vakuum
während der Dauer von (1/299 792 458) Sekunden durchläuft.
Zeit Sekunde Die Sekunde ist das 9 192 631 770fache der Periodendauer
der dem Übergang zwischen den beiden Hyperfeinstrukturniveaus
des Grundzustands von Atomen des Nuklids 133 Cs
entsprechenden Strahlung.
Elektrische
Stromstärke
Ampere
Das Ampere ist die Stärke eines konstanten elektrischen
Stromes, der, durch zwei parallele, geradlinige, unendlich
lange und im Vakuum im Abstand von 1 Meter voneinander
angeordnete Leiter von vernachlässigbar kleinem, kreisförmigem
Querschnitt fließend, zwischen diesen Leitern je 1
Meter Leiterlänge die Kraft 2 • 10.7 Newton hervorrufen
würde.
Temperatur Kelvin Das Kelvin, die Einheit der thermodynamischen Temperatur,
ist der 273,16. Teil der thermodynamischen Temperatur
des Tripelpunktes des Wassers.
Stoffmenge Mol Das Mol ist die Stoffmenge eines Systems, das aus ebenso
vielen Einzelteilchen besteht, wie Atome in 0,012 Kilogramm
des Kohlenstoffnuklids 12 C enthalten sind. Bei Benutzung
des Mol müssen die Einzelteilchen spezifiziert sein und
können Atome, Moleküle, Ionen, Elektronen sowie andere
Teilchen oder Gruppen solcher Teilchen genau angegebener
Zusammensetzung sein.
Lichtstärke Candela Die Candela ist die Lichtstärke in einer bestimmten Richtung,
einer Strahlungsquelle, die monochromatische Strahlung
der Frequenz 540 • 10 12 Hertz aussendet und deren
Strahlstärke in dieser Richtung (1/683) Watt durch Steradiant
beträgt.
Die sieben Basiseinheiten sind, wie dargestellt, als Kunst am Bau als bunte Glasplatten im Fußboden
im Eingangsbereich des Neubaus des LME eingelassen und werden von unten beleuchtet.
Seite 25

Anhang zum Jahresbericht 2005
Verzeichnis der staatlich anerkannten Prüfstellen in Rheinland-Pfalz
1. für Messgeräte für Wasser (W)
Kurzzeichen
WK 1
WK 3
WK 4
WK 6
Adresse Befugnisse Träger
Haus- u. Großwasserzähler
bis zur Größe: Qn 40 m³/h
Haus- u. Großwasserzähler
bis zur Größe: Qn 150 m³/h
Haus- u. Großwasserzähler
bis zur Größe: Qn 150 m³/h
Haus- u. Großwasserzähler
bis zur Größe: Qn 150 m³/h
Sensus Metering Systems
GmbH
E. Biesenthal GmbH
Stadtwerke Trier, AÖR
FEMEG, GmbH & Co KG
2. für Messgeräte für Wärme (K)
KK 1
KK 2
Adresse Befugnisse Träger
Industriestraße 16
67063 Ludwigshafen
Am neuen Rheinhafen 4
67346 Speyer
Wärmezähler
bis zur Größe: Qn 40 m³/h
Wärmezähler
bis zur Größe: Qn 450 m³/h
Sensus Metering Systems
GmbH
METRA
Energie-Messtechnik GmbH
3. für Messgeräte für Gas (G)
GK 4
GK 10
Adresse Befugnisse Träger
Weberbach 50
54290 Trier
Gladbecker Straße 404
45326 Essen
Balgengaszähler bis zur
Größe G 16
Brennwertmessgeräte
Normdichtemessgeräte
Stadtwerke Trier, AÖR
E.ON Ruhrgas AG
4. für Messgeräte für Elektrizität (E)
Industriestraße 16
67063 Ludwigshafen
Hafenstraße 4
56575 Weißenthurm
Weberbach 50
54290 Trier
Industriegebiet
67292 Kirchheimbolanden
Kurzzeichen
Kurzzeichen
Kurzzeichen
EK 2
EK 3
EK 12
EK 55
EK 312
EK 314
EK 911
Adresse Befugnisse Träger
Schützenstr.80-82
56068 Koblenz
Voltastraße 3
67133 Maxdorf
Siemensstraße
56422 Wirges
Sommerdamm 134
67550 Worms
Karcherstr. 28
67655 Kaiserslautern
An der Streckbrücke 4
66954 Pirmasens
Weberbach 50
54290 Trier
Elektrizitätszähler
und Messwandler
Elektrizitätszähler
Messwandler
Elektrizitätszähler
Elektrizitätszähler
Elektrizitätszähler
Elektrizitätszähler
Koblenzer Elektrizitätswerke
und Verkehrs AG
VOLTARIS GmbH
Wandler- und Transformatorenwerk
Wirges GmbH
Elektrizitätswerk
Rheinhessen AG
Technische Werke Kaiserslautern,
Versorgungs-AG
Stadtwerke Pirmasens, GmbH
Stadtwerke Trier, AÖR
Seite 26

Anhang zum Jahresbericht 2005
Anschriften und Erreichbarkeit:
Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz
Rudolf - Dieselstraße 16 - 18
55543 Bad Kreuznach
Telefon Zentrale: 0671-79486-0
Fax Zentrale: 0671-79486-499
Fax Eichabfertigung: 0671-79486-299
E-mail:
poststelle@lme.rlp.de
Internet:
www.lme.rlp.de
Auftragsannahme: Servicetelefon: 0671-79486-0
Sprechzeiten:
Mo. bis Do.: 9.00 - 12.00 Uhr, 13.30 - 15.30 Uhr, Freitag: 9.00 - 13.00 Uhr.
Sie erreichen uns vom Bahnhof mit der Buslinie 206
(Haltestelle: Handwerkskammer)
LME RLP, -Technischer Stützpunkt Kaiserslautern -
Pariser Straße 289
67663 Kaiserslautern
Telefon Zentrale: 0671-79486-0
Telefax: 0671-79486-820
LME RLP, - Technischer Stützpunkt Kaiserslautern -, Außenstelle Ludwigshafen
Schanzstraße 27
67073 Ludwigshafen
Telefon Zentrale: 0671-79486-0
Telefax: 0671-79486-825
LME RLP, -Technischer Stützpunkt Koblenz -
Diesterwegstraße 2 - 4
56073 Koblenz
Telefon Zentrale: 0671-79486-0
Telefax: 0671-79486-850
LME RLP, -Technischer Stützpunkt Trier -
Irminenfreihof 5
54290 Trier
Telefon Zentrale: 0671-79486-0
Telefax: 0671-79486-860
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Anhang zum Jahresbericht 2005
Fundstellenverzeichnis
Gesetz über Einheiten im Messwesen
Vom 22.02.1985, (BGBl. I S. 408), geändert durch VO vom 25.11.2003 (BGBl. I S. 2304),
Ausführungsverordnung zum Einheitengesetz
Vom 13.12.1985, (BGBl. I S. 2272), geändert durch VO vom 10.03.2000 (BGBl. I S. 214),
Gesetz über das Mess- und Eichwesen
Neufassung vom 23.03.1992 (BGBl I S. 711) geändert durch VO vom 25.11.2003 (BGBl. I
S. 2304),
Eichordnung
Vom 12.08.19988 (BGBL I. S. 1657), geändert durch VO vom 25.11.2003 (BGBl. I S. 2304),
Fertigpackungsverordnung
Vom 08.03.1994 (BGBl I S. 451, ), geändert durch VO vom 25.11.2003 (BGBl. I S. 2304),
Medizinproduktegesetz
Vom 07.08.2002 (BGBl. I S. 3147)
Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten
Vom 21.08.2002 (BGBl. I S. 3397)
Heilmittelwerbegesetz
Vom 19.10.1994, (BGBl. I S. 3068), geändert durch 2.MPG-ÄndG vom 13.12.2001 (BGBl. I
S. 3586),
Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz
Vom 30.01.2002 (BGBl. I S. 570)
Energiehöchstwerteverordnung
Vom 30.10.1997 (BGBl. I S. 2616), geändert durch Art. 2der VO vom 6.10.2002. (BGBL. I S.
4517)
Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
Vom 06.12.2002 (BGBl. I S. 4517),
Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung
Vom 28.05.2004 (BGBl. I S. 1037),
Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten
Vom 20.01.1989 (BGBl. I S. 116),
Ordnungswidrigkeitengesetz
Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) in der Fassung vom 19.02.1987 (BGBl I S. 602) zuletzt geändert
durch Gesetz vom 09.12.2004 (BGBl I S. 3214)T
Seite 28

Anhang zum Jahresbericht 2005
Organigramm
des Landesamtes für Mess- und
Eichwesen Rheinland-Pfalz
Rudolf-Diesel-Straße 16-18
55543 Bad Kreuznach
Telefon: (0671) 794 86-0
(Bei Durchwahl 794 86-...)
Telefax: (0671) 794 86-499
Internet-Mail: poststelle@lme.rlp.de
Internet: http://www.lme.rlp.de
Kommunikationstechnik,
Datenverarbeitung
EOAR Knospe
Kosten- und Leistungsrechnung,
Controlling
OAR Hollinger
Öffentlichkeitsarbeit
EOAR Schüßler
Leiter des Landesamtes für Messund
Eichwesen Rheinland-Pfalz
MR Gerd Schmidt
Vorzimmer: VAe Brauch
Vertreter: TA R. Zimmermann
Sicherheitsbeauftragter
EAR Speicher
Datenschutzbeauftragter
EOAR Schüßler
Gleichstellungsbeauftragte
VAe Brauch
Stand: 31.12.2005
Abteilung 1
Zentralabteilung
Leiter: OAR Hollinger
Vertreter: VA Schulz
Abteilung 2
Eichtechnik
Leiter: TA R. Zimmermann
Vertreter Kompetenz: EAR Conradi
Vertreter Vollzug: EAR Bredel
Abteilung 3
Qualitätssicherung,
Überwachungen
und Medizin
Leiter: EOAR Schüßler
Vertreter: EOAR Hilgert
Abteilung 4
Technischer Vollzug Nord
Leiter: EOAR Redelbach
Vertreter TS Koblenz: EAR Gutheil
Vertreter TS Trier: EAR Comes
Abteilung 5
Technischer Vollzug Süd
Leiter: EOAR Burger
Vertreter: EAR Maué
Vertreter Außenstelle Ludwigshafen:
EAR Häuser
Referat 101
Grundsatzfragen, Rechtsfragen,
Rechnungshof, Zentrale Dienste
OAR Hollinger
Referat 201
Masse, Gas- und
Druckmessgeräte
EA Biehl
Referat 301
Messgeräte für Elektrizität,
Temperatur- und
Verkehrsmessgeräte
EA Faier
Referat 401
Technischer Stützpunkt Koblenz
EOAR Redelbach
EAR Gutheil
Referat 501
Technischer Stützpunkt
Kaiserslautern
EOAR Burger
EAR Maué
Referat 102
Ordnungsrecht, Bußgeldstelle
ROI Paare
Referat 202
Volumenmessgeräte für
Flüssigkeiten und
Getreideanalytik
EAR Conradi
Referat 302
Qualitätssicherung, Messgeräte
für Wasser und Wärme sowie
Heizkostenverordnung und
Energieverbrauchskennzeichnung
EOAR Hilgert
Referat 402
Technischer Stützpunkt Trier
EAR Comes
Referat 502
TS Kaiserslautern
Außenstelle Ludwigshafen
EOAR Burger
EAR Häuser
Referat 103
Haushalt, Finanzplanung,
Fuhrpark
VA Schulz
Referat 203
Aus- und Fortbildung
TA R. Zimmermann
Referat 303
Fertigpackungen und
Schankgefäße
EOAR Schüßler
Referat 104
Personal, Organisation
VA Zimmermann
Referat 204
Technischer Vollzug Mitte
EAR Bredel
Referat 304
Medizintechnik
EAR Speicher
Seite 29

Anhang zum Jahresbericht 2005
Seite 30