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Anforderungen aus der Betriebssicherheitsverordnung ... - Sidi Blume

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<strong>Anfor<strong>der</strong>ungen</strong> <strong>aus</strong> <strong>der</strong> <strong>Betriebssicherheitsverordnung</strong> am Beispiel von Gerüsten auf B<strong>aus</strong>tellen<br />

6. Erfahrungs<strong>aus</strong>t<strong>aus</strong>ch <strong>der</strong> Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinatoren, 26.11.2003, Magdeburg<br />

3<br />

Hauptziele <strong>der</strong> <strong>Betriebssicherheitsverordnung</strong><br />

Mit <strong>der</strong> <strong>Betriebssicherheitsverordnung</strong> werden wesentliche Hauptziele verfolgt:<br />

• Strikte Trennung von Beschaffenheitsanfor<strong>der</strong>ungen und <strong>Anfor<strong>der</strong>ungen</strong> an den<br />

Betrieb als Folge <strong>der</strong> EU-Binnenmarktregeln<br />

• Umsetzung mehrere EG-Richtlinien in deutsches Recht<br />

• Neuordnung des Rechts <strong>der</strong> überwachungsbedürftigen Anlagen<br />

• Grundlage zur Beseitigung <strong>der</strong> Doppelregelungen zwischen staatlichem<br />

Arbeitsmittelrecht und berufsgenossenschaftlichen Unfallverhütungsvorschriften<br />

H.-C. BLUME

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