Datei herunterladen - .PDF - Gemeinde Gampern

© doug Olson - FOTOLIA
Standort Mobilfunk
Aktueller Stand beim Sendemast im Ort
Der Bürgermeister als Baubehörde
I. Instanz hat mit Bescheid vom 05.
März 2008 den Antrag auf Errichtung
eines 35 m hohen Sendemasten
beim Wählamt im Ort
Gampern abgelehnt. Ein allfälliger
Instanzenzug (Einspruch) ist noch
abzuwarten.
Aus Sicht der Gemeinde Gampern
werden die Ängste der Bevölkerung
sehr ernst genommen. Aus diesem
Anlass haben wir uns am Gemeindeamt
intensiv mit dem Thema
beschäftigt und können top aktuelle
Informationen von einem hochkarätig
besetzten Informationstag der
Umweltakademie an die Bevölkerung
weitergeben:
Sendemast Gampern
• Bauverhandlung war formell notwendig
um den negativen Bescheid
zu erstellen
• Ablehnung war nur auf Grund des
negativen Ortsbildgutachtens für
exakt diesen Masten bzw. dieses
Ansuchen möglich
Kompetenzen/Recht
Durch Landesgesetz wird der
Baubehörde beim Gemeindeamt
baurechtlich keine Möglichkeit eingeräumt
einen Mast zu verhindern
sofern die Widmung passt und der
Eigentümer des Gebäudes oder der
Grundstücksfläche zustimmt.
Lediglich ein negatives und fundiertes
Ortsbildgutachten rechtfertigt
einen ablehnenden Bescheid.
Die Gemeinde Gampern ist eine der
wenigen Gemeinden im Land Oberösterreich
die tatsächlich einen
negativen Bescheid ausgestellt hat.
Mit dieser Entscheidung ist zwar ein
erster Schritt getan, aber das
Problem noch nicht gelöst.
Der Bund gibt die Regeln vor ……
Die Regelungen zum Schutz des
Lebens und der Gesundheit gegenüber
den von einer Fernmeldeanlage
typischerweise ausgehenden Gefahren
sind exklusiv und von der
Bundeskompetenz "Fernmeldewesen"
erfasst. Weder Land noch
Gemeinde haben darauf Einfluss.
Vor 2006 wurden die Anrainer grundsätzlich
von der Errichtung einer
Sendeanlage nicht informiert. Seit
der Novelle 2006 ist es gesetzlich
verankert, dass die Anrainer im 50
m – Bereich zumindest informiert
werden und bei der Bauverhandlung
Anhörungsrecht haben. Es ist aus
Sicht der Gemeinde jedoch keine
zufriedenstellende Lösung.
Die Vormachtstellung des Bundes
ergibt sich aus unserer Sicht auch
aus dem Verkauf der Lizenzen und
aus der Vorgabe der ….
März 2008
….flächendeckende(n) Versorgung
Mit dem Erwerb der Lizenzen vom
Staat hat sich der Netzbetreiber verpflichtet
ein flächendeckendes Netz
auszubauen. Er hat dafür auch die
rechtlichen Möglichkeiten vom Bund
bekommen. Das heißt, dass die
Gemeinden kaum eine Möglichkeit
haben den Ausbau zu verhindern. Es
gilt vielmehr gemeinsam einen Standort
für die Sendeanlage zu finden, der
für alle Beteiligten tragbar ist.
Informationen im Internet unter…
www.senderkataster.at
www.handywerte.de
www.land-oberoesterreich.gv.at
(Broschüre Mobilfunk)
www.fmk.at
Aussagen von Experten
• Die Strahlung im Nahbereich ist
weniger als in 200 – 300 m
Entfernung (Prof. Dr. Wuschek)
• Die Strahlung am Handy ist
wesentlich mehr als die Strahlung
vom Sendemasten (Prof. Wuschek)
• Je näher die Basisstation (Mast),
umso weniger Strahlung habe ich
am Handy. Das Telefon entwickelt
die meiste Strahlung beim Verbindungsaufbau
und dort wo "es
schwer erreichbar" ist (Keller,
Auto,... - Ing. Schlöglhofer, Land Oö.)
• Es gibt bis jetzt keinen medizinischen
Beweis, dass Sendemasten
gesundheitsschädlich sind –
Es ist aber nicht auszuschließen
(Univ.-Prof. Dr. Kundi)
• Sendeanlage mit 35 m wird eine
geringere Belastung des Umfeldes
hervorrufen als ein Sendemast
mit einer Höhe von 18 m
(Mag. Maier, FMK)
Falls Sie Fragen haben zu den
Sendemasten in Gampern oder zu
der Thematik Mobilfunkanlagen und
deren Genehmigung, richten Sie
diese bitte an das Gemeindeamt
07682/8045-11 od. -12). Wir stehen
Ihnen gerne für detaillierte
Auskünfte zur Verfügung oder informieren
Sie über Experten und fachkundige
Stellen.
Bericht: AL Stockinger, MBA
Offizielles Mitteilungsblatt der Gemeinde Gampern
9