Ausgabe 3/2011 - FDP Kreisverband Aschaffenburg Land

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Landesparteitag in Landshut am 26./27.November
Der Landesparteitag war ein Arbeitsparteitag, d.h. es waren sowohl Anträge vom letzten Parteitag in Amberg als auch zahlreiche
neue Anträge abzuarbeiten. Doch durch den allzu langen Leitantrag des Landesvorstands, dessen Behandlung den ganzen
Samstagnachmittag ausfüllte, sowie durch zahlreiche Reden konnte auch dieses Mal nur ein Teil der Anträge behandelt werden.
Ein Höhepunkt war die völlig frei vorgetragene Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. Rösler lobte in seiner Rede die
bayerischen FDP-Politiker. Er zitierte aus einem Gespräch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer, der die
bayerische FDP als besten FDP-Landesverband bezeichnet habe.
Insgesamt war es eine eher nachdenkliche, teilweise auch selbstkritische Rede.
Einige Zitate (sinngemäß):
- Soziale Marktwirtschaft ist mehr als der Ruf nach Steuererleichterungen.
- Die Zulässigkeit von ungedeckten Leerverkäufen versteht kein Mensch. Sie sollten weltweit verboten werden.
- Als Wirtschaftsminister werde ich mich niemals für unsere Handelsbilanzüberschüsse entschuldigen. Sie sind ein Zeichen
unserer wirtschaftlichen Stärke (in bezug auf einen Antrag auf dem Grünen-Parteitag).
In der Diskussion wurde von etlichen Rednern „mehr Kante“ verlangt. Der Schwerpunkt der Redebeiträge war jedoch der
laufende Mitgliederentscheid. Er wurde u.a. als Symbol für die fehlende klare Linie der Partei angesehen.
von Dieter Josten
D.Josten@fdp-kleinostheim.de
Der Kreisvorsitzende Dr. Helmut Kaltenhauser und Schatzmeisterin Jeanette Kaltenhauser ist stets für uns in Kontakt mit den
Bundestagsabgeordeten der FDP. Hier mit Volker Wissing, MdB in Frankfurt.