Ausgabe 3/2011 - FDP Kreisverband Aschaffenburg Land

Mitgliederinformation für den Kreisverband Aschaffenburg-Land Ausgabe 3/2011
Neuwahl des Kreisvorstands
Die Jahreshauptversammlung der Kreis-FDP brachte keine großen Überraschungen.
Als Kreisvorsitzender wurde Dr. Helmut Kaltenhauser bestätigt. Seine Stellvertreter sind
Dieter Josten aus Kleinostheim, Richard Bernhard aus Glattbach und Maximilian
Heilmann von den JuLis. Schatzmeisterin und Schriftführerin sind weiterhin Jeanette
Kaltenhauser und Gabriele Vollbrecht.
Landesparteitag in Landshut am
26./27.November
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FDP-Aschaffenburg besucht BMZ
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Wochenendausflug nach Erfurt
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FDP-Bürgergespräch
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Bericht aus dem LFA Familie,
Frauen, Senioren, Kinder und
Jugend
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Berichte aus den Ortsverbänden
und Gemeinderäten
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Als Beisitzer wurden gewählt: Max Bruder, Dr. Rolf Ringert, Dr. Thomas Domanig,
Gerald Schlund, Peter Kreß, Dr. Hans Kirsch und Alexander Brunner.
Delegierte zum Bezirksparteitag sind Dr. Rolf Ringert, Dr. Helmut Kaltenhauser, Gerald
Schlund, Dr. Hans Kirsch und Dieter Josten. Zum Landesparteitag können Dr. Helmut
Kaltenhauser, Dieter Josten, Dr. Rolf Ringert, Alexander Brunner und Max Bruder
fahren.
Termine
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Der Kreisvorsitzende Dr. Helmut Kaltenhauser in der Sendung „Report Mainz“ Foto: ARD; Report Mainz
Hier nochmal zum nachsehen: http://www.swr.de/report/presse/index.html

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Landesparteitag in Landshut am 26./27.November
Der Landesparteitag war ein Arbeitsparteitag, d.h. es waren sowohl Anträge vom letzten Parteitag in Amberg als auch zahlreiche
neue Anträge abzuarbeiten. Doch durch den allzu langen Leitantrag des Landesvorstands, dessen Behandlung den ganzen
Samstagnachmittag ausfüllte, sowie durch zahlreiche Reden konnte auch dieses Mal nur ein Teil der Anträge behandelt werden.
Ein Höhepunkt war die völlig frei vorgetragene Rede des Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. Rösler lobte in seiner Rede die
bayerischen FDP-Politiker. Er zitierte aus einem Gespräch mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer, der die
bayerische FDP als besten FDP-Landesverband bezeichnet habe.
Insgesamt war es eine eher nachdenkliche, teilweise auch selbstkritische Rede.
Einige Zitate (sinngemäß):
- Soziale Marktwirtschaft ist mehr als der Ruf nach Steuererleichterungen.
- Die Zulässigkeit von ungedeckten Leerverkäufen versteht kein Mensch. Sie sollten weltweit verboten werden.
- Als Wirtschaftsminister werde ich mich niemals für unsere Handelsbilanzüberschüsse entschuldigen. Sie sind ein Zeichen
unserer wirtschaftlichen Stärke (in bezug auf einen Antrag auf dem Grünen-Parteitag).
In der Diskussion wurde von etlichen Rednern „mehr Kante“ verlangt. Der Schwerpunkt der Redebeiträge war jedoch der
laufende Mitgliederentscheid. Er wurde u.a. als Symbol für die fehlende klare Linie der Partei angesehen.
von Dieter Josten
D.Josten@fdp-kleinostheim.de
Der Kreisvorsitzende Dr. Helmut Kaltenhauser und Schatzmeisterin Jeanette Kaltenhauser ist stets für uns in Kontakt mit den
Bundestagsabgeordeten der FDP. Hier mit Volker Wissing, MdB in Frankfurt.

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FDP-Aschaffenburg besucht BMZ
Am Freitag, 08.10.2011 nutzten die beiden Kreisvorsitzenden der FDP-Aschaffenburg Land
(Dr. Helmut Kaltenhauser) und Stadt (Karsten Klein, MdL) die Gelegenheit, gemeinsam mit
einer kleinen FDP-Delegation sowie der Alzenauer Stadträtin Jeanette Kaltenhauser und
dem Karlsteiner Gemeinderat Peter Kreß bei einem Besichtigungstermin des BMZ
(Batterie.Montage-Zentrum) in Karlstein wichtige Standortfragen zu klären.
Der Werksleiter Detlef Patzig stand den Kommunalpolitikern Rede und Antwort. Nach einer
Vorstellung des Unternehmens sowie einem Ausblick auf die zukünftigen Wachstumsziele
wurden die Gespräche bei einem Rundgang vertieft. Hier konnte sich die FDP-Delegation
selbst ein Bild von den Problemstellungen der begrenzten Örtlichkeiten und den damit
verbundenen Herausforderungen sowie der hervorragend organisierten Produktionsprozesse
machen.
Fragen der Mitarbeiterqualifizierung standen genauso auf der Agenda wie die Forderungen aus dem Bebauungsplan oder die
Installation feuerschutztechnischer Maßnahmen und der erfolgreichen Wiederaufbau des Produktionsgebäudes nach dem
verheerenden Brand aus dem Jahr 2008.
Karsten Klein, MdL bot an, Kontakte zu Hochschulen und Institutionen herzustellen, um dem mittelständischen Unternehmen
bei der Suche nach hochqualifizierten Mitarbeitern zu helfen. Letztendlich benötigt das Unternehmen auch Unterstützung des
Karlsteiner Gemeinderates und der Verwaltung, um seine Expansionswünsche und die Schaffung weiterer Arbeitsplätze
realisieren zu können. Peter Kreß versprach, dies im Rathaus zu thematisieren.
von Peter Kreß
peter.kress@fdp-karlstein.de
Impressionen vom Bundesparteitag
Foto: Nikolas Verhoefen Foto: Phoenix
Foto: Nikolas Verhoefen Foto: Nikolas Verhoefen

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Wochenendausflug nach Erfurt
Was der Papst kann, können wir auch. Und so machten sich am 24. und 25. September rund 20 Mitglieder und
Sympathisanten des FDP-Kreisverbandes Aschaffenburg-Land auf den Weg nach Erfurt. Nach einem Zwischenstopp in
Mühlberg, wo wir unter anderem über die „Drei Gleichen“ (Burgen rund um Mühlberg) informiert wurden, gelangten wir am
Nachmittag (Der Papst war inzwischen abgereist) nach Erfurt. Zuerst wurden wir von Mitgliedern der FDP-Fraktion durch das
Rathaus geführt. Anschließend informierten sie uns im Sitzungssaal über die Probleme der Ratsbildung nach der Wende und
über die derzeitige Situation im Stadtrat, in dem die FDP drei von 50 Sitzen innehat. Am Abend trafen wir uns dann mit einigen
FDP-Vertretern aus Erfurt zu einem gemütlichen Abendessen.
Der Ausflug war voll durchorganisiert. So mussten wir am Sonntagmorgen schon um 8.30 Uhr das Hotel verlassen, weil ein
Termin für eine Stadtführung vereinbart worden war. Es zeigte sich, dass Erfurt in der Tat eine sehr schöne und sehenswerte
Stadt ist.
Während auf dem Domplatz noch die letzten Requisiten des Papstbesuches abgeräumt wurden, gab es - nach einer kurzen
Mittagspause - am Dom selbst noch eine letzte Führung für uns, bevor es um 16.00 Uhr wieder nach Hause ging.
Wir danken Frau Vollbrecht recht herzlich für ihre hervorragende Planung dieses Ausflugs.
Die Besucher aus dem FDP-Kreisverband Aschaffenburg-Land im Ratssaal der Stadt Erfurt
von Dieter Josten
D.Josten@fdp-kleinostheim.de

FDP-Bürgergespräch zur Verkehrsberuhigung im Bereich Gymnasium
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Zu einem Gespräch mit Anwohnern der Alzenauer Brentanostraße im Bereich Gymnasium trafen sich die Alzenauer FDP-
Stadträte Jeanette Kaltenhauser und Dr. Rolf Ringert im Oktober 2011. Nachdem der Stadtrat in seiner Juli-Sitzung gegen
die Stimmen der beiden liberalen Stadträte beschlossen hatte, das vom Verkehrsplaner als „Variante 6“ vorgeschlagene
Verkehrskonzept Alzenau-Elze umzusetzen, regte sich der Widerstand unter den Anliegern des oberen Teils der
Brentanostraße. „Ich hätte nie gedacht, dass Einbahnstraßen-Regelungen in der Rodenbacher und Dieselstraße zu solch
massiven Fahrbahnumgestaltungen im Bereich Gymnasium führen könnten“, wunderte sich Anwohnerin Astrid Heinz. Um
einen möglichen Ausweichverkehr durch das Wingert-Wohngebiet zu erschweren, sollte die Straße vor der Schule laut
Planer verkehrsberuhigt und damit für den Durchgangsverkehr unattraktiv gestaltet werden. Die geplanten Maßnahmen
sahen an dieser Stelle neben einer Tempo-20-Regelung eine Aufteilung der beiden Richtungsfahrbahnen vor sowie eine
Verschiebung der direkt vor den Häusern befindlichen Parkplätze auf die Mitte der jetzigen Fahrbahn. Stadträtin Jeanette
Kaltenhauser erklärte, dass die Bürger bei ihr „offene Türen einrennen“ würden, denn sie habe bereits in der Stadtratssitzung
vor der Abstimmung auf viele dieser Probleme hingewiesen. Die Liberalen hatten gefordert, vor der Festlegung der Planung
auf eine Variante erst Klärungsgespräche mit Anwohnern, Schulleitung, Eltern, Busunternehmen und nicht zuletzt den
Straßennutzern zu führen und hatten daher dem Konzept ihre Zustimmung verweigert.
Im Nachgang zu diesem Treffen hatten die Anwohner im November 2011 über 100 Unterschriften gesammelt, um ihrem
Anliegen Nachdruck zu verleihen, und diese an alle Stadträte verschickt. Inzwischen hat der Stadtrat von größeren
Umbaumaßnahmen im Bereich Gymnasium Abstand genommen und einen Probelauf für die geplanten
Einbahnstraßenregelungen im Frühjahr 2012 beschlossen. Wir freuen uns mit den Anwohnern über ihren Erfolg, bei dem sie
sich als mündige Bürger einbrachten und bei dem sie von den Liberalen unterstützt wurden.
Die Alzenauer FDP-Stadträte Dr. Rolf Ringert (3.v.r.) und Jeanette Kaltenhauser (4.v.r.) im Gespräch mit Anwohnern der
Alzenauer Brentanostraße gegenüber dem Gymnasium.
von Jeanette Kaltenhauser

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Bericht aus der Landesfachausschusssitzung
für Familie, Frauen, Senioren, Kinder und Jugend
15.10. 2011 in Augsburg (Fischerstuben)
Auf Bundesebene wird derzeit stark über „Gender Mainstreaming“ in vielen Facetten diskutiert (Gleichstellungsberechtigung
„Frau-Mann“ mit geschlechtersensibler Folgenabschätzung, um Benachteiligungen im Alltag für beide Geschlechter zu
minimieren).
So sollte in „typischen Frauenberufen“ , die mit Kinderziehung- oder –betreuung zu tun haben, also in der Kinderkrippe bzw.-
garten und auch in den Grundschulen, eine Erhöhung der „Männerquote“ erreicht werden. So können Kleinkinder in ihrer
frühkindlichen Entwicklung auch mehr männliche Erzieher (derzeit nur 2,4%) als Orientierungspersonen erleben.
Im Bundesfamilienministerium kümmert sich seit Ende 2009 Frau Dr.Angela Icken um diese Problematik, die Männer auch
stärker in die frühkindliche Bildung als prägend einbringen soll. Dazu wurde im Juli 2010 ein ESF- Programm mit einem
Fördervolumen von ca. 20 Mio €: „ Mehr Männer in Kitas“ aufgelegt, um das sich z B. Kindergärten oder Koordinations­ stellen
bewerben können.
Grundtenor im Landesfachausschuss war, dass in der Regel das zu erwartende Einkommen eine große Rolle für die
Berufswahl spiele und hier Männer besonders zu den wesentlich lukrativeren Berufen tendierten. Eine finanzielle
Gleichstellung (Mann-Frau) bestehe fast nie.
In Leitungspositionen sind weiterhin vor allem die Frauen benachteiligt.
Frau MdL Meyer (Vorsitzende des Landtagsausschuss Soziales-Familie und Arbeit) berichtete über das Ziel der Landtags-
FDP, eine Qualitätsverbesserung in Betreuung und frühkindl. Bildung in den Kindergärten zu erreichen und den
Krippenausbau voranzutreiben: Besserer Betreuungsschlüssels in den Kindergärten (Erzieher zu Kinderzahl) von derzeit 1:12
auf 1:11und dann als weiteres Ziel ,zu einem für Eltern kostenfreien letztem Kindergartenjahr zu kommen. Die Erzieher(innen)
müssen sich intensiver , um die Förderung der Kleinkinder kümmern können, um zu einem guten Schulstart zu verhelfen.
(Anmerkung: inzwischen wurde im Landeshaushalt beides bis 2013 festgesetzt) Es muss auch mehr Zeit für die sprachliche
Förderung möglich sein. Die Kinderkrippenplätze sollen deutlich vermehrt werden. Neben den dafür vom Bund bereitgestellten
Mitteln wird auch das Land einen ebenso hohen Beitrag bereit stellen.
Frau Meyer bedauert, dass vorerst noch nicht viel zur Pflegereform von der Berliner Koalition erreicht worden sei, obwohl der
vorherige Gesundheitsminister Rösler 2011 als „Jahr der Pflege“ ausgerufen habe. Es gebe hauptsächlich Schwierigkeiten,
weil Teile von CDU/CSU sich nicht mit einer allmählichen Verschiebung zu mehr Kapitaldeckung in der Pflegever- sicherung
anfreunden könnten. Dabei werde insbesondere die Dementenversorgung und -pflege immer problematischer. Frau Meyer
war der Überzeugung, dass die FDP in diesem Bereich den Druck auf den Koalitionspartner erhöhen müsse. (Anmerkung:
Änderungen inzwischen von Gesundheitsminister Bahr in Berlin vorgelegt worden und von der Koalition beschlossen).
Von Dr. Rolf Ringert
Neues aus dem
Ortsverband Kleinostheim
Am 2.Oktober lud der OV Kleinostheim zu einer
kleinen Radtour durch Kleinostheim ein. Zweck
dieses Unternehmens war, die Längsachsen des
Verkehrs durch Kleinostheim auf ihre Tauglichkeit
für Radfahrer zu untersuchen. In gutem Zustand
zeigte sich der Radwanderweg am Main. Für Radfahrer
dagegen gar nicht zu benutzen ist die B 8.
Selbst am Sonntag war es nicht unproblematisch,
auf dieser Straße zu fahren. Auf der zweiten
Hauptverkehrsachse durch Kleinostheim, der
Goethestraße, gibt es zwar einen Radweg. Den
findet man jedoch nur auf einem Teilstück der
Goethestraße, und zwar nur in eine Richtung, und
man muss sich die Fahrbahn mit den Fußgängern
teilen. Außerdem schickt dieser Radweg seine
Benutzer genau dort auf die Fahrbahn, wo es
gefährlich wird, nämlich vor einer Kreuzung.
Im Anschluss an diese Radtour traf man sich in
einem Biergarten und arbeitete Verbesserungsvorschläge
aus, die an die Gemeindeverwaltung
geschickt werden sollen.
von Dieter Josten
D.Josten@fdp-kleinostheim.de

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Informationen aus Karlstein
Die zweite Novembersitzung des
Gemeinderates war am 23.11.11. Hier
wurde u. a. die geplanten Abstufungen der
Ortsdurchfahrt Dettingen von der
Bundesstraße 8 zur Staatsstraße erläutert.
Auf Vorschlag der Verwaltung sollte, nach
Realisierung der Ortsumgehung Dettingen,
diese Staatsstraße zur Ortsstraße und der
Autobahnzubringer, neue Hörsteiner
Straße, zu einer Kreisstraße umgewidmet
werden. Diesen Vorschlag tragen wir als
FDP mit, weil wir hier Vorteile für die
Ortsbevölkerung bei der zukünftigen
Straßengestaltung und
Verkehrsberuhigung innerorts sehen.
Die Errichtung eines
Fußgängerüberweges im Bereich
des Anton-Wombacher-Hauses wird
von Verwaltung und Polizei kritisch
gesehen. Der Gemeinderat ist hier
anderer Auffassung und hat die
Verwaltung gebeten nochmal bzgl.
einer Aufpflasterung o. ä. mit der
Polizei Rücksprache zu halten.
Um eine Überfahrung des
Karlsplatzes mit PKW zukünftig zu
unterbinden hat sich der
Gemeinderat für die Aufstellung von
Pflanzkübeln ausgesprochen.
Weitere Informationen zur Arbeit in
Karlstein finden Sie unter www.fdpkarlstein.de.
Peter Kreß
peter.kress@fdp-karlstein.de
Aus dem Kleinostheimer Gemeinderat
Die Gemeinderatssitzung Ende September befasste sich vor allem mit
der Situation der Feuerwehr. Nach einem Besuch der Feuerwehr durch
den Gemeinderat Anfang des Jahres war allen klar, dass das Gebäude
nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Man musste sich
nun zwischen Umbau und Neubau entscheiden. Da ein Umbau auf dem
vorhandenen Gelände nur mit hohem Aufwand, einer zweijährigen
Baudauer und einem immer noch nicht befriedigenden Raumangebot
einhergehen würde, entschied sich der Gemeinderat einstimmig für
einen Neubau auf gemeindeeigenem Gelände hinter dem Rathaus. Der
Preis von ca. 3,2 Millionen Euro liegt zwar rund € 800.000 über den
Kosten eines Umbaus, aber diese Differenz wird durch höhere
Zuschüsse für den Neubau noch einmal halbiert.
Dieter Josten
D.Josten@fdp-kleinostheim.de
In der gleichen Sitzung wurde von mir ein Antrag eingebracht,
a) dass jedes Neugeborene von der Gemeinde Kleinostheim ein Sparbuch über € 500,- erhält,
b) dass es beim Kauf eines Hauses oder einer Wohnung bzw. beim Bau eines Hauses jeweils zur Eigennutzung
einen Zuschuss von der Gemeinde von € 3.000,- pro Kind gibt.
Ziel dieses Antrags ist es, die Attraktivität Kleinostheims weiter zu erhöhen und den in der Zukunft zu erwartenden
Bevölkerungsrückgang gering zu halten.
Die Oktobersitzung des Gemeinderats fiel aus, dafür gab es dann im November eine lange Sitzung. Die CSU hatte
einen Antrag zum Bau eines Skaterplatzes eingebracht, denn ich anfangs auch unterstützt habe. Allerdings wird
anscheinend alles, was die Gemeinde in die Hand nimmt, am Ende etwas teurer, und so konnte ich bei Kosten von
€ 100.000 nicht mehr zustimmen.
Als Ergebnis der Fahrraderkundung des OV Kleinostheim wurden von mir eine Reihe von Vorschlägen für die
Verbesserung der Radwegesituation in Kleinostheim eingebracht.

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Termine:
28.12.2011, 19.00 Uhr
FDP AB-Land: Treffen "Zwischen den Jahren" in der Herrenmühle in Alzenau-Michelbach
01.01.2012, 16:00 Uhr
Neujahrsschoppen der JuLis mit den FDP Ortsverbänden Nilkheim und Leider
14.01.2012, 11:00 Uhr
Neujahrsempfang der FDP KV`s vom Bayr. Untermain;, Stadthalle Aschaffenburg
23.01.2012, 20.00 Uhr
Stammtisch des FDP-OV Kleinostheim im Gasthaus „Schützenhaus“
19.02.2012
Jorgo Chatzimarkakis MdEP zu Gast bei den JuLis Aschaffenburg
Die nächste Ausgabe von FDP intern erscheint voraussichtlich Anfang Mai 2012.
Das Redaktionsteam freut sich über Artikel, die in der nächsten Ausgabe veröffentlicht werden können. Sie erreichen uns
unter folgenden Email-Adressen:
Dieter Josten D.Josten@fdp-kleinostheim.de
Heilmann Maximilian
Maximilian.Heilmann@gmail.com
Wir wünschen unseren Lesern eine schöne, hoffentlich nicht mehr so verregnete Winterzeit.