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Donnerstag, den 08. September 2011 Seite 6 Ermittlung und Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am Sonntag, dem 18. September 2011 Die eigentliche Wahlzeit an diesem Wahlsonntag dauert durchgehend von 08.00 – 18.00 Uhr. Anschließend erfolgt unmittelbar an die Wahlhandlung umgehend in den 16 Wahlbezirken der Gesamtstadt und bei den beiden Briefwahlausschüssen im jeweiligen Wahllokal die Stimmenauszählung. Das Ergebnis der Briefwahl wird im Rathaus Titisee-Neustadt festgestellt. Die Teilergebnisse aus den 16 Wahlbezirken und den beiden Briefwahlausschüssen werden in der Wahlzentrale im Rathaus zusammengefasst und dann als vorläufiges Wahlergebnis ermittelt. Der Gemeindewahlausschuss rechnet damit, dass dieses vorläufige Wahlergebnis zwischen 18.45 Uhr und 19.00 Uhr vorliegen wird. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses wird dann das vorläufige Wahlergebnis öffentlich um etwa 18.45 Uhr/19.00 Uhr auf dem Rathausplatz bekannt geben. Darüber hinaus haben wir für telefonische Anfragen ab 18.15 Uhr bis 20.00 Uhr folgende Telefon-Durchwahlnummern vorgesehen: 07651 2060 sowie 07651 206-196 Ab 18.00 Uhr werden auf der städtischen Homepage unter der Internetadresse www.titisee-neustadt.de beim Button „Wahlen“ Rubrik „Bürgermeisterwahl“ die eingehenden Teilergebnisse aus den Wahllokalen veröffentlicht sowie dann zwischen 18.45 Uhr und 19.15 Uhr das vorläufige Endergebnis. Wir bitten darum, von Einzelanfragen vor 18.30 Uhr abzusehen und die öffentliche Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses auf dem Rathausplatz abzuwarten. Die Presse vor Ort informiert darüber hinaus mit Sonderberichten bzw. über den dortigen Internet-Auftritt über den Wahlausgang. Das förmliche Wahlergebnis wird durch den Gemeindewahlausschuss in einer öffentlichen Sitzung am Montag, dem 19. September 2011 um 18.00 Uhr im Rathaus Neustadt, Pfauenstraße 2, großer Sitzungssaal ermittelt und festgestellt. Stadt Titisee-Neustadt Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald Öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses Am Montag, 19. September 2011 um 18.00 Uhr findet eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt im Rathaus Neustadt, Pfauenstraße 2 79822 Titisee-Neustadt, großer Sitzungssaal/Erdgeschoss Gegenstand der Sitzung: 1) Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl des Bürgermeisters am 18. September 2011 2) Verschiedenes und Bekanntgaben Zu dieser öffentlichen Sitzung des Gemeindwahlausschusses hat jedermann Zutritt. Der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses: i.A. Lothar Huber, Beisitzer und Schriftführer Wahlhelfer-Schulungen am Mittwoch, 14. September 2011 Für die anstehende Bürgermeisterwahl 2011 am Sonntag, 18. September 2011 sind für die bereits eingeteilten und bestellten Wahlhelferinnen und Wahlhelfer folgende Schulungstermine zu beachten: Wahllokale Stadtteil Neustadt: Mittwoch, 14. September 2011 um 18.00 Uhr! im Rathaus/Rathaus Nebengebäude Übrige Stadtteile: Mittwoch, 14. September 2011 jeweils um 20.00 Uhr!! im jeweiligen Wahllokal Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für diese Bürgermeisterwahl wurden bereits Anfang Juli durch die Verwaltung angeschrieben. In diesem Schreiben sind die jeweiligen Wahlbezirke für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer aufgeführt wie auch der Zeitpunkt der Wahlhelferschulung und der jeweilige Treffpunkt. Wir bitten um diesbezügliche Beachtung. Bei eventuellen Rückfragen hinsichtlich der Wahlhelferschulung dürfen Sie sich gerne an das Wahlamt der Stadtverwaltung unter der Rufnummer 206-114 (Hauptamtsleiter Huber) sowie 206-120 (Stadtamtsrat Kaiser) wenden. Wir dürfen uns auch an dieser Stelle ganz herzlich bei den Mitbürgerinnen und Mitbürgern und bei den Bediensteten der Stadtverwaltung für ihre Bereitschaft zum ehrenamtlichen Dienst als Wahlhelferin und Wahlhelfer bei der anstehenden Bürgermeisterwahl bedanken.
Seite 7 Donnerstag, den 08. September 2011 Satzung der Stadt Titisee-Neustadt über die Erhebung von Gebühren für das Parken an Parkuhren und in Bereichen mit Parkscheinautomaten auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Parkgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBl. S. 185), in Verbindung mit §6a Abs. 6 und 7 Straßenverkehrsgesetz in der Fassung vom 5. März 2003 (BGBl. I S. 310), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2507) und § 2 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) vom 17. März 2005 (GBl. S. 206), geändert durch Gesetz vom 4. Mai 2009 (GBl. S. 185), hat der Gemeinderat der Stadt Titisee-Neustadt am 30.11.2010 folgende Satzung beschlossen. §1 Parkgebühren (1) Soweit das Parken auf öffentlichen Wegen und Plätzen nur während des Laufs einer Parkuhr oder einer anderen Vorrichtung zur Überwachung der Parkzeit zulässig ist und eine höhere Gebühr als 0,05 Euro je angefangene halbe Stunde festgesetzt werden soll, werden Gebühren nach Maßgabe dieser Parkgebührensatzung erhoben. Um die Nutzung des Parkraums auf öffentlichen Wegen und Plätzen durch eine möglichst große Anzahl von Verkehrsteilnehmern zu gewährleisten, werden die Gebühren entsprechend dem Wert des Parkraums für den Benutzer in unterschiedlicher Höhe nach Maßgabe des Absatzes 2 für die dort genannten öffentlichen Wege und Plätze festgesetzt. (2) Die Gebühren für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Titisee-Neustadt betragen: Parkgebührenzone 1: Euro 0,10 je angefangene 5 Minuten Höchstparkdauer 30 Minuten Parkgebührenzone 2: Gebührenfrei bis zu einer halben Stunde Euro 0,50 je zusätzliche Stunde Höchstparkdauer 3,5 Stunden Parkgebührenzone 3: Gebührenfrei bis zu einer Stunde Euro 0,50 je weitere zusätzliche Stunde Samstags von 13 bis 19 Uhr Euro 1,00 Sonn- und Feiertags von 8 bis 19 Uhr Euro 1,00 In den Nachtstunden von 19 bis 8 Uhr Euro 1,00 Parkgebührenzone 4: Euro 0,50 bis zu einer Stunde Euro 1,00 bis zu zwei Stunden Höchstparkdauer 2 Stunden Parkgebührenzone 5: Euro 1,00 bis zu einer Stunde Euro 1,50 bis zu zwei Stunden Höchstparkdauer 2 Stunden Parkgebührenzone 6: Parkzeit Gebühr bis 0,5 Std. frei bis 1,0 Std. 1,00 Euro bis 1,5 Std. 1,50 Euro bis 2,0 Std. 2,00 Euro bis 2,5 Std. 2,50 Euro bis 3,0 Std. 3,00 Euro bis 3,5 Std. 3,50 Euro bis 4,0 Std. 4,00 Euro bis 4,5 Std. 4,50 Euro ab 4,5 Std. 5,00 Euro Maximalgebühr (8.00 Uhr bis 20.00 Uhr): 5,00 Euro Übernachtungspauschale für Wohnmobile: 10,00 Euro Übernachtungspauschale für andere Fahrzeuge: 5,00 Euro Bustarif Tagespauschale: 7,50 Euro Parkgebührenzone 7: Euro 3,00 für 2 Stunden Höchstparkdauer 2 Stunden (3) Die Parkgebührenzone 1 beinhaltet die Hauptstraße. Die Parkgebührenzone 2 umfasst den Bereich der Unterstadt (Wilhelm-Fischer-, Wilhelm-Stahl-, Schützen- und Bahnhofstraße, Am Postplatz, Kurbadstraße und Narrenbrunnen) und die Parkplätze “Bei der Kirche Neustadt” sowie bei der Badischen Zeitung. Die Parkgebührenzone 3 umfasst das Parkhaus-West in der Hauptstraße. Die Parkgebührenzone 4 besteht aus den Parkplätzen vor dem Bahnhof Titisee. Die Parkgebührenzone 5 umfasst den Parkplatz gegenüber der Pension Rauchfang in der Neustädter Straße. Die Parkgebührenzone 6 besteht aus dem Großparkplatz in der Neustädter Straße, dem Überlaufparkplatz beim Bahnhof in der Parkstraße und dem Schwimmbadparkplatz Titisee in der Strandbadstraße. Die Parkgebührenzone 7 besteht aus den Parkplätzen im Bereich der Auffahrt zum Kurhausparkplatz Titisee. §2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der Stadt Titisee-Neustadt über die Festsetzung von Gebühren für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen vom 14.01.2005 in der derzeit gültigen Fassung außer Kraft. Titisee-Neustadt, den 07.02.2011 Hinterseh, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrensoder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Verordnung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik findet statt am Dienstag, den 20. September 2011 um 18.00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses im Stadtteil Neustadt, Pfauenstraße 2. Wegen der einzelnen Tagesordnungspunkte/Bekanntmachung der Sitzung verweisen wir auf die verschiedenen Anschläge im Rathaus Neustadt, bei der Kurverwaltung Titisee und in den Ortsteilen sowie ersichtlich auf der Homepage der Stadt Titisee-Neustadt/Bürgerservice unter der Rubrik Aktuelles. Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet statt am Dienstag, dem 27.09.2011 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Feuerwehrhauses im Stadtteil Neustadt, Gutachstraße 9. Wegen der einzelnen Tagesordnungspunkte/Bekanntmachung der Sitzung verweisen wir auf die verschiedenen Anschläge im Rathaus Neustadt, bei der Kurverwaltung Titisee und in den Ortsteilen sowie ersichtlich auf der Homepage der Stadt Titisee-Neustadt/Bürgerservice unter der Rubrik Aktuelles.
Seite 1 und 2: Nr. 18 • 17. Jahrgang KW 36/11 08
Seite 3 und 4: Seite 3 Donnerstag, den 08. Septemb
Seite 5: Seite 5 Donnerstag, den 08. Septemb
Seite 9 und 10: Seite 9 Donnerstag, den 08. Septemb
Seite 11 und 12: Seite 11 Donnerstag, den 08. Septem

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