Infoblatt Apotheken - und Eichwesen Berlin und Brandenburg

Für Medizinprodukte sind die Fristen der messtechnischen Kontrollen in der
Medizinprodukte-Betreiberverordnung festgeschrieben. Sie betragen für
Ton- und Sprachaudiometer 1 Jahr
medizinische Elektrothermometer mit Maximumvorrichtung 2 Jahre
medizinische Elektrothermometer zur kontinuierlichen
Körpertemperaturmessung 2 Jahre
austauschbare Temperaturaufnehmer zur Körpertemperaturmessung 2 Jahre
Infrarot- Strahlungsthermometer 1 Jahr
nichtinvasive Blutdruckmessgeräte 2 Jahre
Tretkurbelergometer zur physikalischen und reproduzierbaren Belastung 2 Jahre
Therapiedosimeter 2 bzw. 6 Jahre
Diagnostikdosimeter 5 Jahre
Innerhalb der genannten Fristen hat der Betreiber an den Medizinprodukten messtechnische
Kontrollen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Eine messtechnische Kontrolle ist
unverzüglich durchzuführen, wenn sich die messtechnischen Eigenschaften des
Medizinproduktes verändert haben.
6. Pflichten der Messgerätebesitzer
Messgeräte sind für die Eichung / messtechnische Kontrolle zu reinigen, ggf. zu desinfizieren
und ordnungsgemäß herzurichten. Wenn erforderlich, hat der Antragsteller für die Eichung
der Messgeräte am Verwendungsort Arbeitshilfen und Arbeitsräume zur Verfügung zu
stellen.
7. Gebühren / Entgelte
Für die Eichung der Messgeräte werden Gebühren nach der Eich- und
Beglaubigungskostenverordnung (EBKVO) vom 21. April 1982 (BGBl. I S.428), zuletzt
geändert durch die Sechste Verordnung zur Änderung der EBKVO vom 11.07.2001 (BGBl. I
S.1608), erhoben.
Die Kostenrechnung für die messtechnische Kontrolle an Medizinprodukten erfolgt nach der
Entgelt-Richtlinie für die Durchführung der messtechnischen Kontrollen des Landes
Brandenburg vom 1. September 2001.
8. Ordnungswidrigkeiten
Die vorsätzliche oder fahrlässige Verwendung oder Bereithaltung von nicht geeichten
Messgeräten, für die Eichpflicht besteht, ist eine Ordnungswidrigkeit. Sie kann mit einer
Geldbuße bis zu Zehntausend Euro geahndet werden.
Wird die messtechnische Kontrolle bei Medizinprodukten nicht richtig oder nicht rechtzeitig
durchgeführt, so bedeutet dies eine Ordnungswidrigkeit. Diese Ordnungswidrigkeit kann mit
einer Geldbuße bis zu Fünfundzwanzigtausend Euro geahndet werden.