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Für Medizinprodukte sind die Fristen der messtechnischen Kontrollen in der Medizinprodukte-Betreiberverordnung festgeschrieben. Sie betragen für Ton- und Sprachaudiometer 1 Jahr medizinische Elektrothermometer mit Maximumvorrichtung 2 Jahre medizinische Elektrothermometer zur kontinuierlichen Körpertemperaturmessung 2 Jahre austauschbare Temperaturaufnehmer zur Körpertemperaturmessung 2 Jahre Infrarot- Strahlungsthermometer 1 Jahr nichtinvasive Blutdruckmessgeräte 2 Jahre Tretkurbelergometer zur physikalischen und reproduzierbaren Belastung 2 Jahre Therapiedosimeter 2 bzw. 6 Jahre Diagnostikdosimeter 5 Jahre Innerhalb der genannten Fristen hat der Betreiber an den Medizinprodukten messtechnische Kontrollen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Eine messtechnische Kontrolle ist unverzüglich durchzuführen, wenn sich die messtechnischen Eigenschaften des Medizinproduktes verändert haben. 6. Pflichten der Messgerätebesitzer Messgeräte sind für die Eichung / messtechnische Kontrolle zu reinigen, ggf. zu desinfizieren und ordnungsgemäß herzurichten. Wenn erforderlich, hat der Antragsteller für die Eichung der Messgeräte am Verwendungsort Arbeitshilfen und Arbeitsräume zur Verfügung zu stellen. 7. Gebühren / Entgelte Für die Eichung der Messgeräte werden Gebühren nach der Eich- und Beglaubigungskostenverordnung (EBKVO) vom 21. April 1982 (BGBl. I S.428), zuletzt geändert durch die Sechste Verordnung zur Änderung der EBKVO vom 11.07.2001 (BGBl. I S.1608), erhoben. Die Kostenrechnung für die messtechnische Kontrolle an Medizinprodukten erfolgt nach der Entgelt-Richtlinie für die Durchführung der messtechnischen Kontrollen des Landes Brandenburg vom 1. September 2001. 8. Ordnungswidrigkeiten Die vorsätzliche oder fahrlässige Verwendung oder Bereithaltung von nicht geeichten Messgeräten, für die Eichpflicht besteht, ist eine Ordnungswidrigkeit. Sie kann mit einer Geldbuße bis zu Zehntausend Euro geahndet werden. Wird die messtechnische Kontrolle bei Medizinprodukten nicht richtig oder nicht rechtzeitig durchgeführt, so bedeutet dies eine Ordnungswidrigkeit. Diese Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu Fünfundzwanzigtausend Euro geahndet werden.
9. Rechtsgrundlagen Gesetz über das Mess- und Eichwesen (Eichgesetz), Neufassung vom 23. März 1992 (BGBl. I S.711), zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung des Eichgesetzes vom 3. Februar 2007 (BGBl I S. 1185). Eichordnung vom 12. August 1988 (BGBl. I S. 1657), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.12. 2007 (BGBl. I S. 2930) Verordnung über das Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten (Medizinprodukte - Betreiberverordnung - MPBetreibV), Neufassung vom 21.08.2002 (BGBl I S. 3396) zuletzt geändert durch Gesetz vom 29.07.2009 (BGBl I S. 2326) Gesetz über Medizinprodukte (Medizinproduktegesetz - MPG), Neufassung vom 7. August 2002 (BGBl I S. 3146), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.07.2010 (BGBl I S.983) Richtlinie 93/42/EWG über Medizinprodukte vom 14. Juni 1993 (Abl. EG Nr. L 169 vom 12.07.1993 S. 1) zuletzt geändert durch Richtlinie 2007/47/EG vom 05.09.2007 (Abl. EG Nr. L 247/21 vom 21.09.2007) 10. Standorte/Außenstellen des LME BE-BB Landesamt für Mess- und Eichwesen,14532 Kleinmachnow, Stahnsdorfer Damm 81 Außenstelle Berlin, 14195 Berlin, Lentzeallee 100 Außenstelle Cottbus, 03050 Cottbus, Landesbehördenzentrum Südeck, Vom-Stein-Str.30 Außenstelle Fürstenwalde, 15517 Fürstenwalde, Dr.-Goltz-Str. 14 Außenstelle Eberswalde,16227 Eberswalde, Erich-Steinfurth-Str. 20 Die Geschäftszeiten für die Annahme und Ausgabe von Messgeräten, Telefon- und Fax- Nummern sowie Email-Adressen sind in den aktuellen Veröffentlichungen im Internet zu finden: http://www.lme.berlin-brandenburg.de
Seite 1 und 2: Landesamt für Mess- und Eichwesen
Seite 3: Nach erfolgter messtechnischer Kont

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