V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Neukirchen an der Enknach
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Tagesordnung; Beratungsverlauf und Beschlüsse:<br />
1. V o r a n s c h l a g 2 0 0 0 .<br />
Berichterstatter: Bgm. K.Wimmer mit AL J.Rosenhammer<br />
Gemäß den Bestimmungen des § 76 (2) OÖ. GemO 1990 wurde <strong>der</strong> Entwurf des Gemeindevor<strong>an</strong>schlages<br />
zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegt.<br />
Die Gemeindesteuern und -abgaben hat <strong>der</strong> Gemein<strong>der</strong>at bereits in <strong>der</strong> öffentlichen Sitzung<br />
am 13. Dezember 1999 festgesetzt; dieser Beschluss ist somit noch rechtzeitig vor Beginn<br />
des Fin<strong>an</strong>zjahres 2000 rechtskräftig geworden.<br />
Die im Gemein<strong>der</strong>at vertretenen polit. Parteien haben bereits je eine Ausfertigung des<br />
Vor<strong>an</strong>schlagsentwurfes für das Jahr 2000 erhalten. Bei <strong>der</strong> Übergabe wurde <strong>der</strong> Vor<strong>an</strong>schlag<br />
ausführlich erläutert.<br />
Für jedes Mitglied des Gemein<strong>der</strong>ates wurden Unterlagen - Gruppensummen des<br />
ordentlichen Haushaltes mit 3D-Kreisdiagramm für Einnahmen und Ausgaben und<br />
Teilsummen (je Vorhaben) des außerordentlichen Haushaltes mit 3D-Kreisdiagramm für<br />
Einnahmen und Ausgaben - vorbereitet. Diese Unterlagen (Beilage zum Protokoll) werden<br />
auch mittels Overhead-Projektor gezeigt.<br />
AL Rosenhammer gibt bek<strong>an</strong>nt, dass das Maastricht-Defizit nach dem Vor<strong>an</strong>schlagsquerschnitt<br />
S 1,134.000,-- (-) beträgt.<br />
Laut dem Vor<strong>an</strong>schlagsentwurf sind im Fin<strong>an</strong>zjahr 2000 folgende Darlehensaufnahmen/<br />
Kreditbe<strong>an</strong>spruchungen gepl<strong>an</strong>t:<br />
- Kassenkredit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . S 500.000,--<br />
- Abwasserbeseitigung, BA 02 . . . . . . . . . . . . . S 3,850.000,--<br />
- Abwasserbeseitigung, BA 02 . . . . . . . . . . . . S 1,000.000,-- (Darlehen L<strong>an</strong>d OÖ.)<br />
Subventionen, die im Vor<strong>an</strong>schlag des Jahres 2000 berücksichtigt wurden und vom gegenständlichen<br />
Beschluss erfasst werden sollen, werden mittels Folie (Beilage zum Protokoll)<br />
gezeigt.<br />
Der Vor<strong>an</strong>schlag für die Freiwilligen Feuerwehren <strong>Neukirchen</strong> und Mitternberg (mit<br />
Aufstellung <strong>der</strong> gepl<strong>an</strong>ten Anschaffungen) wird ebenfalls zur Kenntnis gebracht.<br />
Auf die im Vor<strong>an</strong>schlag vorgesehenen Budget<strong>an</strong>sätze für größere Investitionen im<br />
ordentlichen Haushalt (u.a. in <strong>der</strong> Gruppe 6/Straßen- und Wasserbau) wird im Rahmen <strong>der</strong><br />
Berichterstattung aufmerksam gemacht.<br />
Weiters werden wichtig erscheinende Einnahmen- und Ausgaben<strong>an</strong>sätze (zB. Gastschulbeiträge<br />
Volks- und Hauptschule, Grundverkauf <strong>an</strong> Fernwärmegenossenschaft, Gemeindesteuern,<br />
Ertrags<strong>an</strong>teile / Sozialhilfeverb<strong>an</strong>dsumlage, Kr<strong>an</strong>ken<strong>an</strong>staltenbeitrag, L<strong>an</strong>desumlage)<br />
bek<strong>an</strong>ntgegeben.<br />
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