Mut zu Familie - JU Chemnitz
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Vielerorts wird bereits jetzt durch die Verbesserung von Betreuungsangeboten,<br />
Ermäßigungen in öffentlichen Einrichtungen und vielfältige Freizeitangebote für<br />
Kinder und Jugendliche Hervorragendes für die Schaffung eines familienfreundlichen<br />
Umfeldes getan. Andernorts ist davon wenig spürbar. Vieles hängt dabei mit der<br />
Kassenlage der Kommunen <strong>zu</strong>sammen.<br />
Dies ist auch nachvollziehbar: Eine erfolgreiche Wirtschaftsansiedlung bringt für die<br />
Kommune sofort spürbare Verbesserungen. Bei einer Geburten<strong>zu</strong>nahme ist dies nicht<br />
in diesem Maße der Fall. Daher fordert die Junge Union ein schnelles Umsteuern.<br />
Entwicklungen die dabei helfen, <strong>zu</strong>künftige Probleme ab<strong>zu</strong>federn, müssen bereits jetzt<br />
honoriert werden. Kommunen brauchen stärkere Anreize für Maßnahmen, die die<br />
Attraktivität für <strong>Familie</strong>n mit Kindern steigern und so eine höhere Geburtenrate<br />
erwarten lassen.<br />
Städte und Gemeinden, denen es gelingt, die Geburtenrate oder die Attraktivität für<br />
kinderreiche <strong>Familie</strong>n <strong>zu</strong> steigern, müssen direkt honoriert werden.<br />
Wir schlagen vor, dass eine Kommune dann mehr staatliche Zuwendungen erhalten<br />
soll, wenn es ihr gelingt, die Geburtenrate <strong>zu</strong> steigern. Diese Zuweisungen müssen den<br />
Kommunen <strong>zu</strong>r freien Verfügung stehen, so dass dort, wo es gelingt die Attraktivität<br />
für kinderreiche <strong>Familie</strong>n <strong>zu</strong> erhöhen, automatisch auch größere Spielräume für andere<br />
Maßnahmen entstehen, was wiederum eine hohe Anreizwirkung hat.<br />
Mit diesem Anreizsystem wird familien- und kinderfreundliche Politik <strong>zu</strong> einer<br />
wichtigen Säule in der Finanzplanung auf kommunaler Ebene gemacht und erzwingt<br />
dafür erforderliche Maßnahmen bereits <strong>zu</strong>m jetzigen Zeitpunkt und nicht erst dann,<br />
wenn die (negativen) Effekte eingetreten sind und ein Umsteuern faktisch unmöglich<br />
geworden ist.<br />
Mit diesem vorverlagerten Anreizsystem für familien- und kinderfreundliche Politik<br />
werden Kommunen motiviert, bei anstehenden Entscheidungen die tendenziell<br />
kinderfreundliche Option <strong>zu</strong> wählen – sei es im Bereich der Kinderbetreuung, der<br />
schulischen Ausbildung, der Bereitstellung von Freizeitangeboten, der Organisation
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