Sitzung vom 08.07.2010 (63 KB) - .PDF - Gemeinde Wilhering

Tagesordnung, Beratungsverlauf und Beschlüsse:
BÜRGERFRAGESTUNDE
Tagesordnung:
1. Berichte des Bürgermeisters;
2. Beschluss eines Finanzierungsplanes für die Erweiterung des Kindergartens Dörnbach;
3. Ankauf von 103 m² Grund von Herrn Helmut Möstl in Schönering;
4. Aufhebung der Verordnung mit der ein Verbot der Verwendung von „Himmelslaternen“ im
gesamten Gemeindegebiet angeordnet wurde wegen Unzuständigkeit des Gemeinderates;
5. Prüfbericht des örtlichen Prüfungsausschusses über die Prüfung vom 16.06.2010;
6. Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes mit Örtlichem Entwicklungskonzept –
Beauftragung eines Planers;
7. Bebauungsplan Nr. 180 „Paschinger“ – 1. Änderung – Grundsatzbeschluss;
8. Bebauungsplan Nr. 89 „Einfamilienhäuser Appersberg“ – 4. Änderung „Seimen“ -
Beschlussfassung nach durchgeführtem Verfahren;
9. Bebauungsplan Nr. 17 „Gründe Ramsböck“ und Bebauungsplan Nr. 33 „Gründe Ramsböck
Reith“ – Aufhebung - Beschlussfassung nach durchgeführtem Verfahren;
10. Flächenwidmungsplan Nr. 4 – 7. Änderung „Ramasedergründe“ und Örtliches
Entwicklungskonzept Nr. 1 – Änderung Nr. 3 – Beschlussfassung nach durchgeführtem
Verfahren;
11. Anpassung des Infrastrukturkostenbeitrages;
12. Vergabe Straßenbau „Binderweg“;
13. Allfälliges.
BÜRGERFRAGESTUNDE:
Keine Wortmeldungen.
Punkt 1
Berichte des Bürgermeisters
• Der Bürgermeister gibt folgende Gemeinderatssitzungstermine bekannt:
23. September 2010, 4. November 2010, 16. Dezember 2010.
Beginn jeweils 19:00 Uhr.
• Die Linz AG setzt in absehbarer Zeit das Projekt Renaturierung entlang des
Fischlehrpfades um.
• Von 19. Juli 2010 bis Ende Oktober 2010 ist der Kraftwerksübergang gesperrt.
• Der Bürgermeister weist darauf hin, dass Ausschussprotokolle (ausgenommen
Prüfungsausschuss) lt. Gemeindeordnung nur mehr Beschlussprotokolle sind und keine
Wortmeldungen enthalten.
• AL Rudolf Holzbauer hat seine Pensionierung mit 1.10.2011 bekannt gegeben.
• Zuschüsse durch Regierungsmitglieder: Landesrätin Huemer € 800,-- für Ferienpass und
LH-Stv. Josef Ackerl € 767.000,-- für Feuerwehrhaus Edramsberg/Wilhering und
Ausfinanzierung Musikschule
Punkt 2
Beschluss eines Finanzierungsplanes für die Erweiterung des Kindergartens Dörnbach;
Berichterstattung durch den Obmann des Raumplanungsausschusses, Herrn Vizebürgermeister
Manfred Winter.
Finanzierungsplan Beilage I.
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